Muß ich passen, ich hab das zu Corona Zeiten mal irgendwo raus kopiert ohne die Quelle zu vermerken.Zitat:
Zitat von Souvenir
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Muß ich passen, ich hab das zu Corona Zeiten mal irgendwo raus kopiert ohne die Quelle zu vermerken.Zitat:
Zitat von Souvenir
Die haben China, sogar bis vor kurzem fast eine Milliardee € Entwicklungshilfe gegeben. 5 Milliarden € für Afrika, die spurlos verschwinden und vom Balkan spreche ich dann nicht einmalZitat:
Zitat von Grenzer
Und China baut davon Kohlekraftwerke :haha:Zitat:
Zitat von navy
Was er gesagt hat, hatte Hand und Fuss. Er hat allerdings wenig gesagt, wohl wissend, dass Schweigen besser als Reden ist. In Gangelt hat er Klar Text geredet.Zitat:
Zitat von Soraya
Nie vergessen, nie vergeben, wie waehrend der Scamdemie 2020/21 unzaehlige Menschen brutals zusammengeschlagen und ermordet worden sind vom Staat und deren willigen Handlangern in Polizei und den Aerzten. Entweder mit der rohen Faust oder auch mit der Behandlungsmethode in den Krankenhaeusern: Remdesivir, Ventilatoren etc.
ein vollkommen korruptes, kriminelles System muss beendet werden, da ist Nichts mehr zu retten: RKI, BGM (Ministerium) PEI, Helmholtz Institut, Uni Mainz.. Biontech usw..Zitat:
Zitat von Neu
Zwangsbeatmung, war Vorsatzmord, Mengen von Pharma MItteln, um Leute wie Tiere zu töten. Euthanasie Morde, durch Isolatuon, schrieb ich schon im Frühjahr 2020Zitat:
Zitat von Rikimer
und Vorneweg, dieser General als Massenmörder und Befehlsgeber: Hans-Ulrich Holtherm
Richtig. Diese kriminelle Bande muss weg. Und dann brauchst du loyales, geradliniges Personal, die dem Hipokratischen Eid verpflichtet sind.Zitat:
Zitat von navy
Wird immer Schlimmer was herauskommt. Räuber, die viel Geld stahlen.
Rechtsgutachten: Regierung lässt Versicherte verfassungswidrig für Corona-Maßnahmen bluten
01. Oktober 2024
Die deutsche Politik reißt nicht nur durch astronomisch hohe Kosten für die Versorgung von Bürgergeldbeziehern Löcher in die Kassen der Sozialversicherung: Auch die verfehlte Corona-Politik kommt die Beitragszahler teuer zu stehen. Einem neuen Rechtsgutachten zufolge bediente der Staat sich verfassungswidrig an den Pflegekassen, indem Kosten von 5,9 Milliarden Euro für Pandemiemaßnahmen auf die Pflegeversicherung umgewälzt und nicht zurückgezahlt wurden. Den Versicherten droht nun eine massive Beitragserhöhung, wenn die Ampel die Rückzahlung verweigert. ........................
Dabei ging es einer Presseaussendung der DAK zufolge um Testungen in Pflegeheimen und sogenannte Pflegeboni, die aus dem Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung und somit in erster Linie aus Sozialversicherungsbeiträgen finanziert werden mussten. Diese Beiträge dürfen aber nur eingesetzt werden, um den Versicherungsschutz der Beitragszahler zu gewährleisten – nicht, um politische Maßnahmen zu finanzieren.
..........................
Dem Gutachten zufolge können Versicherte, einzelne Pflegekassen oder deren Spitzenverband vor den Sozialgerichten gegen die Zweckentfremdung der Beitragsgelder klagen.
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, kommentiert den Skandal:
„Dieses verfassungswidrige Vorgehen der Bundesregierung zeigt wieder einmal, dass eine Aufarbeitung aller Maßnahmen und Vorgehensweisen in der Coronapandemie dringend angegangen werden muss. Wiederholt hat die AfD-Bundestagsfraktion einen Untersuchungsausschuss gefordert, um viele Unklarheiten aufzudecken. Dafür wurden wir mehrfach diskreditiert, obwohl im Zeitverlauf immer mehr Ungereimtheiten ans Licht kommen. Doch jetzt haben nun endlich auch andere Institutionen den Mut, sich für die Aufklärung unklarer Vorgehensweisen einzusetzen.
Die Bundesregierung muss sich hier ihrer Verantwortung bewusst werden und die Beitragsgelder mit Steuermitteln ausgleichen. Sonst sind wieder einmal die Bürger die Leidtragenden, die in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen.“
https://report24.news/rechtsgutachte...nahmen-bluten/Zitat:
Kein Wunder, wenn man bedenkt, welche Prioritäten man in Deutschland bei der Verteilung von Steuergeldern setzt. Der Zyniker könnte fragen: Sind Radwege in Peru wichtiger?
Bei solchen (zwar berechtigten, aber mißliebigen) Forderungen der AfD wird ein Verbot der Partei wahrscheinlicher ("aggressiv-kämpferische Haltung gegen die Demokratie", oder so ähnlich) ...
Das ist doch sehr praktisch: Die Steuerzahler zahlen für die Entwicklung etc. der Brühe, mit der sie nachher geschädigt bzw. getötet werden. Haftung für die Brühe ist ausgeschlossen, und falls doch Jemand mit einer Klage durch kommt, zahlt das nicht etwa die Pharma, sondern der Staat, also wir. ... Tolles Geschäftsmodell :hi:(Hut ab) :wand:Zitat:
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„Je größer die Investoren, desto unverfrorener der Vollzugriff auf das Steuergeld der Bürger in allen Staaten in strafrechtlich zu beanstandender Art und Weise.
Stellen wir die Summen einmal gegenüber:
I. AstraZeneca
Bei AstraZeneca soll BlackRock 7,7 Prozent halten und die US Wellington Management Group weitere 12 Prozent. AstraZeneca erhielt aufgrund von Ziffer 7.1 des APA-Vertrages vom 27.8.2020 vorab zur Deckung der
Produktionskosten EUR 870.000.000.
Sie schreiben auch noch rotzfrech in den Vertrag hinein, dass es sich dabei um die geschätzen Kosten für die Produktion der Waren handle. Des Weiteren möge der Steuerzahler dann auch noch nachschießen, für weitere Abfüllkosten, Fertigstellungskosten, Verpackungskosten, Versendungskosten. Auch soll der Steuerzahler alle Kosten für Sicherheitsstudien und Wirksamkeitsstudien nach Verkaufsstart zahlen. Die bedingte Zulassung gab es erst am 29.1.2021
2. BioNTech Manufacturing GmbH
Zunnächst einmal stieg Bill Gates bei BioNTech SE ein. Auch die vorstehenden Großinvestoren sind wieder mit von der Partie. An die Konzernmutter sollten später die Gewinne der GmbH abgeführt werden. Im September 2019 investierte Bill Gates zunächst 55 Millionen US-Dollar in eine vorbörsliche Eigenkapitalbeteiligung an BioNTech SE. Bill Gates soll seine Anteile mindestens im Wert im Verkaufszeitpunkt im Dezember 2022 verzehntfacht haben. (…)
Schon vorab wurden nicht etwa im APA-Vertrag die Subventionen niedergelegt, sondern der deutsche Steuerzahler wurde im Juni mit
EUR 375.000.000 Subventionszahlung
an BioNTech zur Ader gelassen, um den Aufbau der Produktion von Comirnaty zu bezahlen. Eine entsprechende Beteiligung oder die Übernahme des bis dahin wertlosen Unternehmens gab es nicht.
Gemäß Ziffer I.8 des APA Vertrages mit BioNTech vom 20.11.2020 zahlt der Steuerzahler über die EU Kommission weitere
EUR 700.000.000 Vorschuss zur Kostendeckung.
3. Moderna
Im April 2020 beschloss die US-Regierung, in die unbewiesene, aber potenziell innovative mRNA-Impfstofftechnologie von Moderna zu investieren. Diese riskante öffentlich-private Partnerschaft begann mit einer anfänglichen Investition der Regierung in Höhe von 483 Millionen US-Dollar. Heute ist diese Investition auf mehr als 4,5 Milliarden US-Dollar gestiegen.
Das Werk von Moderna hat zunächst einmal der Schweizer Steuerzahler auch durch die Bestellung von Moderna-Impfstoffen mit 300.000.000 Schweizer Franken subventioniert.
Dann kommen die EU-Steuerzahler, die vorab vor Lieferung aufgrund des APA Vertrages zur Kasse gebeten werden.
Gemäß Ziffer I.8 des Vertrages begehrt man
EUR 318.471.338 Vorabzahlung zur Kostendeckung.
Weitere 20 Prozent sollen vor Lieferung gezahlt werden auf der Basis von 80 Mio. Dosen zu je 18 EUR. das macht noch einmal
EUR 288.000.000.
Bevor ein Vakzin den Empfänger erreicht, wurden so die Steuerzahler mindestens mit EUR 900 Mio Zahlungspflichten belastet.(…)
4. Haftungsfreistellungsklauseln
Allen drei APA-Verträgen ist gemein, dass sie jeweils zwar zu unterschiedlichen Verschuldensgraden, aber dennoch grundsätzlich vorsehen, dass im Fall einer Inanspruchnahme für gesundheitliche Schäden durch Impfgeschädigte wiederum die jeweilige Regierung die Impfhersteller von der Haftung freistellen soll und die Anwaltskosten und Gerichtskosten übernehmen soll. Auf diese Art und Weise soll jede Regierung maximalen Druck haben, sich aus Kostengründen gegen die eigene geschädigte Bevölkerung zu wenden, und diese auf keinen Fall unterstützen. (…)“
Definiere Korruption.
https://www.alexander-wallasch.de/ge...ter-und-taeter