dürfen oppositionelle Mandatsträger

[Alfred Tetzlaff]

auf eigene Faust Außenpolitk betreiben?

Auf den Schiffen des Hilfskonvois nach Gaza befanden sich auch Abgeordnete der Linkspartei.

Nach meinem Demokratieverständnis werden für die Außen- und Innenpolitk vom Parlament Beschlüsse und Gesetze verabschiedet, die für alle bindend sind.

Wenn jetzt Abgeordnete in der Opposition derartige Alleingänge gegen die Interessen der Regierung durchziehen, hat das in meinen Augen nichts mehr mit Demokratie zu tun, oder??(

Gruß
Alfred

[Don]

auf eigene Faust Außenpolitk betreiben?

Auf den Schiffen des Hilfskonvois nach Gaza befanden sich auch Abgeordnete der Linkspartei.

Nach meinem Demokratieverständnis werden für die Außen- und Innenpolitk vom Parlament Beschlüsse und Gesetze verabschiedet, die für alle bindend sind.

Wenn jetzt Abgeordnete in der Opposition derartige Alleingänge gegen die Interessen der Regierung durchziehen, hat das in meinen Augen nichts mehr mit Demokratie zu tun, oder??(

Gruß
Alfred

Zweitens unterstützten sie offiziell schwerstkrimminelle Terrororganisationen.

Schade daß Bautzen dicht ist.

[Gehirnnutzer]

Sind sie in ihrer Funktion als Abgeordnete an Bord gewesen, oder als Privatpersonen?

[henriof9]

auf eigene Faust Außenpolitk betreiben?

Auf den Schiffen des Hilfskonvois nach Gaza befanden sich auch Abgeordnete der Linkspartei.

Nach meinem Demokratieverständnis werden für die Außen- und Innenpolitk vom Parlament Beschlüsse und Gesetze verabschiedet, die für alle bindend sind.

Wenn jetzt Abgeordnete in der Opposition derartige Alleingänge gegen die Interessen der Regierung durchziehen, hat das in meinen Augen nichts mehr mit Demokratie zu tun, oder??(

Gruß
Alfred

Vor allem wenn sie anfänglich betonen, daß sie solche Unternehmungen als " Privatperson " tätigen aber wehe es passiert ihnen dabei etwas, dann wird hinterher ganz großes politisches Kino veranstaltet. :rolleyes:

[Sathington Willoughby]

auf eigene Faust Außenpolitk betreiben?

Auf den Schiffen des Hilfskonvois nach Gaza befanden sich auch Abgeordnete der Linkspartei.

Nach meinem Demokratieverständnis werden für die Außen- und Innenpolitk vom Parlament Beschlüsse und Gesetze verabschiedet, die für alle bindend sind.

Wenn jetzt Abgeordnete in der Opposition derartige Alleingänge gegen die Interessen der Regierung durchziehen, hat das in meinen Augen nichts mehr mit Demokratie zu tun, oder??(

Gruß
Alfred
Natürlich dürfen sie!
Als Privatperson können sie das tun oder im Namen ihrer Partei, wenn sie dafür ein Mandat haben.
Sie dürfen aber nicht behaupten, das sie vom Parlament gesandt wurden.

Und von mir aus dürfen sie auch dahin gehen, wo der Pfeffer wächst.

[Doc Gyneco]

Sind sie in ihrer Funktion als Abgeordnete an Bord gewesen, oder als Privatpersonen?

Bleibt eine Sache der Ethik !

Als Mandatsträger unterlässt man soche Aktionen !

:rolleyes::rolleyes::rolleyes:

[Alfred Tetzlaff]

Vor allem wenn sie anfänglich betonen, daß sie solche Unternehmungen als " Privatperson " tätigen aber wehe es passiert ihnen dabei etwas, dann wird hinterher ganz großes politisches Kino veranstaltet. :rolleyes:

Das vermute ich ganz stark. Als Privatpersonen nahmen sie an der Aktion teil, und als es in Richtung Bau nach Beersheba ging, bekamen sie Fracksausen und haben sich als Abgeordnete offenbart. Nur deswegen wurden sie vorzeitig nach Deutschland abgeschoben.

Gruß
Alfred

[Gehirnnutzer]

Bleibt eine Sache der Ethik !

Als Mandatsträger unterlässt man soche Aktionen !

:rolleyes::rolleyes::rolleyes:

Politiker und Ethik!?! Das beist sich nicht nur..................

[meckerle]

Sind sie in ihrer Funktion als Abgeordnete an Bord gewesen, oder als Privatpersonen?
Seit wann können sich Abgeordnete aussuchen, ob sie an einer Aktion als PolitikerIn oder Privatperson teilnehmen?

Als PolitikerIn nehmen sie doch gerne die ihnen gewährte Immunität in Anspruch, seit wann bitte, ist dieses Privileg je-nach-dem austauschbar?

[meckerle]

Das vermute ich ganz stark. Als Privatpersonen nahmen sie an der Aktion teil, und als es in Richtung Bau nach Beersheba ging, bekamen sie Fracksausen und haben sich als Abgeordnete offenbart. Nur deswegen wurden sie vorzeitig nach Deutschland abgeschoben.

Gruß
Alfred
Dann hätte man sie wegen Amtsmissbrauch in den Knast stecken müssen!

[Alfred Tetzlaff]

Dann hätte man sie wegen Amtsmissbrauch in den Knast stecken müssen!

Ich nehme an, daß sie über das Auswärtige Amt sich noch Ärger einhandeln werden.

Gruß
Alfred