AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Zitat:
Zitat von
MANFREDM
Gute Rede von Weidel. Correktiv = Stasi war gut und Steinmeiers Wähler = Ratten-Beleidigung ebenso.
Trotzdem nicht wählbar, weil die AfD Kriegspartei ist.
Dieses widerwärtige Verhalten der AfD thematisiert die Weidel nicht.
Habe mich gut amüsiert. Auch hier:
FORSA-UMFRAGE CDU 32 % https://www.welt.de/politik/deutschl...6.5.B_with_ALS
Umfrage für Bundestagswahl: AfD fällt unter 20 Prozent – FDP und Linke würden Einzug verpassen - WELT
Du Depp :
Die Daten zu den Parteipräferenzen und dem Themenradar wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL Deutschland vom 23. bis 29. Januar 2024 erhoben. Datenbasis: 2.506 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: +/- 2,5 Prozentpunkte. Die Daten zum Politiker-Ranking wurden vom 24. bis 26. Januar 2024 erhoben. Datenbasis: 1.501 Befragte.
:haha:
Warum ist die AfD Kriegspartei ? Hat die Ampel nicht die ganzen Waffen in die Ukraine geschickt ?
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Zitat:
Zitat von
Schlummifix
Antwort auf Scholz: 'Demos gegen rechts' sind antidemokratisch' = Mimimihhhhhhhhhhhhhhhhhhhh. Gähn!
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Werden daraufhin wieder Demos gegen „ Rechts ” vom Staat organisiert werden ?
Zitat vom Landtags-Abgeordneten Lars Hünich ( AfD ) :
„Wenn wir morgen in einer Regierungsverantwortung sind, dann müssen wir diesen Parteienstaat abschaffen“, sagte Hünich, „Wir brauchen keine Parteien, die von dem Staat bezahlt werden, den sie eigentlich kontrollieren und lenken sollen.“ Lauter Beifall.
https://www.bz-berlin.de/brandenburg...-parteienstaat
Ich finde, er hat Recht. Evtl. eine Koalition zweier Parteien, mit sehr ähnlichen politischen Zielen, aber kein breites Parteienbündnis, mit unterschiedlichen politischen Zielen, um eine Partei in der Regierungsverantwortung zu verhindern.
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Zitat:
Zitat von
Würfelqualle
Werden daraufhin wieder Demos gegen „ Rechts ” vom Staat organisiert werden ?
Zitat vom Landtags-Abgeordneten Lars Hünich ( AfD ) :
„Wenn wir morgen in einer Regierungsverantwortung sind, dann müssen wir diesen Parteienstaat abschaffen“, sagte Hünich, „Wir brauchen keine Parteien, die von dem Staat bezahlt werden, den sie eigentlich kontrollieren und lenken sollen.“ Lauter Beifall.
https://www.bz-berlin.de/brandenburg...-parteienstaat
Ich finde, er hat Recht. Evtl. eine Koalition zweier Parteien, mit sehr ähnlichen politischen Zielen, aber kein breites Parteienbündnis, mit unterschiedlichen politischen Zielen, um eine Partei in der Regierungsverantwortung zu verhindern.
Da hatte sich doch schonmal so Einer zum Ziel gesetzt, alle Parteien aus dem Reichstag heraus zu fegen.
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Zitat:
Zitat von
Kurti
Da hatte sich doch schonmal so Einer zum Ziel gesetzt, alle Parteien aus dem Reichstag heraus zu fegen.
Tja, wenn man seine eigenen Ziele durchsetzen möchte, müssen Andere weggebissen werden.
Was macht denn das breite „ demokratische Parteienbündnis ” gerade mit der AfD ? Man möchte sie vernichten, weil man Angst hat, Macht zu verlieren und nicht mehr an den gutgefüllten Fleischtrögen in der ersten Reihe zu stehen.
Die ach so guten Demokraten, zeigen ihre widerwärtigen antidemokratischen Fratzen !
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Zitat:
Zitat von
Würfelqualle
Du Depp :
Die Daten zu den Parteipräferenzen und dem Themenradar wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL Deutschland vom 23. bis 29. Januar 2024 erhoben. Datenbasis: 2.506 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: +/- 2,5 Prozentpunkte. Die Daten zum Politiker-Ranking wurden vom 24. bis 26. Januar 2024 erhoben. Datenbasis: 1.501 Befragte.
:haha:
Warum ist die AfD Kriegspartei ? Hat die Ampel nicht die ganzen Waffen in die Ukraine geschickt ?
Warum ist die AfD Kriegspartei ? Hat die Ampel nicht die ganzen Waffen in die Ukraine geschickt ? :gp:
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
"Sensationelle Entdeckung: Thüringen war offenbar die Wiege der modernen Menschen in Europa! Ein internationales Forschungsteam hat dort in einer Höhle rund 45 000 Jahre alte menschliche Fossilien entdeckt. Nach genaueren Untersuchungen entpuppten sich diese Knochen als Überreste der bisher ersten Homo sapiens in Europa."
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Zitat:
Zitat von
Würfelqualle
Tja, wenn man seine eigenen Ziele durchsetzen möchte, müssen Andere weggebissen werden.
(...)
Dann bleibt mir nur noch, dir und deinen Spießgenossen ein fröhliches Beißen zu wünschen und beißt euch nicht die Zähne aus.
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Zitat:
Zitat von
Kurti
Dann bleibt mir nur noch, dir und deinen Spießgenossen ein fröhliches Beißen zu wünschen und beißt euch nicht die Zähne aus.
Sagen wir mal so, Ampelpolitiker haben auch schon mehrere Zahnlücken in der Kauleiste !
:D
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Zitat:
Zitat von
Würfelqualle
Werden daraufhin wieder Demos gegen „ Rechts ” vom Staat organisiert werden ?
Zitat vom Landtags-Abgeordneten Lars Hünich ( AfD ) :
„Wenn wir morgen in einer Regierungsverantwortung sind, dann müssen wir diesen Parteienstaat abschaffen“, sagte Hünich, „Wir brauchen keine Parteien, die von dem Staat bezahlt werden, den sie eigentlich kontrollieren und lenken sollen.“ Lauter Beifall.
https://www.bz-berlin.de/brandenburg...-parteienstaat
Ich finde, er hat Recht. Evtl. eine Koalition zweier Parteien, mit sehr ähnlichen politischen Zielen, aber kein breites Parteienbündnis, mit unterschiedlichen politischen Zielen, um eine Partei in der Regierungsverantwortung zu verhindern.
Wie die überzeugten Demokraten diesen Staat zur Festung gegen die Demokratie ausbauen:
__________________________________________________ __________________________________________________ __________________________________________________ _________________
Bundesverfassungsgericht „schützen“
Die Angst der anderen vor der absoluten Mehrheit der AfD
Deutschland | 30. Januar 2024 | JF-Online
...
Ampel und Union wollen das Grundgesetz ändern. Dafür telefonierte die Regierung bereits mit dem Verfassungsgericht. Es geht um eine absolute Mehrheit der AfD. Diese soll dann keinen Einfluß auf das Gericht haben.
BERLIN. SPD, Grüne, FDP sowie CDU und CSU wollen das Grundgesetz ändern, damit die AfD im Fall einer absoluten Mehrheit keinen Einfluß auf das Bundesverfassungsgericht erlangt. Darüber seien sich die fünf Parteien „im Grundsatz einig“, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Bekannt ist bisher, daß das Bundesverfassungsgerichtsgesetz ins Visier des großen Bündnisses geraten ist. Dieses ist aktuell mit einfacher Mehrheit zu ändern. Es soll künftig nur noch mit zwei Drittel der Abgeordneten überarbeitet werden können, indem die dortigen Regelungen in das Grundgesetz geschrieben werden. Damit soll verhindert werden, daß die AfD daran Änderungen vornimmt, falls sie die Mehrheit stellt.
Justizminister telefoniert mit Verfassungsgericht
Doch offenbar planen die fünf Parteien weitere Änderungen. Dafür telefonierte laut Welt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bereits am 12. Dezember 2023 mit der Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König (SPD). Er teilte ihr „erste Überlegungen zur Resilienz des Rechtsstaats“ mit und fragte sie nach ihrer Einschätzung. Sowohl das Gericht als auch das Justizministerium weigerten sich, Einzelheiten zu nennen.
Die Union reagierte wohlwollend auf das Vorhaben der Ampel, Hand ans Bundesverfassungsgericht zu legen. „Wir teilen die Sorge der parteipolitischen Einflußnahme auf die Justiz und insbesondere das Bundesverfassungsgericht“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andrea Lindholz (CSU) den Funke-Zeitungen.
Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Stephan Thomae, erklärte, Parlamentarismus und Verfassungsgerichtsbarkeit müßten „widerstandsfähiger gegen Feinde der Demokratie“ gemacht werden.
Grüne wollen Grundgesetz vor AfD schützen
Der Geheimdienstpolitiker der Grünen, Konstantin von Notz, will wegen der für die Grundgesetzänderung nötigen Zweidrittelmehrheit die Union ins Boot holen. Und das soll schnell gehen: Man müsse jetzt „zügig beraten und entscheiden, wie wir das für unsere Demokratie maximal wichtige Bundesverfassungsgericht besser schützen können“. Eile ist aus Sicht der Altparteien geboten: Stellt die AfD allein oder mit dem BSW nach der nächsten Bundestagswahl mehr als ein Drittel der Abgeordneten, könnten die Pläne nicht mehr umgesetzt werden.
Die Richter am Bundesverfassungsgericht werden vom Bundestag mit Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt. Das Vorschlagsrecht liegt in der Regel bei Union, SPD und Grünen. Diese wählen die Kandidaten dann gemeinsam. Zuletzt hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) so den stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden Stephan Harbarth zum Richter und später zum Präsidenten des Gerichts gemacht. Der Berufspolitiker hatte nie zuvor als Richter gearbeitet. (fh)
https://jungefreiheit.de/politik/deu...rheit-der-afd/
__________________________________________________ __________________________________________________ ________________________________________________
