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Vollständige Version anzeigen : Bayern-Unabhängigkeit verletzt nicht internationales Recht



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22.07.2010, 17:17
Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat die Ausrufung der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo für vereinbar mit dem Völkerrecht erklärt. Die Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 "hat das allgemeine internationale Recht nicht verletzt", sagte IGH-Präsident Hisashi Owada bei der Verlesung des nicht bindenden Rechtsgutachtens des IGH in Den Haag.
http://www.google.de/search?hl=de&q=Kosovo-Unabh%C3%A4ngigkeit&rlz=1B2RNFA_enDE210DE210&um=1&ie=UTF-8&tbo=u&tbs=nws:1&source=og&sa=N&tab=wn

was für das mit einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der NATO freigebombte Kosovo recht ist, muß für ein ethnisch reines Bayern ja wohl nur billig sein.
Immerhin erlaubt die bayrische Verfassung den Austritt aus dem Bund.




"Ich wiederhole. Unvermischte Völker sind eigentlich ein Nazikonzept. Genau das haben die alliierten Mächte im 2.Weltkrieg bekämpft. Die Vereinten Nationen wurden gegründet, um diese Konzeption zu bekämpfen, was seit Dekaden auch geschieht. Genau das war der Grund, warum die NATO im Kosovo kämpfte. Und das war der Grund, warum der Sicherheitsrat der UN eine solch starke Militärpräsenz im Kosovo verlangte - nämlich um ein System ethnischer Reinheit zu verhindern."

Sergio Vieira de Mello, Ex-UN-Administrator für den Kosovo, in einer Sendung des US-Radiosenders PBS, am 04. August 1999

was der Welt also als durchrasste Multikulti-Enklave Kosovo vorgelogen wurde, endete in einem ethnisch reinen Albaner-Staat, der in naher Zukunft an Albanien angeschlossen wird, damit dieses das seit langer Zeit angestrebte Großalbanien ausbilden kann.

Man kann den Bayern nur empfehlen, dieselbe Strategie vor der Weltöffentlichkeit zu verfolgen.
Zunächst einmal Minderheiten schikanieren, dann militärisch eingreifen und die Unabhängigkeit erklären.
Dann nach ein paar weiteren Jahren die Fusion mit den Bergdeutschen, vulgo Österreichern anstreben.

Also wenn das Ergebnis so vielversprechend ethnisch rein aussieht wie im Kosovo wär´ ich dabei.
wer noch?

klartext
22.07.2010, 17:23
Natürlich kann Bayern wie jedes andere Bundesland auch aus der Republik austreten. Wo liegt also das Problem ?
Es hängt von den Menschen ab, die dort wohnen, was sie wollen oder nicht. Es gibt kein Naturrecht auf einen Einheitsstaat. Er rechtfertigt sich immer nur daraus, ob ihn die betroffenen Bürger mittragen.

Geronimo
22.07.2010, 17:27
Als Westfale fordere ich schon seit Jahren die Loslösung von den rheinischen Besatzern! Dann wären uns Typen wie Rüttgers und Laschet erspart geblieben.

Sauerländer
22.07.2010, 17:27
Natürlich kann Bayern wie jedes andere Bundesland auch aus der Republik austreten. Wo liegt also das Problem ?
In der Wahrscheinlichkeit, dass, sollte es dazu kommen, Truppen marschieren?

Sauerländer
22.07.2010, 17:29
Als Westfale fordere ich schon seit Jahren die Loslösung von den rheinischen Besatzern!
Dito.
Allerdings ist das Bestehen auf einem eigenen Bundesland was anderes als Sezession vom Gesamtstaat.
Obwohl ich zugeben muss, dass mir der Gedanke auch schon desöfteren gekommen ist...

Commodus
22.07.2010, 17:33
Ich fordere einen unabhängigen Main-Kinzig-Kreis !! :hihi:

Aber mal im ernst jetzt. Diese sich ausbreitende Kleinstaaterei ist schon interessant. Siehe die noch andauernden Unabhängigkeitsbemühungen von Katalonien (Spanien). Andere hätten gerne eine Alpenrepublik (Schweiz, Österreich, Bayern und BW).

So wie die Sache aussieht, schwimmt derzeit alles gegen eine "One-World-Romantik". Kompakte aber zusammenhaltende Staaten sind scheinbar auch nicht das wahre vom Ei ... Alles muß noch kleiner werden. Wie gesagt .. interessant.

GG146
22.07.2010, 17:37
Natürlich kann Bayern wie jedes andere Bundesland auch aus der Republik austreten. Wo liegt also das Problem ?
Es hängt von den Menschen ab, die dort wohnen, was sie wollen oder nicht. Es gibt kein Naturrecht auf einen Einheitsstaat. Er rechtfertigt sich immer nur daraus, ob ihn die betroffenen Bürger mittragen.

Artikel 20 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 79 Abs. 3 GG könnte dem entgegenstehen. Die bundesstaatliche Verfassung Deuschlands unterliegt der sog. "Ewigkeitsgarantie" und könnte durch Austritte von Bundesländern umgangen werden. Theoretisch könnten ja 16 Bundesländer erst austreten und sich dann zu einer neuen zentralistischen Republik oder gar einer Monarchie oder sowas neu zusammenschliessen.

Übrigens habe ich auf meinem Forum eine kritische Anmerkung zu der IGH - Entscheidung geschrieben:


Der internationale Gerichtshof hat die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo für rechtens erklärt:


Unabhängigkeit des Kosovo für rechtens erklärt

Nach Ansicht des Internationalen Gerichtshof verstieß die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo im Jahr 2008 nicht gegen das Völkerrecht.

(...)

Die Entscheidung des Gerichts dürfte auch Auswirkungen auf eine ganze Reihe separatistischer Bestrebungen in der Welt haben. Georgien erhob 2008 vor dem Gericht ähnliche Vorwürfe gegen Russland wegen des Konflikts in Süd-Ossetien.

Quelle: welt.de (http://www.welt.de/politik/ausland/article8580316/Unabhaengigkeit-des-Kosovo-fuer-rechtens-erklaert.htm)

Ich fürchte, dass der IGH dadurch neuen Konflikten weltweit Tür und Tor geöffnet hat. Es gibt über 1000 ethnisch homogene Völker auf der Welt und nur knapp 200 Staaten...

Siehe auch unseren neuen thread zu diesem Thema:

Grundgesetz Aktivierer > Außenpolitik > (Welt-) Rechsstaatsprinzip auf internationaler Ebene (http://35828.forendienst.de/show_messages.php?mid=4619981)

klartext
22.07.2010, 17:37
In der Wahrscheinlichkeit, dass, sollte es dazu kommen, Truppen marschieren?
Was für ein Käse, niemand würde deshalb marschieren, warum auch.

Sauerländer
22.07.2010, 17:40
Was für ein Käse, niemand würde deshalb marschieren, warum auch.
Weil keine Führung gerne dabei zusieht, wie ihr Machtbereich kleiner wird? Weil es fast schon eine anthropologische Konstante ist, ungern zu verzichten? Weil man in einem solchen Fall die Notwendigkeit verspüren würde, den anderen Bundesländern zu signalisieren, dass ein solcher Schritt recht nachteilige Konsequenzen hätte?

klartext
22.07.2010, 17:41
Artikel 20 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 79 Abs. 3 GG könnte dem entgegenstehen. Die bundesstaatliche Verfassung Deuschlands unterliegt der sog. "Ewigkeitsgarantie" und könnte durch Austritte von Bundesländern umgangen werden. Theoretisch könnten ja 16 Bundesländer erst austreten und sich dann zu einer neuen zentralistischen Republik oder gar einer Monarchie oder sowas neu zusammenschliessen.

Übrigens habe ich auf meinem Forum eine kritische Anmerkung zu der IGH - Entscheidung geschrieben:

Gesetze legimitieren sich nur aus dem Mehrheitswillen der Bürger. Auch sie sind kein Naturrecht, das man wie das Wetter einfach akzeptieren muss.

klartext
22.07.2010, 17:44
Weil keine Führung gerne dabei zusieht, wie ihr Machtbereich kleiner wird? Weil es fast schon eine anthropologische Konstante ist, ungern zu verzichten? Weil man in einem solchen Fall die Notwendigkeit verspüren würde, den anderen Bundesländern zu signalisieren, dass ein solcher Schritt recht nachteilige Konsequenzen hätte?

Immer dieses Verschwörungsgeschwafel, es langweilt einfach.
Unsere Bundis würden sicher nicht in Bayern einmarschieren und auf die Bevölkerung dort schiessen. Eher würden sie die Waffen wegwerfen und nach Hause gehen.
Was du nicht begriffen hast - wir haben heute keinen Kadavergehorsam mehr, der es der politischen Führung erlaubt, das Militär gegen alles und jedes einzusetzen.
Unsere Bundis sind keine Zinnsoldaten mehr, die man beliebig plazieren kann. Das hat 1945 geendet.

Commodus
22.07.2010, 17:48
Immer dieses Verschwörungsgeschwafel, es langweilt einfach.
Unsere Bundis würden sicher nicht in Bayern einmarschieren und auf die Bevölkerung dort schiessen. Eher würden sie die Waffen wegwerfen und nach Hause gehen.
Was du nicht begriffen hast - wir haben heute keinen Kadavergehorsam mehr, der es der politischen Führung erlaubt, das Militär gegen alles und jedes einzusetzen.
Unsere Bundis sind keine Zinnsoldaten mehr, die man beliebig plazieren kann. Das hat 1945 geendet.

Ich vermute mal eher, daß Sauerländer ganz "besondere" Freunde meinte, ausserhalb unserer Bundesgeneralität liegend, sich zur Intervention genötigt fühlen würde.

Raczek
22.07.2010, 17:49
Am besten sollten sich die Deutschen aller 16 bestehenden Bundesländer unabhängig der BRD erklären und eine neue bundesstaatliche Ordnung gründen.

klartext
22.07.2010, 17:52
Ich vermute mal eher, daß Sauerländer ganz "besondere" Freunde meinte, ausserhalb unserer Bundesgeneralität liegend, sich zur Intervention genötigt fühlen würde.

Alles Blödsinn. Immer der gleiche billige Versuch, eingebrannte Feindbilder neu aufzuwärmen. Dieser Logik folgend, wäre eher ein schwächeres Deutschand erwünscht. Ohne Bayern wäre D entscheidend geschwächt.

Sauerländer
22.07.2010, 17:52
Immer dieses Verschwörungsgeschwafel, es langweilt einfach.
Das hat nichts mit Verschwörungen zu tun. Dazu bedarf es gar keiner Verschwörung.

Unsere Bundis würden sicher nicht in Bayern einmarschieren und auf die Bevölkerung dort schiessen. Eher würden sie die Waffen wegwerfen und nach Hause gehen.
Was du nicht begriffen hast - wir haben heute keinen Kadavergehorsam mehr, der es der politischen Führung erlaubt, das Militär gegen alles und jedes einzusetzen.
Unsere Bundis sind keine Zinnsoldaten mehr, die man beliebig plazieren kann. Das hat 1945 geendet.
Sie würden zunächstmal nicht auf die Bevölkerung schießen - sondern zunächstmal strategisch wichtige Positionen, Fernseh- und Rundfunksender, Zeitungsredaktion usw besetzen, die politisch Verantwortlichen verhaften. Je nachdem, wie die bayrische Polizei dem begegnen würde, würde sie unter Umständen entwaffnet. Problematisch könnte es in der Tat werden, wenn die Zivilbevölkerung sich dem massiv entgegenstellt - das könnte die Loyalität des Wehrpflichtigenanteils überbeanspruchen.
Einmal ganz abgesehen von der Frage nach der Loyalität der bayrischen Bundeswehreinheiten.

Jedenfalls halte ich es für restlos naiv, für diesen Fall anzunehmen, das ging einfach glatt über die Bühne, ohne dass da irgendjemand auf höherer Ebene ein paar sehr unangenehme Entscheidungen trifft.

Sprecher
22.07.2010, 17:56
was für das mit einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der NATO freigebombte Kosovo recht ist, muß für ein ethnisch reines Bayern ja wohl nur billig sein.
Immerhin erlaubt die bayrische Verfassung den Austritt aus dem Bund.




was der Welt also als durchrasste Multikulti-Enklave Kosovo vorgelogen wurde, endete in einem ethnisch reinen Albaner-Staat, der in naher Zukunft an Albanien angeschlossen wird, damit dieses das seit langer Zeit angestrebte Großalbanien ausbilden kann.

Man kann den Bayern nur empfehlen, dieselbe Strategie vor der Weltöffentlichkeit zu verfolgen.
Zunächst einmal Minderheiten schikanieren, dann militärisch eingreifen und die Unabhängigkeit erklären.
Dann nach ein paar weiteren Jahren die Fusion mit den Bergdeutschen, vulgo Österreichern anstreben.

Also wenn das Ergebnis so vielversprechend ethnisch rein aussieht wie im Kosovo wär´ ich dabei.
wer noch?

In Bayern sind über 30.000 US-Soldaten stationiert.

GG146
22.07.2010, 17:56
Gesetze legimitieren sich nur aus dem Mehrheitswillen der Bürger. Auch sie sind kein Naturrecht, das man wie das Wetter einfach akzeptieren muss.

Dem ist nicht ganz so, es gibt auch Rechtsprinzipien, die sich aus sich selbst heraus legitimieren. Im deutschen Grundgesetz ist das auch noch durch die sog. "Ewigkeitsklausel" fixiert:



Artikel 79

(1) Das Grundgesetz kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt. Bei völkerrechtlichen Verträgen, die eine Friedensregelung, die Vorbereitung einer Friedensregelung oder den Abbau einer besatzungsrechtlichen Ordnung zum Gegenstand haben oder der Verteidigung der Bundesrepublik zu dienen bestimmt sind, genügt zur Klarstellung, daß die Bestimmungen des Grundgesetzes dem Abschluß und dem Inkraftsetzen der Verträge nicht entgegenstehen, eine Ergänzung des Wortlautes des Grundgesetzes, die sich auf diese Klarstellung beschränkt.

(2) Ein solches Gesetz bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.

(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

http://dejure.org/gesetze/GG/79.html

klartext
22.07.2010, 17:57
Das hat nichts mit Verschwörungen zu tun. Dazu bedarf es gar keiner Verschwörung.

Sie würden zunächstmal nicht auf die Bevölkerung schießen - sondern zunächstmal strategisch wichtige Positionen, Fernseh- und Rundfunksender, Zeitungsredaktion usw besetzen, die politisch Verantwortlichen verhaften. Je nachdem, wie die bayrische Polizei dem begegnen würde, würde sie unter Umständen entwaffnet. Problematisch könnte es in der Tat werden, wenn die Zivilbevölkerung sich dem massiv entgegenstellt - das könnte die Loyalität des Wehrpflichtigenanteils überbeanspruchen.
Einmal ganz abgesehen von der Frage nach der Loyalität der bayrischen Bundeswehreinheiten.

Jedenfalls halte ich es für restlos naiv, für diesen Fall anzunehmen, das ging einfach glatt über die Bühne, ohne dass da irgendjemand auf höherer Ebene ein paar sehr unangenehme Entscheidungen trifft.
Ein derart dummes Geschwätz kann man einfach nicht ernst nehmen. Du scheinst noch nie beim Bund gedient zu haben.
Kein Offizier würde derartigen Befehlen nachkommen. Dein Modell ist das von 1933, heute geht das nicht mehr.

Pascal_1984
22.07.2010, 17:58
Natürlich kann Bayern wie jedes andere Bundesland auch aus der Republik austreten. Wo liegt also das Problem ?
Es hängt von den Menschen ab, die dort wohnen, was sie wollen oder nicht. Es gibt kein Naturrecht auf einen Einheitsstaat. Er rechtfertigt sich immer nur daraus, ob ihn die betroffenen Bürger mittragen.

ich glaube nicht das das brd regime das zulassen würde, denn wer zahlt denn die rechnungen für den berliner multi-kulti-sündenpfuhl wenn die halbwegs normal geführten bundesländer weg sind - wenn bayern und bw weg wären, könnte die brd wohl ab morgen keine staatsanleihen mehr am markt platzieren...

Commodus
22.07.2010, 18:00
Sie würden zunächstmal nicht auf die Bevölkerung schießen - sondern zunächstmal strategisch wichtige Positionen, Fernseh- und Rundfunksender, Zeitungsredaktion usw besetzen, die politisch Verantwortlichen verhaften.

Glaube ich weniger. Was für ein Bild würde die Bundesregierung international abgeben? Das käme einem Bürgerkrieg gleich. Ein politisches Gezerre auf parlamentarischer Basis, ja ... mehr aber nicht. Kann man derzeit in Spanien beobachten.

Aber gut ... hier geht es eigentlich um den Kosovo. Es ist schon richtig, daß die internationale Intervention völligst deplaziert war. Und wenn, dann hätte man dem Frieden willen die ethnischen Trennungen unterstützen müssen. DA ist noch lange nicht das letzte Wort gesprochen worden. Die Jahre werden es zeigen.

Sprecher
22.07.2010, 18:03
- wenn bayern und bw weg wären, könnte die brd wohl ab morgen keine staatsanleihen mehr am markt platzieren...

In Punkto Multi-Kulti sieht es in Bayern und BW nicht gerade besser aus, teilweise eher schlimmer. B-W ist das überfremdesteste Bundesland von allen.

Landogar
22.07.2010, 18:06
In der Wahrscheinlichkeit, dass, sollte es dazu kommen, Truppen marschieren?

Naja, die Bundeswehr darf nach wie vor nicht im Innern eingesetzt werden. Eine Besetzung Bayerns wäre somit zwangsläufig eine unfreiwillige Anerkennung seiner Souveränität.

Krabat
22.07.2010, 18:06
...

Man kann den Bayern nur empfehlen, dieselbe Strategie vor der Weltöffentlichkeit zu verfolgen.
Zunächst einmal Minderheiten schikanieren, dann militärisch eingreifen und die Unabhängigkeit erklären.
Dann nach ein paar weiteren Jahren die Fusion mit den Bergdeutschen, vulgo Österreichern anstreben.

Also wenn das Ergebnis so vielversprechend ethnisch rein aussieht wie im Kosovo wär´ ich dabei.
wer noch?

Ja wunderbar! Da bin ich dabei. Und mit den Schwulen machen wir es wie die Polen: Wir schicken sie nach Berlin.

Sauerländer
22.07.2010, 18:07
Ein derart dummes Geschwätz kann man einfach nicht ernst nehmen. Du scheinst noch nie beim Bund gedient zu haben.
Oh doch, habe ich, habe ich. :) Und die Zeit dort hat mir, neben vielen anderen Dingen, unter anderem den Eindruck beschert, dass zwischen dem Konzept des bundesdeutschen Soldaten, wie er im Sinne politischer Korrektheit sein SOLL, und dem faktischen Zustand, wie er IST, bei vielen Individuen ein nicht unerheblicher Unterschied besteht. Nicht in dem Sinne, dass das alles heimliche Faschisten wären oder soetwas, aber in dem, dass die Gespräche, die geführt werden, wenn die Öffentlichkeit nicht beteiligt ist...dem Inhalt nach andere sind, als wenn sie beteiligt ist.

Kein Offizier würde derartigen Befehlen nachkommen. Dein Modell ist das von 1933, heute geht das nicht mehr.
Im Normalfall natürlich nicht. Aber dass ein Bundesland, noch dazu nicht gerade das unbedeutendste, mal eben aus der BRD austritt, ist auch nicht gerade das, was ich den Normalfall nennen würde.

Pascal_1984
22.07.2010, 18:07
In Punkto Multi-Kulti sieht es in Bayern und BW nicht gerade besser aus, teilweise eher schlimmer. B-W ist das überfremdesteste Bundesland von allen.

Als eigenes Land mit eigenen Gesetzen könnte man das korrigieren - mit einer harten Hand, weniger Sozialausgaben und niedrigeren Steuern, die Muslime verschwinden und Menschen mit Leistungsbereitschaft werden aufgrund der niedrigeren Steuern zuziehen!

An Arbeit und Platz wird es jedenfalls nicht scheitern!

Sprecher
22.07.2010, 18:09
Als eigenes Land mit eigenen Gesetzen könnte man das korrigieren - mit einer harten Hand, weniger Sozialausgaben und niedrigeren Steuern, die Muslime verschwinden und Menschen mit Leistungsbereitschaft werden aufgrund der niedrigeren Steuern zuziehen!

An Arbeit und Platz wird es jedenfalls nicht scheitern!

Und wer soll diese Gesetze machen? Die CSU, bzw die baden-würtembergische CDU? :))

Klopperhorst
22.07.2010, 18:09
...
Man kann den Bayern nur empfehlen, dieselbe Strategie vor der Weltöffentlichkeit zu verfolgen.
Zunächst einmal Minderheiten schikanieren, dann militärisch eingreifen und die Unabhängigkeit erklären.
Dann nach ein paar weiteren Jahren die Fusion mit den Bergdeutschen, vulgo Österreichern anstreben.

Also wenn das Ergebnis so vielversprechend ethnisch rein aussieht wie im Kosovo wär´ ich dabei.
wer noch?

Bayern ist heute aber mit Ossis und Norddeutschen geflutet, München ist eine internationale Stadt, mit gefühlten 80% Zuwanderern.

Bayern kann sich gerne emanzipieren und dann zum Agrarstaat zurückkehren.

---

Sauerländer
22.07.2010, 18:10
Naja, die Bundeswehr darf nach wie vor nicht im Innern eingesetzt werden. Eine Besetzung Bayerns wäre somit zwangsläufig eine unfreiwillige Anerkennung seiner Souveränität.
Die Bundeswehr darf auch keine Angriffskriege führen.
Wir haben gesehen, wie man damit verfährt: Da biegt man sich die Dinge zurecht, bis es passt.
Ich nehme an, dass, sollte soetwas passieren, der erste Adressat entsprechender Anweisungen die bayrische Polizei wäre. Nun ist die Polizei aber Ländersache...

Sauerländer
22.07.2010, 18:13
Glaube ich weniger. Was für ein Bild würde die Bundesregierung international abgeben?
Wenn man bedenkt, dass die Billigung eines solchen Austritts auch ein Signal an andere Bundesländer sein könnte, ein solcher Austritt also das Potential hat, die BRD überhaupt zur Disposition zu stellen, habe ich gewisse Zweifel, dass das die oberste Sorge der Führung in einem solchen Fall wäre.

Pascal_1984
22.07.2010, 18:14
Und wer soll diese Gesetze machen? Die CSU, bzw die baden-würtembergische CDU? :))

Die Bayernpartei zum Beispiel

Sprecher
22.07.2010, 18:16
Die Bayernpartei zum Beispiel

Die hat ja noch weniger Stimmen als die NPD.
Außerdem würden die 30.000 US-Soldaten auch ein unabhängiges Bayern nicht verlassen, ein solches hätte also auch nach der Pfeife Washingtons zu tanzen, genau wie die BRD.

Commodus
22.07.2010, 18:22
Wenn man bedenkt, dass die Billigung eines solchen Austritts auch ein Signal an andere Bundesländer sein könnte, ein solcher Austritt also das Potential hat, die BRD überhaupt zur Disposition zu stellen, habe ich gewisse Zweifel, dass das die oberste Sorge der Führung in einem solchen Fall wäre.

Sauerländer! Ich gebe viel auf Deine exzellenten und lehrreichen Beiträgen, zweifelsohne! Aber in diesem Fall muß ich doch den (sonst trotteligen) klartext Recht geben. Also, zumindest gefühlsmäßig da wir hier ohnehin nur von blanker Theorie sprechen. Ein Bundeswehrsoldat würde nicht auf die Bevölkerung schießen, also alles andere wäre abartig!

Aber eines nach dem anderen. Was hätten wir hier überhaupt vorliegen? Bayern erklärt sich unabhängig, samt Einverständnisses der überwiegenden Bevölkerung in diesem Land. Und nun? Bayern ist ein gewichtiges und wichtiges Bundesland, gewiss. Würde man das Kriegsrecht aussprechen? Weil sich ein Volk auf demokratischem Wege unabhängig erklärt? Die Sache ist kompliziert, zugegeben. Aber ganz so einfach wie reinmarschieren ist auch nicht.

Sprecher
22.07.2010, 18:24
Ein Bundeswehrsoldat würde nicht auf die Bevölkerung schießen, also alles andere wäre abartig!


Dann läßt mans halt die Amis machen. 30.000 von denen sind ja wie gesagt in Bayern stationiert und in Bayern ist man auch noch froh darüber :))

Pascal_1984
22.07.2010, 18:25
Dann läßt mans halt die Amis machen. 30.000 von denen sind ja wie gesagt in Bayern stationiert.

ja, die befürchtung hatte ich schon an anderer stelle geäußert, sie sind schließlich da um das statthalter-regime zu halten wenn es hart auf hart kommt

ABAS
22.07.2010, 18:31
Der " Freistaat " Bayern kann gerne aus dem Bund austreten
und meinetwegen auch weiter separatistisch den Weg zu einem
Zentralstaat Europa blockieren. :))

Die Bayern haben eine eigene Kultur, eine eigene Sprache und
eigene geschichtliche Traditionen. Sie sind damit vergleichbar
mit dem Status des Tibet in Vergleich zur VR China !

Separatisten in Europa werden bei weiterem Verharren auf
diesen Status in ein Niveau abfallen, das dem Niveau Tibets
entspricht, bevor es eine Provinz Chinas wurde. :hihi:

Wir wollen mal schön auf dem Boden der Tatsachen bleiben !
Bayern ist ohne die anderen Bundesländer nichts ! Es ist nicht
mehr als einmal vorgekommen, dass in der Geschichte sich
die 8 Millionen Bayern in überheblicher Arroganz übten und
ihre Pfründe sicherten ohne weiteres zu tun.

Die Arbeit haben dann 18 Millionen NRW `ler und andere
fleissige Bundesländer wie BW, HH und auch Berlin gemacht !

Eine Spezialität der Bayern ist, wie der Norddeutsche sagt:

" Klugschnacken "

Derweil reden andere nicht über Probleme und haben Angst
um den Erhalt ihrer gesicherten Pfründe, sondern packen an !

Commodus
22.07.2010, 18:34
Dann läßt mans halt die Amis machen. 30.000 von denen sind ja wie gesagt in Bayern stationiert und in Bayern ist man auch noch froh darüber :))

Aber das käme auf das gleiche heraus. Ob nun die Bundeswehr oder die Amis .. irgendjemand müsste Bayern den Krieg (oder irgendwas definierbares) erklären weil die schlicht und ergreifend bloß aus einem Bund ausgetreten sind.

Die Amis haben (offiziell) einen Status im Rahmen des NATO-Paktes. So wie auch die BRD eigene Kasernen in Amerika unterhält. Die Bundeswehr hat aber in den Staaten nichts zu melden, so wie auch die Amis nach dem 2+4-Verträgen (angeblich) auch nicht mehr in Deutschland.

Die müssten sich ja auch gräßlichster Weise demaskieren! Nach dem Motto: Wir scheißen auf die Demokratie und auf das Völkerrecht nochmal eins drauf!

Ich sehe es komplizierter.

Pascal_1984
22.07.2010, 18:36
Der " Freistaat " Bayern kann gerne aus dem Bund austreten
und meinetwegen auch weiter separatistisch den Weg zu einem
Zentralstaat Europa blockieren.

Die Bayern haben eine eigene Kultur, eine eigene Sprache und
eigenen geschichtliche Traditionen. Sind damit vergleichbar im
Status mit dem Tibet.

Separatisten in Europa werden bei weiterem Verharran auf
diesen Status auf ein Niveau abfallen, das dem Niveau Tibets
entspricht, bevor es eine Provinz Chinas wurde. :hihi:

Wir wollen mal schön auf dem Boden der Tatsachen bleiben !

Ja.... Sicher... Bayern und Tibet vergleichen - und Stoiber wird zum Dhalai Lama gekrönt :)):)):))

Commodus
22.07.2010, 18:38
Ja.... Sicher... Bayern und Tibet vergleichen - und Stoiber wird zum Dhalai Lama gekrönt :)):)):))

Quatsch! Nehmt lieber des Roland Koch ... der ist ja ein begeisterter des Tibets und des Lamas. :cool2:

Akra
22.07.2010, 18:38
Sauerländer! Ich gebe viel auf Deine exzellenten und lehrreichen Beiträgen, zweifelsohne! Aber in diesem Fall muß ich doch den (sonst trotteligen) klartext Recht geben. Also, zumindest gefühlsmäßig da wir hier ohnehin nur von blanker Theorie sprechen. Ein Bundeswehrsoldat würde nicht auf die Bevölkerung schießen, also alles andere wäre abartig!

Es ist noch nicht lange her, da haben Deutsche auf Deutsche geschossen. Der letzte Mauertote war im Jahr 1989.

Niemand hat damals den Schießbefehl in Frage gestellt und auch heute würde dies niemand machen.

Ein Soldat führt Befehle aus aber er hinterfragt diese nicht.

ABAS
22.07.2010, 18:40
Ja.... Sicher... Bayern und Tibet vergleichen - und Stoiber wird zum Dhalai Lama gekrönt :)):)):))

Beide sind sehr geschäftstüchtig, aber das Lama hat mehr Niveau ! :))

Commodus
22.07.2010, 18:40
Der " Freistaat " Bayern kann gerne aus dem Bund austreten
und meinetwegen auch weiter separatistisch den Weg zu einem
Zentralstaat Europa blockieren. :))

Du bist eine Nervbacke! Dein Zentralstaat Europa wird es nie geben. NIE !!! Oder sie müssten es mit viel Blut ergaunern. Wir wollen hoffen, daß sich keine Diktatur mehr etablieren kann.

Sprecher
22.07.2010, 18:41
Aber das käme auf das gleiche heraus. Ob nun die Bundeswehr oder die Amis .. irgendjemand müsste Bayern den Krieg (oder irgendwas definierbares) erklären weil die schlicht und ergreifend bloß aus einem Bund ausgetreten sind.
.

Die Amis erklären keine Kriege, sie ballern einfach drauf los.
Zur Not wird das Ganze dann Kampf gegen den bayrischen Terror genannt :))

Commodus
22.07.2010, 18:45
Es ist noch nicht lange her, da haben Deutsche auf Deutsche geschossen. Der letzte Mauertote war im Jahr 1989.

Niemand hat damals den Schießbefehl in Frage gestellt und auch heute würde dies niemand machen.

Stimmt zwar, aber der Rahmen ist anders. Zu DDR-Zeiten, aber auch im 3. Reich wäre sowas denkbar, aber nicht in einem freiheitlichen Rechtsstaat. Da gibt auch mal die Bundeswehr der Regierung Contra.

Die Sache ist kompliziert .. ich gebs zu. Es ist ja auch alles Theorie.


Die Amis erklären keine Kriege, sie ballern einfach drauf los.
Zur Not wird das Ganze dann Kampf gegen den bayrischen Terror genannt :))


Ja. Die Gewohnheiten der Amis bezüglich der Geschichtsschreibung ist ja hinreichend bekannt.

Sprecher
22.07.2010, 18:47
Stimmt zwar, aber der Rahmen ist anders. Zu DDR-Zeiten, aber auch im 3. Reich wäre sowas denkbar, aber nicht in einem freiheitlichen Rechtsstaat.

Die BRD ein freiheitlicher Rechtsstaat? ?(

Commodus
22.07.2010, 18:52
Die BRD ein freiheitlicher Rechtsstaat? ?(

Mönsch Sprecher !!! Man muß den Feind bei seinen Worten packen. Die behaupten es ... also muß man sie doch ernst nehmen, oder? ;)

Daß das ganze System ein einziger Lug und Trug ist, das wissen wir ja alle. Aber auf das Etikett kommt es an. Die müssten schon ooooordentlich die Masken abziehen und ihre wahre Fratze bloß stellen. Aber genau das wollen sie ja nicht.

Akra
22.07.2010, 18:54
Stimmt zwar, aber der Rahmen ist anders. Zu DDR-Zeiten, aber auch im 3. Reich wäre sowas denkbar, aber nicht in einem freiheitlichen Rechtsstaat. Da gibt auch mal die Bundeswehr der Regierung Contra.

Die Sache ist kompliziert .. ich gebs zu. Es ist ja auch alles Theorie

Die Frage war ja nicht ob die Bundesrepublik einen Schießbefehl geben würde. Davon braucht man zum Glück nicht ausgehen aber wenn dann wird er auch umgesetzt.

Ich war zwar nur 9 Monate beim Bund aber in der Zeit habe ich einige Menschen kennengelernt und nicht einer davon würde solch einen Befehl verweigern. Keiner von ihnen hätte die Courage dazu.

Im Gegenteil, gerade die höheren Ränge sind so überzeugt von der Sache, sie würden immer irgendwelche Rechtfertigungen finden warum dies jetzt gemacht werden muß.

Mit dem Strom schwimmen ist einfacher als gegen ihn. Dies war in der Wehrmacht so , in der nationalen Volksarmee und auch in der Bundeswehr.

Commodus
22.07.2010, 19:08
Die Frage war ja nicht ob die Bundesrepublik einen Schießbefehl geben würde. Davon braucht man zum Glück nicht ausgehen aber wenn dann wird er auch umgesetzt.

Na Super! Dann sollte man sich vor dieser BRD in acht nehmen (unabhängig welche Partei regiert) ... denen ist alles zuzutrauen.

Systemhandbuch
22.07.2010, 19:09
Die Amis erklären keine Kriege, sie ballern einfach drauf los.
Zur Not wird das Ganze dann Kampf gegen den bayrischen Terror genannt :))

Vielleicht basteln die Irren von Bayern ja bereits an ihrer eigenen Atombombe :D !

dZUG
22.07.2010, 19:11
Vielleicht werde ich meinen eigenen Staat ausrufen.
Wenn das ganze Dorf mit macht wäre er sogar größer wie Lichtenstein :hihi:
Keine Bauvorschriften, oder Umweltauflagen Jeder kann machen was er will :))
Und es werden garantiert keine Ausländer integriert, warum auch Geld wird es auch keines geben. :cool2:

Quo vadis
22.07.2010, 19:17
Ich fordere einen unabhängigen Main-Kinzig-Kreis !! :hihi:

Aber mal im ernst jetzt. Diese sich ausbreitende Kleinstaaterei ist schon interessant. Siehe die noch andauernden Unabhängigkeitsbemühungen von Katalonien (Spanien). Andere hätten gerne eine Alpenrepublik (Schweiz, Österreich, Bayern und BW).

So wie die Sache aussieht, schwimmt derzeit alles gegen eine "One-World-Romantik". Kompakte aber zusammenhaltende Staaten sind scheinbar auch nicht das wahre vom Ei ... Alles muß noch kleiner werden. Wie gesagt .. interessant.

Da sitzt du leider einem Irrtum auf. Was Kosovo betrifft, so ist dies lediglich eine von
den Westmächten gewollte und inszenierte Sezession. Das Gegenbeispiel folgt nämlich sofort auf dem Fuß, als Russland wiederum Abchasien und Südossetien bei der Sezession unterstütze, war vom Westen nur ein empörter Aufschrei und wütende Hassattacken die Folge. Diese Sezessionen dienen größeren Mächten lediglich als Spielball ihrer Klietelpolitik. Drum ist ja Pappkamerad Klartext auch so ein glühender Befürworter der Kosovo- Sezession, obwohl dort nur kriminellen Muselbanditen von westmächte Gnaden der Arsch gepudert wird, während er bei den kaukasischen Beispielen alles schlecht findet.

Krabat
22.07.2010, 19:20
Bayern ist heute aber mit Ossis und Norddeutschen geflutet, München ist eine internationale Stadt, mit gefühlten 80% Zuwanderern.

Du bist ein Gastarbeiter, einer der meint, München sei Bayern. Einer, der sagt, Bayern sei "geflutet" mit Ossis, Norddeutschen, Türken, Arabern und Negern.

Du hast aber unrecht, denn Du kennst die Weite des bairischen Bodens nicht.

Kein Türke und kein Araber hat Teil am bairischen Boden. Wo Bayern anfängt, außerhalb der größeren Städte, da wird kein Neger, kein Türke und kein Araber geduldet.

Oder kennt einer einen Türken, Araber, Neger oder Juden, der bairischen Boden bewirtschaftet?

Registrierter
22.07.2010, 19:27
Übrigens habe ich auf meinem Forum eine kritische Anmerkung zu der IGH - Entscheidung geschrieben:


deshalb haben die Russen ja schlauerweise vor zwei Jahren die Argumentation der NATO bereits aufgegriffen, indem sie die Unabhängigkeit der beiden georgischen Teilrepubliken Abchasien und Nord-Ossetien unterstützten.

Aber ich vermute mal, dass eben exakt dieses Domino die Absicht der Globalisten ist, um die Welt ins Chaos zu stürzen.

Krabat
22.07.2010, 19:29
Vielleicht basteln die Irren von Bayern ja bereits an ihrer eigenen Atombombe :D !

Ja die hätten wir schon längst, wenn die deutschen Irren sich nicht quergestellt hätten.

Franz-Joseph Strauß hat seinerzeit als Verteidigungsminister vehement den Gedanken der deutschen Atombombe vertreten.

Wir Bayern wollten die Atombombe für Deutschland, um uns als Deutsche unabhängig von (damalig) Franzosen und Amis zu machen.

Aber schon damals hat sich in Norddeutschland wieder diese schwule luth. Haltung breitgemacht, die heute in Wowereit- und Schwanzparadendeutschland inkarniert ist.

Klopperhorst
22.07.2010, 19:33
...
Du hast aber unrecht, denn Du kennst die Weite des bairischen Bodens nicht.
...

Blubb. Ich kenne jede Ecke von Bayern, das hat es nun mal so an sich, wenn man sich für ein Land als Wahlheimat betrachtet.

Übrigens werde ich mich in einigen Jahren auch aufs bayerische Land begeben, Richtung Allgäu, achne, sind ja keine Bayern mehr :hihi:

---

klartext
22.07.2010, 20:21
Es ist noch nicht lange her, da haben Deutsche auf Deutsche geschossen. Der letzte Mauertote war im Jahr 1989.

Niemand hat damals den Schießbefehl in Frage gestellt und auch heute würde dies niemand machen.

Ein Soldat führt Befehle aus aber er hinterfragt diese nicht.

Um ein widerspenstiges Bayern zu besetzen, würde die Bundeswehr nicht ausreichen. Zudem bestehen manche Einheiten dort zum grossen Teil aus Bayern.

BRDDR_geschaedigter
22.07.2010, 20:22
Um ein widerspenstiges Bayern zu besetzen, würde die Bundeswehr nicht ausreichen. Zudem bestehen manche Einheiten dort zum grossen Teil aus Bayern.

Dann setzen sie EU Truppen oder eben Amis ein. Man hat ja den EU Vertrag.

klartext
22.07.2010, 20:25
Blubb. Ich kenne jede Ecke von Bayern, das hat es nun mal so an sich, wenn man sich für ein Land als Wahlheimat betrachtet.

Übrigens werde ich mich in einigen Jahren auch aufs bayerische Land begeben, Richtung Allgäu, achne, sind ja keine Bayern mehr :hihi:

---

m Allgäu beginnt das Schwäbische, aber von der Gegend her passt es schon. Du hast eine gute Wahl getroffen. Menschen, die im Ruhrgebiet wohnen, kann man nur bemitleiden.

klartext
22.07.2010, 20:28
Dann setzen sie EU Truppen oder eben Amis ein. Man hat ja den EU Vertrag.

Lächerliche Hypothesen. Niemand kann sich einen Bürgerkrieg in Mitteleuropa leisten. In Bayern liegen Industrien von zentraler Bedeutung.
Diese Zeiten sind lange vorbei. Solche Probelme regelt man in der heutigen Zeit friedlich.

BRDDR_geschaedigter
22.07.2010, 20:31
Lächerliche Hypothesen. Niemand kann sich einen Bürgerkrieg in Mitteleuropa leisten. In Bayern liegen Industrien von zentraler Bedeutung.
Diese Zeiten sind lange vorbei. Solche Probelme regelt man in der heutigen Zeit friedlich.

Wen interessiert die Industrie? Was glaubst du was die CO2 Steuern für einen Sinn haben? Sind die denn positiv für die Industrie?

Das freut sie doch nur, wenn die Industrie den Bach runter geht.

klartext
22.07.2010, 20:35
Wen interessiert die Industrie? Was glaubst du was die CO2 Steuern für einen Sinn haben? Sind die denn positiv für die Industrie?

Das freut sie doch nur, wenn die Industrie den Bach runter geht.

Sollte dieses unwahrscheinliche Szenario eintreffen, ginge in Berlin eine schmutzige Bombe hoch. Den Rohstoff dafür gibt es in Bayern.

GSch
22.07.2010, 20:47
Artikel 20 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 79 Abs. 3 GG könnte dem entgegenstehen. Die bundesstaatliche Verfassung Deuschlands unterliegt der sog. "Ewigkeitsgarantie" und könnte durch Austritte von Bundesländern umgangen werden.

Die föderalistische Struktur des Bundes wäre ja immer noch da, wenn es ein Bundesland weniger gäbe. Dann wären es immer noch vier mehr als 1989.

Freikorps
22.07.2010, 20:53
Ich denke daß es keine Einigkeit unter den "Austrittswilligen" geben würde, wie der neue Staat anschließend aussehen soll, welche Regierungsform die beste wäre, welche Veränderungen durchgeführt werden sollten u.s.w., das gäbe eine heillose Streiterei!
Da müßte schon eine starke Kraft das ganze planen und in die gewünschte richtung vorantreiben!

GG146
22.07.2010, 20:55
Die föderalistische Struktur des Bundes wäre ja immer noch da, wenn es ein Bundesland weniger gäbe. Dann wären es immer noch vier mehr als 1989.

Bitte den Text ganz lesen. Mit "Umgehen von ewigem Verfassungsrecht" meinte ich einen Austritt aller Bundesländer oder der Mehrheit, dem die Neuformation eines zentralistischen Staates oder auch einer Nicht - Republik folgen könnte. Das kann man nur ausschliessen, indem man Austritte von Bundesländern grundsätzlich verbietet bzw. wegen Art. 20 I GG i. V. m. 79 III GG für verfassungswidrig erklärt.

Krabat
22.07.2010, 21:00
Blubb. Ich kenne jede Ecke von Bayern, das hat es nun mal so an sich, wenn man sich für ein Land als Wahlheimat betrachtet.

Übrigens werde ich mich in einigen Jahren auch aufs bayerische Land begeben, Richtung Allgäu, achne, sind ja keine Bayern mehr :hihi:

---

Ich freue mich, daß Du Bayern, meine Heimat, als Wahlheimat erwählt hast.

Wenn Du Maria, also unsere Nationalheilige, akzeptierst, kannst Du vielleicht irgendwann sogar Bayer werden.

Freikorps
22.07.2010, 21:01
Ich freue mich, daß Du Bayern, meine Heimat, als Wahlheimat erwählt hast.

Wenn Du Maria, also unsere Nationalheilige, akzeptierst, kannst Du vielleicht irgendwann sogar Bayer werden.

Die heilige Mutter Gottes von Altötting breitet ihre Arme über uns aus, wie es so schön heißt!;)

klartext
22.07.2010, 21:03
Ich denke daß es keine Einigkeit unter den "Austrittswilligen" geben würde, wie der neue Staat anschließend aussehen soll, welche Regierungsform die beste wäre, welche Veränderungen durchgeführt werden sollten u.s.w., das gäbe eine heillose Streiterei!
Da müßte schon eine starke Kraft das ganze planen und in die gewünschte richtung vorantreiben!

Der Austritt wurde zu Zeiten von FJS schon einmal angedacht, mit Zielrichtung Alpenrepublik, also gemeinsam mit Österreich und Südtirol.

Sprecher
22.07.2010, 21:26
Um ein widerspenstiges Bayern zu besetzen, würde die Bundeswehr nicht ausreichen. Zudem bestehen manche Einheiten dort zum grossen Teil aus Bayern.

Mehr als die Hälfte des BW-Personals besteht aus Ossis. Weil es im Westen viel mehr Drückeberger gibt.

Sprecher
22.07.2010, 21:27
Vielleicht basteln die Irren von Bayern ja bereits an ihrer eigenen Atombombe :D !

Die Amis wollten ohne Witz den Bau des Forschungsreaktors bei Garching verhindern weil sie befürchteten die Deutschen könnten damit spaltbares Material zum Bau von Atombomben herstellen.

Sprecher
22.07.2010, 21:28
Diese Zeiten sind lange vorbei. Solche Probelme regelt man in der heutigen Zeit friedlich.

Wie im Kosovo, was?

kotzfisch
22.07.2010, 22:38
#68 - heu?

dZUG
22.07.2010, 22:55
Jeder kann Unabhängig von der BRD werden, indem er eine Gebietskörperschaft gründet :hihi::D

klartext
22.07.2010, 23:13
Die Amis wollten ohne Witz den Bau des Forschungsreaktors bei Garching verhindern weil sie befürchteten die Deutschen könnten damit spaltbares Material zum Bau von Atombomben herstellen.

Das wolten nicht die Amis, sondern die Grünen. Das sind bekanntlich keine Amis.

klartext
22.07.2010, 23:14
Wie im Kosovo, was?

Dre Friede wurde mit Gewalt wieder hergestellt.

Stechlin
22.07.2010, 23:21
Prima Sache! Ich plädiere dafür, den Deutschen Zollverein wieder zu reaktivieren, selbstredend in den Grenzen von 1834, wobei, mit Rücksicht auf einige Mitforisten, gut und gerne auf unsere Westfälischen sowie Rheinprovinzen zu verzichten wäre. Katholiken und Preußen, das hat sich noch nie vertragen.

Dieser elende Förderalismus ist doch weder Fisch noch Fleisch. Butter bei die Fische! Nun erst recht.

Geronimo
22.07.2010, 23:49
Prima Sache! Ich plädiere dafür, den Deutschen Zollverein wieder zu reaktivieren, selbstredend in den Grenzen von 1834, wobei, mit Rücksicht auf einige Mitforisten, gut und gerne auf unsere Westfälischen sowie Rheinprovinzen zu verzichten wäre. Katholiken und Preußen, das hat sich noch nie vertragen.

Dieser elende Förderalismus ist doch weder Fisch noch Fleisch. Butter bei die Fische! Nun erst recht.

Vielen Dank. Aber weite Teile Westfalens sind durch und durch protestantisch.:] Und ich hätte nichts gegen Teilhabe am preußischen Staatswesen. Wie das der Volksgenosse "Sauerländer" sieht, weiß ich allerdings nicht. Er kommt aus dem Grafentum Berg und Mark. Tatsächlich überwiegend katholisch.X(

Mit westfälischem Gruß

Geronimo

Stechlin
23.07.2010, 00:06
Vielen Dank. Aber weite Teile Westfalens sind durch und durch protestantisch.:] Und ich hätte nichts gegen Teilhabe am preußischen Staatswesen.

Ich befürchte, die Mentalitätsunterschiede sind, unabhängig vom wahren (protestantischen) Glauben, dennoch zu groß. Der Sinn der Übung ist, der kulturellen Vielfalt ein vaterländisches Gepräge zu geben. Wir sind ja vereint in einer großen Zollunion. ;) Das muss reichen. Brandenburg-Preußen muss wieder, wie es beim Alten Fritz schon war, hinter der Prignitz seine natürliche Mark finden. Jedem das Seine.


Wie das der Volksgenosse "Sauerländer" sieht, weiß ich allerdings nicht. Er kommt aus dem Grafentum Berg und Mark. Tatsächlich überwiegend katholisch.X(

Nun ja, lass die Papisten unter sich bleiben. Die Macht der Lutherschen Worte ist auf Erden begrenzt. Abgerechnet wird später. :cool2:


Mit westfälischem Gruß

Geronimo

http://www.youtube.com/watch?v=RFRtfML9aOk :)

Geronimo
23.07.2010, 00:57
Ich befürchte, die Mentalitätsunterschiede sind, unabhängig vom wahren (protestantischen) Glauben, dennoch zu groß. Der Sinn der Übung ist, der kulturellen Vielfalt ein vaterländisches Gepräge zu geben. Wir sind ja vereint in einer großen Zollunion. ;) Das muss reichen. Brandenburg-Preußen muss wieder, wie es beim Alten Fritz schon war, hinter der Prignitz seine natürliche Mark finden. Jedem das Seine.



Nun ja, lass die Papisten unter sich bleiben. Die Macht der Lutherschen Worte ist auf Erden begrenzt. Abgerechnet wird später. :cool2:



http://www.youtube.com/watch?v=RFRtfML9aOk :)

Das Glockenspiel das heute in Potsdam läutet wurde übrigens von den Fallschirmjägern aus Hemer/Sauerland (Westfalen) gespendet. Durch Aktionen in der heimischen westfälischen Bevölkerung, lange vor der Wiedervereinigung. Wir haben alle gern gegeben.:]

Stechlin
23.07.2010, 01:04
Das Glockenspiel das heute in Potsdam läutet wurde übrigens von den Fallschirmjägern aus Hemer/Sauerland (Westfalen) gespendet. Durch Aktionen in der heimischen westfälischen Bevölkerung, lange vor der Wiedervereinigung. Wir haben alle gern gegeben.:]

Sich seiner historischen Wurzeln zu besinnen, ist mehr als löblich. Jetzt muss nur noch die Garnisionkirche in ihrer alten Pracht wiederauferstehen, damit die Wunden der kommunistischen Bilderstürmerei/Barbarei wieder heilen können.

Pflichtgemäß an dieser Stelle ein kurzes, aber von Herzen kommendes Danke! :)

Geronimo
23.07.2010, 01:10
Sich seiner historischen Wurzeln zu besinnen, ist mehr als löblich. Jetzt muss nur noch die Garnisionkirche in ihrer alten Pracht wiederauferstehen, damit die Wunden der kommunistischen Bilderstürmerei/Barbarei wieder heilen können.

Pflichtgemäß an dieser Stelle ein kurzes, aber von Herzen kommendes Danke! :)

So ist es. Und auch das Berliner Stadtschloß muß wieder her!

PS:
Hrrm. Meine Gegend ist schon seit dem Großen Kurfürsten preußisch. Nur mal so.;)

Registrierter
23.07.2010, 01:11
Was Deutschland ohne Baden-Württemberg wert wäre
Nach einer Umfrage bevorzugen die Baden-Württemberger die Schweiz als Heimat. WELT ONLINE beschreibt ein düsteres Szenario aus deutscher Sicht.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article8572463/Was-Deutschland-ohne-Baden-Wuerttemberg-wert-waere.html

Begrüßen Sie den Vorstoß aus der Schweiz?
Ergebnis
Antwort 1: Ja...................62%
Antwort 2: Nein...............30%
Antwort 3: Ist mir egal......9%
686 abgegebene Stimmen

Stechlin
23.07.2010, 01:14
So ist es. Und auch das Berliner Stadtschloß muß wieder her!

Wird ja gebaut -mit barocker Fassade und Kuppel. Gott sei es gedankt.

Stechlin
23.07.2010, 01:24
PS:
Hrrm. Meine Gegend ist schon seit dem Großen Kurfürsten preußisch. Nur mal so.;)

Cleve? Mark? Ravensberg?

Sauerländer
23.07.2010, 01:24
Vielen Dank. Aber weite Teile Westfalens sind durch und durch protestantisch.:] Und ich hätte nichts gegen Teilhabe am preußischen Staatswesen. Wie das der Volksgenosse "Sauerländer" sieht, weiß ich allerdings nicht. Er kommt aus dem Grafentum Berg und Mark. Tatsächlich überwiegend katholisch.X(
Der gute alte Sauerländer respektiert Preußen, aber eine westfälische Eigenständigkeit wäre ihm dann doch lieber.
Ach ja, und er wird erheblich grantig bei einer Assoziation mit den Märkischen, denen seine Heimatstadt NICHT Untertan war, wofür diese sie gerne unfreundlich besuchten, so dass uns Erzbischof Walram unter anderem unser Mäuerchen hinstellte. Historisch gesehen gibt es Menden und Balve, und ringsherum ist nichts als Feind. Unser Herr ist der Erzbischof von Köln.
Bemerkenswert, wenn ich bedenke, wie wenig Sympathie ich der STADT Köln gegenüber hege, aber andererseits ist deren Beziehung zu ihren Herrn ja auch eher von viel Knatsch geprägt.

Geronimo
23.07.2010, 01:29
Cleve? Mark? Ravensberg?

Soest und die Börde. Ehemals freiwillig (nach der Soester Fehde 1442) sich Kleve angeschlossen. "Wir suchen unsren Herren selber...". Samt Steuerfryheit!:lach:Fryer als jede Reichsstadt. Und dann eben an Preußen. Durch Heirat.

Geronimo
23.07.2010, 01:36
Der gute alte Sauerländer respektiert Preußen, aber eine westfälische Eigenständigkeit wäre ihm dann doch lieber.
Ach ja, und er wird erheblich grantig bei einer Assoziation mit den Märkischen, denen seine Heimatstadt NICHT Untertan war, wofür diese sie gerne unfreundlich besuchten, so dass uns Erzbischof Walram unter anderem unser Mäuerchen hinstellte. Historisch gesehen gibt es Menden und Balve, und ringsherum ist nichts als Feind. Unser Herr ist der Erzbischof von Köln.
Bemerkenswert, wenn ich bedenke, wie wenig Sympathie ich der STADT Köln gegenüber hege, aber andererseits ist deren Beziehung zu ihren Herrn ja auch eher von viel Knatsch geprägt.

Dein Autokennzeichen muß dich doch wahnsinnig machen!!!

Sauerländer
23.07.2010, 01:43
Dein Autokennzeichen muß dich doch wahnsinnig machen!!!
Nun ist es ja so, dass der alltägliche Kontakt mit den Menschen aus Feindesland diesem historischen Konflikt ein wenig was von seiner Schärfe nimmt...
...und schließlich ist auch seit Jahrhunderten kein Mob aus der Nachbarschaft mehr in unfreundlicher Absicht bei uns erschienen...
...aber ja, es hat schon Gelegenheiten gegeben, wo mich das ein wenig negativ gestimmt hat, um es einmal so zu formulieren.
Es sind ja an sich brauchbare Menschen um uns herum - aber darüber muss man ja die Geschichte nicht vergessen.

Geronimo
23.07.2010, 01:48
Nun ist es ja so, dass der alltägliche Kontakt mit den Menschen aus Feindesland diesem historischen Konflikt ein wenig was von seiner Schärfe nimmt...
...und schließlich ist auch seit Jahrhunderten kein Mob aus der Nachbarschaft mehr in unfreundlicher Absicht bei uns erschienen...
...aber ja, es hat schon Gelegenheiten gegeben, wo mich das ein wenig negativ gestimmt hat, um es einmal so zu formulieren.
Es sind ja an sich brauchbare Menschen um uns herum - aber darüber muss man ja die Geschichte nicht vergessen.

Du weiss aber schon, das ihr mal andere Kennzeichen hattet? Ich erinnere mich noch ein wenig....:D IS, dann LÜD (das Übelste) und jetzt das....

Sauerländer
23.07.2010, 01:50
Du weiss aber schon, das ihr mal andere Kennzeichen hattet? Ich erinnere mich noch ein wenig....:D IS, dann LÜD (das Übelste) und jetzt das....
Ja, wir waren alle mal Iserlohner...
Bier- und Eishockeytechnisch könnte ich damit durchaus leben.
Lüdenscheid, nuja, ist irgendwie das Nirgendwo. Einmal abgesehen davon, dass es euch Zecken die Chiffre für die heilige Stadt ist. :D

Systemhandbuch
23.07.2010, 04:24
Das wolten nicht die Amis, sondern die Grünen. Das sind bekanntlich keine Amis.

Fragt man sich, wer denn die Grünen sind/waren.
http://www.politikforen.net/showpost.php?p=3859268&postcount=58

Skaramanga
23.07.2010, 08:35
Nach der völkerrechtlichen Absegnung der Kosovo-Unabhängigkeit werden wir eine Renaissance der überwunden geglaubten Raubrittertümer, Gangsterrepubliken und Piratennester erleben, wo Verbrechersyndikate sich selbst parlamentarische und diplomatische Immunität verleihen können, eigenes Geld drucken und ganz legal Kriegswaffen einkaufen können. Es werden immer mehr Regionen entstehen, die man als ungeschützter und unbewaffneter Einzelreisende weiträumig umfahren muss, wie derzeit schon das Horn von Afrika. Das ist das Resultat, wenn Staats- und Völkerrecht von Ethik abgekoppelt wird und jeder mordenden und Blutrache praktizierenden Halunkenbande, die laut genug "Unabhängigkeit" schreit, das von ihr kontrollierte Territorium als souveräner Staat nachgeworfen wird.

Sprecher
23.07.2010, 09:02
Das wolten nicht die Amis, sondern die Grünen. Das sind bekanntlich keine Amis.

Du bist wie üblich nicht informiert:

Seit 1989 haben sich die USA bemüht, die TU München zur Umplanung ihres neuen Reaktors auf LEU zu bewegen. Dieses Bemühen ging soweit, dass man sogar mit eigenen Wissenschaftlern bei der Umplanung helfen wollte. Auf nationaler Ebene war man sich 1988 noch einig, dass neue Forschungsreaktoren nur noch mit LEU ausgerüstet werden. Dennoch und sobald der neue hochdichte und für LEU bestimmte Brennstoff entwickelt und zur Verfügung war, entschied sich die TU München für ein HEU-Konzept mit dem neuen LEU-Brennstoff und warb dafür auf allen politischen Ebenen. Kurz vor dem Regierungswechsel 1998 konnte noch das Rahmenabkommen mit Russland zur Lieferung von 1200 kg HEU für den FRM II ins Trockene gebracht werden, da die USA kein HEU für den FRM II liefern wollten.

http://umweltinstitut.org/radioaktivitat/reaktor-garching/reaktor-garching-109.html

Sprecher
23.07.2010, 09:03
Wird ja gebaut -mit barocker Fassade und Kuppel. Gott sei es gedankt.

Ist das Projekt nicht wegen der Sparpläne auf Eis gelegt?

Klopperhorst
23.07.2010, 09:16
Ich freue mich, daß Du Bayern, meine Heimat, als Wahlheimat erwählt hast.

Wenn Du Maria, also unsere Nationalheilige, akzeptierst, kannst Du vielleicht irgendwann sogar Bayer werden.

Das Land war vor den geschichtlichen Baiern (ürbigens wird nur das Volk mit i und das Land mit y geschrieben) nicht christlich. Warum sollte ich also dem Dogma der Marienverehrung nachhängen?

Als sich das Volk der Baiern bildete, das übrigens eine Mischung aus keltischer Urbevölkerung und elbischen Stämmen ist, also quasi Ossis :-), war das Christentum noch nicht mal in Reichweite.

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klartext
23.07.2010, 10:17
Du bist wie üblich nicht informiert:

Seit 1989 haben sich die USA bemüht, die TU München zur Umplanung ihres neuen Reaktors auf LEU zu bewegen. Dieses Bemühen ging soweit, dass man sogar mit eigenen Wissenschaftlern bei der Umplanung helfen wollte. Auf nationaler Ebene war man sich 1988 noch einig, dass neue Forschungsreaktoren nur noch mit LEU ausgerüstet werden. Dennoch und sobald der neue hochdichte und für LEU bestimmte Brennstoff entwickelt und zur Verfügung war, entschied sich die TU München für ein HEU-Konzept mit dem neuen LEU-Brennstoff und warb dafür auf allen politischen Ebenen. Kurz vor dem Regierungswechsel 1998 konnte noch das Rahmenabkommen mit Russland zur Lieferung von 1200 kg HEU für den FRM II ins Trockene gebracht werden, da die USA kein HEU für den FRM II liefern wollten.

http://umweltinstitut.org/radioaktivitat/reaktor-garching/reaktor-garching-109.html

Das hat weniger mit den USA zu tun, als mit dem Atomwaffensperrvertrag. Immerhin wird in Garching mit A-bombenfähigen Material experimentiert, als HEU.
Im übrigen ist diese Quelle mehr als dubios. Dieser Verein ist eine Club der AKW-Gegner, die Garching am liebsten völlig abschaffen würden.
Das Problem war und sind nicht die USA, sondern die rot-grünen Ökospinner, die den Neubaui verhindern wollten.

Berwick
23.07.2010, 10:19
Frage:

Darf Baden auch aus dem zwangsvereinigten Bundesland Ba-Wü austreten? :)

klartext
23.07.2010, 10:22
Frage:

Darf Baden auch aus dem zwangsvereinigten Bundesland Ba-Wü austreten? :)

Einige Bundesländer wurden nach 1945 von den Alliierten künstlich geschaffen. Wenn die Bevölkerung will, kann sie das wieder rückgängig machen.

Apart
23.07.2010, 11:04
Eine Loslösung von der linkgrünen Verdummungs- und Verarmungsgesellschaft Norddeutschlands wäre für den Süden sicher ein großes Plus.

Stechlin
23.07.2010, 11:14
Ist das Projekt nicht wegen der Sparpläne auf Eis gelegt?

Nein! Baubeginn soll 2013 sein, wenn, ja wenn die Deppen es sich nicht wieder anders überlegen. Aber offiziell soll´s nun gebaut werden.

FranzKonz
23.07.2010, 11:19
In der Wahrscheinlichkeit, dass, sollte es dazu kommen, Truppen marschieren?

Welche Truppe will gegen die Bayerischen Gebirgsschützen antreten und sich eine blutige Nase holen? ;)

Sprecher
23.07.2010, 12:26
Eine Loslösung von der linkgrünen Verdummungs- und Verarmungsgesellschaft Norddeutschlands wäre für den Süden sicher ein großes Plus.

Trottel X(
In keinem Bundesland wird soviel grün gewählt wie in Baden-Württemberg. Deutschlands überfremdeteste Städte liegen auch allesamt im Süden.

Heinrich_Kraemer
23.07.2010, 12:56
Hmmmmm, ein ganz ganz verlockendes Thema. Freilich ist die Eigenstaatlichkeit Bayerns das Ziel jedes echten Bayern!

Es gibt nur eine Partei die dieses Ziel konsequent verfolgt: BP


Rechtlich sieht die Sache so aus:


(...)
1. Selbstbestimmungsrecht der Völker (Art. 25 Satz 1 GG, Art. 1 Nr. 2 UN-Charta)

Das Grundgesetz kennt kein Austrittsrecht der einzelnen Länder, erklärt aber über Art. 25 I internationales zu deutschem Recht. Hierzu gehört auch die UN-Charta, die in Art. 1 Nr. 2 das Recht der Völker auf Selbstbestimmung konstituiert. Die Bayern, möglicherweise sogar die bayerischen Stämme für sich, stellen ein Volk im Sinne der Vereinten Nationen dar und können damit auch das Selbstbestimmungsrecht für sich beanspruchen.

2. Analogie zur Länderneugliederung (Art. 29 GG)

Im Grundgesetz ist vorgesehen, daß sich Länder neu gliedern, also bspw. Ihre Grenzen verschieben oder sich vereinigen können. In der Regel ist dafür ein Volksentscheid vorgesehen. Für den Austritt aus der Bundesrepublik ist diese Vorschrift ausweislich ihres Wortlauts nicht gedacht, sie könnte aber analog angewandt werden: Wenn anerkannt ist, daß sich Länder ohne Einmischung des Bundes umbilden können, dann ist auch eine völlige Wiedererlangung ihrer Staatlichkeit denkbar.

3. Theorie des Bundesvertrags

In der Rechtswissenschaft ist anerkannt, daß jeder auf Dauer angelegte Vertrag auch ohne explizite Vereinbarung gekündigt werden kann. Betrachtet man das Grundgesetz als den Vertrag, der die Bundesrepublik historisch hat entstehen lassen und noch immer deren staatliche Belange regelt, so sind alle Länder autonome Vertragspartner. Die damalige Vorgehensweise der Ausformulierung durch den Parlamentarischen Rat und die anschließende Ratifizierung durch die Volksvertretungen legt diese Betrachtung nahe. Auch die Tatsache, daß der bayerische Landtag dem Grundgesetz nicht zugestimmt, aber trotzdem dessen Geltungsbereich auf Bayern erstreckt hat, spricht deutlich dafür. Als Vertragspartner kann der Freistaat nicht auf ewige Zeiten an den einmal geschlossenen Vertrag gebunden bleiben.

4. Theorie der Parlamentarischen Äquivalenz

Konnte der Landtag des Jahres 1949 Bayern wirksam vertreten, so muß dieses Recht grundsätzlich auch den folgenden Landtagen zustehen. Wäre die einmal erklärte Zustimmung für immer verbindlich und unwiderruflich, so wäre die Macht des heutigen bayerischen Landtags erheblich beschränkt. Zwar sind Staatsorgane unbestritten an ihre früheren Entscheidungen, auch an diejenigen vorheriger Wahlperioden unter teilweise anderen Mehrheitsverhältnissen, gebunden, jedoch kann diese Bindung nicht unbeschränkt sein. Nach einigem (nicht genau bestimmbarem) Zeitablauf muß der Landtag jedenfalls neu disponieren können.

5. Schachtschneider-Ansatz

Die Ansicht von Prof. Dr. Schachtschneider, vorgestellt zum 60jährigen Jubiläum der Bayernpartei, geht davon aus, daß jeder Bundesstaat die Bewahrung der Eigenständigkeit der einzelnen Mitglieder beinhaltet. Die Länder wollten ja gerade nicht in einem Zentralstaat aufgehen, sondern nur einige ihrer Kompetenzen an den Bund übertragen. Kann dieser die existenzielle Staatlichkeit seiner Mitglieder nicht mehr gewährleisten, so steht diesen automatisch ein Austrittsrecht zu. Diese Situation ist, angesichts der Delegation immer neuer Aufgaben an den Bund und an Europa, für Bayern schon längst erreicht. (Die detaillierte Argumentation Prof. Schachtschneiders kann seiner Rede beim Jubiläumsparteitag entnommen werden, die in gedruckter Form beim Landesverband erhältlich ist.)


Bild: pixelio.de
6. Analogie zum Beitritt (Art. 178 BV)

Der Beitritt zum Grundgesetz erfolgt gemäß Art. 178 der Bayerischen Verfassung in freier Selbstbestimmung des bayerischen Volkes. Nichts anderes kann für den Fall eines Austritts gelten. Zwar steht das Bundesrecht, das einen Austritt gerade nicht kennt, über dem Landesrecht, aber doch ist im Licht von Art. 178 BV die Beitrittserklärung so zu interpretieren, daß Bayern auf sein Austrittsrecht nicht verzichtet hat. Auch war der Landtag selbstverständlich an die Verfassung gebunden und konnte nicht mehr erklären als diese erlaubte – und das ist gemäß Art. 178 BV eben nur ein freiwilliger Zusammenschluß. Freier Wille muß dann aber nicht nur im Zeitpunkt der Gründung, sondern während der gesamten Bestandsdauer des Bundes gegeben sein.

7. Theorie des auflösend bedingten Beitritts (Art. 178 BV)

Diese Ansicht verbindet den Schachtschneider-Ansatz mit der Beitrittsanalogie: Art. 178 verpflichtet zur Sicherung der existenziellen Staatlichkeit Bayerns. Die Beitrittserklärung des Landtags kann dementsprechend also nur mit der impliziten Bedingung der Bewahrung der bayerischen Souveränität verstanden werden.

8. Demokratisch-rechtlicher Ansatz (Art. 20 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 GG)

Das Grundgesetz bekennt sich in Art. 20 umfassend zum Demokratieprinzip. Diese Demokratie kann aber nur dann als gewährleistet angesehen werden, wenn sich Mehrheiten auch unterhalb der Bundesebene bilden können; dies ergibt sich auch aus dem Föderalismusprinzip. In ureigenen Angelegenheiten muß daher auch den Mehrheitsverhältnissen in einzelnen Ländern eine selbständige Bedeutung zukommen.

9. Entrechtlicht-politischer, demokratisch-faktischer Ansatz

Die Demokratie ist aber nicht nur rechtlich anerkannt, sie ist ein unbestrittenes Merkmal der Bundesrepublik und ihres politischen Prinzips. Eine Abstimmung, bei der die Bayern mit großer Mehrheit für die Loslösung stimmen, könnte nicht einfach ignoriert werden. Der Volkswille ist, völlig unabhängig von der rechtlichen Grundlage für die Abstimmung, zu respektieren. Faktisch könnte es sich keine Bundesregierung leisten, entgegen eines eindeutigen Referendums von Bayern weiter Loyalität zum Bund zu verlangen, ohne daß ihr Demokratiedefizite vorgeworfen würden.
(...)
http://landesverband.bayernpartei.de/?page_id=148
---------------------------------------


Wichtiger als der Jurisprudenzfirlefanz ist jedoch der politische Wille. Denn das Recht hat dem Willen des Volks zu dienen und nicht umgekehrt.


Den Strang zur Eigenstaatlichkeit Bayerns gibt es hier:

http://www.politikforen.net/showthread.php?t=78672

Heinrich_Kraemer
23.07.2010, 12:59
Die Vorteile der Eigenstaatlichkeit Bayerns liegen für jeden Bayern auf der Hand:

- Wegfall des Länderfinanzausgleichs
- keine überdurchschnittlich hohen Steuerzahlungen nach Berlin mehr
- Wegfall der Zwangsabgabe Ost (Solidaritätszuschlag)
- zügige Verwirklichung von anstehenden Reformen
- direkte Vertretung bayerischer Interessen in Brüssel
- Verdoppelung der Sitze im Europaparlament
- eigene Stimme für Bayern im Europäischen Ministerrat
- mehr bayerische Einflussnahme auf die immer wichtiger werdende Europapolitik
- Selbstbestimmung: Das bayerische Parlament entscheidet ohne Berliner Bevormundung selbst über Gesetze und Verordnungen, welche die in Bayern lebenden Menschen direkt betreffen

Sprecher
23.07.2010, 13:13
Die Vorteile der Eigenstaatlichkeit Bayerns liegen für jeden Bayern auf der Hand:

- Wegfall des Länderfinanzausgleichs
- keine überdurchschnittlich hohen Steuerzahlungen nach Berlin mehr
- Wegfall der Zwangsabgabe Ost (Solidaritätszuschlag)
- zügige Verwirklichung von anstehenden Reformen
- direkte Vertretung bayerischer Interessen in Brüssel
- Verdoppelung der Sitze im Europaparlament
- eigene Stimme für Bayern im Europäischen Ministerrat
- mehr bayerische Einflussnahme auf die immer wichtiger werdende Europapolitik
- Selbstbestimmung: Das bayerische Parlament entscheidet ohne Berliner Bevormundung selbst über Gesetze und Verordnungen, welche die in Bayern lebenden Menschen direkt betreffen

Auch ein "unabhängiges" Bayern wäre nur eine US-Kolonie. Oder glaubst du die Amis würden freiwillig aus Grafenwöhr, Würzburg usw abziehen?

GSch
23.07.2010, 13:16
Bitte den Text ganz lesen. Mit "Umgehen von ewigem Verfassungsrecht" meinte ich einen Austritt aller Bundesländer oder der Mehrheit, dem die Neuformation eines zentralistischen Staates oder auch einer Nicht - Republik folgen könnte. Das kann man nur ausschliessen, indem man Austritte von Bundesländern grundsätzlich verbietet bzw. wegen Art. 20 I GG i. V. m. 79 III GG für verfassungswidrig erklärt.

In einem Land, das den Geltungsbereich des Grundgesetzes verlassen hat, gilt dieses ja nicht mehr. Dann kann man einem solchen Land auch keine Vorschriften mehr darüber machen, wie es sich organisieren soll.

Im Grundgesetz ist der Austritt von Ländern aus dem Bund nicht vorgesehen. Prinzipiell ist er wohl möglich, als Ausdruck des Selbstbestimmungsrechts. Praktisch würde ein solcher Versuch wohl eine Menge Staub aufwirbeln. Immerhin gibt es den Bundeszwang nach Art. 37 GG, der den Bund sogar ermächtigt, bei Bedarf die Regierung des Landes zu entmachten.

Allerdings gilt das nach dem Buchstaben des GG nur dann, wenn das Land seine Pflichten nach dem Grundgesetz oder anderen Bundesgesetzen nicht erfüllt. Eine andere Frage ist, wie es sich verhält, wenn es sich solcher Pflichten ganz und gar für ledig erklärt. Klar, dann erfüllt es sie auch nicht. Soll der Verteidigungsminister dann die Bundeswehr schicken? Wäre das eine "Gefahr für den Bestand ... des Bundes" i. S. v. Art 87a (4)? Ein Verteidigungsfall läge nicht vor (kein Angriff von außen), aber ein Spannungsfall? Mit einem Land weniger würde doch der Bund immer noch bestehen. Im konkreten Fall liefe das wohl auf die Frage hinaus, was politisch am geschicktesten wäre. Da so etwas bisher noch nie vorgekommen ist, gibt es weder Vorbilder noch Fachliteratur.

GG146
23.07.2010, 13:29
In einem Land, das den Geltungsbereich des Grundgesetzes verlassen hat, gilt dieses ja nicht mehr. Dann kann man einem solchen Land auch keine Vorschriften mehr darüber machen, wie es sich organisieren soll.

Eben, deswegen würde m. M. n. bereits der erste Austrittsversuch eines Bundeslandes aufgrund Art. 20 I i. V. m. Art. 79 III GG für verfassungswidrig und der Vollzug des Austritts für unwirksam erklärt. Das könnten dann ja schliesslich die anderen 15 Länder auch machen und das Grundgesetz insgesamt auf diesem Wege in die Tonne treten.


Im Grundgesetz ist der Austritt von Ländern aus dem Bund nicht vorgesehen. Prinzipiell ist er wohl möglich, als Ausdruck des Selbstbestimmungsrechts.


Völkerrechtlich kann man mit dem Selbstbestimmungsrecht argumentieren, vor unserer eigenen Verfassung hätten solche Argumente aber ganz sicher keinen Bestand.



Soll der Verteidigungsminister dann die Bundeswehr schicken? Wäre das eine "Gefahr für den Bestand ... des Bundes" i. S. v. Art 87a (4)?

Warum Bundeswehr? Was glaubst Du wohl, was bayerische Polizeibeamte, Staatsanwälte usw. machen würden, wenn das Bundesverfassungsgericht die Sezession für rechtswidrig erklären und dezent andeuten würde, dass die Sezessionisten sich bereits mit einem Bein im Knast befänden? Darauf setzen, dass sie ihre Pensionsansprüche von Knackis ausgezahlt bekommen? :D

Heinrich_Kraemer
23.07.2010, 14:03
Auch ein "unabhängiges" Bayern wäre nur eine US-Kolonie. Oder glaubst du die Amis würden freiwillig aus Grafenwöhr, Würzburg usw abziehen?

Naja, was ich glaube wäre reine Spekulation. Die BP setzt sich für Regionalismus nach dem Subsidiaritätsprinzip ein (Regelung der Belange auf möglichst unterster Ebene) und ist somit gegen jeglichen Imperialismus, sowie gegen jede Besatzung und Fremdherrschaft.

Inwieweit das Realität werden könnte ist wohl recht komplex. Mal abwarten, wie lange USA denn Weltmacht überhaupt noch bleiben (können, wollen).

BRDDR_geschaedigter
23.07.2010, 14:04
Naja, was ich glaube wäre reine Spekulation. Die BP setzt sich für Regionalismus nach dem Subsidiaritätsprinzip ein (Regelung der Belange auf möglichst unterster Ebene) und ist somit gegen jeglichen Imperialismus, sowie gegen jede Besatzung und Fremdherrschaft.

Inwieweit das Realität werden könnte ist wohl recht komplex. Mal abwarten, wie lange USA denn Weltmacht überhaupt noch bleiben (können, wollen).

Die BPler können die besten Menschen sein, und auch total rechtskonform handeln. Das interessiert den Westen jedoch herzlich wenig.

Heinrich_Kraemer
23.07.2010, 14:06
Eben, deswegen würde m. M. n. bereits der erste Austrittsversuch eines Bundeslandes aufgrund Art. 20 I i. V. m. Art. 79 III GG für verfassungswidrig und der Vollzug des Austritts für unwirksam erklärt. Das könnten dann ja schliesslich die anderen 15 Länder auch machen und das Grundgesetz insgesamt auf diesem Wege in die Tonne treten.




Völkerrechtlich kann man mit dem Selbstbestimmungsrecht argumentieren, vor unserer eigenen Verfassung hätten solche Argumente aber ganz sicher keinen Bestand.




Warum Bundeswehr? Was glaubst Du wohl, was bayerische Polizeibeamte, Staatsanwälte usw. machen würden, wenn das Bundesverfassungsgericht die Sezession für rechtswidrig erklären und dezent andeuten würde, dass die Sezessionisten sich bereits mit einem Bein im Knast befänden? Darauf setzen, dass sie ihre Pensionsansprüche von Knackis ausgezahlt bekommen? :D

Nur kurz nochmal zu dem Bürokratenfirlefanz: Der politische Wille ist ausschlaggebend, nicht der Bürokratenkäse. Denn wenn wir Bayern mehrheitlich für den Austritt wären, welche Demokratie könnte wie dagegen sein?! Würde etwa das Militär gegen das bayrische Volk eingesetzt?!

Skaramanga
23.07.2010, 14:11
Das Wesentliche ist ja wohl dass Bayern als unabhängiger Staat aus eigener Wirtschaftskraft existieren könnte - im Gegensatz zu Müllhalden wie Kosovo, Abchasien, Südossetien, Karabach, Moldawien, und wie diese Scheisshaufen alle heißen.

GG146
23.07.2010, 14:37
Nur kurz nochmal zu dem Bürokratenfirlefanz: Der politische Wille ist ausschlaggebend, nicht der Bürokratenkäse. Denn wenn wir Bayern mehrheitlich für den Austritt wären, welche Demokratie könnte wie dagegen sein?! Würde etwa das Militär gegen das bayrische Volk eingesetzt?!

Notfalls würden sie auch das Militär einsetzen, in Amtshilfe für die Polizei. Aber das wäre ganz sicher nicht nötig, wenn die Sezessionisten vom Verfassungsgericht als Kriminelle festgestellt und alle bayerischen Staatsdiener auf den Bund verpflichtet würden. Von denen würde so gut wie keiner Kopf und Kragen riskieren, der neue Staat wäre von Anfang an handlungsunfähig.

Heinrich_Kraemer
23.07.2010, 14:45
Notfalls würden sie auch das Militär einsetzen, in Amtshilfe für die Polizei. Aber das wäre ganz sicher nicht nötig, wenn die Sezessionisten vom Verfassungsgericht als Kriminelle festgestellt und alle bayerischen Staatsdiener auf den Bund verpflichtet würden. Von denen würde so gut wie keiner Kopf und Kragen riskieren, der neue Staat wäre von Anfang an handlungsunfähig.

In diesem Fall hätte sich die Demokratie den Ast abgesägt, auf dem sie selbst sitzt. :D

Aber Bütteldenkweise (meinetwegen auch Staatsadel) wird das wohl erst kapieren, wenns zu spät ist. :)

klartext
23.07.2010, 15:03
Notfalls würden sie auch das Militär einsetzen, in Amtshilfe für die Polizei. Aber das wäre ganz sicher nicht nötig, wenn die Sezessionisten vom Verfassungsgericht als Kriminelle festgestellt und alle bayerischen Staatsdiener auf den Bund verpflichtet würden. Von denen würde so gut wie keiner Kopf und Kragen riskieren, der neue Staat wäre von Anfang an handlungsunfähig.

Landesbeamte sind auf die bayerische Verfassung vereidigt. Nach deiner Aussage würden sie dann zu Bundesbeamten ?
Amtshilfe für die bayerische Polizei ? Auch sie ist nur auf die Landesverfassung verpflichtet.
Du bist der irrigen Ansicht, Juristen sind der Nabel der Welt und produzieren Realtiät. Nicht das Volk wird erst durch Gesetze legimitiert, sondern Gesetze legimitieren sich nur durch die Zustimmung des Volkes. Fehlt diese, sind auch die Gesetze nicht legitim.
Insofern würde in Bayern niemanden interessieren ,was Karlsruhe meint. Bayern würde einen neue Rechtswirklichkeit schaffen, Bundesgesetze fänden an der bayerischen Grenze ihr Ende.

Cosmopolit
23.07.2010, 15:11
:]:]:]

Cicero1
23.07.2010, 15:32
Wieder einmal ein typisches Sommerloch-Thema, um irgendwelche realitätsfernen Spinner von Splitterparteien zu beschäftigen. Als ob Deutschland keine anderen Probleme hätte.

GG146
23.07.2010, 15:47
Landesbeamte sind auf die bayerische Verfassung vereidigt. Nach deiner Aussage würden sie dann zu Bundesbeamten ?
Amtshilfe für die bayerische Polizei ? Auch sie ist nur auf die Landesverfassung verpflichtet.

http://dejure.org/gesetze/GG/31.html



Du bist der irrigen Ansicht, Juristen sind der Nabel der Welt und produzieren Realtiät.

Nö, im irrig Annehmen bist Du mir weit voraus.


Nicht das Volk wird erst durch Gesetze legimitiert, sondern Gesetze legimitieren sich nur durch die Zustimmung des Volkes. Fehlt diese, sind auch die Gesetze nicht legitim.

Ach so, dann kann ein Teil eines Volk sich jederzeit zum eigenständigen Volk erklären und die bisher für alle gemeinsam verbindlichen Gesetze für sich selbst als unverbindlich erklären? Das ist Blödsinn, entweder sieht eine Verfassung das Austrittsrecht einzelner Landesteile vor - wie seinerzeit in der Sowjetunion und in Jugoslawien - oder nicht, wie in der russischen Republik Tschetschenien und in Serbien der Kosovo nicht verfassungskonform austreten konnte. Im ersteren Falle lässt sich damit gewaltfrei umgehen, im letzteren bedeutet das immer Krieg.


Insofern würde in Bayern niemanden interessieren ,was Karlsruhe meint. Bayern würde einen neue Rechtswirklichkeit schaffen, Bundesgesetze fänden an der bayerischen Grenze ihr Ende.

Gegen den Willen der Mehrheit der anderen Deutschen würden die Bayern ganz sicher keine neue Rechtswirklichkeit schaffen. Ich kann mir aber gut vorstellen, dass ihnen kaum jemand hinterhertrauern würde.

klartext
23.07.2010, 17:31
http://dejure.org/gesetze/GG/31.html




Nö, im irrig Annehmen bist Du mir weit voraus.



Ach so, dann kann ein Teil eines Volk sich jederzeit zum eigenständigen Volk erklären und die bisher für alle gemeinsam verbindlichen Gesetze für sich selbst als unverbindlich erklären? Das ist Blödsinn, entweder sieht eine Verfassung das Austrittsrecht einzelner Landesteile vor - wie seinerzeit in der Sowjetunion und in Jugoslawien - oder nicht, wie in der russischen Republik Tschetschenien und in Serbien der Kosovo nicht verfassungskonform austreten konnte. Im ersteren Falle lässt sich damit gewaltfrei umgehen, im letzteren bedeutet das immer Krieg.



Gegen den Willen der Mehrheit der anderen Deutschen würden die Bayern ganz sicher keine neue Rechtswirklichkeit schaffen. Ich kann mir aber gut vorstellen, dass ihnen kaum jemand hinterhertrauern würde.

Im Freistaat Bayern steht man ohnehin schon immer traditionell allem etwas skeptisch gegenüber, was aus Berlin kommt.
Im Ernstfall würde es dort niemanden interessieren, was man in Berlin will. Den Freistaat gibt es schon länger asl die BRD. Er wird noch existieren, wenn die BRD längst abgewickelt ist.

GG146
23.07.2010, 18:13
Im Freistaat Bayern steht man ohnehin schon immer traditionell allem etwas skeptisch gegenüber, was aus Berlin kommt.
Im Ernstfall würde es dort niemanden interessieren, was man in Berlin will. Den Freistaat gibt es schon länger asl die BRD. Er wird noch existieren, wenn die BRD längst abgewickelt ist.

Ja klar, die Ausserordentlichkeit der Bayern sieht man schon an dem bemerkenswerten Titel "Freistaat" mit der bekannten beindruckenden staatsrechtlichen Gravität.

Vor dem Verpissen aus der Bundesrepublik würde ich mich aber an ihrer Stelle vergewissen, dass sie problemlos wie bisher qualifizierte Arbeitnehmer in anderen deutschen Gegenden abwerben können, das klassenstaatliche bayerische Schulssystem, mit dem sie sich etwas bessere Pisa - Ergebnisse im Vergleich zu den anderen Bundesländern ergaunert haben, bringt nämlich bei weitem zu wenig Abiturienten und Fachabiturienten für den Bedarf der bayerischen Wirtschaft hervor. Seit dem Geldsegen von der Ruhr im Länderfinanzausgleich der fünfziger und frühen 60er Jahre haben die Bayern nämlich immer auf die eine oder andere Weise Vorteile vom Bund gehabt. Da voreilig auszusteigen, könnte ins Auge gehen.

Heinrich_Kraemer
23.07.2010, 18:27
Ja klar, die Ausserordentlichkeit der Bayern sieht man schon an dem bemerkenswerten Titel "Freistaat" mit der bekannten beindruckenden staatsrechtlichen Gravität.

Vor dem Verpissen aus der Bundesrepublik würde ich mich aber an ihrer Stelle vergewissen, dass sie problemlos wie bisher qualifizierte Arbeitnehmer in anderen deutschen Gegenden abwerben können, das klassenstaatliche bayerische Schulssystem, mit dem sie sich etwas bessere Pisa - Ergebnisse im Vergleich zu den anderen Bundesländern ergaunert haben, bringt nämlich bei weitem zu wenig Abiturienten und Fachabiturienten für den Bedarf der bayerischen Wirtschaft hervor. Seit dem Geldsegen von der Ruhr im Länderfinanzausgleich der fünfziger und frühen 60er Jahre haben die Bayern nämlich immer auf die eine oder andere Weise Vorteile vom Bund gehabt. Da voreilig auszusteigen, könnte ins Auge gehen.

Es waren genau 2 Jahre, seitdem zahlt Bayern ständig. haben wir zwei doch aber schon in o.g. Strang diskutiert, oder?!

Pisa hat klare objektive Kriterien die Vergleichbarkeit ermöglichen. D.h. die ganzen Abiturienten aus den Sozi-Ländern (auf dem Niveau eines durchschnittlichen bay. Realschulabsolventen) müllen unsere Unis zu, versperren der bayrischen Elite den Zugang zum Studium aufgrund der ZVS und des n.c..

Denn bedenke: ein erfolgreiches Gesellschaftsmodell im Zshg. mit Wirtschaft braucht nur wenige Wissenschaftler, dafür aber welche auf hohem Niveau und nicht eine Masse an durchschnittlichen Realschülern, die die Unis nur blockieren und enorme Kosten verursachen, daß es ja sozial gerecht zugeht. Dafür sind die Absolventenzahlen der Gymnasien der Indikator, dann Pisa dazu, die Abbrecherquoten an den deutschen Unis und die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft... HAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHA

Jaja, so sieht er ganz offensichtlich aus, der Neid der Besitzlosen und Schmarotzer. :D

klartext
23.07.2010, 18:41
Ja klar, die Ausserordentlichkeit der Bayern sieht man schon an dem bemerkenswerten Titel "Freistaat" mit der bekannten beindruckenden staatsrechtlichen Gravität.

Vor dem Verpissen aus der Bundesrepublik würde ich mich aber an ihrer Stelle vergewissen, dass sie problemlos wie bisher qualifizierte Arbeitnehmer in anderen deutschen Gegenden abwerben können, das klassenstaatliche bayerische Schulssystem, mit dem sie sich etwas bessere Pisa - Ergebnisse im Vergleich zu den anderen Bundesländern ergaunert haben, bringt nämlich bei weitem zu wenig Abiturienten und Fachabiturienten für den Bedarf der bayerischen Wirtschaft hervor. Seit dem Geldsegen von der Ruhr im Länderfinanzausgleich der fünfziger und frühen 60er Jahre haben die Bayern nämlich immer auf die eine oder andere Weise Vorteile vom Bund gehabt. Da voreilig auszusteigen, könnte ins Auge gehen.

Das, was in anderen Bundesländern an Masse von Studenten erzeugt wird, braucht weder Bayern noch Deutschland.
Klasse aber nicht Masse ist notwendig. Damit ist Bayern bisher gut gefahren. Und wie die Bevölkerungswanderung in Richtung Süden zeigt, ist es auch kein Problem, qualifizierten Zuzug zu bekommen.
Unterschichtler konzentrieren sich dafür in Städten wie Berlin. Das braucht Bayern nicht.
Bayern kann ohne die BRD sehr gut existieren, und das schon viele Jahrhunderte.

GG146
23.07.2010, 18:56
"Klasse statt Masse" - klar, die Bayern werben den anderen Bundesländern die besten Leute ab, selbst führen sie definitiv zu wenige junge Leute zum Abitur und Fachabitur, um den Bedarf der eigenen Wirschaft zu decken.

Es gibt nicht nur arme Schmarotzer, einige der übelsten Parasiten weltweit sind richtig vollgesogen.

Pascal_1984
23.07.2010, 19:04
Landesbeamte sind auf die bayerische Verfassung vereidigt. Nach deiner Aussage würden sie dann zu Bundesbeamten ?
Amtshilfe für die bayerische Polizei ? Auch sie ist nur auf die Landesverfassung verpflichtet.
Du bist der irrigen Ansicht, Juristen sind der Nabel der Welt und produzieren Realtiät. Nicht das Volk wird erst durch Gesetze legimitiert, sondern Gesetze legimitieren sich nur durch die Zustimmung des Volkes. Fehlt diese, sind auch die Gesetze nicht legitim.
Insofern würde in Bayern niemanden interessieren ,was Karlsruhe meint. Bayern würde einen neue Rechtswirklichkeit schaffen, Bundesgesetze fänden an der bayerischen Grenze ihr Ende.

In der Tat eine schöne Vorstellung - dann müssten wir den Berliner Sündenpfuhl nicht mitfinanzieren und deren Multikultureller Untergang würde tatsächlich an Bayerns Grenzen enden, vielleicht würde es ihn sogar noch unterbrechen, wenn der Rest deutschlands sieht, was ohne Multi-Kulti alles möglich ist und wie lebenswert es dann wieder wird! Weniger Steuern, weniger Kriminalität, nur einwanderer die auch was arbeiten und sich anpassen... weit weg vom Istzustand!

klartext
23.07.2010, 19:07
"Klasse statt Masse" - klar, die Bayern werben den anderen Bundesländern die besten Leute ab, selbst führen sie definitiv zu wenige junge Leute zum Abitur und Fachabitur, um den Bedarf der eigenen Wirschaft zu decken.

Es gibt nicht nur arme Schmarotzer, einige der übelsten Parasiten weltweit sind richtig vollgesogen.

Ich verstehe, du willst den Bürgern vorschreiben, wo sie zu wohnen haben.
Natürlich gibt es einen Wettbewerb um die besten Köpfe. Dabei liegt Bayern gut im Rennen. Das hat seine Gründe, die etwas mit Lebensqualität zu tun haben und mit den besseren Berufschancen.
Wenn das andere Bundesländer nicht können, liegt die Schuld nicht an Bayern.
In Berlin ziehen die Lehrer weg, auch das hat gute Gründe.

klartext
23.07.2010, 19:10
In der Tat eine schöne Vorstellung - dann müssten wir den Berliner Sündenpfuhl nicht mitfinanzieren und deren Multikultureller Untergang würde tatsächlich an Bayerns Grenzen enden, vielleicht würde es ihn sogar noch unterbrechen, wenn der Rest deutschlands sieht, was ohne Multi-Kulti alles möglich ist und wie lebenswert es dann wieder wird! Weniger Steuern, weniger Kriminalität, nur einwanderer die auch was arbeiten und sich anpassen... weit weg vom Istzustand!

Berlin ist so ein typisches Beispiel für eine Schmarotzerstadt. Man brüstet sich, dass es keine Studiengebühren gibt und auch das dritte Kitajahr wird kostenlos. Und natürlich finden sie das wirre Multikulit ganz toll.
Die Rechnung dafür zahlen die anderen Bundesländer, Länderfinanzausgleich und Soli. Aber das wird in einigen enden. Dann gehen in Berlin die Lichter aus.

Cicero1
23.07.2010, 19:25
Seit dem Geldsegen von der Ruhr im Länderfinanzausgleich der fünfziger und frühen 60er Jahre haben die Bayern nämlich immer auf die eine oder andere Weise Vorteile vom Bund gehabt. Da voreilig auszusteigen, könnte ins Auge gehen.

Das stimmt, NRW war aufgrund seiner Montanindustrie nach dem Krieg eines der wirtschaftsstärksten Bundesländer und hat andere mit Zahlungen unterstützt. Das noch stark agraisch strukturierte Bayern hat erheblich von den Zahlungen anderer profitiert. Jahrzehntelang und nicht nur zwei Jahre lang - wie hier Heinrich Kraemer fälschlicherweise behauptet - hat Bayern Geld aus dem Länderfinanzausgleich erhalten und zudem über Bundesinvestitionen indirekt von der Wirtschaft anderer Bundesländer profitiert. Verkehrsinfrastruktur und andere Investitionen wurden vom Bund bezahlt. Erst jahrzehntelang von der Solidarität anderer profitieren und wenn es jetzt darum geht, selbst Solidarität zu zeigen, wollen sich einige - nicht alle! -dem verweigern.

Man darf auch nicht vergessen, dass die heutigen Lasten in Ostdeutschland und Berlin kriegsbedingt sind. Berlin und Ostdeutschland waren vor dem Krieg wirtschaftsstarke Gebiete, Berlin war der größte Industriestandort in Deutschland. Das das heute nicht mehr so ist, liegt nicht an den heutigen "linken" Regierungen, wie hier einige geschichtsvergessene Dilettanten behaupten, sondern hat mit den Folgen des Kieges zu tun. Die von den Sowjets aufgezwungene Planwirtschaft im Osten und die Schikanen auf den Transitwegen und die Unsicherheit West-Berlins als Industriestandort hat zur Abwanderung von Betriebsteilen nach Westdeutschland geführt, Siemens, Audi, Zeiss sind hier nur einige von vielen Beispielen. Sachsen war vor dem Krieg ein wirtschaftsstarker Standort. Auch die Verlegung der Zentralbank und mit ihr einiger Bankenzentralen nach Frankfurt sind kriegsbedingte Folgen.

Es sind die Kriegsfolgelasten eines Krieges, den die NSDAP anzettelt hat, einer Partei, die in Bayern gegründet wurde und die Vorsitzenden der drei wichtigsten Nazi-Organisationen NSDAP, SS und SA waren Bajuwaren, nur einmal am Rande erwähnt.;)

Sprecher
23.07.2010, 19:29
In der Tat eine schöne Vorstellung - dann müssten wir den Berliner Sündenpfuhl nicht mitfinanzieren und deren Multikultureller Untergang würde tatsächlich an Bayerns Grenzen enden, vielleicht würde es ihn sogar noch unterbrechen, wenn der Rest deutschlands sieht, was ohne Multi-Kulti alles möglich ist und wie lebenswert es dann wieder wird! Weniger Steuern, weniger Kriminalität, nur einwanderer die auch was arbeiten und sich anpassen... weit weg vom Istzustand!

In Bayern gibt es kein Multi-Kulti? Habe ich da was verpaßt? Bayerns Städte sind weit verausländerter als die meisten Städte Norddeutschlands.

Sprecher
23.07.2010, 19:30
Es sind die Kriegsfolgelasten eines Krieges, den die NSDAP anzettelt hat, )

Das ist, mit Verlaub, Unfug.

Cicero1
23.07.2010, 19:32
Das ist, mit Verlaub, Unfug.

Hitler hat Polen und die Sowjetunion angegriffen, das sind Fakten.

Sprecher
23.07.2010, 19:33
Und natürlich finden sie das wirre Multikulit ganz toll.
.

In München aber auch wie die dortigen Wahlergebnisse (2/3 rot-grün) zeigen.

Sprecher
23.07.2010, 19:34
Hitler hat Polen und die Sowjetunion angegriffen, das sind Fakten.

Es sind schon wegen weit weniger Kriege geführt worden als für das was Polen sich geleistet hat.

Cicero1
23.07.2010, 19:37
Es sind schon wegen weit weniger Kriege geführt worden als für das was Polen sich geleistet hat.

Die Katastrophe für Deutschland war nicht der Krieg gegen Polen oder Frankreich, sondern der Krieg gegen die Sowjetunion. Aber das ist hier nicht das Thema des Strangs.

Sprecher
23.07.2010, 19:39
Die Katastrophe für Deutschland war nicht der Krieg gegen Polen oder Frankreich, sondern der Krieg gegen die Sowjetunion. .

Hätte der wirklich vermieden werden können? Ich wage es zu bezweifeln.

klartext
23.07.2010, 19:42
Das stimmt, NRW war aufgrund seiner Montanindustrie nach dem Krieg eines der wirtschaftsstärksten Bundesländer und hat andere mit Zahlungen unterstützt. Das noch stark agraisch strukturierte Bayern hat erheblich von den Zahlungen anderer profitiert. Jahrzehntelang und nicht nur zwei Jahre lang - wie hier Heinrich Kraemer fälschlicherweise behauptet - hat Bayern Geld aus dem Länderfinanzausgleich erhalten und zudem über Bundesinvestitionen indirekt von der Wirtschaft anderer Bundesländer profitiert. Verkehrsinfrastruktur und andere Investitionen wurden vom Bund bezahlt. Erst jahrzehntelang von der Solidarität anderer profitieren und wenn es jetzt darum geht, selbst Solidarität zu zeigen, wollen sich einige - nicht alle! -dem verweigern.

Man darf auch nicht vergessen, dass die heutigen Lasten in Ostdeutschland und Berlin kriegsbedingt sind. Berlin und Ostdeutschland waren vor dem Krieg wirtschaftsstarke Gebiete, Berlin war der größte Industriestandort in Deutschland. Das das heute nicht mehr so ist, liegt nicht an den heutigen "linken" Regierungen, wie hier einige geschichtsvergessene Dilettanten behaupten, sondern hat mit den Folgen des Kieges zu tun. Die von den Sowjets aufgezwungene Planwirtschaft im Osten und die Schikanen auf den Transitwegen und die Unsicherheit West-Berlins als Industriestandort hat zur Abwanderung von Betriebsteilen nach Westdeutschland geführt, Siemens, Audi, Zeiss sind hier nur einige von vielen Beispielen. Sachsen war vor dem Krieg ein wirtschaftsstarker Standort.

Es sind die Kriegsfolgelasten eines Krieges, den die NSDAP anzettelt hat, einer Partei, die in Bayern gegründet wurde und die Vorsitzenden der drei wichtigsten Nazi-Organisationen NSDAP, SS und SA waren Bajuwaren, nur einmal am Rande erwähnt.;)

In der Politik ist es wie im wirklichen Leben - nur die Tagesform zählt. Und wer heute noch von Kriegsfolgen schwafelt, kann nicht im Zahlen umgehen.
Die Subventionen für den Bergbau im Ruhrgebiet, die es bis heute noch gibt, bewegen sich insgesamt im dreistelligen Milliardenbereich. Dagegen war der Länderfinanzausgleich für Bayern nur Portokasse.
Länderfinanzausgleich und Soli enden in sechs Jahren. Dann werden die Bundesländer, die nicht mit Geld umgehen können, den Kitt aus den Fenstern kratzen. Berlin wird dabei ganz vorne ein.

Cicero1
23.07.2010, 19:46
Hätte der wirklich vermieden werden können? Ich wage es zu bezweifeln.

Das wird immer eine Spekulation bleiben. Aber man fängt nicht einen Krieg im Osten an, wenn der Krieg im Westen mit Großbritannien noch nicht beendet ist, zumal die Sowjetunion noch zuverlässiger Lieferant von Rohstoffen war. Aber noch einmal: Es geht hier um Bayern.

Cicero1
23.07.2010, 20:30
In der Politik ist es wie im wirklichen Leben - nur die Tagesform zählt. Und wer heute noch von Kriegsfolgen schwafelt, kann nicht im Zahlen umgehen.

Selbstverständlich ist die heutige Wirtschaftsstruktur im Osten und West-Berlin, die Deindustrialisierung, eine Kriegsfolge.



Die Subventionen für den Bergbau im Ruhrgebiet, die es bis heute noch gibt, bewegen sich insgesamt im dreistelligen Milliardenbereich. Dagegen war der Länderfinanzausgleich für Bayern nur Portokasse.


Die nationale Absicherung der Energieversorgung gab es schon in der wilhelminischen Ära und war in den Kriegen notwendig, heute machen diese Subventionen nur noch drei Prozent aller Subventionen in Deutschland aus. Selbst in den achtziger Jahren waren diese Subventionen nicht viel höher und nur relativ unbedeutend:

1985:

Subventionen des Bundes insgesamt: 121,5 Mrd. DM, davon

Landwirtschaft: 20,9 Mrd. DM
Kohlenbergbau: 5,9 Mrd. DM

Bayern hat übrigens am meisten von den Landwirtschaftssubventionen profitiert.

Registrierter
24.07.2010, 00:38
In der Tat eine schöne Vorstellung - dann müssten wir den Berliner Sündenpfuhl nicht mitfinanzieren und deren Multikultureller Untergang würde tatsächlich an Bayerns Grenzen enden, vielleicht würde es ihn sogar noch unterbrechen, wenn der Rest deutschlands sieht, was ohne Multi-Kulti alles möglich ist und wie lebenswert es dann wieder wird! Weniger Steuern, weniger Kriminalität, nur einwanderer die auch was arbeiten und sich anpassen... weit weg vom Istzustand!

Es braucht sich in ganz Europa nur EINE EINZIGE INSEL DER FREIHEIT vom Multikulti-Faschismus loszusagen, um den ersten Riss zum Dammbruch dieses menschenverachtenden Systems des völkervernichtenden Zionismus zu erzeugen.

Ich setze meine Hoffnung immer noch aus Island oder ein skandinavisches Land.
Der Osten ist ja sogar Ursprungsgebiet der khasarischen Zionisten und bis heute unter ihrer Fuchtel.
Deshalb finde ich Islands vorpreschende Ankündigung, zur weltweit führenden Nation der Meinungsfreiheit aufzusteigen sehr charmant.
Aber vermutlich wissen die naiven Heisswasser-Insulaner gar nicht, mit WEM sie sich da anlegen und welche (Un-)Geister sie damit rufen.