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Laut FAZ am Sonntag/print will Höcke 2025 in den Bundestag.Zitat:
Zitat von Grenzer
In Thüringen fühle er sich unterfordert.
Problem ist nur, daß die AfD-Fraktion im Bundestag nicht unbedingt auf Höcke wartet, da Höcke einen wichtigen Posten in der Fraktion verlangen wird.
Man kann in vielerlei Hinsicht auf das nächste Jahr gespannt sein....:DZitat:
Zitat von BrüggeGent
Die Bibel gibt Antwort auf die (gefühlten) Ungerechtigkeiten, u.a. in Matthäus 12:
"[...] 25 Jesus kannte aber ihre Gedanken und sprach zu ihnen: Jedes Reich, das mit sich selbst uneins ist, wird verwüstet und ein Haus fällt über das andre. Ist aber der Satan auch mit sich selbst uneins, wie kann sein Reich bestehen? Denn ihr sagt, ich treibe die bösen Geister aus durch Beelzebul. Wenn aber ich die bösen Geister durch Beelzebul austreibe, durch wen treiben eure Söhne sie aus? Darum werden sie eure Richter sein. [...]"
https://www.bibel-online.net/buch/lu.../matthaeus/12/
Der hatte nur den Ablauf der konstituierenden Sitzung zu leiten.Zitat:
Zitat von Anhalter
Abgesehen davon stand die Abstimmung ja auf der Tagesordnung, es ging den Kartellparteien also nur um die Bambule.
Sollte man im Kopf behalten, das BSW hat sich damit geoutet.
AfD Verbot wird jetzt konkret. Es gibt eine Debatte im Bundestag dazu.
https://apollo-news.net/bundestag-wi...t-debattieren/
Sie nehmen die Lüge von Correctiv als Aufhänger. So dreist muss man erst mal sein. Angesichts der Gesinnungsjustiz im Lande, befürchte ich, dass sie damit durchkommen und das noch vor der Bundestagswahl.Zitat:
Bundestag wird über Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens debattieren
Der Bundestag wird über ein AfD-Parteiverbot diskutieren. Genügend Bundestagsabgeordnete unterstützen demnach einen entsprechenden Antrag, sodass dieser nun auf die Tagesordnung kommen wird, wie die Welt berichtet. Der fraktionsübergreifende Antrag von Abgeordneten der SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken hat die nötige Unterstützerzahl von fünf Prozent der Mitglieder des Bundestags erreicht. Diese Zahl liegt aktuell bei 37 Abgeordneten.
Laut der Welt unterstützen von den vier Fraktionen jeweils mindestens 10 Abgeordnete den Antrag. Der Antrag sieht vor, dass der Bundestag beim Bundesverfassungsgericht ein Verbot der AfD beantragt. Damit es zu einem solchen vom Bundestag beantragten Parteiverbotsverfahren in Karlsruhe kommt, wäre eine einfache Mehrheit im Bundestag nötig. Klar ist nun: Es wird dazu nun eine Debatte und Abstimmung geben. Als Begründung für ihr Verbotsvorhaben führen die beteiligten Abgeordneten unter anderem AfD-Forderungen nach einer „millionenfachen Remigration“ von Migranten an.
Was für Scheisshaufen. Jetzt, wo ihnen ihre Dreckspolitik in der Fresse explodiert, soll die AfD verboten werden. Arschgeigen.Zitat:
Zitat von Querfront
Die häßliche Fratze der angeblichen Demokraten kommt zum Vorschein.Zitat:
Zitat von Differentialgeometer
Die etablierten Parteien wären dumm, wenn sie sich mit einem Verbotsverfahren noch einen Klotz mehr ans Bein binden würden...die AfD würde bei der nächsten BT-Wahl nochmal Prozente zugewinnen...Zitat:
Zitat von Xarrion
Zitat:
Zitat von Differentialgeometer
Es ist doch ein gutes Zeichen, wenn das Kartell seine Verzweiflung so offen zur Schau stellt.
Im Prinzip ist alles was die „Altparteien die sich selbst beweihräuchernd als Demokraten“ bezeichnen gegen die AfD unternehmen Wasser auf deren Mühlen und treibt ihnen die Wähler fast von selbst in Scharen zu.
Alle Gesetze, Verordnungen, Erlasse die diese im Schnellverfahren stricken, „demokratisch“ beschlossen werden, mit juristischen Tricks geurteilt wird wirken sich dereinst zu ihrem Vorteil aus. Denn diese sind nach der Machtübernahme immer noch geltendes Recht, Präzedenzfälle und man muss dann nur noch die Namen der Parteien und Personen mit „Suche, Ersetze“ ändern.
Das Schöne dabei ist, dass sie sich stets auf geltendes Recht berufen können.