siehe RKI Files:
korrupte Mitglieder im Coronarat, also die Beiden Generäle:Ho., Breuer wollten so den Müll Impfstoff über das Pflege Personal, die Bundeswehr entsorgen
Bundeswehr
Pistorius kippt offenbar Corona-Impfpflicht für Soldaten
Von
Lars Wienand
Aktualisiert am 29.05.2024 - 01:32 UhrLesedauer: 3 Min.
Wir sind t-online
Das Verteidigungsministerium hebt offenbar die Duldungspflicht für Covid-19-Impfungen auf. Das berichten Anwälte eines Soldaten, dessen Klage am Mittwoch verhandelt werden sollte.
Aktive Soldaten der Bundeswehr müssen offenbar künftig keine Impfung gegen Covid-19 mehr nachweisen. Anstelle einer Impfpflicht soll es wohl nur noch eine Empfehlung geben, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Dies geht nach Informationen von t-online aus einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an das Bundesverwaltungsgericht hervor. Anwälte eines Klägers, der gegen die Impfpflicht vorgeht, verbreiteten die Nachricht am Dienstagabend als Erfolgsmeldung.
Beim Wehrdienstsenat des Gerichts sollte es am Mittwoch und Donnerstag in einer mündlichen Verhandlung darum gehen, dass die Covid-19-Impfung Teil des Basisimpfschemas ist. Seit der Regelung vom 24. November 2021 gehört sie zu den Impfungen, die für Soldaten verbindlich sind.
Der klagende Soldat, dessen Anwälte nun von dem Schreiben berichten, hält die Beibehaltung der Pflicht unter den heutigen Bedingungen für rechtswidrig. Er hatte sich bereits dagegen gewandt, dass Soldaten mit der Regelung die Impfung dulden müssen. Im Juli 2022 hatte das Bundesverwaltungsgericht die Pflicht aber noch bestätigt. Eine neue Entscheidung des Gerichts über die Frage wird überflüssig, sollte die Impfung nun aus dem Pflichtkatalog gestrichen werden.
In einer Telegram-Gruppe von Impfgegnern gab es am Dienstagabend Aufforderungen, angesichts der neuen Entwicklung nicht mehr zur Unterstützung nach Leipzig zum Bundesverwaltungsgericht zu reisen. Die Nachricht zog auf Telegram rasant Kreise.
Wehrmedizinischer Beirat für Empfehlung statt Pflicht
Das Bundesverteidigungsministerium beantwortete eine t-online-Anfrage vom Dienstagabend zunächst nicht. Ein Sprecher des Kommandos Sanitätsdienst der Bundeswehr konnte die Entwicklung weder bestätigen noch dementieren. Nach t-online-Informationen gab es aber eine neue Empfehlung des Wehrmedizinischen Beirats. Das Gremium, das den Verteidigungsminister in allen Fragen der Wehrmedizin berät, sprach sich demnach dafür aus, für die Covid-19-Impfung nur noch eine Empfehlung auszusprechen und die Duldungspflicht aufzuheben.
https://www.t-online.de/nachrichten/...achweisen.html