Luzibel
17.06.2010, 18:03
Es bestehen in der BRD sogenannte SED-Unrechtsbereinigungsgesetze in verwaltungs- und strafrechtlicher Hinsicht.
Selbst staatliche Regionalsender wie der MDR und der ORB hatten in ihren politischen Magazinen angeprangert (aufgezeichnet), daß die Durchführung dieser Gesetze und das gesetzgeberische Anliegen in vielen gerichtlichen Anerkennungsverfahren in der Realität zur Farce gemacht wurde !
Das Verhalten der Richter und der bei der Beweisführung "mithelfenden" Dientstellen in den neuen Bundesländern und Berlin sei eher ablehnend. So würde vom Opfer verlangt, daß er Urkunden erbringt, in welchen die ehemals manipulierende StaSi (das MfS der DDR) oder z.B. die Abt.Inneres selber schriftlich einräumt, daß sie manipuliert hat und es sich ausdrücklich um eine politisch motivierte Verfolgung des Opfers handelt.
Ich schließe nicht aus, daß es sich hierbei nicht nur um das Ergebnis "richterlicher Intelligenz und Ausbildung" handelt; Ausbildungen welche ja bekannter Weise mehr vom sozialen Status und Protektion als von Anlagen/Fähigkeiten abhängig sind, sondern auch davon, daß zunehmend in der BRD gerade vorbelastete Chargen aus der DDR von StaSi und VoPo (MdI-Bereich der DDR) in westlichen Dienststellen assimiliert wurden. Und überdurchschnittlich anteilig viele Bürger jüdischer Herkunft in Ost und West im Nachkriegsdeutschland durch Protektion in gehobenen Posten in Dienststellen saßen und sitzen, gerade damals auch in östlichen Geheimdiensten; und eine Postenzuschusterei geschieht.
Da ist ein instinktiver Schulterschluß in westlichen Dienststellen zu diffamierenden Meinungen der StaSi über ehemalige Dissidenten, Ausreisewillige, sonstwie Unbequehme als "kranke Querulanten" auch nicht ausschließbar.
Zumal sensible, geistig bewegliche Menschen auch schnell in der BRD sich "an den unbeweglichen, scharfen Kanten des Systems verletzen" und als nicht genügend angepaßt stigmatisiert werden.
Insofern könnte ein Motiv bestehen, selbst nachgewiesenes staatliches Unrecht der DDR in der BRD dann zu vertuschen, wenn das Opfer keiner "protegierten Personengruppe...." angehört, (also kein Vorzeige-Dissident gewisser Kreise), ein normaler Deutscher ist, und er auch in der BRD westlichen Stellen unangenehm wurde (( - sei es, weil diese ihre reihenweisen, idiotischen Falschverdächtigungen gegen ausgereiste Bürger aus der DDR nicht zugeben wollen, während wirkliche StaSi-Agenten eben solche Falschverdächtigungen in westlichen Dienststellen gegen DDR-Ausgereiste schürten - )), bzw. auch so sich mit westlichen Behörden, Ämtern anlegte.
Triviale, erbärmliche Logik von "Rechtsstaats-Richtern" : Warum sollten solche Querulanten in der BRD von staatlichem Unrecht in der DDR rehabilitiert werden ??
Nun frage ich, ist es bsw. staatliches Unrecht der DDR gewesen, wenn jemand vor seiner Ausreise (ohne strafrechtliche Grundlage/ohne Bewährung o.ä.) zu gesundheitlich sehr ungeeigneten Tätigkeiten gezwungen wurde, und diese Ungeeignetheit/Schädlichkeit gutachterlich/ärztlich festgestellt wurde ?
Und ist es staatliches Unrecht der DDR gewesen, wenn ein grobes Fehlurteil, was sogar anfänglich von einem höheren StA der DDR zu Gunsten des Verurteilten mit ausführlich begründetem Kassationsantrag angegangen wurde, dann doch vollstreckt wurde ohne Kassationsrücknahme/Begründung wegen gesellschaftlicher Nichtanpaßung/Ausreisewünschen ohne Straftat, ohne neuen Straftatsvorwurf ?
Die geistig trägen Reha-Richter gehen an solchen Fakten vorbei und zitierten in ihrer Rehabilitationsablehnung einäugig wortwörtlich nur die manipulativen damaligen DDR-Meinungen. (StaSi, VoPo etc.)
Nur mal ein konkretes Beispiel !
Wieder einmal beweist m.E. die BRD, daß sie nicht wirklich vom Geist der FDGO beseelt ist, sondern deren Vertreter (Protektionisten) heimlich faschistoide und diktatorische Meinungen haben. Oder liege ich da völlig falsch ?!
Selbst staatliche Regionalsender wie der MDR und der ORB hatten in ihren politischen Magazinen angeprangert (aufgezeichnet), daß die Durchführung dieser Gesetze und das gesetzgeberische Anliegen in vielen gerichtlichen Anerkennungsverfahren in der Realität zur Farce gemacht wurde !
Das Verhalten der Richter und der bei der Beweisführung "mithelfenden" Dientstellen in den neuen Bundesländern und Berlin sei eher ablehnend. So würde vom Opfer verlangt, daß er Urkunden erbringt, in welchen die ehemals manipulierende StaSi (das MfS der DDR) oder z.B. die Abt.Inneres selber schriftlich einräumt, daß sie manipuliert hat und es sich ausdrücklich um eine politisch motivierte Verfolgung des Opfers handelt.
Ich schließe nicht aus, daß es sich hierbei nicht nur um das Ergebnis "richterlicher Intelligenz und Ausbildung" handelt; Ausbildungen welche ja bekannter Weise mehr vom sozialen Status und Protektion als von Anlagen/Fähigkeiten abhängig sind, sondern auch davon, daß zunehmend in der BRD gerade vorbelastete Chargen aus der DDR von StaSi und VoPo (MdI-Bereich der DDR) in westlichen Dienststellen assimiliert wurden. Und überdurchschnittlich anteilig viele Bürger jüdischer Herkunft in Ost und West im Nachkriegsdeutschland durch Protektion in gehobenen Posten in Dienststellen saßen und sitzen, gerade damals auch in östlichen Geheimdiensten; und eine Postenzuschusterei geschieht.
Da ist ein instinktiver Schulterschluß in westlichen Dienststellen zu diffamierenden Meinungen der StaSi über ehemalige Dissidenten, Ausreisewillige, sonstwie Unbequehme als "kranke Querulanten" auch nicht ausschließbar.
Zumal sensible, geistig bewegliche Menschen auch schnell in der BRD sich "an den unbeweglichen, scharfen Kanten des Systems verletzen" und als nicht genügend angepaßt stigmatisiert werden.
Insofern könnte ein Motiv bestehen, selbst nachgewiesenes staatliches Unrecht der DDR in der BRD dann zu vertuschen, wenn das Opfer keiner "protegierten Personengruppe...." angehört, (also kein Vorzeige-Dissident gewisser Kreise), ein normaler Deutscher ist, und er auch in der BRD westlichen Stellen unangenehm wurde (( - sei es, weil diese ihre reihenweisen, idiotischen Falschverdächtigungen gegen ausgereiste Bürger aus der DDR nicht zugeben wollen, während wirkliche StaSi-Agenten eben solche Falschverdächtigungen in westlichen Dienststellen gegen DDR-Ausgereiste schürten - )), bzw. auch so sich mit westlichen Behörden, Ämtern anlegte.
Triviale, erbärmliche Logik von "Rechtsstaats-Richtern" : Warum sollten solche Querulanten in der BRD von staatlichem Unrecht in der DDR rehabilitiert werden ??
Nun frage ich, ist es bsw. staatliches Unrecht der DDR gewesen, wenn jemand vor seiner Ausreise (ohne strafrechtliche Grundlage/ohne Bewährung o.ä.) zu gesundheitlich sehr ungeeigneten Tätigkeiten gezwungen wurde, und diese Ungeeignetheit/Schädlichkeit gutachterlich/ärztlich festgestellt wurde ?
Und ist es staatliches Unrecht der DDR gewesen, wenn ein grobes Fehlurteil, was sogar anfänglich von einem höheren StA der DDR zu Gunsten des Verurteilten mit ausführlich begründetem Kassationsantrag angegangen wurde, dann doch vollstreckt wurde ohne Kassationsrücknahme/Begründung wegen gesellschaftlicher Nichtanpaßung/Ausreisewünschen ohne Straftat, ohne neuen Straftatsvorwurf ?
Die geistig trägen Reha-Richter gehen an solchen Fakten vorbei und zitierten in ihrer Rehabilitationsablehnung einäugig wortwörtlich nur die manipulativen damaligen DDR-Meinungen. (StaSi, VoPo etc.)
Nur mal ein konkretes Beispiel !
Wieder einmal beweist m.E. die BRD, daß sie nicht wirklich vom Geist der FDGO beseelt ist, sondern deren Vertreter (Protektionisten) heimlich faschistoide und diktatorische Meinungen haben. Oder liege ich da völlig falsch ?!