AW: Was gibt es Neues von der AfD?
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*** Politik-Hammer in Thüringen ***
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*** AfD , CDU und FDP überstimmen erstmals Rot-Rot-Grün ***
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... Diese Abstimmung ist historisch!In Thüringen haben Abgeordnete von CDU, FDP und AfD eine Steuersenkung gegen den Willen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung durchgesetzt. Die CDU hat den Antrag zur Senkung der Grunderwerbssteuer eingebracht, aber die Abgeordneten der in Teilen rechtsextremen AfD brachten die entscheidende Mehrheit.
Beschlossen wurde mit 46 zu 42 Stimmen eine Senkung der Grunderwerbsteuer. Häuslebauer und Immobilienkäufer müssen danach nur 5,0 statt 6,5 Prozent Steuer zahlen. Die CDU will damit Familien entlasten. Der Einnahmeverlust für den thüringischen Haushalt liegt nach Prognosen bei 48 Millionen Euro jährlich.
Ministerpräsident Bodo Ramelow (67, Linke) und seinen Koalitionären fehlen vier Stimmen zur Mehrheit im Parlament. Er hatte die CDU vor der Abstimmung vor einem „Pakt mit dem Teufel“ gewarnt. Am Donnerstag warf Ramelow den Konservativen vor, der AfD ein „Wahlkampfgeschenk“ gemacht zu haben. ...
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... www.bild.de/regional/thueringen/politik/politik-hammer-in-thueringen-afd-und-cdu-ueberstimmen-erstmals-regierung-85411876.bild.html ...
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... hat IM Erika schon angerufen , daß diese Abstimmung nicht gültig ist ... :?
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Zitat:
... Der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz (67) gab seinem Parteikollegen am Donnerstag Rückendeckung. „Wir machen das, was wir in den Landtagen wie auch im Deutschen Bundestag diskutieren, nicht von anderen Fraktionen abhängig“, sagte Merz bei „RTL“. Eine Zusammenarbeit mit der AfD werde es auf Bundes- und Landesebene nicht geben. „Dabei bleibt es auch.“ ...
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... wenn es darum geht , ob Merz`chen dann evtl. Bundeskanzler wird mit den Stimmen der AfD , dann sind seine Sprüche geschmolzener Schnee von gestern ...
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Aber gleich der Nachschlag, auf Bundesebene wird es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben.
Scheiß CDU !!!
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
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Würfelqualle
Aber gleich der Nachschlag, auf Bundesebene wird es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben.
Scheiß CDU !!!
Wart mal ab!
Für diese Blockpartei wird die Luft auch bald ganz dünn.
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
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Buella
Wart mal ab!
Für diese Blockpartei wird die Luft auch bald ganz dünn.
Dann nützen ihnen auch keine 4er Koalitionen mehr, um die AfD zu verhindern.
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
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Ruprecht
Brandmäuerchen einreißen für eine Politik für die Bürger.
https://jungefreiheit.de/politik/deu...senkung-durch/
Die Scheindemokraten schäumen natürlich.
Der Ramelow soll lieber still sein, seine Minderheitsregierung ist nur geduldet.
Die Mehrheit im Landtag sollte dieses Schmierentheater beenden, Ramelow und Rotrotgrün das Mißtrauen aussprechen und endlich die lange versprochenen Neuwahlen erzwingen.
Die Blockparteien sind die Fressnapf-Kleber der Parlamente.
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
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Würfelqualle
Dann nützen ihnen auch keine 4er Koalitionen mehr, um die AfD zu verhindern.
Wird eh schwierig durch die Staatsmedien, den Zöglingen an der Rotzglotze zu erklären, warum diese AFD immer stärker wird, bzw. die Ursachen zu verschleiern, warum es den Menschen in diesem Irrenhaus immer schlechter geht.
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
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Würfelqualle
Dann nützen ihnen auch keine 4er Koalitionen mehr, um die AfD zu verhindern.
Die AfD kann nur noch durch ein Verbot verhindert werden,- ich bin mir sicher,- das es fleißige Versuche in diese Richtung gibt !
Wenn ein Verbot nicht erreicht wird ,- dann wird eine Zusammenarbeit mit der Afd unumgänglich !
Die Zusammenarbeit wird sich anfangs auf Einzelfälle beschränken,- aber in ihrem tiefsten Inneren wissen alle Parteien,- das die AfD etabliert und nicht mehr zu verhindern ist ,- und das ist gut so !
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
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Buella
Wird eh schwierig durch die Staatsmedien, den Zöglingen an der Rotzglotze zu erklären, warum diese AFD immer stärker wird, bzw. die Ursachen zu verschleiern, warum es den Menschen in diesem Irrenhaus immer schlechter geht.
Jetzt:
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Standard AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Hinweis zur 20:15-Sendung rbb spezial:
"Die aktuelle Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag von Antenne Brandenburg und "Brandenburg aktuell" zeigt, dass es einen rasanten Stimmungswechsel im Land Brandenburg gibt. Die AfD liegt mit weitem Abstand vor SPD, CDU und den anderen Parteien. Was sind die Gründe für den Umschwung? Antworten gibt es in diesem rbb24 spezial."
(rbb)
Ob es interessant ist, zu sehen, wie sich der Blockparteiendienst evtl. mühsam windet?
https://politikforen-hpf.net/showthr...r-AfD/page1022
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
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Würfelqualle
Aber gleich der Nachschlag, auf Bundesebene wird es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben. Scheiß CDU !!!
.. ... wenn es darum geht , ob Merz`chen dann evtl. Bundeskanzler wird mit den Stimmen der AfD , dann sind seine Sprüche geschmolzener Schnee von gestern ...
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
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Grenzer
Die AfD kann nur noch durch ein Verbot verhindert werden,- ich bin mir sicher,- das es fleißige Versuche in diese Richtung gibt !
Wenn ein Verbot nicht erreicht wird ,- dann wird eine Zusammenarbeit mit der Afd unumgänglich !
Die Zusammenarbeit wird sich anfangs auf Einzelfälle beschränken,- aber in ihrem tiefsten Inneren wissen alle Parteien,- das die AfD etabliert und nicht mehr zu verhindern ist ,- und das ist gut so !
Gemeinsame Mehrheit mit AfD Thüringens CDU erliegt der Versuchung
Die CDU Thüringen macht mal wieder bundesweit Schlagzeilen. Mit Hilfe der AfD bringt sie ein Gesetz zur Grunderwerbssteuer durch den Thüringer Landtag. Ist die Brandmauer nach rechts damit eingerissen? Parteichef Merz verneint dies. Doch damit macht er es sich sehr leicht. Von Volker Petersen
Wie ich schon oben schrieb,- es wird langsam Realität mit der Zusammenarbeit,- man kann sich langsam nicht mehr der AfD entziehen.....
