WASG: Kaum gegründet, schon zersplittert

[mentecaptus]

WASG: Kaum gegründet, schon zersplittert

Quelle: Spiegel.de (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,354636,00.html)

Als neue Linkspartei will die WASG der SPD bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen Stimmen abjagen. Doch die von Gewerkschaftlern dominierte Gruppe, die heute in Dortmund ihren ersten Bundesparteitag abhält, hat sich bereits zerstritten. Der Einzug ins Parlament ist unwahrscheinlich.

(...)

In Umfragen schwankt die WASG zurzeit in Nordrhein-Westfalen zwischen null und zwei Prozent und hat damit in ungefähr die gleichen bedeutungslosen Werte wie die PDS, ihre Konkurrentin auf dem Sektor links der SPD. Eine weitaus größere Akzeptanz bei den Wählern hat die WASG verpasst, glaubt nicht nur Jürgen Rosenthal. Er war für kurze Zeit Mitglied bei der neuen Linkspartei, geriet aber schnell mit den Anführern der Gruppierung in Streit. "Bei der WASG geht es nur um Macht", behauptet der 35-Jährige.

(...)

Rosenthal, Jaszczyk und 14 andere Opelaner wollten im Bochumer Werk des Autoherstellers eine Betriebsgruppe der WASG gründen. Doch sie fühlten sich vom Landesvorstand der neuen Linkspartei schnell ausgebremst. Denn die berief sich auf Parteistatuten, weil sich die Opelaner nicht der Bochumer Regionalgruppe der WASG unterordnen wollten.

In Wirklichkeit habe die WASG-Spitze in Nordrhein-Westfalen Angst gehabt, Jaszczyk und seine Mitstreiter würden zu viel Macht innerhalb der Partei bekommen, sagt Rosenthal. Der Streit endete schließlich damit, dass Jaszczyk und Co. ultimativ eine Entscheidung forderten und schließlich aus der WASG austraten. "Wir konnten politisch nie aktiv werden, mussten uns immer rechtfertigen", berichtet Rosenthal.

(...)

"Ein totgeborenes Kind"
Jaszczyk, der zunächst sogar in den Landesvorstand berufen wurde, hat mit der WASG abgeschlossen. Er sei "tief enttäuscht". Er habe gedacht, in der Wahlalternative entstehe etwas Neues. Aber stattdessen handele es sich bei der Partei um einen "kleinen Klüngelhaufen" aus Gewerkschaftern, die Angst vor kampflustigen Arbeitnehmern hätten. Neben Aydin, der im NRW-Wahlkampf in Duisburg für die WASG antritt, haben noch andere Metall-Gewerkschafter wichtige Positionen innerhalb der Linkspartei: So ist der Bundesvorsitzende Klaus Ernst IG-Metall-Funktionär in Schweinfurt. Das Vorstandsmitglied Thomas Händel ist 1. Bevollmächtigter der Gewerkschaft in Fürth.

Die WASG sei ein "totgeborenes Kind" ohne Chancen, glaubt Jaszczyk. Letztlich gehe es den Verantwortlichen der Linkspartei nur darum, doch noch Karriere zu machen, "ein gemütliches Landtagsmandat und ein paar Referentenpöstchen" zu bekommen, glaubt er.

Jaszczyk ist nicht der einzige, der in den Landesvorstand gewählt wurde und ihn dann wieder verließ. Auch der Kölner Hans-Georg Pieper und Sarah Tapp aus Krefeld traten wieder ab. Pieper hatte sich über eine angebliche Unterwanderung der WASG durch die trotzkistische Sozialistische Alternative (SAV) beklagt. "Die Ortgruppen Aachen und Köln werden von der SAV dominiert", berichtet auch Rosenthal.

(...)
"Totgeborenes Kind" trifft es wohl am besten. Wer kann sich nicht an die Machtkämpfe dieser unbedeutenden Politlachnummer erinnern, bei der sich im Osten gegenseitig Leute ausgeschlossen haben und der Machtkampf gegen die Interessen der Opelaner Ende letzten Jahres war für Ernst und seine Jünger ebenfalls ein weiterer Sargnagel auf dem Weg aus der Unwichtigkeit in die Beudeutungslosigkeit.

Die WASG ist bereits vor dem Start am Ende und erfüllt nur noch die Rolle des Spalters im linken Lager. Nicht die einzige Parallele zur NPD, mit der sie im letzten Herbst gemeinsam marschierte: Sozialisten im Gleichschritt, Linke und Nationale. Und beide treten jetzt jeweils nicht nur gegen eine der großen Volksparteien an, sondern auch gegen eine andere kleine Splittergruppe im extremen Lager, gegen PDS und REPs. Nicht die letzte Gemeinsamkeit auf dem Weg ins (politische) Abseits...

[politi_m]

In Umfragen schwankt die WASG zurzeit in Nordrhein-Westfalen zwischen null und zwei Prozent und hat damit in ungefähr die gleichen bedeutungslosen Werte wie die PDS, ihre Konkurrentin auf dem Sektor links der SPD.Zwischen PDS und SPD gibt es keinen Platz für die WASG, das war doch von Anfang an klar.

[SAMURAI]

Schon die Zeugung lief schief !

Ein Müllverein abgehalfteter Politiker und Gewerkschaftler und sonstiger Spinner. In diesem Verein fahlt nur noch die "GRÜNE PEST". :))

[Gothaur]

Solange die der SPD Stimmen wegnehmen, - finde ich es völlig okey, und nicht unwichtig für die anstehenden Wahlen.
Gothaur

[mentecaptus]

Solange die der SPD Stimmen wegnehmen, - finde ich es völlig okey, und nicht unwichtig für die anstehenden Wahlen.
Gothaur
Ernst und seine Gewerkschaftspartei als Wegbereiter für einen CDU-Ministerpräsidenten Rüttgers. Ich finde das herrlich ironisch und frage mich, ob Ernst in seinem Größenwahn nicht einfach nur den "George Nader" Deutschlands spielen möchte... :D

[Lutz]

Gothaur hat das Problem erkannt - bzw. stellt es für ihn einen glücklichen Umstand dar.
Links der SPD bräuchte es gar nichts mehr zu geben, damit nicht erst "Zwischenräume" entstehen! PDS, WASG, DKP - kommt alle nach Hause zu Mutti!!!! Gemeinsam sind wir stark!!!

[politi_m]

PDS, WASG, DKP - kommt alle nach Hause zu Mutti!!!! Gemeinsam sind wir stark!!!
Vielleicht wäre es gut, wenn Kommunisten ihre eigene Partei hätten. Aber WASG* und PDS sollen sich gefälligst mit der SPD zusammentun. Ein breites linkes Bündnis (Partei!!), das fänd ich sowas von geil!

edit
* obwohl mir die WASG scheißegal ist, die hat kaum mehr Mitglieder als unser SPD-UB...

[Gothaur]

Gothaur hat das Problem erkannt - bzw. stellt es für ihn einen glücklichen Umstand dar.
Links der SPD bräuchte es gar nichts mehr zu geben, damit nicht erst "Zwischenräume" entstehen! PDS, WASG, DKP - kommt alle nach Hause zu Mutti!!!! Gemeinsam sind wir stark!!!
Deine Überlegung, die natürlich nur eine Utopie darstellen dürfte, würde aber bei Durchführung oder "Realisierung" für einen kurzen Moment eine etwas größere SPD wie bisher darstellen, aber dann würden die "rasenden Zentrifugalkräfte" die Partei endgültig zerreissen. Ich finde, wenn es um den Erhalt der SPD geht, kein so guter Gedanke. Aber die SPD bedarf der Ruhe der Opposition, genauso wie die Grünen, und dann wären so einige Palastrevolten notwendig, und die jetzigen Seilschaften müßten zum Teufel gejagt werden. Und dann käme noch der schwierige Prozess der Neuorientierung, und Herausbildung der neuen, künftigen politischen Kräfte innerhalb der beiden Parteien.
Eine schwere Aufgabe, aber durchaus realisierbar.
Gothaur

[Gothaur]

Ernst und seine Gewerkschaftspartei als Wegbereiter für einen CDU-Ministerpräsidenten Rüttgers. Ich finde das herrlich ironisch und frage mich, ob Ernst in seinem Größenwahn nicht einfach nur den "George Nader" Deutschlands spielen möchte... :D
Na, da fand ich Nader aber schon einerseits spannender, und vor allem - tragischer, denn er hatte direkten Einfluß auf die Weltbühne, und was für einen.
Gothaur

[Manfred_g]

Solange die der SPD Stimmen wegnehmen, - finde ich es völlig okey, und nicht unwichtig für die anstehenden Wahlen.
Gothaur

Taktisch gut überlegt :cool: :top:

[Lutz]

Eine schwere Aufgabe, aber durchaus realisierbar.
Gothaur

Wenns klappt, bist du dann mit an Bord?? ;)

[politi_m]

@Lutz

PN!

[Lutz]

Hab ich! Und zurück!
(auch zum Thema ^^)

[mentecaptus]

Gothaur hat das Problem erkannt - bzw. stellt es für ihn einen glücklichen Umstand dar.
Links der SPD bräuchte es gar nichts mehr zu geben, damit nicht erst "Zwischenräume" entstehen! PDS, WASG, DKP - kommt alle nach Hause zu Mutti!!!! Gemeinsam sind wir stark!!!
Hatten wir schon mal: Sozialistische Einheitspartei Deutschlands. War ein Megaflopp...

[politi_m]

Hatten wir schon mal: Sozialistische Einheitspartei Deutschlands. War ein Megaflopp...
Man lernt aus Fehlern. :D

[mentecaptus]

Na, da fand ich Nader aber schon einerseits spannender, und vor allem - tragischer, denn er hatte direkten Einfluß auf die Weltbühne, und was für einen.
Gothaur
Den hatte Ross Perot 1992 bei der Wahl Bush vs. Clinton auch - manche Leute lernen nicht aus der Geschichte, weil ihnen ihr übergroßes Ego den Blick auf das Wesentliche versperrt...

[Der Patriot]

Hatten wir schon mal: Sozialistische Einheitspartei Deutschlands. War ein Megaflopp...

Sie hat 40 Jahre durchgehend regiert. Mit über über 98 %. Das nennst du Flopp. Welche Partei hatte bessere Ergebnisse und eie lägere Regierungszeit?

[mggelheimer]

:)) :)) :))

[Roter Prolet]

Gothaur hat das Problem erkannt - bzw. stellt es für ihn einen glücklichen Umstand dar.
Links der SPD bräuchte es gar nichts mehr zu geben, damit nicht erst "Zwischenräume" entstehen! PDS, WASG, DKP - kommt alle nach Hause zu Mutti!!!! Gemeinsam sind wir stark!!!

Solche Äusserungen hätte ich von von unseren Reichsverweser erwartet.
Tja, und das gerade du dies sagst, kann ich ja mal kontern:

Es ist gerade nötig eine starke Sammelkraft links von der SPD zu errichten, denn mit links kann sich die SPD längst nicht mehr identifizieren.

Auch wenn PDS, DKP, SAV, WASG und co. gegenwärtig nicht solche sogenannte "Volksparteien" sind, so haben sie etwas, was den "Volksparteien" eindeutig fehlt bzw. nicht (mehr) typisch ist - soziale Positionen, wirkliche Friedensbestrebungen und die Tatsache, dass sie nicht schrumpfen, sondern dank der asozialen Politik von SPD/Union/Grüne/FDP mehr Zulauf gewinnen und die grossen Parteien stark an Mitgliedern (und auch Glaubwürdigkeit) verlieren.

[politi_m]

SPD+SAV+PDS+WASG sollte/müsste linkere Politik machen, als derzeit die SPD, klaro.

[Roter Prolet]

SPD+SAV+PDS+WASG sollte/müsste linkere Politik machen, als derzeit die SPD, klaro.

Besonders erstere...

[politi_m]

Besonders erstere...
Das wäre dann eine neue große linke Partei der Wunschvorstellung nach.

[Der Patriot]

Das wäre dann eine neue große linke Partei der Wunschvorstellung nach.

Deutschland braucht ein gute rechte Partei. Eine Mischung aus CSU, REP, NDP und ÖDP. Das wäre Deutschland Rettung!

[Roter Prolet]

Das wäre dann eine neue große linke Partei der Wunschvorstellung nach.

Sie sollte wenigstens wieder von Godesberg abkehren.

[politi_m]

Sie sollte wenigstens wieder von Godesberg abkehren.

Das sind Feinheiten, die sich zur gegebenen Zeit noch regeln lassen.

Auf konservativ.de haben die rechten Leute schon Angst davor :2faces:
http://www.konservativ.de/gfsd/baer6.htm

[Roter Prolet]

Das sind Feinheiten, die sich zur gegebenen Zeit noch regeln lassen.

Das sagte man auch zur Zeit und Ereignisen des SDS in den 60er und 70er Jahren, aber man weiss, aber wie das Ganze ausging.



Auf konservativ.de haben die rechten Leute schon Angst davor :2faces:
http://www.konservativ.de/gfsd/baer6.htm

Das sind sowieso reaktionäre und betonköpfige Spinner. :rolleyes:

[politi_m]

Das sagte man auch zur Zeit und Ereignisen des SDS in den 60er und 70er Jahren, aber man weiss, aber wie das Ganze ausging.

Es muss ja nicht alles so ablaufen wie in der Vergangenheit.

[Roter Prolet]

Es muss ja nicht alles so ablaufen wie in der Vergangenheit.

Du bist dir doch im klaren, dass die SDS marxistisch angehaucht war, oder?

[politi_m]

Du bist dir doch im klaren, dass die SDS marxistisch angehaucht war, oder?
Weniger.
Ich sehe darin aber kein Problem einer Verschmelzung von PDS, WASG( :)) ) und SPD.

[Roter Prolet]

Weniger.
Ich sehe darin aber kein Problem einer Verschmelzung von PDS, WASG( :)) ) und SPD.

Wenn ich den politisch-ideologischen Verlauf der PDS verfolge, krieg ich die Ansicht, dass die Bundesrepublik demnächst zwei sozialdemokratische Parteien haben wird und dann könnten die SPD'ler, die mit dem Kurs Schröders, Münteferings und Benneter nix mehr zu tun haben wollen, zur PDS rüberwechseln.
Und diejenigen PDS'ler, die mit dem Kurs der PDS unzufrieden sind, wandern nach links aus (DKP).
Diesen ganzen zukünftigen Prozess halte ich für sehr wahrscheinlich.

[politi_m]

Wenn ich den politisch-ideologischen Verlauf der PDS verfolge, krieg ich die Ansicht, dass die Bundesrepublik demnächst zwei sozialdemokratische Parteien haben wird und dann könnten die SPD'ler, die mit dem Kurs Schröders, Münteferings und Benneter nix mehr zu tun haben wollen, zur PDS rüberwechseln.
Und diejenigen PDS'ler, die mit dem Kurs der PDS unzufrieden sind, wandern nach links aus (DKP).
Diesen ganzen zukünftigen Prozess halte ich für sehr wahrscheinlich.
Dann müssen nur noch SPD+PDS verschmelzen. :]

[Manfred_g]

Sie hat 40 Jahre durchgehend regiert. Mit über über 98 %. Das nennst du Flopp. Welche Partei hatte bessere Ergebnisse und eie lägere Regierungszeit?

Der Flop liegt doch darin, daß die SED niemals eine Partei im eigentlichen Sinne war. Genauso war die DDR nicht demokratisch.

[Roter Prolet]

Dann müssen nur noch SPD+PDS verschmelzen. :]

Das ist auch wahrscheinlich, aber vorerst wird die PDS den Platz einnehmen, den die SPD vor Jahrzehnten nach ihrem Rechtsruck frei gemacht hat.

Schon der Terminus "Demokratischer Sozialismus" kann als Indiz genommen werden.

[Manfred_g]

Das ist auch wahrscheinlich, aber vorerst wird die PDS den Platz einnehmen, den die SPD vor Jahrzehnten nach ihrem Rechtsruck frei gemacht hat.

Schon der Terminus "Demokratischer Sozialismus" kann als Indiz genommen werden.

Momentan siehts ja eher so aus, als würde die SPD den Platz der PDS einnehmen. :lach:

[Roter Prolet]

Momentan siehts ja eher so aus, als würde die SPD den Platz der PDS einnehmen. :lach:

Wenn das wirklich so wäre, dann hätte die Agenda 2010 keine Existenzberechtigung. :rolleyes:

[Manfred_g]

Wenn das wirklich so wäre, dann hätte die Agenda 2010 keine Existenzberechtigung. :rolleyes:

Nach Eurer und Vieler Auffassung hat sie das doch auch nicht. Deswegen hat auch die SPD kaum noch eine. So ist die Reihenfolge.

[Roter Prolet]

Nach Eurer und Vieler Auffassung hat sie das doch auch nicht. Deswegen hat auch die SPD kaum noch eine. So ist die Reihenfolge.

Eben. Ich meinte jetzt die (ob gewollt oder nicht) Existenz dieser Agenda.

[Lutz]

@Roter Amboss: Was meinst du? Ich unterstreiche nur das althergebrachte Problem der Linken; ihre Zerstrittenheit bzw. Zerteiltheit! Und diese gilt es zu überwinden, auch trotz und gerade wegen solch billiger Panikmache wie von meinem Kumpel Mente! Er (Mente) weiss genau, das es nach meiner Vorstellung überhaupt nicht auf SED herausläuft!
Vielmehr müssten sich einige Linke mehr von ihren starren Positionen lösen! Nicht in der Form, dass sie sie aufgeben, sondern das sie einen Kompromiss mit anderen linken Positionen suchen und zur Diskussion bereit sind! Starrsinn ist da schädlich!
Quasi ein linker Think-Tank, der die Gesellschaft vorantreibt und trotz vielfältiger Diskussionen und Meinungen handlungsfähig ist und in raschem Tempo langfristig angelegte Reformen durchführt!

[politi_m]

Quasi ein linker Think-Tank
Genau, Crossover! :]

Das müsste unbedingt vorangebracht werden!

[mggelheimer]

@Roter Amboss: Was meinst du? Ich unterstreiche nur das althergebrachte Problem der Linken; ihre Zerstrittenheit bzw. Zerteiltheit! Und diese gilt es zu überwinden

Ganz meine Meinung. Eine neue Nationale Front muss her. Für Deutschland und Europa!

[Lutz]

Das hat mit verkapptem Nationalismus und rassischer Verblendung überhaupt nix zu tun! Uns geht es um alle Menschen und nicht eine per wahnhafter Selbstdefinition gegründete bessere Gruppe von Menschen!

[mggelheimer]

nicht eine per wahnhafter Selbstdefinition gegründete bessere Gruppe von Menschen!

Darum bin ich und die ganze Nationale Linke mit von der Partie. Wir müssen gemeinsam für das Selbstbestimmungsrecht der Völker auf der Welt kämpfen. Für das Tibetische wie für das Kurdische, wie für das Deutsche. Wir werden als deutsche Linke die Speerspitze des gemeinsam Kampfes der Völker gegen die Knechtschaft durch das Kapitals, bilden. Darum, am deutschen Wesen muss die Welt genesen!

[politi_m]

Darum bin ich und die ganze Nationale Linke mit von der Partie. Wir müssen gemeinsam für das Selbstbestimmungsrecht der Völker auf der Welt kämpfen. Für das Tibetische wie für das Kurdische, wie für das Deutsche. Wir werden als deutsche Linke die Speerspitze des gemeinsam Kampfes der Völker gegen die Knechtschaft durch das Kapitals, bilden. Darum, am deutschen Wesen muss die Welt genesen!
Du bist linksnational?

[N-Spray]

Das Problem mit der SPD ist, dass die umgesetzte Politik nicht mehr viel mit der politischen Basis ihrer Mitglieder zu tun hat. Die SPD hat unter der Lüge "Es gibt keine Alternativ" derart viele den Sozialstaat schädigende Reformen durchgewunken, dass sich viele ihre Mitglieder, oder auch ehemaligen Mitglieder nicht mehr vertreten fühlen.

Eine Partei, die z.B. die 30 Stunden Woche anstrebt hat unter ihrer Regierungszeit die Arbeitszeit von Vollzeitbeschäftigten anwachsen lassen und setzt sogar längere Arbeitszeiten im Öffentlichen Dienst um.

Übrigens, Müntes Kapitalismusskritik ist richtig und darum WASG.

[Roter Prolet]

Darum bin ich und die ganze Nationale Linke mit von der Partie. Wir müssen gemeinsam für das Selbstbestimmungsrecht der Völker auf der Welt kämpfen. Für das Tibetische wie für das Kurdische, wie für das Deutsche. Wir werden als deutsche Linke die Speerspitze des gemeinsam Kampfes der Völker gegen die Knechtschaft durch das Kapitals, bilden. Darum, am deutschen Wesen muss die Welt genesen!

WWas? Du "Linker"?
Netter Versuch, Querfrontler

[Sunflower]

Dass SPDler die WASG kritisieren, ist mir klar, denn immerhin steigt hier eine ernst zu nehmende Konkurrenz auf. Nicht umsonst hat Herr Müntefering das Thema Kapitalismus aufgegriffen. Gerade die WASG steht für soziale Gerechtigkeit und so wollte er der WASG die Luft aus den Segeln nehmen. Daran zeigt sich die Bedeutung der WASG. Wäre das wirklich nur ein "zersplitterter Haufen", wie in den vorangegangenen Kommentaren geschrieben, bräuchte die SPD die WASG nicht dermaßen zu fürchten.

Jeder, der die WASG kritisiert, sollte sich zuerst einmal mit ihren Zielen auseinander setzen,(mehr über das Programm unter www.w-asg.de) und auch das Buch von Albrecht Müller (kritisches SPD-Mitglied) "Die Reformlüge" und die www.nachdenkseiten.de lesen. Dabei werden manchem die Augen aufgehen.
Denn eines wird in diesem Buch klar: DIE SOZIALVERSICHERUNGEN SOLLEN ABGESCHAFFT WERDEN!!!!!
Welche Auswirkungen das auf die "normale" Bevölkerung hat, kann sich jeder selbst ausrechen.

Meiner Meinung nach hat Deutschlands Bevölkerung und die Zukunft unserer Kinder nur mit der WASG eine Chance.

Programm der WASG in Kurzform

Am 22.01.05 wurde die neue Partei „Arbeit & soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative“ (WASG) in Göttingen gegründet. Sie entstand aus dem Zusammenschluss von Personen aus bereits bestehenden Parteien, die mit der derzeitigen Politik nicht einverstanden sind. Im April 2004 fand ein Europäischer Aktionstag statt, bei dem die politischen Ziele festgelegt und ein gleichnamiger gemeinnütziger Verein gegründet wurde. Bis zum Zeitpunkt der Parteigründung waren diesem bundesweit bereits über 6 000 Mitglieder aus allen Bevölkerungsschichten beigetreten. Auch in Aschaffenburg arbeitet eine 40-köpfige Regionalgruppe, die Info-Stände und Diskussionsabende veranstaltet. Inzwischen sind über 5 500 Menschen der WASG beigetreten.

Im Gründungsprogramm der WASG, das im Internet unter www.w-asg.de heruntergeladen werden kann, sind die Leitlinien und Ziele der neuen Partei verankert. Ein großes Ziel der WASG ist, Arbeit und Einkommen um zu verteilen, z.B. gesetzliche Mindestlöhne von 1500 € brutto monatlich, bzw. 9 €/Std festzulegen und dynamisch anzupassen. Vollzeitarbeit soll ein Einkommen deutlich oberhalb des Existenzminimums sichern. Dadurch soll die Massenkaufkraft gestärkt werden. Arbeitszeiten sollen begrenzt, verkürzt und sozial umgestaltet werden. Neue Arbeitsplätze will die WASG vor allem im öffentlichen Dienst (Polizei, Justiz, Bildungswesen, Gesundheitswesen, Kommunen, soziale Einrichtungen für Kinder, Jugendliche und ältere Menschen) schaffen. Dadurch würden mindestens eine Million neue tariflich bezahlte Arbeitsplätze entstehen. Finanziert werden sollen diese Maßnahmen durch die Einsparung der dadurch entfallenden Arbeitslosengelder und eine solidarische und gerechte Steuerpolitik. Diese beinhaltet einen Spitzensteuersatz von mindestens 47 % und die Versteuerung von Kapitalerträgen, Spekulationsgewinnen, Börsenumsätzen, Anhebung der Unternehmenssteuern, Wiedereinführung der Vermögenssteuer und eine Überarbeitung der Erbschaftssteuer. Durch diese Maßnahmen könnten, so die WASG, Mehreinnahmen von über 80 Milliarden € jährlich erzielt werden.

Die WASG will sich auch für sichere auskömmliche Renten einsetzen. Sie tritt für ein Renteneintrittsalter von maximal 65 Jahren und eine Mindestrente deutlich über Sozialhilfeniveau für Menschen, die aufgrund von Familienpausen, geringer Löhne, Erwerbslosigkeit keine ausreichend hohen Rentenansprüche erworben haben, ein. Finanziert werden soll dies durch die Einbeziehung aller Erwerbstätigen, d. h. auch den Selbständigen, Freiberufler, Beamten und Parlamentariern sowie die Beteiligung der Arbeitgeber an einer zusätzlichen betrieblichen Altersversorgung. Private Altersvorsorge soll nur eine ergänzende Rolle zur Verbesserung des Lebensstandard spielen.

Die WASG fordert weiterhin eine Stärkung der gesetzlichen Krankenversicherung durch Einbeziehung aller Bevölkerungsgruppen und Einkommen in eine soziale Bürgerversicherung. Sie setzt sich ein für die Abschaffung der Versicherungs-pflichtgrenze, eine deutliche Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze und die Einbeziehung von Gewinn- und Vermögenseinkommen. Eine Möglichkeit die Löhne von Beiträgen teilweise zu entlasten wäre eine zusätzliche Gesundheitsabgabe auf Basis der Wertschöpfung. Leistungsausgrenzungen (z.B. Zahnersatz), Praxisgebühr und Zuzahlungen sollen zurückgenommen werden. Auch auf der Leistungsseite sind Änderungen vorgesehen. Bessere Qualität und mehr Zusammenarbeit der Kranken-häuser, Ärzte und Krankenkassen. Privilegien, Verschwendung und überhöhte Profite sollen bekämpft werden.

Auch für das Verbot von Nebentätigkeiten von Abgeordneten und Mandatsträgern in der Wirtschaft oder wirtschaftsnahen Bereichen und die Offenlegung ehrenamtlicher Tätigkeiten spricht sich die neue Partei aus. Außerdem ist ein großes Ziel die Demokratisierung der Wirtschaft, der Gesellschaft und der Politik. Dazu gehören die Möglichkeiten für direkte demokratische Einflussnahme für Volksbegehren und Volksentscheide auf allen Ebenen zu schaffen, bzw. auszuweiten. Demokratisierung in der Wirtschaft bedeutet, dass Beschäftigte bei wirtschaftlichen und sozialen Entscheidungen paritätisch mitbestimmen dürfen. Die berufliche Gleichstellung der Frau soll durchgesetzt werden, d.h. vollwertige Arbeitsplätze mit Sozialver-sicherungspflicht, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Abschied von „weiblichen“ und „männlichen“ Berufsbildern, Schaffung von Möglichkeiten für eine gleich-berechtigte Aufgabenteilung in der Familie. Verbesserungen beim Verbraucherschutz werden angestrebt.

Im Mai 2005 tritt die WASG zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und 2006 zur Bundestagswahl an.

Quellen: www.asg-bayern.de www.w-asg.de

[politi_m]

Dass SPDler die WASG kritisieren, ist mir klar, denn immerhin steigt hier eine ernst zu nehmende Konkurrenz auf.
[...], bräuchte die SPD die WASG nicht dermaßen zu fürchten.Mir schlottern die Kniehe :D
Von dieser "ernst zu nehmender Konkurrenz" wird im nächsten Jahr nichts mehr übrig sein.

[mentecaptus]

Das Problem mit der SPD ist, dass die umgesetzte Politik nicht mehr viel mit der politischen Basis ihrer Mitglieder zu tun hat. Die SPD hat unter der Lüge "Es gibt keine Alternativ" derart viele den Sozialstaat schädigende Reformen durchgewunken, dass sich viele ihre Mitglieder, oder auch ehemaligen Mitglieder nicht mehr vertreten fühlen.

Eine Partei, die z.B. die 30 Stunden Woche anstrebt hat unter ihrer Regierungszeit die Arbeitszeit von Vollzeitbeschäftigten anwachsen lassen und setzt sogar längere Arbeitszeiten im Öffentlichen Dienst um.

Übrigens, Müntes Kapitalismusskritik ist richtig und darum WASG.
Das ist so nicht mehr korrekt. Die Mitglieder, die sich nicht von der Politik Schröders vertreten fühlen, sind zu Zigtausenden inzwischen ausgetreten - die weniger als 600.000 (vor zehn Jahren waren es mal mehr als doppelt so viele) befürworten zum Großteil diese Politik und vor allem die jungen Neu-SPDler geben immer häufiger als Beitrittsgrund die "Unterstützung des Reformprozesses" an. Diese Realitäten kann man nicht einfach ignorieren, nur weil sie einem nicht passen - die Kritiker sind längst draußen aus der SPD und auch meine frühere Prognose (von vor einem Jahr), dass nach Schröders Abwahl Lafontaineeinen neuen Anlauf auf die Spitze macht und ihn dabei eine breite Mehrheit auf seinem neuen SPD-Linkskurs stützt, lässt sich so nicht mehr halten. Denn Lafontaine ist inzwischen in der SPD isoliert und hat auch außerhalb jegliche Reputation verspielt - und die linken Mitglieder haben der SPD den Rücken gekehrt. Nein, es gibt zu Schröders Kurs innerhalb der SPD keine Alternative mehr und die SPD wird mit ihm vor die Wand fahren. Was dann aus den Trümmern noch zu retten sein wird, bleibt abzuwarten...

[red rose]

Hallo,

Ich bin der Meinung das Deutschland nur noch eine Chance mit der WASG hat. Die anderen Parteien geben Versprechen ab und verarschen uns nach Strich und Faden. Die machen doch grad mit uns was sie wollen. Und der Satz das sie WASG zersplittert ist, stimmt überhaupt nicht. Diese Partei will das alles gerechter verteilt wird. Ich sehe es als letzte Chance für Deutschland wieder hochzukommen. Aber die meisten Menschen in Deutschland lassen von der jetztigen Politik weiterveraschen. Ein großer Fehler in meinen Augen. Die WASG wird nur schlecht gemacht, weil sie noch nicht so groß ist wie die SPD. So nach dem Motto: "Die schaffens eh nich in den Bundestag". Wer so denkt, denkt gefährlich falsch. Es ist die letzte Möglichkeit für Deutschland. Ansonsten wird es in ein paar Jahren wieder so wie vor dem zweiten Weltkrieg. Ohne diese Partei werden es unsere Kinder schwer haben. Meine Rede: Richtig Wählen!!!!!!! X(


red rose (aktives Mitglied der WASG in Aschaffenburg)

[Kalmit]

@red rose: Eben, genauso sehe ich das auch; besonders im Bezug auf den hier geposteten Artikel! Hier soll von vornherein eine Alternative zur aktuellen sozialen Kahlschlagspolitik schlechtgeredet werden... meine Stimme hat die WASG auf jeden Fall!

@politi: Du solltest dich mal hören... les dir endlich mal deren Parteiprogramm durch, vergleiche es mit deinem "sozialdemokratischen Selbstverständnis" und erklär mir dann deinen Hass auf die WASG... Dann ist wohl bei dir eben doch nur alles toll, wo "SPD" draufsteht und der Münte Schein-Anti-Kapitalistische Reden schwingt... :rolleyes:

@Sunflower: Bin auch regelmäßiger Leser der Nachdenkseiten und "Fan" von Albrecht Müller! :)

[politi_m]

@politi: Du solltest dich mal hören...Ich lese mir meine Texte selten laut vor.


les dir endlich mal deren Parteiprogramm durch, vergleiche es mit deinem "sozialdemokratischen Selbstverständnis" und erklär mir dann deinen Hass auf die WASG...Die WASG nervt, weil sie der SPD den Wahlsieg kosten könnte und NRW dann vielleicht keine linke Politik beschert sondern schwarze, wirtschaftsliberale Politik.


Dann ist wohl bei dir eben doch nur alles toll, wo "SPD" draufsteht und der Münte Schein-Anti-Kapitalistische Reden schwingt... :rolleyes: :)) Nur weil ich dein Verständnis von einem "echten Sozialdemokraten" nicht teile, das aus Parteiaustritt und Wahl einer anderen Partei besteht, redest du ständig so, als würde ich alles großartig finden, was die SPD macht. Lächerlich.

[Kalmit]

Aaah! Sie "nervt", tolles Argument... aha - eine Partei, die Werte vertritt, die du als überzeugter Sozialdemokrat zu 100% mittragen würdest "nervt", weil sie der SPD (einer Partei, die die Agenda 2010, Senkung von Unternehmenssteuern und Hartz IV verbrochen hat usw.) einige Stimmen wegnehmen könnte. Die Umstände, wie es eigentlich erst zur Gründung dieser Alternative kam sind dir aber schon bekannt, oder?! Wenn die rechte Schröderklicque in der SPD keine "linke" Opposition innerhalb der Partei zulässt, musste diese sich eben anders Gehör verschaffen! Meinst du etwa, mir wäre nicht lieber, wenn sich in der SPD die linken durchgesetzt hätten!?

NRW wird so oder so (leider) schwarz regiert werden... dass liegt doch gerade daran, dass die SPD im Bund doch tolle asoziale, wirtschaftsliberale Politik macht und dafür vom Wähler die Quittung bekommt - und nicht weil eine Partei, die für soziale Gerechtigkeit steht "Stimmen klaut"!

[politi_m]

Aaah! Sie "nervt", tolles Argument...
Nach dem "Sie nervt" folgte noch ein "weil...".


NRW wird so oder so (leider) schwarz regiert werden... dass liegt doch gerade daran, dass die SPD im Bund doch tolle asoziale, wirtschaftsliberale Politik macht und dafür vom Wähler die Quittung bekommt - und nicht weil eine Partei, die für soziale Gerechtigkeit steht "Stimmen klaut"!
http://www.infratest-dimap.de/images/trends/laendertrends/nrw/nrw_0505_2_1.gif
Die 2 Prozentpunkte der WASG würden den Vorsprung von Schwarz-Gelb auf 3 Prozentpunkte schrumpfen lassen. Im Landtag wird die WASG aber nicht sein. Die WASG hilft so (möglicherweise) mit, NRW schwarz machen.

[Skorpion968]

NRW wird so oder so (leider) schwarz regiert werden...

Ich bin da gar nicht so wahnsinnig sicher, dass CDU/FDP ein klares Wahlergebnis erreichen werden. Ich glaube, das wird alles noch sehr viel enger, weil viele Wähler sich erst im letzten Moment entscheiden werden, ob sie zur Wahl gehen oder wen sie wählen. Würde mich nicht wundern, wenn die Wahlbeteiligung und der Ausgang der Wahl vom Wetter am kommenden Sonntag abhängt. :D

Fest steht: Rüttgers und Konsorten sind KEINESFALLS wählbar und das werden sich viele Menschen in der kommenden Woche auch noch mal überlegen (abgesehen von der krassen CDU-Stammwählerschaft). Die Tendenzen zeigen jetzt schon in die Richtung. Gleiches gilt für die FDP mit Guido-Mobil und dem neuen Extremo Niebel an der Parteispitze.

Ich vermute es wird einen sehr knappen Wahlausgang geben, wo keine Koalitionsbildung außer CDU/SPD möglich sein wird. Und dann haben wir den Salat der "Großen Koalition".

Aber NRW wird eh eine Testwahl bleiben. Maßgeblich wird sein, wie sich die nun angestoßenen politischen Diskussionen weiterentwickeln und welche Konsequenzen aus der Kapitalismus-Kritik bis 2006 wirklich gezogen werden. Die politische Landschaft der Mitte befindet sich an ihrer Grenze, in einer Ecke aus der sie im Grunde nicht mehr raus kommt. Sollten keine Gegenbewegungen initiiert werden, dann werden im Oktober 2006 neue Parteiinitiativen ihre Chance bekommen.

Ob die WASG da wirklich eine gute Alternative ist, wage ich noch nicht zu beurteilen. Ich werde ihnen voraussichtlich meine Stimme geben, nicht weil ich überzeugt bin, sondern weil ich akut keine andere Möglichkeit sehe, die in meinen Augen Sinn macht.

[Skorpion968]

Die 2 Prozentpunkte der WASG würden den Vorsprung von Schwarz-Gelb auf 3 Prozentpunkte schrumpfen lassen. Im Landtag wird die WASG aber nicht sein. Die WASG hilft so (möglicherweise) mit, NRW schwarz machen.

Wenn aber du und viele andere deiner "linken" Parteigenossen ebenfalls die WASG wählen würden, dann würde sie über die 5 % Hürde kommen, hätte ein mehr oder weniger starkes Gewicht im Landtag. Und das würde den linken Flügel in diesem Land weit mehr stärken als eine SPD-Partei-Hörigkeit, die nur die neoliberalen Tendenzen der SPD-Spitze stärkt.

[politi_m]

Wenn aber du und viele andere deiner "linken" Parteigenossen ebenfalls die WASG wählen würden, dann würde sie über die 5 % Hürde kommen, [...]Und wenn jeder Sozialdemokrat in NRW WASG wählen würde, dann hätte sie ~39%, es ist aber nicht so.

[red rose]

Das was du hier schreibst ist einfach hirnrissig. Weil viele Menschen in unserem Land so denken wie du, wird es nicht besser. Wenn keiner in die neue Partei eintritt und dort aktiv mitarbeitet oder sie wählt, ist es klar das nichts draus wird. Die anderen Blödelparteien haben auch mal so angefangen wie die WASG[/B[B]]! Aber du siehst doch das es immer schlimmer wird. Deswegen bin ich für jeden Menschen dankbar, der in die WASG eintritt bzw. sie wählt. Jede Stimme zählt.

?(

[Skorpion968]

Und wenn jeder Sozialdemokrat in NRW WASG wählen würde, dann hätte sie ~39%, es ist aber nicht so.

Es könnte aber so sein! Das hängt nur von jedem einzelnen ab.

[politi_m]

du solltest dich mal hören!Ist das das WASG-Motto? Hör ich jetzt schon zum zweiten mal. ;)

Zum Thema:
Wir (= ich, du und andere WASGler und viele SPDler) wollen in etwa die gleiche Politik. Ich möchte diese Politik aber nicht als Mitglied der WASG durchsetzen sondern in der SPD. Ein anderer Weg, aber (in großen Stücken) das gleiche Ziel.

[Lutz]

Die WASG kommt nicht in den LT und raubt der SPD Stimmen - soviel steht fest, da kannst du nix trann rütteln, RedRose. Und das die WASG der CDU somit auch zum Wahlsieg verhilft, ist auch unbestritten!
Ich frage mich warum sich die WASGler hier immer als Retter und wahre Linke aufspielen - offensichtlich entziehen sie der einzig wahren linken Sammelbewegung (SPD) die wichtigen Stimmen. Die Ex-SPDler in der WASG haben offensichtlich nicht die Kampfkraft und den Mum, in der SPD weiter für linke Politik zu kämpfen! Stattdessen haben sie etwas mehr Machtambitionen, und hoffen nun darauf, ihre kleine Truppe in den LT zu hieven, damit jeder nen bezahlten Posten bekommt!
Da wird einmal so richtig auf die SPD eingeschlagen wegen Hartz 4 und ihr zieht den Schwanz ein - Lafontaine-Like! Ich will hier nicht über H4 reden, passt mir auch nicht - deswegen renn ich aber nicht gleich weg! Auch in schwierigen Zeiten wird zusammengestanden! Ich bin eingetreten, weil ich nicht sehen konnte, wie "ihr" alle abhaut und das "große Ganze" gefährdet! Und glaube mir, ich kann dich von links ganz schön erschrecken!!

Man, ihr seid Kunden!!!

[politi_m]

Die WASG kommt nicht in den LT und raubt der SPD Stimmen - soviel steht fest, da kannst du nix trann rütteln, RedRose. Und das die WASG der CDU somit auch zum Wahlsieg verhilft, ist auch unbestritten!
Ich frage mich warum sich die WASGler hier immer als Retter und wahre Linke aufspielen - offensichtlich entziehen sie der einzig wahren linken Sammelbewegung (SPD) die wichtigen Stimmen. Die Ex-SPDler in der WASG haben offensichtlich nicht die Kampfkraft und den Mum, in der SPD weiter für linke Politik zu kämpfen! Stattdessen haben sie etwas mehr Machtambitionen, und hoffen nun darauf, ihre kleine Truppe in den LT zu hieven, damit jeder nen bezahlten Posten bekommt!
Da wird einmal so richtig auf die SPD eingeschlagen wegen Hartz 4 und ihr zieht den Schwanz ein - Lafontaine-Like! Ich will hier nicht über H4 reden, passt mir auch nicht - deswegen renn ich aber nicht gleich weg! Auch in schwierigen Zeiten wird zusammengestanden! Ich bin eingetreten, weil ich nicht sehen konnte, wie "ihr" alle abhaut und das "große Ganze" gefährdet! Und glaube mir, ich kann dich von links ganz schön erschrecken!!
Ich kann dem Beitrag in jeder Einzelheit zustimmen! :top:

[red rose]

Die WASG raubt der SPD überhaupt nichts! Dann lasst euch halt weiter verarschen! Die SPD sieht die WASG als Gegner. Die haben doch erst vor kurzem Schiss gekriegt weil die WASG gute Ziele verfolgt. Da haben sie ganz einfach das in die Öffentlichkeit gebracht, das sie jetzt auf einmal dasselbe wollen wie die WASG. Das hat die SPD natürlich als Chance gesehen, wieder mehr Stimmen zu kriegen. Die Parteien wo da oben jetzt ihren fetten Arsch platt sitzen sind erstens schon zu lange dran und zweitens viel zu groß. Die haben zu viel Macht. Und viele Menschen meinen jetzt das die CDU besser ist als die SPD. Die sind noch viel schlimmer. Wenn jetzt in NRW die CDU dran kommt, und nächstes Jahr bei der Bundestagswahl auch, dann geht es erst in NRW abwärts und dann auch in ganz Deutschland. Dann geht es uns nämlich noch viel dreckiger wie jetzt.

:(

[politi_m]

@red rose

Ja aber natürlich klaut die WASG der SPD Stimmen! Derzeit sind's 2 wichtige Prozentpunkte, die vielleicht wahlentscheidend sind. In den Landtag kommt die WASG nicht und durch die abgenommenen Prozentpunkte verhelft ihr möglicherweise noch der CDU an die Macht. Damit ist keinem geholfen.

[Lutz]

Ich sehe die WASG nicht als Gegner - und nein, wir lassen uns nicht verarschen! Du hast wohl die Wahrheit für dich gepachtet?? Die WASG hat "soziale Politik" jedenfalls nicht neu erfunden, sondern lediglich die linken Positionen der SPD nochmal hervorgehoben. Das die in letzter Zeit unter Gebühr vertreten wurden, ist klar und steht nicht zur Debatte.

Genauso ist klar, das man mit einer 2%-Bewegung in der Bundesrepublik nichts grundlegend verändern kann, dafür brauchen wir 50,01% + x. Und wer nicht erkennt, dass man Kompromisse eingehen muss, je größer die Bewegung ist, der wird immer bei seines Gleichen im 2%-Bereich rumstaksen und der großen Linken stimmen entziehen! Muss ich dir jetzt auch noch erklären, dass ehemalige SPD-Wähler, die jetzt WASG wählen, quasi "geraubte" Stimmen sind? Und warum? Weil ihr die SPD als "neoliberal" und "nicht links" und "nicht sozial" verteufelt - ihr hingegen seid das Gelbe vom Ei. Ist natürlich angenehm, wenn man sich als neue Partei für nichts rechtfertigen muss und wild umsich schlagen kann! Das ist feige!
Eure (unsere, meine) Ziele in allen Ehren, aber die hätten/werden genauso gut in der SPD verfolgt werden können, denn wenn man hier was bewegen will, dann muss man schon den Dampfer auf Kurs bringen, und sich nicht mit dem Rettungsboot davon machen!

[Sunflower]

Zitate von Lutz in dunkelgrün, nicht, dass jemand denkt, ich hätte die Fronten gewechselt

Ich habe leider noch nicht den Durchblick mit den technischen Möglichkeiten dieses Forums, deshalb bitte ich Euch, meine Fehler zu entschuldigen


Die WASG hat "soziale Politik" jedenfalls nicht neu erfunden, sondern lediglich die linken Positionen der SPD nochmal hervorgehoben. Das die in letzter Zeit unter Gebühr vertreten wurden, ist klar und steht nicht zur Debatte.

Natürlich steht genau das zur Debatte!!! Hätte Herr Schröder die Wahlversprechen von 1998 eingehalten, hätte er als "Sohn einer Putzfrau" auch deren Interessen vertreten und nicht den Großkonzernen das Geld hinterher geworfen, müsste die SPD nicht auf die (angeblichen) 2% der WASG geiern. SOZIAL ist die SPD seit Anfang 1999 nicht mehr. Was den Gedankenumschwung bweirkt haben mag, ist mir bis heute unerklärlich.
Aber es ist nicht zu leugnen, dass die SPD inzwischen die gleichen Ziele wie die CDU verfolgt.


...und der großen Linken stimmen entziehen! Muss ich dir jetzt auch noch erklären, dass ehemalige SPD-Wähler, die jetzt WASG wählen, quasi "geraubte" Stimmen sind?

Warum geraubte Stimmen? Wir zwingen niemanden gewaltsam seine Stimme für die WASG abzugeben. Alle Stimmen werden freiwillig abgegeben. Alle Arbeitsleistungen, die wir AKTIVEN WASGler ehrenamtlich erbringen, jeden Euro, den wir aus unserer eigenen Tasche aufbringen (und wir sind alle keine Großverdiener) um Flugblätter zu drucken GEBEN WIR AUS ÜBERZEUGUNG!!!
Ich möchte nicht in einem Staat leben, der keine Sozialversicherungen mehr hat. Ich möchte nicht in einer Ellenbogengesellschaft leben, in der noch mehr arbeitslose Menschen um einen Arbeitsplatz konkurrieren.
Warum auch? Es ist genug Geld für alle da. Es muss nur gerecht verteilt werden.


Eure (unsere, meine) Ziele in allen Ehren, aber die hätten/werden genauso gut in der SPD verfolgt werden können, ...
Wurden sie aber nicht. Und werden sie auch nicht, solange Abgeordnete in bezahlten Posten in Aufsichtsräten der Industrie sitzen. Denn, wer macht denn eigentlich unsere Politik? Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing.
Gäbe es ein Gesetz, dass Abgeordnete absolut keine Nebenjobs erledigen dürften, wären sie auch nicht in diesen Loyalitätskonflikten gegenüber ihrer Wählerschaft.

[Sunflower]

Wie schon einige von Euch geschrieben haben, die 5% Hürde wäre leicht zu überwinden, wenn viele Menschen ihre Bedenken über Bord werfen würden, dass ihre Stimme eine "verlorene" Stimme sei, weil die WASG es vielleicht nicht in den NRW Landtag schafft. All diese Stimmen zusammen genommen ergäben einige Prozentpunkte.

Deshalb möchte ich an dieser Stelle die "Unentschlossenen" bitten, dieses Risiko einzugehen. Wenn sich viele Wähler dazu entschließen, SIND WIR DRINNEN! UND KÖNNEN MITREDEN UND MITBESTIMMEN!!! :))

[Sunflower]

Lieber Politi m!

Soll die WASG ihren Laden wieder schließen, um der SPD die von Dir prophezeiten 2 %chen zu spenden? :rolleyes:

Ich bin der Überzeugung, dass die meisten Menschen, die WASG wählen sonst nicht zur Wahl gehen würden. Sehr viele Bürger sind, wie man so nett sagt "politikverdrossen". Wäre ich auch, wenn es die WASG nicht gäbe.
Ich würde nicht wählen, weil keine der "alten" Parteien (außer evtl. PDS) auch nur im Geringsten an einer positiven Zukunft Deutschlands interessiert ist und auch nur einen Gedanken an den "kleinen Mann" verschwendet. Es sei denn, sie brauchen neue Ideen, wie sie uns kleine Leute wieder schröpfen können. :]

Und wenn wirklich nur 2% die WASG wählen, so sind das 2% der Bevölkerung, die die SPD und CDU nicht mehr für glaubwürdig halten und sie deshalb nicht mehr wählen.

[politi_m]

Lieber Politi m!Ist das ein nettes "Lieber Politi m!" oder ein leicht genervtes "Lieber Politi m!"? :D


Soll die WASG ihren Laden wieder schließen, um der SPD die von Dir prophezeiten 2 %chen zu spenden? :rolleyes:Sie hätte erst gar nicht gegründet werden sollen!


Ich bin der Überzeugung, dass die meisten Menschen, die WASG wählen sonst nicht zur Wahl gehen würden.Ich bin davon überzeugt, dass die WASG der SPD Stimmen abnimmt! Sicher 95% der WASG-Stimmen kommen von Menschen, die sonst SPD gewählt hätten.


Ich würde nicht wählen, weil keine der "alten" Parteien (außer evtl. PDS) auch nur im Geringsten an einer positiven Zukunft Deutschlands interessiert ist und auch nur einen Gedanken an den "kleinen Mann" verschwendet. Es sei denn, sie brauchen neue Ideen, wie sie uns kleine Leute wieder schröpfen können. :]Ich bin ja auch nicht mit allem einverstanden, was derzeit abgeht. Aber deine Vorwürfe sind altbacken und nicht haltbar. Du redest so, als wenn jeder Politiker das vorderrangige Ziel hat, dem Bürger möglichst viel zu schaden. Man muss nicht mit jedem und allem einverstanden sein, aber deshalb noch eine Splittergruppe zwischen PDS und SPD zu quetschen ist unnötig und bewirkt keine linkere Politik sondern hilft wahrscheinlich noch den Schwarzen an die Macht! Das ist kontraproduktiv!


Und wenn wirklich nur 2% die WASG wählen, so sind das 2% der Bevölkerung, die die SPD und CDU nicht mehr für glaubwürdig halten und sie deshalb nicht mehr wählen.Ja und sich deshalb den Rüttgers an den Hals setzen...

[Skorpion968]

Ich bin davon überzeugt, dass die WASG der SPD Stimmen abnimmt! Sicher 95% der WASG-Stimmen kommen von Menschen, die sonst SPD gewählt hätten.

Sunflower hat hier vollkommen recht!!! Die allermeisten ehemaligen SPD-Wähler, die jetzt die WASG wählen werden, wären ohne die WASG schlichtweg gar nicht zur Wahl gegangen. Ich persönlich tippe hier auf mehr als 80 % (mich kannst du da übrigens einschließen). Und die restlichen Prozent "verlorener" Wählerstimmen muss sich die SPD schon an die eigene Fahne heften, denn OHNE GRUND geschieht es bestimmt nicht, dass diese Leute jetzt die Partei wechseln. Das hat GANZ UNMITTELBAR mit der aktuellen politischen Ausrichtung der SPD zu tun. Und dafür ist die Partei-Spitze nunmal ganz allein selbst verantwortlich. Dieses "Jammern" macht keinen Sinn! Wenn die SPD ihre Wähler halten will, dann MÜSSEN sie halt auch was für ihren linken Flügel tun! So einfach ist das!


Man muss nicht mit jedem und allem einverstanden sein, aber deshalb noch eine Splittergruppe zwischen PDS und SPD zu quetschen ist unnötig und bewirkt keine linkere Politik sondern hilft wahrscheinlich noch den Schwarzen an die Macht! Das ist kontraproduktiv!

Hier wurde nichts DAZWISCHEN GEQUETSCHT. Es handelt sich hier um einen ur-demokratischen Vorgang. Die Gründung einer Partei spiegelt - aktuell nicht wahrgenommene - Interessen und politische Einstellungen einer Bevölkerungsgruppe wieder. Würden diese Interessen in der aktuellen Parteienlandschaft irgendwo abgebildet, wäre diese Partei niemals gegründet worden. Von daher sollte sich insbesondere die SPD mal intensiv Gedanken darüber machen, was in den eigenen Reihen falsch läuft. Sollten die Schwarzen dadurch an die Macht kommen, ist und bleibt es einzig die eigene Schuld!

[Skorpion968]

Genauso ist klar, das man mit einer 2%-Bewegung in der Bundesrepublik nichts grundlegend verändern kann, dafür brauchen wir 50,01% + x.

Mit z.B. deiner Stimme und denen deiner "Parteigenossen" würde es nicht bei 2 % bleiben und man könnte hier wirklich mal was verändern! In dieser Zeit macht es einfach keinen Sinn mehr, hörig einer der bürgerlichen Parteien der Mitte zu folgen, denn deren Programme sind stumpfer Einheitsbrei. Abgesehen von letztlich vernachlässigbaren, punktuellen Unterschieden. Auf die ganz großen Fragen in diesem Land - Arbeitslosigkeit, Wirtschaftswachstum, soziale Gerechtigkeit - haben SPD und CDU, Grüne und FDP im Grunde nur die gleiche, unzureichende, neoliberale Antwort!

[Kalmit]

@Lutz / politi_m:

Wollt ihr einfach nicht verstehen, dass diese 2% (oder mehr) die SPD auf gar keinen Fall wählen würden, auch wenn die WASG nicht existieren würde?! Ich zähle mich da persönlich mit dazu - ich würde wieder nicht wählen; ich würde mich nicht zwischen Pest (SPD) und Cholera (CDU) entscheiden! Deine Aussage "95% der WASG-Stimmen kämen von SPD-Wählern" ist gelinde gesagt hochgradig realitätsfern... Ich behaupte mal, 95% der WASG-Wähler wären am Wahltag einfach daheimgeblieben!

Und wenn die WASG die 5%-Hürde nicht erreicht, wird sich in den Mehrheitsverhältnissen absolut nichts ändern; ich verstehe die Aufregung daher nicht!!! Und wenn sie über 5% kommt, käme die SPD (wenn sie nicht total blöd ist) um eine Koalition herum und könnte so sogar evtl. mit den Grünen zusammen regieren!

Und bei alledem sei wieder einmal erwähnt, warum denn überhaupt einige Menschen zur WASG tendieren - dass ist doch nicht wegen der Bösartigkeit der WASG-Gründer so, die nur Stimmen "stehlen" wollen - sondern weil die Bundes-SPD eine hochgradig asoziale Politik macht! Nicht die WASG verhilft der CDU zur Macht, dass ist die SPD und Schröder! Würde die wirklich sozialdemokratische Politik betreiben, wäre das alles nicht notwendig gewesen. Es ist wirklich arm, wenn ihr euch darüber beschwert dass eure Partei keiner mehr wählen will - und dabei sämtliche Gründe ignoriert - nur in der Angst, die CDU könnte die Regierung übernehmen!

Wir werden hier keinen Konsens finden. Ihr seid halt brave Parteisoldaten, die mit vielem unzufrieden sind - aber wegen der vorgegebenen Parteilinie dann doch immer einknicken und euch sogar künstlich über Parteien aufregt, die euch inhaltlich eigentlich sogar näher stehen als die SPD... Rückgratlose Lemminge - ihr habt die besten Voraussetzung für eine große Parteikarriere! ;) Aber lassen wir es dabei, ich kann euch und eure Argumentation nicht nachvollziehen. Hoffentlich schafft die WASG die 5%-Hürde und die SPD muss mit ihr koalieren... :D

[Roter Prolet]

@Lutz / politi_m:

Wollt ihr einfach nicht verstehen, dass diese 2% (oder mehr) die SPD auf gar keinen Fall wählen würden, auch wenn die WASG nicht existieren würde?! Ich zähle mich da persönlich mit dazu - ich würde wieder nicht wählen; ich würde mich nicht zwischen Pest (SPD) und Cholera (CDU) entscheiden! Deine Aussage "95% der WASG-Stimmen kämen von SPD-Wählern" ist gelinde gesagt hochgradig realitätsfern... Ich behaupte mal, 95% der WASG-Wähler wären am Wahltag einfach daheimgeblieben!

Und wenn die WASG die 5%-Hürde nicht erreicht, wird sich in den Mehrheitsverhältnissen absolut nichts ändern; ich verstehe die Aufregung daher nicht!!! Und wenn sie über 5% kommt, käme die SPD (wenn sie nicht total blöd ist) um eine Koalition herum und könnte so sogar evtl. mit den Grünen zusammen regieren!

Und bei alledem sei wieder einmal erwähnt, warum denn überhaupt einige Menschen zur WASG tendieren - dass ist doch nicht wegen der Bösartigkeit der WASG-Gründer so, die nur Stimmen "stehlen" wollen - sondern weil die Bundes-SPD eine hochgradig asoziale Politik macht! Nicht die WASG verhilft der CDU zur Macht, dass ist die SPD und Schröder! Würde die wirklich sozialdemokratische Politik betreiben, wäre das alles nicht notwendig gewesen. Es ist wirklich arm, wenn ihr euch darüber beschwert dass eure Partei keiner mehr wählen will - und dabei sämtliche Gründe ignoriert - nur in der Angst, die CDU könnte die Regierung übernehmen!

Wir werden hier keinen Konsens finden. Ihr seid halt brave Parteisoldaten, die mit vielem unzufrieden sind - aber wegen der vorgegebenen Parteilinie dann doch immer einknicken und euch sogar künstlich über Parteien aufregt, die euch inhaltlich eigentlich sogar näher stehen als die SPD... Rückgratlose Lemminge - ihr habt die besten Voraussetzung für eine große Parteikarriere! ;) Aber lassen wir es dabei, ich kann euch und eure Argumentation nicht nachvollziehen. Hoffentlich schafft die WASG die 5%-Hürde und die SPD muss mit ihr koalieren... :D

Wahre Worte...

[red rose]

glaubst nach dieser Nachricht von Sunflower etwa immer noch das die WASG der SPD stimmen klaut? Die SPD kriegt doch jetzt nur Angst weil die WASG (angeblich) 2% im Landtag in NRW bekommt. Aber das sind 2% an die wir aktiven WASG Mitglieder glauben! Wir glauben an diese Partei, weil es die letzte Chance für Deutschland ist, wieder auf ein "normales" Niveau zu kommen! Ich und meine Kollegen wir glauben an die WASG und arbeiten aktiv mit um Deutschland wieder hochzubringen!!!!!!!!!!

:lesma:

[politi_m]

Ihr seid halt brave Parteisoldaten, die mit vielem unzufrieden sind - aber wegen der vorgegebenen Parteilinie dann doch immer einknickenVorgegebene Parteilinie?? Hallo? Du redest so, als wenn ich ein hoher SPD-Politiker bin. Ich kann meine eigene Meinung zu den verschiedensten Themen haben, da ist mir die Parteilinie relativ egal!
Also weshalb sollte ich denn wo einknicken?


und euch sogar künstlich über Parteien aufregt, die euch inhaltlich eigentlich sogar näher stehen als die SPD...Ich glaube, du weißt gar nicht, was du redest!
Kennst du das? www.forum-dl21.de. Das ist eine Plattform für SPD-Mitglieder, die dem Demokratischen Sozialismus nahe stehen. Wenn du behauptest, dass die WASG mir näher steht als die SPD, dann ist das falsch!
Im übrigen kannst du nicht einschätzen, welche Partei zu mir passt! Du kennst mich gar nicht!


Rückgratlose LemmingeRückratlos weil ich versuche mitzuwirken, dass die SPD eine Politik macht, die meinen Vorstellung noch näher kommt? Ist das rückgratlos?
Oder wäre es nicht eher rückgratlos, wenn ich ganz einfach mit ein paar anderen Leuten aus meiner Partei fliehe und eine 2%-Splitterpartei aufmache?


Hoffentlich schafft die WASG die 5%-Hürde und die SPD muss mit ihr koalieren... :D5%? Warum so bescheiden? Warum nicht 8% oder gleich 18%? Träum weiter...

[politi_m]

Ich behaupte mal, 95% der WASG-Wähler wären am Wahltag einfach daheimgeblieben!Wenn es so wäre und sie der SPD keine Stimmen abnimmt, dann wär mir die WASG noch mehr egal, als sowieso...


Und wenn die WASG die 5%-Hürde nicht erreicht, wird sich in den Mehrheitsverhältnissen absolut nichts ändern; ich verstehe die Aufregung daher nicht!!! Und wenn sie über 5% kommt, käme die SPD (wenn sie nicht total blöd ist) um eine Koalition herum und könnte so sogar evtl. mit den Grünen zusammen regieren!WASG an die Macht? Keine Chance. Ihr hättet vielleicht ne Möglichkeit zum Landtagseinzug gehabt, als die Anti-Hartz-Montagsdemos im Gange waren. So hat's auch die NPD gemacht und heute tümpelt die in NRW wie ihr um die 1 oder 2%...


Es ist wirklich arm, wenn ihr euch darüber beschwert dass eure Partei keiner mehr wählen willAlso keine Sorge, im Vergleich zur WASG bekommen wir immerhin noch mehr Stimmen, als man an einer Hand abzählen kann...


- und dabei sämtliche Gründe ignoriert - nur in der Angst, die CDU könnte die Regierung übernehmen!Wer ignoriert hier? Ich habe doch gesagt, dass auch ich nicht mit allem zufrieden bin, was die SPD macht, was ignoriere ich denn angeblich? Ich habe keine Angst vor dieser Kleinstpartei...

[politi_m]

Wenn die SPD ihre Wähler halten will, dann MÜSSEN sie halt auch was für ihren linken Flügel tun! So einfach ist das!Sag das nicht mir, ich arbeite für eine linke SPD-Politik im Gegensatz zu anderen...


Hier wurde nichts DAZWISCHEN GEQUETSCHT. Es handelt sich hier um einen ur-demokratischen Vorgang. Die Gründung einer Partei spiegelt - aktuell nicht wahrgenommene - Interessen und politische Einstellungen einer Bevölkerungsgruppe wieder. Die Gründung einer Partei ist ein urdemokratischer Prozess, stimmt. Für mich ist diese Parteigründung allerdings völlig unnötig.

[Roter Prolet]

Eine Parteienlandschaft ändert sich im Verlaufe der Geschichte ständig.
Es streite es gar nicht ab, dass die deutsche Parteienlandschaft sich künftig stark ändern wird. Parteien kommen und gehen, spalten sich oder fusionieren miteinander, werfen ihren Ursprungs-Gesinnung über Bord, werden verboten, endstehen aus der Asche zertrümmerter Parteien.
Das hat die Geschichte oftmals bewiesen und das wird sie auch jetzt beweisen.
Es ist alles letztenendes eine Frage des Kräfteverhältnis im bestehenden Gesellschaftsystems.

[Skorpion968]

Sag das nicht mir, ich arbeite für eine linke SPD-Politik im Gegensatz zu anderen...

Bitte beschreib doch mal genauer, wie du das machst! Würde mich wirklich interessieren!

[Sunflower]

Hallo lieber politi m!

Ja, das war ein nettes "lieber politi m. Denn ich kann es gut ab, wenn jemand eine andere Meinung hat. Ich finde es interessant andere Meinungen zu lesen und auszutauschen.
Besonders interessant finde ich, dass Du im LINKEN FLÜGEL der SPD arbeitetst. Der Linke SPD Flügel ist von den Programmpunkten der WASG gar nicht so weit entfernt.
Also, wollen wir hier doch alle das Gleiche erreichen. Mehr soziale Gerechtigkeit. Vielleicht sollte "man" zusammenarbeiten (ich meine damit nicht, dass ihr oder wir übertreten sollten), und nicht bekämpfen und als Konkurrenz sehen. So könnten wir viel mehr erreichen!!!!

Es würde mich interessieren, welche Chancen Du beim linken Flügel der SPD siehst, bei der Verteilung von "oben nach unten".
Wie stark schätzt Du den linken Flügel der SPD ein? Besteht Deiner Meinung nach die Chance, dass sich diese Richtung durchsetzt?
Aus welchem Grund bleibst Du bei der SPD, obwohl sie nicht (zur Zeit ist der rechte Flügel stärker) gerade Deine Richtung geht?
Wie stehst Du zu Oskar Lafontaine? Findest Du seine frühere Politik in Ordnung, obwohl er z. Zt. mit der WASG kokettiert? Ebenso Schreiner?

Ich freue mich auf Deine Antworten! (wirklich! Nicht ironisch gemeint, denn vielleicht kann ich dabei noch etwas lernen)

Ciao
Sunflower

[Kalmit]

Wer ignoriert hier? Ich habe doch gesagt, dass auch ich nicht mit allem zufrieden bin, was die SPD macht, was ignoriere ich denn angeblich? Ich habe keine Angst vor dieser Kleinstpartei...

Wirklich keine Angst?! Dafür machst du hier aber ordentlich Wind und deine Argumente beweisen genau das Gegenteil...

[politi_m]

Ja, das war ein nettes "lieber politi m. Denn ich kann es gut ab, wenn jemand eine andere Meinung hat. Ich finde es interessant andere Meinungen zu lesen und auszutauschen.Finde ich auch, deshalb bin ich hier im Forum!


Besonders interessant finde ich, dass Du im LINKEN FLÜGEL der SPD arbeitetst.Im Linken Flügel bin ich zwar noch nicht aktiv dabei, ich fühle mich dem Forum DL21 allerdings sehr nahe.


Der Linke SPD Flügel ist von den Programmpunkten der WASG gar nicht so weit entfernt.Unten poste ich mal das Selbstverständnis des Forums DL21. Unterschiede zum WASG-Programm sind Mangelware.


Also, wollen wir hier doch alle das Gleiche erreichen. Mehr soziale Gerechtigkeit.Die soziale Gerechtigkeit ist für mich eines der wichtigsten politischen Themen überhaupt!


Vielleicht sollte "man" zusammenarbeiten (ich meine damit nicht, dass ihr oder wir übertreten sollten), und nicht bekämpfen und als Konkurrenz sehen. So könnten wir viel mehr erreichen!!!!Ich hätte es gut gefunden, wenn die abtrünnigen Ex-Sozialdemokraten in der SPD gekämpft hätten, statt eine neue Partei zu gründen.


Es würde mich interessieren, welche Chancen Du beim linken Flügel der SPD siehst, bei der Verteilung von "oben nach unten".Die DL21 sowie die Jusos wollen ganz klar eine Umverteilung. Die Forderung nach einer Vermögenssteuer wurde in der Vergangenheit von der Parteispitze abgelehnt, das muss aber nicht das Ende vom Lied sein.


Wie stark schätzt Du den linken Flügel der SPD ein? Besteht Deiner Meinung nach die Chance, dass sich diese Richtung durchsetzt?Derzeit ist er geschwächt, keine Frage. Aber ich glaube, dass mit Münte als Nachfolger von Schröder, in der Kapitalismusdebatte und in der aktuellen Grundsatzdiskussion die Chance liegt, dass die Linken wieder stärker werden. Man wird sehen, wie sich das in den nächsten Wochen und Monaten entwickelt. Ich bin voller Zuversicht.


Aus welchem Grund bleibst Du bei der SPD, obwohl sie nicht (zur Zeit ist der rechte Flügel stärker) gerade Deine Richtung geht?Nur die SPD kann linke Politik in Deutschland durchsetzen, andere Linksparteien sind viel zu schwachbrüstig. Die Bundesregierung macht nicht immer Politik nach meinem Verständnis, Rot-Grün bleibt für mich aber ganz klar alternativlos! Weiterhin besteht Politik nicht nur aus Wirtschaftspolitik. In der SPD sehe ich meine Meinungen die von links bis nach rechts ragen am besten vertreten. Zu dem kommt, dass ich aktiv mitmischen will! Bei den örtlichen Jusos kann ich mich ins politische Leben stürzen und wirklich aktiv werden, ich lerne derzeit schnell viel dazu, z.B. durch Seminare und Ortsverein-Diskussionen mit vielfältigen Meinungen der Mitglieder. In der hiesigen PDS mit 5 Mitgliedern ist sowas beispielsweise unvorstellbar! Ein wichtiger Grund ist auch, dass ich daran glaube, dass die SPD-Politik wieder mehr nach links steueren kann. Müntes Anstoss zur Kapitalismusdebatte war ein guter Anfang.


Wie stehst Du zu Oskar Lafontaine? Findest Du seine frühere Politik in Ordnung, obwohl er z. Zt. mit der WASG kokettiert? Ebenso Schreiner?Der Flüchtling Lafontaine (ich sage nur 1999) hätte nachdem er aus seinem politischen Loch wieder hervorgekrochen ist, in der SPD für eine linkere Politik kämpfen können, jedoch ständig mit Parteiaustritt zu drohen und die eigene Partei fertig zu machen, ist der falsche Weg! Schreiner find ich gut! Er kämpft in der SPD für linke Politik und haut nicht ab!


Ich freue mich auf Deine Antworten! (wirklich! Nicht ironisch gemeint, denn vielleicht kann ich dabei noch etwas lernen)Ich hoffe, ich habe dir wieder guten Lesestoff beschert. :)
Etwas Lernen? Etwa Argumente für den WASG-Wahlkampf? :D

[politi_m]

Das Forum Demokratische Linke 21 wendet sich an alle demokratischen Linken, die
zusammen mit der Sozialdemokratie das 21. Jahrhundert gestalten wollen.
Diesen politischen Gestaltungswillen gründen wir auf die Analyse der
gesellschaftlichen, ökonomischen und politischen Wirklichkeit.
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität als Grundwerte des Demokratischen
Sozialismus sind die Maßstäbe für die Bewertung der Analyse.
Sie sind auch Orientierung für die daraus abgeleiteten politischen Forderungen und
somit handlungsmotivierende Normen auf dem Weg zu einer Gesellschaft, in der
jeder Mensch seine Persönlichkeit in Freiheit entfalten und verantwortlich am
politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben mitwirken kann.
Eine gerechte, freie und solidarische Gesellschaft ist für uns gelebter Demokratische
Sozialismus. Er ist sowohl der Weg als auch das Ziel unserer politischen Aktivität.
Das Forum Demokratische Linke 21 tritt für nationale, europäische und internationale
Gerechtigkeit, Solidarität und Freiheit ein.
Orientiert an diesen Grundwerten und am Ziel des Demokratischen Sozialismus
versucht das Forum Demokratische Linke 21 den Gedanken der Gerechtigkeit, der
Solidarität und der Freiheit mit der politischen, sozialen und ökonomischen Innovation
zu verbinden und Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft zu geben.
Globalisierung, Veränderung der Wirtschafts- und Arbeitsbeziehungen und
Beschleunigung des technologischen Wandels sind drei Stichworte, die das
Zusammenleben in den letzten Jahren stark verändert haben und das 21.
Jahrhundert prägen werden.
Die Philosophie des technokratischen Pragmatismus, das dominante neoliberale
Wirtschaftmodell sind nicht in der Lage den gesellschaftlichen Herausforderungen
der Zukunft gerecht zu werden. Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen dieser
Veränderungsprozesse aufzuzeigen, zu nutzen und auszubauen ist unser Anspruch.
Das Forum Demokratische Linke 21 findet sich nicht damit ab, dass die
Globalisierung des Kapitalismus ungeheure Reichtümer produziert, aber gleichzeitig
weltweit wachsende Ungleichheit und Armut herrscht. Globalisierung ist gestaltbar.
Es gilt die Chancen der Globalisierung zu nutzen aber auch die Risiken durch
demokratische Kontrolle abzufedern. Die sozialdemokratische Antwort auf den
globalisierten Kapitalismus muß die Stärkung der europäischen und internationalen
Demokratie und die Weiterentwicklung des europäischen Sozialstaatsmodells sein.


Das Forum Demokratische Linke 21 schließt sich pessimistischen Einschätzungen
über die Entwicklung der Arbeitsgesellschaft nicht an. Wir sehen auch hier für die
Politik Gestaltungsoptionen, die genutzt werden können und müssen, um zukünftig
für eine sozialstaatlich verfasste Vollerwerbsgesellschaft wieder die
Rahmenbedingungen zu liefern. Wir wollen Leitbilder für die Gestaltung neuer
Arbeitsformen und Erwerbsbiographien entwickeln, die an den persönlichen
Lebensvorstellungen der Menschen anknüpfen. Die Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer wollen Erwerbsarbeit, Familie und Freizeit miteinander verknüpfen.
Arbeitszeitpolitik ist ein wichtiger Hebel, um Beruf und Familie in den verschiedenen
Lebensphasen besser miteinander verbinden zu können. Qualifizierung muß fester
Bestandteil jeder Erwerbsbiographie werden. Arbeitsmarktpolitik und Arbeitszeitpolitik
sind für uns in diesem Sinne Lebenspolitik.
Die Gestaltung des technologischen Wandel ist im Zeitalter der Informations- und
Kommunikationstechnologien wie auch der Bio- und Gentechnik nicht nur eine Frage
der Technikentwicklung sondern berührt zugleich die Grundrechte und ethischen
Grundlagen der Gesellschaft. Es geht um eine sozial verantwortbare Nutzung der
Chancen dieser Technologien bei gleichzeitiger Minimierung nachteiliger Wirkungen.
Die Durchsetzung der Nutzung der Solarenergie als energetische Basis der
Gesellschaft, also der Übergang ins Solarzeitalter ist eine weitere zentrale Aufgabe
gesellschaftlicher Entwicklung.
Bei alle dem ist ‚Nachhaltigkeit‘, die alle Bereiche politischen und gesellschaftlichen
Handelns umfaßt, ein entscheidender Begriff für die Formulierung unserer politischen
Forderungen. Nachhaltigkeit ist mehr als die Berücksichtigung ökologischer
Anforderungen. Für uns ist ‚Nachhaltigkeit‘ ein wesentlicher Aspekt der Solidarität,
zwischen den Generationen wie zwischen den Völkern.
Die Parteilinke der SPD hat sich mit dem Forum Demokratische Linke 21 neu
organisiert, um diese programmatischen und politischen Aufgaben der Linken in der
SPD effektiv umsetzen zu können. Aus diesem Grund haben wir Anfang diesen
Jahres in Zusammenarbeit mit der Parlamentarischen Linken der SPDBundestagsfraktion
ein Büro mit einer hauptamtlichen Stelle eingerichtet.
Des weiteren sind professionelle Kommunikationsstrukturen für die Umsetzung
dieser Aufgaben unerläßlich. So bietet das Forum Demokratische Linke 21 mit seiner
Homepage im Internet (www.forum-dl21.de) eine Plattform für alle, die sich an der
Diskussion um die Gestaltung der Zukunft im 21. Jahrhundert beteiligen möchten.
Als Impuls für diese Debatte hat der Vorstand in knapper Form eine Analyse der
politische Herausforderungen der Zukunft aus Sicht des Forum Demokratische Linke
21 erarbeitet. Diese Thesen sind Richtlinien unserer Arbeit und finden sich auf der
Homepage (www.forum-dl21.de).
Neben dem Auftritt im Internet haben wir von weiteren Möglichkeiten zur Steigerung
unsere publizistischen Wirkung Gebrauch gemacht. So geben wir seit Februar 2001
alle zwei Monate eine eigene Publikation heraus. Diese erscheint als redaktionell
eigenständige Beilage in der „Zeitschrift für Sozialistische Politik und Wirtschaft“
(SPW). In dieser Publikation greifen wir aktuelle politische Debatten auf, geben den
Akteuren die Möglichkeit sich zu äußern, analysieren und kommentieren diese
Diskussionen. Sie bietet uns die Möglichkeit tagespolitische Debatten aber auch
politiktheoretische Debatten, die Abseits der aktuellen Tagespolitik geführt werden,
zu vertiefen.


Wichtige Diskussionsforen werden außerdem die zweimal jährlich stattfindenden
Tagungen des Forums sein. Die erste Tagung findet vom 11. – 12. Mai 2001 in Berlin
zum Thema ‚Zukunft der Arbeit‘ statt.
Wir freuen uns über jede/n, der/die bereits ist durch seine Mitarbeit und
Mitgliedschaft in unserem Forum Demokratische Linke 21 dazu beizutragen, daß wir
die personellen, finanziellen und organisatorischen Ressourcen bekommen, um
spannender, überzeugender, stärker und schlagkräftiger zu werden und damit dem
Ziel unserer Politik, dem Demokratischen Sozialismus, ein Stück näher zu kommen.

[LuckyLuke]

zu lang, zu wenig Absätze.

[politi_m]

zu lang, zu wenig Absätze.
Alternativ auch runterzuladen von http://www.forum-dl21.de/

http://www.forum-dl21.de/fileadmin/user_upload/Grundsatztexte/selbstve.pdf

[politi_m]

Hier das Selbstverständnis des Forums DL21 außerdem nochmal in Kurzversion



Der Verein hat den Zweck, auf der Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität als den
Grundwerten des Demokratischen Sozialismus den Gedanken sozialer Gerechtigkeit mit der politischen,
sozialen und ökonomischen Innovation zu verbinden und zu fördern. Im Sinne des
Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Völkerrechtes tritt der Verein ein für
nationale, europäische und internationale soziale Gerechtigkeit und für Frieden, Verständigung
und Toleranz zwischen Menschen, Gruppen, Gesellschaften, Völkern und Staaten. Der Verein
fördert den Satzungszweck mit Stellungnahmen, Initiativen, Publikationen, öffentlichen Veranstaltungen,
wissenschaftlichen Analysen, Seminaren und anderen Bildungsmaßnahmen.

[Skorpion968]

Hier das Selbstverständnis des Forums DL21 außerdem nochmal in Kurzversion

Die Programmatik dieses Forums DL21 scheint ja sehr vernünftige Grundsätze zu verfolgen. Nur mir ist noch immer nicht klar, wie sich diese Initiative in der Realität darstellt und auswirkt. Haben sie überhaupt Möglichkeiten real in der SPD Einfluss zu nehmen?

Das alles klingt mir - wenn du so willst -wie eine "neue Partei" innerhalb der Partei. Wo genau setzt ihr an? Wie nehmt ihr konkret Einfluss innerhalb der SPD? Es ist ja ganz nett, wenn man ein eigenes Büro einrichtet, Seminare anbietet usw. Aber wird das innerhalb der neoliberalen Strömung dieser Partei überhaupt wahrgenommen? An welchen konkreten Punkten hat sich die DL21 denn innerhalb der Gesamtpartei schon durchgesetzt? Wie läuft die Kommunikation ab, finden überhaupt Diskussionen und Auseinandersetzungen mit der Parteispitze statt? Wie sieht eure Arbeit innerhalb der Partei konkret aus? Welchen Einfluss gewinnt ihr damit?

Natürlich ist es wichtig an der Basis zu beginnen und in Ortsverbänden zu arbeiten. Wenn ihr damit aber keinen entscheidenden Einfluss in der Bundespartei nehmen könnt, dann wird die Initiative schnell im Keim steckenbleiben. Eine "Splitterpartei" innerhalb der SPD zu gründen ist m.E. weniger aussichtsreich, als sich gleich aus der Partei auszukoppeln und eine Initiative zu gründen, wie z.B. die WASG. Die wird zumindest innerhalb der Bevölkerung wahrgenommen, muss sich den Machtstrukturen der SPD nicht unterordnen und kann sich in ihrem Programm eindeutiger abgrenzen.

In einer so großen Partei wie der SPD ist es äußerst schwierig, unterdrückte Strömungen gegen den Machtapparat durchzusetzen. Da gehen Stimmen und Initiativen sehr schnell unter, wenn man keine ganz eindeutige Mehrheit innerhalb der Partei binden kann. Da ist eine ausgegrenzte Initiative wie die WASG m.E. wirkungsvoller, auch wenn sie noch nicht so viele Mitglieder, einen so ausgefeilten Apparat und eine so große Wählerschaft hinter sich hat. Denn jeder, der heute die SPD wählt, wählt de facto die neoliberalen Kräfte in dieser Partei und nicht die DL21.

Dennoch finde ich die Initiative der DL21 lobenswert, wenn ich auch wenig Hoffnung habe, dass sie sich auf absehbare Zeit innerhalb der SPD durchsetzen wird.

[Lutz]

Mit z.B. deiner Stimme und denen deiner "Parteigenossen" würde es nicht bei 2 % bleiben und man könnte hier wirklich mal was verändern! In dieser Zeit macht es einfach keinen Sinn mehr, hörig einer der bürgerlichen Parteien der Mitte zu folgen, denn deren Programme sind stumpfer Einheitsbrei. Abgesehen von letztlich vernachlässigbaren, punktuellen Unterschieden. Auf die ganz großen Fragen in diesem Land - Arbeitslosigkeit, Wirtschaftswachstum, soziale Gerechtigkeit - haben SPD und CDU, Grüne und FDP im Grunde nur die gleiche, unzureichende, neoliberale Antwort!
Hier folgt keiner "hörig" einer bürgerlichen Partei - wir sind doch hier nicht bei den Konservativen!! Und NEIN, die Programme sind nicht stumpfer Einheitsbrei. Sie unterscheiden sich in ihren konkreten Zielen und vor allem in der Art und Weise, wie solche Ziele erreicht werden sollen!

Ja, die Antworten sind in der Tat nicht befriedigend, verschieden sind sie schon. Leider gilt auch hier, dass die Macht des Kapitals/der Lobbyisten nicht auszublenden ist.

[Lutz]

Und wenn wirklich nur 2% die WASG wählen, so sind das 2% der Bevölkerung, die die SPD und CDU nicht mehr für glaubwürdig halten und sie deshalb nicht mehr wählen.

Oh man, die Argumentation ähnelt sehr der eines Anhängers einer rechtsextremen Splitterpartei und ist absolut nicht befriedigend. Aber sicher gibt es Enttäuschte. Aber was ist unglaubwürdig daran, für Ziele zu kämpfen und sie immer wieder zu proklamieren, wenn man doch tatsächlich alles für ihr Erreichen tut - aber im Endeffekt doch scheitert? Das muss auch gesehen werden.
Aber woran soll der Wähler denn die "Glaubwürdigkeit" der WASG messen? Noch hat sie nichts geleistet, keine Verantwortung getragen. Und sollte sie tatsächlich in den LT einziehen, so werden auch die WASG-Pläne auf die Realtiät zurechtgestutzt. MIR passt diese Realität genauso wenig wie euch.

[Lutz]

Sunflower hat hier vollkommen recht!!! Die allermeisten ehemaligen SPD-Wähler, die jetzt die WASG wählen werden, wären ohne die WASG schlichtweg gar nicht zur Wahl gegangen. Ich persönlich tippe hier auf mehr als 80 % (mich kannst du da übrigens einschließen). Und die restlichen Prozent "verlorener" Wählerstimmen muss sich die SPD schon an die eigene Fahne heften, denn OHNE GRUND geschieht es bestimmt nicht, dass diese Leute jetzt die Partei wechseln. Das hat GANZ UNMITTELBAR mit der aktuellen politischen Ausrichtung der SPD zu tun. Und dafür ist die Partei-Spitze nunmal ganz allein selbst verantwortlich. Dieses "Jammern" macht keinen Sinn! Wenn die SPD ihre Wähler halten will, dann MÜSSEN sie halt auch was für ihren linken Flügel tun! So einfach ist das!

Richtig. Das mit der Wahltheorie kann gut sein! Aber hier jammert doch keiner! Keiner hat gesagt, dass nicht die Politik der SPD für den Stimmenverlust verantwortlich ist - natürlich! Das geschieht in der Tat nicht OHNE GRUND. Hier geht es doch um die Frage, warum man als Linker nicht linke Politik in der SPD machen kann (angeblich). Das ist schlichtweg eine Unwahrheit, politi_m und ich sind nur 2 Beispiele. Wenn natürlich alle wegrennen, kann es ja keine linken Aufschreie geben, das ist doch klar. Jedenfalls wird es unwahrscheinlicher. Ich werde weiter von innen heraus für soziale linke Politik kämpfen, und das geht am Besten auf Kommunalebene. KEIN LINKER SOZI muss sich hier ständig belegen lassen, er wäre verblendet, linientreu oder nicht links. Das sind ja ganz tolle Argumente...

WARUM man linke Politik angeblich nur in 2%-Splitterparteien machen kann, muss mir noch mal jemand erklären! Und wie sich diese Politik auf das System auswirken soll gleich mit!! Natürlich ist es in der SPD schwerer, Ideen durchzusetzen, wir sind ja auch mehr Leute, die alle was zu sagen haben und überzeugen wollen bzw. überzeugt werden müssen.

[Lutz]

@Lutz / politi_m:

Wollt ihr einfach nicht verstehen, dass diese 2% (oder mehr) die SPD auf gar keinen Fall wählen würden, auch wenn die WASG nicht existieren würde?! Ich zähle mich da persönlich mit dazu - ich würde wieder nicht wählen; ich würde mich nicht zwischen Pest (SPD) und Cholera (CDU) entscheiden! Deine Aussage "95% der WASG-Stimmen kämen von SPD-Wählern" ist gelinde gesagt hochgradig realitätsfern... Ich behaupte mal, 95% der WASG-Wähler wären am Wahltag einfach daheimgeblieben!


Das kann gut möglich sein, ja. Aber die ehemalige SPD-Linken hätten auch in der SPD richtig auf den Putz hauen können, das wäre natürlich nicht so einfahc gewesen und man hätte sich rechtfertigen müssen...
Stattdessen verzieht man sich, macht nen neuen Verein auf und preist ihn als die WAHRE Partei an - natürich wird die SPD im gleichen Atemzug diffarmiert und verteufelt. Offensichtlich fehlte hier einigen der Mum, sich in der SPD mit den sich mehrenden Neoliberalen direkt auseinander zu setzten, quasi an der Wurzel! Und das wäre der glaubhaft-richtige Weg gewesen! Nicht anders mache ich es im Streitgespräch mit Genossen und Postenträgern.


Und wenn die WASG die 5%-Hürde nicht erreicht, wird sich in den Mehrheitsverhältnissen absolut nichts ändern; ich verstehe die Aufregung daher nicht!!! Und wenn sie über 5% kommt, käme die SPD (wenn sie nicht total blöd ist) um eine Koalition herum und könnte so sogar evtl. mit den Grünen zusammen regieren!

Richtig. Entweder 5,01% oder GAR NIX!!


Und bei alledem sei wieder einmal erwähnt, warum denn überhaupt einige Menschen zur WASG tendieren - dass ist doch nicht wegen der Bösartigkeit der WASG-Gründer so, die nur Stimmen "stehlen" wollen - sondern weil die Bundes-SPD eine hochgradig asoziale Politik macht! Nicht die WASG verhilft der CDU zur Macht, dass ist die SPD und Schröder! Würde die wirklich sozialdemokratische Politik betreiben, wäre das alles nicht notwendig gewesen. Es ist wirklich arm, wenn ihr euch darüber beschwert dass eure Partei keiner mehr wählen will - und dabei sämtliche Gründe ignoriert - nur in der Angst, die CDU könnte die Regierung übernehmen!

Wir ignorieren die Gründe nicht. Wir sind nur nicht solche Haudraufs wie du es vllt bist? Für mich gehört die SPD jedenfalls nicht auf den Komposthaufen der Geschichte, das sie soziale Politik machen kann und für die richtigen Ziele kämpft, kann man in über 140 Jahren Parteigeschichte ablesen. Und die Neos bekomm ich nur direkt in der SPD wieder raus ^^ (naja, die können ruhig bleiben und Beitrag zahlen, nur ihre Ideen dürfen nicht länger die Politik dermaßen beeinflussen).
Wir hoffen ja nicht auf Besserung, wir kämpfen dafür! WIR sind nicht weggegangen... WIR stellen uns!


Wir werden hier keinen Konsens finden. Ihr seid halt brave Parteisoldaten, die mit vielem unzufrieden sind - aber wegen der vorgegebenen Parteilinie dann doch immer einknicken und euch sogar künstlich über Parteien aufregt, die euch inhaltlich eigentlich sogar näher stehen als die SPD... Rückgratlose Lemminge - ihr habt die besten Voraussetzung für eine große Parteikarriere! ;) Aber lassen wir es dabei, ich kann euch und eure Argumentation nicht nachvollziehen.

BLA! Offensichtlich bist du LINKER als wir und WILLST uns nicht verstehen... Naja schimpf du nur weiter, wärend wir uns hier für eine Kurskorrektur den ARSCH aufreissen!! SPAR dir deinen Lemmingscheiss...

[Lutz]

Besonders interessant finde ich, dass Du im LINKEN FLÜGEL der SPD arbeitetst. Der Linke SPD Flügel ist von den Programmpunkten der WASG gar nicht so weit entfernt.

Natürlich nicht. Aber warum direkt in der SPD dafür kämpfen?? DARUM!


Also, wollen wir hier doch alle das Gleiche erreichen. Mehr soziale Gerechtigkeit. Vielleicht sollte "man" zusammenarbeiten (ich meine damit nicht, dass ihr oder wir übertreten sollten), und nicht bekämpfen und als Konkurrenz sehen. So könnten wir viel mehr erreichen!!!!

Auch das ist richtig! GEMEINSAM SIND WIR STARK (wie oft habe ich das jetzt schon verlauten lassen, um mich dann doch wieder unbegründet von "echten Linken" belegen lassen zu müssen??) .


Es würde mich interessieren, welche Chancen Du beim linken Flügel der SPD siehst, bei der Verteilung von "oben nach unten".
Wie stark schätzt Du den linken Flügel der SPD ein? Besteht Deiner Meinung nach die Chance, dass sich diese Richtung durchsetzt?
Aus welchem Grund bleibst Du bei der SPD, obwohl sie nicht (zur Zeit ist der rechte Flügel stärker) gerade Deine Richtung geht?

Ich bin zwar nicht politi, aber antworte trotzdem ^^: Ja, du wirst es nicht glauben, aber die Basis (zumindest jene, die ich hier kenne) ist links. Natürlich kommen auch neue Leute, die "rechter" sind und von der Bundespolitik angezogen worden. Aber auch sie wollen soziale Gerechtigkeit - wenn sie auch meinen, das "den Armen nehmen" langfristig "den Armen geben" zur Folge hat. Und darüber wird diskutiert und sich ausgetauscht.
Warum man bleibt? WARUM sollte man denn gleich gehen?? Wenn man noch nicht einmal im direkten Gespräch mit "rechten" Parteigenossen bestehen und für seine Ziele werben kann, dann ist man warscheinlich generell zu schwach für die politische Auseinandersetzung. Auch nicht durch neue Parteien.


Wie stehst Du zu Oskar Lafontaine? Findest Du seine frühere Politik in Ordnung, obwohl er z. Zt. mit der WASG kokettiert? Ebenso Schreiner?

MIR kann der Lafontaine gestohlen bleiben! Ich kenne ihn nicht, ich brauche ihn auch nicht. Er kann gehen, wie er es schon 1999 gemacht hat. Abhauen, wenns mal Hart auf Hart kommt. LINKS ist nicht weglaufen und billig stochern. Was er in den letzten Jahren abgezogen hat war einfach nur falsch, ich bin enttäuscht. Er hat 1990, 94 und 98 verlohren und es nicht verkraftet....

[politi_m]

Die Programmatik dieses Forums DL21 scheint ja sehr vernünftige Grundsätze zu verfolgen. Nur mir ist noch immer nicht klar, wie sich diese Initiative in der Realität darstellt und auswirkt. Haben sie überhaupt Möglichkeiten real in der SPD Einfluss zu nehmen? [...]Das Forum DL21 ist praktisch der gut organisierte linke Flügel der SPD und keine "SPD-interne Splitterpartei".


Wie läuft die Kommunikation ab, finden überhaupt Diskussionen und Auseinandersetzungen mit der Parteispitze statt?Einige Vorstandsmitglieder des Forums DL21 sind zugleich im SPD-Vorstand.


Was hat das Forum DL21 bislang (mit)bewirken können? z.B.:
- Ausstieg aus der Kernenergie
- Gesetz zur Förderung der erneuerbaren Energien
- Ökosteuer
- CO 2 Reduzierung
- Programme für Umwelt- und Naturschutz und strengere Auflagen für die Industrie
- Das Programm "jump" zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit
- Die Einkommenssteuerreform

Die Linke hat Einfluss. Derzeit aber leider weniger.

Sie wird aber immer mehr Einfluss auf die Politik haben, als die 2%-Splitterpartei WASG.



[...]und kann sich in ihrem Programm eindeutiger abgrenzen.Lies es dir durch, die DL21 grenzt sich eindeutig vom Neoliberalismus ab!
Im DL21-Programm liest man fast häufiger vom Demokratischen Sozialismus als im PDS-Programm. :P :D

Ich finde die DL21 immer noch deutlich besser als die WASG und damit die Versplitterung der Kräfte für ein gemeinsames Ziel.

[politi_m]

Wirklich keine Angst?! Dafür machst du hier aber ordentlich Wind und deine Argumente beweisen genau das Gegenteil...Gehe doch bitte mal auf meine letzten Beiträge (vor allem Nr.74 und 75) ein und verfalle nicht wieder wie so oft in kopflose Behauptungen à la "rückgratlose Lemminge" oder fordere plump meinen Austritt aus der SPD!

[Skorpion968]

Richtig. Das mit der Wahltheorie kann gut sein! Aber hier jammert doch keiner!

Ich sehe es als Jammern an, wenn man sich beklagt, dass die WASG der SPD Stimmen klaut. Und das wurde hier ausdrücklich geschrieben.


Hier geht es doch um die Frage, warum man als Linker nicht linke Politik in der SPD machen kann (angeblich). Das ist schlichtweg eine Unwahrheit, politi_m und ich sind nur 2 Beispiele. Wenn natürlich alle wegrennen, kann es ja keine linken Aufschreie geben, das ist doch klar.

Es rennt niemand weg. Sondern diese Menschen organisieren sich schlicht anders, nämlich in einer Struktur, in der sie wahrgenommen werden und mehr Einfluss auf die Ausrichtung der Parteispitze haben.


Jedenfalls wird es unwahrscheinlicher. Ich werde weiter von innen heraus für soziale linke Politik kämpfen, und das geht am Besten auf Kommunalebene.

Es ist lobenswert, dass du dich innerhalb der SPD weiter für linke Politik einsetzt. Die Arbeit auf Kommunalebene ist wichtig und eine gute basisdemokratische Grundlage. Wenn du damit aber nicht weiter ins Parteiinnere vordringst und letztlich die Ausrichtung der Bundespartei nicht maßgeblich beeinflussen kannst, verpufft das Ganze und bleibt Stückwerk.


WARUM man linke Politik angeblich nur in 2%-Splitterparteien machen kann, muss mir noch mal jemand erklären! Und wie sich diese Politik auf das System auswirken soll gleich mit!! Natürlich ist es in der SPD schwerer, Ideen durchzusetzen, wir sind ja auch mehr Leute, die alle was zu sagen haben und überzeugen wollen bzw. überzeugt werden müssen.

Man kann linke Politik sicher nicht nur in Splitterparteien machen. Hier findet sie aber mehr Beachtung und ist letztlich wirkungsvoller. Stell dir doch einfach mal vor, alle linksausgerichteten Mitglieder der SPD würden in die WASG wechseln. Dann hätte diese Partei nicht mehr 2 %, sondern schnell 20 oder 30 oder mehr Prozent Wählerschaft. Jeder einzelne könnte seine Vorstellungen in dieser Partei besser umsetzen, statt ständig vor die neoliberale Mauer zu laufen. Die SPD hingegen, in ihrer neoliberalen Ausrichtung, würde entsprechend im Wählerpotenzial zurückfallen. Damit wäre euer Engagement doch um einiges wirkungsvoller und würde nicht mehr unter der Käseglocke der Großpartei untergehen.

Ich gebe dir dazu auch noch ein konkretes, hypothetisches Zahlenbeispiel:

Nehmen wir der Einfachkeit halber an, die SPD hätte 1 Million Mitglieder und 20 Millionen potenzielle Wähler. Davon sind in der Heterogenität 350.000 linke Mitglieder (8,5 Millionen Wähler) und 650.000 neoliberale Mitglieder (11,5 Millionen Wähler). Die linke Minderheit (350.000 Mitglieder, 8,5 Millionen Wähler) würde in der innerparteiischen neoliberalen Ausrichtung vollkommen untergehen und ihre Stimme fast schon verschenken, wenn nicht den Neoliberalen nachwerfen. Denn mit diesen Machtverhältnissen in der Partei wählt jeder SPD-Wähler die neoliberale Mehrheit und nicht die linke Minderheit.

Nehmen wir im zweiten Fall an, die 350.000 linken SPD-Mitglieder und die 8,5 Millionen linken Wähler würden in die WASG wechseln. Dann würde jede einzelne Stimme und jede einzelne Aktion der Mitglieder genau der Ausrichtung zu Gute kommen, für die sie eigentlich gedacht ist. Und das würde die Stimmenverhältnisse der Parteien genauso abbilden, wie sie repräsentativ in der Bevölkerung vorhanden sind.

Fazit: Es ist in jedem Fall effektiver, Energien und Stimmenverhältnisse maximal zu bündeln, anstatt sie in einem riesigen Parteiapparat unter dem Tisch der Führung verschwinden zu lassen.

Wie gesagt, ich halte euren Einsatz für die linke Politik in der SPD für anerkennenswert. Sollte es euch gelingen, die Gesamtausrichtung der Partei damit grundlegend zu verändern, wäre es effektiv. Das erreicht ihr aber nicht allein auf Kommunalebene. Der neoliberale Druck von der Parteispitze ist so stark, dass eine angemessene Umkehr der Parteiausrichtung m.E auf absehbare Zeit nicht möglich sein wird.

[Skorpion968]

Das Forum DL21 ist praktisch der gut organisierte linke Flügel der SPD und keine "SPD-interne Splitterpartei".

Das habe ich so nicht gemeint. Ich meinte es ist eine ART interne Splitterpartei.


Einige Vorstandsmitglieder des Forums DL21 sind zugleich im SPD-Vorstand.
Was hat das Forum DL21 bislang (mit)bewirken können? z.B.:
- Ausstieg aus der Kernenergie
- Gesetz zur Förderung der erneuerbaren Energien
- Ökosteuer
- CO 2 Reduzierung
- Programme für Umwelt- und Naturschutz und strengere Auflagen für die Industrie
- Das Programm "jump" zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit
- Die Einkommenssteuerreform

Wie siehts aus mit Arbeitsmarktpolitik, Wirtschaftspolitik, Steuerpolitik? Ich meine damit ganz konkret die Bereiche, die von der neoliberalen Brühe bestimmt werden (Agenda 2010, Hartz IV, Gesundheitsreform, Schaffung von Arbeitsplätzen für über 40jährige, Abschaffung von Steuerschlupflöchern für Besserverdienende und Steuersubventionen für Großunternehmen, Vereinfachung des Steuersystems, Reduktion des Beamtentums, Förderung der Renten, Angleichung des ALGII nach der Dauer der Beitragszahlung, Vermögenssteuer, Verhinderung der Senkung der Körperschaftssteuer, Abschaffung der Ein-Euro-Jobs, Senkung der Kassenbeiträge etc.)

Was habt ihr in diesen Punkten bisher erreicht?


Lies es dir durch, die DL21 grenzt sich eindeutig vom Neoliberalismus ab!

Mit Abgrenzung meine ich nicht das Programm an sich, sondern die Beachtung in der Öffentlichkeit und die Effizienz der Gegenmaßnahmen. Die DL21 wird in der Bevölkerung kaum wahrgenommen, sie geht in der Partei unter und was ganz besonders schwerwiegend ist: Niemand hat die Möglichkeit das Programm der DL21 zu wählen! Wer die DL21 wählt, wählt zwangsläufig die SPD mit ihrer neoliberalen Politik. Also habt ihr doch de facto gar nicht die Möglichkeit euch aus der Partei abzugrenzen und eine eigene Wählerschaft zu konzentrieren. Ihr seid schlicht davon abhängig, dass sich die Grundausrichtung der SPD irgendwann so weitgehend ändert, dass dem Programm der DL21 entsprochen wird.

[politi_m]

Wie siehts aus mit Arbeitsmarktpolitik, Wirtschaftspolitik, Steuerpolitik? Ich meine damit ganz konkret die Bereiche, die von der werden (Agenda 2010, Hartz IV, Gesundheitsreform, Schaffung von Arbeitsplätzen für über 40jährige, Abschaffung von Steuerschlupflöchern für Besserverdienende und Steuersubventionen für Großunternehmen, Vereinfachung des Steuersystems, Reduktion des Beamtentums, Förderung der Renten, Angleichung des ALGII nach der Dauer der Beitragszahlung, Vermögenssteuer, Verhinderung der Senkung der Körperschaftssteuer, Abschaffung der Ein-Euro-Jobs, Senkung der Kassenbeiträge etc.)

Was habt ihr in diesen Punkten bisher erreicht?Dort wo die "neoliberalen Brühe bestimmt" hat nicht die "linke Brühe" bestimmt. Von daher ist die Antwort auf deine Frage klar: bislang leider weniger.




Die DL21 wird in der Bevölkerung kaum wahrgenommen[...][quote]Das ist allerdings ein Problem!

[quote][...], sie geht in der Partei unter und was ganz besonders schwerwiegend ist: Niemand hat die Möglichkeit das Programm der DL21 zu wählen! Wer die DL21 wählt, wählt zwangsläufig die SPD mit ihrer neoliberalen Politik.Werdet Mitglied der DL21, unterstützt sie mit Spenden und Manpower. So wird die DL21 stärker.

[Lutz]

Das Parteiinnere ist doch die Basis, in meinem Fall "mein" Kreisverband. Und meine Stimme innerhalb der SPD ist genauso "schwer" wie die eines anderen Mitglieds - die WASG ist da nicht demokratischer als die SPD.
Die SPD ist auch nicht neoliberal, die Politik in Berlin entspricht "nur" in einigen Fällen nicht dem klassischen Programm - das ist klar und das kritisiere ich auch! Die SPD-Topleute haben in den letzten 6 Jahren ihren Kurs irgendwie geändert - unsicher bzw. beeinflussbar bleibt, ob dieser Kurs weitergefahren wird! Und die jahrelangen Mitglieder sind vor den Kopf gestoßen, überlegen nun, was zu tun ist und warum das passiert.
Die mentale Bindung an das "Projekt SPD" ist einfach zu groß, der Glaube zu stark, als dass man sofort sein Parteibuch niederlegt und sich einreden lässt, man wäre ein "neoliberales Arschloch". So schnell wird dieses Schiff nicht sinken, das merken hoffentlich auch die enttäuschten Mitglieder und Wähler.

Dein Beispiel ist deswegen falsch, weil die Neo-Zahl klar zu hoch ist. Klar ist aber auch: Mit diesem Regierungsteam wird es schwierig, 2006 oder sonstwann eine Wahl zu gewinnen, denn diese Leute haben das Vertrauen und ihre Glaubwürdigkeit in vielen Punkten leider verspielt - die Kapitalismuskritik klammere ich hier klar aus.
Naja, wärend der Rezzension durften wir Sozis wieder ran, uns unbeliebt machen mit evtl. notwendigen Einschnitten(?), um dann den Aufschwung wieder von den Schwarzen verwalten zu lassen...
Schönen Dank auch ^^

[Roter Prolet]

Wisst ihr warum ich die SPD nicht wählen würde?
Mal abgesehen davon dass ich Kommunist bin, kann jeder klardenkende Mensch erkennen, dass von solchen Dreschphrasen und sogenannten "Kriterien" am real existierenden Kapitalismus eh nur hohles Geschwätz ist, wenn gleichzeitig eure SPD eine Sozialkahlschlag-Politik betreibt. Bebel würde sich im Grabe tausend umdrehen, wenn er wüsste was aus der SPD geworden ist.
Was daran links sein soll, ist mir echt schleierhaft.
Wenn ihr mich fragen würdet, wäret ihr in der PDS besser aufgehoben.
Auch wenn diese nicht genau so ist wie die SPD (ach du Schreck 8o )...
Es ist doch vööllig egal, wie die Partei heisst oder wie gross die ist, ich hab es einmal schon gesagt: Die Parteienlandschaft ändert sich dauernd, Parteien kommen und gehen, usw....
Wäre meine Partei solch eine asoziale Politik betreiben würde ich entweder heftigen Protest machen oder wenns es nicht anders geht, hemmungslos austreten und wo anders aktiv sein, die meiner Gesinnung entspricht.

Links sein bedeutet nicht, wie ihr es macht, bei jemanden mitmachen, der soziale Politik betreibt auch wenn er formell "rot und links" und eine "Alternative zu den Schwarzen" sei, sondern denen die Rote Karte zu zeigen und nichtauf simple Phrasen reinfallen. Bei uns im Kleinstaate stellen sich die Sozialdemokraten der LSAP sich auch als links (besonders wenn se auf der Oppositionsbank sitzen), werfen spätens bei ihrer Regierungsbeteiligung ihr linkes Mäntelchen weg und zeigen sich als das was sie eigentlich sind: Verräter!

Es geht um den Inhalt und nicht um die schöngeschminkte Verpackung (mit erheissvollen Zitaten).

[politi_m]

Hab ich doch alles schon gehört...


Wisst ihr warum ich die SPD nicht wählen würde?
Mal abgesehen davon dass ich Kommunist bin, kann jeder klardenkende Mensch erkennen, dass von solchen Dreschphrasen und sogenannten "Kriterien" am real existierenden Kapitalismus eh nur hohles Geschwätz ist, Münte hat mit seiner Kapitalismuskritik etwas ausgelöst, was keine PDS und keine DKP hätte schaffen können: Eine breite Kapitalismusdebatte. Ich bin mir sicher, dass diese Debatte das neue Grundsatzprogramn der SPD beeinflussen wird und dass auch Gesetze im Rahmen der Möglichkeiten drin sind.


wenn gleichzeitig eure SPD eine Sozialkahlschlag-Politik betreibt. Bebel würde sich im Grabe tausend umdrehen, wenn er wüsste was aus der SPD geworden ist. Was daran links sein soll, ist mir echt schleierhaft.Tja, leider hatten wir eine neoliberale Führung, die unsere Politik bestimmte und z.T. noch weiter bestimmt.
Im Übrigen ist links da, wo der Daumen rechts ist, und da hockt CDU und FDP.


Wenn ihr mich fragen würdet, wäret ihr in der PDS besser aufgehoben.
Auch wenn diese nicht genau so ist wie die SPD (ach du Schreck 8o )...Das ist von dir uralt, wir wissen's ja... Ich bleibe in der SPD aus den Gründen, die ich schon ewig oft gesagt habe.


Es ist doch vööllig egal, wie die Partei heisst oder wie gross die ist, ich hab es einmal schon gesagt: Die Parteienlandschaft ändert sich dauernd, Parteien kommen und gehen, usw....Es ist nicht egal, wie groß die Partei ist. Eine Partei, die nichts bewegen kann, geht mir am Arsch vorbei.


Wäre meine Partei solch eine asoziale Politik betreiben würde ich entweder heftigen Protest machen oder wenns es nicht anders geht, hemmungslos austreten und wo anders aktiv sein, die meiner Gesinnung entspricht.Wenn sich die Möglichkeit bietet, sage ich meine Meinung auch innerhalb der SPD. Durch meine Arbeit bei den Jusos und evtl zukünftige Arbeit im linken Flügel stärke ich die Linke der SPD.
Die Jusos und der linke Flügel der SPD entsprechen meiner Gesinnung!


Links sein bedeutet nicht, wie ihr es macht, bei jemanden mitmachen, der soziale Politik betreibt auch wenn er formell "rot und links" und eine "Alternative zu den Schwarzen" sei, sondern denen die Rote Karte zu zeigen und nichtauf simple Phrasen reinfallen. Bei uns im Kleinstaate stellen sich die Sozialdemokraten der LSAP sich auch als links (besonders wenn se auf der Oppositionsbank sitzen), werfen spätens bei ihrer Regierungsbeteiligung ihr linkes Mäntelchen weg und zeigen sich als das was sie eigentlich sind: Verräter!Wird ja immer abenteuerlicher, jetzt bin ich noch nicht mal mehr links! 8o


Es geht um den Inhalt und nicht um die schöngeschminkte Verpackung (mit erheissvollen Zitaten).Der Inhalt ist größtenteils links. Dass sich in der Vergangenheit zu versch. Themen neoliberalistische Gedanken von ganz oben durchgesetzt haben, ist nicht zu ändern. Aber die Zukunft kann anders werden.


War recht langweilig, der Beitrag. Wurde alles schon durchgekaut.

[Lutz]

Ich verteidige nicht die Politik der Bundesregierung (jedenfalls nicht komplett), ich weigere mich nur, das alle Sozis über einen Kamm geschert werden!

Und wer nie Verantwortung hat, kann auch nie handeln und zum "Verräter" werden @ deine Kommis im 2%-Bereich, oder wie läuft das im Luxemburgischen Parlament ab?

[Roter Prolet]

Münte hat mit seiner Kapitalismuskritik etwas ausgelöst, was keine PDS und keine DKP hätte schaffen können: Eine breite Kapitalismusdebatte. Ich bin mir sicher, dass diese Debatte das neue Grundsatzprogramn der SPD beeinflussen wird und dass auch Gesetze im Rahmen der Möglichkeiten drin sind.

Dein Münte hat diese "Kritik" nicht aus ideologisch-politischen Gründen aufgewirbelt. Das war nur wahltaktischer Aufschrei, mehr nicht.
Das wird sich nach der Wahl wieder legen.
Wenn er wirklich antikapitalistisch wäre, dann würde er diese Agenda-Politik abbrechen und gar das System des kapitalistischen Gesellschaftsmechanismus in Frage stellen. Aber nein, man hantiert lieber mit der Illusion, man könne den Kapitalismus "zähmen".
Und was die DKP angeht: Wenn du nur von oben herab runterschreist, ignoriert man die Tatsache, dass die DKP seit ihrer Neukonstition 1968 sich nie dem Kapital untergeordnet hatte, was die SPD bereits schon langsam Anfangs des 20. Jahrhundert getan hat.


Tja, leider hatten wir eine neoliberale Führung, die unsere Politik bestimmte und z.T. noch weiter bestimmt.
Im Übrigen ist links da, wo der Daumen rechts ist, und da hockt CDU und FDP.

Links sein bedeutet Antimilitarismus, Antifaschismus und schärfste Gegnerschaft zu jedem Sozialabbau. Und das macht die Regierung nicht.


Das ist von dir uralt, wir wissen's ja... Ich bleibe in der SPD aus den Gründen, die ich schon ewig oft gesagt habe.

Meinetwegen, aber ich weiss dass ich zum Glück nicht in die LSAP eingetreten bin, auch wenn sie eine so grosse "Volkspartei" ist.

Es ist nicht egal, wie groß die Partei ist. Eine Partei, die nichts bewegen kann, geht mir am Arsch vorbei.


Wenn sich die Möglichkeit bietet, sage ich meine Meinung auch innerhalb der SPD. Durch meine Arbeit bei den Jusos und evtl zukünftige Arbeit im linken Flügel stärke ich die Linke der SPD.
Die Jusos und der linke Flügel der SPD entsprechen meiner Gesinnung!

Ob sich dass durchsetzen wird, bezweifele ich. Man brauch nur an den SDS vor 40 Jahren zu denken...



Der Inhalt ist größtenteils links. Dass sich in der Vergangenheit zu versch. Themen neoliberalistische Gedanken von ganz oben durchgesetzt haben, ist nicht zu ändern. Aber die Zukunft kann anders werden.

Der Inhalt ist links?
:lach:



War recht langweilig, der Beitrag. Wurde alles schon durchgekaut.

Ist doch recht unangenehm, dass der Bissen sehr bitter schmeckt und feststellen muss, dass es Fakt ist, gell?

[Roter Prolet]

Ich verteidige nicht die Politik der Bundesregierung (jedenfalls nicht komplett), ich weigere mich nur, das alle Sozis über einen Kamm geschert werden!

Ehrlich gesagt, ich würde nicht mal die Anhänger der Regierungskurses, nein, der gesamten politischen Ausrichtung nicht mehr sozialistisch (sic!) nennen.


Und wer nie Verantwortung hat, kann auch nie handeln und zum "Verräter" werden @ deine Kommis im 2%-Bereich, oder wie läuft das im Luxemburgischen Parlament ab?

Du und deine "Verantwortung"
Lass dir was neues einfallen, oder was meinste mit "Verantwortung"?
Die "Verantwortung", Kriege und Sozialabbau zu führen? nein, danke, diese will ich nicht übernehmen.

"Meine" Kommis sind im Gegenteil zu den luxemburgischen Sozialdemokraten keine Arschkriecher. Auch wenn sie nur ein 1 Prozent der Parlamentswahlen erhielten, so brauchen wir nicht unsere ideologische Gesinnung und politischen Positionen über Bord zu werfen. Das habenn wir in der KP seit der Gründung 1921 nie getan. Und das kann man von den "Zozialisten" nicht behaupten.

[politi_m]

Wenn er wirklich antikapitalistisch wäre[...]Antikapitalistisch? Er will doch nicht den Kapitalismus sprengen!


Und was die DKP angeht: Wenn du nur von oben herab runterschreist, ignoriert man die Tatsache, dass die DKP seit ihrer Neukonstition 1968 sich nie dem Kapital untergeordnet hatte, was die SPD bereits schon langsam Anfangs des 20. Jahrhundert getan hat.Das ist schön für die DKP, aber das interessiert mich nicht. Ich bin kein Kommunist, genauso wenig wie Müntefering.


Links sein bedeutet Antimilitarismus, Antifaschismus und schärfste Gegnerschaft zu jedem Sozialabbau. Und das macht die Regierung nicht.Hört sich an, als würdest du die KPD beschreiben.


Ob sich dass durchsetzen wird, bezweifele ich. Man brauch nur an den SDS vor 40 Jahren zu denken...Und ich bezweifel die kommunistische Revolution.


Der Inhalt ist links?
:lach:Hast du dir das Grundsatzprogramm schonmal angeguckt? Das ist links! Warum die tatsächliche Politik in einigen Punkten vom Grundsatzprogramm abweicht, habe ich schon einige mal beschrieben.


Ist doch recht unangenehm, dass der Bissen sehr bitter schmeckt und feststellen muss, dass es Fakt ist, gell?Was ist Fakt?

[Roter Prolet]

Antikapitalistisch? Er will doch nicht den Kapitalismus sprengen!

Ja, das ist ja nix neues. Sozialdemokraten machen sich eh die Illusion, den Kapitalismus zu biegen, statt ihn zu brechen. Dann lieber ihn erhalten?
Und gerade diese Reformismus-Idee ist ja der Punkt, warum 1918 Marxisten aus der SPD ausstiegen sind.


Das ist schön für die DKP, aber das interessiert mich nicht. Ich bin kein Kommunist, genauso wenig wie Müntefering.

Erst stänkerst du über die DKP sie würde keine Kapitalismus-Kritik machen und dann das? :(


Hört sich an, als würdest du die KPD beschreiben.

Och, roch das ganze jetzt für dich zu stark nach Lenin? :rolleyes:
Mensch, nachdenken wäre angebracht.
Lieber die KPD als die SPD.


Und ich bezweifel die kommunistische Revolution.

Man erkennt wie sehr die SPD seit ihrer Gründung von ihrem Ursprung abgekommen ist. Ich bin mir sicher, du kennst mal nicht den Ursprung und das Wesen der damaligen Richtung.
Von Sozialismus können Sozialdemokraten nicht mehr die Rede sein, aber dafür die Kommunisten. :]


Hast du dir das Grundsatzprogramm schonmal angeguckt? Das ist links! Warum die tatsächliche Politik in einigen Punkten vom Grundsatzprogramm abweicht, habe ich schon einige mal beschrieben.

Oh ja, ich es durchgelesen und muss sagen, dass es 1) nicht konkrete Gesellschaftsanalysen macht und 2) sich von der Regierungspraxis krass unterscheidet.


Was ist Fakt?

Fakt ist, dass du halbherzig die SPD kritisierst, nur weil du meinst, man könne sie weider links machen.

[politi_m]

Ja, das ist ja nix neues. Sozialdemokraten machen sich eh die Illusion, den Kapitalismus zu biegen, statt ihn zu brechen. Dann lieber ihn erhalten?
Und gerade diese Reformismus-Idee ist ja der Punkt, warum 1918 Marxisten aus der SPD ausstiegen sind.Richtig erkannt! Die SPD ist nicht die DKP! :]




Erst stänkerst du über die DKP sie würde keine Kapitalismus-Kritik machen und dann das? :(?( Wann habe ich das gesagt? Bitte mit Zitat.


Och, roch das ganze jetzt für dich zu stark nach Lenin? :rolleyes:
Mensch, nachdenken wäre angebracht.Es gibt mehr als "links". Du hast PDS- oder DKP-links beschrieben.


Man erkennt wie sehr die SPD seit ihrer Gründung von ihrem Ursprung abgekommen ist. Ich bin mir sicher, du kennst mal nicht den Ursprung und das Wesen der damaligen Richtung.Natürlich kenne ich die damalige Richtung.


Oh ja, ich es durchgelesen und muss sagen, dass es 1) nicht konkrete Gesellschaftsanalysen macht und 2) sich von der Regierungspraxis krass unterscheidet.Warum die tatsächliche Politik in einigen Punkten vom Grundsatzprogramm abweicht, habe ich schon einige mal beschrieben.


Fakt ist, dass du halbherzig die SPD kritisierst, nur weil du meinst, man könne sie weider links machen.Ich kritisiere an der SPD die Dinge, die mir missfallen. Die Dinge, die mir nicht missfallen, kritisiere ich nicht. Wo liegt das Problem?

[red rose]

Unterstütz doch die dummer Scheiß Partei wenn du unbedingt magst!!!!!

Die SPD hat heute in NRW sowieso abgekackt! Was mich natürlich sehr freut! Aber die CDU ist auch nicht besser wie die SPD!

Wenn du meinst du müsstest die dumme Partei unterstützen dann tu das! Wir WASGler lassen uns nicht mehr verarschen!

Gruß RED ROSE

:lol:

[Lutz]

Was geht den mit dir? Besser ALS die SPD by the way...
Beruhig dich mal wieder, ihr habt doch 1,8% bekommen, wie prognostiziert!
Und mit der neuen SPD (gib ihr 2-3 Jahre) könnt ihr euch dann auch wieder identifizieren - kommt ruhig zurück, sehr gerne!

Dein Beitrag ist trotzdem unqualifiziert und schadet dir, aber ich sehe es dir angesichts der aktuellen Situation nach...

[politi_m]

Unterstütz doch die dummer Scheiß Partei wenn du unbedingt magst!!!!!

Die SPD hat heute in NRW sowieso abgekackt! Was mich natürlich sehr freut! Aber die CDU ist auch nicht besser wie die SPD!

Wenn du meinst du müsstest die dumme Partei unterstützen dann tu das! Wir WASGler lassen uns nicht mehr verarschen!

Gruß RED ROSE

:lol:
Wow! Das sind Argumente! 8o

[Kalmit]

@Lutz & politi_m:

Um's erstmal etwas zu relativieren nach den Ereignissen von gestern: Okay, ihr habt mich in soweit überzeugt, dass ich euch in bestimmtem Maße auch als "Linke" ansehe und halte einige eurer Ziele auch für Unterstützenswert! Immerhin haben wir alle doch im Grunde ein Ziel: Sozialstaatliche Politik und sind gegen den um sich greifenden neoliberalismus!

Ich bin allerdings halt nicht sicher, ob die SPD wirklich noch ein Ort ist, an dem ihr für eure Ziele noch Gehör finden werdet! Der "Coup" von gestern ist doch nur der letzte Versuch Schröder's, die innerparteilische "Revolution" zu verhindern, die wenig noch verbliebenen linken wieder einmal zu disziplinieren - entweder ihr tragt den (Agenda-)Kurs mit - oder die CDU kommt an die Macht! Deswegen hoffe ich, dass nun wirklich Signale aus dem "linken" Lager oder der breiten Basis der SPD kommen, die dieses Spiel nicht mitspielen wollen und offen damit beginnen, die Führungsspitze innerparteilich aus den Ämtern zu jagen!

Ihr müsstet hier auch endlich mal offen gegen die Politik Schröder's protestieren. Dieser Mann hat mit seiner asozialen und Wirtschaftsliberalen Politik die SPD überflüssig gemacht, sie ihrer "Seele" beraubt! Und jetzt will er allen Ernstes diesen Kurs bis zu den Neuwahlen weiterfahren - das ist die vorsätzliche zerstörung der SPD - und dagegen solltet IHR endlich was tun und aktiv werden. Schröder (sowie Münte und Clement) müssen weg, innerparteilich!!!

Im Programm und im praktischen Handeln unterscheidet die SPD sich kaum noch von schwarz-gelb, asoziale "Reformen" wie in Gesundheit und Arbeitsmarkt werden als "unausweichliche Notwendigkeiten" bezeichnet - obwohl Alternativen da wären! Und das alles könnt ihr doch nicht wollen...

Zur WASG nochmal: Ich bin etwas enttäuscht, dass sie doch nur 2 % erreicht hat. Dennoch halte ich diese Partei programmatisch momentan wirklich für eine Alternative und traue ihr einfach mehr als der Schröder-SPD, mit der eine Linkere SPD doch auch durchaus koalieren könnte - oder spricht da von eurer Seiter begründet etwas dagegen?! Denn ich kann und will einfach meine Stimme nicht für eine Partei abgeben, die Hartz IV, Gesundheits- und Rentenreform sowie die Agenda 2010 als Wahlprogramm anbietet!!!

[obwohlschon]

Ziehen wir einmal eine Zwischenbilanz:

2,2% für die WASG, die SPD etwas weiter geschwächt.

Die WASGler werden daraus den Schluß ziehen, daß sie einen guten Start hingelegt haben und sich mit Begeisterung in den Bundestagswahlkampf stürzen.

Dieser wird stark polarisiert sein: Schröder wird sich als Verteidiger der kleinen Leute aufführen, der den rabenschwarzen Staat verhindert.

Polarisierung ist für Randparteien und kleine Parteien immer schlecht. Trotdem traue ich der WASG 2-3% zu. Könnte die PDS entscheidend schwächen, so daß sie nicht in den Bundestag kommt, oder nur wieder mit zwei Abgeordneten. Und eben die SPD.

Eine gute Ausgangsposition für die Union. Die Chancen auf einen Wahlsieg der Union sind durch das WASG-Abschneiden weiter gestiegen.

Weiter so! Jetzt, kurz vor dem Ziel nicht aufgeben, liebe WASGler.

[politi_m]

Um's erstmal etwas zu relativieren nach den Ereignissen von gestern: Okay, ihr habt mich in soweit überzeugt, dass ich euch in bestimmtem Maße auch als "Linke" ansehe und halte einige eurer Ziele auch für Unterstützenswert!Das freut mich!


Immerhin haben wir alle doch im Grunde ein Ziel: Sozialstaatliche Politik und sind gegen den um sich greifenden neoliberalismus!Allerdings! :top: Soziale Politik zu der insbesondere soziale Gerechtigkeit zählt sollten für mich die wichtigsten Ziele der Politik sein!


Ich bin allerdings halt nicht sicher, ob die SPD wirklich noch ein Ort ist, an dem ihr für eure Ziele noch Gehör finden werdet! Der "Coup" von gestern ist doch nur der letzte Versuch Schröder's, die innerparteilische "Revolution" zu verhindern, die wenig noch verbliebenen linken wieder einmal zu disziplinieren - entweder ihr tragt den (Agenda-)Kurs mit - oder die CDU kommt an die Macht! Deswegen hoffe ich, dass nun wirklich Signale aus dem "linken" Lager oder der breiten Basis der SPD kommen, die dieses Spiel nicht mitspielen wollen und offen damit beginnen, die Führungsspitze innerparteilich aus den Ämtern zu jagen!Ich bin innerlich total geteilt. Einerseits ist ein Wahlsieg von Schröder 2005 die einzige Möglichkeit, die trauer-schwarze Politik zu verhindern, doch dann würde der neoliberale Kurs des Kanzlers weitergehen. Wenn jetzt aber Schröder verliert, dann wird sich die SPD neu ausrichten müssen und da man sieht, dass der neoliberale Weg der falsche ist, wird man den linken, den richtigen Weg nehmen. Der Nachteil dabei wären dann 4 oder 8 Jahre entsetzliche Quahl mit Merkel und Westerwelle, die den Sozialstaat abwürgen werden mit Dingen wie Sozialleistungskürzungen, Krankenversicherungs-Kopfpauschale & Co!!


Ihr müsstet hier auch endlich mal offen gegen die Politik Schröder's protestieren. Dieser Mann hat mit seiner asozialen und Wirtschaftsliberalen Politik die SPD überflüssig gemacht, sie ihrer "Seele" beraubt! Und jetzt will er allen Ernstes diesen Kurs bis zu den Neuwahlen weiterfahren - das ist die vorsätzliche zerstörung der SPD - und dagegen solltet IHR endlich was tun und aktiv werden. Schröder (sowie Münte und Clement) müssen weg, innerparteilich!!!Ich sehe zu diesen Wahlen keine Möglichkeit mitzuwirken, aktiv am Stuhl von Schrödi zu sägen. Und ob ich das überhaupt will? Ich habe dir die Problematik oben beschrieben, ich sehe zwei schreckliche Möglichkeiten, eine härter als die andere! Oh Gott....


Im Programm und im praktischen Handeln unterscheidet die SPD sich kaum noch von schwarz-gelb, asoziale "Reformen" wie in Gesundheit und Arbeitsmarkt werden als "unausweichliche Notwendigkeiten" bezeichnet - obwohl Alternativen da wären! Und das alles könnt ihr doch nicht wollen...Es mussten Reformen her, jedoch bin ich mit ALGII und Praxisgebühr nicht einverstanden.


Zur WASG nochmal: Ich bin etwas enttäuscht, dass sie doch nur 2 % erreicht hat. Dennoch halte ich diese Partei programmatisch momentan wirklich für eine Alternative und traue ihr einfach mehr als der Schröder-SPD, mit der eine Linkere SPD doch auch durchaus koalieren könnte - oder spricht da von eurer Seiter begründet etwas dagegen?!Eine wieder"erlinkte" SPD wäre pratkisch die heutige WASG, eine Verschmelzung wäre logisch!


Denn ich kann und will einfach meine Stimme nicht für eine Partei abgeben, die Hartz IV, Gesundheits- und Rentenreform sowie die Agenda 2010 als Wahlprogramm anbietet!!!Tu das, was du als richtig empfindest. Ich bin selbst nicht sicher, was besser wäre (siehe meine oben benannte Problematik)....

Dieses Jahr ist auch für mich persönlich sehr wichtig. Ich werde vor der Wahl und nach der Wahl sehen, wie sich die Linke der SPD durchsetzen kann. Entwickelt sich die SPD entgegen meinen Hoffnungen, dann werde ich überprüfen ob möglicherweise Konsequenzen folgen.

[Lutz]

Hier mal ein Bericht aus unserem Kreisvorstand von heute: Ich wurde eiskalt von den älteren Genossen desillusioniert!!! Die haben da alle Zeug rausgehauen ("wir kämpfen im herbst für schröder - ag2010 ohne abstriche!") für die MDR-Kameras, die mal die Basismeinung einfangen wollten! Läuft 21:45 im MDR regional...

Ich dachte, ich werd nicht mehr! Keine "Einsicht", keine Diskussion über die Gründe der Niederlagen, kein Wille zur Auseinandersetzung mit der Bundespolitik! Man wolle vor der Wahl "Einigkeit" und "später" diskutieren!!

So ein Rotz!!! Auf meine Frage, wer denn bitte an den Wahlständen stehen solle, wenn doch die Mehrheit der Basis gegen AG2010 in der jetztigen Form ist, wurde mir gesagt, da würden dann schon einige stehen!

Die Folgen, die Müntes Entscheidung von gestern nach meiner Hoffnung haben sollten, wurden heute eiskalt negiert. Für mich ist die Sache noch nicht vom Tisch, ich werde trotzdem eine innerpateiliche Debatte anzetteln, damit endlich kritisch mit der in elementaren Zügen falschen Bundespolitik umgegangen wird!
Jetzt erst recht! Weltrevolution!!!!

[politi_m]

Lutz, ich habe in einigen Tagen eine Ortsverein-Sitzung und werde meine Meinung natürlich auch kundtun. Ich werde ganz klar Stellung beziehen, denn die jetzige Politik ist beim Volk gescheitert, weil sie die SPD für soziale Politik gewählt haben, aber Hartz IV bekommen.

Ich bin etwas schockiert über die Erfahrungen in deinem KV... Hoffentlich blüht mir nicht sowas wie dir....

[obwohlschon]

Jetzt erst recht! Weltrevolution!!!!
Ja, ist ja gut.

Müssen Sie aber ausgerechnet bei uns damit anfangen?

[Roter Prolet]

Jetzt erst recht! Weltrevolution!!!!

Das war jetzt ein schlechter Witz.

[Lutz]

Ach RA, du LANGWEILST mich. Ich sage wenigstens, worauf ich meine Vorstellungen am ehesten runterbrechen kann - im Gegensatz zu dir! Ja, dadurch wird man angreifbar - na und?? WIR SOZIS können das ab, und von der vermeindlich wahren Linken prallen solche Beiträge ab wie Wattebällchen! Anstatt du konstruktiv mitmachst...

Gib nicht zu viel preis, wenn du nicht für deine Ziele kämpfen willst - schade eigentlich.

@politi: Ja, das war schon enttäuschend - aber es war auch nur ein Bruchteil der SPD meines Unterbezirks. Trotzdem: Ich werde den Finger immer wieder in die Wunde legen!!
Ich bin gespannt auf dienen OV-Bericht! Hör erstmal rein und verbrenne dich nicht - manche Leute wollen wirklich nichts hören! (Wie ich heute feststellen musste) Für meine Grundsatzveranstaltung (ich habe vorhin eingeladen) habe ich schon zusagen - ein gutes Zeichen!

Naja, wir 2 und die ganzen anderen Sozis, wir machen das schon! Diskurs muss sein - nicht stupide Wahlkämpfen für die falsche Sache, ohne sich eine Meinung gebildet zu haben! Dafür ist es einfach zu wichtig - wir stehen momentan echt am Scheideweg!

[Roter Prolet]

Ach RA, du LANGWEILST mich. Ich sage wenigstens, worauf ich meine Vorstellungen am ehesten runterbrechen kann - im Gegensatz zu dir! Ja, dadurch wird man angreifbar - na und?? WIR SOZIS können das ab, und von der vermeindlich wahren Linken prallen solche Beiträge ab wie Wattebällchen! Anstatt du konstruktiv mitmachst...

Gib nicht zu viel preis, wenn du nicht für deine Ziele kämpfen willst - schade eigentlich.



Lutzi, von den beiden Wörter Sozialismus und Weltrevolution habt ihr in der SPD eh nix mehr zu tun.
Schon allein, weil die SPD nie Sozialismus (nicht mal ansatzweise!) erreichte*,
und die Revolution (Ebert machte ja da ne schöne Bemerkung dazu) sowieso null und nichtig ist, halte ich deine Zitate für unrealistisch.

Wahre Linke befürworten keine Kriege, auch wenn die Bundeswehr mitmacht oder wenn z.B. EADS und Konsorten seine Griffel im Spiel hat. Wahre Linke lehnen jedes Sozialabbau ab, auch wenn er von der eigenen Partei-Spitze kommt.

Und das kann ich bei euch nicht erkennen.

* Oder hat die SPD jemals in ihrer Zeit als Regierungsträger die Fabriken und Produktionsmittel vergesellschaftet? Nein, ganz bestimmt nicht!

[Victor]

Dieses Jahr ist auch für mich persönlich sehr wichtig. Ich werde vor der Wahl und nach der Wahl sehen, wie sich die Linke der SPD durchsetzen kann. Entwickelt sich die SPD entgegen meinen Hoffnungen, dann werde ich überprüfen ob möglicherweise Konsequenzen folgen.

Du glaubst nach 6 Jahren Schröder immer noch daran, dass ihr "Linken" in der SPD die Chance habt, euch durchzusetzen?!
Solange Schröder Kanzler ist, werdet ihr weiter vor dem "Genossen der Bosse" kuschen müssen.
Da müsste schon Lafontaine Kanzler werden.

Und... ach ja, ausgerechnet Lafontaine ist aus der SPD ausgetreten... und ist jetzt bald bei der WASG - und ausgerechnet Lafontaine wurde von euch "Linken" - Nahles und Co. - beschimpft; stattdessen wird weiter dem Sozialabbaukanzler Schröder die Treue gehalten. :rolleyes:

[LuckyLuke]

Lutzi, von den beiden Wörter Sozialismus und Weltrevolution habt ihr in der SPD eh nix mehr zu tun.
Schon allein, weil die SPD nie Sozialismus (nicht mal ansatzweise!) erreichte*,
und die Revolution (Ebert machte ja da ne schöne Bemerkung dazu) sowieso null und nichtig ist, halte ich deine Zitate für unrealistisch.
Wahre Linke befürworten keine Kriege, auch wenn die Bundeswehr mitmacht oder wenn z.B. EADS und Konsorten seine Griffel im Spiel hat. Wahre Linke lehnen jedes Sozialabbau ab, auch wenn er von der eigenen Partei-Spitze kommt.
Man beachte diesen schizophrenen Spagat...

Heiter.

[Roter Prolet]

Man beachte diesen schizophrenen Spagat...

Heiter.

Expliziere, lucky.

[Lutz]

Wenn du also immer zusehen willst, wenn irgendwo die Menschenrechte mit Füßen getreten werden... (Mord usw) - das ist sicher nicht links.

Und warum Revolution immer Gewalt bedeuten muss, weiss ich nicht.
Ich habe übrigens niemanden zitiert.

[Roter Prolet]

Wenn du also immer zusehen willst, wenn irgendwo die Menschenrechte mit Füßen getreten werden... (Mord usw) - das ist sicher nicht links.

Hallo? Wo hab ich das jetzt behauptet??

Und von Menschenrechtsverletzungen sollten doch gewisse Regierungsleute und deren Anhänger lieber schweigen, die noch vor 6 Jahren Jugoslawien plattgebombt haben.


Und warum Revolution immer Gewalt bedeuten muss, weiss ich nicht.
Ich habe übrigens niemanden zitiert.

Was redest du fürn Scheiss?

Revolutionen sind tiefgreifende Umwälzungen, die neue Verhältnise in Produktion, Eigentum und Macht schaffen - und das muss nicht zwingend mit Gewalt zu tun haben. Denke erst mal nach, ehe du davon redest.

Du redest hier "Weltrevolution", das muss du jetzt konkret erklären.

[Lutz]

Nein - Gewalt hat keine Dauerkarte in der menschlichen Zivilisation. Auch wenn das Leute, denen die Argumente ausgehen, gerne sehen würden.

Ich habe niemanden plattgebombt. In kritischen Situationen ist man zum Handeln mehr oder weniger verpflichtet - die Sachlage in Jugoslawien war sicher eindeutig. Über die Vorgehensweise kann diskutiert werden - sicher gab es da und dort Alternativen, ich habe das jetzt nicht alles im Kopf.

[Roter Prolet]

Nein - Gewalt hat keine Dauerkarte in der menschlichen Zivilisation. Auch wenn das Leute, denen die Argumente ausgehen, gerne sehen würden.

Wen meiste damit?


Ich habe niemanden plattgebombt. In kritischen Situationen ist man zum Handeln mehr oder weniger verpflichtet - die Sachlage in Jugoslawien war sicher eindeutig. Über die Vorgehensweise kann diskutiert werden - sicher gab es da und dort Alternativen, ich habe das jetzt nicht alles im Kopf.

Der Krieg in Jugoslawien 1999 war nebenbei völkerrechtswidrig. Sag bloss, du bejahst diesen Krieg?

[Lutz]

Er wurde nachträglich "legitimiert". Diese Vorgehensweise ist natürlich inakzeptabel. Wie gesagt, ich stehe nicht genug in der Materie und das Thema ist zu sensibel, als das ich mir ein qualifiziertes Urteil erlauben könnte.
Ich bejahe nur solche Einsätze militärischer Macht, wenn gemäß UN-Plan alle anderen Methoden ausgeschöpft wurden - alle! In bestimmten Fällen muss allerdings sofort entschieden werden - hätte und täte kann man dann immer sagen. Ich meine das generell und nicht speziell für Jugoslawien.

@Gewalt: Damit widerspreche ich deiner Theorie, das tiefgreifende Umwälzungen nur mit Gewalt erreicht werden können bzw. Gewalt bedingen.

[Roter Prolet]

Er wurde nachträglich "legitimiert". Diese Vorgehensweise ist natürlich inakzeptabel. Wie gesagt, ich stehe nicht genug in der Materie und das Thema ist zu sensibel, als das ich mir ein qualifiziertes Urteil erlauben könnte.
Ich bejahe nur solche Einsätze militärischer Macht, wenn gemäß UN-Plan alle anderen Methoden ausgeschöpft wurden - alle! In bestimmten Fällen muss allerdings sofort entschieden werden - hätte und täte kann man dann immer sagen. Ich meine das generell und nicht speziell für Jugoslawien.

Also ein Kriegsbefürworter.

@
Gewalt: Damit widerspreche ich deiner Theorie, das tiefgreifende Umwälzungen nur mit Gewalt erreicht werden können bzw. Gewalt bedingen.

Das zeigt dass du von Marxismus absolut null Ahnung hast.

[Lutz]

Schön das du immer besser weisst, was ich geschrieben habe und was nicht. Aber für dich Ahnungslosen Populisten gibt es eh nur "Ja" oder "Nein" - unqualifiziert eben. Mal wieder schade, naja.

Ich wusste allerdings nicht, dass der Marxismus Gewalt-Freibriefe ausstellt! Jetzt verstehe ich allerdings deinen Fanatismus? Ich habe nie behauptet, Ahnung von deinem Marxismus zu haben.

Null Argumente = Zu den Waffen! Wahnsinn.... ^^

[LuckyLuke]

Expliziere, lucky.
Ist doch ganz einfach.

Einerseits einen auf Weltrevolution machen, andererseits auf der Pazifismusschiene fahren wollen.

Das schließt sich meines Erachtens aus, denn auch ein Bürgerkrieg ist ein Krieg.

[Sunflower]

Ich bin Pazifistin!
Ich verstehe aber nicht ganz, warum jetzt über einen Krieg, der schon lange vorbei ist, diskutiert wird.
Haben wir jetzt keine anderen Sorgen, als in der Vergangenheit nach Problemen zu wühlen?

Lest mal www.nachdenkseiten.de, da könnt ihr lesen, was auf uns zukommt, wenn Frau Merkel oder Herr Schröder bei den vorgezogenen Bundestags-wahlen an die MAcht kommen. (War mir schon vorher klar, Euch bestimt auch, aber da steht es noch mal schwarz auf weiß)

Also ich persönlich habe große Angst davor.

Bei den Nachdekseiten ist auch zu lesen, wie die öffenliche Meinung manipuliert wird, was beim amerikanischen Rentensystem (unseres soll in nicht allzu ferner Zukunft genauso werden) schiefläuft. Und das Ganze von dem SPD Politker Albrecht Müller. Eine interessante Wahlanalyse hat er auch zu bieten.

Ich bin kein WASG Mitglied mehr, weil es in unserem Kreisverband Differenzen gegeben hat und ich für mich persönlich gemerkt habe, dass ich kein Mensch bin, der "Politkerpersönlichkeiten" gewachsen ist.

Die WASG als Ganzes finde ich nach wie vor gut und durch Lafontaines Werbung haben sie meiner Meinung nach auch gute Chancen über 5% zu erreichen.
Wäre ein Bündnis mit der PDS noch vor der Wahl möglich, tippe ich sogar auf insgesamt 10-15%.
Dann wäre doch wirklich einiges zu erreichen.

Ciao
Sunflower