AW: Landtagswahlen Brandenburg
Der Osten, der Osten. Viel Spass beim Lesen, es kommt anders als man denkt. :)
Ja, es gibt ein Problem mit der Demokratie in Ostdeutschland!
Der Osten hat nichts gelernt. Er wählt Köpfe an die Schaltstellen der Macht, die ein rechtsstaatliches und demokratischen Defizit aufweisen. Das ist besorgniserregend. Eine Glosse – für manchen.
Der heiße Wahlherbst ist vorüber. Die drei ostdeutschen Bundesländer haben gewählt. Und es kam so dicke, wie das vorher schon in Aussicht gestellt wurde: Der Osten entschied sich größtenteils gegen die Demokratie. Ob man das auf die Sozialisation in der Deutschen Demokratischen Republik zurückführen kann, sollten Psychoanalytiker in ausgefeilten Ferndiagnosen und rein nach Aktenlage beurteilen, wie es ja mittlerweile seit Jahren guter Brauch ist in Deutschland. Aber unter Umständen wäre das mit der DDR ein Erklärungsansatz …
Aber das ändert ja nun auch nichts an der dramatischen Situation – das Kind liegt schon längst auf dem Grund des Brunnens. Die Sachsen, die Thüringer und die Brandenburger haben es nämlich getan – und das trotz vorheriger Warnung: Sie haben Personen zu hohen Wahlergebnissen und Machtoptionen verholfen, die mit dem Rechtsstaat auf Kriegsfuß stehen und mit demokratischen Grundprinzipien schon lange gebrochen haben. Drei Namen seien hierfür exemplarisch genannt: Dietmar Woidke, Michael Kretschmer und Mario Voigt.
Woidke (SPD): Grundrechte nach Gutsherrnart
Der strahlende Wahlsieger der Landtagswahl in Brandenburg feiert sich dieser Tage als Retter der Demokratie und als Mann des Volkes. Manche sagen, er sei ein Wolf im Schafspelz. Erinnern wir uns: Noch Anfang 2022 zeigte sich Woidke einer allgemeinen Impfpflicht gegenüber skeptisch. Man müsse wissen, was man den Bürgern auferlegt, lässt er sich zitieren – was genau man ihnen auferlegen würde, thematisierte er hingegen nicht. Im gleichen Atemzug kritisierte er Demonstranten – suggerierte, sie würden allesamt Ärzte und Menschen mit anderer Meinung bedrohen. Das könne nicht angehen, »hier geht es um unsere Demokratie«.
Perfide könnte man das nennen, denn keine zwei Monate davor vermeldete Woidke: »Bei uns herrscht ein Lockdown für Ungeimpfte«. Wer wie Woidke keine direkte Impfpflicht anstrebte, aber gleichzeitig das Leben ungeimpfter Menschen zu einem Spießrutenlauf mit vielen existenziellen Bedrohungen (potenzieller Jobverlust etwa) herabstufte, kann sich natürlich als landesväterlicher Bedenkenträger in Sachen Impfpflicht stilisieren. Er hat aber quasi alles dafür getan, eine indirekte Impfausweichlichkeit zu initiieren. Gleichzeitig forderte Woidke damals strengere Regeln für ganz Deutschland.
Bereits im April 2021, also folglich ein halbes Jahr bevor er sich bundesweit mit seinem Ungeimpften-Lockdown in Brandenburg rühmte, hatte er mit Grundrechten geschachert, wie ein Hütchenspieler an der Ecke des Bahnhofes Hackerscher Markt. Denn den Geimpften wolle er mehr Freiheiten zuteilen, erfuhr man da. Er tat das nonchalant, wie es Mode jener Tage war. Als sei es Aufgabe gewählter Volksvertreter, ihren Wählern und Bürgern Grundrechte nach Gutherrenmanier zuzuteilen oder aberkennen zu dürfen.
Im März dieses Jahres verteidigte er vor dem Brandenburger Corona-Untersuchungsausschuss des Landtages die gesamte Maßnahmenpolitik. Man habe in Deutschland den Infektionsverlauf steuern können. »Da bin ich auch ein Stück weit stolz drauf«, erklärte er. Diverse Experten gehen dieser Frage in vielen Ländern der Welt nach: Haben die Maßnahmen den Infektionsverlauf beeinflusst? Etliche Maßnahmen gelten heute als überflüssig – und teils kontraproduktiv. Woidke bestritt auch, dass die Maßnahmen politisch beeinflusst waren. Mittlerweile weiß man, dass das die Unwahrheit ist. Die veröffentlichten RKI-Protokolle bewiesen, wie stark politische Entscheidungsträger auf die Einschätzungen seitens des Robert Koch-Instituts (RKI) einwirkten.
Kretschmer (CDU): Sanftmütig zur Impfpflicht
Der sächsische Landesvater, der die vergangene Landtagswahl knapp gewonnen hat, gibt sich gerne besonnen und ausgewogen. Er stilisiert sich gerne als Mann des Sanftmutes und weiß auf diese Weise zu punkten. Ein Blick zurück verdeutlicht seinen wankelmütigen Kurs: Im Februar 2022 erklärt Kretschmer, dass man in Sachsen aktuell keine Impfpflicht im Gesundheitswesen wolle. Man befürchtete damals Engpässe in der Versorgung, da in Sachsen viele Angestellte in Gesundheitsbetrieben nicht geimpft waren. Ein Jahr zuvor schloss er eine generelle Impfpflicht aber nicht aus – ohne überhaupt etwas über Langzeitwirkungen zu wissen. Im Januar 2022, also nur einen Monat, bevor er die partielle Impfpflicht für Sachsen nicht wollte, forderte er die Bundesregierung zu einem Vorschlag zur Impfpflicht auf, der »kraftvoll« sein und »andere mitnehmen« sollte.
Im Oktober 2021 warnte er vor einer »Pandemie der Ungeimpften«. Heute weiß man, was man damals schon erahnen konnte: Die hat es nie gegeben. Sie war das Geistesprodukt einer Politik, die an der Wirklichkeit vorbei schlagwortisierte. Schon drei Monate zuvor warb Kretschmer für Vorteile für Ungeimpfte. Was bedeutete: Ungeimpfte müssten Nachteile in Kauf nehmen. Diskriminierung sei das außerdem keine, machte er deutlich. Als er das sagte, waren ungefähr die Hälfte aller Sachsen geimpft. Für die andere Hälfte hat sich der Landesvater begrenzte Grundrechte ausgedacht. Die Gutsherrenart war nun mal Usus in diesen Jahren.
Ebenfalls im Oktober 2021 verhängte dann Sachsen einen Quasi-Lockdown für Ungeimpfte: 2G fast überall. Das Robert Koch-Institut zeigte sich, das lässt sich in den veröffentlichten Protokollen nachverfolgen, ziemlich skeptisch bei derart ausgrenzenden Maßnahmen. Es war die Idee der Politik, eine solche Praxis anzuwenden.
Anfang dieses Jahres las man, dass sich Michael Kretschmer nachdenklich gegenüber den erlassenen Maßnahmen gezeigt hätte. Er forderte eine Entschuldigung für diese Politik – als ob er nichts damit zu tun hätte; als ob er nicht auch einer der Betroffenen wäre, die sich entschuldigen müssten. Im Nachhinein als reflektierter Zeitgenosse zu wirken, der auch mal Fehler zugeben kann, das gehört zu Kretschmer wie die Elbe zu Dresden. Anfang 2021 räumte er schon mal Fehler in der Corona-Politik ein. Sie sei damals aber nicht hart genug gewesen.
Voigt (CDU): Teure Krankenkasse für Ungeimpfte
23,6 Prozent hat die CDU und ihr Spitzenkandidat Mario Voigt bei der Landtagswahl in Thüringen eingefahren. Zweiter Platz, weit abgeschlagen von der AfD. Allerdings hat Mario Voigt gute Chancen, dennoch Ministerpräsident zu werden. Anders als Woidke und Kretschmer war Voigt während der Pandemie in der Opposition. Daher wirkten mancher seiner Aussagen eher maßnahmenkritisch. Er ist aber anders, als er es im Vorfeld des Landtagswahlkampfes aussehen ließ, kein Freiheitskämpfer gewesen. Im Rückblick zeigt sich das.
Im September 2021 engagierte sich Voigt für die Gastronomie. 2G plus sollte es bitte schon sein. Dieses Vorgehen hätte er gerne in der Corona-Verordnung festgeschrieben gesehen. Da zeichnete sich schon die Ausgrenzung ungeimpfter Menschen ab. Damals war schon klar, wie wir heute aus den RKI-Protokollen wissen, dass Ungeimpfte nicht ansteckender waren als Geimpfte. Dennoch hielt man daran fest, ausschließlich Ungeimpfte zu testen und ihnen den Alltag maßgeblich zu erschweren.
Eine Impfpflicht für den Gesundheitssektor lehnte Voigt ab. Wenn schon, dann alle: Und zwar alle Erwachsene, sagte er im November 2021. »Die Pandemie wird nur durch das Impfen besiegt«, so seine Expertise seinerzeit. Und da es nicht ausreichend gewirkt habe, aggressiv für das Impfen zu werben, plädierte er gleich noch für eine Verschärfung der Regeln.
Noch ein Lockmittel kam Voigt bereits im August 2021 in den Sinn: Man sollte die Krankenkassenbeiträge für Geimpfte senken – und den Ungeimpften damit eine höhere Belastung zumuten. »Impf-Soli« nannte er das. Die Differenz sollte der Bund übernehmen und damit die Ausfälle bei der Krankenkasse ausgleichen. Die ungenierte Diskriminierung war endgültig salonfähig geworden.
Sehnsucht nach autoritärem Staat
Was ist nur mit dem Osten los? Wie kommt es, dass die Leute dort Menschen in ein politisches Amt hieven, die maßgeblich kein Interesse am Grundgesetz zeigten, die mit Hassreden die gesellschaftliche Spaltung forcierten und nebenher noch Diskriminierung als Normalität hinstellten? Stimmt es wirklich, dass der Osten ein Ort ist, der als Dunkeldeutschland zu bezeichnen ist? Haben denn die Ostdeutschen nichts von der Demokratie gelernt, in der sie nun seit 1990 zu leben die Ehre haben?
Warum ist der Osten so radikal? Warum wählt er die eigenen Metzger? Sind die Ostdeutschen wirklich so vergesslich? Man könnte an dieser Stelle unzählig viele Fragen stellen.
In Ostdeutschland tut sich ein großes staatspolitisches Defizit auf. Man spricht sich mehrheitlich für starke Männer aus, die es sich zur Kultur gemacht haben, die Bürgerinnen und Bürger ihres Bundeslandes zu ihrer Verfügungsmasse zu degradieren – und denen man daher nach Gutdünken Rechte gewähren oder verwehren darf. Bereits im letzten Jahr wusste die Tagesschau zu berichten, dass die Ostdeutschen eine »Sehnsucht nach einem autoritären Staat« haben. Offensichtlich muss man dem ARD-Nachrichtenformat zugestehen, mit dieser Schlagzeile richtig gelegen zu haben. Die Landtagswahlen des September 2024 belegen diese Betrachtung.
Das Fremdeln mit der Demokratie zeigt sich jetzt im Osten in aller Dramatik. Ja, es gibt ein Problem in den neuen Bundesländern. Ein besorgniserregendes, ein gravierendes, eines, das uns allen schadet. Man stimmt bevorzugt für Leute, die ein demokratisches Defizit aufweisen und einen Hang zum harten Regiment bewiesen haben. Ist den Ostdeutschen eigentlich klar, welche Symbolkraft in der Wahl solcher Demokratieverweigerer steckt? Wie sehr sie den Standort Deutschland gefährden? Und wie abschreckend das auf unsere Nachbarländer wirken muss?
https://overton-magazin.de/kommentar...stdeutschland/
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Anhalter
Wo soll das BSW ein trojanisches Pferd sein ? Es werden Mißstände in diesem Land angeklagt und so macht das sonst keine Partei im BT ! Leute lasst endlich Hirn regnen wenn ihr noch ernstgenommen wollen werdet !
Dass es sich bei der Wagenknechtpartei um ein weiteres Mitglied des Parteienkartells handelt (SED 2.0), erkennt man jetzt sehr schön daran, dass sie sich mit dubiosen und wahrscheinlich rechtswidrigen Geschäftsordnungstricks an der Verhinderung eines AfD-Landtagspräsidenten beteiligt.
https://www.nzz.ch/international/thu...ten-ld.1849852
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Nathan
Doch, genau das heißt es. Es beweist, dass man sich der Gefahr nicht bewusst ist, die von einer Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter ausgehen kann, was wiederum darauf hinweist, dass man die Gefahren des Fahrens unter Alkoholeinfluss generell unterschätzt.
Auch das ist fehlerhaft. Wer sich bewusst zu einem alkoholisierten Fahrer ins Auto setzt bekommt im Fall eines Unfalls in aller Regel eine Mitschuld von 25% aufgebrummt. Es gehört zur Sorgfaltspflicht eines Beifahrers, sich von der Fahrtüchtigkeit des Fahrzeuglenkers zu überzeugen. Bei einer reinen Verkehrskontrolle müsste schon offensichtlich sein, dass der Beifahrer Kenntnis von der Fahruntüchtigkeit hatte. Das ist aber nur schwer zu beweisen, wenn der Fahrer nicht gerade Lull und Lall wie ein nasser Sack am Lenkrad klebt.
Man ist vielleicht ein besserer Drogendealer als ein Arzt...? Im Ernst, um den reinen Anbau geht es nicht, aber ich möchte nicht unter dem Messer eines bekifften oder alkoholisierten Operateurs liegen.
Die 25% Mitschuld bei einem Unfall, wenn einer Trinken gewohnt ist und paar Pfeffi gelutscht hat, musst du nicht unbedingt mitbekommen das der mit z.B. 1,5 Oktan unterwegs ist.
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Nathan
Wenn du diesen völlig absurden Märchen glaubst ist dein Weltbild natürlich kein Wunder. Du solltest dir die die Wege der verschiedenen Völkerwanderung und die dazugehörigen Zeittafeln ansehen, anstatt Fantasyromane zu konsumieren. Aber ich bin eigentlich kein Gegner von Traumwelten. Was ist schon die Realität? ich behaupte nicht, die Realität wirklich zur Gänze zu erfassen. Jedes Mal, wenn ich denke, ich hab sie erwischt, diese Realität, dann ist sie schon wieder vorbei und durch eine neue ersetzt.
Wo liege ich denn da genau falsch, du kleiner Provotroll? Willst du unwissender Depp jetzt mit mir über Geschichte, die indogermanischen Wanderungen, die Hochkulturen der Antike usw. diskutieren? Glaube kaum, dass du da auch nur einen Meter weit kommst. Wäre zudem besser, wenn sie dich verlogenen VS-Schreiberling nicht noch einmal ins Forum gelassen hätten.
Dir geht es nicht um neue Informationen, du bist hier, um Regimepropaganda einzustreuen
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Lykurg
...
Dir geht es nicht um neue Informationen, du bist hier, um Regimepropaganda einzustreuen
Na, dann passt das ja als Ausgleich. Du bist offensichtlich hier, um alte Märchen über Reichsflugscheiben und SS-Truppen im ewigen Eis der Antarktis einzustreuen, in wessen Auftrag auch immer. Deiner Glaubwürdigkeit gereicht das eher weniger zum Vorteil, um mal deinen Vorwurf der "Verlogenheit" in ein anderes Licht zu rücken.
Die "germanischen Hochkulturen der Antike" - ja, ganz sicher ein vielbeachtetes Werk von Insassen irgendwelcher Nervenheilanstalten... hrhrhr
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Ruprecht
Die 25% Mitschuld bei einem Unfall, wenn einer Trinken gewohnt ist und paar Pfeffi gelutscht hat, musst du nicht unbedingt mitbekommen das der mit z.B. 1,5 Oktan unterwegs ist.
Ja, das führt immer zu einer Einzelfallbetrachtung und ist stark abhängig vom Alkoholpegel und dem körperlichen Zustand des Fahrers. Manche wirken ja noch mit 2 Promille ganz normal, andere sind mit 1 Promille schon scheintot.
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Nathan
Na, dann passt das ja als Ausgleich. Du bist offensichtlich hier, um alte Märchen über Reichsflugscheiben und SS-Truppen im ewigen Eis der Antarktis einzustreuen, in wessen Auftrag auch immer. Deiner Glaubwürdigkeit gereicht das eher weniger zum Vorteil, um mal deinen Vorwurf der "Verlogenheit" in ein anderes Licht zu rücken.
Die "germanischen Hochkulturen der Antike" - ja, ganz sicher ein vielbeachtetes Werk von Insassen irgendwelcher Nervenheilanstalten... hrhrhr
Indogermanen...habe ich geschrieben, du blöder Affe! Die "Germanen" sind lediglich Teil einer größeren Gruppe. Lies erst einmal ein Buch, du Spinner. :fuck: Und jetzt bleib mal beim Strangthema. Erzähl uns doch etwas mehr über die böse AFD, die alle vergasen will und ohne hochgeniale Neger und Araber wieder auf den Bäumen hausen will wie unsere Vorfahren...
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Lykurg
Indogermanen...habe ich geschrieben, du blöder Affe! Die "Germanen" sind lediglich Teil einer größeren Gruppe. Lies erst einmal ein Buch, du Spinner. :fuck: Und jetzt bleib mal beim Strangthema. Erzähl uns doch etwas mehr über die böse AFD, die alle vergasen will und ohne hochgeniale Neger und Araber wieder auf den Bäumen hausen will wie unsere Vorfahren...
Lol... jaja, diese Neger... wahrscheinlich ist es meiner Unbildung geschuldet, dass mir die negroide Seite der Asiaten und Osmanen entgangen ist. Sag an, welches deiner phantastischen Werke singt denn solche Lieder?
Übrigens hast du dich gerade einer ganz bösen Heuchelei schuldig gemacht. Ich wähle in meiner Not die AfD, weil sich aktuell einfach nichts anderes anbietet. Du hingegen denkst nicht im Traum daran, weil euch die AfD politisch viel zu lasch ist und ihr auch nicht an die demokratische Möglichkeiten glaubt, etwas in Deutschland zu ändern. Wenn hier jemand Distanz zur AfD hat dann sind es du und deine Gesinnungsfreunde der rechtsextremen Gewaltösungen.
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Nathan
Lol... jaja, diese Neger... wahrscheinlich ist es meiner Unbildung geschuldet, dass mir die negroide Seite der Asiaten und Osmanen entgangen ist. Sag an, welches deiner phantastischen Werke singt denn solche Lieder?
Übrigens hast du dich gerade einer ganz bösen Heuchelei schuldig gemacht. Ich wähle in meiner Not die AfD, weil sich aktuell einfach nichts anderes anbietet. Du hingegen denkst nicht im Traum daran, weil euch die AfD politisch viel zu lasch ist und ihr auch nicht an die demokratische Möglichkeiten glaubt, etwas in Deutschland zu ändern. Wenn hier jemand Distanz zur AfD hat dann sind es du und deine Gesinnungsfreunde der rechtsextremen Gewaltösungen.
Dass das alte Asien jahrhundertelang von weißen und später stark weiß eingemischten Führungsschichten beherrscht wurde, weißt du natürlich nicht. "Das alte China" (Schmidt-Glintzer). Die Tocharer und Saken brachten u.a. die Eisenverarbeitung nach China, das ist nachgewiesen und allg. bekannt. Auch die chinesische Geschichte ist voll von Zeugnissen. Das osmanische Reich hatte ebenfalls einen Adel, der sehr stark bordischer Rasse war durch die zahlreichen Indogermanenvölker, die in vielen Wellen ins Gebiet der heutigen, fruchtbaren Türkei gewandert sind (von dorischen Griechen bis hin zu Galliern / Galatern usw.). Sultane wie Orhan Gafi (blond, blauäugig) bis hin zu Kemal Atatürk, der ebenfalls vorwiegend nordisch war sind da gute Beispiele. Das Buch "Die Herrscher der Osmanen" (Gerd Frank) bietet da eine gute Übersicht.
Noch Fragen, du Genie?
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Zitat von Nathan
Man ist vielleicht ein besserer Drogendealer als ein Arzt...? Im Ernst, um den reinen Anbau geht es nicht, aber ich möchte nicht unter dem Messer eines bekifften oder alkoholisierten Operateurs liegen.
Natürlich unter drogeneinfluss arbeiten ist ein No-Go, speziell jetzt bei Chirurgen, dein Beispiel ist mehr als treffend.
Ausnahmen kann man aber in der Regel im Falle von fachrichtungen wie öffentliches Gesundheitswesen tolerieren. Ein Epidemiologe kann kein besonders schweren Schaden anrichten, zumal andere Wissenschaftler die Qualität der Studien regelmäßig verifizieren. sobald auf PubMed Kokolores erscheint dauert es nicht mehr lange
