Vollständige Version anzeigen : Unglaublich! Schöffen müssen endlich deutsch können!
Geronimo
10.07.2010, 05:34
Ich wollte diese Meldung erst nicht glauben. Scheint aber tatsächlich Handlungsbedarf gegeben zu haben:
__________________________________________________ ___________
Schöffen müssen die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Die Länder billigten eine entsprechende Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes. Danach darf das Schöffenamt künftig nur noch ausüben, wer ausreichend deutsch kann, um der Hauptverhandlung zu folgen. Das Schöffenamt konnte bisher jeder erwachsene deutsche Staatsangehörige ausüben.
__________________________________________________ ____________
Ist jetzt so im Bundesrat durch gewunken worden. Quelle:
http://www.n-tv.de/politik/Volles-Programm-im-Bundesrat-article1026736.html
Heisst ja wohl im Umkehrschluß das
1. es bisher deutsche Staatsbürger gab die des Deutschen nicht mächtig waren und diese
2. sogar Schöffen werden konnten!
Sonst wäre diese Gesetzesänderung ja nicht nötig gewesen.
Ich habe schon so oft gedacht, es geht nicht mehr absurder. Aber ich werde jeden Tag aufs Neue eines Anderen belehrt.:umkipp:
Skaramanga
10.07.2010, 05:43
Viel schlimmer ist, dass deutsche Juristen inzwischen ihr eigenes Recht nicht mehr kennen.
Die Gesetzesänderung war völlig überflüssig. In §184 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) steht lapidar und unzweideutig: "Die Gerichtssprache ist Deutsch."
Ein "deutscher" Schöffe, der kein Deutsch kann, muss vom Verfahren ausgeschlossen und als Schöffe entlassen werden. Gemäß der seit 60 Jahren geltenden Rechtslage. Was es da noch zu ergänzen und zu ändern gab erschließt sich mir nicht.
Geronimo
10.07.2010, 05:51
Viel schlimmer ist, dass deutsche Juristen inzwischen ihr eigenes Recht nicht mehr kennen.
Die Gesetzesänderung war völlig überflüssig. In §184 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) steht lapidar und unzweideutig: "Die Gerichtssprache ist Deutsch."
Ein "deutscher" Schöffe, der kein Deutsch kann, muss vom Verfahren ausgeschlossen und als Schöffe entlassen werden. Gemäß der seit 60 Jahren geltenden Rechtslage. Was es da noch zu ergänzen und zu ändern gab erschließt sich mir nicht.
Absolut richtig erkannt! Wir scheinen nur noch Geisteskranke in der Justiz zu haben!
Viel schlimmer ist, dass deutsche Juristen inzwischen ihr eigenes Recht nicht mehr kennen.
Die Gesetzesänderung war völlig überflüssig. In §184 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) steht lapidar und unzweideutig: "Die Gerichtssprache ist Deutsch."
Ein "deutscher" Schöffe, der kein Deutsch kann, muss vom Verfahren ausgeschlossen und als Schöffe entlassen werden. Gemäß der seit 60 Jahren geltenden Rechtslage. Was es da noch zu ergänzen und zu ändern gab erschließt sich mir nicht.
Du denkst zu logisch. Das lässt sich nicht so einfach mit der deutschen Gerichtsbarkeit vereinbaren.
Skaramanga
10.07.2010, 06:30
Du denkst zu logisch. Das lässt sich nicht so einfach mit der deutschen Gerichtsbarkeit vereinbaren.
Mit der Gerichtsbarkeit lässt es sich sehr wohl vereinbaren. Aber nicht mit den gespreizten Multikulti-Verrenkungen, die jetzt auch noch in den Gerichtssäälen und bis auf die Richterbank Einzug gehalten haben.
Ich wollte diese Meldung erst nicht glauben. Scheint aber tatsächlich Handlungsbedarf gegeben zu haben:
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Schöffen müssen die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Die Länder billigten eine entsprechende Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes. Danach darf das Schöffenamt künftig nur noch ausüben, wer ausreichend deutsch kann, um der Hauptverhandlung zu folgen. Das Schöffenamt konnte bisher jeder erwachsene deutsche Staatsangehörige ausüben.
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Ist jetzt so im Bundesrat durch gewunken worden. Quelle:
http://www.n-tv.de/politik/Volles-Programm-im-Bundesrat-article1026736.html
Heisst ja wohl im Umkehrschluß das
1. es bisher deutsche Staatsbürger gab die des Deutschen nicht mächtig waren und diese
2. sogar Schöffen werden konnten!
Sonst wäre diese Gesetzesänderung ja nicht nötig gewesen.
Ich habe schon so oft gedacht, es geht nicht mehr absurder. Aber ich werde jeden Tag aufs Neue eines Anderen belehrt.:umkipp:
Was guckst du? Ich dich messern,reicht das nicht mehr aus?
Geronimo
10.07.2010, 06:47
Was guckst du? Ich dich messern,reicht das nicht mehr aus?
Jawoll, Herr Schöffe!
rechtsvonlinks
10.07.2010, 07:34
Viel schlimmer ist, dass deutsche Juristen inzwischen ihr eigenes Recht nicht mehr kennen.
Die Gesetzesänderung war völlig überflüssig. In §184 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) steht lapidar und unzweideutig: "Die Gerichtssprache ist Deutsch."
Ein "deutscher" Schöffe, der kein Deutsch kann, muss vom Verfahren ausgeschlossen und als Schöffe entlassen werden. Gemäß der seit 60 Jahren geltenden Rechtslage. Was es da noch zu ergänzen und zu ändern gab erschließt sich mir nicht.
In diesem Paragrafen steht nur, dass "die Gerichtssprache ... Deutsch" ist. Das bedeutet wohl, dass in der Verhandlung deutsch gesprochen wird.
Logisch denkende Menschen wie wir, gehen dann natürlich davon aus, dass die Beteiligten (Richter, Staatsanwalt, Anwälte, Schöffen etc.) die deutsche Sprache beherrschen müssen.
Davon steht aber nichts in diesem Paragrafen. Und wenn man mit Logik und gesunden Menschenverstand Gesetzestexte liest, hat man schon verloren. :D
Pillefiz
10.07.2010, 12:10
wie kann überhaupt einer deutscher Staatsbürger werden, der nicht mal solche Voraussetzungen erfüllt?????
wie kann überhaupt einer deutscher Staatsbürger werden, der nicht mal solche Voraussetzungen erfüllt?????
Welche Voraussetzungen?
Sie Lügen,Rauben,Stehlen und Morden,was willst du mehr?
Willkommen im Rechtsstaat.
Pillefiz
10.07.2010, 12:16
Welche Voraussetzungen?
Sie Rauben,Stehlen,Morden,was willst du mehr?
ich lege eben Wert darauf, in einwandfreiem Deutsch bedroht zu werden:P
ich lege eben Wert darauf, in einwandfreiem Deutsch bedroht zu werden:P
Mann bist du Intolerant.
Pillefiz
10.07.2010, 13:13
Mann bist du Intolerant.
verlass dich drauf. Gutheit ist Dummheit, sagte schon meine Oma
Paul Felz
10.07.2010, 13:24
Mann bist du Intolerant.
Ja, wir sollten alle türkisch und arabisch lernen, damit wir unsere Angreifer besser verstehen. Soviel Integrationswillen muß sein.
Reilinger
10.07.2010, 17:28
Ich lege eben Wert darauf, in einwandfreiem Deutsch bedroht zu werden:P
An manchen Prinzipien gibt es im Grunde wenig auszusetzen.
Bruddler
10.07.2010, 17:41
wie kann überhaupt einer deutscher Staatsbürger werden, der nicht mal solche Voraussetzungen erfüllt?????
Bei uns in Absurdistan ist bald alles möglich..... ;(
Bei uns in Absurdistan ist bald alles möglich..... ;(
Ich habe das ungute Gefühl, dass wir schon so weit sind.
Wählt eine Protestpartei, dann könnten vielleicht unsere „Volksvertreter“ aufwachen.
germane
Paul Felz
10.07.2010, 18:49
Wählt eine Protestpartei, dann könnten vielleicht unsere „Volksvertreter“ aufwachen.
germane
Mache ich ja schon seit Jahrzehnten. Nutzt aber nix.
Mache ich ja schon seit Jahrzehnten. Nutzt aber nix.
Wenn mehr aus Protest wählen und diese Partei etwa 10% Stimmen bekommt, dann würden schon einige Politiker aufwachen.
Paul Felz
10.07.2010, 18:56
Wenn mehr aus Protest wählen und diese Partei etwa 10% Stimmen bekommt, dann würden schon einige Politiker aufwachen.
Da ist der Denkfehler: es müssen natürlich alle dieselbe Protestpartei wählen.
Da ist der Denkfehler: es müssen natürlich alle dieselbe Protestpartei wählen.
Richtig, es muss eine Partei sein über die sich die Etablierten wahnsinnig aufregen. Jetzt darf man raten welche Partei das sein könnte ;)
Wählt eine Protestpartei, dann könnten vielleicht unsere „Volksvertreter“ aufwachen.
germane
Die wachen längst nicht mehr auf. Außerdem haben die schon so viel verbrochen, dass ihnen der Prozess gemacht gehört!
Die wachen längst nicht mehr auf. Außerdem haben die schon so viel verbrochen, dass ihnen der Prozess gemacht gehört!
Wenn sie um ihren Platz im Bundestag fürchten müssten, dann schon.
meckerle
10.07.2010, 20:16
Wenn mehr aus Protest wählen und diese Partei etwa 10% Stimmen bekommt, dann würden schon einige Politiker aufwachen.
Dazu müssten sich ALLE Rechten an einen Tisch setzen und EINE Partei gründen mit vorzeigbaren Persönlichkeiten.
Solange sie alle ihr eigenes Süppchen kochen, wird das nichts.
meckerle
10.07.2010, 20:18
Richtig, es muss eine Partei sein über die sich die Etablierten wahnsinnig aufregen. Jetzt darf man raten welche Partei das sein könnte ;)
Auf die Republikaner hatte ich mal gesetzt, aber die verblassen immer mehr.
Menetekel
10.07.2010, 20:25
Skuril, skuriler geht es schon fast nicht mehr.
Wie sagten schon meine Ahnen, als ich noch in die Hosen gepieselt habe:
Wirst Du alt wie eine Kuh, lernst Du immer noch dazu!
Irgendwie ist da etwas Wahres dran.
Jetzt stelle ich mir vor, ich sitze vor der Richterei und werde von Menschen verknackt, welche nicht mal wissen, was da alles besprochen wurde.
Kann es im Mittelalter bei den Inquisitoren schlimmer gewesen sein?
Schuldig, obwohl wir nicht wissen worum es geht, aber aufs Feuer! Wir stimmen zu!
Pillefiz
10.07.2010, 20:25
Dazu müssten sich ALLE Rechten an einen Tisch setzen und EINE Partei gründen mit vorzeigbaren Persönlichkeiten.
Solange sie alle ihr eigenes Süppchen kochen, wird das nichts.
:top::top: solange keiner ein vernünftiges Konzept vorweisen kann, wird da nix draus, bei keiner Aussenseiter-Partei. Und selbst wenn, ob die dann jemals gewählt werden dürfte, steht auf einem anderen Blatt
Auf die Republikaner hatte ich mal gesetzt, aber die verblassen immer mehr.
Die Reps sind schon verblasst, deshalb regen sich die Etablierten auch nicht mehr über diese Partei auf.
:top::top: solange keiner ein vernünftiges Konzept vorweisen kann, wird da nix draus, bei keiner Aussenseiter-Partei. Und selbst wenn, ob die dann jemals gewählt werden dürfte, steht auf einem anderen Blatt
Es müssen ja keine von dieser Protestpartei überzeugten Wähler sein, es soll ja nur ein PROTEST sein.
Paul Felz
10.07.2010, 20:37
Es müssen ja keine von dieser Protestpartei überzeugten Wähler sein, es soll ja nur ein PROTEST sein.
Eben! Genau das begreifen die Flachköppe ja nicht. Die sehen ja schon Nazi-Horden durch die Städte ziehen, wenn die NPD mehr als 5 % bekommt.
30 % müßte sie bekommen, ich käme aus dem Lachen nicht mehr heraus.
Eben! Genau das begreifen die Flachköppe ja nicht. Die sehen ja schon Nazi-Horden durch die Städte ziehen, wenn die NPD mehr als 5 % bekommt.
30 % müßte sie bekommen, ich käme aus dem Lachen nicht mehr heraus.
Richtig! Vielleicht würden dann einige der etablierten Politiker in den Teppich oder in die Krawatte beißen :)
Paul Felz
10.07.2010, 20:44
Richtig! Vielleicht würden dann einige der etablierten Politiker in den Teppich oder in die Krawatte beißen :)
Ja, aber die sind ja dann weg. Allerdings würde den "Nazis" der Zugang zum "Reichstag" (welche Ironie) verboten und sofort der Ausnahmezustand ausgerufen werden.
meckerle
10.07.2010, 20:45
Skuril, skuriler geht es schon fast nicht mehr.
Wie sagten schon meine Ahnen, als ich noch in die Hosen gepieselt habe:
Wirst Du alt wie eine Kuh, lernst Du immer noch dazu!
Irgendwie ist da etwas Wahres dran.
Jetzt stelle ich mir vor, ich sitze vor der Richterei und werde von Menschen verknackt, welche nicht mal wissen, was da alles besprochen wurde.
Kann es im Mittelalter bei den Inquisitoren schlimmer gewesen sein?
Schuldig, obwohl wir nicht wissen worum es geht, aber aufs Feuer! Wir stimmen zu!
Sei froh, wenn es nur um Sprachprobleme geht, irgendwann führen die Nichtdesdeutschenmächtigen die Scharia ein, dann sehen wir alle alt aus.:D
Pillefiz
10.07.2010, 20:50
Ja, aber die sind ja dann weg. Allerdings würde den "Nazis" der Zugang zum "Reichstag" (welche Ironie) verboten und sofort der Ausnahmezustand ausgerufen werden.
mal angenommen, es käme soweit, was dann???
meckerle
10.07.2010, 20:51
Es müssen ja keine von dieser Protestpartei überzeugten Wähler sein, es soll ja nur ein PROTEST sein.
Wenn sie dann in den Bundestag einziehen würden, um dort den "Etablierten" die Sessel streitig zu machen, hätte ich auch nix dagegen.
Paul Felz
10.07.2010, 20:52
mal angenommen, es käme soweit, was dann???
Es wird nie soweit kommen, aber tun wir mal so:
Ruckzuck wäre die (gewählte!!!!!) NPD verboten und es gäbe eine Notregierung. Ausgangssperren und alles drum und dran.
Dan wird neu gewählt, und die Stimmauszähler werden sorgfältiger ausgewählt........
meckerle
10.07.2010, 20:54
Eben! Genau das begreifen die Flachköppe ja nicht. Die sehen ja schon Nazi-Horden durch die Städte ziehen, wenn die NPD mehr als 5 % bekommt.
30 % müßte sie bekommen, ich käme aus dem Lachen nicht mehr heraus.
Jawoll, jaaaaaaaaa. Dann käme endlich wieder Leben unter die Kuppel.
Paul Felz
10.07.2010, 20:57
Eben! Genau das begreifen die Flachköppe ja nicht. Die sehen ja schon Nazi-Horden durch die Städte ziehen, wenn die NPD mehr als 5 % bekommt.
30 % müßte sie bekommen, ich käme aus dem Lachen nicht mehr heraus.
Jawoll, jaaaaaaaaa. Dann käme endlich wieder Leben unter die Kuppel.
Ich ärgere mich im Nachhinein, daß ich die nur einmal gewählt habe. Mein Wahlverhalten ist einfach: ich kreuze die erste Partei an, die ich nicht kenne :D
Wenn sie dann in den Bundestag einziehen würden, um dort den "Etablierten" die Sessel streitig zu machen, hätte ich auch nix dagegen.
Richtig! Leider gehen frustrierte, verärgerte und enttäuschte Menschen nicht mehr wählen, und das ist kein Protest, das ist ein großer Fehler.
meckerle
10.07.2010, 20:58
Ja, aber die sind ja dann weg. Allerdings würde den "Nazis" der Zugang zum "Reichstag" (welche Ironie) verboten und sofort der Ausnahmezustand ausgerufen werden.
Das geht gar nicht! Noch ist diese Partei nicht verboten und wenn sie gewählt wird, kann ihnen niemand den Zugang zum Reichstag verwehren.
Paul Felz
10.07.2010, 20:58
Richtig! Leider gehen frustrierte, verärgerte und enttäuschte Menschen nicht mehr wählen, und das ist kein Protest, das ist ein großer Fehler.
Mein Reden! Vor der Wahl hatte ich die Diskussion, und tatsächlich: die haben nicht gewählt.
Paul Felz
10.07.2010, 20:59
Das geht gar nicht! Noch ist diese Partei nicht verboten und wenn sie gewählt wird, kann ihnen niemand den Zugang zum Reichstag verwehren.
Du wirst sehen, wie schnell das auf einmal geht.
Siehe DVU damals in Bremen.
Pillefiz
10.07.2010, 20:59
Es wird nie soweit kommen, aber tun wir mal so:
Ruckzuck wäre die (gewählte!!!!!) NPD verboten und es gäbe eine Notregierung. Ausgangssperren und alles drum und dran.
Dan wird neu gewählt, und die Stimmauszähler werden sorgfältiger ausgewählt........
alles ganz demokratisch :]
Paul Felz
10.07.2010, 21:00
alles ganz demokratisch :]
Demokrötisch, ja. Das wäre ein Spaß, bekämen die tatsächlich 30 % :))
Pillefiz
10.07.2010, 21:00
Du wirst sehen, wie schnell das auf einmal geht.
Siehe DVU damals in Bremen.
stimmt, da wares genauso. Zack abgeschossen
Paul Felz
10.07.2010, 21:02
stimmt, da wares genauso. Zack abgeschossen
Es begreift einfach niemand, daß Demokratie auch zu einem Kaiserreich führen kann.......
meckerle
10.07.2010, 21:03
Richtig! Leider gehen frustrierte, verärgerte und enttäuschte Menschen nicht mehr wählen, und das ist kein Protest, das ist ein großer Fehler.
Die Nichtwähler sind von den "Etablierten" bereits bei jeder Wahl einkalkuliert.
Dass dies ein grosser Fehler ist, ist den Nichtwählern entweder nicht bekannt, oder scheissegal.
meckerle
10.07.2010, 21:08
Es begreift einfach niemand, daß Demokratie auch zu einem Kaiserreich führen kann.......
Ein Kaiserreich wäre wohl das kleinere Übel gegenüber dem, auf was wir zusteuern.
Paul Felz
10.07.2010, 21:09
Ein Kaiserreich wäre wohl das kleinere Übel gegenüber dem, auf was wir zusteuern.
Sicher, aber die Demokratten wüßten es zu verhindern, selbst wenn 100 % dafür wählen würden.
Ich wollte diese Meldung erst nicht glauben. Scheint aber tatsächlich Handlungsbedarf gegeben zu haben:
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Schöffen müssen die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Die Länder billigten eine entsprechende Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes. Danach darf das Schöffenamt künftig nur noch ausüben, wer ausreichend deutsch kann, um der Hauptverhandlung zu folgen. Das Schöffenamt konnte bisher jeder erwachsene deutsche Staatsangehörige ausüben.
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Ist jetzt so im Bundesrat durch gewunken worden. Quelle:
http://www.n-tv.de/politik/Volles-Programm-im-Bundesrat-article1026736.html
Heisst ja wohl im Umkehrschluß das
1. es bisher deutsche Staatsbürger gab die des Deutschen nicht mächtig waren und diese
2. sogar Schöffen werden konnten!
Sonst wäre diese Gesetzesänderung ja nicht nötig gewesen.
Ich habe schon so oft gedacht, es geht nicht mehr absurder. Aber ich werde jeden Tag aufs Neue eines Anderen belehrt.:umkipp:
daran siehst Du was die kriminellen Rot-Grünen uns eingebrockt haben. Jeder bekam den Deutschen Paß. es laufen mittlerweile jede menge Deutsche im Land rum die kein Deusch können. Dies dürfte auch einmalig in der Welt sein
Und dass die sogar Schöffen werden konnten, das haut mich nun doch vom Hocker
Wir sind nrun noch eine Bananenrepublik
Richtig! Leider gehen frustrierte, verärgerte und enttäuschte Menschen nicht mehr wählen, und das ist kein Protest, das ist ein großer Fehler.
Das Problem ist nur, daß es keine wirklich wählbare Alternative gibt.
Paul Felz
10.07.2010, 22:09
Das Problem ist nur, daß es keine wirklich wählbare Alternative gibt.
Die müssen ja auch gar nicht wählbar sein. Das ist unser aller Denkfehler. Sie müssen nur Prozente bekommen.
Ein Kaiserreich wäre wohl das kleinere Übel gegenüber dem, auf was wir zusteuern.
Kein kleineres Übel, sondern eine wahre Wonne!
wie kann überhaupt einer deutscher Staatsbürger werden, der nicht mal solche Voraussetzungen erfüllt?????
:top::top::top:
Wenn mehr aus Protest wählen und diese Partei etwa 10% Stimmen bekommt, dann würden schon einige Politiker aufwachen.
Meinste so im Sinne von:
Deutschland erwache?
:hihi:
Kommt mir aus der Geschichte irgendwie bekannt vor. Aber dieser Österreicher (also Immigrant) bekam seine Stimmen dafür, daß er für Recht und Ordnung warb und der bis dahin reGIERenden Politikerkaste - jedenfalls in seinen Reden - Unfähigkeit nach(sagt...äh) wies.
Skuril, skuriler geht es schon fast nicht mehr.
Wie sagten schon meine Ahnen, als ich noch in die Hosen gepieselt habe:
Wirst Du alt wie eine Kuh, lernst Du immer noch dazu!
Irgendwie ist da etwas Wahres dran.
Jetzt stelle ich mir vor, ich sitze vor der Richterei und werde von Menschen verknackt, welche nicht mal wissen, was da alles besprochen wurde.
Kann es im Mittelalter bei den Inquisitoren schlimmer gewesen sein?
Schuldig, obwohl wir nicht wissen worum es geht, aber aufs Feuer! Wir stimmen zu!
Das geht heute wohl anderswo auch! Nur hat man da normalerweise nicht genug Holz für Scheiterhaufen, dafür aber genug Steine!
:D
:top::top: solange keiner ein vernünftiges Konzept vorweisen kann, wird da nix draus, bei keiner Aussenseiter-Partei. Und selbst wenn, ob die dann jemals gewählt werden dürfte, steht auf einem anderen Blatt
Das Konzept allein wird da wohl nicht reichen, weil das Establishment mit tätiger Beihilfe der Presse dieses Konzept normalerweise so langen mit (Schei...äh) Kot bewerfen, daß dieses Konzept von der Öffentlichkeit nur noch als (Schei...äh) Kot zu erkennen ist.
Was da gebraucht wird, ist ein (Führer - äh das wäre ja Autobahn) Parteivorsitzender, dem es gelingen könnte, alle hinter sich zu versammeln, die gemerkt haben, daß sie vom jetzigen System nur (verarsc...äh) (beschiss...äh) betrogen werden.
Der Pferdefuß besteht aber darin, daß derartige Parteivorsitzende (s.o.) dann dazu neigen, wie auch die heutigen Machthaber, ihre Macht anders einzusetzen, als sie ihren Wählern vor den Wahlen versprochen haben.
:]
Meinste so im Sinne von:
Deutschland erwache?
...
Das ist das Gebot der Stunde!
EXCITA GERMANIA!
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