Zitat:
Zitat von
Flaschengeist
Ein paar gefettete Zitate
----------------
Ursünde NATO-Osterweiterung
Seit Jahren ist die Nato eifrig darum bemüht, die Aussage, Russland bzw. der Sowjetunion sei Anfang der 1990er zugesagt worden, es werde zu keiner Erweiterung der westlichen Militärallianz nach Osten kommen, als Falschmeldung zu diskreditieren. Auch die Medien, angefangen von Stefan Kornelius in der Süddeutschen Zeitung bis hin zu Michael Thumann in der Zeit, wissen es ganz genau Die russische Sichtweise entbehre jeder vernünftigen Grundlage, so der Tenor.
Über diverse Winkelzüge versucht die Nato dem Problem beizukommen, dass sie mit der schlussendlich 1999 vollzogenen Osterweiterung schlicht wissentlich ihre einstigen Zusagen eklatant verletzt hat. Da wäre einmal die Behauptung, die (nicht nur) von US-Außenminister James Baker gemachte Versicherung, die Nato werde sich nicht nach Osten erweitern, habe sich lediglich auf das Gebiet der ehemaligen DDR bezogen, von anderen Ländern in Osteuropa sei nie die Rede gewesen.
Der genaue Wortlaut des Gesprächs lässt eine solche Interpretation aber nur mit viel Phantasie zu, er ließ sich schon vor über zehn Jahren zum Beispiel in der Frankfurter Rundschau nachlesen:
Als US-Außenminister James Baker bei KP-Generalsekretär Michail Gorbatschow am 8. Februar 1990 um dessen Zustimmung für den Verbleib des wiedervereinigten Deutschlands in der Nato warb, versicherte Baker, es werde "keine Ausweitung der gegenwärtigen Nato-Jurisdiktion nach Osten geben". Gorbatschow setzte nach: "Jede Erweiterung der Zone der Nato ist unakzeptabel." Bakers Antwort: "Ich stimme zu."
Frankfurter Rundschau, 11. 9. 2008
Tatsächlich war es völlig klar, dass die gegenüber der Sowjetunion gemachten Zusagen sich auf jede Form einer Nato-Osterweiterung bezogen, wie unter anderem der damalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher seinem sowjetischen Amtskollegen Eduard Schewardnadse in einem Gespräch am 10. Februar 1990 klipp und klar versichert hatte. Aus der zugehörigen Aktennotiz zitierte unter anderem Spiegel Online:
"BM (Bundesminister): Uns sei bewusst, dass die Zugehörigkeit eines vereinten Deutschlands zur Nato komplizierte Fragen aufwerfe. Für uns stehe aber fest: Die Nato werde sich nicht nach Osten ausdehnen." Und da es in dem Gespräch vor allem um die DDR ging, fügte Genscher ausdrücklich hinzu: "Was im Übrigen die Nichtausdehnung der Nato anbetreffe, so gelte dieses ganz generell."
Spiegel Online
Als weiteres Argument führt die Nato ins Feld, es habe nie eine formale Zusage der Nato existiert, insofern habe man sich mit den Erweiterungsrunden auch nichts zuschulden kommen lassen. Das ist zwar keine glatte Lüge, aber dennoch keineswegs wahr.
Schließlich haben VertreterInnen nahezu aller großen Nato-Staaten Russland die besagte Garantie gegeben, wie sich in 2017 freigegebenen Dokumenten nachlesen lässt. Zu ihnen gehörten u.a. George Bush, Hans-Dietrich Genscher, Helmut Kohl, Robert Gates, Francois Mitterrand, Margaret Thatcher, John Major, Manfred Wörner und andere.
Insofern war es zwar eine geopolitische Dummheit allersten Ranges, sich diese Zusagen nicht in rechtlich bindender Form geben zu lassen, dass sie aber gemacht wurden und hätten eingehalten werden müssen, entspricht ebenso den Tatsachen. Augenscheinlich ging auch der sowjetische Generalsekretär Michael Gorbatschow von der Gültigkeit der westlichen Garantien aus:
Die Entscheidung der USA und ihrer Verbündeten, die Nato nach Osten auszudehnen, wurde 1993 letztlich gefällt. Ich habe das damals von Anfang an als großen Fehler bezeichnet. Es war definitiv eine Verletzung des Geistes der Statements und Versicherungen, die uns gegenüber 1990 gemacht wurden.
Michael Gorbatschow
Als letzter Pfeil im Nato-Köcher fungiert dann noch die Behauptung, die turbulente Zeit im Februar 1990 sei von vielen Missverständnissen geprägt gewesen, etwaige damals getätigte Aussagen ließen sich heute nicht mehr auf die Goldwaage legen. Allerdings zeigen 2018 freigegebene und beim "National Security Archive" veröffentlichte Dokumente, dass auch mit Gorbatschows Nachfolger Boris Jelzin in Sachen Nato-Osterweiterung ein falsches Spiel getrieben wurde. Der Journalist Andreas Zumach schreibt dazu:
Aus den Dokumenten wird deutlich, wie Jelzin und seine Regierung von den damaligen US-Administrationen von George Bush und Bill Clinton im Unklaren gelassen oder gar vorsätzlich in die Irre geführt wurde über die damaligen Absichten mit Blick auf eine Erweiterung der Nato.
Andreas Zumach
https://www.heise.de/tp/features/Nat...n-6336014.html
Geschichtsfälschung ist eines der Steckenpferde von denen.
Gerade hat ein russische UN-Vertreter vor der UNO aus einem ukrainischen Schulbuch vorgelesen.
21:45 Uhr
Russischer UN-Vertreter demonstriert Geschichtsklitterung in der Ukraine anhand eines Schulbuchs
https://cdni.russiatoday.com/deutsch...4fc561eb13.png
Wassili Nebensja, Russlands Vertreter bei der UNO, hier am 12. Mai 2022 vor dem Sicherheitsrat beim Vortrag aus einem ukrainischen Geografie-Schulbuch (Screenshot aus dem Videoclip von RIA Nowosti)https://t.me/rian_ru/163034Der ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, sprach heute vor dem UN-Sicherheitsrat über die Bildungsprogramme der modernen Ukraine, wie RIA Nowosti berichtet.
Er zitierte dabei aus einem ukrainischen Geografie-Schulbuch für die 8. Klasse. Darin heiße es, dass die Vorfahren der Franzosen, Spanier, Portugiesen, Türken und sogar der Juden aus der Ukraine stammten:"Ich habe es von dort übernommen. Es hat eine eindeutige Logik: Da die Vorfahren der Franzosen Gallier sind, kamen sie aus Galizien, das in der Ukraine liegt", so Nebensja.
Daraufhin sprach er den französischen Vertreter im Sicherheitsrat, Nicolas de Rivière, direkt mit folgender Bemerkung an:"Ich möchte mich an meinen französischen Kollegen wenden. Nicolas, wussten Sie, dass Sie in Wirklichkeit Ukrainer sind? Sie glauben nicht daran? Lesen Sie das Lehrbuch."
Nebensja fuhr fort:"Im ukrainischen Geschichtslehrbuch für die 7. Klasse, herausgegeben von Ljach und Temirowa, heißt es, dass die Entstehung der ukrainischen Nation 140.000 Jahre zurückliegt. In dem von Turtschenko und Moroko herausgegebenen Geschichtslehrbuch für die 9. Klasse heißt es, dass die Ukrainer Ende des 18. Jahrhunderts eines der größten Völker Europas waren", so der russische Diplomat.
Nebensja führte noch einige weitere Beispiele aus ukrainischen Lehrbüchern an, um das bemerkenswerte Geschichtsbild der neueren Ukraine zu illustrieren.
https://test.rtde.tech/international...e-krieg-nicht/