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Vollständige Version anzeigen : Urteil des EuGH: Jüdische Siedlungen gehören nicht zu Israel



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Buella
27.02.2010, 09:02
Urteil des EuGH

Jüdische Siedlungen gehören nicht zu Israel (http://www.sueddeutsche.de/politik/115/504328/text/)

25.02.2010, 16:02

Ein Urteil von politischer Brisanz: Im Zollstreit um die Firma Soda-Club hat der Europäische Gerichtshof jüdische Siedlungen im Westjordanland Palästina zugeordnet.

...

Das Völkerrecht lasse es nicht zu, die erforderliche Herkunftsbestätigung durch die palästinensischen Behörden durch eine Bescheinigung Israels zu ersetzen.

(AFP/dgr/dmo)

Wenn selbst der devotische Haufen der EU schon derart eindeutig urteilt, gibt es wohl keine Zweifel mehr!

:cool2:

Widder58
27.02.2010, 11:58
Wenn selbst der devotische Haufen der EU schon derart eindeutig urteilt, gibt es wohl keine Zweifel mehr!

:cool2:

Selten genug dass man sich über zionistsiche Befindlichkeiten hinwegsetzt, aber auch ein Zeichen, dass man sich im Westen von Israel wegbewegt. Es hat Zeiten gegeben, da wurden ähnliche Fragen gar nicht erst gestellt. Frau Merkel hätte wegen der Staatsräson sicherlich anders entschieden... Auch dieser Musterwendehals wird sich noch an dicke Luft gewöhnen müssen.

Buella
27.02.2010, 16:10
Selten genug dass man sich über zionistsiche Befindlichkeiten hinwegsetzt, aber auch ein Zeichen, dass man sich im Westen von Israel wegbewegt. Es hat Zeiten gegeben, da wurden ähnliche Fragen gar nicht erst gestellt. Frau Merkel hätte wegen der Staatsräson sicherlich anders entschieden... Auch dieser Musterwendehals wird sich noch an dicke Luft gewöhnen müssen.

Ja, es scheint tatsächlich langsam Bewegung in den Köpfen Vieler einzusetzen.

Es ist zwar noch ein langer Prozeß, aber der Devotismus gegenüber der sog. "westlichen" Vorzeige-Achse, Washington - Tel-Aviv, brökelt.

Die Türkei ist z.b. auch ein Staat, welcher an blockfreier Souveranität gewinnt und sich langsam aber sicher von dem Aggressionspotientials des NATO - Hampelmanns wegentwickelt.

Dort scheint die letzte Eskalationsstufe des Gazs-Feldzugs Israel ein Umdenken in Bewegung gesetzt zu haben?

Widder58
27.02.2010, 16:12
Ja, es scheint tatsächlich langsam Bewegung in den Köpfen Vieler einzusetzen.

Es ist zwar noch ein langer Prozeß, aber der Devotismus gegenüber der sog. "westlichen" Vorzeige-Achse, Washington - Tel-Aviv, brökelt.

Die Türkei ist z.b. auch ein Staat, welcher an blockfreier Souveranität gewinnt und sich langsam aber sicher von dem Aggressionspotientials des NATO - Hampelmanns wegentwickelt.

Dort scheint die letzte Eskalationsstufe des Gazs-Feldzugs Israel ein Umdenken in Bewegung gesetzt zu haben?

Jede weitere zionistische Aggression der Art von Gaza wird die Sache beschleunigen. In Israel hat man das offensichtlich nicht überall begriffen.

Buella
27.02.2010, 16:20
Jede weitere zionistische Aggression der Art von Gaza wird die Sache beschleunigen. In Israel hat man das offensichtlich nicht überall begriffen.

Die Machtverhältnisse haben sich verschoben und mancher Staat, welcher immer mehr in den Fokus rückt, schaut sehr genau hin, was sich die Aggressoren noch so Alles leisten!

Der/die Stern/e sinkt/en!

;)

torun
27.02.2010, 16:26
Jede weitere zionistische Aggression der Art von Gaza wird die Sache beschleunigen. In Israel hat man das offensichtlich nicht überall begriffen.

Israel, Siedlungen ? Und noch niemand aus der Reihe der tapferen jüdischen Kämpfer hat sich geäußert ?
Nun in Sachen Einfuhrbestimmungen hätte das Merkel bei aller Staasräson hin oder her, null Einfluß. Und der Gerichtshof hat eigentlich nur das bestätigt was in den Bestimmungen über den Warenursprung festgehalten ist. Nun müßte man den Importeur eigentlich wegen Zollvergehen an den Karren fahren. Und wenn die Produkte via Luftfracht eingeführt wurden, kämen noch Verstöße gegen die Luftfahrtsicherheit hinzu. bei sowas ist man hierzulande sehr schnell vor dem Kadi.
Vielleicht versucht er das nächste mal dort zu produzieren wo er auch verkaufen will.

Buella
27.02.2010, 16:35
Israel, Siedlungen ? Und noch niemand aus der Reihe der tapferen jüdischen Kämpfer hat sich geäußert ?
Nun in Sachen Einfuhrbestimmungen hätte das Merkel bei aller Staasräson hin oder her, null Einfluß. Und der Gerichtshof hat eigentlich nur das bestätigt was in den Bestimmungen über den Warenursprung festgehalten ist. Nun müßte man den Importeur eigentlich wegen Zollvergehen an den Karren fahren. Und wenn die Produkte via Luftfracht eingeführt wurden, kämen noch Verstöße gegen die Luftfahrtsicherheit hinzu. bei sowas ist man hierzulande sehr schnell vor dem Kadi.
Vielleicht versucht er das nächste mal dort zu produzieren wo er auch verkaufen will.

Die hiesigen "tapferen jüdischen Kämpfer" haben mit Tatsachen eh so ihre liebe Not und fliegen hier sowieso in einer argumentationslosen Endlosschleife einen mehr als miesen propagandistischen Blindflug!

:cool2:

Nationalix
27.02.2010, 16:55
Israel wird sich auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes ein Ei drauf pellen.

Für die Nicht-Berliner: Diese Entscheidung wird Israel am A.... vorbeigehen.

borisbaran
27.02.2010, 22:03
Wenn selbst der devotische Haufen der EU schon derart eindeutig urteilt, gibt es wohl keine Zweifel mehr!
:cool2:
Und wie zum Henker können diese Clowns den überprüfen, ob diesesZeuch aus den "Territorien" stammt? kann man wunderbar umgehen. EInfach ein paar unwichtige, nur pro-forma oder gar nciht eistente Produktionsschritte ausserhalb der Territorien durchführen und scho stammt das Zeuchs nicht aus den Terroritien. Der EU wird das kuschen vor den Arabern nix bringen.

torun
27.02.2010, 22:10
Und wie zum Henker können diese Clowns den überprüfen, ob diesesZeuch aus den "Territorien" stammt? kann man wunderbar umgehen. EInfach ein paar unwichtige, nur pro-forma oder gar nciht eistente Produktionsschritte ausserhalb der Territorien durchführen und scho stammt das Zeuchs nicht aus den Terroritien. Der EU wird das kuschen vor den Arabern nix bringen.

Schon mal was von Ursprungszeugnis gehört ?
Ist eine Urkunde ausgestellt vom Hersteller, hat den Stellenwert einer eidesstattlichen Versicherung.
Schon die neuen Richtlinien der Luftfahrtsicherheit gelesen, siehe Luftfahrtbundesamt.
Fälschungen oder Manipulation dieser Urkunden fallen im Bereich Luftfahrt unter die Sicherheitsichtlinien zur Terrorabwehr.
Bedeutet automatisch Knast, wenn man erwischt wird.

Attitude Adjuster
27.02.2010, 23:19
Und wie zum Henker können diese Clowns den überprüfen, ob diesesZeuch aus den "Territorien" stammt? kann man wunderbar umgehen. EInfach ein paar unwichtige, nur pro-forma oder gar nciht eistente Produktionsschritte ausserhalb der Territorien durchführen und scho stammt das Zeuchs nicht aus den Terroritien. Der EU wird das kuschen vor den Arabern nix bringen.

Zionistischen Internetdeppen wird das Ignorieren unangenehmer Tatsachen nichts bringen. Die israelischen Kolonien in den besetzten palästinensischen Gebieten werden von der EU, wie jetzt auch durch das Urteil des EuGH festgeschrieben, als illegal behandelt solange es keine Absegnung der Rechtmäßigkeit dieser Kolonien durch die Palästinenser gibt.
Du scheinst im Israelwahn irgendwie nicht so ganz zu realisieren dass die von dir genannten Umgehungsmaßnahmen um auch weiterhin in den Genuss der Zollvergünstigungen zu kommen nichts am grundsätzlichen Hintergrund des Urteils ändern. :]

Buella
28.02.2010, 10:00
Und wie zum Henker können diese Clowns den überprüfen, ob diesesZeuch aus den "Territorien" stammt? kann man wunderbar umgehen. EInfach ein paar unwichtige, nur pro-forma oder gar nciht eistente Produktionsschritte ausserhalb der Territorien durchführen und scho stammt das Zeuchs nicht aus den Terroritien. Der EU wird das kuschen vor den Arabern nix bringen.

Du machst Deiner u. Deinesgleichen Logik und Argumentationshilflosigkeit abermals alle Ehre! Bescheißen, Lügen und Betrügen scheinen ja Deine Moral zu bestimmen?

:cool2:

navy
28.02.2010, 20:35
Selten genug dass man sich über zionistsiche Befindlichkeiten hinwegsetzt, aber auch ein Zeichen, dass man sich im Westen von Israel wegbewegt. Es hat Zeiten gegeben, da wurden ähnliche Fragen gar nicht erst gestellt. Frau Merkel hätte wegen der Staatsräson sicherlich anders entschieden... Auch dieser Musterwendehals wird sich noch an dicke Luft gewöhnen müssen.

In 20 Jahren wird es Israel nicht mehr geben und die dortigen Bewohner wohl nach Europa umsiedeln. Die haben schon wieder 600 Bau Genehmigungen mit ihrer kriminellen Lebensraum Gewinnung in Palästinenser Gebiet gegeben.

Freelancer
28.02.2010, 20:48
Der EU wird das kuschen vor den Arabern nix bringen.Man muss schon propagandistisch ziemlich durchgenudelt sein, um die Einhaltung von EU-Richtlinien "kuschen vor den Arabern" zu nennen nur weil es Israel trifft. :lach:

ArtAllm
28.02.2010, 21:06
Selten genug dass man sich über zionistsiche Befindlichkeiten hinwegsetzt, aber auch ein Zeichen, dass man sich im Westen von Israel wegbewegt. Es hat Zeiten gegeben, da wurden ähnliche Fragen gar nicht erst gestellt. Frau Merkel hätte wegen der Staatsräson sicherlich anders entschieden... Auch dieser Musterwendehals wird sich noch an dicke Luft gewöhnen müssen.

Nun, seit die zionistischen Extremisten Yitzhak Rabbin ermordet haben, kommen in Israel nur noch Kriegsverbrecher wie Ariel Scharon, Extremisten wie Avigdor Lieberman und religiöse Fanatiker wie Benjamin Netanjahu in führende Positionen.

Seit die Amis den Spinner Bush abgewählt haben, gehört es anscheinend zum schlechten Ton, die Verbrechen der Zionisten weiter zu verschweigen.

Eigentlich ist die zionistische Führung seit dem Mord von Yitzhak Rabbin nicht mehr salonfähig, und das kann man nicht mehr von den europäischen Wählern verheimlichen... auch die verunsicherte Merkel kann nichts daran ändern.

Buella
02.03.2010, 09:24
Nun, seit die zionistischen Extremisten Yitzhak Rabbin ermordet haben, kommen in Israel nur noch Kriegsverbrecher wie Ariel Scharon, Extremisten wie Avigdor Lieberman und religiöse Fanatiker wie Benjamin Netanjahu in führende Positionen. Da ist was dran!


Seit die Amis den Spinner Bush abgewählt haben, gehört es anscheinend zum schlechten Ton, die Verbrechen der Zionisten weiter zu verschweigen. Na ja! Die Handpuppe, ´s Obamale, wurde von den gleichen Leuten finanziell in das Regierungs-Puppentheater gehievt!


Eigentlich ist die zionistische Führung seit dem Mord von Yitzhak Rabbin nicht mehr salonfähig, und das kann man nicht mehr von den europäischen Wählern verheimlichen... auch die verunsicherte Merkel kann nichts daran ändern.

Das entscheiden immer noch die wenige Eigentümer der Massenverblödungsmedien!

;)

JensVandeBeek
02.03.2010, 09:28
http://www.politikforen.net/showthread.php?t=90544

Hans Huckebein
02.03.2010, 18:56
Und was ändert das urteil jetzt?

Nichts!.......es bleibt alles beim alten;

Da hat sich das EuGH aber sehr unbeliebt gemacht.:]

Don
02.03.2010, 19:12
Schon mal was von Ursprungszeugnis gehört ?
Ist eine Urkunde ausgestellt vom Hersteller, hat den Stellenwert einer eidesstattlichen Versicherung.
Schon die neuen Richtlinien der Luftfahrtsicherheit gelesen, siehe Luftfahrtbundesamt.
Fälschungen oder Manipulation dieser Urkunden fallen im Bereich Luftfahrt unter die Sicherheitsichtlinien zur Terrorabwehr.
Bedeutet automatisch Knast, wenn man erwischt wird.


Falsch. Das Ursprungszeugnis wird von der IHK, oder eben Chamber of Commerce, ausgestellt.

Der Ausführer legt für den Erhalt eine Herstellererklärung vor.

Da bin ich Experte weil ich für diesen Scheiß unzählige Sträuße mit der drecks IHK ausgefochten habe die ich ausnahmslos verlor, natürlich.

Das brauchst Du aber nicht für den Luftverkehr. Sondern nur für die begünstigte Einfuhr aus Präferenzstaaten im jeweiligen Importland. Heißt hier, für die Zollbefreiung in Deutschland bei der Einfuhr aus Israel. Zahlt der Importeur freiwillig den Zoll, braucht er den Lappen nicht.

Für die Luftfracht mußt Du als Exporteur registriert sein, sofern deine Ausfuhren 1.000 Euro im Wert übersteigen.
Den Zettel hab ich auch noch irgendwo.

Da die Westbank völkerrechtlich israelisches Hoheitsgebiet ist kann die israelische CoC selbstredend ein Ursprungszeugnis mit dem Ursprung Israel ausstellen.
Mit dem Ursprung Westbank kann sie keines ausstellen. Denn das ist, weil die Palis den Arsch nicht hochkriegen, ja völkerrechtlich kein Staat.

Antiimperialist
02.03.2010, 19:20
Da die Westbank völkerrechtlich israelisches Hoheitsgebiet ist kann die israelische CoC selbstredend ein Ursprungszeugnis mit dem Ursprung Israel ausstellen.

Möchtegern israelisches Hoheitsgebiet.


Mit dem Ursprung Westbank kann sie keines ausstellen. Denn das ist, weil die Palis den Arsch nicht hochkriegen, ja völkerrechtlich kein Staat.

So, dann sollten also nach dem was Sie sagen die Palis sich bewaffnen und die Siedler rausschmeissen? Denn nur so könnten die Erfolg haben, oder glauben Sie die Siedler gehen von alleine? Das meinen Sie mit "Arsch nicht hochkriegen"

Dayan
02.03.2010, 20:32
In 20 Jahren wird es Israel nicht mehr geben und die dortigen Bewohner wohl nach Europa umsiedeln. Die haben schon wieder 600 Bau Genehmigungen mit ihrer kriminellen Lebensraum Gewinnung in Palästinenser Gebiet gegeben.Ich werde es nie verstehen wie du als Serbenfreund den Musels die eueren Kindern geköpft haben die Stange hältst!Gegen die Serben kämpften terroristen aus Allerwelt aber auch aus den gasa Streifen und wesbank!

Antiimperialist
02.03.2010, 22:47
In 20 Jahren wird es Israel nicht mehr geben und die dortigen Bewohner wohl nach Europa umsiedeln. Die haben schon wieder 600 Bau Genehmigungen mit ihrer kriminellen Lebensraum Gewinnung in Palästinenser Gebiet gegeben.

Dass das gegen die Genfer Konvention verstösst ist klar, den die sagt:
In ihrem Artikel 49 legt die Vierte Genfer Konvention fest: "Besatzungsmächte dürfen Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung nicht in besetzte Gebiete umsiedeln".

Abgesehen davon sehe ich größere Probleme für Israel. Sie haben einen Wüstenstaat aber ohne den Ressourcen die andere Wüstenstaaten haben. Gas und Erdöl.
Sie haben nicht genügend Wasser . Süßwasser kann man freilich aus dem Meer gewinnen, doch die Kosten sind astronomisch. Bei steigender Bevölkerung die ja gewollt ist, wird also das Problem immer akuter.
Daher könnten Sie Recht haben. Viele werden Israel aufgeben und sich wieder in Europa ansiedeln.

Felix Krull
02.03.2010, 22:54
Israel besitzt Atomwaffen, und deshalb kann es sich - wie jeder Staat der über Atomwaffen verfügt - mit den Urteilen dümmlicher Gutmenschen-Gerichte den Arsch abwischen.

borisbaran
02.03.2010, 22:56
Israel besitzt Atomwaffen, und deshalb kann es sich - wie jeder Staat der über Atomwaffen verfügt - mit den Urteilen dümmlicher Gutmenschen-Gerichte den Arsch abwischen.
Heil Felix Krull!

Antiimperialist
02.03.2010, 22:59
Israel besitzt Atomwaffen, und deshalb kann es sich - wie jeder Staat der über Atomwaffen verfügt - mit den Urteilen dümmlicher Gutmenschen-Gerichte den Arsch abwischen.

Tja, und genau deshalb werden in Kürze auf der Welt ca. 10 Staaten mehr über solche waffen verfügen. Die Menschen haben von USA und Israel gelernt wie sie sich absichern können.

Felix Krull
02.03.2010, 23:02
Tja, und genau deshalb werden in Kürze auf der Welt ca. 10 Staaten mehr über solche waffen verfügen.
Naja, in solch absehbarer Kürze wohl nicht, aber das Bestreben ist vorhanden.

Die Menschen haben von USA und Israel gelernt wie sie sich absichern können.
Das stimmt.

Antiimperialist
02.03.2010, 23:09
Naja, in solch absehbarer Kürze wohl nicht, aber das Bestreben ist vorhanden.

.

Ich kann Ihnen 3 nennen bei denen es weniger als ein jahr dauert, ob sie es nun an die große Glocke hängen ist eine andere Sache:

Brasilien
Argentininien
Südafrika

Darauf wird so in ca. 5 Jahren Venezuela folgen.

Hat Argentinien und Brasilien, folgt bald darauf Chile.

Felix Krull
02.03.2010, 23:26
Ich kann Ihnen 3 nennen bei denen es weniger als ein jahr dauert, ob sie es nun an die große Glocke hängen ist eine andere Sache:
Du brauchst mich nicht zu Siezen. Sowas macht in Internetforen nur einen etwas dümmlichen Eindruck.

Brasilien
Argentininien
Kann sein, aber das kann ich nicht beurteilen.

Südafrika
Man munkelt, daß Südafrika schon zu Beginn der 90er Jahre Atombomben besaß. Diese wurden angeblich kurz vor dem Ende der Apartheid demontiert. Die Neger werden diese Atomwaffen jedenfalls auf die Schnelle nicht wieder reaktivieren können.

Antiimperialist
02.03.2010, 23:53
Du brauchst mich nicht zu Siezen. Sowas macht in Internetforen nur einen etwas dümmlichen Eindruck.

Na ja, ich komme aus dem Spiegel Forum, dort machen es alle. Hat man sich so angewöhnt.


Kann sein, aber das kann ich nicht beurteilen.

Hier etwas darüber:
"Lula plant Atomkraftwerk und Nuklear-U-Boot"
http://www.welt.de/politik/article1018100/Lula_plant_Atomkraftwerk_und_Nuklear_U_Boot.html#a rticle_comment
Atom-U-Boote sind am besten zum Nuklearen Zweitschag geeignet.

"Während die „Westmächte" immer drohender den Iran verdächtigen insgeheim Atomwaffen zu entwickeln und dieser immer demutsvoller sich kontrollieren lässt und beteuert, nur zu friedlichen Zwecken Atomkraft nutzen zu wollen, während gleichzeitig Israels umfangreiches Arsenal von Massenvernichtungswaffen von der „Internationalen Gemeinschaft" ignoriert wird erklärt nun Brasilien ganz offen eigene Atomwaffen entwickeln zu wollen."

http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=7451&Itemid=231

"Die Zahl der Atomwaffen-Staaten wächst
Barack Obama will für eine Welt ohne Nuklearwaffen kämpfen. Das wird kompliziert: Denn obwohl die Menge der Sprengköpfe weltweit abnimmt, steigt die Zahl der Atomwaffen-Staaten "

http://www.zeit.de/online/2009/15/atomwaffen-staaten?page=all


"Nuklear-Angst
Öl-Schurke Chavez greift nach dem Atom"
http://www.bz-berlin.de/aktuell/welt/oel-schurke-chavez-greift-nach-dem-atom-article745701.html
Dabei ist zu bedenken dass dieser "Diktator", obwohl ein Tollpatsch, gewählt wurde.




Man munkelt, daß Südafrika schon zu Beginn der 90er Jahre Atombomben besaß. Diese wurden angeblich kurz vor dem Ende der Apartheid demontiert. Die Neger werden diese Atomwaffen jedenfalls auf die Schnelle nicht wieder reaktivieren können.

Das Wissen haben sie. Und man sollte Menschen anderer Hautfarbe nicht unterschätzen :)

klartext
03.03.2010, 00:15
Das Urteil ist grundsätzlich richtig. Die Herkunftsbezeichnung muss das Herkunftsland ausweisen. Das Westjordanland ist nicht israelisches Staatsgebiet.

Felix Krull
03.03.2010, 01:05
Das Westjordanland ist nicht israelisches Staatsgebiet.
Israel mordet, besetzt und vertreibt täglich um Deine naiv-dümmliche Aussage endlich widerlegen zu können.

Don
03.03.2010, 08:18
Na ja, ich komme aus dem Spiegel Forum,

Kllingt glaubwürdig.

Cinnamon
03.03.2010, 08:33
In dem Urteil geht es nicht um Legalität oder Illigalität der israelischen Siedlungen im WJL, es geht nur um korrekte Herkunftsbezeichnungen. Auch Israel selbst hat bislang nicht verlauten lassen, die Siedlungen als Teil des israelischen Staatsgebietes zu betrachten. Das Land, auf dem die Siedlungen stehen gehört formal zu den Palästinensergebieten, wird aber eben gerade der Hauptgegenstand einer künftigen friedensvertraglichen Regelung sein. Es ist stark anzunehmen, dass Israel die großen Siedlungsblöcke gegen anderes Land eintauscht (vermutlich gegen einen Teil des Negev).

Don
03.03.2010, 08:54
In dem Urteil geht es nicht um Legalität oder Illigalität der israelischen Siedlungen im WJL, es geht nur um korrekte Herkunftsbezeichnungen. Auch Israel selbst hat bislang nicht verlauten lassen, die Siedlungen als Teil des israelischen Staatsgebietes zu betrachten. Das Land, auf dem die Siedlungen stehen gehört formal zu den Palästinensergebieten, wird aber eben gerade der Hauptgegenstand einer künftigen friedensvertraglichen Regelung sein. Es ist stark anzunehmen, dass Israel die großen Siedlungsblöcke gegen anderes Land eintauscht (vermutlich gegen einen Teil des Negev).

Palästinensergebiete sind kein Staat. Sie gehören formal zum israelischen Hoheitsgebiet. Und zwar komplett. Die Grenze ist der Jordan.
Gaza nicht, das hätten sie formal annektieren müssen.
Daß Israel die Siedlungen international nicht als dem israelischen Staatsgebiet zugehörig vertritt ist dem jahrzehntelangen Hickhack über Friedensverhandlungen mit dem Ziel der Gründung eines palästinensischen Staates geschuldet, weiter nichts.
Es gibt hier einen gewaltigen Unterschied zwischen formalem Völkerrecht, Staatsrecht und dem realpolitisch Machbaren oder Angestrebten.

Cinnamon
03.03.2010, 09:18
Palästinensergebiete sind kein Staat. Sie gehören formal zum israelischen Hoheitsgebiet. Und zwar komplett. Die Grenze ist der Jordan.
Gaza nicht, das hätten sie formal annektieren müssen.
Daß Israel die Siedlungen international nicht als dem israelischen Staatsgebiet zugehörig vertritt ist dem jahrzehntelangen Hickhack über Friedensverhandlungen mit dem Ziel der Gründung eines palästinensischen Staates geschuldet, weiter nichts.
Es gibt hier einen gewaltigen Unterschied zwischen formalem Völkerrecht, Staatsrecht und dem realpolitisch Machbaren oder Angestrebten.

Ich widerspreche nur ungern, aber diesen Disput hatten wir schon mal. Wären die palästinensischen Gebiete tatsächlich formal israelisches Hoheitsgebiet (also zumindest das WJL), dann müssten die Palästinenser auch formal israelische Staatsbürger mit allen damit verbundenen Rechten und Pflichten sein. Das behauptet aber weder Israel noch behaupten das die Palästinenser. Auch die Vereinten Nationen und andere internationale Organisationen sagen das nicht, und vor allem fordert es auch keiner.

Don
03.03.2010, 11:49
Ich widerspreche nur ungern, aber diesen Disput hatten wir schon mal. Wären die palästinensischen Gebiete tatsächlich formal israelisches Hoheitsgebiet (also zumindest das WJL), dann müssten die Palästinenser auch formal israelische Staatsbürger mit allen damit verbundenen Rechten und Pflichten sein. Das behauptet aber weder Israel noch behaupten das die Palästinenser. Auch die Vereinten Nationen und andere internationale Organisationen sagen das nicht, und vor allem fordert es auch keiner.

Es geht hier nicht darum was Israel behauptet.

Das Westjordanland heißt "Autonomiegebiet". Autonom wovon denn?
Von Israel natürlich. Das Ergebnis jahrzehtelangen Irrsinns um die Eigenstaatlichkeit die von den Palis genauso jahrzehntelang blockiert wurde weil sie nicht von der Vernichtung Israels abrücken wollen.

Und nein, die Palis müssen deshalb nicht israelische Statsbürger sein.
Ein paar Milionen Türken in Deutschland sind auch keine deutschen Statsbürger obwohl sie zweifelsohne auf unserem Hoheitsgebiet leben.

Und natürlich sagt das die UNO. Von der stammen die entsprechenden Resolutionen.

Weiter_Himmel
03.03.2010, 12:59
http://www.politikforen.net/showthread.php?t=90544

Oh Mann langsam weiß ich warum du mehr als 10000 Posts hast.

houndstooth
03.03.2010, 13:13
Palästinensergebiete sind kein Staat. Sie gehören formal zum israelischen Hoheitsgebiet. Und zwar komplett. Die Grenze ist der Jordan.
Yup


Gaza nicht, das hätten sie formal annektieren müssen.
Nope.
Eine Hohe Partei kann nur etwas annektieren worauf eine andere Hohe Partei 'title' besitzt.
Keine Hohe Party hatte jemals 'title' auf das Gazagebiet eroben - Israel, als State Successor des BM ist der legale 'title' holder des Gazagebiets.
Eine Tatsache die im ISR-AEGY Friedensvertrag festgehalten ist .:]


Daß Israel die Siedlungen international nicht als dem israelischen Staatsgebiet zugehörig vertritt ist dem jahrzehntelangen Hickhack über Friedensverhandlungen mit dem Ziel der Gründung eines palästinensischen Staates geschuldet, weiter nichts.
Ich glaube das stimmt nicht ganz da sie auf israelischem Hoheitsgebiet sind. Israel wacht allerdings darueber, dass 'titled' arabische Grundstuecke nicht von unbefugten Siedlern bebaut werden , denn das ist selbstvertsaendlich illegal.

Autonomiegebiete unterstehen immer der Souveraenitate des Staates in dem sie sich befinden - die Autonomie wird ihnen schliesslich vom Staat fuer eine gewisse Zeit verliehen. Canada hat ja auch etliche Autonomiegebiete , doch souveraen sind sie nicht.



Es gibt hier einen gewaltigen Unterschied zwischen formalem Völkerrecht, Staatsrecht und dem realpolitisch Machbaren oder Angestrebten.

Geld & Macht ....;):)

houndstooth
03.03.2010, 13:20
Es geht hier nicht darum was Israel behauptet.

Das Westjordanland heißt "Autonomiegebiet". Autonom wovon denn?
Von Israel natürlich. Das Ergebnis jahrzehtelangen Irrsinns um die Eigenstaatlichkeit die von den Palis genauso jahrzehntelang blockiert wurde weil sie nicht von der Vernichtung Israels abrücken wollen.

Und nein, die Palis müssen deshalb nicht israelische Statsbürger sein.
Ein paar Milionen Türken in Deutschland sind auch keine deutschen Statsbürger obwohl sie zweifelsohne auf unserem Hoheitsgebiet leben.

Und natürlich sagt das die UNO. Von der stammen die entsprechenden Resolutionen.


Autsch, das ging daneben.

Es ist zwischen UNGARs UNWRAs und UNSCRs zu unterscheiden.

Die ersten beiden haben absolute Narrenfreiheit heheh...

Antiimperialist
03.03.2010, 14:09
In dem Urteil geht es nicht um Legalität oder Illigalität der israelischen Siedlungen im WJL

DOCH! Wäre diese Siedlungen Legal und würden Sie nicht gegen die Genfer Konvention verstossen, könnteauf der Herkunftsbezeichnung weiter Israel stehen.


, es geht nur um korrekte Herkunftsbezeichnungen. Auch Israel selbst hat bislang nicht verlauten lassen, die Siedlungen als Teil des israelischen Staatsgebietes zu betrachten.

Doch, denn es bezeicht die Waren von dort als Made in Israel. Es gelten israelische Gesetze.


Das Land, auf dem die Siedlungen stehen gehört formal zu den Palästinensergebieten, wird aber eben gerade der Hauptgegenstand einer künftigen friedensvertraglichen Regelung sein. Es ist stark anzunehmen, dass Israel die großen Siedlungsblöcke gegen anderes Land eintauscht (vermutlich gegen einen Teil des Negev).

So, eine Wüste will man geben? Nein, lieber Forist, Israel hat nur die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates zu folgen. Folgt sie diese nicht, hat sie kein Recht mehr von anderen zu verlangen dass UNSR Folge geleistet wird.

Palästina ist nun dermaßen zerstückelt worden durch Siedlungen und Autobahnen auf denen nur Israelis fahren dürfen dass ein Zurück nur durch das Aufgeben aller Siedlungen erfolgen kann.

Da dies nicht passieren wird, muss man sich fragen was Israelis mit Palästinenser vorhaben. Ich glauber dieser Artikel spricht Bände darüber:

"Israel setzt in Gaza eine erbgutschädigende US-Bombe ein: die "DIME-Bomb""
http://community.zeit.de/user/marschpapst/beitrag/2009/01/17/israels-setzt-gaza-eine-erbgutschaedigende-usbombe-ein-die-quotd
Die Antwort heisst :Ausrottung.

Antiimperialist
03.03.2010, 14:18
Keine Hohe Party hatte jemals 'title' auf das Gazagebiet eroben - Israel, als State Successor des BM ist der legale 'title' holder des Gazagebiets.
Eine Tatsache die im ISR-AEGY Friedensvertrag festgehalten ist .:]




Was total falsch ist. Israel und Ägypten haben nicht das Sagen wer das ehemalige Britische Mandatgebiet übernimmt. Das hat alleine die UNO und dafür gibt es dessen Resolutionen, z.B. Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates . Es ist total irrelevant und ungültig was Israel mit Ägypten ausmacht.

houndstooth
03.03.2010, 14:30
Was total falsch ist. Israel und Ägypten haben nicht das Sagen wer das ehemalige Britische Mandatgebiet übernimmt. Das hat alleine die UNO und dafür gibt es dessen Resolutionen, z.B. Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates . Es ist total irrelevant und ungültig was Israel mit Ägypten ausmacht.
Wo in der U.N. Charta steht dass diese Organisation ueber 'State Succession' eine Entscheidungsgewalt besitzt?

houndstooth
03.03.2010, 14:33
DOCH! So, eine Wüste will man geben? Nein, lieber Forist, Israel hat nur die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates zu folgen. .
Was sagt 242 denn was Israel befolgen soll?

Antiimperialist
03.03.2010, 14:41
Wo in der U.N. Charta steht dass diese Organisation ueber 'State Succession' eine Entscheidungsgewalt besitzt?

Die UNO gab den Briten das Mandat. Wenn nicht die UNO, wer denn sonst? Meinen Sie jedes Land kann sich ohne weiteres, so wie Israel, andere Länder unter den Nagel reissen und dabei gegen die Genfer Konvention verstoßen?

Antiimperialist
03.03.2010, 14:46
Was sagt 242 denn was Israel befolgen soll?

Der Sicherheitsrat, mit dem Ausdruck seiner anhaltenden Besorgnis über die ernste Situation im Nahen Osten, unter Betonung der Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg und der Notwendigkeit, auf einen gerechten und dauerhaften Frieden hinzuarbeiten, in dem jeder Staat der Region in Sicherheit leben kann, ferner unter Betonung dessen, dass alle Mitgliedstaaten mit der Annahme der Charta der Vereinten Nationen die Verpflichtung eingegangen sind, in Übereinstimmung mit Artikel 2 der Charta zu handeln,

1. erklärt, dass die Verwirklichung der Grundsätze der Charta die Schaffung eines gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen Osten verlangt, der die Anwendung der beiden folgenden Grundsätze einschließen sollte:

i) Rückzug der israelischen Streitkräfte aus Gebieten, die während des jüngsten Konflikts besetzt wurden;
ii) Beendigung jeder Geltendmachung des Kriegszustands beziehungsweise jedes Kriegszustands sowie Achtung und Anerkennung der Souveränität, territorialen Unversehrtheit und politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region und seines Rechts, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Androhungen oder Akten der Gewalt in Frieden zu leben;
2. erklärt ferner, dass es notwendig ist,

a) die Freiheit der Schifffahrt auf den internationalen Wasserwegen in der Region zu garantieren;
b) eine gerechte Regelung des Flüchtlingsproblems herbeizuführen;
c) die territoriale Unverletzlichkeit und politische Unabhängigkeit eines jeden Staates der Region durch Maßnahmen zu garantieren, die auch die Schaffung entmilitarisierter Zonen einschließen;
3. ersucht den Generalsekretär, einen Sonderbeauftragten zu ernennen, der sich in den Nahen Osten begeben soll, um mit den beteiligten Staaten Verbindung aufzunehmen und zu unterhalten, mit dem Ziel, eine Einigung zu fördern und die Bemühungen zur Herbeiführung einer friedlichen und akzeptierten Regelung im Einklang mit den Bestimmungen und Grundsätzen dieser Resolution zu unterstützen;

4. ersucht den Generalsekretär, dem Sicherheitsrat baldmöglichst über den Stand der Bemühungen des Sonderbeauftragten Bericht zu erstatten.

Auf der 1382. Sitzung des Sicherheitsrats einstimmig verabschiedet.

Die Genfer Konvention die von Anfang an von Israel nicht beachtet wurde und den Kriegszustand aufrecht zu erhalten:

In ihrem Artikel 49 legt die Vierte Genfer Konvention fest: "Besatzungsmächte dürfen Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung nicht in besetzte Gebiete umsiedeln".

Don
03.03.2010, 15:05
In ihrem Artikel 49 legt die Vierte Genfer Konvention fest: "Besatzungsmächte dürfen Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung nicht in besetzte Gebiete umsiedeln".

Die Westbank ist KEIN besetztes Gebiet. Sie ist israelisches Hoheitsgebiet.

Aus Gaza hat Israel ALLE Siedler entfernt und damit allen Forderungen Genüge getan. Wofür sie mit Kassams belohnt werden.

Don
03.03.2010, 15:06
Autsch, das ging daneben.

Es ist zwischen UNGARs UNWRAs und UNSCRs zu unterscheiden.

Die ersten beiden haben absolute Narrenfreiheit heheh...

Ich räume ein mir mit desem korrupten Verein nicht allzuviel Mühe hinsichtlich seiner Organisationstruktur gegeben zu haben.

Antiimperialist
03.03.2010, 15:20
Die Westbank ist KEIN besetztes Gebiet. Sie ist israelisches Hoheitsgebiet.

Aus Gaza hat Israel ALLE Siedler entfernt und damit allen Forderungen Genüge getan. Wofür sie mit Kassams belohnt werden.

Das ist Quatsch!! Sehen Sie sich den Teilungsplan der UN an.

http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/9/97/UN_Partition_Plan_For_Palestine_1947.png

Don
03.03.2010, 15:58
Wen zum Teufel interessiert ein Plan?

Antiimperialist
03.03.2010, 16:32
Die Westbank ist KEIN besetztes Gebiet. Sie ist israelisches Hoheitsgebiet.

Aus Gaza hat Israel ALLE Siedler entfernt und damit allen Forderungen Genüge getan. Wofür sie mit Kassams belohnt werden.

Quatsch!
Gaza wurde geräumt weil es kein Trinkwasser mehr gab. Die Siedler haben dermassen Grundwasser vershcwendet dass ins Grundwasser Meereswasser eintrat, es war und ist versaltzt. Das ar der Grund zu Aufgebung der Siedlungen.

Ausserdem ist Gaza ein sehr kleiner Teil vom Gebiet von dem was Palästinenser zusteht. Israel hat daraus ein Freilichtgefängnis gemacht.

Westbank ist sehr wohl ein von Israel entgegen der Resolution der UN und Genfer Konvention illegal besetztes Gebiet. Ich habe doch sogar eine Karte vomTeilungsplan verlinkt, können Sie nicht lesen?

Alfred Tetzlaff
03.03.2010, 17:12
Wem welche Gebiete später gehören werden, kann nur Gegenstand von Friedenverhandlungen zwischen beiden Kriegsgegnern sein. Noch befinden sich Israelis und Teile radikaler Palästinenserguppen im Krieg. Die Hamas lehnt Friedensverhandlungen und das Existenszecht Israels ab. Also, was soll das dämliche Geschreibsel!

Gruß
Alfred

Antiimperialist
03.03.2010, 18:40
Wem welche Gebiete später gehören werden, kann nur Gegenstand von Friedenverhandlungen zwischen beiden Kriegsgegnern sein. Noch befinden sich Israelis und Teile radikaler Palästinenserguppen im Krieg. Die Hamas lehnt Friedensverhandlungen und das Existenszecht Israels ab. Also, was soll das dämliche Geschreibsel!

Gruß
Alfred

Geehrter Alfred, Friedenverhandlungen für was denn? Israel wird die nicht aufkommen lassen. Solange Siedler auf palästinensichen Boden sind und gegen Genfer Konvention verstösst kann es den doch ganicht geben. Der Verstoß an sich ist doch eine Kriegshandlung. Es könnte Friedensverhandlungen geben wenn Israel sich auf das Gebiet welches von UNO Resolution vorgegeben wurde zurückzieht.

Welcher Palästinensischer Staat war denn jemals an einem Krieg gegen Israel beteiligt? Den gibt es doch nicht einmal heute.
Israel würde sofort von Palästinensern in den Grenzen der UN Resolution anerkannt werden. Da diese Grenzen von Anfang an nicht respektiert wurden, das Flüchtlingsproblem auch nicht, ist es doch klar dass Palästinenser sich gegen Besatzer wehren.

ArtAllm
03.03.2010, 20:29
Solange Siedler auf palästinensichen Boden sind und gegen Genfer Konvention verstösst kann es den doch ganicht geben. Der Verstoß an sich ist doch eine Kriegshandlung. Es könnte Friedensverhandlungen geben wenn Israel sich auf das Gebiet welches von UNO Resolution vorgegeben wurde zurückzieht.


Volle Zustimmung!

Die Zionisten suchen verzweifelt nach einem Vorwand, um Iran anzugreifen, obwohl Iran sich an das Völkerrecht hält.

Und hier haben wir Israel, ein Land, dass das Völkerrecht mit Füßen tritt... und Zionisten wollen trotzdem den Eindruck erwecken, dass sie zu den "Guten" gehören.

Verkehrte Welt!

ArtAllm
03.03.2010, 20:31
Die Westbank ist KEIN besetztes Gebiet. Sie ist israelisches Hoheitsgebiet.



Ihr Rechtsdenken ist auf dem Niveau der Steinzeit.

Cinnamon
03.03.2010, 21:18
DOCH! Wäre diese Siedlungen Legal und würden Sie nicht gegen die Genfer Konvention verstossen, könnteauf der Herkunftsbezeichnung weiter Israel stehen.

Du vermengst hier nach Gusto Sachverhalte, die miteinander nichts zu tun haben. Die Genfer Konventionen sind in dem Fall nicht einschlägig. Israel befand sich nie im Krieg mit den Palästiensern und tut das auch jetzt nicht.


Doch, denn es bezeicht die Waren von dort als Made in Israel. Es gelten israelische Gesetze.

Schau mal auf israelisches Kartenmaterial. Israel hat diese Territorien nie als eigenes Gebiet betrachtet, weil man eben einem Friedensvertrag nicht vorgreifen möchte.


So, eine Wüste will man geben? Nein, lieber Forist, Israel hat nur die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates zu folgen. Folgt sie diese nicht, hat sie kein Recht mehr von anderen zu verlangen dass UNSR Folge geleistet wird.

Das die anderen sich an Recht halten müssen hängt nicht von Israels Wohlverhalten ab.


Palästina ist nun dermaßen zerstückelt worden durch Siedlungen und Autobahnen auf denen nur Israelis fahren dürfen dass ein Zurück nur durch das Aufgeben aller Siedlungen erfolgen kann.

Du ignorierst, dass es diese Siedlungen teilweise seit Jahrzehnten gibt und sie für viele Menschen schlicht Heimat sind. Man kann die nicht einfach wieder von dort vertreiben. Das wäre genauso Unrecht.


Da dies nicht passieren wird, muss man sich fragen was Israelis mit Palästinenser vorhaben. Ich glauber dieser Artikel spricht Bände darüber:

"Israel setzt in Gaza eine erbgutschädigende US-Bombe ein: die "DIME-Bomb""
http://community.zeit.de/user/marschpapst/beitrag/2009/01/17/israels-setzt-gaza-eine-erbgutschaedigende-usbombe-ein-die-quotd
Die Antwort heisst :Ausrottung.

Klar, der Nazivergleich muss ja sein :rolleyes:.

Antiimperialist
03.03.2010, 21:31
Du vermengst hier nach Gusto Sachverhalte, die miteinander nichts zu tun haben. Die Genfer Konventionen sind in dem Fall nicht einschlägig. Israel befand sich nie im Krieg mit den Palästiensern und tut das auch jetzt nicht.


Die Spezialisten in Int. Recht meinen aber etwas anderes. Israel hat des öfters ausgesagt dass sie im Krieg sind, doer im Krieg damals von palästinensern angegriffen wurden .Je wie es gerade passt. Wie dem auch sei. Wen gehört das Land dann? Den Briten noch? Jordanien? Es ist erobertes Land und darf nicht besiedelt werden.


Schau mal auf israelisches Kartenmaterial. Israel hat diese Territorien nie als eigenes Gebiet betrachtet, weil man eben einem Friedensvertrag nicht vorgreifen möchte.

Fakt ist aber dass sie es besetzen, besiedeln und benutzen.
An die Karten glaubt so sowieso niemand.Müsste man heute Israel anerkennen würde ich mich fragen: in welchen Grenzen?



Du ignorierst, dass es diese Siedlungen teilweise seit Jahrzehnten gibt und sie für viele Menschen schlicht Heimat sind. Man kann die nicht einfach wieder von dort vertreiben. Das wäre genauso Unrecht.

Und dass die vertiebenen Palästinenser noch länger dort waren macht Ihnen nichts aus, gell? Das ist kein Unrecht. Genau so wenig wie die Millionen die als Flüchtlinge leben müsen? Alles egal. Israel entschuldigt man immer.




Klar, der Nazivergleich muss ja sein :rolleyes:.

Nein, es erinnert mich eher an die Pockenverseuchten Decken die man in USA den Indianern gab damit sie nie mehr frieren mussten (taten die dann auch nicht).

Cinnamon
03.03.2010, 21:42
Die Spezialisten in Int. Recht meinen aber etwas anderes. Israel hat des öfters ausgesagt dass sie im Krieg sind, doer im Krieg damals von palästinensern angegriffen wurden .Je wie es gerade passt. Wie dem auch sei. Wen gehört das Land dann? Den Briten noch? Jordanien? Es ist erobertes Land und darf nicht besiedelt werden.

Das Land steht unter israelischer Verwaltung im Zuge dieser Succesion.


Und dass die vertiebenen Palästinenser noch länger dort waren macht Ihnen nichts aus, gell? Das ist kein Unrecht. Genau so wenig wie die Millionen die als Flüchtlinge leben müsen? Alles egal. Israel entschuldigt man immer.

Das ist wie mit den Vertriebenen bei uns nach dem 2. Weltkrieg. Relevant sind die heutigen Menschen und nicht die Vorfahren. Die Palästinenser müssten auch nicht als Flüchtlinge leben, wenn die Aufnahmeländer wie Syrien, Libanon etc. sie endlich integrieren würden, wie man es bei uns auch gemacht hat.


Nein, es erinnert mich eher an die Pockenverseuchten Decken die man in USA den Indianern gab damit sie nie mehr frieren mussten (taten die dann auch nicht).

Ich sehe keinerlei Beweis für solches Vorgehen seitens Israels.

Antiimperialist
03.03.2010, 21:54
Das Land steht unter israelischer Verwaltung im Zuge dieser Succesion.

Israel in den von der UN aufgezeigten Grenzen schon. Der Rest eben nicht!



Das ist wie mit den Vertriebenen bei uns nach dem 2. Weltkrieg. Relevant sind die heutigen Menschen und nicht die Vorfahren. Die Palästinenser müssten auch nicht als Flüchtlinge leben, wenn die Aufnahmeländer wie Syrien, Libanon etc. sie endlich integrieren würden, wie man es bei uns auch gemacht hat.


Nein. Es gibt eine Resolution des UNSR die immer noch respektiert werden muss. Da steht etwas von Rückkehr, und die ist nicht Verhandelbar. Jeder Vergleich mit dem 2.WK der von Deutschland ausgelöst wurde, und durch welchem es Land einbüssen musste, ist eine Lachnummer.



Ich sehe keinerlei Beweis für solches Vorgehen seitens Israels.

Nein? Wie sieht denn für Sie Vernichtung aus. Ewa nicht so?

"Israel setzt in Gaza eine erbgutschädigende US-Bombe ein: die "DIME-Bomb""
http://community.zeit.de/user/marschpapst/beitrag/2009/01/17/israels-setzt-gaza-eine-erbgutschaedigende-usbombe-ein-die-quotd

Übrigens Zivilisten mit Phosphor bombardieren bringt eine 100:1 Relation der Gefallenen. Ist das keine Ausrottung? Menschen ohne Medizin und aushungern lassen wie in Gaza? Ohne Trinkwasser weil dieses vorher von israelischen Siedlern verschwendet wurde so dass sich Meerwaser in das Grundwasser mischte auch nicht? Und...und...und....

Cinnamon
03.03.2010, 22:00
Israel in den von der UN aufgezeigten Grenzen schon. Der Rest eben nicht!

Quatsch.


Nein. Es gibt eine Resolution des UNSR die immer noch respektiert werden muss. Da steht etwas von Rückkehr, und die ist nicht Verhandelbar. Jeder Vergleich mit dem 2.WK der von Deutschland ausgelöst wurde, und durch welchem es Land einbüssen musste, ist eine Lachnummer.

Nochmal: Es ist verhandelbar und muss es auch sein. Im Übrigen: Die Araber haben damals Israel angegriffen und nicht umgekehrt. Nach der von dir soeben vorgetragenen Logik haben die Araber dieses Land zurecht eingebüsst. Aber deine Antideutschennummer ist schon lachhaft.


Nein? Wie sieht denn für Sie Vernichtung aus. Ewa nicht so?

Ich sehe keinerlei Beweis für eine erbgutverändernde Bombe. Und bis ich einen sehe, glaube ich nicht daran.

Edit: Ich dachte es mir: Der Artikel ist ein Leserartikel bei der WELT-Community und beruft sich auf "hunderte Quellen" im Internet, die nicht näher präzisiert werden und vermutlich in etwa so glaubwürdig sind wie der Stürmer oder der Völkische Beobachter.

Antiimperialist
03.03.2010, 22:16
Quatsch.



Nochmal: Es ist verhandelbar und muss es auch sein. Im Übrigen: Die Araber haben damals Israel angegriffen und nicht umgekehrt. Nach der von dir soeben vorgetragenen Logik haben die Araber dieses Land zurecht eingebüsst. Aber deine Antideutschennummer ist schon lachhaft.


Bitte, wo steht da es sei verhandelbar? Israel hat sich zurück zu ziehen. Palästinenser sind nicht "Die Araber". Wo war den die Palästinensische Armee? Sie schreiben ja gerade so als hätte es sie gegeben.

Aus der UNSR Resolution

"Der Sicherheitsrat, mit dem Ausdruck seiner anhaltenden Besorgnis über die ernste Situation im Nahen Osten, unter Betonung der Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg und der Notwendigkeit, auf einen gerechten und dauerhaften Frieden hinzuarbeiten, in dem jeder Staat der Region in Sicherheit leben kann, ferner unter Betonung dessen, dass alle Mitgliedstaaten mit der Annahme der Charta der Vereinten Nationen die Verpflichtung eingegangen sind, in Übereinstimmung mit Artikel 2 der Charta zu handeln,

1. erklärt, dass die Verwirklichung der Grundsätze der Charta die Schaffung eines gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen Osten verlangt, der die Anwendung der beiden folgenden Grundsätze einschließen sollte:

i) Rückzug der israelischen Streitkräfte aus Gebieten, die während des jüngsten Konflikts besetzt wurden;
ii) Beendigung jeder Geltendmachung des Kriegszustands beziehungsweise jedes Kriegszustands sowie Achtung und Anerkennung der Souveränität, territorialen Unversehrtheit und politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region und seines Rechts, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Androhungen oder Akten der Gewalt in Frieden zu leben;
2. erklärt ferner, dass es notwendig ist,

a) die Freiheit der Schifffahrt auf den internationalen Wasserwegen in der Region zu garantieren;
b) eine gerechte Regelung des Flüchtlingsproblems herbeizuführen;
c) die territoriale Unverletzlichkeit und politische Unabhängigkeit eines jeden Staates der Region durch Maßnahmen zu garantieren, die auch die Schaffung entmilitarisierter Zonen einschließen;
3. ersucht den Generalsekretär, einen Sonderbeauftragten zu ernennen, der sich in den Nahen Osten begeben soll, um mit den beteiligten Staaten Verbindung aufzunehmen und zu unterhalten, mit dem Ziel, eine Einigung zu fördern und die Bemühungen zur Herbeiführung einer friedlichen und akzeptierten Regelung im Einklang mit den Bestimmungen und Grundsätzen dieser Resolution zu unterstützen;

4. ersucht den Generalsekretär, dem Sicherheitsrat baldmöglichst über den Stand der Bemühungen des Sonderbeauftragten Bericht zu erstatten.

Auf der 1382. Sitzung des Sicherheitsrats einstimmig verabschiedet."


Ich sehe keinerlei Beweis für eine erbgutverändernde Bombe. Und bis ich einen sehe, glaube ich nicht daran.


Erwarten Sie dass man Ihnen den auf die Nase bindet? Ausserdem wurden in Gaza Tonnen DU Munition benutzt. Der Effekt ist der gleiche.


Edit: Ich dachte es mir: Der Artikel ist ein Leserartikel bei der WELT-Community und beruft sich auf "hunderte Quellen" im Internet, die nicht näher präzisiert werden und vermutlich in etwa so glaubwürdig sind wie der Stürmer oder der Völkische Beobachter.

Oder wie das Wort der israelischen Regierung.

klartext
03.03.2010, 22:38
Israel mordet, besetzt und vertreibt täglich um Deine naiv-dümmliche Aussage endlich widerlegen zu können.

Und das auch noch täglich, potzblitz. Das nenne ich fleissig.

borisbaran
03.03.2010, 23:41
Das Urteil ist grundsätzlich richtig. Die Herkunftsbezeichnung muss das Herkunftsland ausweisen. Das Westjordanland ist nicht israelisches Staatsgebiet.
Welches den? Jordanisches?


Israel mordet, besetzt und vertreibt täglich um Deine naiv-dümmliche Aussage endlich widerlegen zu können.
Heil zurückgezogen, du laberst Kokolores.


Wen zum Teufel interessiert ein Plan?
Die Araber nciht, die hätten einen (weiteren) Staat haben können und haben die Chance vergeigt, fürs erste.


Quatsch!
Gaza wurde geräumt weil es kein Trinkwasser mehr gab.[...]
Quelle?

houndstooth
04.03.2010, 00:34
Die UNO gab den Briten das Mandat. Wenn nicht die UNO, wer denn sonst? Meinen Sie jedes Land kann sich ohne weiteres, so wie Israel, andere Länder unter den Nagel reissen und dabei gegen die Genfer Konvention verstoßen?

Du hast meine Frage .....
Wo in der U.N. Charta steht dass diese Organisation ueber 'State Succession' eine Entscheidungsgewalt besitzt?
.....nicht beantwortet.

Staatsbildung Israels vollzog sich nach identischem Vorgang und "International Law' wie die ihrer Nachbarn die auch von einem 'Mandatory' verwaltet wurden.

borisbaran
04.03.2010, 00:48
United Nations Security Council Resolution 242 (http://en.wikisource.org/wiki/United_Nations_Security_Council_Resolution_242)

houndstooth
04.03.2010, 02:38
Minus der Irrelevanz des Artikel s49 GC Unsinns ,danke fuer Deine Einstellung der deutschen Textuebersetzung des UNSCR 242
Vollzitat
Deine Behauptung in [QUOTE=Antiimperialist;3530359]

So, eine Wüste will man geben? Nein, lieber Forist, Israel hat nur die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates zu folgen. Folgt sie diese nicht, hat sie kein Recht mehr von anderen zu verlangen dass UNSR Folge geleistet wird.
steht in keinster Beziehung zu UNSCR 242.

Mit der 'Wueste' bezogst Du Dich auf die Aussage eines anderen Foristen:

Das Land, auf dem die Siedlungen stehen gehört formal zu den Palästinensergebieten, wird aber eben gerade der Hauptgegenstand einer künftigen friedensvertraglichen Regelung sein. Es ist stark anzunehmen, dass Israel die großen Siedlungsblöcke gegen anderes Land eintauscht (vermutlich gegen einen Teil des Negev).

Aus Deiner eigenen 242 Texteinstellung geht mit keinem einzigen Satz , mit keinem einzigem Wort , hervor dass Israel per UNSCR 242 irgend einen Teil oder die gesamte Negev Wueste irgendwelche Folge zu leisten.

Fazit: Du bastelst Dir Deine eigenes Rechtsbild zusammen bzw plapperst es nach.

Zu Deiner Information: die Negevwueste war seit 1922 schon Bestandteil des Britischen Palaestina Mandats welches Israel als Rechtsnachfolger legal uebenommen hatte. Allein schon aus diesem Grund UNSCR 242 ins Spiel zu bringen zeugt von erschreckendem Unwissen.


In Deiner eigenen UNSCR 242 Texteinstellung ist ein wichtiger Satz zu finden - lese ihn langsam durch und versuche ihn zu verstehen - es ist einer der wichtigsten Kardinal-Saetze/Gebote des gesamten International Law Koerpers - also 'Voelkerrecht dass fuer alle Staaten [High Parties 'High Contracting Parties] gleich gilt. Dieser Punkt ist so selbstverstaendlich und darum so unscheinbar , dass er laufend ignoriert wird.
Doch merke ihn Dir genau 'Voelkerrecht ist gleiches Recht fuer Alle [High Parties]

Hier ist der Satz in UNSCR 242 der Voekerrecht zitiert :


unter Betonung der Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg

Sowohl Jordanien als auch Aegypten hatten ihre international Hoheitsgrenzen per militaerischer Angriffe ueberschritten und die internationale Hoheitsgrenze Israels verletzt um danach im Zuge kriegerischer Handlungen Gebiete des souveraenen Staats in Besitz xu nehmen , mehr noch , Waffenstillstandsvertragsartikel zu brechen und souveraenes isralisches Hoheitsgebiet zu annektiren.


unter Betonung der Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg

Beide , aegyptischer und jordanischer Friedensvertraeg rferiert spezifisch auf UNSCR 242 mit seiner Klausel


unter Betonung der Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg

Diese Referenz bedeutet dass beide , Aegypten sowohl als auch Jordanien durch Krieg unzulaessigerweise Gebiete jenseits ihrer Internationalen Grenze erwerbt haben , die ihnen per


Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg

nicht zusteht.

Dies bedeutet schlicht und einfach , dass Israel- so wie jeder andere souveraene Staat auch - innerhalb seiner Intternationaler Grenzen und unter israelischem Recht bauen , graben und was sonst noch tun kann.

Mehr noch , beide Friedensvertragstexte die UNSCR 242 erwaehnen zementieren Aegyptens und Jordaniens unzulaessige Gebietserwerbe mit der Floskel 'without prejudice' zum Status der Gebiete die die IDF vorfanden' . Dies ist der Grund warum
1) weder Jordanien noch Aegypten jeh einen 'title' auf die von ihnen unrechtsmaessig erworbeben Gebiete erhoben hatten und somit schon immer israelisches Hoheitsgebiet darstellte.
2) Warum in beiden Friedensvertragstexten speziell Referenz auf die Grenzlinierung des Britischen Mandats hingewiesen wird
3) Warum sich die Internationale Hoheitsgrenze schon seit Israels Unabhaengigkeitserklaerung mit der Internationalen Grenze des BM deckte
4) warum die Internationalen Grenzen Israels, Jordans und Aegyptens quasi identisch mit den vom BM promulgierten Internationalen Grenzen sind.

Da auch Syrien seine Internationale Grenze ueberschritten hatte , die Internationale Hoheitsgrenze Israels verletzt hatte, einen Angriffskrieg verloren hatten wuerden sie in einem Friedensvertrag mit Israel , bei dem alle und jede Fragen verhandelt werden , einen Grossteil der Golanhoehen vertraglich abgeben muessen - Israel hat von seinem internationalem Recht als Verteidiger gebrauch gemacht das Gebiet zu annektieren.

houndstooth
04.03.2010, 02:47
Ich räume ein mir mit desem korrupten Verein nicht allzuviel Mühe hinsichtlich seiner Organisationstruktur gegeben zu haben.

Bin auch froh dass Roosevelt und Churchill diese traurige Entwicklung , die sich im Grunde gegen Friede und Sicherheit wendet, nicht mehr zu erleben brauchten.

houndstooth
04.03.2010, 02:56
United Nations Security Council Resolution 242 (http://en.wikisource.org/wiki/United_Nations_Security_Council_Resolution_242)

Das Lesen ist kein Problem - es ist das Verstehen - bei Vielen.

Cinnamon
04.03.2010, 07:19
Bitte, wo steht da es sei verhandelbar? Israel hat sich zurück zu ziehen. Palästinenser sind nicht "Die Araber". Wo war den die Palästinensische Armee? Sie schreiben ja gerade so als hätte es sie gegeben.

Nochmal, zum Mitschreiben. Ein souveränes Palästina hat es nie gegeben. Die Westbank und Gaza standen unter jordanischer bzw. ägyptischer Verwaltung bis 1967. Danach wurden sie im Sechs-Tage-Krieg von Israel besetzt, aber nie annektiert oder sonst beansprucht. Israel mag mit seinen Siedlungen Fakten geschaffen haben die ohne Brechung von Menschenrechten nicht zu beenden sind, aber das ist eine Frage einer friedensvertraglichen Lösung.


Erwarten Sie dass man Ihnen den auf die Nase bindet? Ausserdem wurden in Gaza Tonnen DU Munition benutzt. Der Effekt ist der gleiche.

Ja, genau das erwarte ich und nicht weniger. Ich erwarte die Vorlegung von Beweisen.


Oder wie das Wort der israelischen Regierung.

:rolleyes:

Freelancer
05.03.2010, 10:49
Die Westbank ist KEIN besetztes Gebiet. Sie ist israelisches Hoheitsgebiet.Falsch. Die Westbank gilt selbst für das oberste, israelische Gericht als besetztes Gebiet, geschweige denn für den UN-Sicherheitsrat.

Aus Gaza hat Israel ALLE Siedler entfernt und damit allen Forderungen Genüge getan.Wessen Forderungen?

Wofür sie mit Kassams belohnt werden.Falsch. Die Kassams gab es für Israels Fortsetzung seines Besatzerterrors in Gaza und in der Westbank. Die Hamas hatte sich nach ihrer Wahl erst ein mal ein anderhalb Jahre zurückgehalten, bis Israel anfing, Gaza-Strandbesucher zu zerfetzen. Alleine in 2006 hagelte es 14.000 Artillerie-Granaten in Gaza. Alleine dabei wurden mehr Kinder ermordet als es tote Zivilisten durch Kassams gibt.

Freelancer
05.03.2010, 10:51
Du vermengst hier nach Gusto Sachverhalte, die miteinander nichts zu tun haben. Die Genfer Konventionen sind in dem Fall nicht einschlägig.Die Genfer Konventionen gelten auch für besetze Gebiet. Ihn besetzten Gebieten hat der Besatzer oder sein Staatsvolk mit seiner Hilfe nicht zu siedeln.

Du ignorierst, dass es diese Siedlungen teilweise seit Jahrzehnten gibt und sie für viele Menschen schlicht Heimat sind. Man kann die nicht einfach wieder von dort vertreiben. Das wäre genauso Unrecht.Nein. Es wäre keine "Vertreibung", sondern eine legale Räumung.

Das Land steht unter israelischer Verwaltung im Zuge dieser Succesion.Nein. Das Land steht unter isralischer Militärregierung im Zuge der Besetzung.

Relevant sind die heutigen Menschen und nicht die Vorfahren.Richtig. Und diese heutigen Menschen haben ein unveräußerliches Recht auf Rückkehr, bzw. Kompensation.

Nochmal: Es ist verhandelbar und muss es auch sein.Gar nichts muss verhandelbar sein. Es ist besetztes pal. Territorium.

Im Übrigen: Die Araber haben damals Israel angegriffen und nicht umgekehrt.[quote]Falsch. Die jüdischen Truppen hatten schon vor der arabischen Intervention Gebiete außerhalb des Teilungsplans erobert und 300.000 arab. Palästinenser vertrieben.
[QUOTE]Nach der von dir soeben vorgetragenen Logik haben die Araber dieses Land zurecht eingebüsst."Einbüßen" existiert nicht im Völkerrecht. Dafür aber das Verbot der Gebietseroberung, sei es in einem Angriffs- oder Verteidigungskrieg.

Edit: Ich dachte es mir: Der Artikel ist ein Leserartikel bei der WELT-Community und beruft sich auf "hunderte Quellen" im Internet, die nicht näher präzisiert werden und vermutlich in etwa so glaubwürdig sind wie der Stürmer oder der Völkische Beobachter.Ich zitiere Dich aus Beitrag 55 mit: "Klar, der Nazivergleich muss ja sein .:rolleyes:"

Freelancer
05.03.2010, 10:53
Wem welche Gebiete später gehören werden, kann nur Gegenstand von Friedenverhandlungen zwischen beiden Kriegsgegnern sein.Kann, muss aber nicht. Bis dahin gilt die Westbank als besetztes, pal. Territorium.

Noch befinden sich Israelis und Teile radikaler Palästinenserguppen im Krieg. Die Hamas lehnt Friedensverhandlungen und das Existenszecht Israels ab. Also, was soll das dämliche Geschreibsel!Israel erkennt nicht das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung an und ebenso das Recht auf einen souveränen Staat. Jedes Jahr stimmt es mit der USA und ein paar US-Vasallenstaaten gegen die entsprechende Resolution der Generalversammlung.

Und nein, die Palis müssen deshalb nicht israelische Statsbürger sein.Und doch. Und zwar aus zwei Gründen.

1.) Bewohner eines Territoriums übernehmen völkerrechtlich automatisch die Staatsbürgerschaft eines "successor states".
2.) Nach israelischem Staatsangehörigkeitsgesetzt selber müssten diejenigen, die in der Westbank oder Gaza leben, dorthin flüchteten oder vertrieben wurden als Israelis "durch Aufenthalt" gelten.

Freelancer
05.03.2010, 11:17
Wo in der U.N. Charta steht dass diese Organisation ueber 'State Succession' eine Entscheidungsgewalt besitzt?Woraus geht hervor, dass es eine "State Succession" im ganzen Gebiet stattfand. Nicht einmal der israelische UN-Abgesandet erkklärte es damals, sondern wies auf die Proklamation in Grenzen des Teilungsplans hin.

Staatsbildung Israels vollzog sich nach identischem Vorgang und "International Law' wie die ihrer Nachbarn die auch von einem 'Mandatory' verwaltet wurden.Falsch. Das wurde Dir bereits in diesem Beitrag aufgezeigt, denn Du - wie viele andere - ignorieren musstest:
http://www.politikforen.net/showpost.php?p=3375761

Eine Hohe Partei kann nur etwas annektieren worauf eine andere Hohe Partei 'title' besitzt.Falsch. Eine "Hohe Partei" kanna auch völkerrechswidrig annektieren, was noch keiner "Hohe Partei" angehört. Nach Deiner Logik hätte man jedes postkoloniales Gebiet einfach erobern können.

Keine Hohe Party hatte jemals 'title' auf das Gazagebiet eroben - Israel, als State Successor des BM ist der legale 'title' holder des Gazagebiets.
Israel ist nicht State Successor des ganzen BM.

Eine Tatsache die im ISR-AEGY Friedensvertrag festgehalten ist .:]Falsch. Dort wird nur eine Grenzregelung festgehalten aber unbeschadet des Status der Territorien, die 1967 unter israelische Militärregierung gebracht wird.

Was sagt 242 denn was Israel befolgen soll?Rückzug aus Gebieten, die während des jüngsten Konfliktes (1967) besetzt wurden. D.h. nicht Rückzug aus Gebieten, die 1948 über die proklamierten Grenzen des Teilungsplans hinausgehen.

Zu Deiner Information: die Negevwueste war seit 1922 schon Bestandteil des Britischen Palaestina Mandats welches Israel als Rechtsnachfolger legal uebenommen hatte.

[@uote]Allein schon aus diesem Grund UNSCR 242 ins Spiel zu bringen zeugt von Doch merke ihn Dir genau 'Voelkerrecht ist gleiches Recht fuer Alle [High Parties] [/SIZE][/FONT]

Hier ist der Satz in UNSCR 242 der Voekerrecht zitiert :


unter Betonung der Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg

Sowohl Jordanien als auch Aegypten hatten ihre international Hoheitsgrenzen per militaerischer Angriffe ueberschritten und die internationale Hoheitsgrenze Israels verletzt um danach im Zuge kriegerischer Handlungen Gebiete des souveraenen Staats in Besitz xu nehmen , mehr noch , Waffenstillstandsvertragsartikel zu brechen und souveraenes isralisches Hoheitsgebiet zu annektiren.Ägypten hatte Gaza nicht annektiert und die Westbank wurde von Jordanien annektiert, war aber nicht israelisches Hoheitsgebiet.




unter Betonung der Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg

Beide , aegyptischer und jordanischer Friedensvertraeg rferiert spezifisch auf UNSCR 242 mit seiner Klausel


unter Betonung der Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg

Diese Referenz bedeutet dass beide , Aegypten sowohl als auch Jordanien durch Krieg unzulaessigerweise Gebiete jenseits ihrer Internationalen Grenze erwerbt haben , die ihnen per


Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg

nicht zusteht.

Dies bedeutet schlicht und einfach , dass Israel- so wie jeder andere souveraene Staat auch - innerhalb seiner Intternationaler Grenzen und unter israelischem Recht bauen , graben und was sonst noch tun kann. Es ist jedem, der sich in der Geschichte der Resolution 242 und ihrem Zustandekommen auskennt klar, dass diese Phrase sich auf Israel bezieht und es selber alles getan hat, damit diese Phrase nicht aufgenommen wird.

Mehr noch , beide Friedensvertragstexte die UNSCR 242 erwaehnen zementieren Aegyptens und Jordaniens unzulaessige Gebietserwerbe mit der Floskel 'without prejudice' zum Status der Gebiete die die IDF vorfanden' .Was absolut unsinnig ist, weil Ägypten Gaza ja nie annektierte und deshalb auch nie unzulässig Gebiet erwarb. "without prejudice" kommt in beiden Verträgen vor, weil man den Status der besetzen Gebiete in den Friedensverträgen unberührt (und damit international rechtlich als besetzt geltend) lassen wollte. Wer behauptet, dass z.B. Jordanien, dass seinen Anspruch auf die Westbank 1988 offiziell an die Palästinenser abgegeben hat wenige Jahre später in einem Friedensvertrag mit Israel angeblich diesem Gebiet "zurücküberlassen" hätte ist nicht nur völkerrechtlich, sondern auch historisch und politisch völlig weltfremd.

Dies ist der Grund warum


1) weder Jordanien noch Aegypten jeh einen 'title' auf die von ihnen unrechtsmaessig erworbeben Gebiete erhoben hatten und somit schon immer israelisches Hoheitsgebiet darstellte. Weil es nicht zum Staatsgebiet Ägyptens uns Jordaniens gehörte, sondern zu Mandatsgebiet Palestine.

2) Warum in beiden Friedensvertragstexten speziell Referenz auf die Grenzlinierung des Britischen Mandats hingewiesen wird
Weil es die rechtmäßige Grenze Ägyptens und Jordaniens darstellt.

3) Warum sich die Internationale Hoheitsgrenze schon seit Israels Unabhaengigkeitserklaerung mit der Internationalen Grenze des BM deckteDas ist auch falsch, weil die Jewish Agency den Staat in den Grenzen des Teilungsplans proklamierte und der israelische UN-Abgesandt dies auch so mitteilte.

4) warum die Internationalen Grenzen Israels, Jordans und Aegyptens quasi identisch mit den vom BM promulgierten Internationalen Grenzen sind.Das ist auch falsch, weil z.B. der Grenzbereich der Westbank zu Jordanien nicht spezifiziert wurde und in beiden Fällen angegeben wurde, dass der Status der Territorien durch die Friedensverträge nicht verändert wird.

Da auch Syrien seine Internationale Grenze ueberschritten hatte , die Internationale Hoheitsgrenze Israels verletzt hatte, einen Angriffskrieg verloren hatten wuerden sie in einem Friedensvertrag mit Israel , bei dem alle und jede Fragen verhandelt werden , einen Grossteil der Golanhoehen vertraglich abgeben muessen - Israel hat von seinem internationalem Recht als Verteidiger gebrauch gemacht das Gebiet zu annektieren.Dieses Recht existiert im Völkerrecht in der Postnazi-Ära nicht. Deswegen heißt es auch "Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg" und nicht "Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Angriffskrieg" und auch nie "Zulässigkeit des Gebietserwerbs durch Verteidigungskrieg", wobei anzumerken ist, dass Israel zugeben angegriffen hat. Deswegen gelten auch die Golanhöhen als besetzt. Und deshalb wurde auch die Annektion durch Israels völkerrechtswidrig und in Sicherheitsresolutionen für Null und nichtig erklärt. Du kannst nämlich auch nicht den Umstand erklären, warum Israel z.B. Jerusalem annektiert hat, wenn es doch angeblich sein Staatsgebiet ist.

skydive
05.03.2010, 11:59
Woraus geht hervor, dass es eine "State Succession" im ganzen Gebiet stattfand. Nicht einmal der israelische UN-Abgesandet erkklärte es damals, sondern wies auf die Proklamation in Grenzen des Teilungsplans hin.
Falsch. Das wurde Dir bereits in diesem Beitrag aufgezeigt, denn Du - wie viele andere - ignorieren musstest:
http://www.politikforen.net/showpost.php?p=3375761
Falsch. Eine "Hohe Partei" kanna auch völkerrechswidrig annektieren, was noch keiner "Hohe Partei" angehört. Nach Deiner Logik hätte man jedes postkoloniales Gebiet einfach erobern können.
Israel ist nicht State Successor des ganzen BM.
Falsch. Dort wird nur eine Grenzregelung festgehalten aber unbeschadet des Status der Territorien, die 1967 unter israelische Militärregierung gebracht wird.
Rückzug aus Gebieten, die während des jüngsten Konfliktes (1967) besetzt wurden. D.h. nicht Rückzug aus Gebieten, die 1948 über die proklamierten Grenzen des Teilungsplans hinausgehen.
Ägypten hatte Gaza nicht annektiert und die Westbank wurde von Jordanien annektiert, war aber nicht israelisches Hoheitsgebiet.

Es ist jedem, der sich in der Geschichte der Resolution 242 und ihrem Zustandekommen auskennt klar, dass diese Phrase sich auf Israel bezieht und es selber alles getan hat, damit diese Phrase nicht aufgenommen wird.
Was absolut unsinnig ist, weil Ägypten Gaza ja nie annektierte und deshalb auch nie unzulässig Gebiet erwarb. "without prejudice" kommt in beiden Verträgen vor, weil man den Status der besetzen Gebiete in den Friedensverträgen unberührt (und damit international rechtlich als besetzt geltend) lassen wollte. Wer behauptet, dass z.B. Jordanien, dass seinen Anspruch auf die Westbank 1988 offiziell an die Palästinenser abgegeben hat wenige Jahre später in einem Friedensvertrag mit Israel angeblich diesem Gebiet "zurücküberlassen" hätte ist nicht nur völkerrechtlich, sondern auch historisch und politisch völlig weltfremd.
Weil es nicht zum Staatsgebiet Ägyptens uns Jordaniens gehörte, sondern zu Mandatsgebiet Palestine.
Weil es die rechtmäßige Grenze Ägyptens und Jordaniens darstellt.
Das ist auch falsch, weil die Jewish Agency den Staat in den Grenzen des Teilungsplans proklamierte und der israelische UN-Abgesandt dies auch so mitteilte.
Das ist auch falsch, weil z.B. der Grenzbereich der Westbank zu Jordanien nicht spezifiziert wurde und in beiden Fällen angegeben wurde, dass der Status der Territorien durch die Friedensverträge nicht verändert wird.
Dieses Recht existiert im Völkerrecht in der Postnazi-Ära nicht. Deswegen heißt es auch "Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg" und nicht "Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Angriffskrieg" und auch nie "Zulässigkeit des Gebietserwerbs durch Verteidigungskrieg", wobei anzumerken ist, dass Israel zugeben angegriffen hat. Deswegen gelten auch die Golanhöhen als besetzt. Und deshalb wurde auch die Annektion durch Israels völkerrechtswidrig und in Sicherheitsresolutionen für Null und nichtig erklärt. Du kannst nämlich auch nicht den Umstand erklären, warum Israel z.B. Jerusalem annektiert hat, wenn es doch angeblich sein Staatsgebiet ist.


Hallo "GWG" hier mal was zum Nachdenken!


UN-Resolution 242

http://192.168.153.128:8080/trans.gif
Die UN-Resolution 242 fordert den Rückzug Israels "aus besetzten im Gegenzug für eine Anerkennung Israels (http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Israel.html)und die Respektierung seiner Sicherheit "frei von Bedrohung und Gewalt".
Der Rückzugs Israels wird somit nicht bedingungslos gefordert. Nach einigen Interpretationen wird auch nicht der Rückzug aus allen im Sechs-Tage-Krieg (http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Sechs-Tage-Krieg.html)1967 (http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/1967.html)eroberten Gebieten gefordert


Siehe auch Portal Vereinte Nationen (http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Portal_Vereinte_Nationen.html)

www.uni-protokolle.de/Lexikon/UN-Resolution_242.html


Am 22. November 1967 nimmt der UN Sicherheitsrat einmütig die Resolution 242 (http://de.wikipedia.org/wiki/Resolution_242_des_UN-Sicherheitsrates) an, die versucht, den Konflikt zwischen Israel und den arabischen Staaten zu beenden. Die Resolution wurde vom britischen Botschafter, Lord Caradon, entworfen und fordert, dass Israel sich „von den im letzten Konflikt okkupierten Territorien“ zurückziehen soll.
In einem Interview mit einem israelischen Radiosender im Jahre 1973 sagte Lord Caradon, die Verwendung des bestimmten Artikels „den“ vor „okkupierten Gebieten“ ist beabsichtigt, weil nicht beabsichtigt war, dass Israel sich aus allen Gebieten zurückziehen sollte. Lord Caradon stellte klar:

„Rückzug sollte stattfinden, wenn die Grenzen sicher und anerkannt sind…sie werden nicht sicher sein, bevor sie anerkannt sind. … Ich kenne die Grenze von 1967 sehr gut. Es ist keine zufriedenstellende Grenze.“
Die Palästinenser fordern, dass diese Resolution endlich umgesetzt wird und leiten daraus das Recht auf ihren eigenen Staat in den Grenzen von 1967 ab.
Diverse Leute regen sich über Israel wie über einen ungezogenen Schuljungen auf, der trotz aller liebevollen Aufforderungen die Strafarbeit immer noch nicht geschrieben hat. Dabei wird die Vorgeschichte (wer hat den Krieg angefangen? Wer hatte die Gebiete vorher besetzt?) zum größten Teil komplett ausgeblendet und nur der Teil übrig gelassen, mit dem man auf Israel herumhacken kann.


Von Israels Nachbarstaaten aus operierten arabische Fedajin und griffen bis in die 1960er Jahre hinein wiederholt verschiedene Ziele in Israel an. Syrien etwa, das ein Verbündeter der Sowjetunion war, unterstützte Einfälle von Guerilleros als Teil des Volksbefreiungskriegs der sozialistischen syrischen Baʿth-Partei, auch um von innenpolitischen Problemen abzulenken.
1967 hatte noch kein arabischer Staat Israel und damit die Existenzberechtigung des jüdischen Staats anerkannt; ein Friedensvertrag zwischen einem der Staaten und Israel war noch nicht unterzeichnet worden.
wahrheitgraben.wordpress.com/2009/.../un-resolution-242/

HIer kann man den ganzen Artikel nachlesen.....

Antiimperialist
05.03.2010, 17:16
Hallo "GWG" hier mal was zum Nachdenken!


UN-Resolution 242

http://192.168.153.128:8080/trans.gif
Die UN-Resolution 242 fordert den Rückzug Israels "aus besetzten im Gegenzug für eine Anerkennung Israels (http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Israel.html)und die Respektierung seiner Sicherheit "frei von Bedrohung und Gewalt".
Der Rückzugs Israels wird somit nicht bedingungslos gefordert. Nach einigen Interpretationen wird auch nicht der Rückzug aus allen im Sechs-Tage-Krieg (http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Sechs-Tage-Krieg.html)1967 (http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/1967.html)eroberten Gebieten gefordert


hat denn Ägypten und Jordanien seine Anerkennung von Israel zurückgezogen?

skydive
05.03.2010, 17:27
Das Wort „Palästinenser” taucht in Resolution 242, die sich, wie schon bemerkt, nur auf bestehende Staaten bezieht, nicht einmal auf. In den Oslo-Abkommen erkannte Israel die Selbstbestimmungsrechte der Palästinenser an. Resolution 242 wird allerdings lediglich als Grundlage für ein regionales Friedensabkommen genannt.

Es muss ganz klar festgestellt werden, dass Resolution 242 Israel in keinster Weise dazu aufruft, sich auf die Linien vom 4. Juni 1967, d.h. vor Ausbruch des Sechs-Tage-Krieges, zurückzuziehen. Arabische Diplomaten haben dennoch versucht zu behaupten, die Resolution schließe jede territoriale Veränderung aus, da die Präambel der Resolution sich auf das internationale Prinzip beruft, die gewaltsame Annexierung von Gebieten sei illegal. In der Präambel wird tatsächlich ausdrücklich Bezug genommen auf die „Unzulässigkeit des Erwerbs von Territorium durch Krieg”. Dieses Prinzip wurde von den Vätern von Resolution 242 allerdings in die Präambel und nicht in die rechtswirksamen Paragraphen gesetzt. In einer Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes ( in der Auseinandersetzung um Danzig) wird festgestellt, das die Präambeln der Völkerratsresolutionen nicht verbindlich sind – lediglich die rechtswirksamen Teile dieser Resolutionen können rechtliche Verantwortungen mit sich bringen. Diese Darstellung wurde aus der Zeit des Völkerbundes in die der Vereinten Nationen übernommen.



Der Fall eines Verteidigungskrieges als Reaktion auf einen Angriff schafft einen völlig anderen Tatsachenbestand. Diese Unterscheidung wurde ebenfalls von Stephen Schwebel getroffen, der später als Rechtsberater des US State Departments1 fungierte und dann Präsident des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag wurde. Die Präambel von Resolution 242 bedeutete einen Kompromiss, der auch die anderen Entwürfe berücksichtigte, die dem Sicherheitsrat vorlagen, obwohl sie für Israels Fall nicht wirklich relevant waren. Durch ihre Beibehaltung in der Präambel und nicht im rechtswirksamen Teil der Resolution, haben die Väter von Resolution 242 es vermieden, jegliche rechtliche Auflagen für Israel zu schaffen, die dahingehend ausgelegt werden könnten, dass der Aufruf der Resolution nach „sicheren und anerkannten Grenzen” über die Grenzlinien vor 1967 hinaus ausgeschlossen werden.


Ab und zu wird das Argument vorgebracht, dass entsprechend Resolution 242 die Besetzung von Gebieten illegal sei. Wie bei der Besprechung zur Präambel von Resolution 242 schon dargelegt worden war, besteht ein internationales Rechtsprinzip gegen „den Erwerb von Territorium durch Krieg”. In Resolution 242 steht jedoch keinerlei Hinweis darauf, dass die Besetzung von Territorium als illegal zu betrachten wäre. Daher entspricht es nicht den Gegebenheiten, wenn behauptet wird, dass entsprechend Resolution 242 die Besetzung der Gebiete, die Israel im Sechs-Tage-Krieg von 1967 eingenommen hat, illegal sei, insbesondere als der Krieg dem Staat Israel durch die Aggression arabischer Staaten auf 3 seiner Fronten aufgezwungen worden war.




Darüber hinaus bezieht sich die Resolution 242 selbst auf die Notwendigkeit, „sichere und anerkannte Grenzen” einzurichten, die, wie schon festgestellt worden war, nicht mit den vorherigen Waffenstillstandslinien identisch sein sollten. Wenn der UN Sicherheitsrat die Absicht gehabt hätte, wie es der unkorrekte französische Text anklingen lässt, einen völligen israelischen Rückzug aus allen Territorien zu erzielen, wäre es nicht notwendig, einen Wortlaut in die Resolution einzubringen, der das Festlegen neuer Grenzen fordert. Lord Caradon, der britische Botschafter, der dem Sicherheitsrat den Text vorlegte, der später die verabschiedete Fassung von Resolution 242 werden sollte, erklärte später bei mehreren Gelegenheiten öffentlich, dass keinerlei Absicht bestand, einen israelischen Rückzug auf die Linien von 1967 zu verlangen.



• Resolution 242 ist nicht eigenverpflichtend; es wird nicht von Israel erwartet, dass es sich unilateral aus Territorien zurückzieht, um ihre Auflagen zu erfüllen. Als Resolution unter Kapitel VI, verlangt sie direkte Verhandlungen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn. (Im Gegensatz dazu waren UN-Resolutionen zum Irak eigenverpflichtend unter Kapitel VII der UN-Charter. Sie verlangten vom Irak, sich ohne Verhandlungen aus Kuwait zurückzuziehen.)

• Sie enthält keine Verurteilung Israels Besetzung der Territorien, die die israelische Armee 1967 eroberte, noch wird die israelische Besetzung der Gebiete als „illegal” definiert.

• Die verschiedenen Elemente der Resolution müssen parallel zueinander durchgeführt werden. Es besteht keinerlei Pflicht für Israel sich vor dem Erreichen eines umfassenden Friedens zurückzuziehen.

• Resolution 242 enthält keine Bezugnahme auf ein palästinensisches „Rückkehrrecht”.

• Das aus der Resolution hervorgehende Hauptprinzip besagt, dass alle Themen zwischen den Parteien zur Verhandlung stehen können.


Kann man alles nachlesen und zwar hier:

http://jer-zentrum.org/ViewArticle.aspx?Artic (http://jer-zentrum.org/ViewArticle.aspx?ArticleId=141)



Ich gehe mal davon aus, dass jetzt alle Fragen geklärt sind und der User Freelancer hat ja noch einmal drei Tage Zeit, seine Fehlinterpretationen zu überdenken......




God damn fucking bonehead myself!

Fast hätte ich das Wichtigste vergessen!

Resolution 242 behandelt auch die Lösung des Flüchtlingsproblems. Während der Formulierungsphase der Resolution forderten die arabischen Staaten eine ausdrückliche Bezugnahme auf die arabischen Flüchtlinge. Ihr Antrag wurde jedoch nicht angenommen. US Botschafter Arthur Goldberg betonte wiederholt, dass die Flüchtlingsklausel in Resolution 242 auch die Auflage miteinbezieht, die Anliegen der jüdischen Flüchtlinge zu berücksichtigen, die seit 1948 aus arabischen Staaten ausgewiesen worden waren und ihren gesamten Besitz verloren hatten.

Widder58
05.03.2010, 17:52
Das Wort „Palästinenser” taucht in Resolution 242, die sich, wie schon bemerkt, nur auf bestehende Staaten bezieht, nicht einmal auf. In den Oslo-Abkommen erkannte Israel die Selbstbestimmungsrechte der Palästinenser an. Resolution 242 wird allerdings lediglich als Grundlage für ein regionales Friedensabkommen genannt.

Es muss ganz klar festgestellt werden, dass Resolution 242 Israel in keinster Weise dazu aufruft, sich auf die Linien vom 4. Juni 1967, d.h. vor Ausbruch des Sechs-Tage-Krieges, zurückzuziehen. Arabische Diplomaten haben dennoch versucht zu behaupten, die Resolution schließe jede territoriale Veränderung aus, da die Präambel der Resolution sich auf das internationale Prinzip beruft, die gewaltsame Annexierung von Gebieten sei illegal. In der Präambel wird tatsächlich ausdrücklich Bezug genommen auf die „Unzulässigkeit des Erwerbs von Territorium durch Krieg”. Dieses Prinzip wurde von den Vätern von Resolution 242 allerdings in die Präambel und nicht in die rechtswirksamen Paragraphen gesetzt. In einer Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes ( in der Auseinandersetzung um Danzig) wird festgestellt, das die Präambeln der Völkerratsresolutionen nicht verbindlich sind – lediglich die rechtswirksamen Teile dieser Resolutionen können rechtliche Verantwortungen mit sich bringen. Diese Darstellung wurde aus der Zeit des Völkerbundes in die der Vereinten Nationen übernommen.



Der Fall eines Verteidigungskrieges als Reaktion auf einen Angriff schafft einen völlig anderen Tatsachenbestand. Diese Unterscheidung wurde ebenfalls von Stephen Schwebel getroffen, der später als Rechtsberater des US State Departments1 fungierte und dann Präsident des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag wurde. Die Präambel von Resolution 242 bedeutete einen Kompromiss, der auch die anderen Entwürfe berücksichtigte, die dem Sicherheitsrat vorlagen, obwohl sie für Israels Fall nicht wirklich relevant waren. Durch ihre Beibehaltung in der Präambel und nicht im rechtswirksamen Teil der Resolution, haben die Väter von Resolution 242 es vermieden, jegliche rechtliche Auflagen für Israel zu schaffen, die dahingehend ausgelegt werden könnten, dass der Aufruf der Resolution nach „sicheren und anerkannten Grenzen” über die Grenzlinien vor 1967 hinaus ausgeschlossen werden.


Ab und zu wird das Argument vorgebracht, dass entsprechend Resolution 242 die Besetzung von Gebieten illegal sei. Wie bei der Besprechung zur Präambel von Resolution 242 schon dargelegt worden war, besteht ein internationales Rechtsprinzip gegen „den Erwerb von Territorium durch Krieg”. In Resolution 242 steht jedoch keinerlei Hinweis darauf, dass die Besetzung von Territorium als illegal zu betrachten wäre. Daher entspricht es nicht den Gegebenheiten, wenn behauptet wird, dass entsprechend Resolution 242 die Besetzung der Gebiete, die Israel im Sechs-Tage-Krieg von 1967 eingenommen hat, illegal sei, insbesondere als der Krieg dem Staat Israel durch die Aggression arabischer Staaten auf 3 seiner Fronten aufgezwungen worden war.




Darüber hinaus bezieht sich die Resolution 242 selbst auf die Notwendigkeit, „sichere und anerkannte Grenzen” einzurichten, die, wie schon festgestellt worden war, nicht mit den vorherigen Waffenstillstandslinien identisch sein sollten. Wenn der UN Sicherheitsrat die Absicht gehabt hätte, wie es der unkorrekte französische Text anklingen lässt, einen völligen israelischen Rückzug aus allen Territorien zu erzielen, wäre es nicht notwendig, einen Wortlaut in die Resolution einzubringen, der das Festlegen neuer Grenzen fordert. Lord Caradon, der britische Botschafter, der dem Sicherheitsrat den Text vorlegte, der später die verabschiedete Fassung von Resolution 242 werden sollte, erklärte später bei mehreren Gelegenheiten öffentlich, dass keinerlei Absicht bestand, einen israelischen Rückzug auf die Linien von 1967 zu verlangen.



• Resolution 242 ist nicht eigenverpflichtend; es wird nicht von Israel erwartet, dass es sich unilateral aus Territorien zurückzieht, um ihre Auflagen zu erfüllen. Als Resolution unter Kapitel VI, verlangt sie direkte Verhandlungen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn. (Im Gegensatz dazu waren UN-Resolutionen zum Irak eigenverpflichtend unter Kapitel VII der UN-Charter. Sie verlangten vom Irak, sich ohne Verhandlungen aus Kuwait zurückzuziehen.)

• Sie enthält keine Verurteilung Israels Besetzung der Territorien, die die israelische Armee 1967 eroberte, noch wird die israelische Besetzung der Gebiete als „illegal” definiert.

• Die verschiedenen Elemente der Resolution müssen parallel zueinander durchgeführt werden. Es besteht keinerlei Pflicht für Israel sich vor dem Erreichen eines umfassenden Friedens zurückzuziehen.

• Resolution 242 enthält keine Bezugnahme auf ein palästinensisches „Rückkehrrecht”.

• Das aus der Resolution hervorgehende Hauptprinzip besagt, dass alle Themen zwischen den Parteien zur Verhandlung stehen können.


Kann man alles nachlesen und zwar hier:

http://jer-zentrum.org/ViewArticle.aspx?Artic (http://jer-zentrum.org/ViewArticle.aspx?ArticleId=141)



Ich gehe mal davon aus, dass jetzt alle Fragen geklärt sind und der User Freelancer hat ja noch einmal drei Tage Zeit, seine Fehlinterpretationen zu überdenken......




God damn fucking bonehead myself!

Fast hätte ich das Wichtigste vergessen!

Resolution 242 behandelt auch die Lösung des Flüchtlingsproblems. Während der Formulierungsphase der Resolution forderten die arabischen Staaten eine ausdrückliche Bezugnahme auf die arabischen Flüchtlinge. Ihr Antrag wurde jedoch nicht angenommen. US Botschafter Arthur Goldberg betonte wiederholt, dass die Flüchtlingsklausel in Resolution 242 auch die Auflage miteinbezieht, die Anliegen der jüdischen Flüchtlinge zu berücksichtigen, die seit 1948 aus arabischen Staaten ausgewiesen worden waren und ihren gesamten Besitz verloren hatten.

Lange Rede , kurzer Sinn. Israel Mißachtet die Resolution 242. Davon abgesehen ist die ohnehin irrelevant, wie alles, was von der UN kommt. Freelancer muss nichts überdenken, da es keine Fehlinterpretation seinerseits gibt. Du selbst bestätigst dies mit Deinem Kopieschwall, ohne es allerdinsgs selbst zu realisieren.

Salazar
05.03.2010, 18:13
Und wie zum Henker können diese Clowns den überprüfen, ob diesesZeuch aus den "Territorien" stammt? kann man wunderbar umgehen. EInfach ein paar unwichtige, nur pro-forma oder gar nciht eistente Produktionsschritte ausserhalb der Territorien durchführen und scho stammt das Zeuchs nicht aus den Terroritien. Der EU wird das kuschen vor den Arabern nix bringen.

Gegen diese Betrügereien (!) kann man natürlich nur schwer etwas unternehmen. Inwiefern das relevant sein soll, sehe ich allerdings nicht. Das gleiche könnte man ja gegen jedes Zollabkommen sagen: "Einfach ein paar unwichtige Produktionsschritte dort durchführen" und schon bekommt man den ermässigten Zoll.

Im übrigen ist das ist kein Kuschen vor den Arabern sondern Völkerrecht. Dass die Grenzen zwischen Recht und Unrecht bei euch vehinderten Israelis allerdings oft verschwimmen, wenn es um die Interessen Israels geht, ist aber nichts neues.

Salazar
05.03.2010, 18:16
Israel wird sich auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes ein Ei drauf pellen.

Für die Nicht-Berliner: Diese Entscheidung wird Israel am A.... vorbeigehen.

Ja, aber Israel kann diese Entscheidung nur deswegen am Arsch vorbeigehen, weil es für seine Händler und Produzenten in den besetzten Gebieten die Möglichkeit gibt, die Ware trotzdem zu ermägtem Zoll aus- bzw. nach Europa einzuführen.

Gäbe es kein ähnliches Abkommen mit der PLO, wäre dieses Urteil für die im Westjordanland ansässigen Unternehmen sehr unangenehm.

Salazar
05.03.2010, 18:22
Das Urteil ist grundsätzlich richtig. Die Herkunftsbezeichnung muss das Herkunftsland ausweisen. Das Westjordanland ist nicht israelisches Staatsgebiet.

Richtig. Das ist eine Tatsache, der in diesem Urteil Rechnung getragen wird. Es ist kein Urteil "gegen Israel" oder "für die Palästinenser" sondern bestätigt, dass das Westjordanland von der EU, gemäss den Geboten des Völkerrechts, nicht als israelisches Staatsgebiet betrachtet wird, und dementsprechend nicht in den Genuss des Zollabkommens zwischen der EU und Israel kommen kann.

skydive
05.03.2010, 18:31
Richtig. Das ist eine Tatsache, der in diesem Urteil Rechnung getragen wird. Es ist kein Urteil "gegen Israel" oder "für die Palästinenser" sondern bestätigt, dass das Westjordanland von der EU, gemäss den Geboten des Völkerrechts, nicht als israelisches Staatsgebiet betrachtet wird, und dementsprechend nicht in den Genuss des Zollabkommens zwischen der EU und Israel kommen kann.


Eben nicht! Der Status des WJL ist momentan der eines Autonomiegebietes innerhalb des Israelischen Hoheitsgebietes und wird Verhandlungsmasse bei Friedensverhandlungen sein, dass hat Israel immer wieder signalisiert.
Was der Europäische Gerichtshof entscheidet, dafür hat Israel ein müdes Arschrunzeln übrig......so wie die Araber für das Schicksal ihrer Landsleute in Israel...

Salazar
05.03.2010, 18:49
Eben nicht! Der Status des WJL ist momentan der eines Autonomiegebietes innerhalb des Israelischen Hoheitsgebietes und wird Verhandlungsmasse bei Friedensverhandlungen sein, dass hat Israel immer wieder signalisiert.
Was der Europäische Gerichtshof entscheidet, dafür hat Israel ein müdes Arschrunzeln übrig......so wie die Araber für das Schicksal ihrer Landsleute in Israel...

Es geht hier nicht darum was Israel behauptet. Und wie gesagt: Dieses Urteil bleibt nur deswegen ohne Folgen für die Siedler, weil sie ihre Zollermässigung jetzt gemäss dem Zollabkommen zwischen EU und PLO bekommen.

skydive
05.03.2010, 19:02
Es geht hier nicht darum was Israel behauptet. Und wie gesagt: Dieses Urteil bleibt nur deswegen ohne Folgen für die Siedler, weil sie ihre Zollermässigung jetzt gemäss dem Zollabkommen zwischen EU und PLO bekommen.

Israel behaupet nichts, dass ist einfach Fakt!
Frag Dich einmal , wer dem WJL die AUtonomie verliehen hat? Wer kann dass, außer......

Autonomie innerhalb, so lautet normalerweise die Begründung-----

Antiimperialist
05.03.2010, 19:39
Lange Rede , kurzer Sinn. Israel Mißachtet die Resolution 242. Davon abgesehen ist die ohnehin irrelevant, wie alles, was von der UN kommt. Freelancer muss nichts überdenken, da es keine Fehlinterpretation seinerseits gibt. Du selbst bestätigst dies mit Deinem Kopieschwall, ohne es allerdinsgs selbst zu realisieren.

Ausserdem eine einseitige Interpretation die aus Israel stammt. Die hat NULL Wert!!!

Antiimperialist
05.03.2010, 19:44
Eben nicht! Der Status des WJL ist momentan der eines Autonomiegebietes innerhalb des Israelischen Hoheitsgebietes und wird Verhandlungsmasse bei Friedensverhandlungen sein, dass hat Israel immer wieder signalisiert.
Was der Europäische Gerichtshof entscheidet, dafür hat Israel ein müdes Arschrunzeln übrig......so wie die Araber für das Schicksal ihrer Landsleute in Israel...

Israel wurde in den Grenzen vom November 29,1 947 : UN General Assembly Resolution 181: recommending partition of the British Mandate into Jewish and Arab states
anerkannt. Das sind die einzigen die Israel hat. Und das ist das einzige Israelische Hoheitsgebiet.

Wollen Sie die nun umschreiben?

Cinnamon
05.03.2010, 20:31
Israel wurde in den Grenzen vom November 29,1 947 : UN General Assembly Resolution 181: recommending partition of the British Mandate into Jewish and Arab states
anerkannt. Das sind die einzigen die Israel hat. Und das ist das einzige Israelische Hoheitsgebiet.

Wollen Sie die nun umschreiben?

Das WJL gehörte auch zum Mandatsgebiet und war nicht Gegenstand einer Staatsgründung. Folge: Natürlich hat Israel dieses Gebiet im Zuge der Rechtsnachfolge für das Mandatsgebiet übernommen.

skydive
05.03.2010, 20:41
Das WJL gehörte auch zum Mandatsgebiet und war nicht Gegenstand einer Staatsgründung. Folge: Natürlich hat Israel dieses Gebiet im Zuge der Rechtsnachfolge für das Mandatsgebiet übernommen.


Danke für die Klarstellung , Finn! :]

Attitude Adjuster
05.03.2010, 20:53
Das WJL gehörte auch zum Mandatsgebiet und war nicht Gegenstand einer Staatsgründung. Folge: Natürlich hat Israel dieses Gebiet im Zuge der Rechtsnachfolge für das Mandatsgebiet übernommen.

Israel betrachtet sich nicht als Rechtsnachfolger, verneint dies sogar ausdrücklich, und hat bis heute einzig die Souveränität über die dem jüdischen Staat im Teilungsplan zugesprochenen Gebiete erklärt.

Cinnamon
05.03.2010, 20:54
Danke für die Klarstellung , Finn! :]

Ich habe Houndstooths Argumente nochmal bewertet und finde sie logisch.

skydive
05.03.2010, 21:01
Ich habe Houndstooths Argumente nochmal bewertet und finde sie logisch.


That´s it! Man muss manchmal auch ein bißchen selber denken, aber irgendwann klappt es. Er hat richtigerweise geschrieben, dass nicht das Lesen das Wichtige ist, sondern dass Verstehen und da hat er nun mal recht.

Cinnamon
05.03.2010, 21:03
That´s it! Man muss manchmal auch ein bißchen selber denken, aber irgendwann klappt es. Er hat richtigerweise geschrieben, dass nicht das Lesen das Wichtige ist, sondern dass Verstehen und da hat er nun mal recht.

Richtig, man sollte immer selbst denken und nichts von Anfang an glauben.

Attitude Adjuster
05.03.2010, 21:11
Ich habe Houndstooths Argumente nochmal bewertet und finde sie logisch.

Welche Argumente?

Das was Heintz hier bisher angebracht hat ist dermaßen inkonsistent dass nicht mal der Hauptprofitierende auf die Heintzsche Textexegese zurückgreift.

Dayan
05.03.2010, 21:47
Welche Argumente?

.
Die du gehört hast aber nicht verstanden hast!

Widder58
05.03.2010, 21:53
Die du gehört hast aber nicht verstanden hast!

Du machst nicht den Eindruck, als würdest Du auch nur ein Wort des Dialogs bei Attitude Adjuster verstehen- also geh mal lieber vom offenen Fenster weg...

skydive
05.03.2010, 21:54
Die du gehört hast aber nicht verstanden hast!

What do ya think ´bout Freelancer 2? He know´s he´s wrong but there´s no chance to get to him! He doesn´t say "Try to see it my way, he says "Only my way without running the risk of knowing whether he´s right or wrong......
Forget about and don´t waste any time with sickos.....

Widder58
05.03.2010, 22:06
What do ya think ´bout Freelancer 2? He know´s he´s wrong but there´s no chance to get to him! He doesn´t say "Try to see it my way, he says "Only my way without running the risk of knowing whether he´s right or wrong......
Forget about and don´t waste any time with sickos.....

Forensprache ist Deutsch.

torun
05.03.2010, 22:13
Forensprache ist Deutsch.

Es gab Zeiten, da wurden solche Beiträge kommentarlos gelöscht.
Demnächst wird unsere Polenfraktion ihre Beiträge in polnisch verfassen. Oder noch besser, jeder in seiner Muttersprache.
Ist schon erstaunlich was manchen hier durchgeht.

Attitude Adjuster
05.03.2010, 22:16
Die du gehört hast aber nicht verstanden hast!

Gehört habe ich vom Heintz noch nichts, lediglich gelesen. Und das was ich von ihm gelesen habe führt u.a. unweigerlich zur Frage weshalb nur ein Teil der Bewohner des Gebiets über das er im Namen des zionistischen Gebildes Souveränität beansprucht gleichberechtigte Bürger desselben sein sollen.
Apartheid würde mir da spontan einfallen. :]

Attitude Adjuster
05.03.2010, 22:17
What do ya think ´bout Freelancer 2? He know´s he´s wrong but there´s no chance to get to him! He doesn´t say "Try to see it my way, he says "Only my way without running the risk of knowing whether he´s right or wrong......
Forget about and don´t waste any time with sickos.....

:isok:

Cinnamon
05.03.2010, 22:34
Forensprache ist Deutsch.

Mein Gott, wir können ja alle kein Englisch :rolleyes:.

torun
05.03.2010, 22:39
Mein Gott, wir können ja alle kein Englisch :rolleyes:.

Und was hat das damit zu tun ?
Hier gibt es immer noch Regeln, und eine davon bestimmt die Forensprache.

Attitude Adjuster
05.03.2010, 22:40
Du machst nicht den Eindruck, als würdest Du auch nur ein Wort des Dialogs bei Attitude Adjuster verstehen- also geh mal lieber vom offenen Fenster weg...


Ihn dermaßen zurückzuweisen wenn er endlich mal einen grammatikalisch richtigen Satz zuwege gebracht hat ist didaktisch nicht sinnvoll. :] :D

jak_22
05.03.2010, 22:41
Ihn dermaßen zurückzuweisen wenn er endlich mal einen grammatikalisch richtigen Satz zuwege gebracht hat ist didaktisch nicht sinnvoll. :] :D

Da stimmt die Kommasetzung nicht.

D-Moll
05.03.2010, 22:44
Wenn selbst der devotische Haufen der EU schon derart eindeutig urteilt, gibt es wohl keine Zweifel mehr!

:cool2:

Trotzden juckt das den Zionisten den Dreck , wie bei allen ihren bisherigen Greueltaten und Machenschaften und letztlich kuschen sie wieder alle , weil die USA ihnen beisteht und sie somit in jeder Hinsicht Narrenfreiheit haben.

Attitude Adjuster
05.03.2010, 22:44
Richtig, man sollte immer selbst denken und nichts von Anfang an glauben.


Wäre es dir Selberdenker möglich die Argumente von Heintz nochmal einzustellen die dich überzeugt haben dass er recht hat?

skydive
05.03.2010, 22:50
Trotzden juckt das den Zionisten den Dreck , wie bei allen ihren bisherigen Greueltaten und Machenschaften und letztlich kuschen sie wieder alle , weil die USA ihnen beisteht und sie somit in jeder Hinsicht Narrenfreiheit haben.


Welche Greueltaten haben die Zionisten den bis jetzt begangen? Sind sie auf Markplätze gegangen und haben sich inmitten von Zivilisten in die Luft gesprengt?

Attitude Adjuster
05.03.2010, 22:56
Welche Greueltaten haben die Zionisten den bis jetzt begangen? Sind sie auf Markplätze gegangen und haben sich inmitten von Zivilisten in die Luft gesprengt?

Die haben einfach Zivilisten auf Marktplätzen in die Luft gesprengt ohne sich in deren Mitte zu begeben. :]

D-Moll
05.03.2010, 22:56
Welche Greueltaten haben die Zionisten den bis jetzt begangen? Sind sie auf Markplätze gegangen und haben sich inmitten von Zivilisten in die Luft gesprengt?

Frag nicht so blöd. Nie was von den toten Zivilisten Frauen und Kindern der Palästinenser gehört, die auf Konto der Israelis gehen?

Die paar tote Juden durch Selbstmord oder Raketenangriffe der Gegenseite stehen da in keinem Verhältnis.
Aber Juden kennen eben nur Vergeltung und kein Erbarmen oder Kompromisse.

JensVandeBeek
05.03.2010, 23:01
Welche Greueltaten haben die Zionisten den bis jetzt begangen? Sind sie auf Markplätze gegangen und haben sich inmitten von Zivilisten in die Luft gesprengt?

Nein, Zionisten bevorzugen Kampfhubschrauber um Tod von Zivilisten im Kauf zu nehmen mit der beliebten vorgeschobenen Begründung, sie bekämpfen den Terror. Die Terroristen verstecken sich ja immer hinter den Zivilisten. Sie erwähnen natürlich nicht, dass die Frauen als Gebärmaschinen und die Kinder als zukünftige potenzielle Kämpfer einer Gefahr darstellen, deshalb vernichtet werden können.

skydive
05.03.2010, 23:09
Frag nicht so blöd. Nie was von den toten Zivilisten Frauen und Kindern der Palästinenser gehört, die auf Konto der Israelis gehen?

Die paar tote Juden durch Selbstmord oder Raketenangriffe der Gegenseite stehen da in keinem Verhältnis.
Aber Juden kennen eben nur Vergeltung und kein Erbarmen oder Kompromisse.


Dir müßte man eigentlich die Bilder vom HC in die Fresse hauen , Du absolut ungebildeter Vollhonk. Oh my god , go and wank a donky kong, crash dadda fish wife....Oh Lord won´t you buy me a persuaded fence.......

Widder58
06.03.2010, 00:23
Dir müßte man eigentlich die Bilder vom HC in die Fresse hauen , Du absolut ungebildeter Vollhonk. Oh my god , go and wank a donky kong, crash dadda fish wife....Oh Lord won´t you buy me a persuaded fence.......

Was hat der HC damit zu tun. Nichts. Das übliche ungeschickte Ausweichmanöver. Wer stets die gleichen blöde Fragen stellt muss auch stets mit den gleichen unangenehmen Antworten klar kommen.

Antiimperialist
06.03.2010, 01:10
Welche Greueltaten haben die Zionisten den bis jetzt begangen? Sind sie auf Markplätze gegangen und haben sich inmitten von Zivilisten in die Luft gesprengt?

Ach was. Die hätten doch dann gestrichen die Hosen so voll so dass es jeder riechen würde.

Widder58
06.03.2010, 01:29
Welche Greueltaten haben die Zionisten den bis jetzt begangen? Sind sie auf Markplätze gegangen und haben sich inmitten von Zivilisten in die Luft gesprengt?

King-David-Hotel, Deir Yassin, Schatila, Beirut, Gaza- welche könnten das wohl sein?
Raketen auf Marktplätze sind mindestens so effektiv wie die vereinzelter Selbstmordattentäter. Ansonsten hier etwas Lektüre- ich gebe mich allerdings keinen Illussionen hin, dass Du das lesen wirst... - aber vielleicht für wirklich Interessierte - für diejenigen, für die die Frage nicht nur eine Floskel ist.

http://www.tlaxcala.es/pp.asp?lg=de&reference=1513

Cinnamon
06.03.2010, 07:04
Wäre es dir Selberdenker möglich die Argumente von Heintz nochmal einzustellen die dich überzeugt haben dass er recht hat?

Ganz einfach: Heinz stellt richtigerweise dar, dass das UN-Mandat für Palästina 1948 endete und damit eine Staatennachfolge durch Israel eintrat, da das WJL und Gaza kein Gegenstand einer Staatengründung waren, aber das Mandat dennoch endete. Folge: Auch diese arabisch besiedelten Teile Palästinas wurden israelisches Hoheitsgebiet. Heinz stellt weiter dar, dass sowohl im israelisch-ägyptischen als auch im israelisch-jordanischen Friedensvertrag eindeutig Bezug auf das Mandatsgebiet und die völkerrechtliche Illegitimität der ägyptischen Besatzung Gazas als auch der jordanischen Besatzung des WJL genommen wird. Folge: Beide Gebiete sind als israelisches Gebiet anerkannt.

Antiimperialist
06.03.2010, 08:55
Ganz einfach: Heinz stellt richtigerweise dar, dass das UN-Mandat für Palästina 1948 endete und damit eine Staatennachfolge durch Israel eintrat, da das WJL und Gaza kein Gegenstand einer Staatengründung waren, aber das Mandat dennoch endete. Folge: Auch diese arabisch besiedelten Teile Palästinas wurden israelisches Hoheitsgebiet. Heinz stellt weiter dar, dass sowohl im israelisch-ägyptischen als auch im israelisch-jordanischen Friedensvertrag eindeutig Bezug auf das Mandatsgebiet und die völkerrechtliche Illegitimität der ägyptischen Besatzung Gazas als auch der jordanischen Besatzung des WJL genommen wird. Folge: Beide Gebiete sind als israelisches Gebiet anerkannt.

Hier steht nichts von israelischen Hoheitsgebieten.

http://de.wikipedia.org/wiki/Pal%C3%A4stinensische_Autonomiegebiete

Eher das Gegenteil. "Die Idee eines zukünftig zu bildenden Staats Teil-Palästina wurde erstmals am 14. November 1988 durch Jassir Arafat in Algier ausgerufen (Deklaration von Algier) und anschließend von einigen Staaten, darunter Länder des ehemaligen Ostblocks und der Blockfreien Staaten, anerkannt"

Dies wurde immer wieder von Israel vereitelt.

"Die im Rahmen des Oslo-Friedensprozesses für den 4. Mai 1999 geplante, erneute Ausrufung des zukünftigen zu bildenden Staates wurde aufgrund der israelischen Wahlergebnisse zunächst auf den 13. September 2000, später auf Mitte November 2000 verschoben. Sie ist noch immer nicht erfolgt."

Nicht zu vergessen; Israel ist auch nicht von allen Staaten der Welt anerkannt.

Cinnamon
06.03.2010, 09:05
Hier steht nichts von israelischen Hoheitsgebieten.

http://de.wikipedia.org/wiki/Pal%C3%A4stinensische_Autonomiegebiete

Eher das Gegenteil. "Die Idee eines zukünftig zu bildenden Staats Teil-Palästina wurde erstmals am 14. November 1988 durch Jassir Arafat in Algier ausgerufen (Deklaration von Algier) und anschließend von einigen Staaten, darunter Länder des ehemaligen Ostblocks und der Blockfreien Staaten, anerkannt"

Dies wurde immer wieder von Israel vereitelt.

"Die im Rahmen des Oslo-Friedensprozesses für den 4. Mai 1999 geplante, erneute Ausrufung des zukünftigen zu bildenden Staates wurde aufgrund der israelischen Wahlergebnisse zunächst auf den 13. September 2000, später auf Mitte November 2000 verschoben. Sie ist noch immer nicht erfolgt."

Nicht zu vergessen; Israel ist auch nicht von allen Staaten der Welt anerkannt.

Israel ist von allen Staaten auf der Welt als Staat anerkannt, auch von Syrien, Libanon, Saudiarabien und Iran. Denn sowohl Israel als auch die arabischen Staaten sind Mitglieder der Vereinten Nationen und die erkennen sich denknotwendig gegenseitig an.

Im Übrigen zeigst du es ja gerade: "Künftig zu bildenden palästinensischem Staat." Es gibt also keinen palästinensischen Staat und gab bisher auch keinen. Da aber jegliches Land auf Erden aufgrund internationaler Vereinbarungen einem Staat zugewiesen sein muss, der dort die Hoheit ausübt und das UN-Mandat seit 1948 nicht mehr besteht, muss der Staat, der die Palästinensergebiete hoheitlich verwaltet Israel als Nachfolgestaat des Mandatsgebietes sein.

Antiimperialist
06.03.2010, 09:19
Israel ist von allen Staaten auf der Welt als Staat anerkannt, auch von Syrien, Libanon, Saudiarabien und Iran. Denn sowohl Israel als auch die arabischen Staaten sind Mitglieder der Vereinten Nationen und die erkennen sich denknotwendig gegenseitig an.

Im Übrigen zeigst du es ja gerade: "Künftig zu bildenden palästinensischem Staat." Es gibt also keinen palästinensischen Staat und gab bisher auch keinen. Da aber jegliches Land auf Erden aufgrund internationaler Vereinbarungen einem Staat zugewiesen sein muss, der dort die Hoheit ausübt und das UN-Mandat seit 1948 nicht mehr besteht, muss der Staat, der die Palästinensergebiete hoheitlich verwaltet Israel als Nachfolgestaat des Mandatsgebietes sein.

Warum dann das drängeln von Israel von einigen Staaten anerkannt zu werden? Zum Beispiel Syrien unter anderen? Davon ist doch immer wieder die Rede.
Und ob das mit denm Hoheitsgebiet so funktioniert wie Sie meinen, konnte ich aus zahlreicher Lektüre nirgend wo finden. Als Nachfolger des Mandatsgebietes könnte genau so gut die UN dies beantragen die es ja damals den Briten gaben.

Wo steht geschrieben und von der UN akzeptiert, beglaubigt durch UNSR Resolution dass Israel die gesamte Hoheit uber das ehemalige Mandatsgebit hat?

Oder ist das nur eine einseite (und daher wertlose ) Einschätzung von Israel die das "Groß Irsrael" vorbereitet.

Können arabische Staaten die PLO anerkennen wenn dies Hoheitsgebiet eines anderen Landes ist? Denn das taten viele Länder mit der Autonomiebehörde.


Ist Serbien in der UN? Hat es Kosovo anerkannt? Nein!

Und gleich noch eine Frage. Zur Anerkennung eines Landes nach der 3Elementenlehre
http://de.wikipedia.org/wiki/Drei-Elemente-Lehre
ein definiertes Gebiert, ergo, eine definierte Grenze. Mit welchen Grenzen wurde Israel anerkannt?

Don
06.03.2010, 09:30
Warum dann das drängeln von Israel von einigen Staaten anerkannt zu werden? Zum Beispiel Syrien unter anderen? Davon ist doch immer wieder die Rede.
Und ob das mit denm Hoheitsgebiet so funktioniert wie Sie meinen, konnte ich aus zahlreicher Lektüre nirgend wo finden. Als Nachfolger des Mandatsgebietes könnte genau so gut die UN dies beantragen die es ja damals den Briten gaben.

Wo steht geschrieben und von der UN akzeptiert, beglaubigt durch UNSR Resolution dass Israel die gesamte Hoheit uber das ehemalige Mandatsgebit hat?

Oder ist das nur eine einseite (und daher wertlose ) Einschätzung von Israel die das "Groß Irsrael" vorbereitet.

Können arabische Staaten die PLO anerkennen wenn dies Hoheitsgebiet eines anderen Landes ist? Denn das taten viele Länder mit der Autonomiebehörde.


Ist Serbien in der UN? Hat es Kosovo anerkannt? Nein!

Dein Geblubber interessiert die Welt einen Scheißdreck.

Wenn Dir die Realität nicht paßt handle das mit den UN aus.

Antiimperialist
06.03.2010, 09:33
Dein Geblubber interessiert die Welt einen Scheißdreck.

Wenn Dir die Realität nicht paßt handle das mit den UN aus.

Ihre dummen und inkonsistenten Posts interessieren niemanden da Sie nicht in der Lage sind irgend etwas über ein Thema beizutragen. Von mir aus posten Sie weiter so viel Müll wie Sie wollen, ich gehe nicht mehr darauf ein.

Buella
06.03.2010, 09:57
Ihre dummen und inkonsistenten Posts interessieren niemanden da Sie nicht in der Lage sind irgend etwas über ein Thema beizutragen. Von mir aus posten Sie weiter so viel Müll wie Sie wollen, ich gehe nicht mehr darauf ein.

Es ist bedauerlich festzustellen, daß gewisse Kreise dieses Forums, immer massiver, einer profilneurotischen Krabbelgruppen - Dynamik erliegen!

:cool2:

Ich finde Deinen letzten Beitrag schlüssig und das ist wahrscheinlich das Problem.

;)

Cinnamon
06.03.2010, 10:34
Warum dann das drängeln von Israel von einigen Staaten anerkannt zu werden? Zum Beispiel Syrien unter anderen? Davon ist doch immer wieder die Rede.
Und ob das mit denm Hoheitsgebiet so funktioniert wie Sie meinen, konnte ich aus zahlreicher Lektüre nirgend wo finden. Als Nachfolger des Mandatsgebietes könnte genau so gut die UN dies beantragen die es ja damals den Briten gaben.

Wo steht geschrieben und von der UN akzeptiert, beglaubigt durch UNSR Resolution dass Israel die gesamte Hoheit uber das ehemalige Mandatsgebit hat?

Oder ist das nur eine einseite (und daher wertlose ) Einschätzung von Israel die das "Groß Irsrael" vorbereitet.

Können arabische Staaten die PLO anerkennen wenn dies Hoheitsgebiet eines anderen Landes ist? Denn das taten viele Länder mit der Autonomiebehörde.


Ist Serbien in der UN? Hat es Kosovo anerkannt? Nein!

Und gleich noch eine Frage. Zur Anerkennung eines Landes nach der 3Elementenlehre
http://de.wikipedia.org/wiki/Drei-Elemente-Lehre
ein definiertes Gebiert, ergo, eine definierte Grenze. Mit welchen Grenzen wurde Israel anerkannt?

1. Israel drängt auf einen Friedensvertrag und Anerkennung seines Existenzrechts. Als bestehender Staat ist Israel anerkannt und braucht daher nicht darauf drängen.

2. Die UN ist kein Staat und somit nicht geeignet, die staatliche Hoheit irgendwo auszuüben.

3. Es braucht weder UN-Beschlüsse noch Sicherheitsratsresolutionen, damit ein Staat als Nachfolgestaat Hoheitsrechte ausüben darf. Israel tut dies. DIe Briten haben 1948 die Hoheit in ganz Palästina aufgegeben, das UN-Mandat endete damit auch. Da es kein völkerrechtlich herrenloses Land geben darf, und es keinen Palästinenserstaat gibt, muss Israel diese Hoheitsmacht auch für die arabisch besiedelten Teile zukommen.

4. Die Drei-Elemente-Lehre verlangt nicht, dass andere die effektiven Grenzen insgesamt anerkennen müssen. Ausreichend ist die tatsächliche Ausübung der Hoheitsmacht.

Antiimperialist
06.03.2010, 10:53
1. Israel drängt auf einen Friedensvertrag und Anerkennung seines Existenzrechts. Als bestehender Staat ist Israel anerkannt und braucht daher nicht darauf drängen.

Wiedersprechen Sie sich da nicht gerade?zB Syrien wird andauerd damt bedrängt.


2. Die UN ist kein Staat und somit nicht geeignet, die staatliche Hoheit irgendwo auszuüben.

Aber der einzige Organismus einem Staat Hoheitsrechte die er nicht hatte in einer Region einzuräumen, so wie e smit den Briten geschah. Wurde dieser Israel zugeschrieben? Wenn nicht, ist alles was Sie über Hoheit schreiben falsch und Wunschdenken.


3. Es braucht weder UN-Beschlüsse noch Sicherheitsratsresolutionen, damit ein Staat als Nachfolgestaat Hoheitsrechte ausüben darf. Israel tut dies. DIe Briten haben 1948 die Hoheit in ganz Palästina aufgegeben, das UN-Mandat endete damit auch. Da es kein völkerrechtlich herrenloses Land geben darf, und es keinen Palästinenserstaat gibt, muss Israel diese Hoheitsmacht auch für die arabisch besiedelten Teile zukommen.

Könnte dann ja jeder machen! Nur wenn es die UN so will. Zeigen Sie mir wo UN dazu Stellung nimmt.


4. Die Drei-Elemente-Lehre verlangt nicht, dass andere die effektiven Grenzen insgesamt anerkennen müssen. Ausreichend ist die tatsächliche Ausübung der Hoheitsmacht.

Doch, und ganz klar. Es ist der territoriale Bereich, in dem sich die Staatsgewalt über die dort lebenden Menschen entfaltet, als der „Schauplatz der staatlichen Herrschaft“.
http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsgebiet

Also noch einmal die Frage: mit welchen Grenzen wurde Israel international anerkannt? Flexible Grenzen gibt es nicht noch weniger täglich veränderbare. Das ist ja auch was das Urteil des EuGH mitteilt. Aber Sie meinen die wissen nicht so viel wie Sie gell?

Cinnamon
06.03.2010, 10:59
Wiedersprechen Sie sich da nicht gerade?zB Syrien wird andauerd damt bedrängt.

Syrien wird damit bedrängt, Israels Existenzrecht anzuerkennen, nicht die Existenz an sich. Soll heißen: Die Syrer sollen das Ziel aufgeben, Israel zu vernichten.


Aber der einzige Organismus einem Staat Hoheitsrechte die er nicht hatte in einer Region einzuräumen, so wie e smit den Briten geschah. Wurde dieser Israel zugeschrieben? Wenn nicht, ist alles was Sie über Hoheit schreiben falsch und Wunschdenken.

Sie brauchten Israel nicht eingeräumt zu werden. Israel hat sie von den Briten übernommen. Einfach durch die Rechtsnachfolge für das Mandatsgebiet.


Könnte dann ja jeder machen! Nur wenn es die UN so will. Zeigen Sie mir wo UN dazu Stellung nimmt.

Nochmal: Was die UN will ist zweitrangig. Dieser kleine Verein von Tyrannen ist zu irrelevant. Eine Stellungnahme von denen ist also entbehrlich.


Doch, und ganz klar. Es ist der territoriale Bereich, in dem sich die Staatsgewalt über die dort lebenden Menschen entfaltet, als der „Schauplatz der staatlichen Herrschaft“.
http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsgebiet

Ja, ganz exakt.


Also noch einmal die Frage: mit welchen Grenzen wurde Israel international anerkannt? Flexible Grenzen gibt es nicht noch weniger täglich veränderbare. Das ist ja auch was das Urteil des EuGH mitteilt.

Es ist egal, in welchen Grenzen Israel anerkannt wurde, wichtig ist, dass die Staatsgewalt ausgeübt wird. Grenzen verändern sich übrigens tatsächlich ständig. Es gibt mehrmals im Jahr Verträge, mit denen irgendwelche Äcker den Staat wechseln.

Antiimperialist
06.03.2010, 11:40
Syrien wird damit bedrängt, Israels Existenzrecht anzuerkennen, nicht die Existenz an sich. Soll heißen: Die Syrer sollen das Ziel aufgeben, Israel zu vernichten.

Nicht anerkennen setzen Sie gleich mit Vernichtung? Wie denn?
Das ist Unsinn.
Anerkennung sind Diplomastische Beziehungen.
Die hat Israel folgendermassen:
Derzeit unterhält Israel diplomatische Beziehungen zu 162 von 192 Mitgliedsländern der Vereinten Nationen.[1] Davon erneuerte oder nahm es 32 nach der Konferenz von Madrid von 1991 und 32 nach Unterzeichnung des Gaza-Jericho-Abkommens auf.[1] Zu 34 Staaten hat Israel keine diplomatischen Beziehungen. Das einzige Land in der westlichen Hemisphäre, das keine diplomatischen Beziehungen zu Israel pflegt, ist Kuba, da es traditionell mit der PLO sympathisiert. In Ostasien verweigert Nordkorea dem Land die Aufnahme diplomatischer Beziehungen, während die gegenseitige Nichtanerkennung Taiwans auf der Ein-China-Politik der Volksrepublik beruht. Bhutan pflegt traditionell restriktive Außenbeziehungen. Venezuela und Bolivien brachen im Jahr 2009 nach dem Gaza-Krieg 2008 alle diplomatischen Beziehungen zu Israel ab, da sie mit den Palästinensern sympathisieren.

Mit Ausnahme von Ägypten und Jordanien, mit denen Israel im Jahre 1979 respektive 1994 unter amerikanischer Regie einen Friedensvertrag schloss, erkennt kein Mitglied der Arabischen Liga Israel an. Weitere afrikanische Länder, die Israel nicht anerkennen, sind Mali, der Tschad und die Demokratische Arabische Republik Sahara, die aber als Nicht-UN-Mitglied ihrerseits international nicht anerkannt ist. Alle weiteren Staaten, die Israel nicht anerkennen, sind Mitglieder der Organisation der Islamischen Konferenz, dies sind Afghanistan, Bangladesch, Brunei, Indonesien, Malaysia, die Malediven und Pakistan. Derzeit haben lediglich die islamisch geprägten ehemaligen Sowjetrepubliken (Tadschikistan und die Turkstaaten), Ägypten, Jordanien, Senegal und Nigeria Israel anerkannt oder pflegen diplomatische Beziehungen zu Israel. Mauretanien hat 2009, nach dem Gaza-Krieg 2008, die diplomatischen Beziehungen zu Israel abgebrochen.







Sie brauchten Israel nicht eingeräumt zu werden. Israel hat sie von den Briten übernommen. Einfach durch die Rechtsnachfolge für das Mandatsgebiet.


Unmöglich. Genau so gut hätte es aus dieser Sicht jeder Staat machen können. Das muss von derUNO abgezeicht sein, sonst null Wert. Das ist Wunschdenken.


Nochmal: Was die UN will ist zweitrangig. Dieser kleine Verein von Tyrannen ist zu irrelevant. Eine Stellungnahme von denen ist also entbehrlich.

So, also sollte sich auch Iran mit dem was die UN will den Hintern abwischen? Was für einen Unsinn schreiben Sie denn? Israel verdankt den Verein von Tyrannen seine Existenz das aus einer Vollversammlung entstand. Nicht vom SR.

Diese Ausdrücke dienen nur dazu das einzige internationale Gremium schwächen
zu wollen damit Israel keine UNSR Resolutionen umsetzen muss.

Aber glauben Sie mir, einmal kommt der Tag an dem Israel die UN benötigen wird.







Es ist egal, in welchen Grenzen Israel anerkannt wurde, wichtig ist, dass die Staatsgewalt ausgeübt wird. Grenzen verändern sich übrigens tatsächlich ständig. Es gibt mehrmals im Jahr Verträge, mit denen irgendwelche Äcker den Staat wechseln.

Nein, Israel übt nur illegale Besatzungsmacht aus, und da kommt die Genfer Konvention ins Spiel die deutlich folgendes aussagt:

"In ihrem Artikel 49 legt die Vierte Genfer Konvention fest: "Besatzungsmächte dürfen Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung nicht in besetzte Gebiete umsiedeln". "

Antiimperialist
06.03.2010, 11:48
Da musste ich schmunzeln :
"Viele lutherische Kirchen nahmen vielfach erst spät und ambivalent zum Staat Israel Stellung. Der deutsche lutherische Missionstheologe Gerhard Jasper erklärte 1953: Da Jesus Christus die Landverheißung an Abraham in einem geistigen, nicht materiellen Sinn erfüllt habe, dürften Christen in Israels Staatsgründung kein Zeichen der Treue Gottes sehen. Vielmehr sei dieser Staat ebenso Zeichen des Abfalls von Gott wie Kriege und Kriegsgerüchte. Nur die Kirche sei das „wahre Israel“, ihre Angehörigen seien „von der irdischen Heimat Israel frei geworden“. Daher müssten Christen die Juden fragen, „ob vielleicht der Staat Israel eine neue große Versuchung für Israel ist, an Gott vorbeizugehen.“ Weder Assimilation noch Zionismus seien Lösungen für sie, sondern nur ihre Bekehrung:[54]

„Die Juden kommen nicht zur Ruhe, wenn sie nach dem Heiligen Lande auswandern, sondern indem sie zu Ihm kommen.“ "
http://de.wikipedia.org/wiki/Existenzrecht_Israels#Syrien

Don
06.03.2010, 11:57
Unmöglich. Genau so gut hätte es aus dieser Sicht jeder Staat machen können.

Richtig. Es wollte nur keiner.



Das muss von derUNO abgezeicht sein, sonst null Wert. Das ist Wunschdenken.
"


Quatsch. Die UNO kann überhaupt nichts abzeichnen.

Im Übrigen gilt der Leitsatz, der von Clinton eingeführt wurde:

I possible with the UN, if necessary without.

Widder58
06.03.2010, 12:26
Syrien wird damit bedrängt, Israels Existenzrecht anzuerkennen, nicht die Existenz an sich. Soll heißen: Die Syrer sollen das Ziel aufgeben, Israel zu vernichten.

Es gibt kein israelisches Existenzrecht. Niemand vergibt Existenzrechte.


Sie brauchten Israel nicht eingeräumt zu werden. Israel hat sie von den Briten übernommen. Einfach durch die Rechtsnachfolge für das Mandatsgebiet.

Israel ist nicht Rechtsnachfolger für das britische Mandatsgebiet, war es nie, und wird es nie sein. Woher kommt den diese Version?



Nochmal: Was die UN will ist zweitrangig. Dieser kleine Verein von Tyrannen ist zu irrelevant. Eine Stellungnahme von denen ist also entbehrlich.


Korrekt. Das versetzt Israel jedoch nicht in eine Bestimmungslage. Israel ist international kein anerkannter Staat, wird nur von Unterstützern anerkannt.
Es gibt keine rechtsgültigen Grenzen und keine Verfassung. Es ist, wie z.B. ein Ahmadinedschad das schon richtig ausdrückt, ein "zionistisches Gebilde" - und, um das noch mal auszuführen "dessen Regime überwunden werden muss". Es geht also weder um Vernichtung Israels noch um die Vernichtung der Juden.



Es ist egal, in welchen Grenzen Israel anerkannt wurde, wichtig ist, dass die Staatsgewalt ausgeübt wird. Grenzen verändern sich übrigens tatsächlich ständig. Es gibt mehrmals im Jahr Verträge, mit denen irgendwelche Äcker den Staat wechseln.

Israels einseitige Grenzverschiebungen sind eine Momentaufnahme. Erst im Zuge einer Gesamtlösung wird es einen anerkannten israelischen Staat in bestimmten Grenzen geben. Derzeit ist das nicht der Fall, auch wenn USisrael und diverse Europäer das suggerieren wollen.

Antiimperialist
06.03.2010, 12:27
Richtig. Es wollte nur keiner.




Quatsch. Die UNO kann überhaupt nichts abzeichnen.

Im Übrigen gilt der Leitsatz, der von Clinton eingeführt wurde:

I possible with the UN, if necessary without.

Das ist Quatsch mit Soße. Glauben Sie das EuGH hätte sich nicht sachlich mit dem Thema auseinandergesetzt? Und die wissen nun mal mehr als wir alle zusammen.

Die UNo kann nichts abzeichnen? Wer hat das Gebiet denn den Brite übergeben? Die Uno.

Wenn Sie in einer Welt ohne UNO leben wollen, ist das Ihre Sache. Was Clinton mal sagte ist irrelevant für das Thema und hatte mit diesem nichts zu tun.

Salazar
06.03.2010, 12:47
What do ya think ´bout Freelancer 2? He know´s he´s wrong but there´s no chance to get to him! He doesn´t say "Try to see it my way, he says "Only my way without running the risk of knowing whether he´s right or wrong......
Forget about and don´t waste any time with sickos.....

Fehlerhaftes Englisch ist eher peinlich.

Salazar
06.03.2010, 13:17
Israel behaupet nichts, dass ist einfach Fakt!
Frag Dich einmal , wer dem WJL die AUtonomie verliehen hat? Wer kann dass, außer......

Autonomie innerhalb, so lautet normalerweise die Begründung-----

Es gibt ganze Bücher die sich mit der Frage beschäftigen, wie man, gemäss dem Völkerrecht, neue Gebiete hinzugewinnen kann. Dir muss also selbst klar sein, dass es der Sache nicht gerecht wird, sie einfach als "Fakt" abzustempeln.

Sowohl der UN Security Council, als auch die General Assembly und der ICJ behandeln das Westjordanland als besetztes Gebiet.

skydive
06.03.2010, 13:23
Fehlerhaftes Englisch ist eher peinlich.


Wie willst DU das denn beurteilen?

skydive
06.03.2010, 13:23
Es gibt ganze Bücher die sich mit der Frage beschäftigen, wie man, gemäss dem Völkerrecht, neue Gebiete hinzugewinnen kann. Dir muss also selbst klar sein, dass es der Sache nicht gerecht wird, sie einfach als "Fakt" abzustempeln.

Sowohl der UN Security Council, als auch die General Assembly und der ICJ behandeln das Westjordanland als besetztes Gebiet.

Who cares?

skydive
06.03.2010, 13:28
Nationale Gebietsautonomie heißt, daß unter der einheitlichen Staatsführung in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten die entsprechenden Organe eingerichtet werden, die das Autonomierecht ausüben. Die nationalen Minderheiten sind die Herren in ihrem Gebiet und verwalten die Lokalangelegenheiten innerhalb ihrer Nationalitäten.

Für Begriffsstutzige............

Antiimperialist
06.03.2010, 13:36
Nationale Gebietsautonomie heißt, daß unter der einheitlichen Staatsführung in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten die entsprechenden Organe eingerichtet werden, die das Autonomierecht ausüben. Die nationalen Minderheiten sind die Herren in ihrem Gebiet und verwalten die Lokalangelegenheiten innerhalb ihrer Nationalitäten.

Für Begriffsstutzige............
Na ja, was Sie sich da zusammenreimen ist ja unverständlich.
"nationalen Minderheiten" ? Was verstehe Sie darunter? Wer ist gemeint?

Salazar
06.03.2010, 14:42
Wie willst DU das denn beurteilen?

Kannste dir auch von jemandem anderen bestätigen lassen. ;)

Salazar
06.03.2010, 14:42
Who cares?

Naja den EuGH zB interessiert das, wenn er entscheiden muss, ob Produkte von Siedlern aus dem Westjordanland in den Bereich des Zollabkommens zwischen der EU und Israel fallen.

skydive
06.03.2010, 14:59
Kannste dir auch von jemandem anderen bestätigen lassen. ;)


Wenn Du kein Englisch verstehst ist das eigentlich Dein Problem, aber dann zeig doch mal den vermeintlichen Fehler auf, damit ich lachen kann.....

skydive
06.03.2010, 15:01
Naja den EuGH zB interessiert das, wenn er entscheiden muss, ob Produkte von Siedlern aus dem Westjordanland in den Bereich des Zollabkommens zwischen der EU und Israel fallen.



Nun, mich interessiert dieses Urteil herzlich wenig. Die nächste Richtergeneration hebt das Urteil vielleicht wieder auf. Auch wenn der EUGH dass so sieht, kann er das Gebiet keinem anderen Staat zuordnen, ergo ist es immer noch ein Autonomiegebiet innerhalb des Israelischen Staates.......

Antiimperialist
06.03.2010, 15:55
Nun, mich interessiert dieses Urteil herzlich wenig. Die nächste Richtergeneration hebt das Urteil vielleicht wieder auf. Auch wenn der EUGH dass so sieht, kann er das Gebiet keinem anderen Staat zuordnen, ergo ist es immer noch ein Autonomiegebiet innerhalb des Israelischen Staates.......

Solch ein Quatsch!

Natürlich interessiert Israel der Zoll den Importeure aus diesem Land bezahlen müssen. Das macht es Konkurrenzunfähig.

Ein anderer Richter, wenn schon ein Richtspruch existiert wird diesen nicht ändern können,wussten Sie das nicht?

Es ist ein Autonomiegebiet ausserhalb Israel´s. Israel ist nur illegale Besatzungsmacht die gegen Genfer Konvention verstösst.

Palästinenser können jeder Zeit ihre Produkte über Ägypten oder Jordanien verkaufen und tun es auch.

Don
06.03.2010, 16:02
Das ist Quatsch mit Soße. Glauben Sie das EuGH hätte sich nicht sachlich mit dem Thema auseinandergesetzt? Und die wissen nun mal mehr als wir alle zusammen.

.

Israels Staatsgebiet geht den EuGH einen feuchten Kehricht an. Das interessiert die auch nicht wirklich. Diese Schranzen fällen diesbezügliche Entscheidungen nach der außenpolitischen Räson der EU, und die besteht derzeit in der Bastelei einer Mittelmeerunion mit den Teppichknutschern.

Wie naiv muß man eigentlich sein anzunehmen historische Fakten spielten eine maßgebliche Rolle bei diplomatischen Schleimspurkriechereien.

Salazar
06.03.2010, 16:02
What do ya think ´bout Freelancer 2? He know´s he´s wrong but there´s no chance to get to him! He doesn´t say "Try to see it my way, he says "Only my way without running the risk of knowing whether he´s right or wrong......
Forget about and don´t waste any time with sickos.....

Korrekt wäre: He knows. Im letzten Satz fehlt ein "it" oder "him" oder sonst irgendwas hinter dem "Forget about" (es sei denn, dein "Forget about" bezog sich auf die "sickos" - was dann immer noch holprig wäre). Und der dritte Satz ist zwar nicht direkt fehlerhaft aber ziemlich holprig.

Insgesamt also eine wenig überzeugende Vorstellung.


Wenn Du kein Englisch verstehst ist das eigentlich Dein Problem, aber dann zeig doch mal den vermeintlichen Fehler auf, damit ich lachen kann.....

Soviel dazu.

Antiimperialist
06.03.2010, 16:08
Israels Staatsgebiet geht den EuGH einen feuchten Kehricht an. Das interessiert die auch nicht wirklich. Diese Schranzen fällen diesbezügliche Entscheidungen nach der außenpolitischen Räson der EU, und die besteht derzeit in der Bastelei einer Mittelmeerunion mit den Teppichknutschern.

Wie naiv muß man eigentlich sein anzunehmen historische Fakten spielten eine maßgebliche Rolle bei diplomatischen Schleimspurkriechereien.

Wie naiv muss man sein dass keiner merkt dass Israel diese Region illegal besetzt?

Und wenn Isral dér Export in die EU so garnichts ausmacht, dan sollen sie es unterlassen. EU tut das mit dem Erlass von Zöllen aus Mitleid. Brauchen tun sie Israel auf keinem Fall.

Salazar
06.03.2010, 16:15
Israels Staatsgebiet geht den EuGH einen feuchten Kehricht an. Das interessiert die auch nicht wirklich. Diese Schranzen fällen diesbezügliche Entscheidungen nach der außenpolitischen Räson der EU, und die besteht derzeit in der Bastelei einer Mittelmeerunion mit den Teppichknutschern.

Wie naiv muß man eigentlich sein anzunehmen historische Fakten spielten eine maßgebliche Rolle bei diplomatischen Schleimspurkriechereien.

Zum 100. Die Richter des EuGH geht das insofern etwas an, als dass hier entschieden werden muss, ob die Produkte der Siedler aus dem Westjordanland in den Bereich des Zollabkommens zwischen der EU und Israel fallen. Und wenn der EuGH die Entscheidung fällt, dass diese Produkte nicht in den Bereich des Zollabkommens fallen weil das Westjordanland von der EU nicht als Teil Israels angesehen wird, muss er dieses Urteil völkerrechtlich begründen. Mit dieser völkerrechtlichen Begründung sollten wir uns vorrangig beschäftigen, anstatt Spekulationen über den möglichen Einfluss "aussenpolitische Räson" auf das Urteil anzustellen.

Aber was solls: Es bringt meistens nicht viel, diese Dinge mit juristischen Laien zu diskutieren.

Don
06.03.2010, 16:21
Und wenn der EuGH die Entscheidung fällt, dass diese Produkte nicht in den Bereich des Zollabkommens fallen weil das Westjordanland von der EU nicht als Teil Israels angesehen wird, muss er dieses Urteil völkerrechtlich begründen. Mit dieser völkerrechtlichen Begründung sollten wir uns vorrangig beschäftigen, anstatt Spekulationen über den möglichen Einfluss "aussenpolitische Räson" auf das Urteil anzustellen.
.

Dann stelle sie ein, Profijurist.

skydive
06.03.2010, 16:35
Korrekt wäre: He knows. Im letzten Satz fehlt ein "it" oder "him" oder sonst irgendwas hinter dem "Forget about" (es sei denn, dein "Forget about" bezog sich auf die "sickos" - was dann immer noch holprig wäre). Und der dritte Satz ist zwar nicht direkt fehlerhaft aber ziemlich holprig.

Insgesamt also eine wenig überzeugende Vorstellung.



Soviel dazu.

Also machst Du so einen Aufstand wegen einem `. Sag´t:hihi:Dir vielleicht der Begriff "Slang" etwas?
Forget about ist ein absolut übliches Idiom, aber woher sollst Du dass denn wissen,mit dem bißchen Schulenglisch auf der Pfanne. Holprig ist Dein Versuch etwas zu konstruieren.

Insgesamt eine erbärmliche Erklärung.

Don
06.03.2010, 16:40
Also machst Du so einen Aufstand wegen einem `. Sag´t:hihi:Dir vielleicht der Begriff "Slang" etwas?
Forget about ist ein absolut übliches Idiom, aber woher sollst Du dass denn wissen,mit dem bißchen Schulenglisch auf der Pfanne. Holprig ist Dein Versuch etwas zu konstruieren.

Insgesamt eine erbärmliche Erklärung.

Ja, ich denke auch daß er in einer Runde mit ein paar Amis unterschiedlicher Provenienz, einigen Iren und homegrown Maanchesters ziemlich verloren wäre. :P

skydive
06.03.2010, 16:48
Dann stelle sie ein, Profijurist.


Kann er nicht! Und begründen können wird er selbst es auch nicht!
Hatte ich es nicht schon gesagt?
Don´t waste any time reading sickos BS.

skydive
06.03.2010, 16:55
Ja, ich denke auch daß er in einer Runde mit ein paar Amis unterschiedlicher Provenienz, einigen Iren und homegrown Maanchesters ziemlich verloren wäre. :P

Forget about ist eine standardisierte Form von "Vergiß es", braucht keine Person als Bezug, bezieht sich auf alles , aber wie gesagt...
Don´t wast any time unterstreicht noch einmal "Verschwende bloß keine Zeit, aber wie gesagt.

Du wirst in Amerika in jedem Bezirk mit Schulenglisch scheitern, deshalb schlage ich vor, dass er in meine Geburtsstadt in Kentucky fährt, Albany, so eine 2500 Seelengemeinde, heißt aber Stadt und da seine Kritik anbringt. Erst lachen sie, aber dann .....
Das erlebst Du immer wieder, dass Dich irgend ein Möchtegern verbessern möchte mit seinem Schulenglisch und dann würde er schon in England nicht in der Lage sein, sich einen Kaffee zu bestellen, respektive Amerika!
Wenn der Kerl Jurist sein sollte, wundert mich gar nichts mehr.............

Habe mal ein Interview mit den Gallagher-Brüder gesehen. Ich konnte folgen, aber die verschlucken dermaßen viele Endsilben und die Grammatik schrammt sich sehr mit dem Schulenglisch....Die beiden kommen aus Manchester und sind die Rockband Oasis!

Salazar
06.03.2010, 17:01
Dann stelle sie ein, Profijurist.

Gerne, Laie:

Habe mir gerade den relevanten Teil des Urteils durchgelesen. Man kann es auf dieser Seite (http://curia.europa.eu/jurisp/cgi-bin/form.pl?lang=en&newform=newform&Submit=Submit&alljur=alljur&jurcdj=jurcdj&jurtpi=jurtpi&jurtfp=jurtfp&alldocrec=alldocrec&docj=docj&docor=docor&docop=docop&docav=docav&docsom=docsom&docinf=docinf&alldocnorec=alldocnorec&docnoj=docnoj&docnoor=docnoor&radtypeord=on&typeord=ALL&docnodecision=docnodecision&allcommjo=allcommjo&affint=affint&affclose=affclose&numaff=C-386%2F08&ddatefs=&mdatefs=&ydatefs=&ddatefe=&mdatefe=&ydatefe=&nomusuel=&domaine=&mots=&resmax=100) einsehen. Einfach auf judgement klicken.

Das Problem (Absatz 37.):


the referring court asks, essentially, whether the customs authorities of the importing Member State may refuse to grant the preferential treatment provided for under the EC-Israel Association Agreement where the goods at issue originate in the West Bank.

Der EuGH geht an die Sache heran indem er Artikel 83. des EU-Israel Association agreement und Artikel 73. des analogen Abkommens mit der PLO gemäss dem in Artikel 34. der Wiener Konvention festgelegtden Grundsatz des Völkerrechts "pacta tertiis nec nocent nec prosunt" (also, dass ein Vertrag zwischen zwei Parteien keine Rechte oder Verpflichtungen für Dritte begründen kann) interpretiert.

Im Abkommen mit der PLO legen die Artikel 20(1)(a), 21(1) und 16(4) ausserdem fest, dass die "invoice declaration" für die zu exprotierende Ware einzig von den ‘customs authorities of ... the West Bank and Gaza Strip’ ausgestellt werden kann.

Hier also der entscheidende Teil des Urteils (Absatz 52.) :


Accordingly, to interpret Article 83 of the EC-Israel Association Agreement as meaning that the Israeli customs authorities enjoy competence in respect of products originating in the West Bank would be tantamount to imposing on the Palestinian customs authorities an obligation to refrain from exercising the competence conferred upon them by virtue of the abovementioned provisions of the EC-PLO Protocol. Such an interpretation, the effect of which would be to create an obligation for a third party without its consent, would thus be contrary to the principle of general international law, ‘pacta tertiis nec nocent nec prosunt’, as consolidated in Article 34 of the Vienna Convention.

Salazar
06.03.2010, 17:05
Forget about ist eine standardisierte Form von "Vergiß es", braucht keine Person als Bezug, bezieht sich auf alles , aber wie gesagt...
Don´t wast any time unterstreicht noch einmal "Verschwende bloß keine Zeit, aber wie gesagt.

Du wirst in Amerika in jedem Bezirk mit Schulenglisch scheitern, deshalb schlage ich vor, dass er in meine Geburtsstadt in Kentucky fährt, Albany, so eine 2500 Seelengemeinde, heißt aber Stadt und da seine Kritik anbringt. Erst lachen sie, aber dann .....
Das erlebst Du immer wieder, dass Dich irgend ein Möchtegern verbessern möchte mit seinem Schulenglisch und dann würde er schon in England nicht in der Lage sein, sich einen Kaffee zu bestellen, respektive Amerika!
Wenn der Kerl Jurist sein sollte, wundert mich gar nichts mehr.............

Habe mal ein Interview mit den Gallagher-Brüder gesehen. Ich konnte folgen, aber die verschlucken dermaßen viele Endsilben und die Grammatik schrammt sich sehr mit dem Schulenglisch....Die beiden kommen aus Manchester und sind die Rockband Oasis!

Habe mir eben einen Kaffee bestellt. Ob du mit deinem amerikanischen Dorfdialekt dazu in der Lage wärst, ist eine andere Frage.

Ich frage mich ausserdem, warum du meinst ständig ausfällig werden zu müssen, wenn jemand nicht deiner Meinung ist.

Salazar
06.03.2010, 17:08
Ja, ich denke auch daß er in einer Runde mit ein paar Amis unterschiedlicher Provenienz, einigen Iren und homegrown Maanchesters ziemlich verloren wäre. :P

Ja, möglich. Ich kenne aber genügend Engländer, die in dieser Runde ebenfalls ihre Probleme hätten. Und du würdest wahrscheinlich gar nichts mehr verstehen.

skydive
06.03.2010, 17:08
Netter Versuch des GH sich als Völkerrechtler aufzuspielen! SCheitert eben daran, dass sie es keinem anderen "Land " als Ursprung zuschreiben können und ändert nichts daran, dass sich die AB auf Israellischem Territorium befinden, denn die Autonomie kann nur von wem gewährt werden?

Salazar
06.03.2010, 17:14
Netter Versuch des GH sich als Völkerrechtler aufzuspielen! SCheitert eben daran, dass sie es keinem anderen "Land " als Ursprung zuschreiben können und ändert nichts daran, dass sich die AB auf Israellischem Territorium befinden, denn die Autonomie kann nur von wem gewährt werden?

Naja, ich zitiere den EuGH. Der wird es mit einem Internetproll deines Kalibers gerade noch aufnehmen können. In diesem Urteil geht es auch entgegen des bisherigen Tenors der Diskussion gar nicht darum, ob das Westjordanland Teil Israels ist oder nicht. Der EuGH interpretiert die beiden Abkommen zwischen der EU und Israel bzw. der EU und der PLO gemäss der Wiener Konvention und dem Völkergewohnheitsrecht.

Du kannst die Argumente der Richter gerne widerlegen.

skydive
06.03.2010, 17:14
Nun, ich lebe seit ein paar Jahren in England und habe mir eben einen Kaffee bestellt. Ob du mit deinem amerikanischen Dorfdialekt dazu in der Lage wärst, ist eine andere Frage.

Ich frage mich ausserdem, warum du meinst ständig ausfällig werden zu müssen, wenn jemand nicht deiner Meinung ist.

Ich werde nicht ausfällig! Es wirkt nur immer ein bißchen aufgesetzt, wenn Leute mit Schulenglisch versuchen auf "Fehler " aufmerksam zu machen, die keine sind. Ich war schon öfter in England und die hatten kein Problem mich zu verstehen und umgekehrt war es genauso.

In meinem Dorf gebe ich Dir ne halbe Stunde......Auf jeden Fall würde man Dich als oberlehrerhaften Aussie erst mal "zurecht stutzen" und dann würden sie dich fragen, ob Du immer noch meinst, dass ihre Sprache fehlerhaft wäre und dann...

BTW In England ist um die Uhrzeit "Tea Time" ! Hat Dir das denn keiner von den Insels gesagt?

Salazar
06.03.2010, 17:19
Ich werde nicht ausfällig! Es wirkt nur immer ein bißchen aufgesetzt, wenn Leute mit Schulenglisch versuchen auf "Fehler " aufmerksam zu machen, die keine sind. Ich war schon öfter in England und die hatten kein Problem mich zu verstehen und umgekehrt war es genauso.

In meinem Dorf gebe ich Dir ne halbe Stunde......Auf jeden Fall würde man Dich als oberlehrerhaften Aussie erst mal "zurecht stutzen" und dann würden sie dich fragen, ob Du immer noch meinst, dass ihre Sprache fehlerhaft wäre und dann...

BTW In England ist um die Uhrzeit "Tea Time" ! Hat Dir das denn keiner von den Insels gesagt?

Das letzte Mal, dass du in England warst, muss lange her sein. Die Kaffeeketten dominieren mittlerweile die meisten Highstreets.

Und warum aufgesetzt? Du solltest (auch als Amerikaner!) in der Lage sein, fehlerfreies Englisch zu schreiben. Schliesslich probiere ich an dir auch keinen obskuren deutschen Dorfdialekt aus, um dann zu behaupten, in meinem Dorf würden aber alle so reden.

Wie lange ich es in diesem unsäglichen Dorf aushielte, ist mir ausserdem piepe. Ich werde es hoffentlich nie betreten.

skydive
06.03.2010, 17:19
Naja, ich zitiere den EuGH. Der wird es mit einem Internetproll deines Kalibers gerade noch aufnehmen können. In diesem Urteil geht es auch entgegen des bisherigen Tenors der Diskussion gar nicht darum, ob das Westjordanland Teil Israels ist oder nicht. Der EuGH interpretiert die beiden Abkommen zwischen der EU und Israel bzw. der EU und der PLO gemäss der Wiener Konvention und dem Völkergewohnheitsrecht.

Du kannst die Argumente der Richter gerne widerlegen.

Na, wer wird hier ausfällig?

Eben, es geht nicht darum, ob und wenn und überhaupt, dass ist nämlich die fälschliche Annahme, dass der EUGH bestätigt hätte, dass WJL zu dem Land "Palästina" gehören würde, dieses Land gibt es nämlich nicht. Die PLO ist und war die Interessenvertretung staatenloser Araber, mehr nicht!

Ich sage nochmal, wer kann die Autonomie eines Gebietes gewähren, Herr Jurist, wo in England lebt:hihi:?

Salazar
06.03.2010, 17:24
Na, wer wird hier ausfällig?

Eben, es geht nicht darum, ob und wenn und überhaupt, dass ist nämlich die fälschliche Annahme, dass der EUGH bestätigt hätte, dass WJL zu dem Land "Palästina" gehören würde, dieses Land gibt es nämlich nicht. Die PLO ist und war die Interessenvertretung staatenloser Araber, mehr nicht!

Ich sage nochmal, wer kann die Autonomie eines Gebietes gewähren, Herr Jurist, wo in England lebt:hihi:?

Darum geht es ja, wie du selbst einige Zeilen vorher eingestehst, gar nicht. Alles was der EuGH festgestellt hat, ist dass Produkte aus der Westbank in den Bereich des Abkommens zwischen der EU und der PLO fallen. Israel darf also für Produkte die im Westjordanland hergestellt werden, keine Ausfuhrzertifikate (oder ähnliches) ausstellen, wenn diese Waren in die EU exportiert werden sollen. Dazu ist gemäss dem Abkommen zwischen EU und PLO einzig letztere befugt.

skydive
06.03.2010, 17:25
Das letzte Mal, dass du in England warst, muss lange her sein. Die Kaffeeketten dominieren hier mittlerweile die meisten Highstreets.

Und warum aufgesetzt? Du solltest (auch als Amerikaner!) in der Lage sein, fehlerfreies Englisch zu schreiben. Schliesslich probiere ich an dir auch keinen obskuren deutschen Dorfdialekt aus, um dann zu behaupten, in meinem Dorf würden aber alle so reden.

Wie lange ich es in diesem unsäglichen Dorf aushielte, ist mir ausserdem piepe. Ich werde es hoffentlich nie betreten.


Das ist ein sehr schönes Dorf! Keine Industrie, viel Landwirtschaft und Menschen, die sehr gebildet sind(Keine Eingebildeten, wie hier im Forum) Meist besuche ich einmal im Jahr meinen Onkel und helfe auf der Farm......also, wir verstehen uns und hacken nicht auf einem Flüchtigkeitsfehler herum und wir finden unser Englisch so gar nicht holprig, entgegen Juristennasen aus England, aber Cobbler, stick to yar last.....understand?

Cinnamon
06.03.2010, 17:29
Nicht anerkennen setzen Sie gleich mit Vernichtung? Wie denn?
Das ist Unsinn.
Anerkennung sind Diplomastische Beziehungen.
Die hat Israel folgendermassen:
Derzeit unterhält Israel diplomatische Beziehungen zu 162 von 192 Mitgliedsländern der Vereinten Nationen.[1] Davon erneuerte oder nahm es 32 nach der Konferenz von Madrid von 1991 und 32 nach Unterzeichnung des Gaza-Jericho-Abkommens auf.[1] Zu 34 Staaten hat Israel keine diplomatischen Beziehungen. Das einzige Land in der westlichen Hemisphäre, das keine diplomatischen Beziehungen zu Israel pflegt, ist Kuba, da es traditionell mit der PLO sympathisiert. In Ostasien verweigert Nordkorea dem Land die Aufnahme diplomatischer Beziehungen, während die gegenseitige Nichtanerkennung Taiwans auf der Ein-China-Politik der Volksrepublik beruht. Bhutan pflegt traditionell restriktive Außenbeziehungen. Venezuela und Bolivien brachen im Jahr 2009 nach dem Gaza-Krieg 2008 alle diplomatischen Beziehungen zu Israel ab, da sie mit den Palästinensern sympathisieren.

Mit Ausnahme von Ägypten und Jordanien, mit denen Israel im Jahre 1979 respektive 1994 unter amerikanischer Regie einen Friedensvertrag schloss, erkennt kein Mitglied der Arabischen Liga Israel an. Weitere afrikanische Länder, die Israel nicht anerkennen, sind Mali, der Tschad und die Demokratische Arabische Republik Sahara, die aber als Nicht-UN-Mitglied ihrerseits international nicht anerkannt ist. Alle weiteren Staaten, die Israel nicht anerkennen, sind Mitglieder der Organisation der Islamischen Konferenz, dies sind Afghanistan, Bangladesch, Brunei, Indonesien, Malaysia, die Malediven und Pakistan. Derzeit haben lediglich die islamisch geprägten ehemaligen Sowjetrepubliken (Tadschikistan und die Turkstaaten), Ägypten, Jordanien, Senegal und Nigeria Israel anerkannt oder pflegen diplomatische Beziehungen zu Israel. Mauretanien hat 2009, nach dem Gaza-Krieg 2008, die diplomatischen Beziehungen zu Israel abgebrochen.

Unmöglich. Genau so gut hätte es aus dieser Sicht jeder Staat machen können. Das muss von derUNO abgezeicht sein, sonst null Wert. Das ist Wunschdenken.

So, also sollte sich auch Iran mit dem was die UN will den Hintern abwischen? Was für einen Unsinn schreiben Sie denn? Israel verdankt den Verein von Tyrannen seine Existenz das aus einer Vollversammlung entstand. Nicht vom SR.

Diese Ausdrücke dienen nur dazu das einzige internationale Gremium schwächen
zu wollen damit Israel keine UNSR Resolutionen umsetzen muss.

Aber glauben Sie mir, einmal kommt der Tag an dem Israel die UN benötigen wird.




Nein, Israel übt nur illegale Besatzungsmacht aus, und da kommt die Genfer Konvention ins Spiel die deutlich folgendes aussagt:

"In ihrem Artikel 49 legt die Vierte Genfer Konvention fest: "Besatzungsmächte dürfen Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung nicht in besetzte Gebiete umsiedeln". "


Nochmal: Die UN ist irrelevant. Dann: Fang endlich an, richtig zu lesen. Syrien erkennt Israel faktisch an. Es unterstützt aber solche Bestrebungen, die die Vernichtung Israels zum Ziele haben. Und um die Aufgabe dieser Bestrebungen geht es. Nichtanerkennung heißt nicht vernichten wollen, zu erklären, Israel vernichten zu wollen hingegen schon.

Und zum letzten Mal: Mit der Genfer Konvention kannst du dir bei diesem Fall den Hintern abwischen, die ist nicht einschlägig, nicht anwendbar. Es gibt keine besetzten Gebiete in Palästina. Gab es auch nie und wird es vermutlich auch nie geben.

Salazar
06.03.2010, 17:31
Nochmal: Die UN ist irrelevant. Dann: Fang endlich an, richtig zu lesen. Syrien erkennt Israel faktisch an. Es unterstützt aber solche Bestrebungen, die die Vernichtung Israels zum Ziele haben. Und um die Aufgabe dieser Bestrebungen geht es. Nichtanerkennung heißt nicht vernichten wollen, zu erklären, Israel vernichten zu wollen hingegen schon.

Und zum letzten Mal: Mit der Genfer Konvention kannst du dir bei diesem Fall den Hintern abwischen, die ist nicht einschlägig, nicht anwendbar. Es gibt keine besetzten Gebiete in Palästina. Gab es auch nie und wird es vermutlich auch nie geben.

Allerdings hat die EU ein Zollabkommen mit der PLO geschlossen. Wie erklärst du dir das?

skydive
06.03.2010, 17:32
Darum geht es ja, wie du selbst einige Zeilen vorher eingestehst, gar nicht. Alles was der EuGH festgestellt hat, ist dass Produkte aus der Westbank in den Bereich des Abkommens zwischen der EU und der PLO fallen. Israel darf also für Produkte die im Westjordanland hergestellt werden, keine Ausfuhrzertifikate (oder ähnliches) ausstellen, wenn diese Waren in die EU exportiert werden sollen. Dazu ist gemäss dem Abkommen zwischen EU und PLO einzig letztere befugt.


Jetzt kommen wir langsam an den Punkt. Der EuGH stellt also fest, dass es die Verträge mit der EU und der PLO berührt. Mit der Argumentation ist es vollkommen richtig, sonst wäre der Vertrag zwischen EU und PLO ja überflüssig, da richttigerweise festgestellt wurde, dass Israel nicht über PLO Verträge entscheiden kann, dass ist korrekt!
Somit hat der Zoll Recht und dass ist nicht zu beanstanden.....

skydive
06.03.2010, 17:33
Allerdings hat die EU ein Zollabkommen mit der PLO geschlossen. Wie erklärst du dir das?


Ich frage mich auch, wie das gehen soll, da die PLO nur eine Interessenvertretung staatenloser Araber ist......

Salazar
06.03.2010, 17:39
Jetzt kommen wir langsam an den Punkt. Der EuGH stellt also fest, dass es die Verträge mit der EU und der PLO berührt. Mit der Argumentation ist es vollkommen richtig, sonst wäre der Vertrag zwischen EU und PLO ja überflüssig, da richttigerweise festgestellt wurde, dass Israel nicht über PLO Verträge entscheiden kann, dass ist korrekt!
Somit hat der Zoll Recht und dass ist nicht zu beanstanden.....

Richtig und das heisst, dass aus Sicht der EU (bedingt durch die Zollabkommen mit Israel und der PLO) das Westjordanland und auch die dort gelegenen jüdischen Siedlungen zollrechtlich nicht Israel zuzurechnen sind.

skydive
06.03.2010, 17:54
Richtig und das heisst, dass aus Sicht der EU (bedingt durch die Zollabkommen mit Israel und der PLO) das Westjordanland und auch die dort gelegenen jüdischen Siedlungen zollrechtlich nicht Israel zuzurechnen sind.


Dass ist vollkommen richtig!

Antiimperialist
06.03.2010, 18:08
Ich werde nicht ausfällig! Es wirkt nur immer ein bißchen aufgesetzt, wenn Leute mit Schulenglisch versuchen auf "Fehler " aufmerksam zu machen, die keine sind. Ich war schon öfter in England und die hatten kein Problem mich zu verstehen und umgekehrt war es genauso.



Tja, Engländer sind immer freudllich in dieser Hinsicht :)

Antiimperialist
06.03.2010, 18:15
Ich frage mich auch, wie das gehen soll, da die PLO nur eine Interessenvertretung staatenloser Araber ist......

Wer einen palästinischen Pass hat ist also Staatenlos. Ihr Unwissen ist astronomisch!


"Daniel Barenboim, der weltberühmte israelische Pianist und Dirigent hat die palästinensische Staatsbürgerschaft angenommen und sagte, er glaube, sein neuer Status könne als Modell für den Frieden zwischen den beiden Völkern dienen. "
http://www.israel-palaestina.de/Nahostkonflikt-Artikel/Barenboim-Palaestinenser.htm

Übrigens ist Barenboim in erster Linie Argentinier. Ist hier geboren. Spielt auch öft fürs Publikum am Obelisk von Buenos Aires.

Antiimperialist
06.03.2010, 18:18
Allerdings hat die EU ein Zollabkommen mit der PLO geschlossen. Wie erklärst du dir das?

Na ja, Salazar, es gibt dort Menschen die lassen sich kein Zentimeter vom "Groß Israel" abbringen. Das ist eingeimpft im Gehirn und dann schreiben....schreiben....schreiben sie....

Dayan
06.03.2010, 20:32
Na ja, Salazar, es gibt dort Menschen die lassen sich kein Zentimeter vom "Groß Israel" abbringen. Das ist eingeimpft im Gehirn und dann schreiben....schreiben....schreiben sie....Grober Unfug!

Widder58
06.03.2010, 20:58
Grober Unfug!

Sieht man ja an Euch. Drei falsche Thesen und 5 Lügen dauergekäut. Das wars.

Antiimperialist
06.03.2010, 21:24
Grober Unfug!

Genau! Schreiben...schreiben....schreiben...gben Unfug. Sie haben es gesagt!

houndstooth
06.03.2010, 21:54
Dass ist vollkommen richtig!
Quatsch.

Es bedeuted lediglich , dass die EU im Namen von appeasement , geltendes Internationales Recht und aktuelle politische Gegebenheiten trotzig ignoriert - was ihr durchaus zusteht.

Man darf sich mit der Tatsache troesten , dass dieser Prozess und dieses Urteil mit Voelkerrecht garnichts , doch mit sog 'administrative law' alles zu tun hat. Ein schwacher Trost.


Tatsache ist eben - und mich wunderts dass Du das nicht erwaehnst - dass es kein juristisches Gebiet mit dem Namen 'Westbank' gibt. Der damalige unrechtmaessige Besetzer hat sich permanent aus dem von ihm so benannten Gebiet zurueckgezogen und vertraglich Israls permanente , Internationale Grenze und souveraenes Territorium anerkannt.

[Ignore- The fact that the EU obstinately insists on the validity of an illegal , outdated and corrected political entity , amounts to nothing less than adherance to an anachronism borne out of a cowardly urge of appeasement. Disgusting , to say the least. ]

Mit dem Satz

"In today’s judgment, the Court holds that each of the two association agreements has its own territorial scope: the EC-Israel Agreement applies to the territory of the State of Israel, whereas the EC-PLO Agreement applies to the territory of the West Bank and the Gaza Strip."
zieht ein Organ der EU Anachronismus * der Realitaet vor.


*
Anachronismus= falsche historische Zuordnung, Fehler in der historischen Einstufung: etw. wirkt als A., ist zu einem Anachronismus geworden

skydive
06.03.2010, 22:15
Quatsch.

Es bedeuted lediglich , dass die EU im Namen von appeasement , geltendes Internationales Recht und aktuelle politische Gegebenheiten trotzig ignoriert - was ihr durchaus zusteht.

Man darf sich mit der Tatsache troesten , dass dieser Prozess und dieses Urteil mit Voelkerrecht garnichts , doch mit sog 'administrative law' alles zu tun hat. Ein schwacher Trost.


Tatsache ist eben - und mich wunderts dass Du das nicht erwaehnst - dass es kein juristisches Gebiet mit dem Namen 'Westbank' gibt. Der damalige unrechtmaessige Besetzer hat sich permanent aus dem von ihm so benannten Gebiet zurueckgezogen und vertraglich Israls permanente , Internationale Grenze und souveraenes Territorium anerkannt.

[Ignore- The fact that the EU obstinately insists on the validity of an illegal , outdated and corrected political entity , amounts to nothing less than adherance to an anachronism borne out of a cowardly urge of appeasement. Disgusting , to say the least. ]

Mit dem Satz

"In today’s judgment, the Court holds that each of the two association agreements has its own territorial scope: the EC-Israel Agreement applies to the territory of the State of Israel, whereas the EC-PLO Agreement applies to the territory of the West Bank and the Gaza Strip."
zieht ein Organ der EU Anachronismus * der Realitaet vor.


*
Anachronismus= falsche historische Zuordnung, Fehler in der historischen Einstufung: etw. wirkt als A., ist zu einem Anachronismus geworden


Hy Bud, ich meinte, dass der Zoll richtig gehandelt hat, meine Problematik mit dem Absender hatte ich weiter oben beschrieben und auch die Frage gestellt, wie die EU ein Abkommen mit der PLO schließen kann. Meiner bescheidenen Meinung nach hat der Zoll richtig gehandelt, weil...y´know I mean?

Ich hatte in den Beiträgen vorher erwähnt, dass es eben keine juristisches Gebiet , weder Westbank as well as Gazastrip gibt und dass die Autonomie nur vom state successor oder title holder gewährt werden kann.

Throw light on it , if I´m wrong....We all know what´s going wrong and we all know who´s the obstructor........I´m looking forward to hearing from you soon........Stay cool Dude and be our guest , any time, any day! Always our pleasure...Keep on keeping on!

Greetz
Sky

skydive
06.03.2010, 22:17
Wer einen palästinischen Pass hat ist also Staatenlos. Ihr Unwissen ist astronomisch!


"Daniel Barenboim, der weltberühmte israelische Pianist und Dirigent hat die palästinensische Staatsbürgerschaft angenommen und sagte, er glaube, sein neuer Status könne als Modell für den Frieden zwischen den beiden Völkern dienen. "
http://www.israel-palaestina.de/Nahostkonflikt-Artikel/Barenboim-Palaestinenser.htm

Übrigens ist Barenboim in erster Linie Argentinier. Ist hier geboren. Spielt auch öft fürs Publikum am Obelisk von Buenos Aires.


Er kann keine Staatsbürgerschaft eines Staates annehmen, den es nicht gibt!
Mein Freund der Richter sagt....hatte ich schon mal erwähnt und auch keine Lust mich zu wiederholen.

Die Araber, die in AG leben sind staatenlos, ist Dir dass nicht erklärt worden?

skydive
06.03.2010, 22:44
Sieht man ja an Euch. Drei falsche Thesen und 5 Lügen dauergekäut. Das wars.


Dass das argumentative Blackhole WIdder 58 mal wieder überhaupt keinen Hauch einer Vorstellung hat worum es geht, zeigt sich deutlich an diesem mehr als dünnen, wenn nicht sogar dummen Statement.

Es ist eben nicht so, wie Dein noch dümmerer Freund Freelancer behauptet hatte, dass der EuGH ein völkerrechtliches Urteil gesprochen hat(aber woher sollst Du Leerstollen dass auch wissen....), sondern es ging um Verträge von Israel und der EU und über Verträge der PLO und der EU. Wie Salazar richtig bemerkte, können zwei Parteien nicht über eine Dritte entscheiden und somit, wenn die EU einen Vertrag mit der PLO hat und eine Ware aus einem Autonomiegebiet stammt( dann ist es immer noch Hoheitsgebiet Israels völkerrechtlich) aber der Absender ist eben die PLO, oder das Autonomiegebiet und somit konnte Israel nicht über den Vertragspartner der EU hinweg entscheiden! Soweit klar? Kannst Dir also Deine völkerrechtlichen Freudentränen aus den AUgen wischen und nach etlichen Bieren versuchen , wieder in der Reallität zu landen.
Du und Freelancer seid einfach noch nicht einmal ansatzweise kompetent genug , um dass zu erfassen, aber dass wundert eigentlich keinen mehr.

houndstooth
06.03.2010, 23:07
Re :
:)

‘skydive’ Dein Beitrag bzgl. UNSCR 242 hat den Nagel auf den Kopf getroffen.

Die Bemerkung: “Der Rückzugs Israels wird somit nicht bedingungslos gefordert.” hat mich etwas stutzig gemacht . IMO , UNSCRs
a) sind orders die nicht auf ‘quid pro quo’ Basis ausgestellt werden,
b) Mitglieder immer aufgefordert werden sich untereinander gemaess Artikel 2 der Charta zu verhalten was in sich selbst ein ‘quid pro quo’ darstellt.

Ich konnte mich aber schwach an eine Buchstelle erinnern in der von ‘balance’ im Zusammenhang mit dem 242 Text gesprochen wird. Ich fand sie dann wieder in Abba Ebans Autobiographie in Kapitel 16 ; ‘Jarring, Lyndon Johnson, Richard Nixon and 242 1967-1970 ' ; " “ Thus there would be a balance of incentives”. (ppg 451 ; A.E. Autobiography) " jetzt glaube ich zu verstehen was Du mit 'nicht bedingungslos 'gemeint hast. Einmal angefangen , las ich einfach einfach weiter.

Deinem Beitrag moechte ich mit etwas ‘Fleisch&Kartoffeln’ ergaenzen . :)

Einige der ausschlaggebenden Ueberlegungen die zum UNSCR 242 Text fuehrten ; (242 = einer der bedeutendsten Resolutionen der U.N. ) mag dem Einen oder Anderen eine verbesserte Verstehensbasis geben .


Drei Staaten , U.S.A. , Canada und Denmark erinnerten sich laut im September und Oktober 1967 im UNSC an die gesamte Vorgeschichte Israels . Sie zeigten Verstaendnis fuer Israel's voelkerrechtliche Situation in Bezug Sicherheit.
Insbesondere erinnerten sich U.S.A. , Canada und Denmark an die Tatsache, dass eine Waffenstillstandslinie keine Grenze darstellt ; weiterhin , dass alle bindenden Waffenstillstands-Linievertragsartikel von Jordan unilateral gebrochen wurden.

Israel's Sicherheit=Dies war der Grund , warum U.S.A. , Canada und Denmark im September und Oktober 1967 vorschlugen , dass Israel’s Rueckzugsposition nicht auf die 1950 Waffenstillstandslinien gehen soll , sondern auf-zu-verhandelnde-Positionen.

King Hussein bereiste spaeter im Herbst 1967 London und Washington wo er Fuehler ausstreckte zu einer UNSCR bereit zu sein , insofern sie fuer Israel, Jordanien und den *meisten* arabischen Laendern ; sprich Aegypten und Syrien ; akzeptabel sei. (Es mag erwaehnt werden, dass King Hussein damals im Wahn schwelgte , Cis-Jordan mit dem Gazastrip zu vereinen und das ganze Gebilde Jordan einzuverleiben) . Daraufhin begannen die U.S.A. an einem UNSCR Vorschlagsentwurf zu arbeiten der das Einverstaendnis Israels und Jordans im im Voraus einholte.

Dieser erste U.S. Entwurf sah vor, dass die Voraussetzung zum Frieden *sichere und anerkannte (international) Grenzen* (secure and recognised boundaries.) sein muessten , ohne quantitave Bestimmungen ueber das Ausmass derisr. Rueckzuege oder territorische Veraenderungen. 10 Downing Street hatte ihren U.N. Botschafter Lord Carrigan angewiesen den ersten amerikanischen Entwurf in dieser Form nicht zu unterstuetzen. (Einer der Gruende dafuer war gewesen, dass G.B. an einem warmen Verhaeltnisklima mit Arabern arbeitete und interessiert gewesen war = political expediency vs ethics) Aussenminister George Brown befuerwortete nur dann einen israelischen Abzug , wenn er im Zusammenhang mit einem dauerhaften Frieden stuende ; mit sicheren und ‘uebereinstimmten ‘ Grenzen (secure and recognised boundaries.) die Israel fuer ihre Sicherheit als zufriedenstellend beurteilte .

Aegypten , dass ein tiefes Misstrauen gegen King Hussein hegte , sass in der Zwischenzeit auch nicht auf den Haenden , es verlangte Herbst 1967 eine emergency session of the UNSC die eine Resolution von India , Nigeria und Mali beraten solle, in der der komplette Rueckzug aller IDF Forces zu pre 1967 Lines verlangte. Dies trug die Handschrift Aegyptens: selbst wenn Aegypten weit in ihr eigenes Land zurueckgetrieben wurden, verlangen sie den Rueckzug des gewinnenden Siegers auf pre 67 Ausgangspositionen – dies bevor sie ueberhaupt bereit sein wollen einen Waffenstillstand in Betracht zu ziehen :hihi: )

Im November 1967 begann die UNSC Debatte die schnell die Polarisation zwischen den U.S.A., Canada und Denmark vs Russland und den arabischen Staaten demonstrierte. U.S.A., Canada , Israel und Denmark forderten isr. Abzug in Tandem mit Frieden + (secure and recognised boundaries.) – Russkies , Arabs und Entwicklungslaender forderten lediglich isr. Abzug zu pre 1967 'Grenzen' ohne Anerkennung Israel’s Legtimitaet und Sicherheit und ohne Konsequenzen fuer die arabischen , verlierenden und verlogenen Angreifer.

Am 15. November 1967 richtete sich der amerikanische Botschafter an den UNSC. Er erwaehnte,


dass es niemals ein Agreement ueber irgendwelche Linien gegeben hatte die zu dauerhaften Internationale Grenzen zwischen Staaten gefuehrt hatten.

dass die 1949 Waffenstillstandslinien von allen Vertragsunterzeichnern spezifisch als pure militaerische Orientierung anerkannt worden sei.

dass weder die Waffenstillstandslinien wie sie am 4. Juni 1967 bestanden hatten, noch die Feuereinstellungslinien wie sie nach Israels Sieg existierten als Gebietsgrenzen zu betrachten seien :” Since such boundaries do not exist , they have to be established by the parties themselves as part ot the peace –making process.”.


Am 18. November 1967 hatte sich fuer den britischen U.N. Botschafter Lord Caradon kristallisiert , dass der amerikanische Entwurf bei lateinamerikanischen Laendern nicht durchkaeme.
Der von den Amerikanern vorgeschlagenen Resolution bedurfte es eines Hinweises auf uraltes Voelkerrechtsprinzip – ‘ex iniuria non oritur ius ‘ ; aus Unrecht wird kein Recht - , naemlich dass per unprovoziertem Angriff so unrechtmaessig erworbene Gebiete (wie Jordan’s contraer zum Waffenstillstandsvertrag annexierten Cis-Jordan Gebiete) nicht rechtmaessig sind/werden. ( nonadmissibility of the acquisition of territory by force) Dieser Hinweis wurde dann in die Praeamble der UNSCR 242 eingebaut .

Der Praeamble ‘nonadmissibility of the acquisition of territory y force “ Hinweis bahnte den Weg fuer den operative Teil der UNSCR 242 naemlich
a) Israel zieht sich aus besetzte Gebiete zurueck
b) deren Eigentuemer (title holder) sich fuer einen ‘gerechten und dauerhaften Frieden’ mit Israel verpflichten. und auf (secure and recognised boundaries.) einigen.

Dieses Arrangement bedeutete dass Israel sich des Friedens Willen von Kampfeinstellungslinien auf Gebietsgrenzen zurueckzoegen die in zukuenftigen Friedenverhandlungen festzulegen seien . In dieser Zwickmuehle konnte keine Partei das bekommen was sie wollte ohne der anderen Partei entgegen zu kommen.
Abba Eban kommentierte diese Situation mit :
Lord Cadogan’s erster Entwurf gab dem U.N. Rep. zu viel Diktatmacht und wurde deshalb von ISR abgelehnt.
Nun meldete sich auch die U.S.A. wieder zu Wort und erinnerte Lord Cadogan daran , dass die U.S. keinen Entwurf unterstuetzen wuerde , in den Israels oder ‘Araber’ nicht einwilligen.
Lord Cadogan’s naechster Resolution Entwurf enthielt alle noetigen Elemente die dem erstrebten Ziel – Frieden mit (secure and recognised boundaries.) – am Foerderlichsten waren :

1)Der U.N. Rep. konnte den Parteien kein Diktat auferlegen sondern hatte ‘Uebereinkunft zwischen den Parteien zu foerdern’
2) Das Ziel der Resolution war nun klar als Operator gekennzeichnet :die Herstellung eines gerechten und dauerhaften Friedens dem die anderen Provisionen untergeordnet waren
3) Aus oben genannten Gruenden (‘ex iniuria non oritur ius ‘) wurde weder die ‘armstice lines’ noch die ‘lines of of June 4, 1967’ im 242 Text erwaehnt.
4) Logik diktierte dass dem uebergeordneten Wunsch zur Friedensherstellung nicht die Haende am Verhandlungstisch gebunden werden konnte , dies ist der Grund warum im untergeordenten Text keine Rede von ‘all the occupied territories’ oder ‘the occupied territories’ steht –dies war ein Luftkissen fuer spaetere Friedensvertragsverhandlungen.

Lord Cadogan’s final draft erhielt die Unterstuetzung der erstweiligen Resolution-Authoren die zwischen ‘Waffenstillstandslinien’ und ‘Friedensgrenzen’ unterschieden . U.S. Aussenminister William P. Rodgers aeusserte sich am 9.Dez. 1967 wie folgt dazu :

“ The boundaries from which the 1967 war began were established by the 1949 armistice agreements, and have defined the areas of national jurisdiction in the Middle east for twenty years. Those boundaries were armistice lines , not final political borders. The Security Council [sic] resolution neither endorses nor precludes the armistice lines as the definitive political boundaries.”

Great Britain war Sponsor der 242 Resolution gewesen. Am 29. Oktober 1969 bestaetigte der britische Aussenminister Michael Stewart im Unterhaus, dass es klar sei , dass Israels Rueckzug nicht aus allen Gebieten verlangt wurde, die Auslassung des Wortes ‘all’ war deshalb absichtlich .

Russkies und Arabs knirschten mit den Zaehnen , natuerlich wollten sie ‘all’ und ‘the’ in der Resolution sehen , doch sie hatten kein Manoevrierraum: haette , wie UNGAR , der Russkie im UNSC die britische Resolution durch Veto abgelehnt, waere keine Resolution erfolgt , dafuer aber der Status quo weiterbestanden , d.h. Israel im Besitz weiter Gebietsflaechen die von der Strait of Aqaba bis praktisch Port Said am Suezkanal reichten. Fuer die britische Resolution zu stimmen bedeutete letzten Endes das kleinere Uebel fuer die Russkies und ihre arabischen Klienten.

houndstooth
06.03.2010, 23:17
Hy Bud, ich meinte, dass der Zoll richtig gehandelt hat, meine Problematik mit dem Absender hatte ich weiter oben beschrieben und auch die Frage gestellt, wie die EU ein Abkommen mit der PLO schließen kann. Meiner bescheidenen Meinung nach hat der Zoll richtig gehandelt, weil...y´know I mean?

Danke fuer die Antwort 'skydive' , but heck , I beg to disagree. So wie ich das versehe kommt ein Abkommen mit einer registrierten Terrororganisation einer durch-die -Hintertuer-gegebenen-diplomatischen-Anerkennung gleich.
Sorry doesn't jive with me. ( by the same token , I do realise it's the prerogative of the Eu to act in such driveling fahion)


Ich hatte in den Beiträgen vorher erwähnt, dass es eben keine juristisches Gebiet , weder Westbank as well as Gazastrip gibt und dass die Autonomie nur vom state successor oder title holder gewährt werden kann.
Danke fuer die Richtigstellung. Ich muss gestehen nicht alles durchsiebt zu haben. Hey , good for you !!!!!!!!!:]


Throw light on it , if I´m wrong....We all know what´s going wrong and we all know who´s the obstructor........I´m looking forward to hearing from you soon........Stay cool Dude and be our guest , any time, any day! Always our pleasure...Keep on keeping on!

Greetz
Sky

heheh , Danke sky :] greetz to you too. :)

Salazar
06.03.2010, 23:18
Quatsch.

Es bedeuted lediglich , dass die EU im Namen von appeasement , geltendes Internationales Recht und aktuelle politische Gegebenheiten trotzig ignoriert - was ihr durchaus zusteht.

Man darf sich mit der Tatsache troesten , dass dieser Prozess und dieses Urteil mit Voelkerrecht garnichts , doch mit sog 'administrative law' alles zu tun hat. Ein schwacher Trost.


Tatsache ist eben - und mich wunderts dass Du das nicht erwaehnst - dass es kein juristisches Gebiet mit dem Namen 'Westbank' gibt. Der damalige unrechtmaessige Besetzer hat sich permanent aus dem von ihm so benannten Gebiet zurueckgezogen und vertraglich Israls permanente , Internationale Grenze und souveraenes Territorium anerkannt.

[Ignore- The fact that the EU obstinately insists on the validity of an illegal , outdated and corrected political entity , amounts to nothing less than adherance to an anachronism borne out of a cowardly urge of appeasement. Disgusting , to say the least. ]

Mit dem Satz

"In today’s judgment, the Court holds that each of the two association agreements has its own territorial scope: the EC-Israel Agreement applies to the territory of the State of Israel, whereas the EC-PLO Agreement applies to the territory of the West Bank and the Gaza Strip."
zieht ein Organ der EU Anachronismus * der Realitaet vor.


*
Anachronismus= falsche historische Zuordnung, Fehler in der historischen Einstufung: etw. wirkt als A., ist zu einem Anachronismus geworden

Das geht am Thema vorbei. Der EuGH hat entschieden, was aus europäischer Sicht Sache ist. Dem werden sich die Siedler fügen müssen.

Du könntest ja auch eine Alternativ-Lösung vorschlagen. Wie hätten die Richter die Sache sonst entscheiden sollen? Art. 34 der Wiener Konvention (welcher den Grundsatz des Völkergewohnheitsrechts, dass ein Vertrag zwischen zwei Staaten keine Rechte oder Verpflichtungen für Dritte begründen kann, kodifiziert) einfach ignorieren? Das Abkommen zwischen der EU und der PLO ignorieren?

Vielleicht weisst du es ja besser.

Salazar
06.03.2010, 23:20
Sorry doesn't jive with me. ( by the same token , I do realise it's the prerogative of the Eu to act in such driveling fahion)


Richtig. Vielleicht dein bester Satz heute.

skydive
06.03.2010, 23:50
Danke fuer die Antwort 'skydive' , but heck , I beg to disagree. So wie ich das versehe kommt ein Abkommen mit einer registrierten Terrororganisation einer durch-die -Hintertuer-gegebenen-diplomatischen-Anerkennung gleich.
Sorry doesn't jive with me. ( by the same token , I do realise it's the prerogative of the Eu to act in such driveling fahion)



Absolutely! Dass geht nicht in meinen Schädel, deshalb fragte ich auch nach den Verträgen....

Dass die PLO eine Terrororganisation war und ist (if it´s still present!) weiß eigentlich jeder.

Forget about EU ! Talking Shop itself. Lots an´lots of damaged Politician no longer acceptable in their own countries, deported to EU try to give themselves a shine of seriousness and reliability. What a shame !
Carla Brunis shoes are more important than an iranian A-Bomb! What the heck happened .........

If ya find an answer, please inform me, as soon as you can.....


Greetz from Ron

Salazar
06.03.2010, 23:54
Forensprache ist ja eigentlich Deutsch.

Die EU ist allerdings mehr als ein talking shop. Sie ist sogar fast das Gegenteil. Was in Brüssel beschlossen wird, ist Gesetz in 27 Mitgliedsstaaten. Und was die abgehalfterten Politiker angeht: Das ist vorwiegend in Deutschland so.

houndstooth
07.03.2010, 00:15
Das geht am Thema vorbei. Der EuGH hat entschieden, was aus europäischer Sicht Sache ist.
Ein unpraeziser Satz.


Dem werden sich die Siedler fügen müssen.
Ich weiss von keinen Siedlern.
Ich weiss nur von israelischen Staatsangehoerigen die sich auf dem souveraenen Gebiet Israel fuer sauteures Geld condominiums etc kaufen.
Das ist nicht anders als hier in Canada wo auch seit Jahren ein Bau-Boom besteht und Leute teure Hypotheken aufnehmen um sie ein nest zu bauen.
Auch hier kann nicht ohne weieres auf indianischem Land gebaut werden - die genau gleiche Situation besteht in Israel wo nicht entgegen dem Willen eines arabischen Landbesitzer auf seinem Gundstueck gebaut werden kann.


Du könntest ja auch eine Alternativ-Lösung vorschlagen. Wie hätten die Richter die Sache sonst entscheiden sollen?
In Bezug zur Souveraenitaet Israels gibt es ebensowenig eine 'Alternativloesung' wie zur Souveraenitaet Chinas, Indiens oder Jordaniens.
Handelsabkommen per se erkennen garnichts an , doch geben sie den Eindruck einer Anerkennung. Ich wuerde aber Folgendes vorschlagen : eine separates Handelsabkommen mit dem Staat Tibet abzuschliessen.


Art. 34 der Wiener Konvention (welcher den Grundsatz des Völkergewohnheitsrechts, dass ein Vertrag zwischen zwei Staaten keine Rechte oder Verpflichtungen für Dritte begründen kann, kodifiziert) einfach ignorieren? Das Abkommen zwischen der EU und der PLO ignorieren?
Article 34 of the Vienna Convention is non applicable in this case :

Article 34General rule regarding third States
A treaty does not create either obligations or rights for a third State without its consent.
There is no 'third State' in this equation, unless of course prsues an anachronism.
Es gab und gibt keinen Staat 'Palaestina' . Der Begriff war ein 'substitute' fuer den Begriff 'Heiliges Land' .

Mit der gleichen Logik koennte ich die Araber die in Israel leben 'Heiliglaendler' bezeichnen. Alledings kann ich nicht viel 'Heiliges' an der verbrecherischen Fuehrung der arabischen 'Heiliglaendndler' sehen.





Vielleicht weisst du es ja besser.
heheh , jeh mehr ich lerne desto mehr wid mir bewusst wie wenig ich weiss :]

houndstooth
07.03.2010, 00:17
Absolutely! Dass geht nicht in meinen Schädel, deshalb fragte ich auch nach den Verträgen....

Dass die PLO eine Terrororganisation war und ist (if it´s still present!) weiß eigentlich jeder.

Forget about EU ! Talking Shop itself. Lots an´lots of damaged Politician no longer acceptable in their own countries, deported to EU try to give themselves a shine of seriousness and reliability. What a shame !
Carla Brunis shoes are more important than an iranian A-Bomb! What the heck happened .........

If ya find an answer, please inform me, as soon as you can.....


Greetz from Ron

heheh, hier genauso. :)

Salazar
07.03.2010, 00:40
Ich frage mich auch, wie das gehen soll, da die PLO nur eine Interessenvertretung staatenloser Araber ist......

Nur nebenbei, in Absatz 46.:


In this respect, it is common ground that the European Communities concluded two Euro-Mediterranean Association Agreements, first with the State of Israel and then with the PLO for the benefit of the Palestinian Authority of the West Bank and the Gaza Strip.

houndstooth
07.03.2010, 00:40
UNSC 242 mit seinem Friedensvertrag-Operator und dessen ‘ enabler’ den ‘secure and recognised boundaries , und ‘respect for and acknowledgment of the sovereignty, territorial integrity ‘ legte den Grundstein zur Washington Declaration von 1994 in der sich wortwoertlich die gleichen Operator-Elemente wie in 242 wiederfinden : ‘‘secure and recognised boundaries' ebenso wie ‘respect for and acknowledgment of the sovereignty, territorial integrity’.

Aufbauend auf 242 und dem Washington Agreement , erwaehnt der ISR-JOR Friedenvertrag das Washington Agreement und UNSCR 242 und verpflichtet sich dann gleich dreimal wortwoertlich die in 242 erwaehnten Friedensvorbedingungen ‘secure and recognized boundaries' ebenso wie ‘recognise and will respect each other's sovereignty’ anzuerkennen und einzuhalten.

Abschliessend, mit einem Nicken meinen 'Widersachern' (just kidding :cool2: ) entgegen:

Es ist schon mal durchgekaut worden, doch sei noch einmal darauf hingewiesen wie elegant im ISR-JOR Friedensvertrag auf die Ungueltigkeit/Irrelevanz der 1949 Waffenstillstandslinie und der Juni 1967 ‘cease-fire-line’ - und somit auf die in 242 erwaehnte inadmissibility of the acquisition of territory by war’ - mit den Worten ‘ der Status der Gebiete (Gaza + Cis-Jordan) den die IDF in 1967 vorfand seien ungueltig’ (without prejudice to the status of any territories).’

Der einziggueltige Status war natuerlich der ‘state succession status’ mit dem Israel die Internationale Grenze des British Mandate uebernommen hatte.

Auch darauf wird im ISR-JOR Friedensvertrag ausdruecklich hingewiesen : : 'The international boundary between Israel and Jordan is delimited with reference to the boundary definition under the Mandate”. Dies bedeutet nicht nur, das ist auch so , dass sich Israel’s Souveraenitaet ueber die gleiche Gebietsflaeche ersteckt , ueber die sich das ehemalige British Mandate erstreckt hattte. Bis auf den letzten Quadartfuss :hihi::]

Salazar
07.03.2010, 00:46
Article 34 of the Vienna Convention is non applicable in this case :

There is no 'third State' in this equation, unless of course prsues an anachronism.
Es gab und gibt keinen Staat 'Palaestina' . Der Begriff war ein 'substitute' fuer den Begriff 'Heiliges Land' .

Mit der gleichen Logik koennte ich die Araber die in Israel leben 'Heiliglaendler' bezeichnen. Alledings kann ich nicht viel 'Heiliges' an der verbrecherischen Fuehrung der arabischen 'Heiliglaendndler' sehen.



Richtig. Der EuGH hat auch nicht nach Artikel 34 geurteilt, sondern nach dem Völkergewohnheitsrecht.

Absatz 40 des Urteils:


The international law of treaties was consolidated, essentially, in the Vienna Convention. Under Article 1 thereof, the Vienna Convention applies to treaties between States. However, under Article 3(b) of the Vienna Convention, the fact that the Vienna Convention does not apply to international agreements concluded between States and other subjects of international law is not to affect the application to them of any of the rules set forth in that convention to which they would be subject under international law independently of the convention.

Und Absatz 52:


Accordingly, to interpret Article 83 of the EC-Israel Association Agreement as meaning that the Israeli customs authorities enjoy competence in respect of products originating in the West Bank would be tantamount to imposing on the Palestinian customs authorities an obligation to refrain from exercising the competence conferred upon them by virtue of the abovementioned provisions of the EC-PLO Protocol. Such an interpretation, the effect of which would be to create an obligation for a third party without its consent, would thus be contrary to the principle of general international law, ‘pacta tertiis nec nocent nec prosunt’, as consolidated in Article 34 of the Vienna Convention.

Salazar
07.03.2010, 00:49
Und nochmal auf Deutsch.

Absatz 40:


Das Völkervertragsrecht wurde im Wesentlichen im Wiener Übereinkommen kodifiziert. Nach Art. 1 dieses Übereinkommens findet es auf Verträge zwischen Staaten Anwendung. Der Umstand, dass das Übereinkommen nach Art. 3 Buchst. b nicht auf die zwischen Staaten und anderen Völkerrechtssubjekten geschlossenen internationalen Übereinkünfte Anwendung findet, berührt nicht die Anwendung der in diesem Übereinkommen niedergelegten Regeln auf sie, denen sie auch unabhängig von diesem Übereinkommen aufgrund des Völkerrechts unterworfen wären.

Und Absatz 52:


Demnach würde eine Auslegung von Art. 83 des Assoziierungsabkommens EG–Israel in dem Sinne, dass die israelischen Behörden über Zollbefugnisse in Bezug auf Erzeugnisse mit Ursprung im Westjordanland verfügten, bedeuten, dass den palästinensischen Zollbehörden die Verpflichtung auferlegt würde, die Befugnisse, die ihnen durch die genannten Bestimmungen des Protokolls EG–PLO übertragen wurden, nicht auszuüben. Eine solche Auslegung, die zur Verpflichtung eines Dritten ohne seine Zustimmung führt, stünde daher im Gegensatz zu dem in Art. 34 des Wiener Übereinkommens niedergelegten allgemeinen völkerrechtlichen Grundsatz pacta tertiis nec nocent nec prosunt.

houndstooth
07.03.2010, 00:52
Nur nebenbei, in Absatz 46.:

In this respect, it is common ground that the European Communities concluded two Euro-Mediterranean Association Agreements, first with the State of Israel and then with the PLO for the benefit of the Palestinian Authority of the West Bank and the Gaza Strip.


Im gleichen Atemzug vom State of Israel und dann von einer nicht existierenden 'entity' innerhalb des State of Israel zu sprechen , kommt einem 'oxymoron' gleich.

Man koennte dann ja auch zwischen the State of Spain und Etnaland reden ...:hihi:

Widder58
07.03.2010, 00:58
Dass das argumentative Blackhole WIdder 58 mal wieder überhaupt keinen Hauch einer Vorstellung hat worum es geht, zeigt sich deutlich an diesem mehr als dünnen, wenn nicht sogar dummen Statement.

Es ist eben nicht so, wie Dein noch dümmerer Freund Freelancer behauptet hatte, dass der EuGH ein völkerrechtliches Urteil gesprochen hat(aber woher sollst Du Leerstollen dass auch wissen....), sondern es ging um Verträge von Israel und der EU und über Verträge der PLO und der EU. Wie Salazar richtig bemerkte, können zwei Parteien nicht über eine Dritte entscheiden und somit, wenn die EU einen Vertrag mit der PLO hat und eine Ware aus einem Autonomiegebiet stammt( dann ist es immer noch Hoheitsgebiet Israels völkerrechtlich) aber der Absender ist eben die PLO, oder das Autonomiegebiet und somit konnte Israel nicht über den Vertragspartner der EU hinweg entscheiden! Soweit klar? Kannst Dir also Deine völkerrechtlichen Freudentränen aus den AUgen wischen und nach etlichen Bieren versuchen , wieder in der Reallität zu landen.
Du und Freelancer seid einfach noch nicht einmal ansatzweise kompetent genug , um dass zu erfassen, aber dass wundert eigentlich keinen mehr.

Das übliche Geschwätz, was bereits widerlegt wurde. Somit reicht mein Statement völlig aus- kurz , prägnant, treffend. Salazar versucht es Euch zu erläutern- mit vermutlich minderem Erfolg, so wie es auch Freelancer geht. Es gibt keine Veranlassung, dass ich das wiederhole.

skydive
07.03.2010, 01:36
Ein unpraeziser Satz.


Ich weiss von keinen Siedlern.
Ich weiss nur von israelischen Staatsangehoerigen die sich auf dem souveraenen Gebiet Israel fuer sauteures Geld condominiums etc kaufen.
Das ist nicht anders als hier in Canada wo auch seit Jahren ein Bau-Boom besteht und Leute teure Hypotheken aufnehmen um sie ein nest zu bauen.
Auch hier kann nicht ohne weieres auf indianischem Land gebaut werden - die genau gleiche Situation besteht in Israel wo nicht entgegen dem Willen eines arabischen Landbesitzer auf seinem Gundstueck gebaut werden kann.


In Bezug zur Souveraenitaet Israels gibt es ebensowenig eine 'Alternativloesung' wie zur Souveraenitaet Chinas, Indiens oder Jordaniens.
Handelsabkommen per se erkennen garnichts an , doch geben sie den Eindruck einer Anerkennung. Ich wuerde aber Folgendes vorschlagen : eine separates Handelsabkommen mit dem Staat Tibet abzuschliessen.


Article 34 of the Vienna Convention is non applicable in this case :

There is no 'third State' in this equation, unless of course prsues an anachronism.
Es gab und gibt keinen Staat 'Palaestina' . Der Begriff war ein 'substitute' fuer den Begriff 'Heiliges Land' .

Mit der gleichen Logik koennte ich die Araber die in Israel leben 'Heiliglaendler' bezeichnen. Alledings kann ich nicht viel 'Heiliges' an der verbrecherischen Fuehrung der arabischen 'Heiliglaendndler' sehen.





heheh , jeh mehr ich lerne desto mehr wid mir bewusst wie wenig ich weiss :]


Gimme five, Dude ! It´s not only a Holy Land Question.

Mein Freund , der Judge sagt, dass Du einen "Palästinenser" nicht nach "Palästina " abschieben kannst,weil es kein Land, keinen Staat "Palästina gibt....

Ich arbeite manchmal noch für die Information Group of Public Authority, manchmal für die Deutsche Regierung, manchmal für Frankreich. Letztes Jahr war ich in Afghanistan, weil ich drei Auslandseinsätze mit Feuerkampf hinter mir habe und ich bin gern gesehener Gast, wenn es darum geht, die jungen Soldaten auf eine Feuergefecht vorzubereiten.

Die jungen freuen sich, eine alte Hase zu haben, aber manchmal geht es wirklich rund. Was nur in der Bildzeitung erschien, war ein kurzer Bericht über den Selbstmordattentat von einem Vollidiot, der sich in ein Fahrzeug der Bundeswehr hereinbohren wollte.

No way ! Ich saß in dem Fahrzeug.....(backseat; THANK GOD). Auf dem Rückweg von einem Einsatz bemerkte der Zugführer Th. K. 300 meters before ein parkendes Auto am Straßenrand. Er meldete sofort über Funk, dass er Bedenken hätte, ich meldete dass Gleiche der amerikanischen Kommando-Zentrale.

Wir hatten no information, nothing, no chance!
Ich verließ das Auto und machte mich auf den Weg, um den Fahrer zu "befragen" , aber ohne dass er mich sieht, bevor ich an seiner Seite bin...

Ich hatte mit Th. abgemacht, dass er erst losfährt, wenn ich Zeichen gebe..

Goddamn fucking lost control!

Th fährt los, bevor ich das Fahrzeug erreiche...in einer Ahnung lege ich mich in den Straßengraben, habe aber vorher über Funk bestimmt 50 mal losgelassen, dass Gefahr im Verzug ist(imminent danger).

Der Taliban-Idiot fährt los, als das BW _Fahrzeug auf gleicher Höhe ist und sprengt sich dann in die Luft.
Th. K. `s Auto fliegt ca 40 Meter weit über einen Acker und überschlägt sich mehrmals...
Th.K. trägt eine Wunde am Arm davon(sein Bild war in der BZ)

Was die BZ nicht berichtet und auch sonst niemand, ist die Tatsache, dass auf dem Beifahrersitz, die SUín L.N saß, die schwerste Verbrennungen davon trug und heute noch in psdychologischer Behandlung ist.

Ich habe das geschrieben, nachdem ich ihre ausdrückliche <Erlaubnis eingeholt habe, da wir zusammen dort unten waren und sie mich verpflichtet hat, ihren Namen nur anzudeuten.....
Kommt mir nicht mit irgendwelchen Sprüchen, ihr Ahnungslosen, it´s not you I´m talking about, Heintz, it´s for all the all the losers (ya know the slang, don´t ya?)

Was weiterhin nicht berichtet wird, ist die Tatsache, dass die SUín nachdem ich sie gelöscht hatte( ihre Kampfanzug brannte) , nicht in der Lage war aufzustehen, nachrückende Fahrzeuge der BW in Panik die Abrückgeschwindigkeit erhöhten und mehrere Fahrzeuge über uns hinweg fuhren, d.h. dass ich sie auf mich legte und die Fahrzeuge über uns fuhren(also wir lagen in der Mitte und die Fahrzeuge genau über uns drüber), dass möchte ich nie mehr in einem Leben mitmachen(wenn nur ein Fahrzeug....)Es ist keine Schande, wenn man zugibt, dass man sich in solchen Situationen die Hosen vollmacht; das wünsche ich keinem nach mir und ich kann jeden jungen Soldaten verstehen, dem es passiert; nur dass ich eben nicht mehr jung bin.......
In diesen Augenblicken macht man sich die Hosen voll und dass ist keine Schande! Die Deutsche Armee hätte mich überfahren, weil sie mich nicht gesehen hätten, schlimm aber wahr! Es war Feuer , Munition explodierte, ich hatte eine junge Frau auf mir liegen, ihr Haar verkockelte, ich habe mir ihr gesprochen, sie war so abwesend und ihr....
Hey Jo, lasst es !
Sie macht weiterhin Dienst bei der Armee und sie wird wieder in das Ausland gehen! Ihre Verbrennungen sind soweit geheilt, mit Ausnahme von dem Ohr, dass ist halb weg, aber dass kriegen wir wieder.

Vielleicht macht sich jetzt der eine oder andere lustig über meinen Eintrag, aber dass ist mir ehrlich gesagt, scheißegal, denn wer sich drüber lustig macht, war noch nie in einer vergleichbaren Situation!

Antiimperialist
07.03.2010, 01:53
Im gleichen Atemzug vom State of Israel und dann von einer nicht existierenden 'entity' innerhalb des State of Israel zu sprechen , kommt einem 'oxymoron' gleich.

Man koennte dann ja auch zwischen the State of Spain und Etnaland reden ...:hihi:

Was Quatsch wie immer ist. Palästina hat eigene Pässen, Herr Barenboim nahm dessen Nationalität an, es ist einfach ein illegal von Israel besetztes Gebiet. Hat nichts mit Israel zu tun. Warum wäre auch sonst die Siedlungen illegal?

houndstooth
07.03.2010, 02:00
Und nochmal auf Deutsch.


[QUOTE]Absatz 40:
Zitat:
The international law of treaties was consolidated, essentially, in the Vienna Convention. Under Article 1 thereof, the Vienna Convention applies to treaties between States. However, under Article 3(b) of the Vienna Convention, the fact that the Vienna Convention does not apply to international agreements concluded between States and other subjects of international law is not to affect the application to them of any of the rules set forth in that convention to which they would be subject under international law independently of the convention.

Im Prinzip wird hier gesagt dass ein legaler Vertrag zwischen partei x mit partei Y ein legaler Vertrag ist.


Zitat:
Accordingly, to interpret Article 83 of the EC-Israel Association Agreement as meaning that the Israeli customs authorities enjoy competence in respect of products originating in the West Bank would be tantamount to imposing on the Palestinian customs authorities an obligation to refrain from exercising the competence conferred upon them by virtue of the abovementioned provisions of the EC-PLO Protocol. Such an interpretation, the effect of which would be to create an obligation for a third party without its consent, would thus be contrary to the principle of general international law, ‘pacta tertiis nec nocent nec prosunt’, as consolidated in Article 34 of the Vienna Convention.

Mit diesem Artikel dreht sich der Hund im Kreis , wie zu erwarten ist.

Zugleich bedeutet das aber auch , dass die Ueberschrift des threads 'Jüdische Siedlungen gehören nicht zu Israel" purer Quatsch ist.:]

skydive
07.03.2010, 02:24
[quote=Salazar;3539106]Und nochmal auf Deutsch.




Im Prinzip wird hier gesagt dass ein legaler Vertrag zwischen partei x mit partei Y ein legaler Vertrag ist.


Mit diesem Artikel dreht sich der Hund im Kreis , wie zu erwarten ist.

Zugleich bedeutet das aber auch , dass die Ueberschrift des threads 'Jüdische Siedlungen gehören nicht zu Israel" purer Quatsch ist.:]


That´s it!

houndstooth
07.03.2010, 02:35
Was Quatsch wie immer ist. Palästina hat eigene Pässen,

Nicht nur gibt es Pallywood , es gibt auch Pally-Pass.
In Wirklichkeit dreht es sich um ein Identifizierungspapier einer Privatorganisation . Dass sie dieses Ding 'Passport' nennt und auch so formatiert kann man sich gut vorstellen, schliesslich macht der Verein alles um irgendwelche Legitimitaet vorzugaukeln.

Die Party Quebequois hat genau die gleichen Spielchen getrieben.

Wenn ein paar Handvoll Staaten auf diese Farce eingehen - well , denen ihr business.


Herr Barenboim nahm dessen Nationalität an, es ist einfach ein illegal von Israel besetztes Gebiet. Hat nichts mit Israel zu tun. Warum wäre auch sonst die Siedlungen illegal?

Mein Hund hat einen Ball , wenn er drauf beisst quietscht der Ball.
Mein Hund kann aber nicht begruenden warum der Ball quietscht .

Du quietschst auch immer den gleichen Quatsch.
Du kannst Deinen Quatsch auch nicht anhand dokumentierter Fakten logisch begruenden.

Mein Hund laesst seinen squeaky Ball gehen wenn er kaputt ist.
Du hingegen quietschst auf Deiner kaputten idee fixe immer weiter.

Ich denke mein Hund ist smarter als Du lol

Felix Krull
07.03.2010, 02:40
Nicht nur gibt es Pallywood , es gibt auch Pally-Pass.
Du hättest 1933 einen 1A Mitläufer ergeben, wenn die NSDAP aus Juden bestanden hätte. Das merkt man Dir sogar heute noch an.

houndstooth
07.03.2010, 02:42
Gimme five, Dude ! It´s not only a Holy Land Question.

Vollzitat!

Gotcha five bud .

Alles was ich sagen kann - blows my mind.

Congrats , after all that $h!t you still got your marbles together .

Respect my friend , respect!!

Antiimperialist
07.03.2010, 10:28
Jede weitere zionistische Aggression der Art von Gaza wird die Sache beschleunigen. In Israel hat man das offensichtlich nicht überall begriffen.

Ich glaube auch nicht dassdie es e begreifen werden.Die haben sich selber in eine paralell Wlt manövriert. Wo Zivilisten schikanieren und töten zum Alltag gehört. Eine s.g. Brutalisierung. Durch von den Regierenden ausgelöste Angstzustäne kommt man dahin.

Salazar
07.03.2010, 11:57
[QUOTE=Salazar;3539106]Und nochmal auf Deutsch.




Im Prinzip wird hier gesagt dass ein legaler Vertrag zwischen partei x mit partei Y ein legaler Vertrag ist.


Mit diesem Artikel dreht sich der Hund im Kreis , wie zu erwarten ist.

Zugleich bedeutet das aber auch , dass die Ueberschrift des threads 'Jüdische Siedlungen gehören nicht zu Israel" purer Quatsch ist.:]

Naja, deine Kritik am EuGH finde ich nicht wirklich überzeugend.

Allerdings hast du im letzten Teil Recht. Die Überschrift des Threads, übernommen aus der SZ, ist irreführend.

Salazar
07.03.2010, 12:01
Kommt mir nicht mit irgendwelchen Sprüchen, ihr Ahnungslosen, it´s not you I´m talking about, Heintz, it´s for all the all the losers (ya know the slang, don´t ya?)


Kein Spruch, aber eine Frage: How's that relevant?

skydive
07.03.2010, 12:05
Kein Spruch, aber eine Frage: How's that relevant?

Ich weiß, war OT ist mir gestern nacht einfach noch mal eingefallen, einfach nicht beachten.......

Widder58
07.03.2010, 12:09
Gimme five, Dude ! It´s not only a Holy Land Question.

Mein Freund , der Judge sagt, dass Du einen "Palästinenser" nicht nach "Palästina " abschieben kannst,weil es kein Land, keinen Staat "Palästina gibt....

Ich arbeite manchmal noch für die Information Group of Public Authority, manchmal für die Deutsche Regierung, manchmal für Frankreich. Letztes Jahr war ich in Afghanistan, weil ich drei Auslandseinsätze mit Feuerkampf hinter mir habe und ich bin gern gesehener Gast, wenn es darum geht, die jungen Soldaten auf eine Feuergefecht vorzubereiten.

Die jungen freuen sich, eine alte Hase zu haben, aber manchmal geht es wirklich rund. Was nur in der Bildzeitung erschien, war ein kurzer Bericht über den Selbstmordattentat von einem Vollidiot, der sich in ein Fahrzeug der Bundeswehr hereinbohren wollte.

No way ! Ich saß in dem Fahrzeug.....(backseat; THANK GOD). Auf dem Rückweg von einem Einsatz bemerkte der Zugführer Th. K. 300 meters before ein parkendes Auto am Straßenrand. Er meldete sofort über Funk, dass er Bedenken hätte, ich meldete dass Gleiche der amerikanischen Kommando-Zentrale.

Wir hatten no information, nothing, no chance!
Ich verließ das Auto und machte mich auf den Weg, um den Fahrer zu "befragen" , aber ohne dass er mich sieht, bevor ich an seiner Seite bin...

Ich hatte mit Th. abgemacht, dass er erst losfährt, wenn ich Zeichen gebe..

Goddamn fucking lost control!

Th fährt los, bevor ich das Fahrzeug erreiche...in einer Ahnung lege ich mich in den Straßengraben, habe aber vorher über Funk bestimmt 50 mal losgelassen, dass Gefahr im Verzug ist(imminent danger).

Der Taliban-Idiot fährt los, als das BW _Fahrzeug auf gleicher Höhe ist und sprengt sich dann in die Luft.
Th. K. `s Auto fliegt ca 40 Meter weit über einen Acker und überschlägt sich mehrmals...
Th.K. trägt eine Wunde am Arm davon(sein Bild war in der BZ)

Was die BZ nicht berichtet und auch sonst niemand, ist die Tatsache, dass auf dem Beifahrersitz, die SUín L.N saß, die schwerste Verbrennungen davon trug und heute noch in psdychologischer Behandlung ist.

Ich habe das geschrieben, nachdem ich ihre ausdrückliche <Erlaubnis eingeholt habe, da wir zusammen dort unten waren und sie mich verpflichtet hat, ihren Namen nur anzudeuten.....
Kommt mir nicht mit irgendwelchen Sprüchen, ihr Ahnungslosen, it´s not you I´m talking about, Heintz, it´s for all the all the losers (ya know the slang, don´t ya?)

Was weiterhin nicht berichtet wird, ist die Tatsache, dass die SUín nachdem ich sie gelöscht hatte( ihre Kampfanzug brannte) , nicht in der Lage war aufzustehen, nachrückende Fahrzeuge der BW in Panik die Abrückgeschwindigkeit erhöhten und mehrere Fahrzeuge über uns hinweg fuhren, d.h. dass ich sie auf mich legte und die Fahrzeuge über uns fuhren(also wir lagen in der Mitte und die Fahrzeuge genau über uns drüber), dass möchte ich nie mehr in einem Leben mitmachen(wenn nur ein Fahrzeug....)Es ist keine Schande, wenn man zugibt, dass man sich in solchen Situationen die Hosen vollmacht; das wünsche ich keinem nach mir und ich kann jeden jungen Soldaten verstehen, dem es passiert; nur dass ich eben nicht mehr jung bin.......
In diesen Augenblicken macht man sich die Hosen voll und dass ist keine Schande! Die Deutsche Armee hätte mich überfahren, weil sie mich nicht gesehen hätten, schlimm aber wahr! Es war Feuer , Munition explodierte, ich hatte eine junge Frau auf mir liegen, ihr Haar verkockelte, ich habe mir ihr gesprochen, sie war so abwesend und ihr....
Hey Jo, lasst es !
Sie macht weiterhin Dienst bei der Armee und sie wird wieder in das Ausland gehen! Ihre Verbrennungen sind soweit geheilt, mit Ausnahme von dem Ohr, dass ist halb weg, aber dass kriegen wir wieder.

Vielleicht macht sich jetzt der eine oder andere lustig über meinen Eintrag, aber dass ist mir ehrlich gesagt, scheißegal, denn wer sich drüber lustig macht, war noch nie in einer vergleichbaren Situation!

Du auch nicht :))

Cinnamon
07.03.2010, 12:37
Ich glaube auch nicht dassdie es e begreifen werden.Die haben sich selber in eine paralell Wlt manövriert. Wo Zivilisten schikanieren und töten zum Alltag gehört. Eine s.g. Brutalisierung. Durch von den Regierenden ausgelöste Angstzustäne kommt man dahin.

Ja aber klar doch. Weißt du was? Befasse dich mal damit, was SMAs in Israel alles getan haben und noch immer tun wollen. Wenn du vor jedem Restaurantbesuch, jedem Kinogang oder jeder Busfahrt Angst haben musst, dass es das letzte ist was du in deinem Leben tun wirst. Wenn Eltern die äußerlich oft fast unverletzten, innerlich jedoch zu Brei zerquetschten Körper ihrer kleinen Kinder identfizieren müssen, wenn du täglich mit der Angst vor einem Raketenbeschuss deiner Wohnung leben musst, und die Verursacher klar sind, nämlich Hamas und Hisbollah, dann würdest du genau dasselbe tun und fordern. Die Palästinenser können noch heute Frieden haben. Indem sie die Waffen niederlegen. Der Schriftsteller Arno Lustiger hat es mal auf den Punkt gebracht: "Wenn die Araber die Waffen endlich niederlegen, wird es keinen Krieg mehr geben. Aber wenn Israel die Waffen niederlegt, wird es kein Israel mehr geben."

Israel kämpft den Kampf der zivilisierten Welt gegen die islamistische Barbarei. Wenn Israel verliert, haben wir alle verloren.

Dass es auch in Israel Menschenrechtsverletzungen gibt ist da eine ganz andere Frage und diese Verletzungen müssen eingestellt werden.

Widder58
07.03.2010, 12:46
Ja aber klar doch. Weißt du was? Befasse dich mal damit, was SMAs in Israel alles getan haben und noch immer tun wollen. Wenn du vor jedem Restaurantbesuch, jedem Kinogang oder jeder Busfahrt Angst haben musst, dass es das letzte ist was du in deinem Leben tun wirst. Wenn Eltern die äußerlich oft fast unverletzten, innerlich jedoch zu Brei zerquetschten Körper ihrer kleinen Kinder identfizieren müssen, wenn du täglich mit der Angst vor einem Raketenbeschuss deiner Wohnung leben musst, und die Verursacher klar sind, nämlich Hamas und Hisbollah, dann würdest du genau dasselbe tun und fordern. Die Palästinenser können noch heute Frieden haben. Indem sie die Waffen niederlegen. Der Schriftsteller Arno Lustiger hat es mal auf den Punkt gebracht: "Wenn die Araber die Waffen endlich niederlegen, wird es keinen Krieg mehr geben. Aber wenn Israel die Waffen niederlegt, wird es kein Israel mehr geben."

Israel kämpft den Kampf der zivilisierten Welt gegen die islamistische Barbarei. Wenn Israel verliert, haben wir alle verloren.

Dass es auch in Israel Menschenrechtsverletzungen gibt ist da eine ganz andere Frage und diese Verletzungen müssen eingestellt werden.

Eine zivilisierte Welt führt keine Angriffskriege. Das Modell ist zu einfach gestrickt. Israel ist alles andere als zivilisiert und der Islam alles andere als barbarisch. Das hier Welten aufeinandertreffen ist offensichtlich, aber die Floskel "Gut gegen Böse" zieht hier nicht.

jak_22
07.03.2010, 12:48
Eine zivilisierte Welt führt keine Angriffskriege.

Das wünschen sich zumindest alle unzivilisierten barbarischen
Diktatoren, islamistische Terroristen und ihre Unterstützer.

skydive
07.03.2010, 12:55
Das wünschen sich zumindest alle unzivilisierten barbarischen
Diktatoren, islamistische Terroristen und ihre Unterstützer.


ISrael fängt ja auch nie an, aber bei "Kauft nicht bei Juden" redest Du gegen die sprichwörtliche.
Wenn irgendwann wieder die erste Q´samm fliegt, ist der der Erste, der sagt, das wäre Israel schuld.
Der behauptet auch, dass ISrael 1948 die Araber überfallen hätte....

houndstooth
07.03.2010, 12:57
Vollzitat.
excellent.

ArtAllm
07.03.2010, 12:58
Eine zivilisierte Welt führt keine Angriffskriege. Das Modell ist zu einfach gestrickt. Israel ist alles andere als zivilisiert und der Islam alles andere als barbarisch. Das hier Welten aufeinandertreffen ist offensichtlich, aber die Floskel "Gut gegen Böse" zieht hier nicht.

Israel ist eher eine Theokratie (wie Saudi Arabien), als ein westlicher liberaler Staat, das haben wir doch schon gehabt!

1) In Israel kann man keine zivile Ehe schließen.

2) Wer Jude ist, bestimmen in Israel die Rabbiner.

3) Nicht alle Israelis sind gleichwertig, da Israel ein "jüdischer Staat" ist. Der "jüdische Staat" ist daran interessiert, dass die Mehrheit der Israelis Juden sind, was schon ein Verstoß gegen die Genfer Abkommen über die Menschenrechte ist.

4) Ausländer, die von den Rabbinern als "Juden" eingestuft werden, haben ein privilegiertes Recht, nach Israel "zurückzukehren". Die einheimische semitische Bevölkerung wurde vertrieben und wird durch ausländische Migranten ersetzt.

Was würde die Israel-Lobby in den USA sagen, wenn plötzlich in Amerika eine Partei an die Macht käme, die USA als einen Staat der "weißen Christen" deklarieren würde?

Wenn die USA solche Gesetze hätte, wie Israel, dann müssten die amerikanischen Juden im Ausland heiraten, und die weißen Christen hätten ein privilegiertes Recht, in den USA eingebürgert zu werden, damit die weiße christliche Bevölkerung in den USA immer die Mehrheit darstellt.

Ich kann mir vorstellen, was in diesem Falle los wäre. Man würde sofort die "Nazis" und den "Holocaust" mit solcher Politik assoziieren.

Und manche Idioten glauben immer noch, dass Israel ein westlicher Staat ist....

Cinnamon
07.03.2010, 13:13
Eine zivilisierte Welt führt keine Angriffskriege. Das Modell ist zu einfach gestrickt. Israel ist alles andere als zivilisiert und der Islam alles andere als barbarisch. Das hier Welten aufeinandertreffen ist offensichtlich, aber die Floskel "Gut gegen Böse" zieht hier nicht.

Doch, eine zivilisierte Welt führt Angriffskriege. Und zwar dann, wenn sie nur so gegen die Unzivilisierten bestehen kann.

Und ja: Israel ist im Großen und Ganzen ein zivilisiertes land, der Islam im Großen und Ganzen barbarisch.

Widder58
07.03.2010, 13:30
Das wünschen sich zumindest alle unzivilisierten barbarischen
Diktatoren, islamistische Terroristen und ihre Unterstützer.

Angriffskrieg = Kriegsverbrechen >> Das stört allerdings einen Kämpfer für westliche Werte wenig - nicht wahr. Diese Grundsätze sind eh Makulatur - zumal wenn sie von Zionisten und Neocons gebrochen werden. Damit erscheint natürlich der Begriff "unzivilisiert" in einem ganz anderen Licht, wenn Unzivilisierte versuchen den Begriff zu deuten. Der Mörder zeigt mit dem Finger auf den Mörder. Bravo. Westlicher Terrorismus ist natürlich der gute Terrorismus, westliche, mordende Söldner sind die guten Söldner und westliche, mordende Geheimdienste sind die guten Geheimdienste und westliche Angriffskriege und Lügen sind die guten Angriffskriege und Lügen. Israelische Phosphorbomben sind die guten Phosphorbomben, tote Kinder die schlechten toten Kinder. Weltversuchende Uranmuntion unserer Heldentruppen sind gute Uranmuntion, westliche, respektive zionistische Atomwaffen sind gute Atomwaffen. Es ist egal ob Du ein Terrorist bist, solange Du auf der "richtigen" Seite stehst. Wer Terroristen sind, bestimmen wir.

jak_22
07.03.2010, 13:33
(...) Wer Terroristen sind, bestimmen wir.

Also - Du ganz sicher nicht, kleiner Antisemit.

Widder58
07.03.2010, 13:34
ISrael fängt ja auch nie an, aber bei "Kauft nicht bei Juden" redest Du gegen die sprichwörtliche.


Diesen User hab ich hier noch nie gesehen, was schreibt er denn so?

Widder58
07.03.2010, 13:36
Also - Du ganz sicher nicht, kleiner Antisemit.

Wo zeigt sich das antisemitische? Antizionist, wenn schon. Soviel Zeit muss sein.
Ansonsten danke ich für die erschöpfende Antwort - bezeichnend.

Widder58
07.03.2010, 13:46
Doch, eine zivilisierte Welt führt Angriffskriege. Und zwar dann, wenn sie nur so gegen die Unzivilisierten bestehen kann.

Und ja: Israel ist im Großen und Ganzen ein zivilisiertes land, der Islam im Großen und Ganzen barbarisch.

Angriffskrieg und "zivilisiert" schließen einander aus.
Letzerer Satz ist nicht belegt und von einseitiger Sichtweise geprägt. Wenn "zivilisierte" in Art von Angriffskriegern den Begriff zu deuten versuchen kann das nur in die Hose gehen. Das ist als wenn angreifende Steinzeitmenschen beim zerkloppen einer Höhle von anderen behaupten die Zivilisation hat Einzug gehalten.
Was bedeutet zivilisiert? Die Zerstörung der Umwelt? Nacktscanner? Prostitution? Giftstoffe aus Profitgier in Milch? "Klimadeckenverkaufsveranstaltungen"?
Was bedeutet unzivilisiert? Den Reis mit den Fingern zu essen oder für Adidas Fußbälle zu nähen? In Hütten zu leben?
Nee, mein Lieber, so einfach gestalten sich die Dinge nicht. Israels Verhalten ist alles andere als zivilisiert und die Deutung sollte man nicht Unzivilisierten überlassen.

borisbaran
07.03.2010, 13:54
Interessant, wie verhält sich die EU zu Tibet?

Widder58
07.03.2010, 14:01
Interessant, wie verhält sich die EU zu Tibet?

Erläutere Du es uns. Ich sehe es jetzt schon kommen, dass Du von Tibet nicht die leisteste Ahnung hast - z.B. Zusammenhängen von US-Geheimdiensten und dem Dalai Lama, tibetanischen Untergrundorganisationen u.ä.- Du wirst uns über das wahre Tibet aufklären. Allerdings empfielt sich da ein neuer Strang, weil ich den Zusammenhang zum EuGH in sachen jüdischen Siedlungen nicht sehe.

DSol
07.03.2010, 14:07
[COLOR="Indigo"]Angriffskrieg und "zivilisiert" schließen einander aus.

Isreal führt Krieg? :depp:
Hast du eigentlich von irgendwas eine Ahnung? Armes sozial verkümmertes Dummerchen.

skydive
07.03.2010, 14:07
Interessant, wie verhält sich die EU zu Tibet?


Erwartest Du von auf Israel focussierten Schwachmaten tatsächlich eine Antwort?
Ich wette er weiß nicht, dass Tibet ein Autonomiegebiet Chinas ist und was es mit Autonomiegebieten so auf sich hat.

Er weiß auch nicht, worum es in diesem Strang geht, dass sieht man an der letzten Antwort.....

Cinnamon
07.03.2010, 14:23
Angriffskrieg und "zivilisiert" schließen einander aus.
Letzerer Satz ist nicht belegt und von einseitiger Sichtweise geprägt. Wenn "zivilisierte" in Art von Angriffskriegern den Begriff zu deuten versuchen kann das nur in die Hose gehen. Das ist als wenn angreifende Steinzeitmenschen beim zerkloppen einer Höhle von anderen behaupten die Zivilisation hat Einzug gehalten.
Was bedeutet zivilisiert? Die Zerstörung der Umwelt? Nacktscanner? Prostitution? Giftstoffe aus Profitgier in Milch? "Klimadeckenverkaufsveranstaltungen"?
Was bedeutet unzivilisiert? Den Reis mit den Fingern zu essen oder für Adidas Fußbälle zu nähen? In Hütten zu leben?
Nee, mein Lieber, so einfach gestalten sich die Dinge nicht. Israels Verhalten ist alles andere als zivilisiert und die Deutung sollte man nicht Unzivilisierten überlassen.

Zivilisiert bemisst sich unter anderem an der grundlegenden Einhaltung von Menschenrechten. Israel ist eine Demokratie und hält sich grundlegend an die Menschenrechte auch wenn es da teilweise zu Problemen kommt. Es gibt hingegen kein einziges islamisches Land, dass sich an Menschenrechte hält.

Widder58
07.03.2010, 14:24
Erwartest Du von auf Israel focussierten Schwachmaten tatsächlich eine Antwort?
Ich wette er weiß nicht, dass Tibet ein Autonomiegebiet Chinas ist und was es mit Autonomiegebieten so auf sich hat.

Er weiß auch nicht, worum es in diesem Strang geht, dass sieht man an der letzten Antwort.....

Vor allem weißt Du nichts über Tibet, außer dass es ein Autonomiegebiet Chinas ist.
Was hat es denn mit Autonomiegebieten so aufsich? Du wirst sicherlich erläutern können was das Urteil des EuGH mit Tibet zu tun hat....

Widder58
07.03.2010, 14:25
Zivilisiert bemisst sich unter anderem an der grundlegenden Einhaltung von Menschenrechten. Israel ist eine Demokratie und hält sich grundlegend an die Menschenrechte auch wenn es da teilweise zu Problemen kommt. Es gibt hingegen kein einziges islamisches Land, dass sich an Menschenrechte hält.

Israel hält sich also an die Menschenrechte.... :rolleyes:

Cinnamon
07.03.2010, 14:25
Erläutere Du es uns. Ich sehe es jetzt schon kommen, dass Du von Tibet nicht die leisteste Ahnung hast - z.B. Zusammenhängen von US-Geheimdiensten und dem Dalai Lama, tibetanischen Untergrundorganisationen u.ä.- Du wirst uns über das wahre Tibet aufklären. Allerdings empfielt sich da ein neuer Strang, weil ich den Zusammenhang zum EuGH in sachen jüdischen Siedlungen nicht sehe.

Das musste kommen. Ich sagte ja: Es geht auch dir bloß um "de Joooodn" und nichts anderes. Die PLO wurde von der EU anerkannt, Tibet hingegen wird als Teil Chinas betrachtet, obwohl es eine legitime tibetische Regierung gibt, nämlich die des Dalai Lama.

Cinnamon
07.03.2010, 14:26
Israel hält sich also an die Menschenrechte.... :rolleyes:

Ja, Israel hält sich im Großen und Ganzen an Menschenrechten.

Widder58
07.03.2010, 14:29
Ja, Israel hält sich im Großen und Ganzen an Menschenrechten.

Nun ja, das zeigt die Realität. Da muss man nicht weiter drüber diskutieren.

Widder58
07.03.2010, 14:32
Das musste kommen. Ich sagte ja: Es geht auch dir bloß um "de Joooodn" und nichts anderes. Die PLO wurde von der EU anerkannt, Tibet hingegen wird als Teil Chinas betrachtet, obwohl es eine legitime tibetische Regierung gibt, nämlich die des Dalai Lama.

Was haben die Jooodn mit Tibet zu tun? Von wem ist tibetanische Regierung legitimiert? Um es vorweg zu nehmen - der nahe Osten und die Tibetproblematik sind absolut nicht vergleichbar. Das fängt schon bei der Unterstützung Tibets durch US-Geheimdienste an, die dort ganz andere Interessen haben als Araber im Nahen Osten. Also vergiß den Vergleich am besten ganz schnell.

Cinnamon
07.03.2010, 14:42
Was haben die Jooodn mit Tibet zu tun? Von wem ist tibetanische Regierung legitimiert? Um es vorweg zu nehmen - der nahe Osten und die Tibetproblematik sind absolut nicht vergleichbar. Das fängt schon bei der Unterstützung Tibets durch US-Geheimdienste an, die dort ganz andere Interessen haben als Araber im Nahen Osten. Also vergiß den Vergleich am besten ganz schnell.

Nein, ich vergesse den Vergleich nicht. Erstens mal weil er völlig legitim ist. Tibet wird illegal von China besetzt gehalten und sogar als Teil des chinesischen Staatsgebietes betrachtet. Die Regierung des Dalai Lama ist durch ihn selbst als bislang immer noch höchstem Souverän Tibets legitimiert. Das die USA die Tibeter unterstützen ändert nichts daran.

Die Araber im Nahen Osten hingegen möchten Israel auslöschen.

Widder58
07.03.2010, 15:06
Nein, ich vergesse den Vergleich nicht. Erstens mal weil er völlig legitim ist. Tibet wird illegal von China besetzt gehalten und sogar als Teil des chinesischen Staatsgebietes betrachtet. Die Regierung des Dalai Lama ist durch ihn selbst als bislang immer noch höchstem Souverän Tibets legitimiert. Das die USA die Tibeter unterstützen ändert nichts daran.

Die Araber im Nahen Osten hingegen möchten Israel auslöschen.

Man legitimiert sich also selbst? Wenn die Inuit durch ihren höchsten Souverän einen Staat ausrufen haben sie sich ergo von Kanada losgesagt? Oder wenn der Häuptling der Algonkin-Indianer die Unabhängigkeit ausruft? Es gibt derzeit keinen Staat der Welt der sich diplomatisch für eine gänzliche Unabhängigkeit Tibets von China einsetzt. Tibet ist im Inneren autonom. Aufstände wurden seit jeher von britischen Imperialisten Ende des 19 Jhd. und später US-Interessen angezettelt.
Auf die Brutalitäten der Kolonialisten oder späteren Untergrundorganisationen gehe ich hier nicht ein. Chianas Ansprüche begründen sich bereits vor 1500 Jahren. Das klappte auch alles gut, bis sich die Briten einmischten, heute die USA. Das sich China da die Butter nicht vom Brot nehmen läßt, ist nachvollziehbar.
Und noch einmal, die Problematik von Tibet ist eine völlig andere wie im Nahen Osten. Von daher sehe ich das Thema hier deplaziert.

Cinnamon
07.03.2010, 15:10
Man legitimiert sich also selbst? Wenn die Inuit durch ihren höchsten Souverän einen Staat ausrufen haben sie sich ergo von Kanada losgesagt? Oder wenn der Häuptling der Algonkin-Indianer die Unabhängigkeit ausruft? Es gibt derzeit keinen Staat der Welt der sich diplomatisch für eine gänzliche Unabhängigkeit Tibets von China einsetzt. Tibet ist im Inneren autonom. Aufstände wurden seit jeher von britischen Imperialisten Ende des 19 Jhd. und später US-Interessen angezettelt.
Auf die Brutalitäten der Kolonialisten oder späteren Untergrundorganisationen gehe ich hier nicht ein. Chianas Ansprüche begründen sich bereits vor 1500 Jahren. Das klappte auch alles gut, bis sich die Briten einmischten, heute die USA. Das sich China da die Butter nicht vom Brot nehmen läßt, ist nachvollziehbar.
Und noch einmal, die Problematik von Tibet ist eine völlig andere wie im Nahen Osten. Von daher sehe ich das Thema hier deplaziert.

Die Tibeter sind ein eigenes Volk, sie sind keine Chinesen, sie sind auch innen nicht autonom, das behauptet China lediglich. Es setzt sich deshalb kein Staat für die Unabhängigkeit Tibets ein, weil man es sich mit China nicht verscherzen lässt.

Und du hast dich jetzt gänzlich disqualifiziert. Du bist ein notorischer Antisemit und mehr nicht.

Und ja: Sollten die Eskimos (ja, das ist heute wieder PC) von Kanada lösen wollen ist das legitim.

Don
07.03.2010, 15:30
Gerne, Laie:

Habe mir gerade den relevanten Teil des Urteils durchgelesen. Man kann es auf dieser Seite (http://curia.europa.eu/jurisp/cgi-bin/form.pl?lang=en&newform=newform&Submit=Submit&alljur=alljur&jurcdj=jurcdj&jurtpi=jurtpi&jurtfp=jurtfp&alldocrec=alldocrec&docj=docj&docor=docor&docop=docop&docav=docav&docsom=docsom&docinf=docinf&alldocnorec=alldocnorec&docnoj=docnoj&docnoor=docnoor&radtypeord=on&typeord=ALL&docnodecision=docnodecision&allcommjo=allcommjo&affint=affint&affclose=affclose&numaff=C-386%2F08&ddatefs=&mdatefs=&ydatefs=&ddatefe=&mdatefe=&ydatefe=&nomusuel=&domaine=&mots=&resmax=100) einsehen. Einfach auf judgement klicken.

Das Problem (Absatz 37.):


Der EuGH geht an die Sache heran indem er Artikel 83. des EU-Israel Association agreement und Artikel 73. des analogen Abkommens mit der PLO gemäss dem in Artikel 34. der Wiener Konvention festgelegtden Grundsatz des Völkerrechts "pacta tertiis nec nocent nec prosunt" (also, dass ein Vertrag zwischen zwei Parteien keine Rechte oder Verpflichtungen für Dritte begründen kann) interpretiert.

Im Abkommen mit der PLO legen die Artikel 20(1)(a), 21(1) und 16(4) ausserdem fest, dass die "invoice declaration" für die zu exprotierende Ware einzig von den ‘customs authorities of ... the West Bank and Gaza Strip’ ausgestellt werden kann.

Hier also der entscheidende Teil des Urteils (Absatz 52.) :

Und was bitte hat ein EU Abkommen mit der PLO (die nebenbei keinerlei hoheitlichen Befugnisse hat, es ist eine Terroristenorganisation ohne staatliche Legitimität. Es schließt auch kein Staat Abkommen mit der CDU oder SPD) damit zu tun daß die Westbank israelisches Staatsgebiet ist? Profijurist?
Bestreitet der EuGH irgendwo diesen Fakt?
Die EU laviert hier schlingernd herum zwischen völkerrechtlichen Fakten und der diplomatischen Adabei Position, einer Zweistaatenlösung dort zuzuarbeiten die bisher bereits ein Dutzend mal scheiterte. Nicht an Israel sondern an den Palis selbst.

WO IM URTEIL SAGT DER EUGH AUS DIE WESTBANK WÄRE NICHT ISRAELISCHES STAATSGEBIET?

Cinnamon
07.03.2010, 15:43
Und was bitte hat ein EU Abkommen mit der PLO (die nebenbei keinerlei hoheitlichen Befugnisse hat, es ist eine Terroristenorganisation ohne staatliche Legitimität. Es schließt auch kein Staat Abkommen mit der CDU oder SPD) damit zu tun daß die Westbank israelisches Staatsgebiet ist? Profijurist?
Bestreitet der EuGH irgendwo diesen Fakt?
Die EU laviert hier schlingernd herum zwischen völkerrechtlichen Fakten und der diplomatischen Adabei Position, einer Zweistaatenlösung dort zuzuarbeiten die bisher bereits ein Dutzend mal scheiterte. Nicht an Israel sondern an den Palis selbst.

WO IM URTEIL SAGT DER EUGH AUS DIE WESTBANK WÄRE NICHT ISRAELISCHES STAATSGEBIET?

Naja, das Urteil sagt es bereits selbst aus. Würde der EuGH das WJL als israelisches Gebiet betrachten, würde er es auch als dem israelischen Zollgebiet zugehörig betrachten. Aber was der EuGH sagt, ist eh irrelevant für die Realität.

skydive
07.03.2010, 16:01
Naja, das Urteil sagt es bereits selbst aus. Würde der EuGH das WJL als israelisches Gebiet betrachten, würde er es auch als dem israelischen Zollgebiet zugehörig betrachten. Aber was der EuGH sagt, ist eh irrelevant für die Realität.


Du hast Recht, ich fragte Salazar gestern ja auch schon, wie es möglich ist, dass die PLO mit der EU einen Vertrag abschließen kann?
In der Realität ist es ja auch so, dass die Araber auf israelischem Staatsgebiet in einer Autonomie leben, denn die Autonomie konnte nur vom Title Holder oder State Successor verliehen werden, so einfach ist das.

skydive
07.03.2010, 16:02
Und was bitte hat ein EU Abkommen mit der PLO (die nebenbei keinerlei hoheitlichen Befugnisse hat, es ist eine Terroristenorganisation ohne staatliche Legitimität. Es schließt auch kein Staat Abkommen mit der CDU oder SPD) damit zu tun daß die Westbank israelisches Staatsgebiet ist? Profijurist?
Bestreitet der EuGH irgendwo diesen Fakt?
Die EU laviert hier schlingernd herum zwischen völkerrechtlichen Fakten und der diplomatischen Adabei Position, einer Zweistaatenlösung dort zuzuarbeiten die bisher bereits ein Dutzend mal scheiterte. Nicht an Israel sondern an den Palis selbst.

WO IM URTEIL SAGT DER EUGH AUS DIE WESTBANK WÄRE NICHT ISRAELISCHES STAATSGEBIET?


Eben, Don! Dass war ja auch nicht Entscheidungsgegenstand!

Widder58
07.03.2010, 16:04
Die Tibeter sind ein eigenes Volk, sie sind keine Chinesen, sie sind auch innen nicht autonom, das behauptet China lediglich. Es setzt sich deshalb kein Staat für die Unabhängigkeit Tibets ein, weil man es sich mit China nicht verscherzen lässt.

Und du hast dich jetzt gänzlich disqualifiziert. Du bist ein notorischer Antisemit und mehr nicht.

Und ja: Sollten die Eskimos (ja, das ist heute wieder PC) von Kanada lösen wollen ist das legitim.

Und die Basken, Südtiroler, Bayern? - Was hat das Antisemitengequatsche mit Tibet zu tun? Seid Ihr eigentlich alle nur noch krank?

Cinnamon
07.03.2010, 16:11
Und die Basken, Südtiroler, Bayern? - Was hat das Antisemitengequatsche mit Tibet zu tun? Seid Ihr eigentlich alle nur noch krank?

Auch die haben natürlich dasselbe Recht. Ansonsten haben es auch die Palästinenser nicht.

Cinnamon
07.03.2010, 16:13
Du hast Recht, ich fragte Salazar gestern ja auch schon, wie es möglich ist, dass die PLO mit der EU einen Vertrag abschließen kann?
In der Realität ist es ja auch so, dass die Araber auf israelischem Staatsgebiet in einer Autonomie leben, denn die Autonomie konnte nur vom Title Holder oder State Successor verliehen werden, so einfach ist das.

Du hast natürlich Recht. Was nämlich keiner der Antisemiten hier erklären kann ist nämlich, welcher Staat sonst die Hoheit in den Palästinensergebieten ausübt. Sie geben ja selbst die Inexistenz eines Palästinenserstaates zu, und da jedes Stück Land einem Staat zugewiesen sein muss, muss auch Palästina unter irgendeiner Hoheit stehen.

Außerdem: Was befugt den EuGH eigentlich, über die formale Zugehörigkeit fremden Staatsgebietes zu entscheiden?

skydive
07.03.2010, 16:17
Du hast natürlich Recht. Was nämlich keiner der Antisemiten hier erklären kann ist nämlich, welcher Staat sonst die Hoheit in den Palästinensergebieten ausübt. Sie geben ja selbst die Inexistenz eines Palästinenserstaates zu, und da jedes Stück Land einem Staat zugewiesen sein muss, muss auch Palästina unter irgendeiner Hoheit stehen.

Außerdem: Was befugt den EuGH eigentlich, über die formale Zugehörigkeit fremden Staatsgebietes zu entscheiden?


Dass frage ich mich die ganze Zeit auch schon........;)

Widder58
07.03.2010, 17:09
Auch die haben natürlich dasselbe Recht. Ansonsten haben es auch die Palästinenser nicht.

Nun gut, wenn man diese konsequente Haltung dann auch gegenüber Italien, Spanien und Deutschland vertritt, seis drum. Welchen Sinn eine Zersplitterung von Staaten dabei hat sei dabei mal außen vor.

Don
07.03.2010, 17:18
Allerdings hat die EU ein Zollabkommen mit der PLO geschlossen. Wie erklärst du dir das?

Frag lieber die EU wie sie das erklärt. Das dürfte ihnen nämlich ziemlich schwerfallen. Die PLO besitzt keinerlei hoheitliche Befugnisse. Ich nehme an Dir ist bekannt was die PLO ist.

Befugnisse innerhalb der Autonomiegebiets WJL besitzt die Autonomiebehörde dort. Das ist aber weder gleichzusetzen mit der PLO oder mit der Fatah.
(Wiewohl es praktisch so ist, aber bei uns ist formal die Regierung ja auch nicht die CDU und FDP, und diese schließen auch keine internationalen Abkommen)

Cinnamon
07.03.2010, 17:21
Nun gut, wenn man diese konsequente Haltung dann auch gegenüber Italien, Spanien und Deutschland vertritt, seis drum. Welchen Sinn eine Zersplitterung von Staaten dabei hat sei dabei mal außen vor.

Wie gesagt: Entweder alle oder keiner. Warum sollten die Palästinenser dieses Recht haben und andere nicht?

Don
07.03.2010, 17:25
Außerdem: Was befugt den EuGH eigentlich, über die formale Zugehörigkeit fremden Staatsgebietes zu entscheiden?

Taten sie ja nicht. Unsere Palifreunde hier interpretieren das nur so. Das ist zwar nicht ganz ungerechtfertigt, da es der Sinn der EuGH Entscheidung ist. Aber der wird sich hüten das offiziell zu sagen.

Was sie machten ist anzuerkennen, daß die EU mit den Palis selbst ein Handelsabkommen geschlossen hat. Wobei äußerst fragwürdig ist auf welcher Grundlage das geschah. Die Frage worüber stelle ich gar nicht. Dabei würfeln sie wild PLO, Fatah, Hamas und die Autonomiebehörde durcheinander.

Die EU betreibt hier einen diplomatischen Schlingerkurs ohnegleichen und hat allegrößte Mühe nicht über ihre eigenen Stöckchen zu stolpern.

Widder58
07.03.2010, 17:29
Wie gesagt: Entweder alle oder keiner. Warum sollten die Palästinenser dieses Recht haben und andere nicht?

Die Palästinenser wollen nur das zurück, was ihnen ohnehin gehört.

Salazar
07.03.2010, 17:35
Frag lieber die EU wie sie das erklärt. Das dürfte ihnen nämlich ziemlich schwerfallen. Die PLO besitzt keinerlei hoheitliche Befugnisse. Ich nehme an Dir ist bekannt was die PLO ist.

Befugnisse innerhalb der Autonomiegebiets WJL besitzt die Autonomiebehörde dort. Das ist aber weder gleichzusetzen mit der PLO oder mit der Fatah.
(Wiewohl es praktisch so ist, aber bei uns ist formal die Regierung ja auch nicht die CDU und FDP, und diese schließen auch keine internationalen Abkommen)

Habe ich gestern schonmal zitiert...

Absatz 46. des Urteils:


In this respect, it is common ground that the European Communities concluded two Euro-Mediterranean Association Agreements, first with the State of Israel and then with the PLO for the benefit of the Palestinian Authority of the West Bank and the Gaza Strip.

Salazar
07.03.2010, 17:55
Und was bitte hat ein EU Abkommen mit der PLO (die nebenbei keinerlei hoheitlichen Befugnisse hat, es ist eine Terroristenorganisation ohne staatliche Legitimität. Es schließt auch kein Staat Abkommen mit der CDU oder SPD) damit zu tun daß die Westbank israelisches Staatsgebiet ist? Profijurist?
Bestreitet der EuGH irgendwo diesen Fakt?
Die EU laviert hier schlingernd herum zwischen völkerrechtlichen Fakten und der diplomatischen Adabei Position, einer Zweistaatenlösung dort zuzuarbeiten die bisher bereits ein Dutzend mal scheiterte. Nicht an Israel sondern an den Palis selbst.

WO IM URTEIL SAGT DER EUGH AUS DIE WESTBANK WÄRE NICHT ISRAELISCHES STAATSGEBIET?

Der EuGH sagt, dass diese Siedlungen in den Geltungsbereich des Abkommens mit der PLO fallen und dass es gegen ein Prinzip der Voelkerrechts verstossen wuerde, der PLO zu untersagen, fuer Produkte aus diesem Geltungsbereich eine Ausfuhrerlaubnis auszustellen (das Recht zur Ausstellung solcher Erlaubnisse fuer Exporte in die EU wird der Autonomiebehoerde durch das Abkommen zwischen EU und PLO erteilt).

Mit anderen Worten: Die EU kann der PLO (bzw. der Autonomiebehoerde), in dem sie einen Vertrag mit Israel abschliesst, weder Rechte erteilen, noch Pflichten auferlegen.

Der Grund dafuer ist ein Prinzip des Voelkergezohnheitsrechts: "pacta tertiis nec nocent nec prosunt".

Sicherlich war der EuGH vorsichig nicht explizit zu sagen, dass diese Gebiete nicht dem israelischen Staatsgebiet zuzurechnen sind. Das ist im uebrigen auch ganz normal. Derartige Fragen sind zu delikat, als dass man sie fremden Gerichten ueberlassen koennte. Was ich allerdings nicht verstehe, ist, dass du, weil dies der "Europaeische" Gerichtshof ist, schon wieder so ein Theater veranstaltest. Der EuGH musste diese Frage beantworten, weil ein nationales Gericht sie "referred" hat. Die Beantwortung dieser Frage ist ausserdem noetig, damit europaeische (sowohl auf EU als auch nationaler Ebene) Zollbehoerden wissen, wo sie dran sind. Es ging bei diesem Urteil nur bedingt um Israel und dementsprechend haben sich die Richter geaeussert.

Dayan
07.03.2010, 18:10
Die Palästinenser wollen nur das zurück, was ihnen ohnehin gehört.
Falsch!Die wollen das zurück was die geraubt haben!Aber nichts da!

Widder58
07.03.2010, 21:12
Falsch!Die wollen das zurück was die geraubt haben!Aber nichts da!

Was haben die geraubt?

jak_22
07.03.2010, 21:19
Wie ich als Neuling so sehe, sind die User "dayan + skydive" nicht eben die Gebildetsten in diesem Forum, offenbar Pensionisten, die hier ihre Freizeit verbringen und sich über ihr offenbar verpfuschtes Leben alterieren.

Tja, solche Minderleister gibt es in allen Etnien, sie zählen nicht eben zur Elite ............... aber sie brauchen ein Ventil, um ihren Frust abzuladen.

Ethnie schreibt man mit "h", soweit ist es dann bei Dir auch nicht
mit der Bildung.

Woher nimmst Du denn Deine Weisheit bezüglich der beiden user?

Begründe mal.

Widder58
07.03.2010, 21:26
Ethnie schreibt man mit "h", soweit ist es dann bei Dir auch nicht
mit der Bildung.

Woher nimmst Du denn Deine Weisheit bezüglich der beiden user?

Begründe mal.

Die Begründung liefern die beiden täglich selbst ab. Für den neutralen Beobachter eine Offenbarung. Deshalb sind diese Herren ja auch wichtig für solche Foren. Eine bessere Anti-Israel-Stimmung kann niemand erzeugen. Der einzige Grund, warum ich mich mit denen befasse.

jak_22
07.03.2010, 21:27
(...)Der einzige Grund, warum ich mich mit denen befasse.

... ist, dass es Dich aufgeilt, über Juden herzuziehen.
Trägst Du eigentlich beim Schreiben eine SS-Uniform?

Widder58
07.03.2010, 21:31
... ist, dass es Dich aufgeilt, über Juden herzuziehen.
Trägst Du eigentlich beim Schreiben eine SS-Uniform?

Ich ziehe nicht über Juden her - und wenn Du den Unterschied zwischen Juden und Zionisten, respektive extremistischen Zionisten, nicht kennst, dann solltest Du nicht so eine große Klappe haben. Man müßte Dir sonst nachsagen, dass Du nicht weißt, wovon Du schreibst.

jak_22
07.03.2010, 21:34
Ich ziehe nicht über Juden her

Selbstverständlich tust Du das. Ich habe es Dir in einem
anderen Strang nachgewiesen.

Widder58
07.03.2010, 21:40
Selbstverständlich tust Du das. Ich habe es Dir in einem
anderen Strang nachgewiesen.

Kann ich mich dran erinnern. Dann mal her mit den Nachweis.

jak_22
07.03.2010, 21:43
Kann ich mich dran erinnern. Dann mal her mit den Nachweis.

Ja, das würdest Du am Liebsten unter den Teppich kehren.

http://www.politikforen.net/showthread.php?p=3540480#post3540480

jak_22
07.03.2010, 21:49
Auch dieser User ist nicht eben mit der Gnade des Geistes gesegnet .......... aber offenbar ist dies eine Frage der Ethnien, die diese Rasse per se benachtieligen.

Kann es sein, dass Du ein kleiner Rassist bist?

Und zu welcher Ethnie rechnest Du mich?

(immerhin hast Du von mir gelernt, wie man "Ethnie" schreibt)

Und jetzt stell Dich mal dem Forum vor, Du ungehobelte Flachpfeife!