:dg:Zitat:
Zitat von Nachbar
UNHRC, ist und war immer ein krimineller Laden, auch bei Pharma Experimenten in Afrika dabei und mit Kriminellen Schleuserorganisationen finanzieren
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:dg:Zitat:
Zitat von Nachbar
UNHRC, ist und war immer ein krimineller Laden, auch bei Pharma Experimenten in Afrika dabei und mit Kriminellen Schleuserorganisationen finanzieren
Meinungsäußerung wird durch Meinungsbegrenzung auf subtile Art und Weise verhindert - mittlerweile durch systematische ÜBERWACHUNGS-Mechanisemen.
Dummland hat den einzigen Innlands-Geheimdienst weltweit, der seine EIGENE Bürger überwacht!
Bürger der ehem. DDR wissen Bescheid!
Auch diese wollen es so. Oder warum wählt man nicht wenigstens anders?!
Ich denke den Verfassungsschutz als Organ gibt es mindestens europaweit.Zitat:
Zitat von luggi69
Er heisst in anderen Ländern nur anders. Auch in anderen Ländern Europas gibt es Organe, die einen Fokus auf die hiesige Bevölkerung haben.
Leider!Zitat:
Zitat von autochthon
Hast Du Quellen, wo ein Inlandsgeheimsdienst Bürger restrektiv so überwacht wie in Dummland?
Selensky verkauft die ukrainischen Bodenschätze an Trump !
https://www.n-tv.de/img/25547550-173.../496770866.jpg Politik
Seltene Erden für US-Hilfen Selenskyj zeigt sich handelseinig mit Trump
Trump hat großes Interesse an ukrainischen Bodenschätzen. Im Gegenzug bietet der US-Präsident Hilfen für die Ukraine an. Nun zeigt sich Selenskyj bereit für einen Deal. Indes spricht Trump von einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten. Auch mit Kremlchef Putin wolle er bald sprechen.
Bilden Sie sich Ihre Meinung auf Basis von Fakten, wie einst vor 2500 Jahren die Griechen.
Das sollte inzwischen auch bei den Horden dieser Regionen angekommen sein.
Die pneumatische Rückständigkeit sollte überwunden worden sein, sollte.
=> stern.de = Nachrichtenfälscher?
Warum muss sich Stern.de „Nachrichtenfälscher“ nennen lassen?
Der Bundesgerichtshof hat zu einem Bericht des Portals Stern.de über das „Twittermädchen“ Bana aus Aleppo ein erstaunliches Urteil gefällt.
Die Zweifel eines Bloggers daran seien reine Meinungsäußerung.
Journalisten und Medien, die Geschichten veröffentlichen, an denen es Zweifel gibt, müssen sich als „Nachrichtenfälscher“ bezeichnen und die Verbreitung von „Lügengeschichten“ vorwerfen lassen. Dies können von der Meinungsfreiheit gedeckte Werturteile sein, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Urteil um das syrische sogenannte „Twitter-Mädchen Bana“ (Az. VI ZR 230/23).
Bana soll als Siebenjährige während des syrischen Bürgerkriegs über Twitter aus dem von Rebellen besetzten Aleppo berichtet haben. Das Portal Stern.de berichtete über Sorgen um das Mädchen, weil ihr Twitter-Account mit an die 200.000 Followern verschwunden sei. Dabei wurde, wie in der Berichterstattung anderer Medien, durchaus klar, dass nicht Bana, sondern mehrheitlich ihre Mutter die Nachrichten absetzte. An der Existenz von Bana gab und gibt es keine Zweifel, auch nicht daran, dass sie 2016 aus dem umkämpften Aleppo gerettet wurde.
In seinem „Blauer Bote Magazin“ bezeichnete der Mannheimer Blogger Jens Bernert die Berichterstattung auf Stern.de gleichwohl als „haarsträubenden Fake“. Es sei allzu erstaunlich, dass eine Siebenjährige in perfektem Englisch und mit offenbar bestem Internetzugang aus dem zerstörten Aleppo Tweets absetze. Deren Verfasser waren nach seiner Mutmaßung die syrischen Rebellen oder der britische Geheimdienst. Foto und Name des Mädchens würden für Propagandazwecke missbraucht.
Den Autor von Stern.de bezeichnete Bernert als „Fake-News-Produzenten“ und „Nachrichtenfälscher“. Er und das Portal verbreiteten eine „offenkundige Lügengeschichte“ und „Falschmeldungen zu Propagandazwecken“. Autor und Stern.de klagten auf Unterlassung.
Das Landgericht und das Oberlandesgericht Hamburg folgten der Auffassung von Stern.de, dass hier falsche Tatsachenbehauptungen aufgestellt wurden und gaben der Klage auf Unterlassung statt, der BGH hob diese Urteile nun auf. Bei den Äußerungen des Bloggers handele es sich „nicht um unzulässige Tatsachenbehauptungen, sondern um zulässige Werturteile, also um zulässige Meinungsäußerungen“.
In seiner Entscheidung verweist der BGH darauf, dass der Blogger begründet habe, warum er die Meldungen um Bana für falsch halte. Dabei habe er dem Autor und Stern.de nicht nur eine Verletzung ihrer journalistischen Sorgfaltspflicht, sondern die Verbreitung von Propaganda vorgeworfen. Hinsichtlich dieser Vorwürfe sei sein Artikel „durch Elemente der Stellungnahme und des Dafürhaltens“ geprägt.
zum Artikel: haz.de vom 04.02.2025
Warum muss sich Stern.de „Nachrichtenfälscher“ nennen lassen?
https://www.faz.net/aktuell/feuillet...110275876.html
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Landesmedienanstalt will Alexander Wallasch sperren, wegen Migrations- und Impfkritik.
https://rtde.site/inland/236238-staa...sachsen-droht/
Der Kreuzzug gegen andere Meinungen geht weiter.Zitat:
"Staatsfinanzierte Zensur": Landesmedienanstalt Niedersachsen droht Alexander Wallasch mit Sperrung
Die Landesmedienanstalt Niedersachsen hat dem Journalisten Alexander Wallasch angedroht, seine Internetseite mit mehreren Tausend regelmäßigen Lesern zu sperren. In dem Schreiben, das Wallasch am Sonntag veröffentlichte, wird er aufgefordert, alle bisherigen Publikationen auf die "Einhaltung journalistischer Standards" bis zum 10. März zu überprüfen oder zu entfernen. Anderenfalls sei mit der "Einleitung eines kostenpflichtigen förmlichen Verfahrens", eines sogenannten "Beanstandungsverfahrens" zu rechnen, so die Landesmedienanstalt.
Das Schreiben sei ihm am 8. Februar zugegangen, teilte Wallasch mit. Explizit beanstandet werden darin unter anderem Artikel, in denen über mutmaßliche Impfschäden berichtet wurde. Außerdem stehen migrationskritische Publikationen im Visier der Behörde.
Das hättest du 1968 der KPČ in der ČSSR doch mal mitteilen sollen - die Kommunisten, die den Reformversuch trugen, sahen es andersZitat:
Zitat von Anhalter
Ja, erst 2001 - nachdem er bis 1991 Generalsekretär (quasi "Parteichef")der KPdSU war.(und die er nach dem Putsch gegen ihn verboten hat).Zitat:
Gorbatschow selbst gründete ja eine Sozialdemokratische Partei ...
Seine СДПР wurde 2007 aufgelöst (sie hatte in ganz Russland 12.000 Mitglieder - etwa halb so viele, wie in den letzten Wochen in D bei "DIE LINKE" eingetreten sind
- zum Vergleich: die exklusive Kaderpartei BSW - laut Stand 11. Januar 2025 - schon rund 1200)
Das könnte auch ein Fake sein!:irre:Zitat:
Zitat von Grenzer
Trump will angeblich einen Verkaufs-"Deal" :hsl: direkt mit Putin schließen.:peace:
offen nur, "wer" von den beiden "was" und "zu welchem Preis" dem anderen "verkauft". :tata:
- der Vorschlag könnte dem entsprechen, was Trump mit den Gaza-Philistern :krieger: vor hat