Vollständige Version anzeigen : Ungarn: "Linke" und "Liberale" wollen Kerkerhaft für Leugner und Verharmloser des H.
28. Januar
Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat Ungarn aufgefordert, Gesetze gegen "hasserfüllte Rede" zu erlassen. Er besuchte das Land anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktages, der am gestrigen Mittwoch begangen wurde.
http://www.israelnetz.com/themen/aussenpolitik/artikel-aussenpolitik/datum/2010/01/28/lieberman-in-ungarn/
22. Februar
Budapest- Das ungarische Parlament hat am Montag mit den Stimmen der regierenden Sozialisten und der meisten Liberalen das Leugnen des Holocaust gesetzlich unter Strafe gestellt. Die Nationalversammlung war am selben Tag zur letzten Sitzung vor den Parlamentswahlen im April zusammengetreten. Für die vom sozialistischen Spitzenkandidaten Attila Mesterhazy vorgelegte Strafgesetz-Novelle stimmten 197 Abgeordnete, 142 enthielten sich der Stimme und einer votierte dagegen. Wer nach Inkrafttreten des Gesetzes den Holocaust öffentlich leugnet, in Frage stellt oder in seiner Bedeutung herabmindert, kann mit Gefängnis von bis zu drei Jahren bestraft werden.
Derzeit ist noch nicht klar, ob Staatspräsident Laszlo Solyom das Gesetz durch das Verfassungsgericht prüfen lassen wird. In diesem Fall ist nicht auszuschließen, dass es vom Höchstgericht gekippt wird.
http://derstandard.at/1266541240277/Rechte-wollten-nicht-fuer-Holocaust-Gesetz-stimmen
Der neue Paragraph 269/C des Strafgesetzbuches besagt, dass mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden kann, "wer öffentlich die Würde der Opfer des Holocaust herabsetzt" sowie - und das ist das eigentlich problematische: den Holocaust als geschichtliches Faktum leugnet oder verharmlost und dessen Bedeutung herabsetzt.
Fraktionsvize Róbert Répássy legte einen Änderungsantrag vor, in dem er eine Erweiterung auf die Leugnung der von "nationalsozialistischen und kommunistischen Regimen begangenen Völkermorde und andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vorschlug. Der Vorschlag wurde von den "Sozialisten" niedergestimmt und nicht einfach durch Enthaltung verhindert.
http://www.pesterlloyd.net/2010_08/08holocaust/08holocaust.html
Ah... Ungarn, ich liebe dieses Land!:D
Rumburak
23.02.2010, 18:01
Noch ein Staat im Würgegriff des Finanzjudentums.:(
klartext
23.02.2010, 18:20
Noch ein Staat im Würgegriff des Finanzjudentums.:(
Potzblitz, schon wieder eine Verschwöhrung ?
In der Ukraine wurde unter der Juschtschenkoregierung das "Leugnen" der Hungersnot der 30er Jahre in der Sowjetunion auch bekannt als Golodomor verboten. :D
Lichtblau
23.02.2010, 18:44
Letztlich dient dies nur dazu, den NS zum einen irrationalen Ausbruch von Antisemitismus zu erklären, um von seinem kapitalistischen Wurzeln und Klassencharakter abzulenken.
Pascal_1984
23.02.2010, 18:56
http://www.israelnetz.com/themen/aussenpolitik/artikel-aussenpolitik/datum/2010/01/28/lieberman-in-ungarn/
http://derstandard.at/1266541240277/Rechte-wollten-nicht-fuer-Holocaust-Gesetz-stimmen
http://www.pesterlloyd.net/2010_08/08holocaust/08holocaust.html
Wer verbietet, hat üblicherweise Angst vor der Wahrheit!
klartext
23.02.2010, 19:53
Noch ein Staat im Würgegriff des Finanzjudentums.:(
Genau derartige Äuserungen sind es, die die NPD für einen Wertkonservativen unwählbar machen. Und genau deshalb werdet ihr auch weiterhin erfolglos bleiben.
klartext
23.02.2010, 19:54
Wer verbietet, hat üblicherweise Angst vor der Wahrheit!
Niemand ausser einem kleinen Häufchen Rechtsradiklaer stört sich daran. Damit kann man leben.
Felix Krull
23.02.2010, 19:59
Niemand ausser einem kleinen Häufchen Rechtsradiklaer stört sich daran. Damit kann man leben.
Ganz so simpel wie Du es hier darstellen möchtest ist es eben nicht.
Das Gewaltmonopol der „Auschwitz-Keule“ (Link zur JF) (http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5ffa22d252b.0.html)
Na da freuen sich die Juden sicherlich.
Naja, aber nur ein kleines Licht. Bald werden Jene jede andere Meinung unter Strafe stellen (man könnte Israel ja ablehnen).
Meinungsfreiheit... Wunderbarer Betrug. Wer da nicht merkt, was passiert, ist einfach nur ein Idiot.
Aldebaran
23.02.2010, 21:32
Noch ein Staat im Würgegriff des Finanzjudentums.:(
Es geht eher um die Innenpolitik. Die "Linke" will sich (nach deutschem Vorbild) den HC- und Antifaschismusknüppel gegen die Rechte sichern.
Die - in Ungarn ziemlich rechten - Konservativen von "Fidesz" haben dagegen gestimmt. Es wird interessant sein zu beobachten, ob sie nach einem sehr wahrscheinlichen Wahlsieg dabei bleiben und das Gesetz wieder kippen.
Dieses Gesetz bestätigt mich in der Prognose, dass Ungarn der "Wackelkandidat" par excellence in Europa ist. Eingeklemmt zwischen hohen Auslandsschulden, Überalterung der ungarischen Bevölkerung und wachsendem Zigeunerproblem, sieht die Zukunft der ungarischen Mittelschicht nicht sonderlich rosig aus.
Sprecher
23.02.2010, 21:38
Ah... Ungarn, ich liebe dieses Land!:D
Echt?
Also in Ungarn haben Linke und Liberale bald nicht mehr viel zu melden. :cool2:
Jobbik, eine Partei die eher noch einen Tuck radikaler als die deutsche NPD ist liegt in Umfragen dort bei 15%...
Sprecher
23.02.2010, 21:42
Genau derartige Äuserungen sind es, die die NPD für einen Wertkonservativen unwählbar machen. Und genau deshalb werdet ihr auch weiterhin erfolglos bleiben.
Also ob "wertkonservative" Israel-Fanboys wie du einen nennenswerte Wählergruppe wären. Schau dir mal die gelegentlichen PRO-Israel-Demos an die von PI und co. veranstaltet werden. Die sind noch schlechter besucht als jede NPD-Demo in Hintertupfingen.
Sprecher
23.02.2010, 21:47
Es geht eher um die Innenpolitik. Die "Linke" will sich (nach deutschem Vorbild) den HC- und Antifaschismusknüppel gegen die Rechte sichern.
Die - in Ungarn ziemlich rechten - Konservativen von "Fidesz" haben dagegen gestimmt. Es wird interessant sein zu beobachten, ob sie nach einem sehr wahrscheinlichen Wahlsieg dabei bleiben und das Gesetz wieder kippen.
.
Nun die jüdisch dominierten Rating-Agenturen haben natürlich einen starken Einfluß auf die Politik wirtschaftlich schwächerer Länder.
Standard & Poors, Moodies und co. können leicht ein kleineres Land durch Herabstufung der Bonität in den Staatsbankrot treiben, insofern wird auch eine rechte Regierung in Ungarn es schwer haben sich Jenen zu widersetzen.
Lichtblau
23.02.2010, 21:47
Niemand ausser einem kleinen Häufchen Rechtsradiklaer stört sich daran. Damit kann man leben.
Doch Leute denen die Wahrheit lieb ist.
Die ermordeten Juden waren nur eine Teilmenge der Menschen die umgebracht wurden.
Pascal_1984
23.02.2010, 21:52
Niemand ausser einem kleinen Häufchen Rechtsradiklaer stört sich daran. Damit kann man leben.
Das sagt man auch über jene, die "behaupten" wir würden islamisiert - auch dafür gibt es verfolgung bei uns...
Andreas63
23.02.2010, 21:58
Wer verbietet, hat
üblicherweise Angst vor der Wahrheit!
Niemand ausser einem kleinen Häufchen Rechtsradiklaer stört sich daran. Damit kann man leben.
„Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt; die Wahrheit steht von alleine aufrecht.“ Thomas Jefferson (http://www.zitate-online.de/autor/jefferson-thomas/)
Aldebaran
23.02.2010, 22:05
Nun die jüdisch dominierten Rating-Agenturen haben natürlich einen starken Einfluß auf die Politik wirtschaftlich schwächerer Länder.
Standard & Poors, Moodies und co. können leicht ein kleineres Land durch Herabstufung der Bonität in den Staatsbankrot treiben, insofern wird auch eine rechte Regierung in Ungarn es schwer haben sich Jenen zu widersetzen.
Im April sind Wahlen in Ungarn! Darum geht es jetzt erst einmal. Vermutlich ist dieses Gesetz gegen "Jobbik" gerichtet.
Was das Erpressungpotential betrifft: Ungarn hängt ohnehin längst am Tropf. Ungarische Anleihen sind schon längst herabgestuft worden:
Ungarn bekommt vom IWF 12,5 Mrd. Euro, von der EU 6,5 Mrd. und von der Weltbank 1 Milliarde Euro. Die Details sollten in Kürze mit den ungarischen Behörden geregelt werden, heißt es. Ungarn habe sich verpflichtet, die Stützungsaktion durch ein politisches Programm zu flankieren, das für mehr Wachstum sorgen soll.
...
Die EU-Hilfe gründet auf einer Verordnung vom Februar 2002, wonach EU-Mitglieder finanziellen Beistand erbitten können, wenn sie „von Leistungs- oder Kapitalbilanzschwierigkeiten betroffen oder ernstlich bedroht sind“. Dafür kann die EU-Kommission auf dem Kapitalmarkt Anleihen in Höhe von maximal zwölf Mrd. Euro aufnehmen.
http://www.handelsblatt.com/iwf-und-eu-pumpen-milliarden-nach-ungarn;2074948
Wollte das "Finanzjudentum" Ungarn erpressen, müsste die EU einspringen, zumal sie ja jetzt schon engagiert ist.
Es geht in dieser Sache eher um Innenpolitik.
Eine Meinungsäußerung, egal welchen Inhalts, per se unter Strafandrohung zu stellen, ist unliberal, undemokratisch und sachlich dumm.
In der Ukraine wurde unter der Juschtschenkoregierung das "Leugnen" der Hungersnot der 30er Jahre in der Sowjetunion auch bekannt als Golodomor verboten. :D
Anscheinend braucht jedes Volk heute seinen persönlichen Holocaust. Diese Opfermentalität nervt nur noch. Man unterstreicht heute nicht mehr die positiven Leistungen des Volkes, sondern die negativen, die Katastrophen, das Elend, bis hin zum Wettbewerb, wer denn nun mehr gelitten und mehr Opfer zu verzeichnen hat.
Anscheinend braucht jedes Volk heute seinen persönlichen Holocaust. Diese Opfermentalität nervt nur noch. Man unterstreicht heute nicht mehr die positiven Leistungen des Volkes, sondern die negativen, die Katastrophen, das Elend, bis hin zum Wettbewerb, wer denn nun mehr gelitten und mehr Opfer zu verzeichnen hat.
Scheint ganz so. Allerdings sind es nicht Völker sondern westliche Systeme die ihn brauchen um einen besonders starken Negativkonrast herzustellen und sich selbst als Messias zu verkünden.
Sprecher
24.02.2010, 18:14
Anscheinend braucht jedes Volk heute seinen persönlichen Holocaust. Diese Opfermentalität nervt nur noch. Man unterstreicht heute nicht mehr die positiven Leistungen des Volkes, sondern die negativen, die Katastrophen, das Elend, bis hin zum Wettbewerb, wer denn nun mehr gelitten und mehr Opfer zu verzeichnen hat.
Damit läßt sich eben mehr verdienen.
Noch ein Staat im Würgegriff des Finanzjudentums.:(
Ihr braunen und unzivilisierten habt es schwer.Man daf eueren Opfer nicht verhöhnen!Nicht zu fassen ,das man euch an den Eiern packt!
Rumburak
24.02.2010, 18:40
Ihr braunen und unzivilisierten habt es schwer.Man daf eueren Opfer nicht verhöhnen!Nicht zu fassen ,das man euch an den Eiern packt!
Zusammenhang.?(
Zusammenhang.?(Euch an den Eiern packen und zudrücken!genügt es?
Rumburak
24.02.2010, 18:49
Euch an den Eiern packen und zudrücken!genügt es?
Dann träum mal schön weiter und macht ruhig weiter so, denn dadurch werden wir immer mehr und stärker!
Dann träum mal schön weiter und macht ruhig weiter so, denn dadurch werden wir immer mehr und stärker!
Wie einst die Nazis.Dannach will es keine gewesen sein.Keine will auf den Galgen!
Rumburak
24.02.2010, 21:37
Wie einst die Nazis.Dannach will es keine gewesen sein.Keine will auf den Galgen!
Warum kümmerst Du dich nicht um dein Mörderregime?
Euch interessiert Europa und vor allen Deutschland doch nur wenn es Kohle abzugreifen gibt, Langnase!
Aldebaran
24.02.2010, 21:53
Damit läßt sich eben mehr verdienen.
Das aktuelle Beispiel zeigt allerdings, dass es definitiv nicht ums Geld geht. Was hat Ungarn bzw. was haben die Initiatoren denn für einen finanziellen Vorteil davon?
Aldebaran
24.02.2010, 21:54
Dann träum mal schön weiter und macht ruhig weiter so, denn dadurch werden wir immer mehr und stärker!
Nein, das werdet Ihr schon mit aller Macht zu verhindern wissen.
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