Millionen zum Fenster rausgeworfenZitat:
Zitat von Würfelqualle
https://www.youtube.com/watch?v=O18BhnY5Rkk
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Millionen zum Fenster rausgeworfenZitat:
Zitat von Würfelqualle
https://www.youtube.com/watch?v=O18BhnY5Rkk
An der Aussage ist einiges falsch. Hauptsächlich die Sache mit der SPD, die nach einem Entfall der AfD-Fraktion der CDU gegenüber stünde. So ist das nicht. Die Koalition von CDU und SPD würde weiter bestehen und stünde dann den Grünen und den Linken gegenüber mit einer satten Mehrheit.Zitat:
Zitat von Würfelqualle
Es wird niemals ein Verbot der AfD geben. Dazu ist es schon viel zu spät. Die AfD hat verstanden, wie man auftreten muss und wen man besser unter der Decke hält. Ernsthafte Ansatzpunkte für ein Verbot gibt es nicht, und den Willen von >20% der Wähler zu missachten würde zu einer Revolution berechtigen. Die könnte Erfolg haben, denn Polizei und Bundeswehr wurden schon erfolgreich von innen eingenordet.
Die Grünen müssen irgendwie Selbstmordabsichten haben wenn sie ein Verbot der AfD fordern. Es müsste ihnen klar sein, dass sie nach einem Parteiverbot der AfD im Bundestag überhaupt nichts mehr zu sagen hätten. Die Linken sind das ja gewöhnt, denen kanns egal sein.
Wirklich?Zitat:
Zitat von Würfelqualle
Du vergisst eine Mehrheit im Bundestag ist das eine, da ist immer noch der Bundesrat.
Bei einfachen Gesetzen kann der Bundesrat ein Veto einlegen. Das Veto kann zwar mit
einer Mehrheit im Bundestag überstimmt werden, aber es verlangsamt die Gesetzgebung.
Einfach zustimmungspflichtige Gesetze, also Gesetze die in Länderrechte oder Länderfinazen eingreifen, bedürfen der Zustimmung des Bundesrates.
Und dann gibt es ja noch die notwendigen qualifizierten Mehrheiten in beiden Häusern für die Änderung des GG.
Betrrachtet man sich das Programm der AfD, bedarf es zwar kaum einer GG-Änderung, jedoch einer Menge von zustimmungspflichtigenn Gesetzen.
Ich glaube kaum. das die AfD eine absolute Mehrheit im Bundestag länger als eine Legislaturperiode halten kann.
Das ist wahrlich ein putziges Völkchen.Zitat:
Zitat von Grenzer
Das Top-Rind schlägt zu !
Politik Bundestag auf Betriebstemperatur Dobrindt schafft es, dass AfD, Grüne und Linke sich aufregen
https://www.n-tv.de/img/incoming/cro...72902729-n.jpg Von Hubertus Volmer 16.05.2025, 14:48 Uhr
Das Top-Rind möchte eine umfassende Abspeicherung von IP-Adressen durchsetzen ,-
um dem VS die Arbeit zu erleichtern !
Das war wohl eher eine Aktion Wasserschlag. Mit der erfolgten Veröffentlichung des sog. 'Gutachtens' ist der Schwachsinn dort erledigt. Der VS war ja sogar so dämlich dort z.B. 'Kritik an Corona-Maßnahmen' auf zu führen.Zitat:
Zitat von Grenzer
Ein guter Artikel zum sog. 'Gutachten' des VS: https://publikum.net/wie-sich-der-in...enst-blamiert/
Bei 48% dürfte es den etablierten Parteien sehr schwer fallen, für irgendetwas einen Mehrheitsbeschluss zusammen zu bekommen. Eine einfache Mehrheit unter Ausschluss der AfD würde mehr als 96% der Stimmen aller Nicht-Afd-Abgeordneten erfordern. Kannst du vergessen. Die Fraktionsdisziplin bei Grünen und Linken ist schwach, die Bestrafung von Falschabstimmern ist nur sehr eingeschränkt möglich. Dafür müssten erstmal Gesetze geändert werden.Zitat:
Zitat von Zerschmetterling
Beendigung jeder Geheimdienst Zusammenarbeit mit so einem Deutschen System
https://www.youtube.com/watch?v=nTalD7xlU40
Bundesregierung sorgt für Ausladung der AfD-Delegation bei Amtseinführung des Papstes. Delegation nutzt daraufhin freie Plätze bei der US-Delegation.
https://journalistenwatch.com/2025/0...an-verweigert/
Dieses politisch und menschlich verabscheungswürdige Verhalten wird jetzt auch international wahrgenommen. UnsereDemokratie macht sich damit keine Freude.Zitat:
Wer gab den Befehl? Baerbock oder Wadepuhl: AfD-Delegation Zutritt im Vatikan verweigert
Bei der feierlichen Amtseinführung des neuen Papstes Leo XIV. im Vatikan kam es zu einem diplomatischen Eklat: Nicole Höchst, Bundestagsabgeordnete der AfD und kirchenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, wurde der Zutritt zum Campo Santo Teutonico verweigert – trotz einer offiziellen Einladung. Begründet wurde dies durch einen Mitarbeiter der deutschen Botschaft mit dem Hinweis, das Areal sei ausschließlich für geladene Gäste des Bundestagspräsidiums reserviert.
Obwohl Höchst zur offiziellen deutschen Delegation gehörte, war in der finalen Sitzordnung kein Platz für sie vorgesehen. Als sich herausstellte, dass mehrere Plätze frei blieben, wurde ihr der Zugang dennoch nicht gestattet. Schließlich nahm sie mit weiteren AfD-Vertretern auf der Tribüne der US-Delegation Platz, wo freie Sitze zur Verfügung standen.