Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

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Zitat von Hitman

War auch schon ewigs nicht mehr zu Gast im Brunzland. Obwohl es gleich um die Ecke liegt.
Da werfe ich das Geld lieber zum Fenster raus.

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Ich verstehe Dich ,- Dreckecken sollte man meiden.. :D

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Zitat von phantomias

Es geht nicht um das weichgespülte Wahlprogramm, sondern um das, was auf öffentlichen Veranstaltungen und in nicht öffentlichen Versammlungen, in Chats und in sozialen Medien gesagt wird. Die AfD ist weit davon entfernt, stärkste Partei und noch weiter, in Deutschland eine Mehrheitspartei zu sein.

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Diese weisungsgebundene und parteiische Machterhaltungs-Nummer einer vollkommen überforderten und hilflosen Innenministerin Faeser, welche sich stets bemüht, ihren Partei-Genossen die Pöstchen zu sichern ist an infanitilem Hirnfick kaum zu toppen.

Das wird hier durch den Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler analysiert:

https://www.youtube.com/watch?v=4zUR5Q_5zbE

Zitat:

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Zitat von Soraya

So sieht es aus. Der Stegner hockte doch wieder selbstgefällig bei Lanz und bestätigte genau das.

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Der Stegner geriet arg in die Defensive als der Lanz in zum Fall Esken löcherte.

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Zitat von navy

solch einen Dummschrott habe ich nicht. siehe Frances Haugen, dient der Verblödung. am besten bei Ministern, Institutionen, Christian Drosten zu sehen und hier bei einigen Usern

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Dann Versende deine Erkenntnisse an viele Freunde bei WhatsApp.

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Zitat von Hitman

Tolle Demokratie habt ihr da im Brunzland...

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Yep ,- der Staat mag sein Volk nicht mehr , drum sucht er sich ein Neues !


https://www.n-tv.de/img/25741705-174.../521447231.jpg Kommentare
BfV-Urteil zu Rechtsextremismus So wird die AfD ganz bestimmt nicht kleiner

Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD als "gesichert rechtsextremistische Bewegung" ein. Damit setzt eine gescheiterte Bundesregierung eine gescheiterte Strategie fort

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Zitat von phantomias

Ich habe mich falsch ausgedrückt. Das Ergebnis stand bereits vor der Wahl fest, wurde aber zurückgehalten, um nicht den Eindruck einer parteipolitischen Beeinflussung zu erwecken.

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Wenn eine Partei vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall oder als gesichert rechtsextrem eingestuft wird und das Ergebnis oeffentlich verkuendet, kann die betroffenen Partei dagegen Rechtsmittel vor dem Verwaltungsgericht einlegen. Erst wenn das Verwaltungsgericht bzw. Oberverwaltungsgericht die Ergebnisse des Verfassungsschutzes bestaetigt, ist die Einstufung rechtskonform.

Das bedeutet allerdings noch lange nicht, das ein Antrag auf Parteiverbot beim Bundesverfassungsgericht erfolgreich sein kann. Die sogenannten etablierten Parteien bzw. ihre Mandatstraeger im Bundestag wissen das genau und deshalb stellen sie keinen Verbotsantrag gegen die AfD, sondern beschraenken sich auf die uebelen Verleumdungen mit dem mutmasslichen Vorwurf angeblicher " Verfassungsfeindlichkeit " der AfD.

Anstelle der AfD Funktionaere ginge ich mit hochqualizierten Anwaelten gegen Verleumder vor. Das kostet zwar einige Hundertausend EUR an Anwaltshonoraren aber anschliessend sind den Verleumdern die schaebigen Maeuler gestopft.

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Zitat von phantomias

Das Ergebnis des Gutachtens wurde veröffentlicht. Das ist für alles Weitere maßgeblich.

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Würdest du bitte den Link einstellen, wo man dieses Gutachten nachlesen kann?

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Zitat von Grenzer

Ich verstehe Dich ,- Dreckecken sollte man meiden.. :D

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Komme erst wieder wenn Deutschland sich nicht mehr wie ein Unrechtsstaat verhält.

Das hat mittlerweile bereits Erdogansche Züge angenommen.
Oder wie war das nochmals mit diesem Bürgermeister von Istanbul?

Zitat:

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Zitat von Buella

Diese weisungsgebundene und parteiische Machterhaltungs-Nummer einer vollkommen überforderten und hilflosen Innenministerin Faeser, welche sich stets bemüht, ihren Partei-Genossen die Pöstchen zu sichern ist an infanitilem Hirnfick kaum zu toppen.

Das wird hier durch den Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler analysiert:

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Das mit dem Hirnfick solltest Du bitte zurücknehmen ,-

es gibt gesicherte Erkenntnisse ,- das Hirn bei ihr ein Fehlposten ist .. :haha:

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Zitat von Soraya

Kann man sich nicht ausdenken

Beatrix von Storch

Zitat:

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Das Gutachten des VS ist nur für den internen Dienstgebrauch. Die AfD darf es nicht lesen, aber die Presse darf daraus zitieren. Der VS ist die neue Inquisition, die sind Polizei, Staatsanwalt und Richter in einem und gleichzeitig auch noch PR Agentur in eigener Sache. Es ist eine kafkaeske Farce.

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Wie kann das sein?

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Das ist die werdende multiethnische Demokratur, die wir an Stelle eines Rechtsstaats bekommen, ähnlich wie wir den 2+ 4 Vertrag
an Stelle eines Friedensvertrages bekamen...