Vollständige Version anzeigen : Neue Parteien - mehr Macht für den Wähler?
Durch das Abschweifen eines anderen Themas Richtung off topic - Beiträgen zu Kleinparteien bin ich darauf gekommen, dass es hier noch keinen speziellen thread dazu gibt.
"Neue Parteien" bitte ich im weitesten Sinne zu verstehen, auch seit langer Zeit bestehende Kleinparteien wären ein neuer Machtfaktor auf Seiten des Wählers und Volkssouveräns, wenn vom Establishment vergrätzte Wähler sich ernsthaft dort umsehen würden, anstatt gar nicht oder ungültig zu wählen.
Das war mein erster Beitrag auf dem anderen thread:
Die Tierschutzpartei vertritt dieselben Ideale, wenn die Entfernung der Etablierten von ihren eigenen Programmen und Wählern ein Erstarken solcher Kleinparteien zur Folge hätte, würde das schon unterhalb der jeweiligen 5 % - Hürde Druck ausüben.
Der Wähler hat es in der Hand.
http://www.politikforen.net/showthread.php?p=3728697#post3728697
und gleich noch ein Beitrag:
____________________________________
Übrigens noch etwas zum Programm der Tierschutzpartei:
9.3 Rechtspolitik
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - tritt für ein Rechtssystem ein, das von
Humanität geprägt ist.
Zumindest sollten bestehende Rechtsgrundsätze - wie z.B. die Anwendung des Tierschutzgesetzes und die
Ächtung von Angriffskriegen - konsequenter umgesetzt werden.
Tierquälereien und Tieropfer im Namen welcher Religion oder Tradition auch immer sind zu verbieten
Im Strafrecht treten wir dafür ein, der vorbeugenden Verbrechensbekämpfung und der Hilfe der Opfer höchste
Bedeutung zukommen zu lassen. Opferschutz muss Staatsziel werden!
Insbesondere dem sexuellen Missbrauch und der Misshandlung von Kindern ist entschiedener als bisher
entgegenzutreten. Es muss die rechtliche Grundlage geschaffen werden, gefährliche Straftäter auch nach
Verbüßung ihrer Strafe in Sicherheitsverwahrung zu nehmen.
Die Durchführung von Volksinitiativen, Volksbegehren und bindenden Volksentscheiden muss als Mittel
demokratischer Staatsführung auch in Deutschland erleichtert werden. Insofern vertreten wir im Einklang mit dem
berechtigten politischen Willen der großen Mehrheit unserer Bevölkerung ein Rechtswesen, das tatsächlich „im
Namen des Volkes“ entsteht und nicht durch die Ansichten sogenannter Experten einer starken Wirtschafts- und
Wissenschaftslobby verzerrt ist. Dies gilt insbesondere auch für die „gesetzlichen Stiefkinder“ Umweltschutz und
Tierschutz.
Die Strafbestimmungen für Umweltkriminalität und Tierquälerei sind erheblich zu verschärfen.
Eine Novellierung des Tierschutzgesetzes zugunsten der Tiere ist dringend notwendig.
Der Tierschutz gehört mit einem eigenen Artikel ins Grundgesetz (s. Punkt 1.1).
Wir fordern die Einführung der treuhänderischen Klagebefugnis für Verbände („Verbandsklage“) und
Einzelpersonen im Interesse von Tier und Natur.
http://www.tierschutzpartei-berlin.de/images/stories/mut_grundsatzprogramm.pdf
Das macht schon einen grossen Teil des Profils von ganz anderen Kleinparteien mit rechtsstaatlichen Hauptthemen aus. Ich habe mir die Programme einiger Kleinparteien angesehen, die demokratisch einwandfreien haben mehr Gemeinsamkeiten als Trennendes. Da müsste es wirklich eine verstärkte Kommunikation untereinander geben.
Jedenfalls ist es ein Vorurteil, dass Parteien wie die Tierschutzpartei sich nur um das in ihrem Titel zum Ausdruck kommende Thema kümmern würden und in anderen politischen Fragen nicht kompetent seien.
Maxvorstadt
26.05.2010, 15:28
Durch das Abschweifen eines anderen Themas Richtung off topic - Beiträgen zu Kleinparteien bin ich darauf gekommen, dass es hier noch keinen speziellen thread dazu gibt.
"Neue Parteien" bitte ich im weitesten Sinne zu verstehen, auch seit langer Zeit bestehende Kleinparteien wären ein neuer Machtfaktor auf Seiten des Wählers und Volkssouveräns, wenn vom Establishment vergrätzte Wähler sich ernsthaft dort umsehen würden, anstatt gar nicht oder ungültig zu wählen.
Das war mein erster Beitrag auf dem anderen thread:
http://www.politikforen.net/showthread.php?p=3728697#post3728697
Ist das toll, daß man für jedes Anliegen eine eigene Partei ins Parlament wählt? Hast du überhaupt eine Ahnung, wieviele Anliegen da draußen herumschwirren? Am Ende haben wir Fraktionen mit jeweils einer Person im Parlament und nicht einmal ein Viertel aller Anliegen vertreten. :rolleyes:
klartext
26.05.2010, 15:33
Solche Spartenparteien haben keinen Erfolg und sind eher sinnlos. Davon haben wir eine ganze Menge, angefangen von Büso bis hin zur Autofahrerpartei.
Diese Grüppchen verfügen meist über eine Menge Idealisten, aber über wenig Sachverstand zur Lösung konkreter Probleme
Ist das toll, daß man für jedes Anliegen eine eigene Partei ins Parlament wählt? Hast du überhaupt eine Ahnung, wieviele Anliegen da draußen herumschwirren? Am Ende haben wir Fraktionen mit jeweils einer Person im Parlament und nicht einmal ein Viertel aller Anliegen vertreten. :rolleyes:
Ist das zuviel verlangt, wenn ich erwarte, dass Forenteilnehmer meinen Beitrag lesen, bevor sie darauf antworten?
Die Tierschutzpartei hat ein umfassendes Programm, das nur zu wenig Menschen bekannt ist. Das liegt an dem gerade von Dir geäusserten Vorurteil, dass sie sich nur um einzelne oder wenige Themen kümmerten.
Es mag solche Kleinparteien geben, aber das trifft längst nicht auf alle zu.
Bruddler
26.05.2010, 15:35
Die guten Vorsätze einer (neuen) Partei sind zwar sehr löblich, aber letztendlich muss eine Partei linientreu sein und darf nicht wirklich etwas verändern wollen.
Jede (neue) Partei, die sich nicht an diese "Spielregeln" hält, wird in die rechte Ecke gedrückt und medial plattgemacht....
Solche Spartenparteien haben keinen Erfolg und sind eher sinnlos. Davon haben wir eine ganze Menge, angefangen von Büso bis hin zur Autofahrerpartei.
Diese Grüppchen verfügen meist über eine Menge Idealisten, aber über wenig Sachverstand zur Lösung konkreter Probleme
Vielleicht hilft es ja, wenn ich das Profil der Tierschutzpartei als Rechtsstaatspartei öfters hier auf den thread kopiere:
Opferschutz muss Staatsziel werden!
Insbesondere dem sexuellen Missbrauch und der Misshandlung von Kindern ist entschiedener als bisher
entgegenzutreten. Es muss die rechtliche Grundlage geschaffen werden, gefährliche Straftäter auch nach
Verbüßung ihrer Strafe in Sicherheitsverwahrung zu nehmen.
Die Durchführung von Volksinitiativen, Volksbegehren und bindenden Volksentscheiden muss als Mittel
demokratischer Staatsführung auch in Deutschland erleichtert werden. Insofern vertreten wir im Einklang mit dem
berechtigten politischen Willen der großen Mehrheit unserer Bevölkerung ein Rechtswesen, das tatsächlich „im
Namen des Volkes“ entsteht und nicht durch die Ansichten sogenannter Experten einer starken Wirtschafts- und
Wissenschaftslobby verzerrt ist
Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass das doch noch einer liest. :]
klartext
26.05.2010, 15:39
Vielleicht hilft es ja, wenn ich das Profil der Tierschutzpartei als Rechtsstaatspartei öfters hier auf den thread kopiere:
Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass das doch noch einer liest. :]
Auf Parteiprgramme gebe ich grundsätzlich nichts, sie sind das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt sind. Eine Partei wird nur durch die Menschen vertreten, die sie darstellen. Programmatische Allgemeinplätze haben mit praktischer Politik nichts zu tun.
Bruddler
26.05.2010, 15:42
Ist das zuviel verlangt, wenn ich erwarte, dass Forenteilnehmer meinen Beitrag lesen, bevor sie darauf antworten?
Die Tierschutzpartei hat ein umfassendes Programm, das nur zu wenig Menschen bekannt ist. Das liegt an dem gerade von Dir geäusserten Vorurteil, dass sie sich nur um einzelne oder wenige Themen kümmerten.
Es mag solche Kleinparteien geben, aber das trifft längst nicht auf alle zu.
Auch die Tierschutzpartei glaubt, dass sie eine "Marktlücke" entdeckt hat, mit deren Hilfe, sie sich Zuspruch beim Wähler erhofft.
Auch die "Umweltschützer" haben sich auf diesem Wege inzwischen ein komfortables Wählerpotential geschaffen..... ;)
Auf Parteiprgramme gebe ich grundsätzlich nichts, sie sind das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt sind. Eine Partei wird nur durch die Menschen vertreten, die sie darstellen. Programmatische Allgemeinplätze haben mit praktischer Politik nichts zu tun.
Parteiprogramme und Wahlkampfaussagen sind die einzigen Inhalte, an die die Wähler anknüpfen und mittels ihrer Wahlentscheidung politische Inhalte mitgestalten können. Jedenfalls solange es keine Volksabstimmungen auf Bundesebene gibt.
Wenn die nichts wert wären und nur die überzeugendsten "Darsteller" gewählt würden, würde das Demokratieprinzip in seiner Grundsubstanz schwer beschädigt.
Davon sind wir auch nicht weit entfernt, Unionspolitiker äussern sich klar und deutlich sowohl gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene als auch gegen die Verbindlichkeit von politisch - programmatischen Inhalten in Gestalt von Wahlkampfaussagen:
http://www.youtube.com/watch?v=vGuXVzgZ1uA&feature=player_embedded
Deshalb halte ich das in der möglichen Wahl von demokratischen Kleinparteien, die sich noch nicht in Widerspruch gegen ihre eigenen Inhalte gesetzt haben, für ein geeignetes Drohpotential gegen etablierte Politiker, die den Wähler dergestalt entmündigen.
Auch die Tierschutzpartei glaubt, dass sie eine "Marktlücke" entdeckt hat, mit deren Hilfe, sie sich Zuspruch beim Wähler erhofft.
Auch die "Umweltschützer" haben sich auf diesem Wege inzwischen ein komfortables Wählerpotential geschaffen..... ;)
Die Akteure in der Tierschutzpartei hatten noch gar keine Gelegenheit, sich korrumpieren zu lassen. Denen zu unterstellen, sie hätten nur eine "Marktlücke" für sich selbst entdeckt, halte ich für etwas voreilig.
Maxvorstadt
26.05.2010, 16:07
Ist das zuviel verlangt, wenn ich erwarte, dass Forenteilnehmer meinen Beitrag lesen, bevor sie darauf antworten?
Die Tierschutzpartei hat ein umfassendes Programm, das nur zu wenig Menschen bekannt ist. Das liegt an dem gerade von Dir geäusserten Vorurteil, dass sie sich nur um einzelne oder wenige Themen kümmerten.
Es mag solche Kleinparteien geben, aber das trifft längst nicht auf alle zu.
Die Rentnerpartei oder die Autofahrerpartei hat auch ein Anliegen. Kleinparteien sind eher abträglich. Sie bleiben bestenfalls bei einem Prozent hängen. Blöder ist es schon, wenn sie mit zwei oder gar drei Prozent hängenbleiben. Am Ende haben wir 50 Prozent Sonstiges. Oder willst du die Hürde auf 0,5 Prozent senken? :]
Bruddler
26.05.2010, 16:11
Parteiprogramme und Wahlkampfaussagen sind die einzigen Inhalte, an die die Wähler anknüpfen und mittels ihrer Wahlentscheidung politische Inhalte mitgestalten können. Jedenfalls solange es keine Volksabstimmungen auf Bundesebene gibt.
Wenn die nichts wert wären und nur die überzeugendsten "Darsteller" gewählt würden, würde das Demokratieprinzip in seiner Grundsubstanz schwer beschädigt.
Davon sind wir auch nicht weit entfernt, Unionspolitiker äussern sich klar und deutlich sowohl gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene als auch gegen die Verbindlichkeit von politisch - programmatischen Inhalten in Gestalt von Wahlkampfaussagen:
http://www.youtube.com/watch?v=vGuXVzgZ1uA&feature=player_embedded
Deshalb halte ich das in der möglichen Wahl von demokratischen Kleinparteien, die sich noch nicht in Widerspruch gegen ihre eigenen Inhalte gesetzt haben, für ein geeignetes Drohpotential gegen etablierte Politiker, die den Wähler dergestalt entmündigen.
Die Akteure in der Tierschutzpartei hatten noch gar keine Gelegenheit, sich korrumpieren zu lassen. Denen zu unterstellen, sie hätten nur eine "Marktlücke" für sich selbst entdeckt, halte ich für etwas voreilig.
Sorry, aber das ist bei uns in diesem unserem Lande nun mal so.... :rolleyes:
Bruddler
26.05.2010, 16:15
Ich durfte kürzlich in NRW wählen.
Vorher hatte ich etwa alle 25 zugelassenen Parteien überprüft. Die Tierschutzpartei (MUT) hatte meines Erachtens das Beste ParteiProgramm von allen! Aufgrund der geringen Chancen, die 5%-Hürde zu überwinden, habe ich dann doch eine andere erfolgversprechendere Partei gewählt. Die fand ich gar nicht so gut, aber aus wahltaktischen Gründen (mehr Druck auf die Etablierten etc) hatte ich keine andere Wahl.
Nun sag' schon, was hast Du denn gewählt ? ;)
Die Rentnerpartei oder die Autofahrerpartei hat auch ein Anliegen. Kleinparteien sind eher abträglich. Sie bleiben bestenfalls bei einem Prozent hängen. Blöder ist es schon, wenn sie mit zwei oder gar drei Prozent hängenbleiben. Am Ende haben wir 50 Prozent Sonstiges. Oder willst du die Hürde auf 0,5 Prozent senken? :]
Nein, ich schrieb schon in meinem rüberkopierten 1. Beitrag hier, dass bereits das Drohpotential gegenüber den Etablierten, dass künftig mehr Stimmen an Kleinparteien anstatt an das Lager der Nichtwähler gehen könnten, Druck erzeugen würde. Da müssen gar nicht gleich neue Parteien in den Parlamenten erscheinen, allein die 2,0 % für die Piraten anstatt der üblichen 0,x % für Kleinparteien müssen den etablierten Parteien, die diese Stimmen verloren haben, zu denken geben. Wenn sie nichts ändern und den Willen ihrer Wähler ernster nehmen, haben irgendwann die Piraten über 5 %, die Tierschutzpartei 2 % und das kann dann so weitergehen.
Allein das veränderte Wählerverhalten würde schon ein pflichtbewussteres Verhalten etablierter Politiker erzwingen.
Auf Parteiprgramme gebe ich grundsätzlich nichts, sie sind das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt sind. Eine Partei wird nur durch die Menschen vertreten, die sie darstellen. Programmatische Allgemeinplätze haben mit praktischer Politik nichts zu tun.
Stimmt, das war bei den Nazis auch so. Hitler war ein 'Gott'. Deswegen war es auch völlig unnötig z.B. sein 'Mein Kampf' zu lesen. Du hast es wieder einmal auf den Kopf getroffen.
klartext
26.05.2010, 19:31
Parteiprogramme und Wahlkampfaussagen sind die einzigen Inhalte, an die die Wähler anknüpfen und mittels ihrer Wahlentscheidung politische Inhalte mitgestalten können. Jedenfalls solange es keine Volksabstimmungen auf Bundesebene gibt.
Wenn die nichts wert wären und nur die überzeugendsten "Darsteller" gewählt würden, würde das Demokratieprinzip in seiner Grundsubstanz schwer beschädigt.
Davon sind wir auch nicht weit entfernt, Unionspolitiker äussern sich klar und deutlich sowohl gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene als auch gegen die Verbindlichkeit von politisch - programmatischen Inhalten in Gestalt von Wahlkampfaussagen:
http://www.youtube.com/watch?v=vGuXVzgZ1uA&feature=player_embedded
Deshalb halte ich das in der möglichen Wahl von demokratischen Kleinparteien, die sich noch nicht in Widerspruch gegen ihre eigenen Inhalte gesetzt haben, für ein geeignetes Drohpotential gegen etablierte Politiker, die den Wähler dergestalt entmündigen.
Die Akteure in der Tierschutzpartei hatten noch gar keine Gelegenheit, sich korrumpieren zu lassen. Denen zu unterstellen, sie hätten nur eine "Marktlücke" für sich selbst entdeckt, halte ich für etwas voreilig.
Du wirst kaum einen Wähler fiinden, der jemals ein Parteiprogramm gelesen hat. Selbst die meisten Parteimitglieder kennen es nicht.
Die Linke hat überhaupt keine Parteiprogramm und zeigt damit, dass es auch ohne ghet.
Der Trend geht eindeutig in diese Richtung. Die Großen verlieren und kleine gewinnen. Vor allem ist es so, dass die CDU und die SPD eine Menge älterer Wähler haben, die wegsterben werden.
Richtig, jetzt müssen "nur" noch die Nichtwähler und Ungültigwähler überzeugt werden, dass es besser ist, sich eine geeignete Kleinpartei auszuwählen, um seinem Unmut Luft zu machen, dann wird das Risiko des Mandatsverlusts, wenn sie ihre Wähler für dumm verkaufen, für die Etablierten immer realer. Dann müssen sie sich zusammenreissen und die Schnauze wenigstens ab und zu aus dem Trog nehmen, um ihre Pflichten gegenüber Volk und Verfassung zu erfüllen.
klartext
26.05.2010, 19:33
Stimmt, das war bei den Nazis auch so. Hitler war ein 'Gott'. Deswegen war es auch völlig unnötig z.B. sein 'Mein Kampf' zu lesen. Du hast es wieder einmal auf den Kopf getroffen.
Diesen Schinken hat jedes Ehepaar am Standesamt zwangsweise entgegennehmen müssen. gelesen hat es fast niemand.
Du wirst kaum einen Wähler fiinden, der jemals ein Parteiprogramm gelesen hat. Selbst die meisten Parteimitglieder kennen es nicht.
Die Linke hat überhaupt keine Parteiprogramm und zeigt damit, dass es auch ohne ghet.
Selbst wenn das so wäre, blieben immer noch parteispezifische Kerninhalte, die die Wähler sehr wohl kennen. Dazu kommen noch konkrete Wahlkampfversprechen.
Wenn die Wahlsieger später davon abweichen, wird das Demokratieprinzip - jedenfalls in Ländern ohne Volksabstimmungen als Korrektiv - in seiner Grundsubstanz schwer beschädigt, weil so politisch inhaltsbezogene Wahlentscheidungen nicht mehr für tatsächliche politische Gestaltungen ursächlich sein können.
Darauf kann man m. E. nur mit einer Wahlentscheidung für ein ähnliches Programm einer anderen Partei bei der nächsten Wahl reagieren, wenn man sich als Wähler und Teil des Volkssouveräns nicht entmündigen lassen will. Ähnliche Inhalte wie bei der zuletzt gewählten etablierten Partei finde ich aber nur bei Kleinparteien mit weisser Weste - die hatten ja noch keine Gelegenheit, sich in Widerspruch zu sich selbst zu setzen.
Der Trend geht eindeutig in diese Richtung. Die Großen verlieren und kleine gewinnen. Vor allem ist es so, dass die CDU und die SPD eine Menge älterer Wähler haben, die wegsterben werden.
Es soll ja auch ältere Wähler geben, die seit Jahren nicht mehr die ihnen angestammten Parteien wählen. Ich gehöre dazu.
Es soll ja auch ältere Wähler geben, die seit Jahren nicht mehr die ihnen angestammten Parteien wählen. Ich gehöre dazu.
Die älteren Leute sind heutzutage geistig flexibler und neuen Ideen aufgeschlossener als früher. Die Rentnerpartei und die Grauen konnten das nur nicht für sich ausnutzen. Vermutlich aus den gleichen Gründen wie die anderen Kleinparteien, es fehlt an den richtigen Leuten mit der nötigen Weitsicht, Integrität und Beharrlichkeit.
DoMonRai
04.06.2010, 14:16
Ist das zuviel verlangt, wenn ich erwarte, dass Forenteilnehmer meinen Beitrag lesen, bevor sie darauf antworten?
Die Tierschutzpartei hat ein umfassendes Programm, das nur zu wenig Menschen bekannt ist. Das liegt an dem gerade von Dir geäusserten Vorurteil, dass sie sich nur um einzelne oder wenige Themen kümmerten.
Es mag solche Kleinparteien geben, aber das trifft längst nicht auf alle zu.
Sich überhaupt schon "Tierschutzpartei" oder "Autofahrerpartei" zu nennen, zeugt - bei allem Respekt - meines Empfindens schon für eine gewisse Realitätsferne, Dein Verweis auf die jeweiligen Parteiprogramme in allen Ehren. :(
Sich überhaupt schon "Tierschutzpartei" oder "Autofahrerpartei" zu nennen, zeugt - bei allem Respekt - meines Empfindens schon für eine gewisse Realitätsferne, Dein Verweis auf die jeweiligen Parteiprogramme in allen Ehren. :(
Die Tierschutzpartei hat das Problem auch gesehen und sich umbenannt. Die heissen jetzt offiziell "Mensch Tier Umwelt" = MUT. Jedenfalls zeugt das Programm davon, dass sie es ernst meinen. Bei der Autofahrerpartei und ein paar anderen bin ich mir da nicht so sicher.
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