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Vollständige Version anzeigen : Bremer Innensenator Senator Mäurer (SPD) nimmt Linksextremisten in Schutz



Hofer
21.06.2010, 17:27
Senator Mäurer (SPD) zum Extremismus in Bremen

http://www.youtube.com/watch?v=zWr3yqjsETg&feature=player_embedded



Bremerhavener Nordsee- Zeitung hetzt gegen den Bremer Landtagsabgeordneten Jan Timke


2150 Muslime gelten im Land als extremistisch. Sie lehnen die freiheitlich-demokratische Ordnung ab.
Sie wollen nach der Scharia leben, wollen wie die frühen Moslems leben. Salafisten werden sie genannt, und weil sie Krieg wollen, werden sie „jihadistische Salafisten“ genannt. Schwerpunkt der Szene liegt in Bremen, im „Kultur & Familien Verein“ sowie im „Islamischen Kulturzentrum Bremen“. Mit Geld aus Saudi-Arabien soll sogar ein Kindergarten eröffnet werden.

Zitat


http://www.nordsee-zeitung.de/Home/Region/Bremerhaven/Rockbands-als-rechtsextreme-Jugend-Verfuehrer-_arid,381057_puid,1_pageid,16.html


Bremer Landtagsabgeordneten Jan Timke

http://www.buerger-in-wut.de/cms/


Im links-rot-grün verseuchten Bremen sollte der Innensenator Herr Mäurer ( SPD ) sich lieber um die immer größer werdende Zahl der Islam Extremisten kümmern.

Die Asylbetrüger und kriminelle türkische Großfamilie Miri treibt seit 20 Jahren ihr Unwesen in Bremen, ohne das der Innensenator eine Ausweisung vorantreibt.


Das sagt die Polizei über den Bremer Verbrecher- Miri-Clan

Aus den Akten der Kripo: „Die Angehörigen des Miri-Clans kamen vor 20 Jahren aus der Ost-Türkei zu uns. Um Asyl zu bekommen, warfen viele ihre Pässe weg und gaben sich als politisch verfolgte Libanesen aus. Die untergeordneten Clans werden von Patriarchen geführt. Es sind rund 15 Männer zwischen 50 und 70 Jahren.

Die Männer der zweiten Generation beherrschen den Drogenhandel. Sie erpressen Schutzgeld, begehen Einbrüche und Diebstähle. Die meisten kassieren Hartz IV, fahren aber dicke Sportwagen und Limousinen.“

Bremen verkommt immer mehr zu einer Multi Kulti Kloake





.

Cleopatra
21.06.2010, 19:11
Bremen ist ein linsverseuchter Sumpf an Korruption und linkem Filz, löst diesen Fleck der Erde einfach auf, die Stadtstaaten sind linksgrün und fördern Multikulti, Hamburg und Berlin sind nicht anders, nicht zu vergessen die Hofbericht erstattende Presse, würg.

latinroad
21.06.2010, 21:06
Innensenator Mäuer unterstützt wahrscheinlich auch Terrorverdächtige oder Bombenleger ?

Hofer
21.06.2010, 21:31
Innensenator Mäuer unterstützt wahrscheinlich auch Terrorverdächtige oder Bombenleger ?



Mäurer unterstützt die Verbrecher weil er einfach alles so laufen läßt und nix unternimmt, Die meisten Polizeistationen in Bremen haben wegen Personalmangel jetzt abend zu


Der grüne Oberspinner will unbedingt guantanamo-Moslems nach Bremen holen

http://deutschelobby.wordpress.com/2010/06/16/grunen-fraktionschef-matthias-guldner-49-guantanamo-haftlinge-in-der-hansestadt-aufnehmen/



.

Veldt
22.06.2010, 07:11
Wann warst du zuletzt in Bremen?

Hofer
22.06.2010, 07:41
Wann warst du zuletzt in Bremen?

Hast Du nix anderes zu tun ?




.

Veldt
22.06.2010, 12:37
Hast Du nix anderes zu tun ?




.

Fragen zu stellen, bei so erbärmlichen Threads, macht halt Spaß.


Also, wann warst du zuletzt in Bremen?

Sathington Willoughby
22.06.2010, 14:20
Fragen zu stellen, bei so erbärmlichen Threads, macht halt Spaß.


Also, wann warst du zuletzt in Bremen?

Wer Fragen stellt, sollte auch welche beantworten.
Wie stehst du zu der Situation in Bremen, wo sich kriminelle Clans ungestraft ausbreiten können, Islamisten auf dem Vormarsch sind, das Abitur den Stellenwert einer mittleren Reife in Bayern hat und dennoch die größte Gefahr rechts zu liegen scheint?

martin54
22.06.2010, 14:23
Wer Fragen stellt, sollte auch welche beantworten.
Wie stehst du zu der Situation in Bremen, wo sich kriminelle Clans ungestraft ausbreiten können, Islamisten auf dem Vormarsch sind, das Abitur den Stellenwert einer mittleren Reife in Bayern hat und dennoch die größte Gefahr rechts zu liegen scheint?

Wo wir schon bei kriminellen Clans sind: hat man heute schon was von der FDP gehört ?

Veldt
22.06.2010, 14:53
Wer Fragen stellt, sollte auch welche beantworten.
Wie stehst du zu der Situation in Bremen, wo sich kriminelle Clans ungestraft ausbreiten können, Islamisten auf dem Vormarsch sind, das Abitur den Stellenwert einer mittleren Reife in Bayern hat und dennoch die größte Gefahr rechts zu liegen scheint?

Hm, also soll der Fragesteller erst Fragen beantworten, bevor er selber Fragen beantwortet bekommt? Eigenartige Forderung....

In Bremen kann sich die organisierte Kriminalität nicht besser ausbreiten, als in anderen Teilen Deutschlands.
Z.B. der Drogenhandel funktioniert in jedem Bundesland gleichermassen .... nur im Süden eher "unter der Hand".... was an der Situation ansich nix ändert.

Islamisten "auf dem Vormarsch" ? Das ist ein Gerücht und geht nebenbei aus den o.g. Quellen nicht hervor.

Der Stellenwert des Abiturs hat nichts mit politischen Richtungen bestimmter Extreme zu tun... aber MEINE Meinung diesbezüglich geht eher die die Richtung der Ablehnung des Föderalismus in der Bildungspolitik.
Aber das ist eher ein bildungspolitisches Thema und wäre in diesem Thread "off topic".

Zufrieden?



Senator Mäurer (SPD) zum Extremismus in Bremen

http://www.youtube.com/watch?v=zWr3yqjsETg&feature=player_embedded



Wo tut er das? Er benennt die steigende Gewaltbereitschaft der Linken sehr wohl... und in allem anderen hat er Recht.



Bremerhavener Nordsee- Zeitung hetzt gegen den Bremer Landtagsabgeordneten Jan Timke


Im Blick haben die Verfassungsschützer auch den Rechtspopulisten Jan Timke (Bürger in Wut“). „Aber er ist derzeit kein Beobachtungsobjekt“, sagte von Wachter.
Wo ist hier Hetze?



Im links-rot-grün verseuchten Bremen sollte der Innensenator Herr Mäurer ( SPD ) sich lieber um die immer größer werdende Zahl der Islam Extremisten kümmern.

Die Asylbetrüger und kriminelle türkische Großfamilie Miri treibt seit 20 Jahren ihr Unwesen in Bremen, ohne das der Innensenator eine Ausweisung vorantreibt.

Die extremistischen Gruppierungen werden allesamt beobachtet... solange sie sich aber an die Regeln halten, besteht kein Handlungsdrang.

Und zu den Miris nur der Verweis auf die momentane Gangart

http://www.bild.de/BILD/regional/bremen/aktuell/2009/09/25/polizeichef/erklaert-verbrecherclan-den-krieg.html

Und seitdem war meines Wissen auch nichts mehr bezüglich dieser Familie veröffentlicht worden….

Veldt
22.06.2010, 14:59
Freut mich immer wenn ich einer linken Socke auf die Füße treten kann und dann außer Gejaule und linke Albernheiten nichts weiter kommt





.

Naja, wer erwartet denn auch auf rechtes "wir-sind-die-Opfer"geheule wirklich mehr... aber wie du siehst, habe ich mir mal die Zeit genommen und den Grundsatz meiner "Zunft" erfüllt...

"Nimm jeden Menschen ernst, er könnte glauben, was er sagt."

Sathington Willoughby
22.06.2010, 18:05
1. In Bremen kann sich die organisierte Kriminalität nicht besser ausbreiten, als in anderen Teilen Deutschlands.
Z.B. der Drogenhandel funktioniert in jedem Bundesland gleichermassen .... nur im Süden eher "unter der Hand".... was an der Situation ansich nix ändert.
2. Islamisten "auf dem Vormarsch" ? Das ist ein Gerücht und geht nebenbei aus den o.g. Quellen nicht hervor.
3. Aber das ist eher ein bildungspolitisches Thema und wäre in diesem Thread "off topic".
[/COLOR]
Die extremistischen Gruppierungen werden allesamt beobachtet... solange sie sich aber an die Regeln halten, besteht kein Handlungsdrang.

Und zu den Miris nur der Verweis auf die momentane Gangart

http://www.bild.de/BILD/regional/bremen/aktuell/2009/09/25/polizeichef/erklaert-verbrecherclan-den-krieg.html

Und seitdem war meines Wissen auch nichts mehr bezüglich dieser Familie veröffentlicht worden….
1. Sie tut dies offenbar rasanter.
2. Ein Gerücht? Zustrom von Moslems nach D, Muslime werden immer religiöser, die Straftaten steigen, die Integration geht immer weiter aus dem Blickfeld, die Zahl der Islamisten wächst
3. Unter "GEsellschaft/SOziales sind slche Themen, stöber mal!

romeo1
22.06.2010, 18:08
Etwas OT: Soeben kam in den Nachrichten, daß Bremen beim Nachfolgetest für PISA erneut bundesweites Schlußlicht ist und daß die süddeutschen Länder und Sachsen wiederum die Spitzengruppe bilden. Die Ergebnisse werden morgen offiziell vorgestellt.

Wäre evtl. ein eigenes Thema wert.

Sathington Willoughby
22.06.2010, 19:18
Wäre evtl. ein eigenes Thema wert.
Das wird es auch, ich ziehe mir morgen den Bericht rein.
Jede Wette: wenn man die Zuwanderer rausrechnet, besonders die Moslems, stehen wir nicht schlecht da,obwohl unsere Schüler durch die Gegenwart der Zuwanderer oftmals runtergezogen werden, wie die letzte PISA-Studie eindeutig belegt hatte.
Auch schon symptomatisch, das sich berliner Lehrer erst weigern wollten, die Schüler beim PISA-Testmitmachen zu lassen - sie konnten sich die Ergebnisse schon denken.

detti
22.06.2010, 20:44
Senator Mäurer (SPD) zum Extremismus in Bremen

http://www.youtube.com/watch?v=zWr3yqjsETg&feature=player_embedded



Bremerhavener Nordsee- Zeitung hetzt gegen den Bremer Landtagsabgeordneten Jan Timke


2150 Muslime gelten im Land als extremistisch. Sie lehnen die freiheitlich-demokratische Ordnung ab.
Sie wollen nach der Scharia leben, wollen wie die frühen Moslems leben. Salafisten werden sie genannt, und weil sie Krieg wollen, werden sie „jihadistische Salafisten“ genannt. Schwerpunkt der Szene liegt in Bremen, im „Kultur & Familien Verein“ sowie im „Islamischen Kulturzentrum Bremen“. Mit Geld aus Saudi-Arabien soll sogar ein Kindergarten eröffnet werden.

Zitat


http://www.nordsee-zeitung.de/Home/Region/Bremerhaven/Rockbands-als-rechtsextreme-Jugend-Verfuehrer-_arid,381057_puid,1_pageid,16.html


Bremer Landtagsabgeordneten Jan Timke

http://www.buerger-in-wut.de/cms/


Im links-rot-grün verseuchten Bremen sollte der Innensenator Herr Mäurer ( SPD ) sich lieber um die immer größer werdende Zahl der Islam Extremisten kümmern.

Die Asylbetrüger und kriminelle türkische Großfamilie Miri treibt seit 20 Jahren ihr Unwesen in Bremen, ohne das der Innensenator eine Ausweisung vorantreibt.


Das sagt die Polizei über den Bremer Verbrecher- Miri-Clan

Aus den Akten der Kripo: „Die Angehörigen des Miri-Clans kamen vor 20 Jahren aus der Ost-Türkei zu uns. Um Asyl zu bekommen, warfen viele ihre Pässe weg und gaben sich als politisch verfolgte Libanesen aus. Die untergeordneten Clans werden von Patriarchen geführt. Es sind rund 15 Männer zwischen 50 und 70 Jahren.

Die Männer der zweiten Generation beherrschen den Drogenhandel. Sie erpressen Schutzgeld, begehen Einbrüche und Diebstähle. Die meisten kassieren Hartz IV, fahren aber dicke Sportwagen und Limousinen.“

Bremen verkommt immer mehr zu einer Multi Kulti Kloake





.
nur mal so ein beispiel wie gut multi kulti funzt-
(sie mal frankreichs nationalmannschaft)

Hofer
22.06.2010, 21:29
Zitat von Veldt


Und zu den Miris nur der Verweis auf die momentane Gangart

http://www.bild.de/BILD/regional/bremen/aktuell/2009/09/25/polizeichef/erklaert-verbrecherclan-den-krieg.html


Und seitdem war meines Wissen auch nichts mehr bezüglich dieser Familie veröffentlicht worden….



Das sagt die Polizei über den Bremer Verbrecher- Miri-Clan

Aus den Akten der Kripo: „Die Angehörigen des Miri-Clans kamen vor 20 Jahren aus der Ost-Türkei zu uns. Um Asyl zu bekommen, warfen viele ihre Pässe weg und gaben sich als politisch verfolgte Libanesen aus. Die untergeordneten Clans werden von Patriarchen geführt. Es sind rund 15 Männer zwischen 50 und 70 Jahren. Die Männer der zweiten Generation beherrschen den Drogenhandel. Sie erpressen Schutzgeld, begehen Einbrüche und Diebstähle. Die meisten kassieren Hartz IV, fahren aber dicke Sportwagen und Limousinen.“
Zitat
http://www.bild.de/BILD/regional/bremen/aktuell/2010/04/06/skandal-urteil/gegen-kriminelle-schlaeger-aus-bremen.html


Nach den Erkenntnissen der Polizei sind circa 1400 Personen zur Großfamilie M beziehungsweise zu ihrem unmittelbaren Umfeld zu rechnen.

Circa 440 Personen sind davon bislang als Tatverdächtige in Erscheinung getreten. Eine weitergehende Antwort ist aus den zu Frage 1 genannten Gründen nicht möglich. – Soweit die Antwort des Senats!

Quelle:

Plenarprotokoll (17/29), Sitzung vom 08.10.2008.


[B]Hier das Video von der Hilflosigkeit des Bremer Innensenator

http://www.youtube.com/watch?v=hggZJ0U4NI0&feature=player_embedded


Jetzt reicht es den verantwortlichen Politikern. Polizeipräsident Holger Münch will in diesem Jahr zum großen Schlag gegen die kriminellen kurdisch-libanesischen Großfamilien ausholen.

Die meisten kassieren Hartz IV, fahren aber dicke Sportwagen und Limousinen. Auch ihre 10- bis 18-jährigen Kinder werden bereits zu Straftaten angestiftet.

Zitat

http://www.bild.de/BILD/regional/bremen/aktuell/2009/09/25/polizeichef/erklaert-verbrecherclan-den-krieg.html


circa 1400 ausländische Asylbetrüger, leben von Harz 4 und von Verbrechen und das seit ca 20 Jahren

Polizeiaktion gegen die kriminelle Bremer Großfamilie Miri ist aufgrund von Personalmangel bisher nicht erfolgt.



rot-grün , was will man mehr





.

Staber
28.06.2010, 20:36
Also halten wir fest , Bremen ist bei den meisten Usern ein Schei*-Stadtstaat.
Wie sieht es denn mit Berlin, Frankfurta. M, Köln usw aus.In den Städten alles Ok
Keine Clans, keine Kriminalität kein Mord und Totschlag? nicht immer alles einseitig sehen.:wand:

Zuerst möchte ich sagen, dass ich weder rechte noch rasisstische Denkweisen mein Eigen nenne.
Doch in diesem Fall frage ich mich, wo das Problem für die deutschen Gerichte ist?! Die Tür zum Hause Deutschland steht so ziemlich jedem offen und jeder darf eintreten. Doch wer sich nicht benehmen kann und an die Hausordnung, sprich an die Gesetze hält, der wird wieder der Tür verwiesen. Ist doch wie im normalen Leben.
Ich bin der festen Überzeugung, dass , wenn die deutschen Gerichte sofort als Urteil die Abschiebung aussprechen, werden sich auch diese Verhältnisse ändern. Wir leben immer noch in einem Rectsstaat und das sollte von jedem der hier leben möchte, auch so akzeptiert werden. Wer dies nicht kann oder will oder sich gar strafbar macht und dadurch der Gesellschaft Schaden zufügt, muss wieder dahin von wo er "geflüchtet" ist. Das hört sich sicher für einige hart an, ist aber in meinen Augen die einzig logische Konsequenz, damit uns nicht irgendwann die ganze Sache "um die Ohren fliegt"!

staber

direkt
29.06.2010, 07:00
Bremen ist ein linsverseuchter Sumpf an Korruption und linkem Filz, löst diesen Fleck der Erde einfach auf, die Stadtstaaten sind linksgrün und fördern Multikulti, Hamburg und Berlin sind nicht anders, nicht zu vergessen die Hofbericht erstattende Presse, würg.

Bremen ist durchsetzt und verseucht mit Rotlackierte-Faschisten (SPD, Grüne und die Linke). Aber jedes Land jede Stadt und auch die kleinsten Kommunen haben die Regierungen, die sie auch verdienen.

schastar
29.06.2010, 07:04
Innensenator Mäuer unterstützt wahrscheinlich auch Terrorverdächtige oder Bombenleger ?

Vermutlich, einer Lügen- und Verbrecherorganisation gehört er ja bereits an.

Veldt
29.06.2010, 08:52
Zitat von Veldt



http://www.bild.de/BILD/regional/bremen/aktuell/2009/09/25/polizeichef/erklaert-verbrecherclan-den-krieg.html




Das sagt die Polizei über den Bremer Verbrecher- Miri-Clan

Aus den Akten der Kripo: „Die Angehörigen des Miri-Clans kamen vor 20 Jahren aus der Ost-Türkei zu uns. Um Asyl zu bekommen, warfen viele ihre Pässe weg und gaben sich als politisch verfolgte Libanesen aus. Die untergeordneten Clans werden von Patriarchen geführt. Es sind rund 15 Männer zwischen 50 und 70 Jahren. Die Männer der zweiten Generation beherrschen den Drogenhandel. Sie erpressen Schutzgeld, begehen Einbrüche und Diebstähle. Die meisten kassieren Hartz IV, fahren aber dicke Sportwagen und Limousinen.“
Zitat
http://www.bild.de/BILD/regional/bremen/aktuell/2010/04/06/skandal-urteil/gegen-kriminelle-schlaeger-aus-bremen.html


Nach den Erkenntnissen der Polizei sind circa 1400 Personen zur Großfamilie M beziehungsweise zu ihrem unmittelbaren Umfeld zu rechnen.

Circa 440 Personen sind davon bislang als Tatverdächtige in Erscheinung getreten. Eine weitergehende Antwort ist aus den zu Frage 1 genannten Gründen nicht möglich. – Soweit die Antwort des Senats!

Hast du die Quellen gelesen, die du hier angibst? Kopieren von Websites ist da zu flach... KEINE deiner Quellen belegt diese Zahlen.... der einzige, der diese Zahlen dort ins Gespräch bringt, ist Jan Timke während seiner Anfrage.... und diese Zahl wir NICHT bestätigt
Quelle:

Plenarprotokoll (17/29), Sitzung vom 08.10.2008.


[B]Hier das Video von der Hilflosigkeit des Bremer Innensenator

http://www.youtube.com/watch?v=hggZJ0U4NI0&feature=player_embedded

Hilflos ist er keineswegs in diesem Video... dein Link muss kaputt sein


Jetzt reicht es den verantwortlichen Politikern. Polizeipräsident Holger Münch will in diesem Jahr zum großen Schlag gegen die kriminellen kurdisch-libanesischen Großfamilien ausholen.

Die meisten kassieren Hartz IV, fahren aber dicke Sportwagen und Limousinen. Auch ihre 10- bis 18-jährigen Kinder werden bereits zu Straftaten angestiftet.


Zitat

http://www.bild.de/BILD/regional/bremen/aktuell/2009/09/25/polizeichef/erklaert-verbrecherclan-den-krieg.html


circa 1400 ausländische Asylbetrüger, leben von Harz 4 und von Verbrechen und das seit ca 20 Jahren

Ah, hier taucht deine Zahl auf... sind also ALLE "ausländischen Asylbetrüger (gibt es auch inländische? ) Mitglieder der Familie Miri? Aber wo ist deine Quelle hierzu?

Polizeiaktion gegen die kriminelle Bremer Großfamilie Miri ist aufgrund von Personalmangel bisher nicht erfolgt.

Falsch, es wurde und wird immer wieder polizeilich gegen die Miris vorgegangen....

rot-grün , was will man mehr





.

Unsachliche Hetze hilft keinem weiter.

romeo1
29.06.2010, 09:01
Unsachliche Hetze hilft keinem weiter.

Was ist an dieser Beschreibung der Realität Hetze?

Staber
29.06.2010, 10:24
Vermutlich, einer Lügen- und Verbrecherorganisation gehört er ja bereits an.



Klar, steht hier ja alles drin!:wand:

http://www.inneres.bremen.de/detail.php?gsid=bremen52.c.2523.de


staber

Sterntaler
29.06.2010, 10:32
Was ist an dieser Beschreibung der Realität Hetze?

das hat er nur mal so in den Raum gewurfen, da ihm die Argumente auf Grund der Realität ausgegangen sind.

Hofer
29.06.2010, 10:38
Unsachliche Hetze hilft keinem weiter.


Unsachliche Hetze ??

ist alles durch Anfragen in der Bremer Bürgerschaft und aus Polizeiberichten. belegt.


Du stellst Dich mit Deinen Beiträgen auf die Seite der Verbrecher.


.

Veldt
29.06.2010, 11:19
Unsachliche Hetze ??

ist alles durch Anfragen in der Bremer Bürgerschaft und aus Polizeiberichten. belegt.


Du stellst Dich mit Deinen Beiträgen auf die Seite der Verbrecher.


.

Keine deiner wesentlichen Aussagen ist durch deine Quellen belegt.... lies mal die links, die du da postest :rolleyes:
Und wenn derjenige, der eine Anfrage stellt, Zahlen in die Frage einbaut... ist das kein "Beleg" dafür, dass diese Zahlen stimmen... darum "fragt" er im übrigen ja auch ^^

Alles was ich getan habe, ist dich auf diesen Umstand hinzuweisen... und ohne Belege ist deins hier reine Hetze... so einfach ist die Welt.
Nebenbei geben deine Quellen wunderbar her, dass dieses Problem bereits bundesweit behandelt wird... insofern ist doch alles gut :rolleyes:

Und deine Platte "wenn du mit widersprichst, dann bist auch du ein Feind"-Rhetorik ist derart unterirdisch, dass du sie gleich lassen kannst.

schastar
29.06.2010, 11:20
Klar, steht hier ja alles drin!:wand:

http://www.inneres.bremen.de/detail.php?gsid=bremen52.c.2523.de


staber

Da kann man es wohl erahnen, aber wirklich stehen tut es z.B. hier:

http://www.bundesrat.de/nn_41812/SharedDocs/Personen/DE/laender/hb/Maeurer-Ulrich.html

Für dich mal extra rausgenommen:


...Seit 1970 Mitglied der SPD...


Du solltest dich erst informieren bevor du schreibst.

Hofer
29.06.2010, 16:35
Keine deiner wesentlichen Aussagen ist durch deine Quellen belegt....

Alles was ich getan habe, ist dich auf diesen Umstand hinzuweisen... und ohne Belege ist deins hier reine Hetze... so einfach ist die Welt.



[QUOTE]Keine deiner wesentlichen Aussagen ist durch deine Quellen belegt....




reine Hetze.


Ich kann meine Beiträge mit sicheren Quellen belegen. Deine Beiträge sind nur Unfug , linke Hetze und dummes Gelaber ohne Sinn und Verstand




hier das Plenarprotokoll v. 8.10 als pdf


http://www.gruene-fraktion-bremen.de/cms/default/dokbin/263/263912.plenarprotokoll_landtag_29_sitzung_am_8.pdf







Anfrage an den Senat zum Thema: „Innere Sicherheit: Türkisch-arabische Großfamilie M

Bürgerschaft / Landtag
08.10.2008
BIW-Anfrage an den Senat zum Thema: „Innere Sicherheit: Türkisch-arabische Großfamilie M."
Anfrage und Antwort von der Sitzung der Bremischen Bürgerschat vom 08.10.2008

Abg. Timke (BiW): Ich frage den Senat:

Erstens:

Gegen wie viele Angehörige der Großfamilie ‚M’ sind im Zeitraum von 2003 bis heute Ermittlungsverfahren durch die Staatsanwaltschaft Bremen eingeleitet worden, wie viele davon führten zu einer rechtskräftigen Verurteilung?

Zweitens:

Welche Staatsangehörigkeiten haben die straffällig gewordenen Mitglieder der Großfamilie ‚M’?

Drittens:

Wie viele Personen rechnen nach den Erkenntnissen der Polizei zur Großfamilie ‚M’ beziehungsweise zu ihrem unmittelbaren Umfeld?

Präsident Weber: Diese Frage wird beantwortet von Herrn Staatsrat Professor Stauch.

Staatsrat Professor Stauch: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1: Im Zusammenhang mit der Entwicklung des Handlungskonzepts „Stopp der Jugendgewalt“ haben die Polizei Bremen und die Staatsanwaltschaft sich intensiv auch mit dem Phänomen sogenannter Hochrisikofamilien befasst. Untersucht wird insbesondere die Bedeutung dieses Phänomens für die Kriminalitätsentwicklung. Dabei werden auch die familiäre Herkunft und die ethnische Zugehörigkeit solcher Gruppen in die Untersuchung einbezogen. Bei der analytischen Betrachtung dieser ‚Hochrisikofamilien’ zeigte sich, dass mit den derzeit zur Verfügung stehenden Daten eine konkrete Zuordnung bestimmter Personen zu einzelnen Großfamilien oder deren unmittelbaren Umfeld nicht zweifelsfrei möglich ist. Die in Frage 1 erbetenen konkreten Zahlenangaben sind deshalb so nicht möglich. Selbst wenn Sie den Klarnamen der Familie genannt hätten, wäre die Frage nicht zu beantworten. Im staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister werden verwandtschaftliche Verhältnisse nicht erfasst. Damit lässt sich auch nicht feststellen, ob Personen gleichen Namens miteinander verwandt sind. Im Übrigen wären bei einer Veröffentlichung solcher persönlichen Daten die Vorgaben des Datenschutzes zu beachten.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Zu Frage 2: Eine Beantwortung ist aus den zu Frage 1 genannten Gründen nicht möglich.

Zu Frage 3: Nach den Erkenntnissen der Polizei sind circa 1400 Personen zur Großfamilie M beziehungsweise zu ihrem unmittelbaren Umfeld zu rechnen. Circa 440 Personen sind davon bislang als Tatverdächtige in Erscheinung getreten. Eine weitergehende Antwort ist aus den zu Frage 1 genannten Gründen nicht möglich. – Soweit die Antwort des Senats!

Präsident Weber: Eine Zusatzfrage des Abgeordneten Hinners! – Bitte sehr!

Abg. Hinners (CDU): Herr Staatsrat, Sie haben eben davon gesprochen, dass im Konzept „Stopp der Jugendgewalt“ Hochrisikofamilien eine besondere Rolle spielen. Können Sie das näher erläutern?

Präsident Weber: Bitte, Herr Staatsrat!

Staatsrat Prof. Stauch: Das kann ich näher erläutern! Dort geht es insbesondere um die Frage der Intensivtäter, und wir haben eine Reihe von Intensivtätern, die aus diesem Feld der Hochrisikofamilien stammen, und das wird in diesem Zusammenhang genauer betrachtet. Wir haben 140 jugendliche Intensivtäter in Bremen. Als Intensivtäter werden Personen erfasst, die zehn gewichtige Straftaten begangen haben. Zu diesen Intensivtätern werden personenorientierte Berichte erstellt, da wird das gesamte Umfeld beleuchtet. In diesem Zusammenhang wird dann auch eruiert, wie die familiären Verhältnisse sind.

Zu diesem Begriff der Hochrisikofamilie kann ich vielleicht noch etwas sagen, das ist vom Innenressort entwickelt worden. Eine Hochrisikofamilie wird dann angenommen, wenn mehrere Familienmitglieder Straftaten begangen haben und zusätzlich in der Familie eine hohe Belastung mit Risikofaktoren vorliegt, also Arbeitslosigkeit, Abhängigkeit von Hilfe, Sucht, geringe deutsche Sprachkenntnisse, Schulverweigerung, Gewalt in der Familie, Kriminalität der Eltern. Das sind Gesichtspunkte für diesen Begriff der Hochrisikofamilien.
Man beleuchtet das Umfeld, um einzelne Täter auch in ihrem Zusammenhang zu betrachten, nicht um sie wegen ihrer Familienzugehörigkeit zu betrachten. Jeder Täter wird natürlich nach seiner Tat betrachtet. Die Staatsanwaltschaft verfolgt auch immer nur Einzeltäter. Sie verfolgt Täter nicht deshalb, weil sie Mitglied von Familien sind. Es richtet sich immer gegen Einzeltäter. Deshalb können wir hier für die Staatsanwaltschaft natürlich nicht erklären, in welchem familiären Zusammenhang sie stehen. Aber in diesem Zusammenhang werden Hochrisikofamilien näher betrachtet.

Präsident Weber: Herr Kollege Hinners, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Abg. Hinners (CDU): Gibt es aus Ihrer Sicht einen signifikant hohen Anteil in diesen Familien mit Migrationshintergrund?

(Abg. Frau T r o e d e l [DIE LINKE]: Das haben wir geahnt! – Abg. Frau B u s c h [SPD]: Das mit der Sippenhaft ist vorbei!)

Präsident Weber: Bitte, Herr Staatsrat!

Staatsrat Prof. Stauch: Das können wir so natürlich nicht sagen, weil allein schon die Zuordnung zu den Familien ein großes Problem darstellt. Sie sehen es schon an der Zahl: Bei der einen Familie rechnen wir 1400 Personen dazu. Ich glaube, wir müssen uns davor hüten, eine ganze Familie unter Generalverdacht zu stellen!

(Beifall bei der SPD, beim Bündnis 90/ Die Grünen und bei der LINKEN)

Das verbietet sich für die Staatsanwaltschaft ohnehin, weil immer nur Einzeltaten verfolgt, und Einzeltäter ins Visier genommen werden und nicht nach der Familienzusammengehörigkeit gefragt wird.

Quelle: Bremische Bürgerschaft, Plenarprotokoll (17/29), Sitzung vom 08.10.2008.
http://www.bremerhaven-zuerst.de/cms/?d=p2&s=5



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Veldt
01.07.2010, 21:23
Endlich lieferst du mal mehr als bloßes Gelaber.

Und? 1400 Menschen im Umfeld einer Großfamilie ist noch kein Problem.
440 Tatverdächtige klingt natürlich schlimm... aber vergiss den Unterschied zwischen Täter und Tatverdächtigem nicht.

Die relevanten Antworten hätte es auf Frage 1 gegeben.
Oh.
Da gab es ja keine :rolleyes:

Also ist das nun "belegte" Hetze....


Deine Quelle gibt aber auch die Info, dass der rot/grüne Senat ein Konzept hat, diesem Thema zu begegnen und die kriminellen Teile (auch) dieser Familie entsprechend ernst genommen werden.

Also potentielle Kriminelle und Bremen reagiert darauf.

Was willst du mehr? ^^

Hofer
02.07.2010, 15:57
Endlich lieferst du mal mehr als bloßes Gelaber.

Und? 1400 Menschen im Umfeld einer Großfamilie ist noch kein Problem.
440 Tatverdächtige klingt natürlich schlimm... aber vergiss den Unterschied zwischen Täter und Tatverdächtigem nicht.

Die relevanten Antworten hätte es auf Frage 1 gegeben.
Oh.
Da gab es ja keine :rolleyes:

Also ist das nun "belegte" Hetze....


Deine Quelle gibt aber auch die Info, dass der rot/grüne Senat ein Konzept hat, diesem Thema zu begegnen und die kriminellen Teile (auch) dieser Familie entsprechend ernst genommen werden.

Also potentielle Kriminelle und Bremen reagiert darauf.

Was willst du mehr? ^^



Endlich lieferst du mal mehr als bloßes Gelaber.


mach ich immer , hab aber nicht immer Lust für Dich die Schularbeiten zu machen





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D-Moll
02.07.2010, 16:39
Klar doch , schließlich sind die Linksextremen die SA -Truppen der Linken .