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Vollständige Version anzeigen : Migration und die Grenzen des Sozialstaats



ortensia blu
06.05.2005, 00:29
Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler warnen seit längerem, daß der deutsche Sozialstaat an seine Grenzen stößt, wenn weiterhin zu starke Migrationsanreize geschaffen werden. Nach Ansicht von Hans-Werner Sinn, Präsident des Ifo-Instituts in München, gibt es drei zentrale Entwicklungen, die vom Sozialstaat ausgelöst werden. Seine Thesen werden in der Fachwelt kontrovers diskutiert.

-Der erste Anreiz ist laut Sinn die direkte Umverteilung zugunsten zuwandernder Arbeitnehmer. Da ausländische Arbeitnehmer schon wegen ihrer Sprachdefizite oftmals nur ein unterdurchschnittliches Einkommen erwirtschaften, partizipieren sie an der allgemeinen Umverteilung von Reich zu Arm. Sie erhalten beitragsfinanzierte Leistungen, sie partizipieren an steuerfinanzierten Leistungen wie an der ergänzenden Sozialhilfe und der freien Schulausbildung - oftmals über das Maß hinaus, in dem sie als abhängig Angestellter in die öffentlichen Kassen einzahlen.

-Der zweite Anreiz wird durch die in Deutschland vergleichsweise hohen Löhne für einfache Arbeit gebildet. Die von den Tarifparteien künstlich auf einem überhöhten Niveau fixierten Löhne induzieren laut Sinn ein Übermaß an Zuwanderung, doch da der Arbeitsmarkt auf die Zuwanderung nicht mit einer Lohnsenkung reagieren kann, werden keine neuen Stellen für die Zuwandernden zur Verfügung gestellt. Die Zuwanderung, so Sinn, verdrängt die Einheimischen in die Arbeitslosigkeit. Das gilt besonders in den Branchen, in denen sich Einheimische für einfache Tätigkeiten nicht mehr zur Verfügung stellen, etwa bei der Müllabfuhr oder im Reinigungsgewerbe.

-Der dritte Typ von Anreiz betrifft nichterwerbstätige Personen. Mit dem Sozialkapitel der neuen EU-Verfassung und der neuen EU-Freizügigkeitsrichtlinie, die mit der Osterweiterung in Kraft trat und innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht übertragen werden muß, würde die Tür des Sozialstaates auch für nichterwerbstätige Personen etwas weiter aufgestoßen. Für einen Aufenthalt von bis zu fünf Jahren brächten diese Personen nun zwar Existenzmittel und einen Krankenversicherungsschutz. Doch danach hätten sie, so Sinn, auch wenn sie nicht über solche Mittel verfügten, das Daueraufenthaltsrecht und könnten alle Leistungen des Staates beanspruchen wie Inländer. lbk

http://www.welt.de/data/2005/04/28/710976.html
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Freier Markt und freier Handel bringen Wohlstand. Das ist durch die Praxis längst belegt. Ebenso bewiesen ist, dass der freie Personenverkehr nivellierend, also gleichmacherisch wirkt. Er bringt einem wohlhabenden Land niemals Vorteile.

Michael Moore
06.05.2005, 01:26
und was sollen wir jetzt machen ?? können ja jetzt nicht mehr zurück nach 1960 und alles ganz anders angehen !

MM

BMW M6
09.05.2005, 01:21
Freier Markt und freier Handel bringen Wohlstand. Das ist durch die Praxis längst belegt. Ebenso bewiesen ist, dass der freie Personenverkehr nivellierend, also gleichmacherisch wirkt. Er bringt einem wohlhabenden Land niemals Vorteile.Volle zustimmung.
Und EU brauchen wir auch nicht.

BMW M6
09.05.2005, 01:22
und was sollen wir jetzt machen ?? können ja jetzt nicht mehr zurück nach 1960 und alles ganz anders angehen !

MMReformen heißt das, Reefooormeen. Alles klar?
:]

Lord Solar Plexus
09.05.2005, 10:06
Freier Markt und freier Handel bringen Wohlstand. Das ist durch die Praxis längst belegt.
Ebenso bewiesen ist, dass der freie Personenverkehr nivellierend, also gleichmacherisch wirkt. Er bringt einem wohlhabenden Land niemals Vorteile.

Da staunt der Fachmann und der Laie wundert sich! Völlig selbstverständliche Fakten werden uns als Neuigkeit präsentiert. Na gut, deshalb pusht die EU wahrscheinlich den Freihandel - die Grenzstaaten jedoch setzen sich aus verständlichen Gründen für Übergangsfristen ein. Aber inwiefern kann wohl Freihandel auf Dauer ohne freien Personenverkehr auskommen? Ich weiß es nicht.

Wie dem auch sei, dass letzterer zu einem gewissen Teil nivellierend wirkt, ist selbstverständlich. Deswegen sind auch die Preise in Holland und NRW zum allergrößten Teil vergleichbar. Andererseits stößt das aber auch an Grenzen, nicht an politische, sondern an faktische: Nur ein gewisser Prozentsatz der Bevölkerung wird in ein fremdes Land ziehen, die umgekehrte Möglichkeit gleicht diesen Effekt in aller Regel wieder aus. Natürlich sind die OMES Sonderfälle, weil sie noch weit vom westeurpäischen Wohlstandslevel entfernt sind. Dennoch: Langfristig wirkt sich ihre Teilnahme - mit allen Privilegien - durchaus vorteilhaft aus, schließlich erwachsen dort neue Absatzmärkte. Das das nicht in ferner Zukunft geschieht, sondern in vollem Gange ist, zeigt sich z.B. am Engagement deutscher Energiekonzerne.

Ziel der ganzen Chose ist eben nicht, unsere Lohnstruktur anzupassen (jedenfalls nur maßvoll), sondern die Lohn- und Wirtschaftsstrukturen der Beitrittsländer - zum langfristigen Wohle aller.

Ob man damit noch zehn Jahre hätte warten können, steht natürlich auf einem anderen Blatt.

Dauwing
09.05.2005, 15:55
Ein Blick aus der Sicht eines deutschen Unternehmers;

in Deutschland haben wir einen relativ gesättigten Markt,
die Menschen haben fast alle ihre Kühlschränke, TV-Geräte und sonstige Grundversorgungsdinge.

In den neuen EU-Ost-Ländern ist dem nicht so, da besteht Bedarf an den Dingen, aber zuwenig Geld, daß alle sich die Sachen anschaffen können.

Produziert man die Sachen in Deutschland weiter, geben die Mitarbeiter ihre Ersparnisse eher für Urlaub im Ausland aus, als daß sie sich mal wieder einen neuen Kühlschrank kaufen.

Also schafft man die Arbeitsplätze dort, wo auch Bedarf an den Waren besteht.

Spricht man den Unternehmer auf seine Verantwortung gegenüber seinem Land an, sagt er,
er sorge schließlich dafür, daß die Angleichung der wirtschaftlichen Verhältnisse gefördert wird,
was auch gut für Deutschland sei.

Gut, wer nicht zu den Reichen in Deutschland zählt,
wird eher zu der verlorenden Generation zählen,
die erleben mußte, wie der deutsche Wohlstand in Europa umverteilt wurde,
um einen gemeinsamen Markt zu schaffen.

WALDSCHRAT
13.05.2005, 10:31
Ein Blick aus der Sicht eines deutschen Unternehmers;

in Deutschland haben wir einen relativ gesättigten Markt,
die Menschen haben fast alle ihre Kühlschränke, TV-Geräte und sonstige Grundversorgungsdinge.

In den neuen EU-Ost-Ländern ist dem nicht so, da besteht Bedarf an den Dingen, aber zuwenig Geld, daß alle sich die Sachen anschaffen können.

Produziert man die Sachen in Deutschland weiter, geben die Mitarbeiter ihre Ersparnisse eher für Urlaub im Ausland aus, als daß sie sich mal wieder einen neuen Kühlschrank kaufen.

Also schafft man die Arbeitsplätze dort, wo auch Bedarf an den Waren besteht.

Spricht man den Unternehmer auf seine Verantwortung gegenüber seinem Land an, sagt er,
er sorge schließlich dafür, daß die Angleichung der wirtschaftlichen Verhältnisse gefördert wird,
was auch gut für Deutschland sei.

Gut, wer nicht zu den Reichen in Deutschland zählt,
wird eher zu der verlorenden Generation zählen,
die erleben mußte, wie der deutsche Wohlstand in Europa umverteilt wurde,
um einen gemeinsamen Markt zu schaffen.

Hervorragend! Meine Unterschrift unter jedes Wort Deines Artikels!!!

Gruß

Henning

Lord Solar Plexus
13.05.2005, 11:02
in Deutschland haben wir einen relativ gesättigten Markt,


In vielen Bereichen, ja. Wobei inzwischen auch fast alle Bereiche der Instandsetzung vom niedrigen Wachstum betroffen sind.

Deswegen ist es auch sinnvoll, neue Märkte zu erschließen. Ich kann nur hoffen, dass die Löhne in Osteuropa möglichst rasch steigen, ohne größere Inflation auszulösen.

Soweit der Plan. Dennoch ist das natürlich ein Schock für den deutschen Arbeitsmarkt, mit dem man entsprechend umgehen muss.

Wulfnoth
13.05.2005, 11:59
Reformen heißt das, Reefooormeen. Alles klar?
:]

Ich weiß nicht was dieser Sinnfreie Beitrag sollte. Reform heißt in erster Linie nur Veränderung mit dem Ziel die Umstände zu verbessern.

Und ansonsten sind diese Fakten ja schon längst bekannt. Tatsache ist einfach, dass der Deutsche generell sein Geld horten bis er dran erstickt bzw. es im Ausland für Urlaube etc. ausgibt. Und dann kommt es eben dazu was Dauwing auch beschreibt.

Lord Solar Plexus
13.05.2005, 12:04
Tatsache ist einfach, dass der Deutsche generell sein Geld horten bis er dran erstickt


Jau, das sind Probleme. Ich muss demnächst nen neuen Geldspeicher bauen.

Wulfnoth
13.05.2005, 14:16
Jau, das sind Probleme. Ich muss demnächst nen neuen Geldspeicher bauen.

Ich weiß das du mir nicht glaubst, aber wenn du die ganzen Lehrer hier im Beamtenstaat Bremen sehen würdest, dann würdest du auch das kotzen bekommen.

TonyMontana72
13.05.2005, 14:28
Genau. Vernünftige Reformen müssen heißen: Austritt aus der EU, Abschiebung aller Ausländer, auch der eingebürgerten. Solche Reformen aber sind nur mit einer Verfassung zu erreichen, die Deutschland von »seinen« Politikern konsequent verweigert wird, obwohl nach dem Grundgesetz 1990 eine Verfassung fällig gewesen wäre.

Das nennst du vernünftige Reformen?

TonyMontana72
13.05.2005, 14:34
Habe ich mich so unklar ausgedrückt? Oder hast du eine Leseschwäche?

Abschiebung aller Ausländer inklusive der eingebürgerten Ausländer.
Das nennst du Reformen?
Bissle weltfremd, oder?

Braunbackengebrabbel halt.
Hauptsache was gesagt, gell? :O

Jack
13.05.2005, 15:04
Was regt ihr euch so auf? Und überhaupt, was hält euch noch in Deutschland? Ich werde mich sobald es möglich ist nach Kanada absetzen, wo ich dann auf Fischfang und Bärenjagd gehen werde. :cool: :cool:

Wulfnoth
13.05.2005, 20:51
Aha, und das modena soll dann erreichen, dass Menschen die besser qualifiziert sind als du und deine Ideologiegenossen durch abschieben die Plätze für euch frei machen. Um die deutsche Wirtschaft endgültig zu Grunde zu richten!

Lord Solar Plexus
14.05.2005, 10:31
Ich weiß das du mir nicht glaubst, aber wenn du die ganzen Lehrer hier im Beamtenstaat Bremen sehen würdest, dann würdest du auch das kotzen bekommen.

Entschuldigung. Natürlich glaube ich Dir, ich habe doch nur Spaß gemacht. Ich finde, wenn man den auch noch verliert, dann ist es echt duster. Aber ich wollte dich nicht lächerlich machen oder so.

Wulfnoth
14.05.2005, 11:13
Entschuldigung. Natürlich glaube ich Dir, ich habe doch nur Spaß gemacht. Ich finde, wenn man den auch noch verliert, dann ist es echt duster. Aber ich wollte dich nicht lächerlich machen oder so.

OK :2faces:

Wulfnoth
14.05.2005, 11:41
Unser Problem sind die Millionen Ungebildeten und Unproduktiven aus aller Herren Länder, die unsere Sozialkassen bis aufs Blut aussaugen!

Ich würde eher sagen unser Problem sind die Millionen arbeitsunwilligen und unqualifizierten Deutsche die unsere Sozialkassen bis aufs Blut aussaugen.

Der Patriot
14.05.2005, 11:46
Ich würde eher sagen unser Problem sind die Millionen arbeitsunwilligen und unqualifizierten Deutsche die unsere Sozialkassen bis aufs Blut aussaugen.

Seltsam das die meisten arbeitsunwilligen und unqualifizierten aber Ausländer sind.

Der Patriot
14.05.2005, 11:47
"Wir (unser Volk) arbeiten von Natur aus hart und gerne."

Zitat von meinem Vater, er hat damit recht.

Wulfnoth
14.05.2005, 12:00
Seltsam das die meisten arbeitsunwilligen und unqualifizierten aber Ausländer sind.

Was aber eindeutig an den politischen Fehlern in den letzten 60 Jahren liegt und nicht an den Ausländern!


"Wir (unser Volk) arbeiten von Natur aus hart und gerne."

Aha und nun erkläre das mal den Menschen die im Moment arbeitslos und nicht ausländischer Abstammung sind. Denn auch wenn du es nicht wahrhaben willst, wir haben nicht soviele Ausländer wie Arbeitslose :rolleyes:

Der Patriot
14.05.2005, 12:36
Was aber eindeutig an den politischen Fehlern in den letzten 60 Jahren liegt und nicht an den Ausländern!

Der einizige politische Fehler war es den Ausländern nicht einen Tritt in den * zu geben das sie wieder dorthin fliegen wo sie herkommen. Der Staat hat nicht dafür zu sorgen das ein Ausländer Deutsch kann, dafür hat der Ausländer zu sorgen.


Aha und nun erkläre das mal den Menschen die im Moment arbeitslos und nicht ausländischer Abstammung sind. Denn auch wenn du es nicht wahrhaben willst, wir haben nicht soviele Ausländer wie Arbeitslose :rolleyes:

Wieviel Arbeitslose sind in der BRD? 5 Millionen? Ausländer sind es über 10 Millionen, wobei einige (damit sind die EU-Bürger gemeint) eigentlich kein Problem sind.

Manfred_g
14.05.2005, 12:41
Ich würde eher sagen unser Problem sind die Millionen arbeitsunwilligen und unqualifizierten Deutsche die unsere Sozialkassen bis aufs Blut aussaugen.

Sowohl als auch. Man muß aber wohl akzeptieren, daß wir unsere eigenen Landsleute nicht abschieben können. Ausländer hingegen schon. Insofern sind die Relativierungsversuche vom Stil "un was is mit den ganzen Deutschen, die au net besser sin?.." irreführend und deplaziert. Dieses Problem muß auch angepackt werden, aber anders.

Gärtner
14.05.2005, 13:08
"Wir (unser Volk) arbeiten von Natur aus hart und gerne."

Zitat von meinem Vater, er hat damit recht.
Ja, das sieht man z.B. jedes Jahr während der Spargelernte.

Wulfnoth
14.05.2005, 13:16
Ja, das sieht man z.B. jedes Jahr während der Spargelernte.

Ich glaube er meinte damit, dass der Deutsche nur gerne Arbeitet, wenn es nicht zu sehr auf die Gesundheit geht und alles gut bezahlt ist!


Wieviel Arbeitslose sind in der BRD? 5 Millionen? Ausländer sind es über 10 Millionen, wobei einige (damit sind die EU-Bürger gemeint) eigentlich kein Problem sind.

Das ist wieder so eine schwachsinnige Idee die nur verblödete Rechte verbreiten. Glaubst du wenn wir alle Ausländer abschieben werden die Arbeitsplätze an die unqualifizierten Deutsche vergeben? Wohl kaum!
Deutsche werden generell bei jeder Arbeitsplatzsuche bevorzugt und wenn sie es dann nicht schaffen von sich zu überzeugen sollten sie es nicht immer auf die Ausländer abschieben.

Wulfnoth
15.05.2005, 10:53
Wieso seltsam? Mich erstaunt das ganz und gar nicht. Und wollen wir wetten, daß der Rest der Arbeitsunwilligen und Faulen mit deutschem Paß nicht in allen seinen Vorfahren von deutschen Staatsbürgern am Stichtag 31. Dezember 1944 abstammt?

Oh mein Gott was für eine primtive Beschränkte Sichtweise. Es ist also nur ein Deutscher ein Deutscher wenn er unter Hitler die Hakenkreuzfahne geschwenkt hat so wie du es wahrscheinlich getan hättest.


Wenn sie echte Deutsche sind, sind sie aber nicht faul und arbeitsunwillig, sondern suchen verzweifelt nach einer Arbeitsstelle, die sie aber nicht finden, weil sie wegrationalisiert wurde, damit die Firmen die hohen Sozialabgaben zugunsten der Nichtdeutschen weiter bezahlen können.

Deine Aussagen werden von Wort zu Wort primitiver und schlimmer. Vermutlich weil die Parolenseiten der NPD gerade offline sind, oder was? Ich würde dir raten mal andere Zeitschriften zu lesen, als die welche in der braunen Scheiße verfasst wurden. Denn dort werden gegentlich mal gute Beiträge verfasst, nämlich z.B. dass viele von deines Gesinnungsgenossen aufgrund ihrer Dumpfheit und geistigen Langsamkeit keinen Job finden. Da können sie suchen soviel sie wolllen und die Schuld immer woanders als bei sich selbst suchen. Ist ja auch einfacher und verlangt weniger geistige Fähigkeiten.


Ja. Dann könnten nämlich die Sozialabgaben kräftig gesenkt werden, und die Arbeitskosten würden sinken.

Ok das ist jetzt der Höhepunkt deiner dummen primitven Gedanken. Die Firmen würden eher mit Sack und Pack ins Ausland gehen und komplett auf Deutsche Arbeitskräft verzichten als solche Leute wie dich und deine Genossen zu beschäftigen. Und das die Sozialabgaben gesenkt werden würden ist unmöglich, aus oben genanntem Grund.

Hannibal
15.05.2005, 11:00
Oh mein Gott was für eine primtive Beschränkte Sichtweise.


Deine Aussagen werden von Wort zu Wort primitiver und schlimmer.

Ich würde dir raten mal andere Zeitschriften zu lesen, als die welche in der braunen Scheiße verfasst wurden. Denn dort werden gegentlich mal gute Beiträge verfasst, nämlich z.B. dass viele von deines Gesinnungsgenossen aufgrund ihrer Dumpfheit und geistigen Langsamkeit keinen Job finden.

Ok das ist jetzt der Höhepunkt deiner dummen primitven Gedanken.
Von der Seite hat es Modena wohl noch garnicht betrachtet.

Wulfnoth
15.05.2005, 11:24
Von der Seite hat es Modena wohl noch garnicht betrachtet.

ich glaube das "noch" kannst du dir sparen. Es gibt Menschen die können nicht über den eigenen Tellerrand hinaus schauen.

Wulfnoth
15.05.2005, 17:01
Und was sind deutsche Gene? Wissenschaftlich gibt es so etwas garnicht. Genetisch sind wir beide genauso sehr miteinander verwandt wie mit einem Chinesen. Weil wir nämlich ale Homo Sapiens Sapiens sind.


Ich mag vieles haben, aber Genossen habe ich garantiert nicht!
Ich frage mich inzwischen sogar ob du überhaupt irgendwas hast.


Den ich jetzt glatt überlesen habe. Wovon sprichst du?
Belege bitte einen Kurs mit dem Thema "Wie zitiere ich sinnvoll und richtig" und dann stelle diese Frage nochmal!

Hannibal
15.05.2005, 17:04
Und was sind deutsche Gene? Wissenschaftlich gibt es so etwas garnicht. Genetisch sind wir beide genauso sehr miteinander verwandt wie mit einem Chinesen. Weil wir nämlich ale Homo Sapiens Sapiens sind.

Jaaa, und wie war das nochmal mit Bluna für alle oder so ähnlich?

Chlodwig
16.05.2005, 11:45
Vernünftige Reformen müssen heißen: Austritt aus der EU, Abschiebung aller Ausländer, auch der eingebürgerten. Solche Reformen aber sind nur mit einer Verfassung zu erreichen, die Deutschland von »seinen« Politikern konsequent verweigert wird, obwohl nach dem Grundgesetz 1990 eine Verfassung fällig gewesen wäre.

Da ich das Argument, ein Austritt aus der EU wäre unsere einzigste Rettung, nun schon so oft gehört habe, stellt sich mir immer wieder die gleiche Frage.
Unabhängig davon, ob dies Behauptung richtig ist oder falsch, wäre es de facto und de jure für die Bundesrepublik überhaupt möglich, aus der EU auszutreten.?

Wulfnoth
16.05.2005, 23:21
Wenn man eine vernünftige Rüstungspolitik betreibt, ist alles möglich.

Ah da spricht wieder unser kleiner [edit - Beleidigung - Ka0sGirL] :rolleyes:

mggelheimer
16.05.2005, 23:25
Ah da spricht wieder unser [edit - Beleidigung - Ka0sGirL] :rolleyes:
Alles Nazi?, oder was?

Wulfnoth
17.05.2005, 09:04
Alles Nazi?, oder was?

Kannst du nicht lesen? Möchtegernnazi! Ein Nazi wäre er gewesen wenn er vor 1945 für Hitler gearbeitet hätte und das mag ich jetzt einfach mal bezweifeln.

Hannibal
17.05.2005, 09:14
Kannst du nicht lesen? Möchtegernnazi! Ein Nazi wäre er gewesen wenn er vor 1945 für Hitler gearbeitet hätte und das mag ich jetzt einfach mal bezweifeln.
Möchtegernnazi , wohl auch gleichzusetzen mit Rechter oder ein Neo-Nazi.

Ka0sGiRL
17.05.2005, 10:03
Mit Unterstellungen jemand sei ein Nazi, Möchtegern- oder Neo-Nazi sollte man, wenn man den Anspruch hat, auf sachlicher Ebene zu diskutieren vorsichtig umgehen, vorallem dann,wenn dieser "Vorwurf" nur dazu dient, die Armut eigener Argumente durch unbelegte Unterstellungen in Form der Nazi-Keule zu überspielen.

Ka0sGiRL (Moderatorin)

basti
17.05.2005, 18:52
Wenn man eine vernünftige Rüstungspolitik betreibt, ist alles möglich.

für einen austritt muss man nicht rüsten



Artikel I-60
Freiwilliger Austritt aus der Union
(1) Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.

(2) Ein Mitgliedstaat, der auszutreten beschließt, teilt dem Europäischen Rat seine Absicht mit. Auf der Grundlage der Leitlinien des Europäischen Rates handelt die Union mit diesem Staat ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts aus und schließt es ab, wobei der Rahmen für die künftigen Beziehungen dieses Staates zur Union berücksichtigt wird. Das Abkommen wird nach Artikel III-325 Absatz 3 ausgehandelt. Es wird vom Rat im Namen der Union geschlossen; der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit nach Zustimmung des Europäischen Parlaments.

(3) Die Verfassung findet auf den betroffenen Staat ab dem Tag des Inkrafttretens des Austrittsabkommens oder andernfalls zwei Jahre nach der in Absatz 2 genannten Mitteilung keine Anwendung mehr, es sei denn, der Europäische Rat beschließt im Einvernehmen mit dem betroffenen
Mitgliedstaat einstimmig, diese Frist zu verlängern.

(4) Für die Zwecke der Absätze 2 und 3 nimmt das Mitglied des Europäischen Rates und des Rates, das den austretenden Mitgliedstaat vertritt, weder an den diesen Mitgliedstaat betreffenden Beratungen noch an der entsprechenden Beschlussfassung des Europäischen Rates oder des Rates teil. Als qualifizierte Mehrheit gilt eine Mehrheit von mindestens 72 % derjenigen Mitglieder des Rates, die die beteiligten Mitgliedstaaten vertreten, sofern die betreffenden Mitgliedstaaten zusammen mindestens 65 % der Bevölkerung der beteiligten Mitgliedstaaten ausmachen.

(5) Ein Staat, der aus der Union ausgetreten ist und erneut Mitglied werden möchte, muss dies nach dem Verfahren des Artikels I‑58 beantragen.


EU-Verfassung S.46