Die Ziele der FDP in NRW (Keine Wahlwerbung, sondern Informationsmaterial)

[Mohammed]

Wir wollen Nordrhein-Westfalen aus seiner Krise führen. Wir wollen die voraussetzungen für Wachstum, Beschäftigung und Innovation schaffen. Wir wollen allen jungen Menschen eine faire Startchance für ihr Leben
bieten. Wir wollen unsere Infrastruktur ausbauen. Wir wollen den Staat wieder handlungsfähig machen. Wir wollen Optimismus statt Verlustängsten. Wir wollen Das neue NRW.

- Wir werden Das neue NRW marktwirtschaftlich erneuern und zum Motor der marktwirtschaftlichen Erneuerung ganz Deutschlands machen.

- Wir werden die Subventionierung der heimischen Steinkohle beenden

- Wir werden die [...]„Wassersteuer“, die Wirtschaft und Verbraucher mit Bürokratie und jährlich 140 Mio. Euro Abgaben belastet, umgehend aufheben

- Wir werden der öffentlichen Hand eine wirtschaftliche Betätigung nur dann gestatten, wenn ein dringender öffentlicher Zweck diese rechtfertigt und ein Nachweis erbracht wurde, dass private Unternehmen diese Aufgabe nicht besser und wirtschaftlicher erbringen können.

- Wir werden den Einstieg in den 1. Arbeitsmarkt erleichtern. Dafür werden wir die Vielzahl der Sozialleistungen in einem „Bürgergeld“ bündeln.

- Wir werden Das neue NRW zu dem Bundesland mit der geringsten Bürokratiebelastung und der effizientesten Verwaltung machen.

- werden die Voraussetzungen dafür schaffen, dass bis zur Mitte der Legislaturperiode mindestens 50 Gesetze sowie 500 Verordnungen und Erlasse abgeschafft werden.

- Wir werden die Ladenöffnungszeiten an allen Werktagen freigeben

- Wir werden Das neue NRW zum Bundesland mit den besten Bildungschancen machen

- Wir werden Kinder fördern statt Steinkohle

- Wir werden Das neue NRW zum innovationsfreundlichsten Land Deutschlands machen

- Wir werden Das neue NRW zu einem Vorbild für die Wahrung der Bürgerrechte machen.

Deshalb gilt:

Wer Arbeit Vorfahrt geben will,
wer die Bürokratie- und Abgabenlast drastisch reduzieren will,
wer Kinder statt Steinkohle fördern will,
wer Forschern neuen Freiraum auch in der Bio- und Gentechnik geben will,
wer die Bürgerrechte wahren will,
wer den Wechsel in Nordrhein-Westfalen garantieren will,

der hat am 22. Mai 2005 nur eine Wahl: die FDP stark machen!

http://www.fdp-nrw.de/files/557/wahlaufruf.pdf


Was sagt ihr zu den Infos ?

[Mohammed]

Kurzfassung des Wahlprogramms „Das neue NRW“


Freiheit für mehr Wachstum und Arbeitsplätze
Wir wollen bis 2015 eine Million neue Arbeitsplätze in unserem Land. Erreichbar ist dieses Ziel durch eine Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik auf den Mittelstand und mutige Existenzgründer. Dabei setzen wir auf eine Innovations- und Wachstumsoffensive mit mehr Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt, einer konsequenten Steuersenkungspolitik und weniger Bürokratie. Zudem werden wir den Energiestandort NRW durch eine auf Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit setzende Energiepolitik stärken.
Wir machen Schluss mit dem Subventionswahnsinn bei der industriellen Windkraftnutzung und beenden die Steinkohlesubventionierung, damit mehr Investitionen in Bildung und Forschung möglich werden.


Freiheit für beste Bildung und Ausbildung
Wir werden NRW bei der Bildung wieder aus dem beschämenden PISA-Mittelmaß herausholen. Wir wollen Unterricht sichern, Schulen und Hochschulen erneuern und die Forschung von rotgrünen
Fesseln befreien. Bildung hat für uns im Landeshaushalt klar Vorrang. Wir werden neue Lehrer einstellen, damit der Unterricht nicht weiterhin massenhaft ausfällt.
...

Freiheit für mehr Mobilität
Ein leistungsstarkes Verkehrssystem ist ein strategischer Faktor im globalen Wettbewerb und hat eine unmittelbare gesamtwirtschaftliche Bedeutung. Die FDP will deshalb die sich seit Jahren verschärfende Ausbau- und Instandhaltungskrise des NRW-Verkehrsnetzes beenden. Wir wollen wieder stärker in die Straße investieren. NRW muss wieder mit der bisherigen Quote von 22% an den Gesamtinvestitionen des Bundesverkehrswegeplanes
beteiligt werden. Gleiches gilt für LKW-Mauteinnahmen, die wir vollständig in den Straßenbau investieren wollen. Wir wollen bei der Bahn die Trennung von Netz und Betrieb als Voraussetzung für einen funktionsfähigen Wettbewerb und damit für die Sicherung des Systems. Im ÖPNV ist ein vollständiger Übergang in den Ausschreibungswettbewerb der einzige Weg, um niedrigere Fahrpreise, Kosteneinsparungen und eine größere Kundenfreundlichkeit
zu realisieren. Beim Luftverkehr wollen wir den bedarfsgerechten Ausbau der Flughäfen für eine leistungsfähige und dezentral angelegte Luftverkehrsinfrastruktur in NRW.


Freiheit für die Rechte der Bürger
Wir wollen, dass NRW ein liberales, lebenswertes und sicheres Land ist. Für die FDP ist von zentraler Bedeutung, den Bürgern Freiheit in Sicherheit zu gewährleisten. Die Faszination der Freiheit, der Toleranz und der Achtung der Menschenwürde ist die Stärke der Demokratie und nicht ihre Schwäche. Wir werden die unter Rot-Grün ausgeuferte staatliche Überwachung zurückdrängen
und Freiraum für mündige Bürger schaffen. Die FDP ist und bleibt die Rechtsstaatspartei und die

Partei der Bürgerrechte.
Wichtig ist uns der Schutz der Freiheit und des Eigentums der Bürger.
Wir wollen eine Balance zwischen Sicherheit und Freiheit. Wir wollen keinen gläsernen Bürger, weder durch staatliche noch private Schnüffelei in der Intim- und Privatsphäre. Wir wollen die innere Sicherheit stärken durch mehr Präsenz und bessere Ausstattung der Polizei. Wir wollen effizienteren und schnelleren Rechtsschutz für die Bürger. Freiheit für eine faire Gesellschaft Liberale Gesellschafts-, Familien- und Sozialpolitik will den Menschen persönliche Freiheit und Lebenschancen sichern. Wir stärken die Selbstbestimmung und Eigenverantwortung. Liberale Politik fordert und fördert Verantwortung für und in der Gesellschaft. Auch wer nicht aus eigener Kraft für seinen Lebensunterhalt sorgen kann, soll ein selbstbestimmtes Leben führen können. Hilfe zur Selbsthilfe ist notwendig - nicht staatliche Versorgung in allen Lebenslagen. Wir wollen den jungen Menschen Mut machen, sich für Kinder zu entscheiden. Deshalb wollen wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf Schritt für Schritt herstellen. Wir werden die Betreuungsangebote für Kleinkinder und die Möglichkeiten zur frühkindlichen Bildung und Erziehung konsequent ausbauen und den Besuch des Kindergartens langfristig kostenfrei stellen.
Ziel liberaler Integrationspolitik ist es, Ausländern und Menschen mit Migrationshintergrund gleiche Bildungs- und Berufschancen in unserer Gesellschaft zu gewähren und sie umfassend
am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben zu beteiligen.

Die Integration, das Miteinander von Menschen mit Handicaps und Nichtbehinderten ist uns wichtig und beginnt für uns mit dem frühzeitigen Miteinanderleben in Kindergarten, Schule und Beruf.


Auszug aus dem Programm „Das neue NRW“ zur Landtagswahl am 22. Mai 2005

http://www.fdp-nrw.de/files/623/Programm_Kurzfassung_DNN.pdf

[politi_m]

Eine Partei, die dem Wirtschaftsliberalismus frönt, ist unwählbar. Und das zum Glück nicht nur für Linke, sondern für die Großzahl der Bevölkerung.

Der elendige Wirtschaftsliberalismus getreu dem Motto "Arme ärmer, Reiche reicher" lässt die wenigen positiven Seiten der FDP vergessen.

Wer FDP wählt, der wählt Kapitalismus pur und das kann kein Vernünftiger wollen!

[Lutz]

FDP-Wähler sind in meinen Augen Turbokapitalisten, die auf Solidarität und jede Form von Gerechtigkeit "scheißen"! Die FDP ist die Partei der wenigen Gewinner des kapitalistischen Systems - sie beherbergt die Ausbeuter, für die "gesamtgesellschaftliche Verantwortung" ein Fremdwort ist. Wer die Mechanismen des Ausbeutungswettbewerbs rücksichtslos für sich zu nutzen weiss, wählt FDP. Aber auch viele Unwissende, die sich vom blumigen Programm einlullen lassen - die FDP kann ja ob ihrer geringen Stärke nicht in die Vollen gehen... Und das ist auch gut so.

[Mohammed]

FDP-Wähler sind in meinen Augen Turbokapitalisten, die auf Solidarität und jede Form von Gerechtigkeit "scheißen"! Die FDP ist die Partei der wenigen Gewinner des kapitalistischen Systems - sie beherbergt die Ausbeuter, für die "gesamtgesellschaftliche Verantwortung" ein Fremdwort ist. Wer die Mechanismen des Ausbeutungswettbewerbs rücksichtslos für sich zu nutzen weiss, wählt FDP. Aber auch viele Unwissende, die sich vom blumigen Programm einlullen lassen - die FDP kann ja ob ihrer geringen Stärke nicht in die Vollen gehen... Und das ist auch gut so.


Ich bin sicher kein "Turbokapitalist", auch habe ich keine reichen Eltern ich wähle die FDP gerade weil ich sie für Gerecht halte und ich der Meinung bin das es Deutschland an liberalität fehlt. Würdest du mich dann als Unwissenden bezeichnen ?

Gerade was die "gesamtgesellschaftliche Verantwortung" angeht ist die FDP besser da sie nicht will das der Staat den Bürger diese Verantwortung aufzwingt, sondern das es den Bürger überlassen bleibt was er daraus macht

[politi_m]

Ich bin sicher kein "Turbokapitalist", [...]Du wählst sie aber, mein Gott!!!


auch habe ich keine reichen Eltern ich wähle die FDP gerade weil ich sie für Gerecht halte [...]Ich empfinde die Unterstützung der armen Schicht als gerecht. Was ist für dich gerecht? Weniger Lohn, mehr Arbeitszeit, weniger Arbeitnehmerrechte, mehr Armut für die Armen (Kürzung der Sozialleistungen für Arbeitslose), mehr Reichtum für Reiche (Steuern drastisch runter)?


Gerade was die "gesamtgesellschaftliche Verantwortung" angeht ist die FDP besser da sie nicht will das der Staat den Bürger diese Verantwortung aufzwingt, sondern das es den Bürger überlassen bleibt was er daraus machtWelche "gesamtgesellschaftliche Verantwortung" drückt der Staat dem Bürger auf? Falls du damit Solidarität mit den Armen meinst: Das ist doch wünschenswert! Oder sollen die Armen noch ärmer werden?

[Lutz]

Ja, dann gilst du bei mir als "Unwissender".

Wie du richtig sagst, die FDP will es jedem selbst überlassen, sich gesellschaftlich zu engagieren - und das geht nach hinten los! Egoismus ist einfach eine Antriebskraft, die zu leicht von Menschen besitz ergreift und sie steuert. Diese angebliche Freiheit der FDP bedeutet aber in erster Linie, das jeder sich selbst überlassen ist! Dh. dir wird per Zufall vom "Leben" die Arschkarte zugespielt, und dann sollst du selbst sehen, wie du damit fertig wirst! Und das ist unsolidarisch und ungerecht!

Wo siehst du denn noch mehr Freiheitsbedarf? Denn das ist ja dein Grund, FDP zu wählen! Wir werden dann sehen, ob das nur mit der FDP geht....
Ich bleibe dabei: Die Freiheit der FDP ist eine, die man nicht haben möchte - denn es gibt keine Garantie, immer auf der Gewinnerseite des Lebens zu sein!

[Mohammed]

...Ich empfinde die Unterstützung der armen Schicht als gerecht. Was ist für dich gerecht? Weniger Lohn, mehr Arbeitszeit, weniger Arbeitnehmerrechte, mehr Armut für die Armen (Kürzung der Sozialleistungen für Arbeitslose), mehr Reichtum für Reiche (Steuern drastisch runter)?...

Die Unterstützung sollte es natürlich weiterhin geben, aber nur für die die es auch brauchen. Hilfe zur Selbsthilfe ist angesagt um die Leute nicht dauerhaft mit staatlicher hilfe durchzufüttern wie die SPD es tut. Oft muss man den Leuten aber auch einen Anreiz geben Tätig zu werden, deswegen will die FDP versuchen das sich arbeiten wieder lohnt

[politi_m]

Die Unterstützung sollte es natürlich weiterhin geben, aber nur für die die es auch brauchen.Findest du, es gibt heutzutage Arme, die diese Unterstützung nicht brauchen? Würdest du weiter Sozialleistungen kürzen?


Hilfe zur Selbsthilfe ist angesagt um die Leute nicht dauerhaft mit staatlicher hilfe durchzufüttern wie die SPD es tut. Oft muss man den Leuten aber auch einen Anreiz geben Tätig zu werden, deswegen will die FDP versuchen das sich arbeiten wieder lohntBedeutet weniger Sozialleistungen?

Die Leute, die Arbeit suchen und nicht finden, wird's freuen! Was können die dafür, dass sie von der Deutschen Bank (oder einem anderen Unternehmen XYZ) aus Gründen der Renditesteigerung gefeuert wurden, trotz guter Leistungen?

[Mohammed]

Ja, dann gilst du bei mir als "Unwissender".

Wie du richtig sagst, die FDP will es jedem selbst überlassen, sich gesellschaftlich zu engagieren - und das geht nach hinten los! Egoismus ist einfach eine Antriebskraft, die zu leicht von Menschen besitz ergreift und sie steuert. Diese angebliche Freiheit der FDP bedeutet aber in erster Linie, das jeder sich selbst überlassen ist! Dh. dir wird per Zufall vom "Leben" die Arschkarte zugespielt, und dann sollst du selbst sehen, wie du damit fertig wirst! Und das ist unsolidarisch und ungerecht!...

So ist das Leben, der staat kann die Ungerechtigkeit in der Welt auch nicht abschaffen. Er sollte nur versuchen für alle ein Überleben zu sichern und hilfe geben das diese Mensch sich selbst aus ihrer Lage befreien können. Der Egoismus ist die natürlichste Antriebskraft, man sollte sie nicht verteufeln sondern erkennen zu was sie die Menschheit gebracht hat. Die Sozis verleugnen nur die Natur des Menschen

[Mohammed]

Findest du, es gibt heutzutage Arme, die diese Unterstützung nicht brauchen? Würdest du weiter Sozialleistungen kürzen?

Ich würde die Sozialleistungen vereinfachen, so das weniger Bürokratie anfällt...


Bedeutet weniger Sozialleistungen?

Die Leute, die Arbeit suchen und nicht finden, wird's freuen! Was können die dafür, dass sie von der Deutschen Bank (oder einem anderen Unternehmen XYZ) aus Gründen der Renditesteigerung gefeuert wurden, trotz guter Leistungen?

Sie können natürlich nichts dafür, aber so ist es nunmal. Der FDP traue ich es am ehsten zu die Wirtschaft in Gang zu bekommen und die Arbeitslosgkeit zu senken.

[politi_m]

So ist das Leben, der staat kann die Ungerechtigkeit in der Welt auch nicht abschaffen.Natürlich kann er Ungerechtigkeit mildern! Und wenn jeder Mensch wollte, dann könnte man auch die Ungerechtigkeit abschaffen!


Der Egoismus ist die natürlichste Antriebskraft, man sollte sie nicht verteufeln sondern erkennen zu was sie die Menschheit gebracht hat.Forderst du die totale Ellenbogen-Gesellschaft?


Die Sozis verleugnen nur die Natur des MenschenSchon mal was von Nächstenliebe gehört, von Menschlichkeit? Das soll auch irgendwo im Menschen schlummern...

[politi_m]

Ich würde die Sozialleistungen vereinfachen, so das weniger Bürokratie anfällt... Kürzen - ja oder nein?


Sie können natürlich nichts dafür, aber so ist es nunmal.So ist es nunmal. Toll. Die Fußabtreter der Rendite. Geld der Armen nehmen um das Geld der Reichen zu mehren. Das nenne ich asozial.

[Mohammed]

Natürlich kann er Ungerechtigkeit mildern! Und wenn jeder Mensch wollte, dann könnte man auch die Ungerechtigkeit abschaffen!

Nein, man kann es nicht. Nimm doch nur mal das Beispiel des Aussehens. Es ist bewiesen das hübschere Menschen bessere Chancen im Leben haben als häßliche. Dagegen kann man nichts machen, das ist halt so.


Forderst du die totale Ellenbogen-Gesellschaft?

Nö, ich will eine Gesellschaft die nicht vom Staat in irgendeiner Richtung gedrängt wird. Wo jeder nach seinen eigenen Prinzipien und Werten leben kann


Schon mal was von Nächstenliebe gehört, von Menschlichkeit? Das soll auch irgendwo im Menschen schlummern...

Ja, aber die kann nur jeder für sich finden und nicht verordnet bekommen

[Mohammed]

Kürzen - ja oder nein?

Kommt auf die Leistung an, prinzipiell nicht. Aber die Leistungen sollten effektiver sein


So ist es nunmal. Toll. Die Fußabtreter der Rendite. Geld der Armen nehmen um das Geld der Reichen zu mehren. Das nenne ich asozial.

Die steigenden Gewinne kommen ja auch neuen Investitutionen zu gut, wodurch neue eingestellt werden

[politi_m]

Nein, man kann es nicht. Nimm doch nur mal das Beispiel des Aussehens. Es ist bewiesen das hübschere Menschen bessere Chancen im Leben haben als häßliche. Dagegen kann man nichts machen, das ist halt so.Es geht hier aber nicht um das Aussehen. Es geht um Gerechtigkeit und Solidarität!



Nö, ich will eine Gesellschaft die nicht vom Staat in irgendeiner Richtung gedrängt wird. Wo jeder nach seinen eigenen Prinzipien und Werten leben kannFind ich auch! Wenn aber die eigenen Werte nur aus Profitgier über alles bestehen, dann schadet die unbegrenzte Freiheit.


Ja, aber die kann nur jeder für sich finden und nicht verordnet bekommenDoch, in Form von Solidarität, Umverteilung!

[politi_m]

Die steigenden Gewinne kommen ja auch neuen Investitutionen zu gut, wodurch neue eingestellt werdenDie steigenden Gewinne kommen den Aktionären zugute und den Managern!


Kommt auf die Leistung an, prinzipiell nicht. Aber die Leistungen sollten effektiver seinIch dachte, man solle an den Schrauben so drehen, dass sich Arbeit wieder lohnt? Wie meinst du das denn, wenn nicht durch Kürzungen?

[Mohammed]

Es geht hier aber nicht um das Aussehen. Es geht um Gerechtigkeit und Solidarität!

Ich möchte Aussehen wie Sean Connery, ich find das ungerecht. Trotzdem fordere ich nicht das ihr spenden sammelt oder steuern zahlt um mir das zu ermöglichen. Mit dieser Ungerechtigkeit werd ich wohl leben müssen oder selbst eine Schönheitsoperation finanzieren :]


Find ich auch! Wenn aber die eigenen Werte nur aus Profitgier über alles bestehen, dann schadet die unbegrenzte Freiheit.

Nein, nur wenn er sie auf Kosten der anderen durchzusetzen versucht. Aber dafür gibt es Gesetze die die Rechte der Menschen schützen sollen


Doch, in Form von Solidarität, Umverteilung!

Ich laß mir nicht gesagt bekommen, wen ich zu helfen habe und wer jetzt etwas verlieren muss

[Mohammed]

Die steigenden Gewinne kommen den Aktionären zugute und den Managern!
und dem Unternehmen, was dadurch neue Möglichkeiten bekommt


Ich dachte, man solle an den Schrauben so drehen, dass sich Arbeit wieder lohnt? Wie meinst du das denn, wenn nicht durch Kürzungen?


Ich würde mir wünschen das die Menschen mehr an sich zu glauben beginnen und nicht mehr darauf hoffen das der Staat oder Gott ihnen hilft. Arbeiten zu gehen sollte mehr Vorteile bringen, als dem staat auf der Tasche zu liegen.

[Dagdar]

Arbeiten zu gehen sollte mehr Vorteile bringen, als dem staat auf der Tasche zu liegen.
Hab ich was verpasst? Arbeiten gehen bringt doch auch mehr Geld als wie man als Arbeitsloser bekommt!

[Mohammed]

Hab ich was verpasst? Arbeiten gehen bringt doch auch mehr Geld als wie man als Arbeitsloser bekommt!

Trotzdem sind sich noch einige Menschen für Arbeit zu schön, gerade die "niederen" Arbeiten werden verweigert. Stichwort Spagelstechen

[politi_m]

Ich laß mir nicht gesagt bekommen, wen ich zu helfen habe und wer jetzt etwas verlieren mussWas ist daran schlimm, Armen zu helfen?


Nein, nur wenn er sie [die Profitgier] auf Kosten der anderen durchzusetzen versucht.Das geschieht doch ständig! Kult-Beispiel Deutsche Bank!


Ich möchte Aussehen wie Sean Connery, ich find das ungerecht. Trotzdem fordere ich nicht das ihr spenden sammelt oder steuern zahlt um mir das zu ermöglichen. Mit dieser Ungerechtigkeit werd ich wohl leben müssen oder selbst eine Schönheitsoperation finanzieren Schönheit ist relativ, Armut ist Fakt!! Es geht nicht um die Schönheit sondern um wirkliche Armut!


und dem Unternehmen, was dadurch neue Möglichkeiten bekommtDamit meinst du neue Arbeitsplätze, ja? Aber warum behält die Firma nicht die Arbeiter, wenn das gewonnene Geld durch Einsparungen=Massenentlastungen angeblich sowieso wieder in Arbeitsplätze gesteckt wird?


Ich würde mir wünschen das die Menschen mehr an sich zu glauben beginnen und nicht mehr darauf hoffen das der Staat oder Gott ihnen hilft. Arbeiten zu gehen sollte mehr Vorteile bringen, als dem staat auf der Tasche zu liegen.Was bringt mehr? 335€ vom Staat oder echte Arbeit?

Für mich hört sich das "Arbeit muss sich wieder lohnen / Arbeit sollte mehr Vorteile bringen als Sozialleistung" nach Kürzungen der Sozialleistungen an. Und das schadet mal wieder (wie ständig beim Liberalismus) den Armen.

[~laura~]

Motto "Arme ärmer, Reiche

bullshit
typisch sozi
du glaubst also daß es den armen besser gehen würde wenn die reichen auch ärmer wären?

[Stahlschmied]

Kann ich auch Grüni... . :]

Liebe Landsleute,

die im Bundestag vertretenen etablierten Parteien, von der PDS bis zur CSU, sind nicht in der Lage, die Probleme unseres Landes zu lösen, sie haben diese vielmehr herbeigeführt. Die Politik dieser Parteien unterscheidet sich nur durch die Kontonummern, auf die sie sich Steuergelder überweisen.

Deutschland braucht eine neue Politik, die für soziale Gerechtigkeit sorgt, die den Menschen ihre Identität gibt, Werte schafft, Gemeinschaft gestaltet und die Vollbeschäftigung garantiert. Eine Politik, welche die Familie stärkt und für innere wie äußere Sicherheit sorgt. Kurzum eine Politik, die die Zukunft unseres Volkes zum Wohle aller Deutschen sichert.

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist derzeit die einzige Kraft, die diese Politik gestalten kann, sie ist die einzige Alternative zum Kartell der etablierten Parteien. Die Herrschenden haben soviel Angst vor einem Erfolg der NPD, daß sie diese verbieten möchten.

Das nachfolgende Aktionsprogramm soll Ihnen verdeutlichen, daß Arbeitslosigkeit, Staatsverschuldung, Vereinsamung und Überfremdung nicht unabwendbar sind. Es erhebt bewußt nicht den Anspruch auf inhaltliche Vollständigkeit, zeigt aber an konkreten Beispielen auf, wie das Grundsatzprogramm der NPD umgesetzt und so eine bessere Politik zum Nutzen des eigenen Volkes betrieben werden kann.

Udo Voigt, Diplompolitologe,
Parteivorsitzender der NPD

Einleitung

Die Lage in der BRD verschlechtert sich zusehends, die gesellschaftlichen Verfallserscheinungen sind unübersehbar:

Die Zahl der Arbeitslosen ist seit Jahren auf unerträglich hohem Niveau. Offiziell gibt es ca. 4 bis 5 Millionen Arbeitslose, tatsächlich dürften es über 8 Millionen Menschen sein, die in der BRD keine Arbeit finden, denen damit ein zentrales Element der Sinnstiftung fehlt und die dem sozialen Abstieg preisgegeben sind. Die Zahl der auf Sozialhilfe Angewiesenen steigt. Massenarmut macht sich breit. In Deutschland hungern wieder Kinder.
Soziale Verwahrlosung greift immer weiter um sich. Kultur und Werte werden zerstört, hemmungsloser Egoismus macht sich breit, Kriminalität, Drogenkonsum und Familienzerstörung breiten sich aus.
Soziale Gerechtigkeit existiert nicht. Die Reallöhne sinken seit Jahren. Großkonzerne zahlen keine Steuern, der deutsche Arbeiter um so mehr. Kinder sind das Armutsrisiko Nummer eins. Die Renten sinken real. Die Zweidrittelgesellschaft wird immer sichtbarer.
Bei all diesen Entwicklungen handelt es sich keineswegs um zufällige Fehlentwicklungen, die die Folge katastrophaler Fehlentscheidungen unfähiger Politiker sind. Die Realität der BRD spiegelt vielmehr die Folgen der Herrschaft des Kapitals und der Spekulanten wider.

Um die Lohnkosten zu senken, wird vom Kapital ein Überangebot von Arbeitskräften, also Arbeitslosigkeit, z.B. durch die Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte, herbeigeführt. Vollbeschäftigung würde Arbeit hingegen verknappen und verteuern. Zudem verhindert die Zerstörung des heimischen Marktes durch die mit der Globalisierung verbundene unkontrollierte Warenein- und ausfuhr jegliche Wirtschaftspolitik und schafft so eine immense strukturelle Arbeitslosigkeit.
Die Zerstörung jeglicher Gemeinschaft liegt ebenfalls im Interesse des Kapitals. So wird Solidarität zerstört und Interessensgruppen geschaffen, die gegeneinander ausgespielt werden können. So werden kritiklose Konsumenten geschaffen, die sich bereitwillig „den Gesetzen des Marktes“ unterwerfen.
Durch Kulturnivellierung und Vernichtung natürlich gewachsener Volksstrukturen werden weltweit Einheitsmärkte geschaffen, die eine globale Vermarktung der Produkte von Großkonzernen vereinfachen.
Die Verteilung des Bruttosozialproduktes zugunsten der Großverdiener liegt ebenfalls im Interesse des Kapitals.
Die NPD lehnt die Politik, die zu diesen Fehlentwicklungen geführt hat, ab. Im Mittelpunkt nationaldemokratischer Politik steht der Mensch. Es ist Aufgabe verantwortungsvoller Politik, den Staat so zu gestalten, daß seine Bürger eine möglichst hohe Lebensqualität genießen können. Grundlage der Bewertung der „Lebensqualität“ ist dabei das lebensrichtige Menschenbild.

[politi_m]

bullshit
typisch sozi
du glaubst also daß es den armen besser gehen würde wenn die reichen auch ärmer wären?
Geh gefälligst auf meine Beiträge ein!
Beziehe dich auf meine Argumente und liefer Gegenargumente statt nur Pauschalitäten loszuwerden!

[~laura~]

Geh gefälligst auf meine Beiträge ein!
Beziehe dich auf meine Argumente und liefer Gegenargumente statt nur Pauschalitäten loszuwerden!

das war auch alles andere als pauschal, nicht? :))

[politi_m]

das war auch alles andere als pauschal, nicht? :))
Was?

?(

Geh doch einfach auf meine Beiträge ein, was ist denn los?

[~laura~]

Was?

?(

Geh doch einfach auf meine Beiträge ein, was ist denn los?

ich hatte nicht wirklich lust 3 seiten posts zu lesen. tief im inneren bin ich links und faul und vermeide jegliche überflüssige anstrengung :P

[politi_m]

ich hatte nicht wirklich lust 3 seiten posts zu lesen. tief im inneren bin ich links und faul und vermeide jegliche überflüssige anstrengung :PIch verstehe, das war einfach ne unbedachte Bemerkung, aber ich mag halt keine Verallgemeinerungen wie
bullshit
typisch sozi
du glaubst also daß es den armen besser gehen würde wenn die reichen auch ärmer wären?

Ich habe die Aussage "Wirtschaftsliberalismus macht Arme ärmer und Reiche reicher" begründet.

[~laura~]

mehr Reichtum für Reiche (Steuern drastisch runter)?



das ist deine begründung? was denkst du denn was die leute mit ihrem geld machen.
falls es dir was bringt, ein zitat meiner mutter beim shoppen mit mir: ich würde so gerne mehr geld ausgeben, wenn ich doch bloß nicht über 50% von meinem einkommen abgeben müsste.
muss man denn geld durch umverteilung wieder in den wirtschaftskreislauf bekommen? geht es nicht einfach durch mehr konsum. und da zählen auch die kleinen sachen. man muss nicht gleich ferraris kaufen um die wirtschaft anzukurbeln.
besonders mittelständler und freiberufler werden von steuern erdrückt. und das sind ja wohl nicht die sozi feindbilder. das sind die haupt arbeitgeber in deutschland.

diese debatte ist endlos und macht müde. und das beste daran ist, daß ich meine meinung nicht von deinen argumenten ändern werde, und du nicht deine aufgrund meiner. einfach weil wir subjektiv zwei unterschiedliche sachen für "gerecht" halten.

[politi_m]

mehr Armut für die Armen (Kürzung der Sozialleistungen für Arbeitslose), mehr Reichtum für Reiche (Steuern drastisch runter)?


das ist deine begründung?
Nicht nur.



Was können die dafür, dass sie von der Deutschen Bank (oder einem anderen Unternehmen XYZ) aus Gründen der Renditesteigerung gefeuert wurden, trotz guter Leistungen?
Sie können natürlich nichts dafür, aber so ist es nunmal.
So ist es nunmal. Toll. Die Fußabtreter der Rendite. Geld der Armen nehmen um das Geld der Reichen zu mehren. Das nenne ich asozial.

[politi_m]

diese debatte ist endlos und macht müde. und das beste daran ist, daß ich meine meinung nicht von deinen argumenten ändern werde, und du nicht deine aufgrund meiner.Wird wohl so sein.

[Mohammed]

Was ist daran schlimm, Armen zu helfen?

Nichts, aber es sollte auch ernstgemeint sein und nicht vom erzwungen


Das geschieht doch ständig! Kult-Beispiel Deutsche Bank!

Nö, die Bank hat das Recht nutzlose Mitarbeiter zu entlassen


Schönheit ist relativ, Armut ist Fakt!! Es geht nicht um die Schönheit sondern um wirkliche Armut!

Bevor wir jetzt vom Thema abkommen nur als Anmerkung das Schönheit nur teilweise relativ ist... ebenso wie die Armut. Deutsche Arme wären in der dritten Welt gar nicht so übel dran.


Damit meinst du neue Arbeitsplätze, ja? Aber warum behält die Firma nicht die Arbeiter, wenn das gewonnene Geld durch Einsparungen=Massenentlastungen angeblich sowieso wieder in Arbeitsplätze gesteckt wird?

Vielleicht weil anders qualifizierte Arbeitskräfte gebraucht werden oder weil es noch dauert bis erweitert wird oder was anderes... woher soll ich das denn wissen. Aber es ist doch klar das Unternehmen versuchen noch gewinne einzustrechen und dazu Mitarbeiter brauchen


...Für mich hört sich das "Arbeit muss sich wieder lohnen / Arbeit sollte mehr Vorteile bringen als Sozialleistung" nach Kürzungen der Sozialleistungen an. Und das schadet mal wieder (wie ständig beim Liberalismus) den Armen.

Grundsätzlich soll es den Menschen besser gehen und nicht schlechter, daher werden die benötigten Sozialleistungen sicher nicht gestrichen. Der Kapitalismus hat in der Vergangenheit Armut abgebaut und nicht neu geschaffen. Das ist eine Tatsache die man nicht vergessen sollte

[politi_m]

Nichts, aber es sollte auch ernstgemeint sein und nicht vom erzwungenDem Hilfsbedürftigem ist es sicher egal, ob das Geld erzwungen oder ernstgemeint war.


Nö, die Bank hat das Recht nutzlose Mitarbeiter zu entlassenWarum nutzlos? Waren es nicht diese Arbeiter, die der Banke Milliarden Rekordgewinne, dem Bankchef Millionen verschafft haben?


Deutsche Arme wären in der dritten Welt gar nicht so übel dran.Warum sollten Arme sich mit Armen aus anderen Ländern vergleiche?


Vielleicht weil anders qualifizierte Arbeitskräfte gebraucht werden oder weil es noch dauert bis erweitert wird oder was anderes...Für mich klingt diese oben von dir benannte Rechnung weiter völlig unlogisch. Wenn Firmen Menschen rauswerfen um Geld zu sparen, mit dem sie dann wieder Menschen aufnehmen, dann müssten sie erst gar nicht Leute rauswerfen. Es muss einen anderen Grund haben: Geldgier und Egoismus der mächtigen Leute.


Grundsätzlich soll es den Menschen besser gehen und nicht schlechter, daher werden die benötigten Sozialleistungen sicher nicht gestrichen.Bei der neoliberalen Union hört sich das so an: "Die Union hat angesichts der Milliarden schweren Steuerausfälle für die Staatskassen Kürzungen auch bei den Sozialleistungen gefordert." Arme werden noch ärmer.
http://www.glaubeaktuell.net/portal/nachrichten/nachricht.php?IDD=1115823533


Der Kapitalismus hat in der Vergangenheit Armut abgebaut und nicht neu geschaffen. Das ist eine Tatsache die man nicht vergessen sollteDer Kapitalismus macht derzeit sehr reich... Aber nur wenige.

[Mohammed]

@ politi_m

Du solltest weniger auf die Linken Parolen und Vorurteile hören, die alles schlechte in der Wirtschaft gerne als Neoliberalismus verkaufen wollen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Neoliberalismus

* Privateigentum: Nach neoliberaler Auffassung ist es nicht Aufgabe des Staates, unternehmerisch tätig zu werden. Gefordert wird deshalb die Privatisierung von Staatsbetrieben bzw. Aufgabe von Staatsbeteiligungen, insbesondere auch von staatlichen Monopolen im Bereich der Infrastruktur...

* Markt als Steuerungsinstrument: Nach neoliberaler Überzeugung soll der Markt, also Angebot und Nachfrage, über Art, Preis und Menge der Sach- und Dienstleistungen entscheiden, da so eine optimale Allokation der Ressourcen stattfinde.

* Wettbewerb: Der Staat hat für funktionierende Märkte zu sorgen und im Falle deutlich unvollkommener Märkte regulierend einzugreifen, etwa durch Steuern auf externe Effekte und durch Kartellgesetzgebung. Im Unterschied zur Neoklassik wird der Wettbewerb auch auf die Institutionen ausgeweitet, mit der Meinung, das die "fittest" auf dem Markt überleben, deren Bedeutung wird anerkannt ("neuer Institutionalismus").

* Deregulierung: Neoliberale fordern eine Deregulierung und Liberalisierung der Wirtschaft im Sinne einer Reduzierung der Gesetze und Verordnungen, soweit sie als übertrieben bürokratisch und nicht wirklich notwendig angesehen werden, weil dadurch Investitionen verhindert würden.

* Welthandel: Neoliberale befürworten die Globalisierung im Sinne einer Förderung des Freihandels zwischen den Staaten, sei es durch globale Organisationen wie der WTO mit ihren Vereinbarungen wie GATT, GATS, TBT, SPS, TRIPS, oder sei es durch Freihandelszonen und vermehrte Sonderwirtschaftszonen oder der Abschaffung der Grenzen der Nationalstaaten. Der freie Handel trägt nach Einschätzung des Neoliberalismus zur Förderung von weltweitem Wohlstand bei. Die Einschränkung des Handels mittels tarifärer Handelshemmnisse (Schutzzölle) und eine Förderung bestimmter Wirtschaftszweige durch den Staat (Subventionen) hingegen führt nach neoliberaler Vorstellung zu Ungleichverteilung und Armut auf der Welt. So haben es zum Beispiel Entwicklungsländer schwer, gegenüber der hochsubventionierten europäischen Agrarwirtschaft konkurrenzfähig zu bleiben. Neoliberale werfen den Industriestaaten vor, nur von den Entwicklungsländern Handelsfreiheit zu fordern, diese jedoch nicht im eigenen Land einführen zu wollen.

* Steuerpolitik: Gefordert werden in der Regel niedrige Steuersätze, etwa in Form eines Proportionaltarifs oder Stufentarifs, und ein einfaches Steuersystem anstelle eines Systems vielfältiger Einzelbestimmungen...

* Sozialsystem: Auch im Bereich der Sozialsysteme befürworten Neoliberale privatwirtschaftlich organisierte Lösungen anstelle der als bürokratisch angesehenen staatlichen Systeme. Damit soll eine effizientere Verwaltung der Mittel des Bürgers erreicht werden. Das Umlageverfahren wird kritisiert, da es auf keiner soliden Basis stehe. Statt dessen wird private Vorsorge im Rahmen des Kapitaldeckungsverfahrens befürwortet. Das bedeutet, dass die sozialen Sicherungssysteme umgebaut werden: Der Sozialstaat wird abgebaut, marktwirtschaftliche Systeme werden aufgebaut. Staatliche Leistungen würden sich dann auf die wirklich Bedürftigen konzentrieren, also diejenigen, die nicht in der Lage sind, für ihren eigenen Lebensunterhalt aufzukommen...

* Verbände : Der Neoliberalismus ist allgemein gegen Machtkonzentration und wendet sich von daher auch gegen gruppenegoistische ("rent-seeking") Machtentfaltung von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden.

* Konjunkturpolitik: Es wird gefordert, dass auch in rezessiven Phasen der Wirtschaft keine antizyklischen geld- und fiskalpolitischen Maßnahmen seitens der Politik stattfinden sollen. Konjunkturprogramme seien Strohfeuer, die langfristig mehr schaden als nutzen würden. Subventionen verzerren nach neoliberaler Auffassung den Wettbewerb, verhindern Innovation und Strukturwandel und sollen deshalb abgebaut werden.

[Mohammed]

Dem Hilfsbedürftigem ist es sicher egal, ob das Geld erzwungen oder ernstgemeint war.
Die Mehrheit der Normalen aber nicht. Es entmündigt die Bürger


Warum nutzlos? Waren es nicht diese Arbeiter, die der Banke Milliarden Rekordgewinne, dem Bankchef Millionen verschafft haben?

Ja, aber jetzt kostet es mehr sie zu beschäftigen als sie dem Konzern einbringen. Man könnte sicher auch noch 10.000 Einstellen, aber dann würde der Konzern sicher pleite gehen und alle sitzen auf der Straße.

[politi_m]

Die Mehrheit der Normalen aber nicht. Es entmündigt die BürgerFür mich zählt die Solidarität mit den Menschen, die durch den Kapitalismus geschädigt sind, mehr als das Recht der freien Entfaltung des Egoismus.


Ja, aber jetzt kostet es mehr sie zu beschäftigen als sie dem Konzern einbringen.Und wenn sie dem Konzern halt mal 10 Mio Miese bringen? Sie haben ihm Milliarden gebracht!
"Geehrtes Humankapital Nr. 14315, du hast deine Pflicht getan. Du hast die Renditen erhöht, den Gewinn gesteigert wie noch nie, mir Millionen gebracht. Du bist gefeuert." Das ist asozial.

[Mohammed]

Für mich zählt die Solidarität mit den Menschen, die durch den Kapitalismus geschädigt sind, mehr als das Recht der freien Entfaltung des Egoismus.

Welche Leute sollen denn durch den Kapitalismus geschädigt sein ?( ?(


Und wenn sie dem Konzern halt mal 10 Mio Miese bringen? Sie haben ihm Milliarden gebracht!
"Geehrtes Humankapital Nr. 14315, du hast deine Pflicht getan. Du hast die Renditen erhöht, den Gewinn gesteigert wie noch nie, mir Millionen gebracht. Du bist gefeuert." Das ist asozial.

Mag sein, aber es ist ihr gutes Recht und ich kann es prinzipiell nachvollziehen

[politi_m]

Welche Leute sollen denn durch den Kapitalismus geschädigt sein ?( ?( Auf Kosten der Rendite gefeuerten DB-Mitarbeiter z.B.?


Mag sein, aber es ist ihr gutes Recht und ich kann es prinzipiell nachvollziehenSchön, du kannst diese maßlose Ungerechtigkeit einfach ignorieren. Ich nicht.

[Mohammed]

Auf Kosten der Rendite gefeuerte DB-Mitarbeiter?

Nö, die sind nicht geschädigt.

Sie haben einen Job bekommen. Das heißt das sie für die gewünschte Leistung Geld bekommen, beide Seiten konnten unter Bedingungen die Vereinbarung beenden. Ein Job ist kein Geschenk, sondern nur ein Job, Man kann ihn bekommen oder verlieren. So ist das Leben. Der Unternehmer muss den Angestellten keine ewige treue schwören :rolleyes:


Schön, du kannst diese maßlose Ungerechtigkeit einfach ignorieren. Ich nicht.

Ich sehe da keine Ungerechtigkeit. Für mich ist ein Job aber nur ein Job und keine Hochzeit

[politi_m]

Nö, die sind nicht geschädigt.

Sie haben einen Job bekommen. Das heißt das sie für die gewünschte Leistung Geld bekommen, beide Seiten konnten unter Bedingungen die Vereinbarung beenden. Ein Job ist kein Geschenk, sondern nur ein Job, Man kann ihn bekommen oder verlieren. So ist das Leben. Der Unternehmer muss den Angestellten keine ewige treue schwören :rolleyes: ... sollten sie aber nicht in die Armut treiben, während sie die Firma samt Chef reich gemacht haben.



Ich sehe da keine Ungerechtigkeit. Für mich ist ein Job aber nur ein Job und keine HochzeitAuf was bezog sich dein "Mag sein"?

[Manfred_g]

...diese debatte ist endlos und macht müde...

Sie kann sogar wütend machen, wenn man mit gnadenloser Regelmäßigkeit feststellt, daß diejenigen, die am meisten Hilfe einfordern, es meist sind, die am wenigsten Hilfe zu leisten bereit sind.

[Mohammed]

... sollten sie aber nicht in die Armut treiben, während sie die Firma samt Chef reich gemacht haben.
Nö, die Firmen haben den Angestellt überhaupt erst Wohlstand ermöglicht. Sonst würden sie noch immer ohne Einkommen leben. Im übrigen ist man nicht sofort in armut wenn man seinen Job verliert


Auf was bezog sich dein "Mag sein"?

Auf die Ungerechtigtkeit das das Unternehmen gewinn macht, einen selbst aber nciht mehr braucht.

Die Ungerechtigkeit danach bezog sich darauf das man entlassen wird ohne das man etwas dafür kann

[politi_m]

Sie kann sogar wütend machen, wenn man mit gnadenloser Regelmäßigkeit feststellt, daß diejenigen, die am meisten Hilfe einfordern, es meist sind, die am wenigsten Hilfe zu leisten bereit sind.Wer ist der, der Hilfe einfordert, aber wenig Hilfe geben will?

[politi_m]

Nö, die Firmen haben den Angestellt überhaupt erst Wohlstand ermöglicht....den sie ihnen dann schnell wieder nehmen.


Im übrigen ist man nicht sofort in armut wenn man seinen Job verliertOh, das geht schnell! Nach einem Jahr mit ~330€ auskommen zu müssen, das nenne ich Armut!

[Manfred_g]

FDP-Wähler sind in meinen Augen Turbokapitalisten, die auf Solidarität und jede Form von Gerechtigkeit "scheißen"! Die FDP ist die Partei der wenigen Gewinner des kapitalistischen Systems - sie beherbergt die Ausbeuter, für die "gesamtgesellschaftliche Verantwortung" ein Fremdwort ist. Wer die Mechanismen des Ausbeutungswettbewerbs rücksichtslos für sich zu nutzen weiss, wählt FDP. Aber auch viele Unwissende, die sich vom blumigen Programm einlullen lassen - die FDP kann ja ob ihrer geringen Stärke nicht in die Vollen gehen... Und das ist auch gut so.

Wenn Du Solidarität, Gerechtigkeit und gesamtwirtschaftliche Verantwortung mit Parasitismus und Totalitarismus verwechselst, hast Du Recht.
Ich wähle FDP ! :top:

[Mohammed]

...den sie ihnen dann schnell wieder nehmen.

Auch falsch, sie nehmen ihnen nichts, sondern geben ihnen nichts mehr


Oh, das geht schnell! Nach einem Jahr mit ~330€ auskommen zu müssen, das nenne ich Armut!

Sie bekommen ja noch Abfindung und können sich einen neuen Job suchen. Oft arbeiten auch noch andere Familienmitglieder usw

[politi_m]

Auch falsch, sie nehmen ihnen nichts, sondern geben ihnen nichts mehrDas ist für die nun Armen gleichbedeutend.


Sie bekommen ja noch Abfindung und können sich einen neuen Job suchen. Oft arbeiten auch noch andere Familienmitglieder uswNicht jeder hat ein arbeitendes Familienmitglied und/oder findet einen neuen Job.

[Mohammed]

Das ist für die nun Armen gleichbedeutend.

Tja, ein Unternehmen ist nicht das Sozialamt.


Nicht jeder hat ein arbeitendes Familienmitglied und/oder findet einen neuen Job.

Ja und ?

So ist es nunmal. Würde es mehr Arbeit geben würden auch mehr wieder beschäftigt werden. Deswegen versucht die FDP ja auch für mehr Arbeit zu sorgen

[politi_m]

Tja, ein Unternehmen ist nicht das Sozialamt.Der Kapitalismus soll aber zu Wohlstand führen.


Ja und ?

So ist es nunmal. Würde es mehr Arbeit geben würden auch mehr wieder beschäftigt werden. Deswegen versucht die FDP ja auch für mehr Arbeit zu sorgenAuch die SPD versucht, für mehr Arbeit zu sorgen.

Die Armut der Leute, die ihre Arbeit verloren haben, sollten durch höhere Sozialleistungen gemildert werden.


PS:
Ich kann den Thread bald nicht mehr sehen. Der ist bald bis zum Kotzen ausdiskutiert.