Sozialistisch wohl nur im Sinne des Stalinismus ...Zitat:
Zitat von Grenzer
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Sozialistisch wohl nur im Sinne des Stalinismus ...Zitat:
Zitat von Grenzer
Zitat:
Zitat von Grenzer
... und der Gipfel der Verlogenheit ist, angesichts des linken Terrors ,- der verstärkte Kampf gegen liberale Bürger ,- die man einfach mal so zu Rechtsextremen und Nazis erklärt !
https://apps-cloud.n-tv.de/img/24732...2bd3414704.jpg Politik
"Gewaltbereitschaft ist hoch" Faeser will Kampf gegen Rechtsextremismus stärken
2023 erreicht die Zahl der politisch motivierten Straftaten einen neuen Höchststand. Innenministerin Faeser will jetzt "alle Instrumente des Rechtsstaates nutzen", um Rechtsextremismus zu bekämpfen. In Berlin stellt sie ein umfassendes Maßnahmenpaket vor.
Die Bundesregierung sollte so langsam mal kleine Brötchen backen.Zitat:
Zitat von Grenzer
Wenn wieder jüdische Mitbürger aus Universitäten geprügelt werden und auf der Strasse Rufe wie Juden ins Gas zu hören sind, hat die auf ganzer Linie versagt.
Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband stellt klar: „Als öffentlich-rechtliche Kreditinstitute müssen Sparkassen allen gesellschaftlichen Gruppen und Personen, unabhängig von deren politischen Zielen, Zugang zu kreditwirtschaftlichen Leistungen ermöglichen.“ Das betreffe auch den Zahlungsverkehr. „Anderes gilt nur bei Parteien und Vereinen, deren Verfassungswidrigkeit rechtskräftig festgestellt wurde.“ Das ist bei der AfD nicht der Fall.Zitat:
Zitat von MANFREDM
Mit politisch motivierten Straftaten meint sie wahrscheinlich linksextremistische Straftaten und Straftaten verübt von Musel an Juden und Israelis.Zitat:
Zitat von Grenzer
Faeser und ihr Lügen Konstrukt ist peinlich. Die Frau gehört verhaftet und ausgeschaltetZitat:
Zitat von Würfelqualle
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*** Bundeskanzler Scholz traf sich kurz vor „Geheimkonferenz“ mit Correctiv ***
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... Die Bundesregierung hat sich öfter mit dem Rechercheportal Correctiv getroffen als bisher bekannt.
Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf hervor, die NIUS exklusiv vorliegt.
Demnach kam es unmittelbar vor „Geheimtreffen“ am 25. November 2023 in Potsdam zu zwei Begegnungen zwischen der Correctiv-Geschäftsführerin, Jeannette Gusko, und Vertretern des Bundeskanzleramts.
Persönliches Treffen zwischen Correctiv und Bundeskanzler Scholz
Nur acht Tage vor der Konferenz am Lehnitzsee traf Gusko persönlich auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
In der Antwort der Bundesregierung auf Moosdorfs Frage nach Treffen zwischen Vertretern der Bundesregierung und Correctiv heißt es wortwörtlich:
„Eine Begegnung des Bundeskanzlers mit der Geschäftsführerin von Correctiv, Frau Gusko“, hat „spontan am Rande der Konferenz Ostdeutschland 2030 am 17.11.2023“ stattgefunden.
Zudem fand zehn Tage vorher, am 7. November 2023, eine Diskussionsrunde im Bundeskanzleramt statt, bei der Correctiv-Geschäftsführerin Gusko teilnahm und unter anderem auf den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), traf.
Zählt man die bislang bekannten nicht-öffentlichen Treffen und Diskussionsveranstaltungen aus den letzten vier Jahren zusammen, trafen Regierungsvertreter und Correctiv-Journalisten insgesamt elfmal aufeinander.
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Was besprachen die Vertreterin von Correctiv und der Bundeskanzler?
Über die genauen Inhalte der nicht-öffentlichen Treffen gibt die Bundesregierung derweil keine Auskunft. Demnach unterlägen „nicht-öffentliche bzw. nicht veröffentlichte Gespräche, die Journalistinnen und Journalisten in Ausübung ihrer durch die Pressefreiheit geschützten Redaktions- oder Recherchetätigkeit mit Vertreterinnen und Vertreter von Behörden führen“ dem Recherche- und Redaktionsgeheimnis, heißt es in der Antwort.
Zweifel an der journalistischen Unabhängigkeit von Correctiv
Bereits am Wochenende hatte die Berliner Zeitung über mehrere Treffen zwischen Correctiv-Journalisten und Vertretern der Bundesregierung berichtet. Demnach kam es laut einer Antwort auf die Anfrage des AfD-Politikers Leif-Erik Holm zu mindestens drei nicht-öffentlichen Treffen zwischen Redaktionsmitarbeitern von Correctiv und Vertretern der Bundesregierung. So gab es beispielsweise am 2. Juni 2020 ein Treffen zwischen Regierungsvertretern, Correctiv und Facebook. Das Thema: die Bekämpfung von Desinformation.
Begegnungen zwischen Correctiv und der Bundesregierung sind vor dem Hintergrund brisant, dass sich in den vergangenen Wochen Zweifel an der journalistischen Unabhängigkeit von Correctiv mehren. Recherchen von NIUS hatten enthüllt, dass Correctiv in den vergangenen zehn Jahren mehr als 2,5 Millionen Euro Steuergelder aus Finanzmitteln des Bundes und Länder erhalten hatte. Zahlreiche Projekte des Medienhauses, das sich auf der eigenen Website als „gemeinwohlorientiert“ und „unabhängig“ beschreibt, wären ohne die finanzielle Unterstützung aus Ministerien nicht zu stemmen gewesen.
Correctiv wusste zum Zeitpunkt des Kanzlertreffens bereits vom geplanten „Geheimtreffen“
Als Jeannette Gusko am 17. November auf Olaf Scholz traf, wusste Correctiv nach Recherchen von NIUS schon längst darüber Bescheid, dass das Treffen zwischen AfD-Politikern, rechten Aktivisten, Unternehmern und Vertretern der Werte-Union infiltriert wird. Der in Potsdam eingeschleuste Gast, der unter dem Alias Walter Redelfs firmierte, checkte über die Website booking.com nach Informationen von NIUS bereits am 16. Oktober im Gasthaus am Lehnitzsee ein – einen Monat vor dem privaten Treffen zwischen Gusko und Scholz und zwei Wochen, bevor einer der Gastgeber, Gernot Mörig, eine Einladung verschickte, in der erstmals der Name Martin Sellner fiel.
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Ende Januar hatte Correctiv-Gründer David Schraven gegenüber der Berliner Zeitung erklärt, bei derartigen Treffen handele es sich um „unverbindliche Gespräche“. Man führe „kein Buch“. Zudem komme es „grundsätzlich immer mal wieder vor“, dass sich Regierungsvertreter mit Correctiv-Mitarbeitern unterhalten würden.
Bestens vernetzt im SPD-Milieu
Bei Jeannette Gusko, die am 17. November 2023 auf Kanzler Scholz traf, handelt es sich nach eigenen Angaben um eine „Verfechterin sozialer Gerechtigkeit“, „Anführerin für Systemveränderungen“ und „Feministin“, die seit Jahren im Milieu der Kanzlerpartei SPD bestens vernetzt ist. Die Correctiv-Geschäftsführerin trat mehrmals bei Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung auf und hielt auf einem SPD-Parteitag eine Rede. Dazu ist sie befreundet mit der SPD-Politikerin Sawsan Chebli, wie gemeinsame Bilder zeigen. Zusammen mit Chebli unterschrieb sie 2019 als eine von 20 Erstunterzeichnerinnen einen SPD-Appell zum internationalen Frauentag, der eine 50:50-Parität zwischen Männern und Frauen bei allen Wahlen forderte.
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... https://www.nius.de/news/nius-exklus...2-b64b175fbffc ...
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.. wir haben Zeiten wie damals vor 1933 , auch in diesem Falle erkennt das Volk nicht die wahren Übeltäter und geht auf die Straße und demonstriert gegen die Opposition , die auf das Übel aufmerksam macht ..
.. einmal lesen ..
Mit Corrective hat sich die absterbende AmpelRegierung ein Goebbelsches MeinungsformungsInstitut geschaffen , dessen Ehrgeiz anscheinend darin liegt,- das ReichspropogandaMinisterium wenigstens ansatzweise zu kopieren ,- in der Hoffnung ,- durch verfälschte Aufdeckungsinitiativen der Wählerabwanderung Einhalt zu gebieten !Zitat:
Zitat von Politikqualle
Die hunderttausend aufgescheuchten Schafe geben den Ampelhirten zumindest Hoffnung ,- das ihr Verbleib in der Regierung noch paar Jahre halten möge...