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Vollständige Version anzeigen : Die Schweinerei mit der Scxhweinegrippen-Impfung



Luzibel
08.07.2010, 03:55
Petition "Rüge des RKI für unbegründete Pandemie-Panikmache"

Petition Nr. 5160 vom 2. Februar 2010 (von Hans U. P. Tolzin)

Der Bundestag möge beschließen, das Robert-Koch-Institut (RKI) als die verantwortliche Bundesbehörde für ihre unbegründete Panikmache im Zusammenhang mit der sogenannten "Schweinegrippe" offiziell zu rügen und dazu aufzufordern, sich bei der Bevölkerung für ihre offensichtliche Fehleinschätzung zu entschuldigen.

Begründung: Wie sich inzwischen gezeigt hat, handelt es sich bei der sogenannten "Schweinegrippe" um eine Grippevariante, die harmloser als eine saisonale Grippe verläuft und eine Panikmache, wie sie vom RKI betrieben wurde, keinesfalls rechtfertigt. Offiziellen Schätzungen des RKI zufolge gibt es in Deutschland jährlich durchschnittlich etwa 10.000Influenzatodesfälle - und das trotz steigender Durchimpfungsraten. An der sogenannten Schweinegrippe sind jedoch bis 1. Feb. 2010 ganze 200 Menschen gestorben. Wobei das RKI hier großzügig auch jene Fälle mit schweren und schwersten Vorerkrankungen mitzählte und die Möglichkeit, dass die Todesfälle z. B. durch Nebenwirkungen bestimmter Medikamente (mit)verursacht sein könnten, niemals mit einbezog. Darüber hinaus wurde vom RKI niemals die Möglichkeit von falschpositiven Labortests diskutiert und überprüft.

Die Harmlosigkeit des Schweinegrippe-Virus wurde bereits im April 2009 in den Publikationen der US-Seuchenbehörde CDC und der Weltgesundheitsorganisation WHO hervorgehoben, wobei immer wieder betont wurde, dass die meisten Erkrankungen milde verliefen und die Sterberate relativ gering war. Es bestand zu keiner
Zeit eine echte Gefahr für die Volksgesundheit.

Es bestand allenfalls die rein hypothetische Möglichkeit einer Mutation des neuentdeckten Influenza-Virus vom Subtyp H1N1. Diese hypothetische Möglichkeit betrifft jedoch nicht nur die H1N1-Virusfamilie, sondern im Grunde Hunderte bekannter Influenzavirentypen. Dennoch hat das RKI nicht vor ihnen allen gewarnt, sondern nur vor dem H1N1-Subtyp.

Wie wir heute wissen, basierte die Ausrufung der angeblichen Schweinegrippe-Pandemie auf heimlich von der WHO-Spitze vorgenommene Manipulationen an den Pandemie-Kriterien. Entsprechend dieser neuen Definition könnte z. B. jederzeit eine Windpocken-Pandemie ausgerufen werden!

Wie wir heute wissen, wurde und wird die WHO-Spitze in Sachen Pandemie von einem Expertengremium beraten, deren Mitglieder mehr oder weniger eng mit Impfstoffherstellern zusammenarbeiten und finanziell von ihnen abhängig sind und bei denen deshalb offensichtliche Interessenkonflikte vorliegen.

Dennoch sieht sich das RKI bis heute nicht bemüßigt, sich bei der Bevölkerung für seine offensichtliche Fehleinschätzung zu entschuldigen und seinen Umgang mit angeblichen oder tatsächlichen Pandemien zu überdenken.

Somit ist die nächste RKI-Panikmache gegen die nächste vermeintliche Pandemie bereits absehbar.

Der Petitionsausschuss teilt mir am 17. Februar in einem Schreiben mit, dass man die Petition nicht als öffentliche Petition auf der Petitionswebseite zugelassen werden kann. Begründung: Der Petitionsausschuss ist seiner Ansicht nach nicht verpflichtet, die Ablehnung zu begründen.


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Abgeordnetenbestechung zu heikel für den Petitionsausschuss?

Silvio Duwe 31.03.2010
Der Ausschuss lehnt die Veröffentlichung einer entsprechende Petition ab - ohne Begründung
Fast alle im Bundestag vertretenen Parteien mussten sich in den letzten Wochen vermehrt Vorwürfen aussetzen, käuflich zu sein. Standen ursprünglich wegen der Spende aus der Hotelbranche für die FDP, der Vermietung der Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers und Stanislaw Tillich (beide CDU) die Parteien der Regierungskoalition in der öffentlichen Kritik, mussten sich bald auch die SPD und die Grünen an der Saar Vorwürfe gefallen lassen, sie seien käuflich.



Den Bürgern drängt sich dabei immer wieder der Eindruck auf, dass niemand dieser Art der Beeinflussung von Politik ernsthaft Einhalt gebieten kann. Letztendlich leidet darunter auch das Ansehen der Demokratie bei den Menschen.

Mit der Einschätzung, dass es derzeit keine ausreichenden Möglichkeiten zur Sanktionierung von Korruption gibt, sind die Bürger jedoch nicht allein. Auch Transparency International kritisiert, dass die Regelungen, die das Strafgesetzbuch zum Thema Abgeordnetenbestechung enthält, nicht ausreichend sind. Bisher ist es nach § 108e lediglich verboten, Stimmen bei Wahlen oder in einer Abstimmung der Volksvertreter zu kaufen oder zu verkaufen. ''Belohnungen'' im Nachhinein für ''gutes'' Verhalten bei Abstimmungen oder Einflussnahme bei der Vorbereitung von Entscheidungen in Ausschüssen beispielsweise stehen jedoch nicht unter Strafe, der Paragraph zur Abgeordnetenbestechung greift zu kurz. Auch deshalb hat die Bundesrepublik die UN-Konvention gegen Korruption bisher nicht ratifiziert.

Auf diesen Missstand wollte der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss mit einer Petition aufmerksam machen. Immerhin, so schreibt Tauss in seinem Blog, dürfe der Bundestag kein rechtsfreier Raum bleiben. Mit Verweis auf die jüngsten Spendenskandale fordert Tauss in seiner Petition den Bundestag auf, "dem Eindruck einer zunehmenden Verflechtung von Geld und Politik auch durch eine unverzügliche Umsetzung der UN- Konvention gegen Korruption in Deutschland entgegen zu treten, in dem er seinen langjährigen mehrheitlichen Widerstand gegen eine juristisch handhabbare und wirkungsvolle Verschärfung von § 108e StGB (Abgeordnetenbestechung) aufgibt".

Offenbar war dem Petitionsausschuss dieses Thema zu heikel. Zwar wurde die Petition angenommen, von einer Veröffentlichung als Online-Petition wollte der Ausschuss aber nichts wissen. Ohne nähere Begründung lehnte dies der Petitionsausschuss in einem Schreiben an Tauss ab, das der Redaktion vorliegt. Auf Nachfrage konnte der Ausschuss keine Begründung für die Ablehnung der Petition nennen. Ein Sprecher verwies jedoch auf das Recht des Ausschusses, die Veröffentlichung von Petitionen nach Ziffer 4 der Verfahrensgrundsätze ablehnen zu dürfen. Diese besagt, dass eine Veröffentlichung unter anderem dann unterlassen werden kann, wenn die Petition "geeignet erscheint, den sozialen Frieden, die internationalen Beziehungen oder den interkulturellen Dialog zu belasten". Tauss ist sich sicher, dass die Erwähnung des Eindrucks, die Politik sei käuflich, der Grund für die ablehnende Haltung des Petitionsausschusses ist.

Auf eine Begründung der Ablehnung verzichtet man beim Petitionsausschuss

Auch auf die Frage, wer für die Entscheidung, die Petition nicht ins Netz zu stellen, verantwortlich ist, antwortet der Ausschuss nur äußerst ungern. Für konkrete Fälle könne man dazu grundsätzlich nichts sagen, so der Sprecher. Allerdings würde die Entscheidung in keinem Fall von Einzelpersonen getroffen. Das Recht zu einer solchen Entscheidung hätten sowohl die Obleute, der gesamte Petitionsausschuss, aber auch in anderen Personenkonstellationen könnten Entscheidungen getroffen werden. Im Fall der Petition von Tauss legen Äußerungen aus dem Umfeld des Ausschusses den Schluss nahe, dass die Entscheidung von der Verwaltung des Petitionsausschusses getroffen wurde.

Zwar befasst sich der Petitionsausschuss nun trotz der Nichtveröffentlichung mit dem Thema der Abgeordnetenbestechung, ein Makel jedoch bleibt: Da die Petition nicht auf der Petitionsseite des Bundestages veröffentlicht wurde, bleibt dem Thema eine Diskussion auf dieser zentralen Plattform verwehrt. Für den Petenten bedeutet dies zusätzlich eine deutliche Erschwerung beim Sammeln von Unterschriften. Zwar steht es Tauss laut Auskunft des Petitionsausschusses trotzdem zu, die für eine besondere Berücksichtigung des Anliegens notwendigen 50.000 Unterschriften zu sammeln, jedoch wird dies durch die verweigerte Veröffentlichung deutlich erschwert, wenn nicht gar unmöglich. Damit sind die Chancen, dass sich der Petitionsausschuss in einer seiner kommenden Sitzungen mit dem Thema explizit befassen und eine Einzelabstimmung durchführen muss, deutlich gesunken.

Der Vorgang zeigt zugleich auch die Grenzen des bundesdeutschen Petitionswesens auf: Petitionen sind lediglich Bitten, die keine rechtsverbindlichen Konsequenzen haben. Zwar muss sich der Petitionsausschuss mit jeder einzelnen eingegangenen Petition beschäftigen, doch schon das Begründen einer Ablehnung gehört zu den freiwilligen Zusatzaufgaben des Ausschusses. Eine Entscheidung des Petitionsausschusses juristisch anzufechten um damit die Behandlung eines Themas zu erzwingen, ist aussichtslos. Da Petitionen mangels direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene die einzige Möglichkeit für Bürger sind, auf politische Entscheidungen in Berlin stärkeren Einfluss zu nehmen, als dies durch beispielsweise durch Kundgebungen möglich ist, stellt sich die Frage, ob eine deutliche Verbesserung der Transparenz oder gar der Ausbau der demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten ein Gebot der Stunde ist.

Deutschland kein Vorbild für Bekämpfung der Korruption

Zugleich ist es problematisch, dass die offene Diskussion über bisherige Versäumnisse bei der Bekämpfung von Korruption offenbar als schädlicher für die Demokratie empfunden wird als die Korruption selbst. Die Frage nach finanziellen Zuwendungen an Parteien und Politiker ist eine ebenso wiederkehrende wie unangenehme, wie der Umgang der Politik selbst mit diesem Thema zeigt.

Im Jahr 2005 wollte Bundestagspräsident Norbert Lammert die soeben beschlossene Offenlegung von Nebeneinkünften schnell wieder einkassieren. Nach der Wahl 2009 ließ er sich mit der Veröffentlichung genau dieser Angaben mehr Zeit als erlaubt. Die Vermietung von Ministerpräsidenten in Nordrhein-Westfalen und Sachsen war für ihn aus juristischer Sicht in Ordnung.

Gestern konterte die SPD mit einem Gutachten, von Prof. Dr. Hans Michael Heinig, dessen Kurzfassung dieser Redaktion vorliegt. In diesem kommt Heinig zu dem Schluss, dass politische Gespräche mit Regierungsmitgliedern im Rahmen einer Sponsoring-Veranstaltung untaugliche Gegenleistungen seien. Die daraus erzielten Einnahmen würden eine nach dem Parteiengesetz verbotene Spende darstellen, so Heinig weiter. Ob das Gutachten eine erneute Prüfung der Vorgänge bewirken wird, bleibt abzuwarten.

Im Abschlussbericht des G8-Gipfels von Heiligendamm wird mit großen Worten verkündet, dass die G8-Staaten sich ihrer Führungsrolle bewusst seien, "wenn es darum geht, bei der Bekämpfung der Korruption beispielgebend zu sein". Auch die Ratifikation der UN-Konvention gegen Korruption wurde von den G8 als Ziel genannt. Abseits von Gipfeldokumenten bewegt sich diesbezüglich noch zu wenig.

Auch mit der Frage, ob die Petition von Jörg Tauss doch noch veröffentlicht werden soll, wird sich der Petitionsausschuss wohl noch einmal beschäftigen müssen. Laut Tauss gibt es mittlerweile eine, nicht von ihm eingereichte Petition zur Veröffentlichung seiner Petition.

Luzibel
22.07.2010, 18:24
Ich merk schon; keine Kommentare.
Da hängen von der Komplexität her geistig die Trauben den Füchsen doch etwas zu hoch. Sind ja 2 Themenkomplexe, einerseits der Schwindel bezüglich Schweinegrippenimpfung und andererseits die Arbeitsweise des Petitions"ausschuß". Aber wenn ich was z.B. über SM schreibe, dann sind sie da....

Paul Felz
22.07.2010, 18:50
Ich merk schon; keine Kommentare.
Da hängen von der Komplexität her geistig die Trauben den Füchsen doch etwas zu hoch. Sind ja 2 Themenkomplexe, einerseits der Schwindel bezüglich Schweinegrippenimpfung und andererseits die Arbeitsweise des Petitions"ausschuß". Aber wenn ich was z.B. über SM schreibe, dann sind sie da....

Erstens habe ich das übersehen und zweitens ist das längst bekannt.

henriof9
22.07.2010, 18:56
Erstens habe ich das übersehen und zweitens ist das längst bekannt.

Dazu müßte man allerdings in der Suchfunktion den Befriff " Schweinegrippe " eingeben. :]

bodyracer
22.07.2010, 23:31
Wie dem auch sei , ich habe für dieses Teufelszeug nicht meinen Arm hingehalten. Mal sehen , was sich die Pharmaindustrie für einen nächsten Schwindel einfallen lässt.

Paul Felz
22.07.2010, 23:41
Wie dem auch sei , ich habe für dieses Teufelszeug nicht meinen Arm hingehalten. Mal sehen , was sich die Pharmaindustrie für einen nächsten Schwindel einfallen lässt.

War auch schon: Ziegengrippe. Aber da fiel schon niemand mehr drauf rein.

heide
23.07.2010, 06:54
Wie dem auch sei , ich habe für dieses Teufelszeug nicht meinen Arm hingehalten. Mal sehen , was sich die Pharmaindustrie für einen nächsten Schwindel einfallen lässt.
Vor allem: Wer bezahlt nun den nicht verbrauchten Impfstoff?
Ich hatte mich nicht impfen lassen.

heide
23.07.2010, 06:58
Luzibel:
.."Der Vorgang zeigt zugleich auch die Grenzen des bundesdeutschen Petitionswesens auf: Petitionen sind lediglich Bitten, die keine rechtsverbindlichen Konsequenzen haben. Zwar muss sich der Petitionsausschuss mit jeder einzelnen eingegangenen Petition beschäftigen, doch schon das Begründen einer Ablehnung gehört zu den freiwilligen Zusatzaufgaben des Ausschusses. "..........

Ich habe ein einziges Mal an den Petitionsausschuss geschrieben - mit dem Erfolg, dass der damalige Bezirksbürgermeister von Tiergarten zurück treten musste.

bodyracer
23.07.2010, 13:27
Vor allem: Wer bezahlt nun den nicht verbrauchten Impfstoff?
Ich hatte mich nicht impfen lassen.


Den werden wohl die Versicherten jeder Krankenkassen berappen müssen. Schließlich will die Pharmaindustrie nicht auf ihre Milliardengage verzichten , auch wenn es nie eine Schweinegrippe gab.

opppa
23.07.2010, 13:55
Den werden wohl die Versicherten jeder Krankenkassen berappen müssen. Schließlich will die Pharmaindustrie nicht auf ihre Milliardengage verzichten , auch wenn es nie eine Schweinegrippe gab.

Weiß hier eigentlich jemand, welche "Prämie" die Leute kriegen (oder gekriegt haben), denen es gelungen ist, diese Hysterie zu erzeugen?

:D

Apollyon
23.07.2010, 14:01
Nicht zu vergessen die Langzeitfolgeschäden durch bestandteile die in der Impfung sind/waren. Die rede ist von Quecksilberhaltigen Stoffen und sogar Stoffen die eigentlich als Kampfstoff zum großteil in der Welt verboten sind.

Langzeitschäden sind höchstwahrscheinlich ein anstieg der Krebsleidenen in Deutschland die sich geimpft haben, ich weiß das wir hier in einen "nicht-Theologie-Threat" sind aber es wurde bereits Geschildert das es lug und trug war und das von naja Prophezeiung wohl er nicht es ist ein übersetzter Palmblattbibliotheketext der wie folgt lautet:



Im Verlauf des Jahres 2009 wurden weltweit, jedoch vor allem in Südeuropa und den USA neue, bislang noch nicht bekannte Krankheiten, beobachtet. Daraus entstand der Verdacht einer weltumspannenden Seuche, einer Pandemie durch die "Schweinegrippe". Dieser Verdacht war jedoch übertrieben und wurde bewusst durch die Hersteller von Impfstoffen aus rein wirtschaftlichen Interessen geschürt. Daher werden die Menschen in den kommenden Jahren Nachrichten über neue Krankheiten weniger Aufmerksamkeit schenken. Dennoch werden auch im Jahr 2010 neue Krankheiten Tiere und Menschen heimsuchen, die ihren Ursprung in Asien und Afrika haben. Ursache dieser Krankheiten sind die weltweiten Veränderungen des Klimas. Im 14. und 15. Jahrhundert nach westlicher Zeitrechnung erlebte Europa eine Zeit großer Kälte, die nun allmählich von einem wärmeren Klima abgelöst wird. Dies ist der eigentliche Grund für das Ansteigen der Temperaturen. In Europa und Nordamerika treten seit auch 2008 verstärkt bis dahin unbekannte Wetterphänomene wie Wirbelstürme und Starkregen auf. Diese Phänomene sind das Resultat von Experimenten, welche von einigen Nationen, darunter den USA, mit dem Klima veranstaltet werden .

Quelle (http://www.thomas-ritter-reisen.de/html/prophezeiung_2010.html)

Siegfriedphirit
24.07.2010, 12:25
Gewinnsicherung nennt man das und sonst nix.
Natürlich sind Seuchen - selbst wenn nur Mögliche nicht zu unterschätzen, denn was bedroht die Menschheit am Meisten: Zuerst die eigene Dummheit sich auf einen neuen Weltkrieg einzulassen. Zweitens ein ein Brocken aus dem Weltall und Drittens eine Seuche.

Marathon
24.07.2010, 13:50
Diese Impfung hätte tausende Tote gefordert.
Nicht direkt durch die Nebenwirkung der Impfung selber, sondern durch die normale Grippe, die dann nicht von den neuen Schweinegrippenviren hätte verdrängt werden können.
Normalerweise sterben einige tausend Menschen pro Jahr und pro Land an Grippe, aber in der Schweinegrippesaison waren es 50 mal weniger als üblich, eben weil der Schweinegrippevirus fast gar nicht tödlich wirkte, aber die tödlichen normalen Grippeviren erfolgreich zurückgedrängt hat.

Würde man also den harmlosen und nützlichen Schweinegrippevirus wegimpfen, dann käme die tödliche normale Grippeversion wieder zurück und es gäbe viel mehr Tote.
Die Impfung wäre also gleichzusetzen mit Massenmord.