https://politikforen-hpf.net/fotos/u...156-plAEne.jpg
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Klingbeil und Söder versagen komplett! Was wollen die mit diesen Herumgerede eigendlich erreichen?
https://www.youtube.com/watch?v=VYv1...=AktienmitKopf
Ja, genau die AfD soll extrem sein, für mich hat die AFD extrem recht!!!
Zitat:
Zitat von Achilleas
Sie wollen Zeit gewinnen.
Noch ist der Herr und Meister übern großen Teich mit Grönland, Kanada, Panama und Wladimir beschäftigt. Die Zölle hat er ja bereits abgehakt.
Nun warten die „Stammesältesten, Häuptlinge in der Kolonie“ auf die Direktiven und Befehle von Donald, Elon, J.D.. Was sie tun dürfen, wem sie sich zu unterstellen haben und wessen Forderungen sie erfüllen müssen.
Sie sitzen alle nicht nur zwischen zwei sondern selbstverschuldet mindestens drei Stühlen.
Donald killt sie bei Bedarf kaltlächelnd oder besser lässt sie killen, über die Klinge springen, holt sie Kiel und wirft sie ausgelutscht Wladimir zum Fraß vor,
Wladimir wird sie gnadenlos zur Rechenschaft ziehen bzw. ziehen lassen,
das harmloseste aber auch nicht zu verachten
der langmütige, bisher fast lethargisch wirkende „Dumm-, Doof-, Schlafmichl und Kartoffel“ wird langsam wach, aufmüpfig und begehrt auf.
Für sie ist wie das Spiel die Reise nach Jerusalem. Nur, dass es in dem Raum überhaupt keine Stühle gibt auf denen man Platz nehmen könnten.
Alte, abgewählte Regierung macht einfach weiter, neuer Bundestag tritt bis Mai nicht zusammen.
https://apollo-news.net/wochenlang-k...e-zwangspause/
Auch Annalena, Nänzy und Karl machen einfach weiter, als wär nichts gewesen. So geht "UnsereDemokratie".Zitat:
Regierungsbildung
Wochenlang keine Sitzungen: CDU und SPD schicken den neuen Bundestag in die Zwangspause
Die Union und SPD haben gemeinsam die Sitzungen im Bundestag verschoben. Linke und AfD kritisieren das, jedoch will die Linke den Bundestag nicht zusammen mit der AfD früher einberufen....
Linke, Grüne und AfD kritisieren, dass eine Mehrheit von SPD und Union im Ältestenrat die Sitzungswoche im Bundestag verschoben hat. Eigentlich sollten in der Woche vom 07. bis 11. April Sitzungen stattfinden. Bis Mai werden keine weiteren Sitzungen mehr stattfinden. Das geht aus dem Sitzungskalender des Bundestags hervor.
Dabei gäbe es genug Anlässe wie die finanzielle Situation der Kommunen oder die Zollpolitik Trumps. „Offenbar fühlen sich Union und SPD von unserer Forderung nach Parlamentsarbeit während der Koalitionsverhandlungen gestört.“ Die AfD bezeichnet das Vorgehen als Blockade. Bernd Baumann sagte, es sei unverantwortlich, „den Bundestag weiterhin im parlamentarischen Winterschlaf verharren zu lassen“.
https://www.youtube.com/watch?v=MBn1PPbHTUw&ab_channel=Politikversagen
So ist das leider in Deutschland
Was kümmern uns die Wähler..die Elite feiert sich selbst auf dem Bundespresseball..
https://pbs.twimg.com/media/GnxCgQQX...name=4096x4096
War noch was?
Zitat:
Let’s talk about Ferat Koçak. Koçak erzielte bei der Bundestagswahl einen Erdrutschsieg und zog für Neukölln in den Bundestag ein. Auf Tik Tok fordert er die Entwaffnung der Polizei, die nach seiner Meinung in einem „rassistischen kapitalistischen“ System nicht der Sicherheit diene. Zudem unterstützt er ein Netzwerk, dass den Terror der Hamas am 07.10.23 zum Recht auf Widerstand umdeutet. Seine antisemitische Einstellung dürfte ein wesentlicher Grund sein, weshalb er in Neukölln gewählt wurde. Die Frage ist nur, ob seine muslimische Wähler auch wissen, dass er darüber hinaus der woken Transideologie anhängt und eine öffentliche Petition gestartet hat, die sich dafür einsetzt, das Hilton Henrico B. wieder im Frauenknast untergebracht wird. B., der mit „Cleopatra“ angesprochen werden will, wird zur Last gelegt, einen syrischen Wachmann seiner Flüchtlingsunterkunft erstochen zu haben. Unverständlicherweise wurde der Südafrikaner zunächst im Frauengefängnis untergebracht, wo er unter anderem weibliche Insassen schikaniert und ihnen gegenüber Morddrohungen ausgesprochen haben soll. Koçak sieht „Cleo“, wie er ihn nennt, einem rassistischen und transfeindlichen Komplott ausgesetzt. Schon das Verfahren würde „gegen das Antidiskriminierungsgesetz, Grundsatze der deutschen Strafprozessordnung und ihr Grundrecht auf Freiheit und Würde“ verstoßen.Und solche Leute sitzen jetzt im Bundestag
Muss die Bundestagswahl wiederholt werden? Es laufen mehrere Beschwerden, u.a. vom BSW.
https://www.berliner-zeitung.de/poli...box=1745429970
Ich rechne ehrlichgesagt nicht mit einer Wahlwiederholung. Aber in Zeiten wie diesen, muss man mit allem rechnen.Zitat:
Exklusiv: Tote Wähler, keine Ausweiskontrollen – dieses Dokument offenbart grobe Fehler bei der Bundestagswahl
Am Mittwoch läuft die Frist für Einsprüche gegen das Ergebnis der Bundestagswahl am 23. Februar ab. Nicht nur das knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheiterte Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) reichte Beschwerde beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestags ein.
Auch Marcel Luthe, ehemaliges Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und derzeit Vorsitzender der Good-Governance-Gewerkschaft, hat einen ausführlichen Einspruch vorgelegt. Das etwa 80-seitige Dokument, dem mehr als 200 Seiten Anlagen mit Belegen beigefügt sind, erklärt ausführlich, wo Luthe die Mängel des Ablaufs der Bundestagswahl sieht und inwiefern diese das Ergebnis der Wahl entscheidend beeinflusst haben könnten. Die Berliner Zeitung konnte das Dokument exklusiv einsehen.
Marcel Luthe vermutet planmäßige Sabotage der Bundestagswahl
In der Beschwerde kritisiert Luthe „vermeidbare Wahlfehler“, die „insgesamt zu einer anderen Zusammensetzung des 21. Deutschen Bundestages geführt haben, als es dem Willen des Souveräns entspricht“. Er bezieht das an anderer Stelle explizit auf das BSW, dem für einen Einzug in den Bundestag lediglich knapp 10.000 Stimmen fehlten und dessen Repräsentation im Parlament die Mehrheit für eine schwarz-rote Koalition verhindern würde.
Weil wir hier in keinem Rechtsstaat, sondern eher einer Bananenrepublik "leben", ist mit keiner Neuauszählung zu rechnen. Das haben uns Karlsruher Rotkäppchen mit überwiegend (CD)U- oder (S)PD-Parteibuch - in etwa so "unabhängig und objektiv" wie die Mindestlohn(begrenzungs)kommission - u.a. ja bez. der BSW-Einsprüche wieder mal vor Augen geführt, jedoch zunächst den Ball zurück zum Bundestag gespielt. Dort sollen jetzt Parteien, für die der Einzug des BSW in den Bundestag weniger eigene Diätenempfänger im solchen bedeuten würde, darüber entscheiden, ob sie der fairen Neuauszählung zustimmen. Wir alle können uns bereits denken, wie sich das Pack der kleinen großen K(l)oalition dabei verhält. Die Greenhorns hingegen sollten bedenken, daß im Grunde sie die größten Verlierer waren, daß das BSW so pedantisch und undemokratisch knapp nicht einziehen durfte. Denn wäre es drinnen, so würden SIE jetzt vermutlich mit in der neuen Regierung sitzen - oder das BSW selbst freilich. Und Die Linke und die (Af)D sollten sich daran erinnern, wie es ist, Außenseiterpartei zu sein und entsprechend vom Pack der "Etablierten" und den Medien, etc. behandelt zu werden. Eine dritte Partei in das neue Bündnis zu schicken, könnte überdies die neue ReGIERung verzögern, destabilisieren und schwächen, und wer will schon, daß dieser asoziale Sauhaufen mit diesem unsympathischen Blackrock-Lobbyisten da oben ein Erfolg wird? ;-) Von daher sollten sich Linke, (Af)D und Greenhorns in dieser Sache genau überlegen, ob sie das machen, was (CD)U und (S)PD lachen läßt. Überdies könnte man von den ach so betonten "Demokraten" der vier "Etablierten" eigentlich erwarten, daß sie Wert darauf legen, daß das tatsächliche Wahlergebnis sich im Bundestag widerspiegelt und nicht das, was ihnen genehm ist und Vorteile bringt. Aber wir wissen ja bereits über diese endlosen Heuchler... ;-P "Wir Demokraten"; ich kotze!
Wo ich schon mal hier bin: Nicht gut, daß sich diese sogenannte "Pragmatikerin" - man könnte es auch rückgratlose Opportunistin nennen - in Thüringen bez. des BSW durchgesetzt hat. Diese Umtriebe vor allen Dingen dort und dieser unheilige Pakt mit dem (CD)U-Hanswurst könnten es gewesen sein, was am Ende zu dem Malheur mit dem Einbruch auf Bundesebene führte. Denn schließlich steht Wagenknechts Name auf der Partei; da sollte Wagenknecht auch überall zumindest etwas Einfluß haben und färbt auch alles auf Wagenknecht ab. Und dafür, sich zum bequemen Steigbügelhalter für gescheiterte "Etablierte" zu machen und deren Fehlpolitik für ein paar Pöstchen weitgehend mitzutragen, hat sich das BSW nicht gegründet und sicher auch nicht ausschließlich dafür, die (Af)D zu verhindern - dachte man zumindest. Zudem gibt es nun schon wieder internen Streit wie einst in Die Linke und hat sich auch noch die falsche Seite durchgesetzt. So haben weder Wagenknecht noch die Partei eine allzu lange Zukunft, denke ich. Und mittlerweile weiß ich nicht einmal mehr, ob mich das groß kümmern sollte aus bereits erklärten Gründen. Ich würde das BSW jetzt aber trotzdem gerne im Bundestag sehen, damit es sich dort einmal beweisen kann und damit ein systemisches Horrorkabinett es etwas schwerer hat - und weil es ganz einfach dem realistischen Wahlergebnis entsprechen könnte. Die Chancen stehen gut, wenn bereits eine so geringe Nachzählung schon so viele Stimmen mehr für das BSW erbrachte. Gut möglich also, daß wir da ein Fake als amtliches Endergebnis haben - mit Rückendeckung aus Karlsruhe wieder mal und vermutlich auch der nutznießenden Parteien. Wenn diese sich, womit ich rechne, weil ich sie kenne (so wie ich jetzt schon weiß, daß sich die Wirbellosen der "Sozialdemokratie" mehrheitlich wieder über den Tisch ziehen lassen und diesem Koalitionsvertrag zustimmen), mehrheitlich gegen die Neuauszählung entscheiden, so geht der Ball gegebenenfalls zurück nach Karlsruhe, aber auch DIE kennen wir ja bereits gut genug... ;-P Zumindest dürfte weiter verzögert werden ohne Ende - um dem Ausgemerzten und seiner verkappten systemischen Diktatur weiter den Weg zu ebnen.
Nach BTW-Votemania nun BTW-Backlash! Don't miss it! 8-D