Und danach geht's mit schwarz-grün weiter.
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Das Regierungsmegafon "Der Spiegel" fürchtet um die Demokratie und hat schon Vorschläge, wie man sie retten kann. Da kommt natürlich alles drin vor, was der Demokratie widerspricht, nicht aber der "Demokratie". Und demokratische Mittel, etwa der Anpassung der Parteien an die Bedürfnisse der Bevölkerung, sind dem Spiegel völlig unbekannt.
"die AfD solle durch gezielte Benachteiligung, Geschäftsordnungstricks, Entzug der Parteienfinanzierung und am besten durch ein Verbot bekämpft werden"
https://www.focus.de/politik/meinung...259472003.html
https://apps-cloud.n-tv.de/img/24585.../437610151.jpg Politik
Halbzeit nach zwei Jahren im Amt Ist Olaf Scholz noch der Richtige?
Auf den Tag zwei Jahre ist Olaf Scholz an diesem Freitag Bundeskanzler und die Lage ist desaströs, nicht nur für die Ampelkoalition. Auch das Ansehen des Kanzlers sinkt. Die Menschen machen die Krise der Regierung zunehmend
Die Antwort ist ja wohl eindeutug :
Scholz kann nicht der Richtige sein,- er war schon von Anfang an der Falsche...
Ich finde unseren Bundeskanzler ansich ganz gut, weil er nicht so viel redet und verspricht, was er dann nicht hält.
Mir liegt seine besonnene Art.
Das siebte Türchen im #AfD #Ampelkalender.
Heute: "Annalena auf Kobold-Safari!" Folge verpasst? Jetzt hier nachhören: http://afd.de/ampelkalender
https://twitter.com/Alice_Weidel/sta...56188049797216
Dresden:
Der Verfassungsschutz in Sachsen hat den Landesverband der AfD im Freistaat als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.
Da kann ja ordentlich abgehört und ausgeschnüffelt werden.
Gleichzeitig bettelt der sächsische Vorsitzende Urban, bei Kretschmer mit der AfD in die Regierungskoalition zu dürfen.
Der möge doch die Grünen rausschmeißen.
Mit dem Kerl stimmt glaube ich auch irgendetwas nicht.
Gibt es eine Partei in der der noch nicht war.
Überall Verräter.:D
Wolle.
Wie immer, ist diese Einstufung ohne jede Substanz.
https://www.tagesschau.de/inland/inn...tisch-100.html
Es werden die immer gleichen Worthülsen verwendet, ohne konkret aufzuzeigen, wo denn die AfD gegen die Verfassung verstößt.Zitat:
. .Das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen hat die AfD im Freistaat als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Eine mehrjährige juristische Prüfung habe "unzweifelhaft" ergeben, dass der AfD-Landesverband "verfassungsfeindliche Ziele" verfolge, erklärte Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian in Dresden. "An der rechtsextremistischen Ausrichtung der AfD Sachsen bestehen keine Zweifel mehr", so Christian."Typische völkisch-nationalistische Positionen"Zuvor hatte der Verfassungsschutz die sächsische AfD vier Jahre lang beobachtet, zunächst als Prüffall und seit Februar 2021 als sogenannten Verdachtsfall. In der Zeit sei eine Vielzahl von Äußerungen und politischen Forderungen, insbesondere von hohen Funktionären und Mandatsträgern der Landespartei sowie der Kreisverbände, also von Personen mit einem hohen Repräsentationsgrad, gesammelt worden, so Christian.Dem sächsischen Verfassungsschutz zufolge richten sich zahlreiche inhaltliche Positionen des AfD-Landesverbands gegen die Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, zum Beispiel in der Migrationsfrage gegen die im Grundgesetz verankerte Garantie der Menschenwürde.