AW: Was gibt es Neues von der AfD?
[QUOTE=Querfront;11961926]AfD Wahlplakat "Schnelle Remigration schafft Wohnraum " führt zu Anzeige wegen Volksverhetzung.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-...lwahl-100.html
Zitat:
Vorwurf der Volksverhetzung
Kommunalwahl in Stuttgart: Anzeige wegen Wahlplakat der AfD
Ein AfD-Kandidat wirbt mit dem Slogan "Schnelle Remigration schafft Wohnraum". Ein Stadtrat hat ihn wegen Volksverhetzung angezeigt. Die AfD beruft sich auf Kanzler Scholz.
Ein Wahlplakat der AfD für die Kommunalwahl in Stuttgart hat für Aufsehen gesorgt. Auf dem Plakat wirbt der Politiker Thomas Rosspacher mit dem Slogan "Schnelle Remigration schafft Wohnraum". Der Linken-Stadtrat Luigi Pantisano hat deswegen Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet. [/QUOT
https://www.swr.de/swraktuell/baden-...3c4b5781d8.jpg
Das dürfte selbst für unsere Gesinnungsjustiz nicht reichen.
Für Anti-AfD-Wahlkampf durch die GEZ-Lügenpresse reicht es allemal!
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Zitat:
Zitat von
Querfront
AfD Wahlplakat "Schnelle Remigration schafft Wohnraum " führt zu Anzeige wegen Volksverhetzung.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-...lwahl-100.html
Zitat:
Vorwurf der Volksverhetzung
Kommunalwahl in Stuttgart: Anzeige wegen Wahlplakat der AfD
Ein AfD-Kandidat wirbt mit dem Slogan "Schnelle Remigration schafft Wohnraum". Ein Stadtrat hat ihn wegen Volksverhetzung angezeigt. Die AfD beruft sich auf Kanzler Scholz.
Ein Wahlplakat der AfD für die Kommunalwahl in Stuttgart hat für Aufsehen gesorgt. Auf dem Plakat wirbt der Politiker Thomas Rosspacher mit dem Slogan "Schnelle Remigration schafft Wohnraum". Der Linken-Stadtrat Luigi Pantisano hat deswegen Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-...3c4b5781d8.jpg
Das dürfte selbst für unsere Gesinnungsjustiz nicht reichen.
Zitat Olaf Schlumpf Scholz
https://politikforen-hpf.net/fotos/u...g Internet.jpg
...und durch schnellere und im großen Stil vollzogene Abschiebungen, wird Wohnraum frei.
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Zitat:
Zitat von
Würfelqualle
Wobei zwischen Remigration und Abschiebung ein gewaltiger Unterschied ist:
Remigration kann durchaus freiwillig sein. Entweder durch Zuckerbrot (Prämie) oder Peitsche (Streichung des Bürgergeldes usw.).
Abschiebung ist immer Zwang.
Demzufolge betreibt lediglich unser Kanzlerdarsteller Volksverhetzung. So wäre es in einem Rechtsstaat.
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Zitat:
Zitat von
MABF
Wobei zwischen Remigration und Abschiebung ein gewaltiger Unterschied ist:
Remigration kann durchaus freiwillig sein. Entweder durch Zuckerbrot (Prämie) oder Peitsche (Streichung des Bürgergeldes usw.).
Abschiebung ist immer Zwang.
Demzufolge betreibt lediglich unser Kanzlerdarsteller Volksverhetzung. So wäre es in einem Rechtsstaat.
Hast vollkommen Recht. Aber selbst Abschiebung ist keine Volksverhetzung. Wenn einer kein Recht auf Aufenthalt hier hat, dann müsste er abgeschoben werden. Selbst eine Duldung ist kein dauerhaftes Recht auf Bleiberecht.
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Zitat:
Zitat von
Würfelqualle
Hast vollkommen Recht. Aber selbst Abschiebung ist keine Volksverhetzung. Wenn einer kein Recht auf Aufenthalt hier hat, dann müsste er abgeschoben werden. Selbst eine Duldung ist kein dauerhaftes Recht auf Bleiberecht.
Natürlich ist das keine Volksverhetzung. Trotzdem ist die Rede davon.
In beiden Fällen wird ja nicht mal ein Volk genannt. Wenn überhaupt, geht es um Staatsangehörigkeit.
Sollte also die absurde Anklage wegen Volksverhetzung erhoben werden, dann aber eben auch gegen Scholz. So war das gemeint.
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Zitat:
Zitat von
MABF
Natürlich ist das keine Volksverhetzung. Trotzdem ist die Rede davon.
In beiden Fällen wird ja nicht mal ein Volk genannt. Wenn überhaupt, geht es um Staatsangehörigkeit.
Sollte also die absurde Anklage wegen Volksverhetzung erhoben werden, dann aber eben auch gegen Scholz. So war das gemeint.
Als Beispiel der Volksverhetzung würde ich sehen, wenn einer sagt, alle Polen sind Säufer, Diebe und struntzdumm.
Wenn ich zu einem Bimbo Neger sage, ist das evtl. Diskriminierung, aber keine Volksverhetzung.
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Zitat:
Zitat von
Würfelqualle
Als Beispiel der Volksverhetzung würde ich sehen, wenn einer sagt, alle Polen sind Säufer, Diebe und struntzdumm.
Wenn ich zu einem Bimbo Neger sage, ist das evtl. Diskriminierung, aber keine Volksverhetzung.
Genau so ist es.
Oder zum Beispiel: alle Bayern können kein Deutsch. Stimmt zwar, wäre aber Verhetzung :)
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Zitat:
Zitat von
MABF
Genau so ist es.
Oder zum Beispiel: alle Bayern können kein Deutsch. Stimmt zwar, wäre aber Verhetzung :)
Also schaust du nicht regelmäßig den Theaterstadl mit Peter Steiner auf dem Heimatkanal ?
:D
Ich schon, weil ich gut bayrisch verstehe, jahrelang in Oberbayern gelebt habe und dort auch meine Ausbildung gemacht habe.
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Zitat:
Zitat von
Würfelqualle
Also schaust du nicht regelmäßig den Theaterstadl mit Peter Steiner auf dem Heimatkanal ?
:D
Ich schon, weil ich gut bayrisch verstehe, jahrelang in Oberbayern gelebt habe und dort auch meine Ausbildung gemacht habe.
Dann benutze ich Dich demnächst als Übersetzer :)
Ab Juni bin ich doch in Bayern :schlecht:
Konnte mich nicht mal gegen Dienstwagen wehren, aber immerhin keine E-Karre.
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Zitat:
Zitat von
Würfelqualle
Wer hätte DAS denn ahnen können! ;)
