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Zitat:
Zitat von pixelschubser
das war doch so klar wie kloßbrühe.
jeder mit klarem verstand und hirn im kopf hat das doch vorausgesehen bei dieser lüfterei.
für mich ist das vorsatz, um kinder krank zu machen und das dann der carola unterzuschieben.
deine lütte übersteht das, ist ja bestimmt nicht die erste erkältung, alles gute für sie. :dd:
Schön ,das Du wieder zu Hause bist .Zitat:
Zitat von Politikqualle
Gruß Bestmann
Schau Dir den Strang an den ich dazu erstellt habe. Es ist rechtlich genausoZitat:
Zitat von tosh
wie ich nach ausgiebiger Ergruendung der Rechtslage geschrieben habe.
Dem Grunde nach haben wir uns bereits im Maerz im Inneren Notstand
befunden, was aber nicht von der Bundeskanzlerin festgestellt wurde.
Nach der Eskalation im Herbst ist wieder eine Notstandslage eingetreten,
die von der Bundesregierung lediglich festgestellt und nicht mal verkuendet
werden braucht. Parlamente und Ministerpraesidenten muessen dazu nicht
befragt werden. Die Bundesregierung stellt den Inneren Notstand fest und
das Volk, die Parlamente, die Gerichte und die Ministerpraesidenten damit
vor vollendete Tatsachen, weil sie den Weisungen der Bundesregierung
unbedingt Folge zu leisten haben.
Wann die Inneren Notstandslage aufgehoben wird ist ebenfalls Entscheidung
der Bundesregierung. Das Parlament kann die Entscheidung zwar beantragen
aber solange die Innere Notstandslage nicht bewaeltigt ist, hat es keinen
rechtlichen Anspruch das dem Antrag stattgegeben wird. Sogar durch das
Bundesverfassungsgericht kann eine Innere Notstandslage nicht als beendet
erklaert werden.
Bei Notstandslagen geht es darum das Demokratismus, Parlamentarismus,
Foederalismus und Jurisdiktion die Regierung nicht bei Gefahr im Verzuge
dringend notwendigen Entscheidungen und Durchsetzung der Massnahmen
stoeren und damit die Bewaeltigung der Notstandslage durch Verzoegerung
gefaehrden oder sogar verhindern.
Alle Laender dieser Welt habe ein vergleichbares Notstandsrecht und das
intersystemisch, egal ob es sich um westliche oder oestliche Laendern handelt.
Grund ist das Notstandslagen nationalen Ausmassen, wie z.B. bei natuerlichen
Katastrophen nur durch schnelle, zentrale Entscheidung zu bewaeltigen sind.
Pragmatismus steht bei Notstandslagen temporaer ueber Demokratismus,
Parlamentarismus, Foederalismus und sogar ueber der Jurisdikton einschliesslich
dem Bundesverfassungsgericht.
Zitat:
Wenn Du persönlich offen bist für allerlei sexuelle "Perversionen"...solltest Du auch offen sein für politische Abweichungen extremster Art.Du scheinst mir aber eher der Margot Honecker Typos zu sein...gerne fremdvögeln...aber geistig/politisch deutsche Hausfrau. :cool:Zitat:
Zitat von ABAS
Einen Fröhliche Lockdownzeit wünsche ich euch allen! Und guten Rutsch in die Neue Pandemie!
:gruetzi: :pope: :sage nichts: :ausgang:
Damit, dass FDP und die Meuthen-AfD sich gegenseitig neutralisieren werden, dürftest du wohl richtig liegen.Zitat:
Zitat von BrüggeGent
.. Danke dir .. :DZitat:
Zitat von Bestmann
Mit dem Unterschied, daß die Meuthen-AfD 7-8% bekommt...die Lindner-FDP vielleicht 3,9%. Und die Höcke AfD/NPD 3%.:cool:Zitat:
Zitat von SprecherZwo