Merkel: Politik gegen Bevölkerungs-Willen

[dimu]

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der wandelnde hosenanzug outet sich.
ihre arroganz treibt ihre missachtung des volkswillens auf die spitze.
dabei nimmt sie das wort demokratie noch in den mund,- verächtlicher gehts nicht.
wer treibt dieses volksverachtende ungeheuer endlich aus den "tempel".

Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) muss sich die Politik bei wichtigen Themen auch gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung durchsetzen.

Sie erinnerte an die Einführung des Euro oder den NATO-Doppelbeschluss. „Fast alle diese Entscheidungen sind gegen die Mehrheit der Deutschen gefallen“, sagte sie in Berlin bei der Vorstellung des zwölften Jahrbuchs der Demoskopie des Meinungsforschungsinstituts Allensbach.

Deshalb warb sie für unpopuläre Pläne der schwarz-gelben Koalition wie die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Es sei wichtig, dass Deutschland eine repräsentative Demokratie sei und keine plebiszitäre, in der das Volk unmittelbar Entscheidungen trifft.

Merkel warnte Politiker davor, der Versuchung zu erliegen, „mit Hilfe der Meinungsforschung ihre Entscheidungen zurechtfertigen“.

http://www.bild.de/BILD/news/telegramm/news-ticker,rendertext=11689274.html

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[dimu]

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missachtung des bevölkerungs-willen ist ihre politik,-
also politik gegen das volk.

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[Brutus]

Sie erinnerte an die Einführung des Euro oder den NATO-Doppelbeschluss. „Fast alle diese Entscheidungen sind gegen die Mehrheit der Deutschen gefallen“, sagte sie in Berlin bei der Vorstellung des zwölften Jahrbuchs der Demoskopie des Meinungsforschungsinstituts Allensbach.

Mich wundert, daß die Globalistenschlampe zugibt, daß der €urotz gegen den Mehrheitswillen der Deutschen durchgedrückt worden ist. Daran wird zu erinnern sein, wenn das Volkstribunal seine Verhandlung ansetzt.

Jean-Claude Juncker sagte in einer Sendung mit Schleimbeutel Frank Elstner (vor etwa zwei Jahren), die Deutschen würden den €urotz mehrheitlich akzeptieren.

Nicht uninteressant, diese Meinungsdifferenz zwischen Juncker und Merkel, und daß inzwischen offen zugegeben wird, daß die OMF-BRD genauso eine Diktatur ist wie das Hitler-Reich.

[cajadeahorros]

Und wer diese "Demokratie" nicht haben will wird bombardiert.

[henriof9]

Fragt sich nur von welchen Mehrheiten im Volk dabei ausgegangen wird.

Was die Atomernergie betrifft dürfte das Volk sicherlich gespalten sein wie auch seinerzeit beim Nato- Doppelbeschluß, schließlich befanden wir uns noch im " kalten Krieg "
Beim Euro wurde, glaube ich mich zu erinnern, sogar das Verfassungsgericht angerufen, ohne Erfolg.

Vom Grundsatz her halte ich eine plebiszitäre Politik schon für sinnvoll allerdings nicht vollumfänglich, dafür sind die Deutschen einfach nicht geeignet.

[Apollyon]

Gibt es noch andere Quellen außer Bildzeitung ?

Natürlich ist Frau F(M)erkel mit ihren Lügen weitgekommen aber die Menschen merken es Langsam das irgentwas nicht stimmt.

[Marathon]

Gibt es noch andere Quellen außer Bildzeitung ?


Originalquelle:
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2010/03/2010-03-03-merkel-allensbach.html

[Graf Dillinger-Capone III]

Meiner Meinung nach ein sehr zweischneidiges Schwert. Einerseits müssen Entscheidungen teilweise gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt werden, andererseits wäre es manchmal besser die Bevölkerung mehr anzubinden. Aber seien wir ehrlich, wer von uns würde der Mehrwertsteuererhöhung zustimmen??? Sicher nicht viele, aber es ist nötig um neues Geld in den Staatshaushalt zu bekommen. Anders ist es vielleicht beim Euro, hier denke ich wäre eine Volksabstimmung besser gewesen. Die Mark war keine schlechte Währung und vorallem die erste Zeit des Euros sah ja nicht sehr gut aus. Von daher kommt wohl auch die immer noch große Abneigung, die noch größer gegen die EU wird, wenn man sich so in die deutsche Politik einmischt wie beim Bier. Wie gesagt ich denke es ist manchmal echt nicht falsch Sachen gegen die Bevölkerung durchzusetzen, nur sollte man das von Situation zu Situation neu entscheiden...

[McDuff]

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Sie erinnerte an die Einführung des Euro oder den NATO-Doppelbeschluss. „Fast alle diese Entscheidungen sind gegen die Mehrheit der Deutschen gefallen“, sagte sie in Berlin bei der Vorstellung des zwölften Jahrbuchs der Demoskopie des Meinungsforschungsinstituts Allensbach.

Deshalb warb sie für unpopuläre Pläne der schwarz-gelben Koalition wie die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Es sei wichtig, dass Deutschland eine repräsentative Demokratie sei und keine plebiszitäre, in der das Volk unmittelbar Entscheidungen trifft.

Merkel warnte Politiker davor, der Versuchung zu erliegen, „mit Hilfe der Meinungsforschung ihre Entscheidungen zurechtfertigen“.

http://www.bild.de/BILD/news/telegramm/news-ticker,rendertext=11689274.html

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Diese repräsentative Demokratie die das Merkel da anspricht, ist nicht als eine Diktatur. Sie soll doch mal Klartext reden und nicht immer verschleiern.

[RDX]

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der wandelnde hosenanzug outet sich.
ihre arroganz treibt ihre missachtung des volkswillens auf die spitze.
dabei nimmt sie das wort demokratie noch in den mund,- verächtlicher gehts nicht.
wer treibt dieses volksverachtende ungeheuer endlich aus den "tempel".

Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) muss sich die Politik bei wichtigen Themen auch gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung durchsetzen.

Sie erinnerte an die Einführung des Euro oder den NATO-Doppelbeschluss. „Fast alle diese Entscheidungen sind gegen die Mehrheit der Deutschen gefallen“, sagte sie in Berlin bei der Vorstellung des zwölften Jahrbuchs der Demoskopie des Meinungsforschungsinstituts Allensbach.

Deshalb warb sie für unpopuläre Pläne der schwarz-gelben Koalition wie die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Es sei wichtig, dass Deutschland eine repräsentative Demokratie sei und keine plebiszitäre, in der das Volk unmittelbar Entscheidungen trifft.

Merkel warnte Politiker davor, der Versuchung zu erliegen, „mit Hilfe der Meinungsforschung ihre Entscheidungen zurechtfertigen“.

http://www.bild.de/BILD/news/telegramm/news-ticker,rendertext=11689274.html

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Die FDJ-Trulla ist und bleibt charakterlich eine stramme Kaderkommunistin und wird es auch immer bleiben.

Man muss nur einmal die Gesetze unter die Lupe nehmen, die entweder vor dem BVG gescheitert oder mindestens angeeckt sind.
Allesamt waren es Gesetze, hinter denen IM-ERIKA mit ihrer ganzen Person dahinterstand, was bei dieser windigen Person eher sehr selten vorkommt.

Demokartie ist für Merkel nur eine hohle Phrase.
Die Frau wie wie alle ehemaligen SED-BONZEN die Macht und sonst nix.

PS.
Mit dem Hinweis auf den Scheißeuro, hat sie sich allerdings selbst als Idiotin geoutet.
Und das als Physikerin, man fast es kaum.

[heide]

Meiner Meinung nach ein sehr zweischneidiges Schwert. Einerseits müssen Entscheidungen teilweise gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt werden, andererseits wäre es manchmal besser die Bevölkerung mehr anzubinden. Aber seien wir ehrlich, wer von uns würde der Mehrwertsteuererhöhung zustimmen??? Sicher nicht viele, aber es ist nötig um neues Geld in den Staatshaushalt zu bekommen. Anders ist es vielleicht beim Euro, hier denke ich wäre eine Volksabstimmung besser gewesen. Die Mark war keine schlechte Währung und vorallem die erste Zeit des Euros sah ja nicht sehr gut aus. Von daher kommt wohl auch die immer noch große Abneigung, die noch größer gegen die EU wird, wenn man sich so in die deutsche Politik einmischt wie beim Bier. Wie gesagt ich denke es ist manchmal echt nicht falsch Sachen gegen die Bevölkerung durchzusetzen, nur sollte man das von Situation zu Situation neu entscheiden...
Ich begrüße Dich hier in diesem Forum und hoffe, Du hast viel Freude beim Lesen und Schreiben, auch wenn mal die Fetzen fliegen.
Sei herzlich willkommen.

[Brutus]

Diese repräsentative Demokratie die das Merkel da anspricht, ist nicht als eine Diktatur. Sie soll doch mal Klartext reden und nicht immer verschleiern.

Dabei am schlimmsten: Die OMF-BRD ist eine reine Diktatur der Fremdherrschaft, was man vom Dritten Reich nicht sagen kann, zumindest war unter Adolf Hitler die Fremdbestimmung nicht so offenkundig.

[Brutus]

Mit dem Hinweis auf den Scheißeuro, hat sie sich allerdings selbst als Idiotin geoutet. Und das als Physikerin, man fast es kaum.

Andere Möglickeit: Merkel bereitet ihren taktischen Rückzug vor, immer schön scheibchenweise und in Trippelschritten, wie wir es von den Demokratten gewohnt sind.

Zunächst sagt sie, der €urotz wurde gegen den Mehrheitswillen der Deutschen durchgesetzt. Irgendwann kommt sie mit der ganzen Wahrheit raus, daß der €urotz das Ergebnis einer Drohung mit Krieg und also auch implizitem Bombenholocaust war (s. J. Attali).

Merkel weiß doch am besten, was ihr blüht, falls die BRD eines Tage kippt, und sie sich vor einem Volkstribunal wiederfindet.

Was ihr die Leute an den Hals wünschen, kann sie jeden Tag in Internet-Foren, Kommentarspalten und sogar auf Youtube nachlesen. Und die, die Merkel und mit ihr das ganze Geschmeiß der Politiker und *Eliten* für den Dankesorden des deutschen Volkes vorschlagen wollen, werden jeden Tag mehr.

Wie man sich vorsichtig von einer Diktatur absetzt und nach dem Systemwechsel wieder oben schwimmt, indem man sich den neuen Herren andient, hat sie beim Ende der DDR bereits vorgemacht.

Sie meint vielleicht, womit sie bislang immer durchgekommen ist, wird auch ein weiters mal klappen.

Schau'n mer mal, Angie!

[Graf Dillinger-Capone III]

Ich begrüße Dich hier in diesem Forum und hoffe, Du hast viel Freude beim Lesen und Schreiben, auch wenn mal die Fetzen fliegen.
Sei herzlich willkommen.

Danke, man muss aber auch einfach manchmal seine Meinung einfach schreiben auch wenn sie so nicht jeder sehen will und man dann vielleicht welche auf den Deckel kriegt von den anderen Usern. Wir sind hier in einem Politikforum da fliegen die Fetzen naturgemäß eh schneller:cool2:

[dimu]

Andere Möglickeit: Merkel bereitet ihren taktischen Rückzug vor, immer schön scheibchenweise und in Trippelschritten, wie wir es von den Demokratten gewohnt sind.

Zunächst sagt sie, der €urotz wurde gegen den Mehrheitswillen der Deutschen durchgesetzt. Irgendwann kommt sie mit der ganzen Wahrheit raus, daß der €urotz das Ergebnis einer Drohung mit Krieg und also auch implizitem Bombenholocaust war (s. J. Attali).

Merkel weiß doch am besten, was ihr blüht, falls die BRD eines Tage kippt, und sie sich vor einem Volkstribunal wiederfindet.

Was ihr die Leute an den Hals wünschen, kann sie jeden Tag in Internet-Foren, Kommentarspalten und sogar auf Youtube nachlesen. Und die, die Merkel und mit ihr das ganze Geschmeiß der Politiker und *Eliten* für den Dankesorden des deutschen Volkes vorschlagen wollen, werden jeden Tag mehr.

Wie man sich vorsichtig von einer Diktatur absetzt und nach dem Systemwechsel wieder oben schwimmt, indem man sich den neuen Herren andient, hat sie beim Ende der DDR bereits vorgemacht.

Sie meint vielleicht, womit sie bislang immer durchgekommen ist, wird auch ein weiters mal klappen.

Schau'n mer mal, Angie!

Angie joungliert.
der stuhl, auf dem sie sitzt, hat nur noch drei beine....

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[Don]

Fragt sich nur von welchen Mehrheiten im Volk dabei ausgegangen wird.

Was die Atomernergie betrifft dürfte das Volk sicherlich gespalten sein wie auch seinerzeit beim Nato- Doppelbeschluß, schließlich befanden wir uns noch im " kalten Krieg "
Beim Euro wurde, glaube ich mich zu erinnern, sogar das Verfassungsgericht angerufen, ohne Erfolg.

Vom Grundsatz her halte ich eine plebiszitäre Politik schon für sinnvoll allerdings nicht vollumfänglich, dafür sind die Deutschen einfach nicht geeignet.

Wer entscheidet das dann? Ein bißchen schwanger geht nicht.

Plebiszitäre Demokratie bedeutet, jeder der ein Mindestquorum an Stimmen zusammenbekommt kann einen Volksentscheid erzwingen.
In der Schweiz sind das meines Wissens 50.000 Stimmen.

Es kann nicht sein daß die Regierung einen Volksentscheid nach Gusto anordnet. Wie krank ist das denn? Will sie einen benötigt sie dasselbe Quorum wie jeder ander auch.

[Don]

Aber seien wir ehrlich, wer von uns würde der Mehrwertsteuererhöhung zustimmen??? Sicher nicht viele, aber es ist nötig um neues Geld in den Staatshaushalt zu bekommen. .

1. Wäre mit einer Abstimmung über eine Steuererhöhung die Offenlegung des Haushalts verbunden. Die Regierung müßte die Hosen runterlassen.
Es würden auch die Konsequenzen benannt, die das abstimmende Volk je nach Ausgang dann eben zu tragen hat.
Menschen lernen schnell wenn sie mal auf die heiße Herdplatte gefaßt haben.

2. Ist es wirklich nötig neues Geld in die Staatskasse zu bekommen? Oder würde dann nicht viel härter die Frage gestellt wofür das alte zum Fenster rausgeworfen wird?
90% der deutschen Bevölkerung, und das ist äußerst wohlwollend geschätzt, haben keine Ahnung wofür die 580 Mrd. Steuereinnahmen pro Jahr gesamt über alle Körperschaften verwendet werden.

[Brutus]

Angie joungliert. der stuhl, auf dem sie sitzt, hat nur noch drei beine.... .

Könnte hinkommen. Von den vier Beinen - Besatzer, Israel, EU und deutsche Wählerschaft - ist eines weggebrochen, das deutsche.

[Graf Dillinger-Capone III]

1. Wäre mit einer Abstimmung über eine Steuererhöhung die Offenlegung des Haushalts verbunden. Die Regierung müßte die Hosen runterlassen.
Es würden auch die Konsequenzen benannt, die das abstimmende Volk je nach Ausgang dann eben zu tragen hat.
Menschen lernen schnell wenn sie mal auf die heiße Herdplatte gefaßt haben.

2. Ist es wirklich nötig neues Geld in die Staatskasse zu bekommen? Oder würde dann nicht viel härter die Frage gestellt wofür das alte zum Fenster rausgeworfen wird?
90% der deutschen Bevölkerung, und das ist äußerst wohlwollend geschätzt, haben keine Ahnung wofür die 580 Mrd. Steuereinnahmen pro Jahr gesamt über alle Körperschaften verwendet werden.

Zu 1., ich glaube da bringst du zuviel Vertrauen in einen Großteil der Bevölkerung. Der Großteil der deutschen Bevölkerung ist sich zuerst immer noch am nächsten und wird da wohl eher gegen etwas entscheiden als dafür, ich lasse mich hier aber auch gern eines besseren belehren.

zu 2., da hast du sicherlich nicht ganz unrecht, wenn man über höhere Einnahmen spricht muss man auch über die Ausgaben sprechen, die teilweise aus unerklärlichen Gründen steigen, bzw. wo Geld für Projekte rausgeschmissen wird, wo es keinen Sinn ergibt. Ich stimme mit dir überein, dass es wie der Steuerzahlerbund immer wieder proklamiert, Ausgaben gibt die eingespart werden könnten. Mit diesen Ausgaben und den mehr Einnahmen könnte man dann eventuell auch mal wieder den Staatshaushalt in Ordnung bringen. Aber ich weiß auch, dass da immer wieder regionale Interessen, bzw. Machtpolitische Interessen eine Rolle spielen. Ist leider so...