BVerfG entscheidet: NPD-Demonstration am Holocaust-Mahnmal bleibt verboten!

[Stephan]

NPD-Demonstration am Holocaust-Mahnmal bleibt verboten


Freitag 6 Mai, 2005 15:08 CET

Berlin (Reuters) - Die am Sonntag in Berlin geplante Demonstration der rechtsextremen NPD zum Holocaust-Mahnmal und zum Brandenburger Tor bleibt verboten.

Das Bundesverfassungsgericht wies am Freitag in Karlsruhe eine Beschwerde der NPD gegen ein entsprechendes Urteil des Berliner Oberverwaltungsgerichts (OVG) zurück. Eine Begründung für seine Entscheidung nannte das Verfassungsgericht zunächst nicht. Das OVG hatte am Mittwoch die Entscheidung der Polizei bestätigt, den Aufmarsch der Rechtsextremen zur Gedenkstätte und zum Wahrzeichen der Hauptstadt zu verbieten. Die Demonstration am 60. Jahrestag des Kriegsendes muss nun - wie von der Polizei verfügt - in der 500 Meter vom Brandenburger Tor entfernten Friedrichstraße enden. (AZ: 1 BvR 961/05)

Quelle: http://www.reuters.de/newsPackageArticle.jhtml?type=politicsNews&storyID=722888&section=news

:]

MfG
Stephan

[DarkGod]

Erstaunlich, 3 Minuten steht der thread jetzt schon drin und noch immer hat ihn keiner unserer Faschos entdeckt und niedergeschrieen. :D

[Jack]

Quelle: http://www.reuters.de/newsPackageArticle.jhtml?type=politicsNews&storyID=722888&section=news

:]

MfG
Stephan

Denk' nicht, diene, Mensch-Maschine! :)) ;)

Kann ich nur begrüßen. An solch sensiblen Orten haben Nazis nichts zu suchen, schlimm genug, dass sie überhaupt demonstrieren dürfen...

[Reichsadler]

:D *schrei nieder* So eine dreckige Scheiße was das Bundesverfassungsgericht da abzieht.

[Mohammed]

Toll, richtige Entscheidung

[DarkGod]

:D *schrei nieder* So eine dreckige Scheiße was das Bundesverfassungsgericht da abzieht.
danke, auf dich ist noch Verlass. *gg*

[Stephan]

Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 37/2005 vom 6. Mai 2005

Dazu Beschluss vom 19. April 2005 – 1 BvR 961/05 –

Einstweilige Anordnung abgelehnt -
NPD-Demo am 8. Mai in Berlin nur unter Auflagen

Die "Jungen Nationaldemokraten", eine Jugendorganisation der NPD,
(Beschwerdeführerin; Bf) meldeten für den 8. Mai 2005 einen Aufzug in
Berlin unter dem Motto „60 Jahre Befreiungslüge – Schluss mit dem
Schuldkult!“ an. Der Polizeipräsident in Berlin erließ Auflagen über die
Versammlung, insbesondere wurde der Bf verboten, den Aufzug am Denkmal
für die ermordeten Juden Europas vorbeizuführen und die
Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor vorzunehmen. Darüberhinaus darf
der angemeldete Aufzug frühestens nach Beendigung der in der Neuen Wache
stattfindenden Kranzniederlegung, etwa gegen 14.00 Uhr, stattfinden. Die
gegen diese Auflagen gerichteten Eilanträge der Bf waren sowohl vor dem
Verwaltungsgericht als auch vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin ohne
Erfolg.

Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat den
gegen die gerichtlichen Entscheidungen gerichteten Antrag der Bf auf
Erlass einer einstweiligen Anordung abgelehnt.

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist nicht mit Gründen
versehen. Die Begründung des Beschlusses wird nachgereicht werden.

Beschluss vom 6. Mai 2005 – 1 BvR 961/05 –

Karlsruhe, den 6. Mai 2005
Quelle: http://www.bundesverfassungsgericht.de/bverfg_cgi/pressemitteilungen/frames/bvg05-037

MfG
Stephan

[W.I.L.]

Sehr gut!

[Black Hawk]

Meinungsfreiheit?

[W.I.L.]

Was ist Meinungsfreiheit wenn irgendwelche Nazis den Holocaust verspotten wollen? Oder wieso wurde die Marschroute dann sonst s ogewählt?

[Stephan]

Meinungsfreiheit?
Ja!

MfG
Stephan

[juli]

Was ist Meinungsfreiheit wenn irgendwelche Nazis den Holocaust verspotten wollen? Oder wieso wurde die Marschroute dann sonst s ogewählt?

Dito. Das hat nix mit Meinungsfreiheit zu tun. Jeder mit ein wenig Anstand weiß, dass sowas zu verbieten ist.

[Black Hawk]

Was ist Meinungsfreiheit wenn irgendwelche Nazis den Holocaust verspotten wollen? Oder wieso wurde die Marschroute dann sonst s ogewählt?

Wenn sie normal da vorbei gegeangen wäre , ohne etwas zu machen, ist da nichts dabei!

Wenn sie scheiße bauen , hat mann einen Grund, warum sie nicht mehr demonstrieren dürfen!

[juli]

Wenn sie normal da vorbei gegeangen wäre , ohne etwas zu machen, ist da nichts dabei!

Wenn sie scheiße bauen , hat mann einen Grund, warum sie nicht mehr demonstrieren dürfen!

Ist es nicht Scheiße genug damit die Opfer des NS zu verhöhnen?

[Black Hawk]

Ist es nicht Scheiße genug damit die Opfer des NS zu verhöhnen?

Woher willst du wissen, was sie da machen?

[juli]

Woher willst du wissen, was sie da machen?

Alleine an dem Ort zu demonstrieren ist Hohn genug.

[Black Hawk]

Alleine an dem Ort zu demonstrieren ist Hohn genug.

Ist schon klar , doch du kannst nich sagen , dass sie aufjdenfall die Opfer verhönen will . Sie sollten eine andere Route nehmen und gut ist.

[juli]

Ist schon klar , doch du kannst nich sagen , dass sie aufjdenfall die Opfer verhönen will .

Aus welchem anderen Grund wollen sie dann unbedingt dort lang? Ich meine Deutschland ist 370.000 km² groß...

[Black Hawk]

Aus welchem anderen Grund wollen sie dann unbedingt dort lang? Ich meine Deutschland ist 370.000 km² groß...

Für Aufmerksamkeit! Die Berliner Polizei kann nicht die Straße des 17 Juni sperren für die, obwohl die gut wäre für eine Demonstration!

[Nichtraucher]

Meinungsfreiheit?

Immer wieder erheiternd, dass diejenigen, die mit Meinungsfreiheit am wenigsten zu tun haben am lautesten nach ihr schreien.

[Black Hawk]

Ich hab mir mal den Beitrag angeschaut , einfach nur daneben, Nichtraucher!

[mggelheimer]

Erstaunlich, 3 Minuten steht der thread jetzt schon drin und noch immer hat ihn keiner unserer Faschos entdeckt und niedergeschrieen. :D

Wer sind denn "unsere Faschos" in diesem Forum?

[Danield]

ist doch eh klar, dass die NPD durch diese Aktion nur provozieren und auffallen will. Den Marsch verbieten und fertig, einfach nicht weiter beachten. Sehr gute Entscheidung des BverfG.

[Reichsadler]

Vielleicht wollen sie auch nur für ein würdigeres Denkmal demostrieren. :] Ich meine so ein Haufen Betonklotze sehen doch wirklich extrem scheiße aus.

[Danield]

Vielleicht wollen sie auch nur für ein würdigeres Denkmal demostrieren. :] Ich meine so ein Haufen Betonklotze sehen doch wirklich extrem scheiße aus.

Über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten. Aber ehrlich gesagt, mir gefällt das Denkmal auch nicht sonderlich.

[Nichtraucher]

Ich hab mir mal den Beitrag angeschaut , einfach nur daneben, Nichtraucher!

Und was ist daran daneben? Kannst du nicht mal auf den Inhalt eingehen?

[LuckyLuke]

Vielleicht wollen sie auch nur für ein würdigeres Denkmal demostrieren. :] Ich meine so ein Haufen Betonklotze sehen doch wirklich extrem scheiße aus.
Dagegen spricht das Motto der NPD-Demo.

[mggelheimer]

8.Mai Jetzt erst recht. Die Rute am HC-Mahnmal vorbei wurde verboten, nicht aber die Demo.

[Black Hawk]

@ nichtraucher , du bist daneben , ich hab einfach kein bock mehr auf deine scheiße!

[Reichsadler]

Dagegen spricht das Motto der NPD-Demo.

War ja auch mehr ironisch gemeint. Aber dieses "Denkmal" ist unter der Würde der Opfer, ich würde es abreißen lassen.

[Black Hawk]

Man hätte sich etwas anderes Einfallen lassen können!

Die NPD hätte sich einfach eine andere Route aussuchen können und die Sache wäre gegessen!

[Hunne]

Was ist eigentlich aus dem Denkmal geworden, dass an die deutschen Maueropfer erinnern sollte. Soweit ich mich erinnern kann, wurde es in Berlin aus privater Initiative errichtet, bestand aus vielen einzelnen Holzkreuzen und sollte abgerissen werden.

[Black Hawk]

Für Deutsche werden sie abgerissen und für andere aufgestellt!

[Heinrich_Kraemer]

Grüß Gott,

das hat die "Demokratie" Absurdistan wieder besonders schön gemacht: Einschränkung der Versammlungsfreiheit für Deutsche. Wäre die NPD verfassungsfeindlich, wäre diese verboten, könnte somit nicht demonstrieren. Was für einen Zweck erfüllt denn ein Denk-/Mahnmal, in einer Demokratie, außer daß man sich mit diesem auseinandersetzt? Darf man sich diesem als Deutscher eigentlich überhaupt nähern, oder ist es ein unberührbares Heiligtum, dem die Unwürdigen nur aus der Ferne gebückt huldigen sollen?

Viele Grüße

[Wahrschau]

Vielleicht sollte man neben dem Mahnmal noch einen Gedenkstein für unser
Grundgesetz aufstellen lassen.

Denn so langsam aber sicher werden es immer mehr Grundrechte die mit der
Zeit so begraben wurden.

Versammlungsfreiheit Art.8.,Meinungsfreiheit Art.5,Unverletzlichkeit der Wohnung Art.13 usw. usw.

[Stephan]

Denn so langsam aber sicher werden es immer mehr Grundrechte die mit der Zeit so begraben wurden.

Versammlungsfreiheit Art.8.,Meinungsfreiheit Art.5,Unverletzlichkeit der Wohnung Art.13 usw. usw.
Das Grundrecht der Meinungsfreiheit, Art. 5 GG, wird nicht "begraben".

Von Anbeginn seiner Existenz findet man dort in Absatz 2 nämlich folgendes:


Artikel 5
(...)
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(...)
Die Entscheidung des BVerfG basiert also exakt auf diesen Absatz 2, der die Einschränkung der Meinungsfreiheit unter gewissen Umständen ausdrücklich zulässt!

MfG
Stephan

[mggelheimer]

Das Grundrecht der Meinungsfreiheit, Art. 5 GG, wird nicht "begraben".

Von Anbeginn seiner Existenz findet man dort in Absatz 2 nämlich folgendes:


Artikel 5
(...)
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(...)

MfG
Stephan

kollidiert das ganze aber nicht mit:

Artikel 19 der Menschenrechte: Jedermann hat das Recht auf Freiheit der Meinung und der
Meinungsäußerung; dieses Recht umfaßt die unbehinderte Meinungsfreiheit und die Freiheit, ohne
Rücksicht auf Staatsgrenzen Informationen und Gedankengut durch Mittel jeder Art sich zu beschaffen, zu
empfangen und weiterzugeben.

[John Donne]

kollidiert das ganze aber nicht mit:

Artikel 19 der Menschenrechte: Jedermann hat das Recht auf Freiheit der Meinung und der
Meinungsäußerung; dieses Recht umfaßt die unbehinderte Meinungsfreiheit und die Freiheit, ohne
Rücksicht auf Staatsgrenzen Informationen und Gedankengut durch Mittel jeder Art sich zu beschaffen, zu
empfangen und weiterzugeben.

Natürlich kollidiert das. Allerdings ist die UN-Erklärung der Menschenrechte kein verbindlich geltendes Recht, sondern hat lediglich empfehlenden Charakter. Die tatsächliche Umsetzung dieser Empfehlungen wird in Deutschland neben dem Grundgesetz durch den Bürgerechtspakt von 1966, die geltendes Recht darstellen, gewährleistet (daneben gibt es noch neuere Zusatzprotokolle, von denen die meisten fakultativ sind).

Während der entsprechende Artikel in der UN-Erklärung der Menschrenrechte lautet

Art. 19 [Meinungs- und Informationsfreiheit]
Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfaßt die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
liest er sich in dem Bürgerrechtspakt von 1966 folgendermaßen:

Artikel 19
(1) Jedermann hat das Recht auf unbehinderte Meinungsfreiheit.
(2) Jedermann hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen Informationen und Gedankengut jeder Art in Wort, Schrift oder Druck, durch Kunstwerke oder andere Mittel eigener Wahl sich zu beschaffen, zu empfangen und weiterzugeben.
(3) Die Ausübung der in Absatz 2 vorgesehenen Rechte ist mit besonderen Pflichten und einer besonderen Verantwortung verbunden. Sie kann daher bestimmten, gesetzlich vorgesehenen Einschränkungen unterworfen werden, die erforderlich sind

a) für die Achtung der Rechte oder des Rufs anderer;
b) für den Schutz der nationalen oder der öffentlichen Sicherheit, der öffentlichen Ordnung (ordre public), der Volksgesundheit oder der öffentlichen Sittlichkeit.

In letzterer Norm ist offensichtlich eine Einschränkung zu erkennen. Mit dieser geht das Grundgesetz völlig konform.
Man beachte übrigens, daß Absatz 3 Einschnitte zuläßt, die m.E. geeignet sind, die Meinungsfreiheit in ihrem Kern auszuhebeln. Das wird verständlich, wenn man sich überlegt, daß ein solches Gesetzeswerk aufgrund - euphemistisch formuliert - der Vielfalt seiner Adressaten nur einen kleinesten gemeinsamen Nenner darstellen kann. Das Grundgesetz setzt hier wesentlich engere Grenzen für Einschnitte.

Zum Eingangsbeitrag: Ich bin kein NPD-Anhänger, meine aber, daß sich eine Demokratie dem Diskurs auch mit dieser Partei zu stellen hat. Auch deren Anhänger haben das Recht zu demonstrieren, hier geht es durchaus um freiheitliche Prinzip. Mir möchte ich dieses Recht auch nicht willkürlich genommen sehen. Wo allerdings demonstriert werden darf, kann durchaus berechtigt eingeschränkt werden (z.B. durch Bannmeilen). Ich finde nicht, daß die NPD unbedigt an diesem Mahnmal (das ich in seiner jetzigen Form und in der Art und Weise, wie es zustande kam, für unglücklich und irgendwie spaltend erachte) demonstrieren muß. Ein Hinweis auf die Größe der Bundsrepublik erscheint mir jedoch gänzlich unangebracht: Den politischen Gegner bzw. seine Demonstrationen aufs Land zu verbannen, ist m.E. auch eine Form, das Demonstrationsrecht unangemessen einzuschränken. Am Mahnmal ist ein Demonstrationsverbot m.E. zu rechtfertigen, übliche Demonstrationsrouten in Berlin müssen aber m.E. zugänglich sein, sofern eine Demonstration - von welcher legalen Organsisation auch immer - dort angemeldet wird.

Grüße
John

[Nichtraucher]

@ nichtraucher , du bist daneben , ich hab einfach kein bock mehr auf deine scheiße!

Schade, dass du deine Meinung nie begründen kannst.

[RainerSkeptiker]

Hallo,

für mich ist die Sache ganz einfach:
Es ging wahrlich nie um das Holoc.. Denkmal. Sondern um das Brandenburger Tor.
Mittlerweile glaubt wirklich die Mehrheit , Pisa zeigt Früchte, "Die Deutschen" sind 1945 befreit und nicht besiegt worden.
Jetzt FEIERN (!) sie das auch noch.
Deshalb und nur deshalb, fahre ich am 8. Mai nach Berlin. Es war eine trostlose Niederlage, mit hunderttausenden vergewaltigter Frauen, unzähligen Toten Soldaten nach dem 8. Mai in der UdSSR und auf den Rheinwiesen.
Willkürliche Hungerblockade usw.
Jedes Volk, welches diese Behandlung nun auch noch gut feiert, ist kaputt und dekadent.
Vielleicht hatte Hitler doch Recht " die Guten sind gefallen und der Rest ist nicht wichtig".
Wer die heutigen Deutschen betrachtet, muß es fast glauben.
Also bleiben nur die wenigen NPD Anhänger, welche die Geschichte und die tatsächlichen Ereignisse richtig beurteilen.
Schade eigentlich!

[Black Hawk]

@ Nichtraucher! Du bist doch die Elite , aber du kannst nicht lesen ?

Jetzt noch mal zu Thema!

Meinungsfreigeit ist hohes Gut in unserer Gesellschaft, sonst würden wir uns schnell wieder in einer Diktatur wie zu Hitlers und Ullbrichts Zeiten wiederfinden!

Die Grundrechte sind die Kontrolle der Regierung, da man hier auf Misstände der Regierung eingehen kann , ohne dass diese zensiert werden, und der Schutz unsere Rechte, da sie uns vor Willkür des Staates schützen können!
Darum kann man sie auch im GG nicht mehr einschrecken, wie in der Verfassung der Weimarer Republik!

Darum bin ich strik gegen die Einschränkung der Grundrechte, auch wenn man meinen könnte ,ich tu dies nur weil ich Rechts bin!

Außerdem kann man nur durch die freie Meiniungsausübung andere politische Gruppen von sich überzeugen!

[Roter Prolet]

Der 8. Mai 1945 wird von Faschos und Konsorten als "Tag der Niederlage" bezeichnet -Damit zeigen sie verdeckt oder offen offenbar Symphathie mit dem Hitler-Faschismus, auch wenn diese sich offiziell-oberflächlich davon distanzieren.
Es wird oft als Grund dafür argumentiert, dass "die bolschewistischen Mongolen-Horden aus dem Osten unzählige Frauen vergewaltigt und ermordet hätten und später ein stalinistisches Unrechtsregime errichtet, um das deutsche Volk auszuknechten"

Mal ausgenommen, dass es wirklich Vergewaltigungen gab (jedoch nicht als Befehl von der sowjetischen Führung oder Armee!) und später unnötige Repressionen in der SBZ/DDR gab, ist es eine geradezu grenzenlose Lächerlichkeit, diese Kollektiv-Mentalität auf ethnischer Ebene ("Wird Deutsche") heraufzubringen und das Hitler-Regime symbolisch mit der Bevölkerung zu vereinheitlichen zu versuchen.
Euphorisch-fanatisches Braunling-Gesülze eben.

Es gab genügend Deutsche, die gegen dieses Regime kämpften, sei als Kommunist(in), als Sozialdemokrat(in), als Christ(in) oder als anderer Antifaschist(in). Denen und den (Todes-)Opfer dieses Krieges gebührt unser Gedenken und Dankeschön, nicht einer Handvoll von Nazis, die Deutschland in einem solchen Krieg hineingezogen haben.

[mggelheimer]

Der 8. Mai 1945 wird von Faschos und Konsorten als "Tag der Niederlage" bezeichnet -Damit zeigen sie verdeckt oder offen offenbar Symphathie mit dem Hitler-Faschismus, auch wenn diese sich offiziell-oberflächlich davon distanzieren.


Eduard von Schnitzler lässt grüßen!

Kannst du deine demagogischen Ergüsse eigentlich noch selber ertragen?

[Lord Solar Plexus]

Hallo,

für mich ist die Sache ganz einfach:


Das ist ja auch schön bequem, wenn man nicht nachdenken muss.



Es ging wahrlich nie um das Holoc.. Denkmal. Sondern um das Brandenburger Tor.


Was ist das denn für pc? Darf man Holocaust nicht mehr ausschreiben? Ist ja widerlich.



Mittlerweile glaubt wirklich die Mehrheit , Pisa zeigt Früchte, "Die Deutschen" sind 1945 befreit und nicht besiegt worden.


Tja, die Wahrheit kann man eben nicht leugnen, wenn man klaren verstandes ist.



Jedes Volk, welches diese Behandlung nun auch noch gut feiert, ist kaputt und dekadent.


Danke für das Kompliment, das ich umgehend zurückgebe, Penner.

[mggelheimer]

Tja, die Wahrheit kann man eben nicht leugnen, wenn man klaren verstandes ist.


Tja, wenn Leute sich zu Propheten DER einzigen Wahrheit machen, ist ihr Urteilvermögen damit massiv beschränkt.

[Lord Solar Plexus]

Tja, wenn Leute sich zu Propheten DER einzigen Wahrheit machen, ist ihr Urteilvermögen damit massiv beschränkt.

Tja, deshalb kritisier ich euch wohl. Danke für die Zustimmung.

[mggelheimer]

Danke für die Zustimmung.
Danke für deine Bestätigung!

[Gothaur]

Der 8. Mai 1945 wird von Faschos und Konsorten als "Tag der Niederlage" bezeichnet -Damit zeigen sie verdeckt oder offen offenbar Symphathie mit dem Hitler-Faschismus, auch wenn diese sich offiziell-oberflächlich davon distanzieren.
Es wird oft als Grund dafür argumentiert, dass "die bolschewistischen Mongolen-Horden aus dem Osten unzählige Frauen vergewaltigt und ermordet hätten und später ein stalinistisches Unrechtsregime errichtet, um das deutsche Volk auszuknechten"

Mal ausgenommen, dass es wirklich Vergewaltigungen gab (jedoch nicht als Befehl von der sowjetischen Führung oder Armee!) und später unnötige Repressionen in der SBZ/DDR gab, ist es eine geradezu grenzenlose Lächerlichkeit, diese Kollektiv-Mentalität auf ethnischer Ebene ("Wird Deutsche") heraufzubringen und das Hitler-Regime symbolisch mit der Bevölkerung zu vereinheitlichen zu versuchen.
Euphorisch-fanatisches Braunling-Gesülze eben.

Es gab genügend Deutsche, die gegen dieses Regime kämpften, sei als Kommunist(in), als Sozialdemokrat(in), als Christ(in) oder als anderer Antifaschist(in). Denen und den (Todes-)Opfer dieses Krieges gebührt unser Gedenken und Dankeschön, nicht einer Handvoll von Nazis, die Deutschland in einem solchen Krieg hineingezogen haben.

Wie paßt eigentlich in Dein unbedarft, naives Weltbild die Tatsache, wie Mütterchen Rußland, und Väterchen Stalin mit den armen Schweinen umging, die das verdammte Pech hatten, in deutsche Kriegsgefangenschaft geraten zu sein, und als Zwangsarbeiter herhalten mußten?
Auch wenn dies wohl nicht unbedingt in Dein hehres Weltbild passen sollte, wäre es vielleicht mal nicht schlecht, den Dreck auch vor der eigenen ideologischen Haustüre aufzuarbeiten.
Gothaur

[Mecca]

Meinungsfreiheit?
...ist, zum Glück, nicht grenzenlos. Den Holocaust zu leugnen geht weit über die geduldete Meinungsfreiheit raus!

[Rechtsaussen]

...ist, zum Glück, nicht grenzenlos. Den Holocaust zu leugnen geht weit über die geduldete Meinungsfreiheit raus!


Aber "Bomber Harris do it again" bleibt straffrei?

Die Sache mit dem 130er ist die, dass wenn man ihn gerecht anwenden möchte, man das Leugnen aller Verbrechen und Massaker der Weltgeschichte unter Strafe stellen müsste. Oder ist es nicht auch verunglimpfend für die armenischen Genozid-Opfer oder den Opfern bei der Vernichtung Karthagos, wenn man sie leugnet?

Heraus käme ein wahres bürokratisches Monstrum. Aber so ist es ja nicht. Ich darf explizit nur jüdische Opfer nicht in ihrem Andenken verletzen, deutsche Opfer darf ich mit Dreck besudeln, das es nur die helle Freude ist.

Zudem ist es ein Ausdruck einer sehr schwachen Demokratie, die den Leugnern nicht argumentativ den Wasserhahn zudreht, sondern sie wegsperren muss. Die BRD ist keine freiheitliche Demokratie, denn bestimmte Meinungen, seien sie auch noch so abwegig, menschenverachtend und von noch so einer kleinen Minderheit geäußert, werden unterdrückt, verboten und bestraft. Das typischte Charakteristika einer Diktatur.

[mggelheimer]

Die BRD ist keine freiheitliche Demokratie, denn bestimmte Meinungen, seien sie auch noch so abwegig, menschenverachtend und von noch so einer kleinen Minderheit geäußert, werden unterdrückt, verboten und bestraft. Das typischte Charakteristika einer Diktatur.

Eh..Sorry! Hab ich was auf der Pupille? Meinst du das ernst?Mit einem mal?

[Roter Prolet]

Wie paßt eigentlich in Dein unbedarft, naives Weltbild die Tatsache, wie Mütterchen Rußland, und Väterchen Stalin mit den armen Schweinen umging, die das verdammte Pech hatten, in deutsche Kriegsgefangenschaft geraten zu sein, und als Zwangsarbeiter herhalten mußten?
Auch wenn dies wohl nicht unbedingt in Dein hehres Weltbild passen sollte, wäre es vielleicht mal nicht schlecht, den Dreck auch vor der eigenen ideologischen Haustüre aufzuarbeiten.
Gothaur

Ach, da brauchst du keine Sorge zu machen.
Ist ja kein Geheimnis, dass sich viele deutsche Kriegsgefangene im Arbeitslager wiederfanden (und später zu einem Teil dort nicht überlebten).

Aber was hat das mit meiner Idelogie zu tun? Ist das etwa ein echt niedriger Versuch, den Eindruck zu verschaffen, als ob ich Stalin und das Zwangs- und Verfolgungsystem gut heissen würde oder gar als Bestandteil (sic!) des Marxismus ansehe, hm?

[Black Hawk]

Der 8. Mai 1945 wird von Faschos und Konsorten als "Tag der Niederlage" bezeichnet -Damit zeigen sie verdeckt oder offen offenbar Symphathie mit dem Hitler-Faschismus, auch wenn diese sich offiziell-oberflächlich davon distanzieren.
Es wird oft als Grund dafür argumentiert, dass "die bolschewistischen Mongolen-Horden aus dem Osten unzählige Frauen vergewaltigt und ermordet hätten und später ein stalinistisches Unrechtsregime errichtet, um das deutsche Volk auszuknechten"


Hitler war schlecht für Deutschland , doch was danach kam war nicht besser und daran waren vorallem die Russen schuld

[Audi RS 4]

Hitler war schlecht für Deutschland , doch was danach kam war nicht besser und daran waren vorallem die Russen schuld
Reden wir über die BRD, so war es in jedem Falle besser, und "an der BRD" sind ja nun kaum die "Russen" schuld :2faces:

[Black Hawk]

Reden wir über die BRD, so war es in jedem Falle besser, und "an der BRD" sind ja nun kaum die "Russen" schuld :2faces:

Bist du eigentlich der Bruder von BMW M6? :2faces:

Tja aber am wirtschafliche schwachen Mitteldeutschland!

[Audi RS 4]

Bist du eigentlich der Bruder von BMW M6? :2faces:

Tja aber am wirtschafliche schwachen Mitteldeutschland!


Nicht das ich wüsste, auch die Briefträger waren bei uns verschiedene, hoffe ich doch :2faces: :2faces: :P :P

zu 2) Muss ich uneingeschränkt zustimmen- Mann kann es aber auch auf den Bimbes-Kanzler übertragen ( 1:1 Umtausch, Deindutrialisierung, Gießkannenprinzip)

[Roter Prolet]

Au weia. Willst du uns jetzt erzählen, es sei ein »Tag des Sieges« gewesen? :rolleyes:

Rüschtüsch :top:

Aber wenn du dem Nazi-Regime gerne nachweinen willst, bitte sehr.

[Black Hawk]

Rüschtüsch :top:



Wa denn daran so toll ? Die JAhre der Diktatur und des Terrors in SBZ ?

[Audi RS 4]

Eine hervorragende Formulierung. Meinungsfreiheit gibt es in diesem Staat nicht, sondern es werden bestimmte Ansichten geduldet. Aber von wem eigentlich? Kannst du das etwas näher ausführen, wer hier das Recht der Duldung hat?
Doch die gibt es, sonst wären NPD, DKP ( ja ja ich weiss aus der KPD hervorgegangen) und MLPD, die zúm Systemwechsel aufrufen, schon längst der geduldeten Meinungsfreiheit zum Opfer gefallen! Auch die Tatsache, dass Herr Frey noch publiziert, zeugt von der wahren Meinungsfreiheit in unserem schönen lande!!

[Roter Prolet]

Wa denn daran so toll ? Die JAhre der Diktatur und des Terrors in SBZ ?
Was ist daran toll - das Hohenzollern-Aristokratie und das Nazi-Regime?

Immer schön mit dem Finger auf die anderen zeigen, gell? :rolleyes:

[Roter Prolet]

Wen haben wir denn besiegt? 8o Mir fällt auf Teufel komm raus gerade keiner ein...

Die Nazi-Eliten des Regimes, du Leuchte :cool:

[Black Hawk]

Was ist daran toll - das Hohenzollern-Aristokratie und das Nazi-Regime?

Immer schön mit dem Finger auf die anderen zeigen, gell? :rolleyes:

Bei den Hohenzollern herschte Ordnung!

Achja Kommunismus ist ja nur eine Theorie!

[Roter Prolet]

Bei den Hohenzollern herschte Ordnung!

Ja, und wer diese miefige Ordnung zu gunsten demokratischer Reformen, gar einer Republik stürzen wollte, kam die geballte Macht von Prügel-Pickelhauben zu spüren


Achja Kommunismus ist ja nur eine Theorie!

Ach ja... ach ja.... ach ja....

Du hörst dich wie ein 7-Jähriger an. Aber egal:
Kommunismus blieb bisjetzt unrealisiert, aber wenigstens haben wir Kommunisten noch den Anstand, offen über die Fehler und Verbrechen des "real existierenden Sozialismus" zu sprechen, wss bei euch eindeutig nicht der Fall ist.

[Black Hawk]

Ja, und wer diese miefige Ordnung zu gunsten demokratischer Reformen, gar einer Republik stürzen wollte, kam die geballte Macht von Prügel-Pickelhauben zu spüren

Es hat funktioniert!






Ach ja... ach ja.... ach ja....

Du hörst dich wie ein 7-Jähriger an. Aber egal:
Kommunismus blieb bisjetzt unrealisiert, aber wenigstens haben wir Kommunisten noch den Anstand, offen über die Fehler und Verbrechen des "real existierenden Sozialismus" zu sprechen, wss bei euch eindeutig nicht der Fall ist.

Jaja! In 1000 Jahren klappt es endlich, oder ? Ihr seid doch nur Theoretiker!

[Audi RS 4]

Bei den Hohenzollern herschte Ordnung!

Achja Kommunismus ist ja nur eine Theorie!


Zu 1) Zu welchem Preis? Sie hätten nie im Leben so frei wie jetzt und hier diskutieren können. Und so ein "stolzer Jüngling" wie sie wäre in Verdun abgeschlachtet worden.
zu 2) Der theorethische kommunismus hat sich wohl eindeutig ins geschichtliche Abseits manövriert, aber der reine Kapitalismus ist weit inhumaner als jede kommunistische Regierung es je sein könnte

[Black Hawk]

Zu 1) Zu welchem Preis? Sie hätten nie im Leben so frei wie jetzt und hier diskutieren können. Und so ein "stolzer Jüngling" wie sie wäre in Verdun abgeschlachtet worden.


Daran hat keiner gedacht! Seid 1000 Jahren worden wir regiert, darum ist die erste Republik gescheitert! Außerdem war es die Schuld Kaiser Wilhelms des II, bei Bismark wäre ein 1.Weltkrieg nie passiert!

[Roter Prolet]

Es hat funktioniert!

Ja, bis die guten Matrosen 1918 den Anfang vom Ende des Kaisertum einleiteten :]





Jaja! In 1000 Jahren klappt es endlich, oder ? Ihr seid doch nur Theoretiker!

Nein, schon früher. 1000 Jahre? hm, das sagte doch ein bestimmter Österreicher, net?

Lieber ein marxistischer Theoretiker als ein reaktionärer Reichsromantiker

[Black Hawk]

Ja, bis die guten Matrosen 1918 den Anfang vom Ende des Kaisertum einleiteten :]


Wäre Kasiser Wilhelm nicht an die Macht gekommen , es wäre nie passiert!





Nein, schon früher. 1000 Jahre? hm, das sagte doch ein bestimmter Österreicher, net?
Lieber ein marxistischer Theoretiker als ein reaktionärer Reichsromantiker

Früher? Also ich hänge ich ein paar nullen Ran, sicher ist sicher!

Wie du immer auf hitler kommst?

DAs sehe ich anders!

[Audi RS 4]

Wäre Kasiser Wilhelm nicht an die Macht gekommen , es wäre nie passiert!






Sehen Sie, da liegt das kernproblem jeder Diktatur!! Es besteht die riesige Gefahr, das ein psychopath oder ein inkompetenterdie Macht erringt, weil die Macht nicht vom volk vergeben wird

man denke nur ans "1000jährige Reich" das dann Gott sei Dank nur 12 jahre hielt, oder ans 2.Kaiserreich

[Black Hawk]

Sehen Sie, da liegt das kernproblem jeder Diktatur!! Es besteht die riesige Gefahr, das ein psychopath oder ein inkompetenterdie Macht erringt, weil die Macht nicht vom volk vergeben wird

man denke nur ans "1000jährige Reich" das dann Gott sei Dank nur 12 jahre hielt, oder ans 2.Kaiserreich


Obwohl die Monarchie doch die beste Diktatur ist , da man den Thronerben lange vorbereiten kann und der Monarch den besten NAchfolger auswählen kann!

[Audi RS 4]

Ja, es gab tatsächlich noch Zeiten, in denen es Spaß machte, gar eine Freude war, in Deutschland zu leben. :top:

So eine SCheisse hab ich ja noch nie gehört!!!! Scheinbar definieren sie sich und ihre persönlichkeit mit brutaler kritik an Andersdenkenden. Ármselig, sie tun mir leid. übrigens . auch heute können sie z.b. den Staat isreael kritisieren!!

--> Die Freiheit des Einzelnen hört da auf, wo die Freiheit des Anderen beeinträchtigt wird. Soviel zum Antisemitismus

[Audi RS 4]

Zugegeben, in einer Monarchie oder eine Diktatur besteht diese Gefahr wirklich. In einem System wie dem der BRD aber ist das keine theoretische Gefahr, sondern Alltagsrealität.
ich empfehle ihnen folgendes. Gründen sie eine neue RAF, versetzen sie das Land in Angst und Schrecken, oder sie taugen wahrscheinlich nur zum Salonrevolutionär

[ortensia blu]

Ja, und wer diese miefige Ordnung zu gunsten demokratischer Reformen, gar einer Republik stürzen wollte, kam die geballte Macht von Prügel-Pickelhauben zu spüren



Ach ja... ach ja.... ach ja....

Du hörst dich wie ein 7-Jähriger an. Aber egal:
Kommunismus blieb bisjetzt unrealisiert, aber wenigstens haben wir Kommunisten noch den Anstand, offen über die Fehler und Verbrechen des "real existierenden Sozialismus" zu sprechen, wss bei euch eindeutig nicht der Fall ist.

Amboß, meinst du nicht, daß es Zeit wäre, aus deiner Religion mit Paradiesversprechen auf Erden, auszutreten und die rostige Sichel und den blutigen Hammer wegzuwerfen?
Glaube lieber an den ewigen Frieden und das Paradies nach dem Tod.
Nur dort wird der wahre Kommunismus herrschen und die eine Welt, die alle Unterschiede beseitigt.

[Stephan]

Ich darf explizit nur jüdische Opfer nicht in ihrem Andenken verletzen, deutsche Opfer darf ich mit Dreck besudeln, das es nur die helle Freude ist.
Und was darf man dann bei jüdischen Deutschen?

MfG
Stephan

[Roter Prolet]

Amboß, meinst du nicht, daß es Zeit wäre, aus deiner Religion mit Paradiesversprechen auf Erden, auszutreten und die rostige Sichel und den blutigen Hammer wegzuwerfen?
Glaube lieber an den ewigen Frieden und das Paradies nach dem Tod.
Nur dort wird der wahre Kommunismus herrschen und die eine Welt, die alle Unterschiede beseitigt.

Ach, der Religion der ewigen Ideologie des Neoliberalismus ("Wohlstand für alle" :lach: ) und deren Phrasendrescherei von "Demokratie" und Marktwirtschaft durch ihre Vertreter, die bis heute nicht einmal in der ganzen Ära des Kapitalismus global echten und totalen Wohlstand schuff, sondern nur immer riesigen Reichtum für eine Minderheit und gleichzeitig Armut und Elend für eine riesige Mehrheit brachte, werde ich nie beitreten.

Warum auch? Wer will schon für ein Gesellschaftsystem werben, wo Kinderarmut, Lohn- und Sozialdumping, Demokratieabbau, Aufrüstung, Kriege, Krisen, Rassismus und Faschismus, Obdachlosigkeit und Arbeitslosigkeit für den egoistischen Profithunger einer Minderheit von Konzern- und Bankenbossen als Preis fordert? Jedenfalls kein vernünftig denkender Mensch.

Und bevor du (als mentaler Zwang deines extrem-reaktionären Gedankenguts) wieder mit Stalin, Mauerbau, Gulag oder mit Vorwürfen diktatorischer Absichten angerempelt kommst, mach ich dich nur darauf aufmerksam, dass solches sich nur als totaler Griff ins Klo entpuppt, da Marxismus eben nicht mit solchen negativen Ereignissen und Vorwürfen zu tun hat. Wenn du dies nicht erkennst kannst (oder willst), dann tust du mir echt leid.

[Nichtraucher]

@ Nichtraucher! Du bist doch die Elite , aber du kannst nicht lesen ?

Doch, aber du gehst nie auf meine Fragen ein, folglich gibt es da nichts zu lesen.


Jetzt noch mal zu Thema!

Meinungsfreigeit ist hohes Gut in unserer Gesellschaft, sonst würden wir uns schnell wieder in einer Diktatur wie zu Hitlers und Ullbrichts Zeiten wiederfinden!

Von unserer Gesellschaft hälst du doch sowieso nicht, schließlich hast du mir letztens noch vorgehalten, ich sei ein "Opfer der Umerziehung". Daraus schließe ich, dass du dich in einer Diktatur von erstgenannter Person durchaus wohlfühlen würdest.


Die Grundrechte sind die Kontrolle der Regierung, da man hier auf Misstände der Regierung eingehen kann , ohne dass diese zensiert werden, und der Schutz unsere Rechte, da sie uns vor Willkür des Staates schützen können!
Darum kann man sie auch im GG nicht mehr einschrecken, wie in der Verfassung der Weimarer Republik!

Darum bin ich strik gegen die Einschränkung der Grundrechte, auch wenn man meinen könnte ,ich tu dies nur weil ich Rechts bin!

Außerdem kann man nur durch die freie Meiniungsausübung andere politische Gruppen von sich überzeugen!

Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist bei uns eingeschränkt und zwar dann, wenn man dieses Recht dazu missbrauchen will, die andere in ihrer Menschenwürde zu verletzen. Und wenn Neonazis vor dem Holocaustmahnmal am 8. Mai demonstrieren, dann ist dies definitiv der Fall.

[Nichtraucher]

Ach, der Religion der ewigen Ideologie des Neoliberalismus ("Wohlstand für alle" :lach: ) und deren Phrasendrescherei von "Demokratie" und Marktwirtschaft durch ihre Vertreter, die bis heute nicht einmal in der ganzen Ära des Kapitalismus global echten und totalen Wohlstand schuff, sondern nur immer riesigen Reichtum für eine Minderheit und gleichzeitig Armut und Elend für eine riesige Mehrheit brachte, werde ich nie beitreten.

Fakt ist doch, dass die soziale Marktwirtschaft den Wohlstand gebracht hat, den man in marxistischen Ländern immer vermisst hat. Ich habe von Massenarmut in Westeuropa jedenfalls noch nichts mitbekommen.


Warum auch? Wer will schon für ein Gesellschaftsystem werben, wo Kinderarmut, Lohn- und Sozialdumping, Demokratieabbau, Aufrüstung, Kriege, Krisen, Rassismus und Faschismus, Obdachlosigkeit und Arbeitslosigkeit für den egoistischen Profithunger einer Minderheit von Konzern- und Bankenbossen als Preis fordert? Jedenfalls kein vernünftig denkender Mensch.

Redest du jetzt vom Stalinismus?


Und bevor du (als mentaler Zwang deines extrem-reaktionären Gedankenguts) wieder mit Stalin, Mauerbau, Gulag oder mit Vorwürfen diktatorischer Absichten angerempelt kommst, mach ich dich nur darauf aufmerksam, dass solches sich nur als totaler Griff ins Klo entpuppt, da Marxismus eben nicht mit solchen negativen Ereignissen und Vorwürfen zu tun hat. Wenn du dies nicht erkennst kannst (oder willst), dann tust du mir echt leid.

Warum haben dann immer alle Versuche, Marx Theorien in die Praxis umzusetzen immer so geendet?

[Nichtraucher]

Sagt wer?

Das Grundgesetz und die Mehrheit der Deutschen.


Kannst du dir nicht einmal theoretisch vorstellen, daß es auch Menschen geben könnte, die sich allein durch die Existenz dieses Betongartens in ihrer Menschenwürde verletzt fühlen?

Nein.

[Nichtraucher]

Das Grundgesetz kennt aber auch - zumindest theoretisch - den Minderheitenschutz.

Und was hat das mit der NPD zu tun?


Ja, das habe ich mir gedacht.

Und weiter?

[Roter Prolet]

Ich lehne Terror grundsätzlich ab.

Komisch, sobald es aber um Kommunisten oder anderen progressiv-demokratischen Parteien/Organisationen geht, befürwortest du aber Terror. :rolleyes:

[Black Hawk]

Von unserer Gesellschaft hälst du doch sowieso nicht, schließlich hast du mir letztens noch vorgehalten, ich sei ein "Opfer der Umerziehung". Daraus schließe ich, dass du dich in einer Diktatur von erstgenannter Person durchaus wohlfühlen würdest.



Du sollst lesen und nicht interpretieren!