Bundestagswahl 2025

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Zitat von ABAS

Falls der Wahltermin beim 23. Februar 2025 bleibt, was ich fuer unwahrscheinlich halte, besteht die Gefahr das Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig
eingehen. Somit waeren insbesondere die AfD in Sachsen und das BSW im Saarland benachteiligt. Ich unterstelle hiermit der CDS/CSU und der
SPD welche sich auf den Termin geeignet haben, wahlstraetegisch Absichten. Gerade die AfD und das BSW sollten daher Klage gegen den geplanten
Termin am 23. Februar 2025 erheben.

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Steinmeier gibt grünes Licht für Neuwahl-Zeitplan

Der Termin für die Neuwahl ist eingetütet!
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstagabend grünes Licht für den geplanten Zeitplan für Neuwahlen gegeben.


Nach „heutiger Bewertung“ halte Steinmeier „den 23. Februar 2025 als Termin für Neuwahlen für realistisch“, erklärte das Bundespräsidialamt nach dem Gespräch mit CDU-Chef Friedrich Merz, SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und den Grünen-Fraktionschefinnen Britta Hasselmann und Katharina Dröge.

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https://images.bild.de/67339b45d39c7...,fb7469e?w=992

BILD

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Zitat von Soraya

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Das war von der SPD Ratte F.W. Steinmeier nicht anders zu erwarten. Jeder Deutsche der klug und ein aufmerksamer Beobachter ist, sieht genau wie schwarz-rot-gruenen " Politikhasen " hoppeln. Sie wollen nach den Neuwahlen eine Koalition aus CDU/CSU, SPD und Gruene bilden, wodurch sich nichts aendert.

Die Anfeindungen gegen Russland, der Umwelt- und Genderwahn sowie der Fluechtlingimport gehen weiter und die deutschen Volkswirtschaft wird nicht aus der wirtschaftlichen Depression kommen.

Daher bleibt nur noch zu hoffen das AfD, BSW und FDP eine regierungsfaehige Mehrheit bilden koennen, koennen um das schwarz-rot-gruene, transatlantische, kriecherische, judenknechtige Politikgesindel in die Opposition zu verweisen.

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Zitat von Hakim

Da ist nichts für mich dabei. Die AfD will unbedingt in die Regierung, würde uns aber als Opposition besser helfen.

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Wenn die AFD unbedingt in die Regierung wollte, wäre sie drin.
Dann wähle eine andere Oppositionspartei, aber gegen die transatlantischen Parteien.!

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Zitat von Grenzer

Er wird ,- wie viele vor ihm,- in der politischen Fallgrube versenkt - auf Nimmerwiedersehr ,- Genosse Scholz...

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Das bleibt zu hoffen, aber ich denke, du hast recht! Alles andere wäre vollkommen paradox.

Oh, ich frage euch, wo ist er denn hin, der anfangs so gepriesene und bereits letztes Jahr von Heulsusen kläglich vermißte "Geist der Koalitionsverhandlungen"? 8-) Sinnbild dafür war ja die kindlich freudige Anne Spiegel, wie sie sich da in sexy Uniform und mit Stiefeln mit dem Rest der Saubande hat ablichten lassen. ...Ja, ihr habt bestimmt schon vergessen, wer das überhaupt war; ihr Look hält sie in meiner Erinnerung und die bis heute nicht geklärte Frage, was sie wohl für Söckchen in diesen Stiefeln trug - und natürlich ihre Naivität. Ja...und nur einige Wochen später durfte die kleine Anne das Geschehen in Berlin dann schluchzend vom heimischen Sofa aus verfolgen - und das war bereits ein Omen. Sie stand für den Geist der Koalitionsverhandlungen und bereits nach dem Februar 2022 folgte das Sterben auf Raten auch der Koalition. Diese (FD)P war von vornherein ein Fremdkörper und gehörte da nicht rein, auch wenn ihr Scholz immer wieder die Hand unter den Arsch gehalten, diesen dogmatischen Yuppie da mit dem Finanzministerium beschwichtigt und Rotgrün den kläffenden kleinen Koalitionsfiffi immer wieder verhätschelt hat. Eine Appeasement Politik gegenüber dem Finanzdiktator und seinen unfähigen Schergen, die sich am Ende nicht gerechnet hat und sie zu nur immer neuen dreisten Abenteuern und Forderungen bewegte. Ich schreibe hier bekanntlich mehr dazu: https://politikforen-hpf.net/showthr...9#post12136179. Fortsetzung folgte heute. Es ist ein Jammer, daß nicht wenigstens theoretisch auch eine Mehrheit für Rotgrünrot bestand, denn dann hätte die (FD)P von Anfang an mehr gemäß ihres Wahlergebnisses und ihrer Umfragewerte denn ihrer vorgestrigen neoliberalen Wunschträume auftreten müssen - oder hätte sich eben gleich wieder in die Büsche geschlagen wie jetzt am Ende doch noch indirekt und bewußt provoziert.

Als hätte ich einmal mehr schier seherische Fähigkeiten, habe ich kürzlich bereits HIER das Wichtigste geschrieben bez. der noch etwas ferner geglaubten Wahl und das hat weitgehend noch immer Gültigkeit: https://politikforen-hpf.net/showthr...6#post12119366. Fortsetzung folgte sogleich auf der nächsten Tafel.

Ich muß sagen, ich hätte auch den März als Wahltermin bevorzugt, in der Hoffnung freilich, daß im März kein Merz droht. Dann wäre es wenigstens ein rundes halbes Jahr bloß vor dem regulären Ende dieser armseligen Koalition gewesen, deren geringe Chance man vertan hat, und bliebe nicht nur genug Zeit, die neue Demokratiesimulation adäquat zu planen, sondern das zu tun, wovor die Psycho- und Soziopathen in der Union nämlich eine Heidenangst haben: ihren Kanzlerkandidaten näher zu beleuchten. ;-) Wenn alles jetzt ganz schnell geht, dann merkt vielleicht gar keiner, wie inkompetent, unsympathisch und asozial der Kerl ist, so hoffen sie vermutlich. Und das BSW hätte auch noch etwas mehr Zeit, sich zu profilieren, Die Linke, vielleicht ihre Operation Silberlocke durchzuführen. Vielleicht ist es aber auch ganz gut, daß dieser lichte Monat - in gleich doppelter Hinsicht der Monat des großen Redwing -, wo es allmählich Frühling und wieder etwas heller wird, von dieser Scharade nicht verschandelt wird, und eigentlich sollte es gerade die rattenhafte (FD)P sein, die hoffen müßte, daß die Wahl sobald nicht erfolgt. Aber das gilt freilich auch für Rotgrün. Die sind aber nicht von der Fünf-Prozent-Hürde bedroht, und ich hoffe, daß die (FD)P sich durch ihr billiges, intrigantes Manöver nicht wieder über selbige retten kann mit ach und krach. Ich hoffe, daß sie, wie einst nach Schwarzgelb, als sie schon einmal das ganze Volk von ein paar Yuppies abgesehen gegen sich aufbrachte, das bekommt, was sie für drei Jahre Verrat, Sabotage und überzogene Forderungen so sehr verdient - und diesmal für immer.
Jetzt, da dieser Möchtegernkanzler im Finanzamt in Zukunft daheim seiner nicht minder opportunistischen und dekadenten Propagandabitch auf den Geist gehen kann, auf daß diese sich frage, ob es die Kohle wirklich wert war, da könnte man doch wenigstens kurzzeitig mal versuchen, anständige Politik in der verbliebenen Regierung anzuregen. ;-/ Gleichwohl ist auch eine Warnung angebracht. In EINEM war die (FD)P stets der nützlichere Idiot, wenn sie am Ende in diesem Punkt dann auch doch oftmals zumindest teilweise eingeknickt ist: einen ausufernden Repressions- und Überwachungsstaat abzuwenden oder zu schmälern. Wenn wir Pech haben, dann dreht die weltfremde Sackgesichtige etwa jetzt völlig frei, und ich könnte mir vorstellen, daß die auch stets für Faschismus sehr offenen Unionsparteien sich da plötzlich kooperativ gegenüber Rotgrün zeigen. In Sachen Polizeistaat, Kriegstreiberei, Aufrüstungswahn, Einschränkung des Demonstrationsrechts oder der geäußerten Kritik, so es nicht der von oben diktierten "Pflichtmeinung" etwa gegenüber Völkermord- und Apartheidstaat Israel entspricht, weitere Entwaffnung der Bevölkerung, etc.. ;-( Da müssen wir wachsam bleiben, wann immer sich die Faschisten hinter der Maske der Demokraten wieder zu regen beginnen. Das betrifft natürlich auch die Entwicklung des Sozialstaats, wenn man bei dem bißchen davon reden kann und all der ungebremsten Gefällebildung sowie ausufernden Armut.
Ansonsten hingegen dürfte von dieser erbärmlichen Unionssaubande nur wenig Kooperation zu erwarten sein - etwa wenn es um das Wohl des Landes oder der Menschen geht. Es ist ihnen, wie sie bereits mit ihrer Sabotageklage vor einem Jahr bei ihren Parteikollegen in Karlsruhe bewiesen haben, in erster Linie wichtig, sich um jeden Preis zu profilieren. Pöstchen vor Verantwortung - so könnte man es nennen. Und auch die gelbpelzigen Ratten müssen jetzt nicht einmal mehr so tun als ob und machen es der anderen Lobbyistenpartei von nun an ungebremst nach. Endlich dürfen sie wieder OFFEN Opposition sein! Die Unionsparteien sabotierten schon zuvor weiter und wollten auf die Art eine überstürzte Neuwahl erpressen. Ob das Land dadurch an die Wand fährt - egal. Nach ihnen die Sintflut. Und wenn es da irgendeinen seltenen guten Vorschlag aus den Reihen von Rotgrün mal gibt, dann weiß man schon im Vorfeld, daß diese christlich lackierten Satanisten des Kapitals das wieder ablehnen und stattdessen das Gegenteil fordern, schlägt auch Rotgrün hingegen einmal mehr Blödsinn vor, dann kann man davon ausgehen, daß die Wuffer der Union und die Kläffer der (FD)P dasselbe in verschärft wollen. Dann mäkeln sie, wie etwa jetzt mit diesem völlig aus der Zeit gefallenen Rückfall in die Wehrpflicht, herum, es ginge ja in die richtige Richtung, reiche aber noch immer nicht. Rückwärts immer - vorwärts nimmer! Genau wie beim sogenannten Bürgergeld.

Doch warne ich abermals davor: Jede Stimme für (S)PD oder die Greenhorns - und natürlich auch für die (FD)P - ist wohl am Ende leider eine für Fritzl Merz als Horrorkanzler. Denn es WIRD keinen Kanzler Habeck und auch keinen Kanzler Scholz mehr geben. So viel Wunder kann kaum passieren in der relativ kurzen Zeit. Die Union wird schlecht abschneiden - aber leider besser als die anderen aufgrund der Lernresistenz und eines noch immer zu weit verbreiteten archaischen gewissen Grundnaturells dieser Bevölkerung, obschon man freilich bedenken muß, daß es bloß um die einfache Mehrheit der wahlberechtigten Noch-Wähler geht. Und wie wir die anderen Parteien außer Die Linke, BSW und vielleicht in dem Fall auch (Af)D kennen, werden sie sich mit diesem Unionssauhaufen vermutlich einigen, um wieder irgendwelche Pöstchen und Diäten abzugraben und sich mit fadenscheinigen Minikompromissen zufriedenzugeben. Und dann stellt der größte Kotzbrocken eben den Kanzler. Also wählt man mit "etablierten" KED-Kartell-Parteien automatisch Merz zum Bundes-Horrorclown, ist zu befürchten. Doch sollte man das besser mit Weitsicht und Verantwortung unterlassen, so man Mensch geblieben ist. ;-)

Und was ist denn das in der (S)PD da auch schon wieder für ein Personal? Der neue Generalsekretär soll ja ein "Parteilinker" sein - was sich da eben seit Schröder so nennt -, aber der sieht nicht nur irgendwie aus wie ein falscher Fuffziger, sondern scheint auch tatsächlich einer zu sein. Anders kann ich mir wohlwollende Sprüche gegenüber Gerhartz Schredder nicht erklären, dem man noch immer nicht etwa seine bis heute über Deutschland hinaus negativ nachwirkenden Verbrechen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik vorwirft, sondern bloß die Sache mit Putin. ;-P Oder dieser alte Militaristensack da, den viele als Kanzlerkandidaten sehen wollen und dem ich zutraue, noch weitaus mehr die soziale Gerechtigkeit im Lande oder den Umweltschutz dem anachronistischen Aufrüstungswahn am Rockzipfel der NATO sowie den Kriegstreibereien hinten anzustellen. Und dann wird ein Goldman-Sachs-Banker - Kukident oder so, heißt der - der neue Finanzminister... Das stinkt nach Lindner und das stinkt nach Ostküste. ;-P Bei den Greenhorns ist es auch so, daß teils die paar noch eher Guten gehen, der systemangepaßte Rotz aus den Reihen der olivgrünen US-Fanbitches dagegen bleibt. Na ja, die (FD)P müßte eigentlich ALLE entlassen statt keinen angesichts dieser Ergebnisse, und über die so heuchlerischen wie rückwärtsgewandten Psycho- bis Soziopathen, Omnidarwinisten und Wirtschaftsfaschisten, Lobbyisten, Aufrüstungsfanatiker, Klimakiller und Kriegstreiber, die Merz inzwischen in der Union vergleichbar um sich geschart hat wie so ein Trump die Republikaner, dazu muß man als Kreatur mit Herz und Hirn freilich nichts mehr sagen. Man kann es in einem Wort zusammenfassen: Abwahl - oder Gar-nicht-erst-Reinwahl.

Oh, und ich glaube nicht, daß die Werte des BSW etwas eingebrochen sind - wobei man mit diesen Wahlumfragen immer vorsichtig sein sollte und es ohnehin Schwankungen gibt -, weil viele Menschen ihm vorwerfen, sich nicht auf diesen Mist in Sachsen eingelassen zu haben, sondern weil man sich bereits viel zu sehr darauf in Thüringen eingelassen hat - und vielleicht auch in Brandenburg. Das BSW hat sich nicht gegründet, um sich zum niederen Steigbügel für Weiter so-Politik zu machen. Redlich gescheitert, Kreischmer; du vergewaltigst hier nicht die Sahra! Diese sollte natürlich das letzte Wort haben, wenn ihr Name auf dem Etikett steht. Sie steht damit für ihre Sache wie einst Claus Hipp. Und ich dachte eigentlich, die hätten sich ihr Personal schon sehr sorgfältig ausgesucht... ;-/

Wahldebakel 2025 - wenn Scheiße garantiert ist, nennen sie es Demokratie! ;-D

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Zitat von memory

wenn die afd unbedingt in die regierung wollte, wäre sie drin.
Dann wähle eine andere oppositionspartei, aber gegen die transatlantischen parteien.!

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nö.

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Zitat von Hakim

Der Ausgang steht schon fest. Irgendwas wie die Ampel.

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Richtig, die FDP wird durch die CDU eingewechselt.

Der Rest bleibt.

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Zitat von Isegrins

Richtig, die FDP wird durch die CDU eingewechselt.

Der Rest bleibt.

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Auf jeden Fall wieder eine Brandmauer-Koalition, die nicht zusammenpasst. Daran können wir uns schonmal gewöhnen. Im besten Fall erhalten wir eine Große Koalition, wobei man sie nicht so nennen darf, denn diese bestünde nach aktuellen Zahlen aus CDU und AfD.

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Zitat von navy

sehr Guter Vorschlag. ist sowieo mit der Super Drogenmafia aus dem Kosovo, wie mit dem Dreschaj, Haradinaj Clan vollkommen versifft vom Edelbordell dem Dollhaus, bis zu den kriminellen Banden der Albaner rund um den Hafen. man den Kokain Import mit Bananen tarnt
:basta:
Die Union und die SPD haben sich nach einigem Ringen wohl auf einen Termin verständigt. Neuwahlen gibt es demnach im Februar.

Die Fraktionsspitzen von Union und SPD haben sich auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar geeinigt. Das erfuhr t-online aus Unionskreisen. Die Deutsche Presse-Agentur berichtete zudem unter Berufung auf beide Seiten. Der Termin ist auch mit den Grünen abgestimmt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird voraussichtlich am 16. Dezember die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Die endgültige Entscheidung über den Wahltermin muss danach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen.

Scholz wollte die Vertrauensfrage ursprünglich am 15. Januar stellen, um eine Neuwahl Ende März herbeizuführen. Nach öffentlichem Druck hatte er sich am Sonntag kompromissbereit gezeigt. "Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem", sagte der Kanzler in der ARD-Sendung "Caren Miosga".
https://www.t-online.de/nachrichten/...t-newtab-de-de

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Staatstheater.

Wieder 11.11., Karneval.

Für Dich:


https://www.youtube.com/watch?v=M0UjDEXv9Uk


Nachschlag?

https://www.youtube.com/watch?v=CprlLv45FZU

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Zitat von Hakim

Auf jeden Fall wieder eine Brandmauer-Koalition, die nicht zusammenpasst. Daran können wir uns schonmal gewöhnen. Im besten Fall erhalten wir eine Große Koalition, wobei man sie nicht so nennen darf, denn diese bestünde nach aktuellen Zahlen aus CDU und AfD.

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Nö. Wird CDU und SPD sein, wahrscheinlich zusammen mit Grün.
Anders kriegen die keine Mehrheit ohne AfD und BSW hin.

Es ändert sich also nix.