So sieht es aus. Wenn es nicht mit Bestechung und Erpressung klappt, wird die Systemjustiz eingeschaltet. Diese " Demokratie " ist nur eine Farce.Zitat:
Zitat von Ruprecht
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So sieht es aus. Wenn es nicht mit Bestechung und Erpressung klappt, wird die Systemjustiz eingeschaltet. Diese " Demokratie " ist nur eine Farce.Zitat:
Zitat von Ruprecht
Blöd schafft neue Posten, für Hirnlose Abzocker
"Nationaler Sicherheitsrat" gebildet – Kanzler Merz übernimmt Vorsitz
8 Aug. 2025 20:20 Uhr
Das Kanzleramt informiert über die Einrichtung eines sogenannten "Nationalen Sicherheitsrats". Den Vorsitz des neuen Gremiums übernimmt der Kanzler persönlich. Ziel sei die Koordinierung und Verbesserung der Außen- und Sicherheitspolitik angesichts einer "Verschärfung der Sicherheitslage".
"Nationaler Sicherheitsrat" gebildet – Kanzler Merz übernimmt Vorsitz
ppeler
Bundeskanzler Friedrich Merz, der dem Nationalen Sicherheitsrat (NSR) vorsitzen wird, mit Günter Sautter (l.), Abteilungsleiter für Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik im Kanzleramt, beim G7-Gipfel in Kanada, 17. Juni 2025
Die schwarz-rote Koalition hat Medienberichten zufolge angekündigt, sich "besser für künftige Krisenfälle rüsten – und dazu einen Nationalen Sicherheitsrat für die Außen- und Sicherheitspolitik schaffen" zu wollen, berichtet die ARD-Tagesschau. Der Nationale Sicherheitsrat (NSR) soll im Kanzleramt angesiedelt sein und auch dort organisiert werden. Die dafür notwendige "Geschäftsordnung zur Abstimmung" sei laut einem Artikel der FAZ bereits an die Ministerien übermittelt worden (Bezahlschranke).
Den NSR-Vorsitz wird nach Angaben des stellvertretenden Regierungssprechers Sebastian Hille der Bundeskanzler persönlich innehaben. Geplant seien 13 Stellen, organisiert in drei Referaten. In einem Arbeitspapier zur Sicherheitspolitik hieß es im Mai dieses Jahres, die Bundesregierung benötige angesichts der internationalen politischen Entwicklungen eine neue "Strategie mit Logik". Der Arbeitstitel lautete wörtlich: "Eine neue Nationale Sicherheitsstrategie braucht eine Theory of Success (Erfolgstheorie)".
Die FAZ berichtet zu den Plänen aus dem Kanzleramt:
"Am 27. August soll das Kabinett in seiner Sitzung, ausnahmsweise in einem abhörsicheren Raum im Bundesverteidigungsministerium, die Geschäftsordnung und damit die Einrichtung des Rates beschließen. Am 28. August soll sie in Kraft treten und die Geschäftsordnung des bisherigen Bundes*sicherheitsrates … zugleich außer Kraft [treten]. Etwa alle zwei Monate dürfte der NSR zu regulären Sitzungen zusammenkommen, und in Krisenfällen kann er kurzfristig einberufen werden. Jeder Minister, der Mitglied ist, kann eine solche Sitzung beantragen, der Vorsitz muss entscheiden."
In dem Tagesschau-Artikel wird zudem erläutert, dass sich bisher der sogenannte Bundessicherheitsrat "zuletzt hauptsächlich mit Rüstungsexporten beschäftigt" hatte. Demgegenüber wurde das verantwortliche Sicherheitskabinett einer Bundesregierung nur in "besonderen Krisensituationen einberufen". Beide Gremien würden nun laut den Plänen des Kanzleramts im neu geschaffenen Nationalen Sicherheitsrat aufgehen. Der Haushaltsausschuss habe "deshalb erst einmal den Weg für 13 zusätzliche Stellen im Kanzleramt freigemacht".
Zum vorangegangenen Planungsverlauf schildert der FAZ-Artikel.
"Auch in Deutschland wird die Idee für einen Sicherheitsrat schon seit Jahrzehnten diskutiert. Unter Olaf Scholz war in der Ampelkoalition konkret über eine Ein*richtung gerungen worden. Es ging darum, ob man beim Schreiben der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie nicht auch den Sicherheitsrat aufnehmen sollte. Gerungen haben vor allem das Kanzleramt und das Außenministerium unter Annalena Baerbock miteinander, wie der Rat aussehen und welche Kompetenzen er erhalten sollte."
Die "Bundesakademie für Sicherheitspolitik" veröffentlichte vor wenigen Wochen ein Arbeitspapier 5/2025 mit dem Titel:
"Strategie mit Logik: Eine neue Nationale Sicherheitsstrategie braucht eine Theory of Success."
In der Einleitung des Papiers heißt es:
https://rtnewsde.com/inland/252730-e...-praesentiert/
der nächste Hans Wursten Verein:appl:
Zitat:
Zitat von Grenzer
Merz , der Wahlbetrüger , hat bisher nichts erreicht !
https://www.n-tv.de/img/25954316-175.../537996944.jpg Politik
Ein fettes Aber hängt über allem Eigentlich sollten wir jetzt etwas spüren, hatte Merz versprochen
Schon im Sommer sollte eine Veränderung zum Besseren zu spüren sein, hatte Kanzler Merz im Mai angekündigt. Wirklich gelungen ist das nicht. Dafür gibt es fünf Gründe - einer davon ist Merz selbst.
100 Tage Lügen und Versagen!Zitat:
Zitat von Grenzer
Wenn das Wahlvieh nicht bald begreift ,Zitat:
Zitat von pixelschubser
dann ist die BRD voll im Arsch !
Eine Kanzlerin Alice Weidel wäre noch mehr überfordert als Merz.Zitat:
Zitat von pixelschubser
Mit dem Fuchs Chrupalla als Kanzler wäre wohl mehr drin...garantiert ist aber auch hier nichts.
Das Lügen und das Versagen der CDU kann daUERHAFT BELEGT WERDEN ;-Zitat:
Zitat von BrüggeGent
ähnliches der AfD zu unterstellen, bedürfe erstmal der Zulassung zum Regieren...
Der größte Lacher ist ja seine angebliche massive Rückführung von ausländischen Verbrechern, irgendwie einmal medienwirksam 30 Mann nach Afghanistan.Zitat:
Zitat von Grenzer
Nur markige Sprüche und nichts dahinter.
Von den 30 Typen sind bestimmt 20 schon wieder hier.
Genau deshalb u.a. kann man dem Merz und seiner Partei wissentlichen Wahlbetrug unterstellen !Zitat:
Zitat von Ruprecht
Ist halt ne Judenpartei - die handeln nach ihrer Natur!Zitat:
Zitat von Grenzer