Das sind leider keine Demokraten, die tun nur so, noch.Zitat:
Zitat von nurmalso2.0
Ulbricht: " Es muss demokratisch aussehen..."
Druckbare Version
Das sind leider keine Demokraten, die tun nur so, noch.Zitat:
Zitat von nurmalso2.0
Ulbricht: " Es muss demokratisch aussehen..."
.
*** Eine Senatsantwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Krzysztof Walczak zeigt, dass fast 120 Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) und privater Medien in den letzten fünf Jahren Honorarzahlungen in Höhe von ca. 350.000 Euro aus öffentlichen Mitteln erhielten. Auftragnehmer waren unter anderem Journalisten des ÖRR wie NDR, ARD, ZDF, Deutsche Welle und Deutschlandlandradio. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass der Senat keine Aufträge vergibt oder Honorarzahlungen an Journalisten leistet, die für den ÖRR arbeiten. Außerdem sollen die Namen der Journalisten, die für privatrechtliche Medien arbeiten, transparent und offengelegt werden. ***
.
... nur vom Staat gut bezahlte Journalisten , schreiben auch im Sinne der jeweiligen Regierung ...
.
.
... AfD-Fraktion Hamburg ...
Ich möchte zu bedenken geben, dass wir aktuell eine Regierung haben, deren Kurs größtenteils von SPD und Grünen haben. Von daher sind es diese von dir genannten Dümmsten, die diese Entscheidung herbeiführen würden....Zitat:
Zitat von nurmalso2.0
P.s.: Bei uns in S-A sieht die Sonntagsfrage auch nicht so viel besser für den Etablierten aus:
https://www.wahlrecht.de/umfragen/la...sen-anhalt.htm
Vielleicht kommen wir ja doch mal vom "Weiter so!" weg, wenn es keine Regierungskoalitionen genehmer Parteien mehr geben kann.
Nicht dass es die Klimaveränderung nicht geben würde, aber ich frage mich immer und immer wieder:Zitat:
Zitat von Maitre
Wie können sich Wähler vom polit. "Klima-Wahn" nur so einlullen lassen ?!
Die Rechnung der Grünen scheint voll und ganz aufzugehen...
Na so voll und ganz nun auch nicht. Gerade die Wahlumfragen zeigen ja, dass die Wähler zunehmend die Schnauze voll haben. Wobei die Grünen ungerechterweise weniger Stimmen verlieren, als die ebenso unnützen Sozialdemokraten: https://www.wahlrecht.de/umfragen/Zitat:
Zitat von Bruddler
:gib5:Zitat:
Zitat von Maitre
Die Grünen profitieren vermutl. von den "neudeutschen Wählern".
"Sie" wissen wahrscheinl. welche Partei es besonders gut mit ihnen meint...
die Roten hatten das aufgebaut. mit den Neuwählern, Wahlen gewinnen. Deshalb hatte jeder Ortsverein, seinen Kriminellen als Migrations BeauftragterZitat:
Zitat von Bruddler
https://www.youtube.com/watch?v=zIwvyAwyRW0
Die AfD hat trotz ihrer derzeit hohen Umfragewerte zwar keine Aussicht auf eine Regierungsübernahme im Bund – dennoch legte die Partei am Freitag ein Sofortprogramm für eine von ihr geführte Bundesregierung vor. Schwerpunkt der zehn Punkte umfassenden Strategie ist die Senkung der Energiekosten. Als weitere Punkte nannten die Partei- und Fraktionschefs Alice Weidel und Tino Chrupalla bei einer Pressekonferenz in Oberhof (Thüringen) am Freitag eine rigide Flüchtlingspolitik und die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen.
Die zuletzt abgeschalteten Atomkraftwerke sollten wieder ans Netz gehen und neue Meiler gebaut werden, sagte Weidel. Ihre Partei werde zudem das „unsägliche Öl- und Gasheizungsverbot kassieren“, ebenso wie das „völlig unnötige Verbrennerverbot“. Ein solches Verbot für Neuwagen ab 2035 wurde allerdings auf EU-Ebene beschlossen. In dem Zusammenhang kritisierte Weidel die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die keinen Widerspruch dagegen geäußert habe.
Chrupalla sagte, die AfD werde zudem die „sofortige Reparatur und Inbetriebnahme von Nord Stream“ in die Wege leiten. Die unter der Ostsee verlaufenden Leitungen Nord Stream 1 und Nord Stream 2 für den Transport von russischem Erdgas nach Deutschland waren Ende September 2022 durch Explosionen zerstört worden.
AfD für umfassenden Grenzschutz
Die AfD will Chrupalla zufolge die Ausgaben des Bundes „in den Bereichen Migration, Klima und Entwicklungspolitik“ senken. Als Maßnahme gegen den Flüchtlingszuzug solle ein umfassender Grenzschutz eingeführt werden. Weidel ergänzte, dass Migranten in einem AfD-geführten Deutschland „keine Geldleistungen mehr beziehen“ sollten: „Wenn wir in Regierungsverantwortung sind, werden sofort Sachleistungen für Migranten und Flüchtlinge eingeführt.“
Zudem werde ihre Partei das Einbürgerungsgesetz „sofort rückgängig machen“, sagte Weidel. Mit dem Gesetzesvorhaben will die „Ampel“ Deutschland für Fachkräfte attraktiver machen und die Integration befördern.
„Die Ampel bricht ihre Versprechen“ AfD liegt in Sachsen-Umfrage bei 35 Prozent – deutlich vor der CDU
Mit Blumen und Applaus Bundesweit erster AfD-Landrat in Sonneberg vereidigt
Umfrage „Ampel-Parteien stehen vor extrem schweren Wahlen“
Weidel und Chrupalla verbanden die Vorstellung ihres „10-Punkte-Sofortprogramms einer AfD-geführten Bundesregierung“ mit scharfen Attacken gegen die derzeitige Regierung. Der Ampel-Koalition könne es „nicht schnell genug gehen, dieses Land platt zu machen“, wetterte Weidel. An die FDP adressierte sie, diese „sollte sich in Grund und Boden schämen, dass sie Steigbügelhalter“ für eine solche Regierung sei. Der CDU und deren Parteichef Friedrich Merz warf Weidel vor, sie seien „Oppositionsverweigerer“.
Mit Blick auf die Corona-Maßnahmen der vergangenen Jahre sagte Weidel, diese müssten aufgearbeitet werden. Sie betone, dass es „mit der AfD in der Regierung“ niemals eine Impfpflicht geben werde. In Deutschland hatte es bis Ende 2022 lediglich vorübergehend eine Impfpflicht für Beschäftige in Gesundheitsberufen gegeben.
Beim lesen dieses Sofortprogramms, habe ich einen angenehmen Halbsteifen bekommen !
:D
AfD selbstbewusst, finde ich richtig gut, Alice Weidel und Tino Chrupalla kamen auch souverän rüber bei der Ptessekonferenz.
Kein Vergleich zu den widerlichen Gestalten in Berlin.
Ein wunderbares Sofortprogramm , was die AfD heute aufgelegt hat !Zitat:
Zitat von Würfelqualle
Mag sein ,- das die AfD , gegen den Volkswillen , wiederum von der Regierungsbeteiligung ausgeschlossen wird ,- dieses Sofortprogramm bringt der AfD auf jeden Fall einen Fortschritts-Bonus ,- und dieser wird sich in einem noch höheren Zuspruch zur AfD auswirken ,- kongruent dazu sinkt die Zustimmung zu den anderen Parteien ,- das nächste Jahr wird der Ampelkoalition den Todesstoß versetzen..