Ein neues Rentensystem steht doch gar nicht zur Debatte.Zitat:
Zitat von Archivar
Es ist eingebunden in das System der sozialen Sicherung. Unerschütterlich.
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Ein neues Rentensystem steht doch gar nicht zur Debatte.Zitat:
Zitat von Archivar
Es ist eingebunden in das System der sozialen Sicherung. Unerschütterlich.
Verbrecher regieren in Berlin und MÜnchen. Jens Spahn, hat zu viele Betrugs Test bei Roche gekauft und Drosten muss seinen Test Müll ja auch noch los werden.
Viele "Positive" aber alle gesund
Was passieren kann wenn ein Test falsch positive Ergebnisse hat - ein Bericht aus Sachsen:
"Eine Lehrerin wurde positiv getestet, nachdem sie bie ihrem Arzt war, der ebenfalls positiv getestet wurde und ihr vom Ergebnis berichtete. Daraufhin wurden 3 der 7 soeben mühselig in den Schulbetrieb zurückgeführten Klassen erstmal wieder in Quarantäne geschickt und getestet. Von diesen 50 Schülern waren etwa 16 positiv. Damit begann dann der absolute Wahnsinn. Weitere Tests folgen, ganze Schule geschlossen, alle öffentlichen Einrichtungen und Kitas gestestet, etc. Ganze Gemeinde im Alarmmodus. Eines bleibt allerdings aus: eine Erkrankung auch nur eines dieser vielen Getesteten."
Der Kaiser ist nackt, sucht aber noch nach neuen Kleidern
18.06.2020 Selbst der Regierung scheint inzwischen klargeworden zu sein, dass die epidemische Lage nationaler Tragweite nicht mehr besteht. Mit der Feststellung des Nichtmehrbestehens der epidemischen Lage würden allerdings Freiheitseinschränkungen sofort außer Kraft treten.
Den Ausnahmezustand möchten einige aber offenbar gerne bis zur nächsten Grippesaison verlängern.
Die von der FDP eingebrachte Lösung: Der Halbsatz, der die automatische Außerkrafttretung der Anordnungen festgeschrieben hat, wird nun selbst - befristet bis zum 30.09.2020 - aufgehoben!
Im Bundestag ist man sich anscheinend einig, das teure Geschäft mit der Angst noch ein wenig zu verlängern. Also weiter mit Vermarktungshilfen für fragwürdige Produkte wie Tests, Masken, Desinfektionmittel, "Impfstoff", Corona-Apps, u.v.a.m.
Ob die Gerichte das auch mitmachen?
Im Klartext: (https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/200/1920042.pdf)
Der § 5 Abs. 4 Satz 1, Halbsatz 1 IfSG, nach dem Rechtsverordnungen, die auf Grund des § 5 Absatz 2 oder § 5a Absatz 2 erlassen worden sind, mit Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite außer Kraft treten, und § 5 Abs. 4 Satz 4 Halbsatz 1, nach dem Anordnungen, die aufgrund von § 5 Abs. 2 IfSG getroffen worden sind, mit Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite als aufgehoben gelten, werden befristet bis zum 30. September 2020 aufgehoben. Die aufgrund § 5 Absatzes 2 oder § 5a Absatz 2 IfSG erlassenen Rechtsverordnungen und getroffenen Anordnungen bleiben bis dahin in Kraft, wenn sie nicht vorher vom Bundesgesundheitsminister aufgehoben werden.
Die Krankheit hat solche gravierenden Auswirkungen, dass man einen Test machen muss, um zu merken, dass man krank ist....Zitat:
Zitat von navy
So ist! Keine Tests, keine Krankheit. Ein Mafia ModellZitat:
Zitat von Hank Rearden
…. Wegen Rechtsextremismus-Problem ** Elitetruppe KSK wird zum Teil aufgelöst ….
…. Paukenschlag bei der Bundeswehr!
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will das Kommando Spezialkräfte (KSK) nach einer Serie rechtsextremer Vorfälle grundlegend umstrukturieren. Im Januar gab der Militärische Abschirmdienst (MAD) bekannt, dass bei der Elitetruppe 20 Soldaten unter Rechtsextremismus-Verdacht stehen.
….
… https://www.bild.de/politik/2020/pol...3138.bild.html …
…. Wegen Rechtsextremismus-Problem ** Elitetruppe KSK wird zum Teil aufgelöst ….Zitat:
Zitat von Politikqualle
… haben sich diese Hornis von Politikern mal gefragt , woher denn dieser sogenannte Rechtsextremismus kommt ? ..
Nö, und das ist ihnen auch egal. Sie wollen einfach nichts Pro-Deutsches mehr existieren lassen und das zu unterdrücken ist ihr Job als von außen gesteuerte MarionettenZitat:
Zitat von Politikqualle
.. aber Verdacht ist doch noch kein Beweis .. oder ?? ..Zitat:
Zitat von Politikqualle
… Terrorismusbericht bestätigt: Islamisten und Linksextremisten sind die größte Gefahr …
… Medien schweigen über linke Gewalt . …An zweiter Stelle folgen Terrorakte von Linksextremisten und Anarchisten, deren Zahl für 2019 mit 26 angegeben ist. Davon waren 25 erfolgreich, einer schlug fehl. Allein 22 wurden in Italien verübt, mehr als doppelt so viele wie noch ein Jahr zuvor. Jeweils zwei linke Terrorattacken meldeten Spanien und Griechenland. Auffallend ist, dass sich die Zahl der Linksextremisten, die wegen terroristischer Aktivitäten inhaftiert wurden, 2019 verdreifacht hat. .
… https://www.anonymousnews.ru/2020/06...erm=2020-07-06 …
… Stuttgart: Linksradikale erklären sich solidarisch mit Mördern und Totschlägern …
… Diese Gewalttäter, die jegliche Hemmschwelle verloren haben, nehmen seit langem den politisch-medialen Rückenwind zum Anlass, letzte Schranken von Anstand und Rechtsstaatlichkeit zu überwinden, ihre „Aktionen“ in Anarchie ausarten zu lassen. Selbst vor Mordanschlägen schrecken sie nicht zurück. ...
… https://www.compact-online.de/stuttg...eid=90c3bc5541 ..