Vollständige Version anzeigen : "Meinungsfreiheit" in Deutschland
Kreuzritter2685
10.08.2010, 22:41
NPD-Demo gegen Christopher Street Day verboten
Ludwigshafen hat eine für kommenden Samstag geplante Versammlung der rechtsextremen NPD gegen den in Mannheim stattfindenden Christopher-Street-Day (CSD) verboten. In der Vergangenheit war die Stadt mehrfach mit Verboten gegen rechte Kundgebungen gescheitert.
Die Verbote wurden von Gerichten unter Hinweis auf die Versammlungsfreiheit aufgehoben. Das aktuelle Verbot sei ein "klares Zeichen gegen rechtsradikale Umtriebe und gegen jede Form von Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit", teilte die Stadt am Dienstag mit.
Die Jugenddezernentin der Stadt, Cornelia Reifenberg (CDU), sagte, Ludwigshafen sei zwar eine weltoffene und tolerante Stadt. Es gebe aber keine Toleranz gegenüber Intoleranz. Darüber hinaus werbe der CSD in Mannheim für Toleranz und gegenseitigen Respekt. Dies sei eine Haltung, die auch Stadt unterstütze, so Reifenberg.
"Wir sehen durchaus die juristischen Abwägungen, die getroffen werden müssen, wir wollen aber dennoch unsere Möglichkeiten ausschöpfen, Rechtsradikalismus und Rassismus mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen", sagte Reifenberg weiter.
Außerdem sollen nach Reifenbergs Angaben die Kinder geschützt werden, die beim Kinderfest "Ludwigshafen spielt" am Samstag teilnehmen.
http://www.swr.de/nachrichten/rp/-/id=1682/nid=1682/did=6754562/1bog5xi/
Zugegeben, ich selbst bin CDU und JU Mitglied, aber hier sieht man mal wieder die Doppelmoral in der BRD. Eine sexuelle Randgruppe hält eine obszöne Parade ab und es ist verboten dagegen zu demonstrieren! Meinungsfreihet scheint wohl nicht für alle Menschen zu gelten.
Die NPD lassen sie noch nicht mal mehr in ein Drittliga - Fussballstadion, was sollen die noch grossartig demonstrieren...
http://www.zeit.de/sport/2010-08/hansa-rostock-npd-fans-pastoers
Suppenkasper
10.08.2010, 22:45
NPD-Demo gegen Christopher Street Day verboten
Zugegeben, ich selbst bin CDU und JU Mitglied, aber hier sieht man mal wieder die Doppelmoral in der BRD. Eine sexuelle Randgruppe hält eine obszöne Parade ab und es ist verboten dagegen zu demonstrieren! Meinungsfreihet scheint wohl nicht für alle Menschen zu gelten.
Doch, außer für Nazis. Um ironiefrei einen bekannten Spruch zu zitieren: das müssen wir aushalten.
Tatsächlich ist ein solches blödsinniges Verbot der nationalen Sache unter'm Strich wahrscheinlich dienlicher als ein schlecht organisierter Aufmarsch der üblichen Bratzen unter dem Gegröhle der Antifa.
Ich begrüße es durchweg, wenn das System seine Hilflosigkeit derart erbärmlich zur Schau zu stellen gezwungen ist.
Sir Steven
10.08.2010, 22:46
NPD-Demo gegen Christopher Street Day verboten
Ludwigshafen hat eine für kommenden Samstag geplante Versammlung der rechtsextremen NPD gegen den in Mannheim stattfindenden Christopher-Street-Day (CSD) verboten. In der Vergangenheit war die Stadt mehrfach mit Verboten gegen rechte Kundgebungen gescheitert.
Die Verbote wurden von Gerichten unter Hinweis auf die Versammlungsfreiheit aufgehoben. Das aktuelle Verbot sei ein "klares Zeichen gegen rechtsradikale Umtriebe und gegen jede Form von Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit", teilte die Stadt am Dienstag mit.
Die Jugenddezernentin der Stadt, Cornelia Reifenberg (CDU), sagte, Ludwigshafen sei zwar eine weltoffene und tolerante Stadt. Es gebe aber keine Toleranz gegenüber Intoleranz. Darüber hinaus werbe der CSD in Mannheim für Toleranz und gegenseitigen Respekt. Dies sei eine Haltung, die auch Stadt unterstütze, so Reifenberg.
"Wir sehen durchaus die juristischen Abwägungen, die getroffen werden müssen, wir wollen aber dennoch unsere Möglichkeiten ausschöpfen, Rechtsradikalismus und Rassismus mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen", sagte Reifenberg weiter.
Außerdem sollen nach Reifenbergs Angaben die Kinder geschützt werden, die beim Kinderfest "Ludwigshafen spielt" am Samstag teilnehmen.
http://www.swr.de/nachrichten/rp/-/id=1682/nid=1682/did=6754562/1bog5xi/
Zugegeben, ich selbst bin CDU und JU Mitglied, aber hier sieht man mal wieder die Doppelmoral in der BRD. Eine sexuelle Randgruppe hält eine obszöne Parade ab und es ist verboten dagegen zu demonstrieren! Meinungsfreihet scheint wohl nicht für alle Menschen zu gelten.
Tja... zu meiner Zeit war das so............... Demo-Verbote... bspw. gegen Kohlauftritte und dergleichen, haben uns einfach nicht interessiert :D Wir haben sie einfach durchgezogen - nebst einiger unangenehmer Konsequenzen wie Wasserwerfer und dergleichen mehr.
Und den dt. Rasen :D den haben wir trotz 5 DM-Bußgeld :D auch einfach und unverschämterweise betreten :D
Suppenkasper
10.08.2010, 22:49
Tja... zu meiner Zeit war das so............... Demo-Verbote... bspw. gegen Kohlauftritte und dergleichen, haben uns einfach nicht interessiert :D Wir haben sie einfach durchgezogen - nebst einiger unangenehmer Konsequenzen wie Wasserwerfer und dergleichen mehr.
Und den Rasen :D den haben wir trotz 5 DM-Bußgeld :D auch einfach und unverschämterweise betreten :D
Kenn' ich auch noch, solche Dinger. Das war eben noch eine andere Generation. Heute sind selbst die so überaus gefährlichen "Nazis"so kuschelweich gespült, als wären sie mit Perwoll gewaschen, und kneifen brav das Schwänzchen ein.
Die NPD lassen sie noch nicht mal mehr in ein Drittliga - Fussballstadion,...
Findest du das gut?
(Abgesehen davon war es nicht die NPD, die weggepöbelt wurde, sondern Mitglieder der NPD bei einer Privatunternehmung.)
Die einen demonstrieren für ihre eigenen sexuellen Vorlieben, die anderen demonstrieren gegen andere sexuelle Vorlieben.
Ich bin in diesem Affenstall BRD offensichtlich von Vollidioten umgeben.
Sir Steven
10.08.2010, 22:52
Kenn' ich auch noch, solche Dinger. Das war eben noch eine andere Generation. Heute sind selbst die so überaus gefährlichen "Nazis"so kuschelweich gespült, als wären sie mit Perwoll gewaschen, und kneifen brav das Schwänzchen ein.
So sieht das leider aus mittlerweile :(
Sir Steven
10.08.2010, 22:54
Die NPD lassen sie noch nicht mal mehr in ein Drittliga - Fussballstadion, was sollen die noch grossartig demonstrieren...
http://www.zeit.de/sport/2010-08/hansa-rostock-npd-fans-pastoers
hehe.. ich bin auch für kostenlosen Eintritt der Verfassungsschützer bei 3.Ligaspielen :D ..Bereicherung inclusive :D
Findest du das gut?
(Abgesehen davon war es nicht die NPD, die weggepöbelt wurde, sondern Mitglieder der NPD bei einer Privatunternehmung.)
Ich finde das zumindest etwas widersprüchlich. Ich glaube, das ein Verbot der NPD durchaus vertretbar wäre, aber wenn das vom VS verstümpert wird und die Partei legal bleibt, dann halte ich es für höchst bedenklich, eine legale Partei auf allen möglichen Rechtsgebieten schlechter zu stellen als andere Parteien.
Geronimo
10.08.2010, 23:26
Die einen demonstrieren für ihre eigenen sexuellen Vorlieben, die anderen demonstrieren gegen andere sexuelle Vorlieben.
Ich bin in diesem Affenstall BRD offensichtlich von Vollidioten umgeben.
Du hast schon wieder dieses Geisterfahrer-Syndrom. Blöder Penner.
Paul Felz
10.08.2010, 23:30
Ich finde das zumindest etwas widersprüchlich. Ich glaube, das ein Verbot der NPD durchaus vertretbar wäre, aber wenn das vom VS verstümpert wird und die Partei legal bleibt, dann halte ich es für höchst bedenklich, eine legale Partei auf allen möglichen Rechtsgebieten schlechter zu stellen als andere Parteien.
Das ist es auf den Punkt gebracht. Wäre sie verboten, wären die Aktionen alle OK.
NPD-Demo gegen Christopher Street Day verboten
Ludwigshafen hat eine für kommenden Samstag geplante Versammlung der rechtsextremen NPD gegen den in Mannheim stattfindenden Christopher-Street-Day (CSD) verboten. In der Vergangenheit war die Stadt mehrfach mit Verboten gegen rechte Kundgebungen gescheitert.
Die Verbote wurden von Gerichten unter Hinweis auf die Versammlungsfreiheit aufgehoben. Das aktuelle Verbot sei ein "klares Zeichen gegen rechtsradikale Umtriebe und gegen jede Form von Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit", teilte die Stadt am Dienstag mit.
Die Jugenddezernentin der Stadt, Cornelia Reifenberg (CDU), sagte, Ludwigshafen sei zwar eine weltoffene und tolerante Stadt. Es gebe aber keine Toleranz gegenüber Intoleranz. Darüber hinaus werbe der CSD in Mannheim für Toleranz und gegenseitigen Respekt. Dies sei eine Haltung, die auch Stadt unterstütze, so Reifenberg.
"Wir sehen durchaus die juristischen Abwägungen, die getroffen werden müssen, wir wollen aber dennoch unsere Möglichkeiten ausschöpfen, Rechtsradikalismus und Rassismus mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen", sagte Reifenberg weiter.
Außerdem sollen nach Reifenbergs Angaben die Kinder geschützt werden, die beim Kinderfest "Ludwigshafen spielt" am Samstag teilnehmen.
http://www.swr.de/nachrichten/rp/-/id=1682/nid=1682/did=6754562/1bog5xi/
Zugegeben, ich selbst bin CDU und JU Mitglied, aber hier sieht man mal wieder die Doppelmoral in der BRD. Eine sexuelle Randgruppe hält eine obszöne Parade ab und es ist verboten dagegen zu demonstrieren! Meinungsfreihet scheint wohl nicht für alle Menschen zu gelten.
Die solln nicht Sprüche klopfen oder Demonstrieren,sondern handeln,das überzeugt mehr.
Ich finde das zumindest etwas widersprüchlich. Ich glaube, das ein Verbot der NPD durchaus vertretbar wäre, aber wenn das vom VS verstümpert wird und die Partei legal bleibt, dann halte ich es für höchst bedenklich, eine legale Partei auf allen möglichen Rechtsgebieten schlechter zu stellen als andere Parteien.
Ein Verbot wird es eh nicht geben,weil wohin mit den Tausenden VS Mitarbeitern?
Die Kinderpornoverbreiter vom VS und BKA sind auch schon überbesetzt!
borisbaran
11.08.2010, 13:10
http://i254.photobucket.com/albums/hh81/Traschtante-0815/china-rice-bag-fallen-over.jpg
...
Außerdem sollen nach Reifenbergs Angaben die Kinder geschützt werden, die beim Kinderfest "Ludwigshafen spielt" am Samstag teilnehmen.
Dann sollte man den CSD verbieten, nicht die Gegendemo.
BRDDR_geschaedigter
11.08.2010, 13:26
Da hat die VS NPD ganze Arbeit geleistet. Jetzt kann Homokritik viel leichter mit Rechtsradikalismus in Verbindung gebracht werden.
pittbull
11.08.2010, 13:39
Da hat die VS NPD ganze Arbeit geleistet. Jetzt kann Homokritik viel leichter mit Rechtsradikalismus in Verbindung gebracht werden.
Das war garnicht nötig. Daß Rechtsextreme Schwule hassen, war vorher schon bekannt. :]
Max Kraft
11.08.2010, 18:20
NPD-Demo gegen Christopher Street Day verboten
Zugegeben, ich selbst bin CDU und JU Mitglied, aber hier sieht man mal wieder die Doppelmoral in der BRD. Eine sexuelle Randgruppe hält eine obszöne Parade ab und es ist verboten dagegen zu demonstrieren! Meinungsfreihet scheint wohl nicht für alle Menschen zu gelten.
Dann geh doch mit der JU gegen den CSD demonstrieren bzw. stelle einen entsprechenden Antrag. Aber dafür seid ihr wieder zu feige, die Übermutti könnt ja böse werden und man will schließlich noch Karriere machen. Das überlasst ihr lieber der NPD.
Paul Felz
11.08.2010, 18:33
Das war garnicht nötig. Daß Rechtsextreme Schwule hassen, war vorher schon bekannt. :]
Aber jetzt kann man auch den Umkehrschluß ziehen. Irgendwann wird das zu: "Wer nicht schwul ist, ist Nazi"
Strandwanderer
11.08.2010, 18:44
Aber jetzt kann man auch den Umkehrschluß ziehen. Irgendwann wird das zu: "Wer nicht schwul ist, ist Nazi"
Angesichts der Tendenz, in der sich die politische Massenmanipulation in dieser BRDDR entwickelt, ist auch das nicht mehr ausgeschlossen.
Paul Felz
11.08.2010, 18:53
Angesichts der Tendenz, in der sich die politische Massenmanipulation in dieser BRDDR entwickelt, ist auch das nicht mehr ausgeschlossen.
Dann lieber Nazi als schwul :]
pittbull
11.08.2010, 21:49
Aber jetzt kann man auch den Umkehrschluß ziehen. Irgendwann wird das zu: "Wer nicht schwul ist, ist Nazi"
Vergiss es. Das würde echten Neonazis zwar prima in den Kram passen, deshalb erwähnst Du ja solchen Quatsch, aber daraus wird nichts.
Und stell Dich doch nicht immer auf ihre Seite. Nach eigenen Aussagen bist Du deutscher Patriot und kein Neonazi, NPD-Mitglied, oder ähnlicher Braunbatz. :]
Paul Felz
11.08.2010, 21:51
Vergiss es. Das würde echten Neonazis zwar prima in den Kram passen, deshalb erwähnst Du ja solchen Quatsch, aber daraus wird nichts.
Und stell Dich doch nicht immer auf ihre Seite. Nach eigenen Aussagen bist Du deutscher Patriot und kein Neonazi, NPD-Mitglied, oder ähnlicher Braunbatz. :]
Richtig, aber die Tendenz ist ja nicht zu übersehen.
pittbull
11.08.2010, 22:53
Dann lieber Nazi als schwul
Die Entscheidung liegt bei Dir. Genauso wie jeder Schwule hetero werden kann. Er muß es nur wirklich wollen. :hihi:
Richtig, aber die Tendenz ist ja nicht zu übersehen.
Du möchtest also gern nach Ultrarechts abdriften, oder habe ich Dich falsch verstanden? :hihi:
Mensch Junge, mach keinen Scheiß! ;)
Paul Felz
11.08.2010, 22:58
Die Entscheidung liegt bei Dir. Genauso wie jeder Schwule hetero werden kann. Er muß es nur wirklich wollen. :hihi:
Du möchtest also gern nach Ultrarechts abdriften, oder habe ich Dich falsch verstanden? :hihi:
Mensch Junge, mach keinen Scheiß! ;)
1. Noch (!) liegt die Entscheidung ja nicht an
2. Nein, aber ich verteidige die Meinungsfreiheit, oder neumodisch: Gesinnungsfreiheit. Und zwar bis zu der Grenze, wo sie mich berühren könnte.
Wer dagegen ist, bekommt "friesisch herb" was auf die Fresse :D
Kreuzritter2685
13.08.2010, 13:42
Gegendemo wohl doch genehmigt
Ludwigshafen: Verwaltungsgericht genehmigt NPD-Demonstration
13.08.10, 12:28
Ludwigshafen. Das Verwaltungsgericht Neustadt hat mit Auflagen eine Demonstration der NPD am Samstag in Ludwigshafen gegen den Christopher Street Day in Mannheim genehmigt. Die Kammer hob damit ein Verbot der Stadt Ludwigshafen auf. Sie legte aber eine Wegstrecke fest, die vom Hauptbahnhof durch den Stadteil Süd führt und damit weit entfernt ist von dem großen Kinderspielfest in der Innenstadt. Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts legte die Stadt Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Koblenz ein. Ein breites Bündnis gegen Rechts hält am Samstag eine Kundgebung gegen Rechtsextremismus und Rassismus um 13 Uhr auf dem Platanenhain am Berliner Platz ab. Daran werden auch Mitglieder des Stadtvorstandes und mehrere Bundes- und Landtagsabgeordnete teilnehmen. (ott)
http://www.morgenweb.de/region/rhein_neckar_ticker/Mannheimer_Morgen/12536_Ludwigshafen:_Verwaltungsgericht_genehmigt_N PD-Demonstration.html
Kreuzritter2685
13.08.2010, 13:44
Dann geh doch mit der JU gegen den CSD demonstrieren bzw. stelle einen entsprechenden Antrag. Aber dafür seid ihr wieder zu feige, die Übermutti könnt ja böse werden und man will schließlich noch Karriere machen. Das überlasst ihr lieber der NPD.
Du hast keine Ahnung wie kommunale Politik funktioniert oder?:rolleyes:
NPD-Demo gegen Christopher Street Day verboten
Ludwigshafen hat eine für kommenden Samstag geplante Versammlung der rechtsextremen NPD gegen den in Mannheim stattfindenden Christopher-Street-Day (CSD) verboten. In der Vergangenheit war die Stadt mehrfach mit Verboten gegen rechte Kundgebungen gescheitert.
Die Verbote wurden von Gerichten unter Hinweis auf die Versammlungsfreiheit aufgehoben. Das aktuelle Verbot sei ein "klares Zeichen gegen rechtsradikale Umtriebe und gegen jede Form von Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit", teilte die Stadt am Dienstag mit.
Die Jugenddezernentin der Stadt, Cornelia Reifenberg (CDU), sagte, Ludwigshafen sei zwar eine weltoffene und tolerante Stadt. Es gebe aber keine Toleranz gegenüber Intoleranz. Darüber hinaus werbe der CSD in Mannheim für Toleranz und gegenseitigen Respekt. Dies sei eine Haltung, die auch Stadt unterstütze, so Reifenberg.
"Wir sehen durchaus die juristischen Abwägungen, die getroffen werden müssen, wir wollen aber dennoch unsere Möglichkeiten ausschöpfen, Rechtsradikalismus und Rassismus mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen", sagte Reifenberg weiter.
Außerdem sollen nach Reifenbergs Angaben die Kinder geschützt werden, die beim Kinderfest "Ludwigshafen spielt" am Samstag teilnehmen.
http://www.swr.de/nachrichten/rp/-/id=1682/nid=1682/did=6754562/1bog5xi/
Zugegeben, ich selbst bin CDU und JU Mitglied, aber hier sieht man mal wieder die Doppelmoral in der BRD. Eine sexuelle Randgruppe hält eine obszöne Parade ab und es ist verboten dagegen zu demonstrieren! Meinungsfreihet scheint wohl nicht für alle Menschen zu gelten.
Meinungsfreiheit in Deutschland ist der Hohn. Gibt es nicht.
Hier werden Perverse bevorzugt zu Lasten rechtsschaffender Wertkonservativer, welche mundtot gemacht werden.
Sisyphus
13.08.2010, 15:02
Meinungsfreiheit in Deutschland ist der Hohn. Gibt es nicht.
Hier werden Perverse bevorzugt zu Lasten rechtsschaffender Wertkonservativer, welche mundtot gemacht werden.
Natürlich gibt es Meinungsfreiheit in Deutschland. Bei den üblichen Spielen: Demo - Gegendemo geht es aber eher am Rande um "Meinungen". Es geht um Demonstration von Meinung. Dabei muss die öffentliche Sicherheit besondere Berücksichtigung finden.
Ansonsten ist das aus wertkonservativer Sicht der übliche Sittenverfall, da spielt es aber keine Rolle, ob es sich um den CSD oder die Love Parade oder ähnliche Feste handelt. Sittenverfall hat mit Schwul nicht mehr zu tun, als andere Formen der Sexualität auch. Der Sittenverfall besteht nämlich aus der öffentlichen Zurschaustellung von Sexualität, egal welcher Art.
Natürlich gibt es Meinungsfreiheit in Deutschland. Bei den üblichen Spielen: Demo - Gegendemo geht es aber eher am Rande um "Meinungen". Es geht um Demonstration von Meinung. Dabei muss die öffentliche Sicherheit besondere Berücksichtigung finden.
Ansonsten ist das aus wertkonservativer Sicht der übliche Sittenverfall, da spielt es aber keine Rolle, ob es sich um den CSD oder die Love Parade oder ähnliche Feste handelt. Sittenverfall hat mit Schwul nicht mehr zu tun, als andere Formen der Sexualität auch. Der Sittenverfall besteht nämlich aus der öffentlichen Zurschaustellung von Sexualität, egal welcher Art.
Ich glaube nicht das die Randmeinugen sind , die verboten werden .
Die breite Masse hält Schwule nach wie vor für abnormal und pervers, die schön in ihrem Kämmerchen ihre Abnormalität nachgehen sollen udn ansonsten die Schnauze halten . Paragraph 175 wurde nicht umsonst lange Zeit als gut und richtig anerkannt.
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