Vollständige Version anzeigen : Angeblicher Diamantenschmuggler unschuldig in U-Haft. Wer zahlt Entschädigung?
Ganz_unten
20.02.2010, 12:33
Frankfurt/Main (apn).
Ein vom Zoll beschlagnahmter 2,5 Millionen Euro teurer Rohdiamant hat sich als billiger Bergkristall entpuppt: Der Stein war am 14. Januar am Frankfurter Flughafen bei der Kontrolle eines Angolaners von der Bundespolizei beschlagnahmt worden. Zollbeamte taxierten den Stein auf 2,5 Millionen Euro. Die Zollverwaltung leitete ein Steuerstrafverfahren ein, der Mann kam in U-Haft. Die Staatsanwaltschaft hat den Stein danach Experten des Bundeskriminalamts vorgelegt. Diese seien zum Ergebnis gekommen, dass es sich um einen Bergkristall handele.
Wieso ist es rechtens, unschuldige Leute in Untersuchungshaft zu stecken?
In dem Fall sollte dem Opfer eine erhebliche Entschädigung zustehen.
.
was lehrt uns das?
frauen sollten keine glasperlenketten tragen
und männer, in gehobener position, keine krawattennadeln mit einem bergkristall.
.
Frankfurt/Main (apn).
Wieso ist es rechtens, unschuldige Leute in Untersuchungshaft zu stecken?
In dem Fall sollte dem Opfer eine erhebliche Entschädigung zustehen.
Vermutlich wollte er jemanden bescheißen. Oder sollte ihn als Kurier für einen Beschiß überbringen. Wozu schmuggelt ein Angolaner einen Bergkristall über die Grenze, und wieso bezeichnete er ihn nicht als einen solchen?
Weil er sebst dachte es wäre ein Diamant?
Der sitzt völlig zu Recht ein, Gutmensch.
Der sitzt völlig zu Recht ein, Gutmensch.
Er sitzt für eine Straftat ein, die er nicht begangen hat.
Das kann man wohl nicht zurecht nennen.
Vermutlich wollte er jemanden bescheißen. Oder sollte ihn als Kurier für einen Beschiß überbringen. Wozu schmuggelt ein Angolaner einen Bergkristall über die Grenze, und wieso bezeichnete er ihn nicht als einen solchen?
Weil er sebst dachte es wäre ein Diamant?
Der sitzt völlig zu Recht ein, Gutmensch.
Das ist prinzipiell richtig. Allerdings ist schon rein optisch der Unterschied zw. einem Bergkristall und einem Diamanten recht groß. Es ist schon erstaunlich, wie man Klunkern dieser Größe verwechseln kann. Oder wollte der Zoll diesen Unterschied nicht erkennen?
Senator74
20.02.2010, 13:08
Das ist Sache der Republik ....die die Untersuchungshaft zu verantworten hat!
Ganz_unten
20.02.2010, 13:15
Der sitzt völlig zu Recht ein, Gutmensch.
Nein, nein.... Ich bin überzeugter Anarchist.
Wenn die Staatsmacht Vermutungen anstellt, dann sollte sie sich ihrer Sache sicher sein! Aber wird es richtig teuer, erwiesenermaßen Unschuldige eingesperrt zu haben, dann würde seitens der Bediensteten des Staates eine erheblich größere Sorgfalt walten.
Frankfurt/Main (apn).
Wieso ist es rechtens, unschuldige Leute in Untersuchungshaft zu stecken?
In dem Fall sollte dem Opfer eine erhebliche Entschädigung zustehen.
Eine Haftentschädigung sieht das Gesetz in Deutschland nur dann vor, wenn der Betreffende die irrtümliche Inhaftierung nicht schuldhaft mitverursacht hat. Wenn jemand irgendetwas zu schmuggeln versucht, was der Zoll dann irrtümlich als einen hochwertigen Gegenstand ansieht, dann wird er kaum nach irgendeinem europäischen Recht eine Haftentschädigung erhalten.
Stanley_Beamish
20.02.2010, 13:25
Frankfurt/Main (apn).
Wieso ist es rechtens, unschuldige Leute in Untersuchungshaft zu stecken?
In dem Fall sollte dem Opfer eine erhebliche Entschädigung zustehen.
Das kommt bei Untersuchungshaft nun einmal vor, dass sich später herausstellt, dass der Häftling unschuldig ist. Er war der Tat dringend verdächtig, und durch die Fluchtgefahr bestand auch ein Haftgrund.
Lies Dir einfach den §112 der Strafprozessordnung (http://dejure.org/gesetze/StPO/112.html) durch, und dann wirst Du einsehen, dass alles seine Rechtmäßigkeit hat.
Er sitzt für eine Straftat ein, die er nicht begangen hat.
Das kann man wohl nicht zurecht nennen.
Natürlich hat er sie begangen. Er schmuggelte bewußt einen Rohdiamanten. Daß er selbst offenbar nicht wußte daß es keiner war ist irrelevant.
Natürlich hat er sie begangen. Er schmuggelte bewußt einen Rohdiamanten. Daß er selbst offenbar nicht wußte daß es keiner war ist irrelevant.
Und da der Zoll das auch nicht wußte - was irrelevant ist -, kann er angolanische und jedwede anderen Bergkristalle in Diamantenhöhe taxieren. Jedenfalls hätte das wesentlich mehr Charme, als immer wieder die eigenen Landsleute mit Steuern und Abgaben auszuquetschen. :cool2:
Nein, nein.... Ich bin überzeugter Anarchist.
Wenn die Staatsmacht Vermutungen anstellt, dann sollte sie sich ihrer Sache sicher sein! Aber wird es richtig teuer, erwiesenermaßen Unschuldige eingesperrt zu haben, dann würde seitens der Bediensteten des Staates eine erheblich größere Sorgfalt walten.
Nochmal für Dummies. Der Kerl versuchte einen Klunker durch den Zoll zu schmuggeln. Der Zoll identifizierte diesen Klunker als Rohdiamanten im Wert von 2,5 Mio. Ganz offenbar widersprach der Kerl dieser Ferststellung nicht, hätte er glöeich klargestellt daß das ein billiges Allerweltsmineral ist wäre kaum etwas passiert. Also hatte er bewußt versucht einen Rohdiamanten durch den Zoll zu schmuggeln.
Daß es keiner war ist hierbei völlig irrelevant.
Was man ihm nicht mehr abknöpfen kann ist der Zoll für die 2,5 Mio. Dafür entfällt die Rechtsgrundlage. Der Schmuggeltatbestand bleibt, und zwar in einem besonders schweren Fall.
Brotzeit
20.02.2010, 14:10
Frankfurt/Main (apn).
Wieso ist es rechtens, unschuldige Leute in Untersuchungshaft zu stecken?
In dem Fall sollte dem Opfer eine erhebliche Entschädigung zustehen.
- Nein! -
Er hat ; wenn auch vielleicht unabsichtlich den Beamten dazu provoziert so zu reagieren! ..
"Unwissenheit schützt nicht vor Strafe!"
Wer hier einreist und so ´n Scheiß´ oder "Spaß"(mit)macht , soll auch die Konsequenzen tragen!
So wie jeder deutsche Staatsbürger auch! ..........
Und da der Zoll das auch nicht wußte - was irrelevant ist -, kann er angolanische und jedwede anderen Bergkristalle in Diamantenhöhe taxieren. Jedenfalls hätte das wesentlich mehr Charme, als immer wieder die eigenen Landsleute mit Steuern und Abgaben auszuquetschen. :cool2:
Naja, solange sie niemand mit dem Bergkristall beschissen haben ist auch keine Kohle zum abknöpfen da, die dann ja auch wieder von deutschen Steuerknechten stammen würde.
Es gibt niemand der durch einen Zoll tapert und nicht weiß was er im Koffer hat. (Die paar armen Schweine denen jemand wirklich ohne deren Wissen eine Plastiktüte mit weißem Pulver unterschob mal ausgenommen)
Ich gebe auch nichts an was nur ein Mitbringsel ist, und ich bin auch häufig mit Tütchen voller weißem Pulver durch alle möglichen Flughafenzölle gelaufen. Produktmuster, besonders blöde sahen dabei immer Carragheene aus.
Hätte ich den Koffer aufmachen müssen wäre es aber kein Problem gewesen jedem auch noch so dämlichen Zöllner innerhalb von 5 Minuten klarzumachen was das ist, nebst den Zertifikaten und Proformarechnungen die dazugehörten.
Nun ist ein Quarz nicht eben ein landestypisches Produkt von Angola. Einen Bergkristall nach Deutschland zu bringen ist wie Eulen nach Athen tragen.
Zudem war das ein wohl eher mickriges Exemplar, daß wohl auf Gestalt Rohdiamant zurechtgekloppt wurde.
Irgendwer schickte also den blöden Neger nach Deutschland um einen Rohdiamanten zu überbringen, und gab ihm einen billigen Quarz mit.
Es entfällt also der fiskalische Straftatbestand, nicht aber der des Schmuggels eines zollpflichtigen Gegenstands, denn das hatte er vor und führte es auch aus. Dummheit schützt vor Strafe nicht.
Brotzeit
20.02.2010, 14:11
.
was lehrt uns das?
frauen sollten keine glasperlenketten tragen
und männer, in gehobener position, keine krawattennadeln mit einem bergkristall.
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Mal ser extrem gedacht :
Demnächst möchte ich sehen wie du nackt einreist oder in den Urlaub fliegst ........
Brotzeit
20.02.2010, 14:12
Er sitzt für eine Straftat ein, die er nicht begangen hat.
Das kann man wohl nicht zurecht nennen.
Nicht begangen ?
Er war dran beteiligt!
DAS reicht!
Brotzeit
20.02.2010, 14:13
Das ist prinzipiell richtig. Allerdings ist schon rein optisch der Unterschied zw. einem Bergkristall und einem Diamanten recht groß. Es ist schon erstaunlich, wie man Klunkern dieser Größe verwechseln kann. Oder wollte der Zoll diesen Unterschied nicht erkennen?
Der Zollbeamte handelt wie die StaSi an der DDR - Grenze ..
Er schießt erst und stellt dann fest , daß der Hase keine 5 Beine hat ..........
Brotzeit
20.02.2010, 14:18
Nein, nein.... Ich bin überzeugter Anarchist.
Wenn die Staatsmacht Vermutungen anstellt, dann sollte sie sich ihrer Sache sicher sein! Aber wird es richtig teuer, erwiesenermaßen Unschuldige eingesperrt zu haben, dann würde seitens der Bediensteten des Staates eine erheblich größere Sorgfalt walten.
Der Einreisende hat durch sein Verhalten die Sache provoziert!
Hätte er gleich gesagt, daß e sein Bergkristll ist und den Stein einem an der Grenze sicherlich vorhandenen; in fachlicher Hinsicht kompetenten Zollbeamten, vorgeführt ;
er wäre nicht in den Knast!
Brotzeit
20.02.2010, 14:21
Was ich mit meinen Postings #17 & #18 sagen will ?
Es ist imemr eine Frage des Verhaltens!
Als einreisender vermeidlicher Geschäftsmann würde ich nie an der Grenze einen Grenzbeamten dazu provozieren unnötigerweise seine ganze Machtpalette auszuspielen; sondern offen und ehrlich alles auf den Deklarationstisch legen!
Stanley_Beamish
20.02.2010, 14:23
Der Schmuggeltatbestand bleibt, und zwar in einem besonders schweren Fall.
Das ist natürlich vollkommener Blödsinn. Ohne Schmuggelgut kein Schmuggeltatbestand.
Natürlich hat er sie begangen. Er schmuggelte bewußt einen Rohdiamanten. Daß er selbst offenbar nicht wußte daß es keiner war ist irrelevant.
Er schmuggelte eben keinen Rohdiamanten.
Der Glaube eine STraftat zu begehen ist nicht strafbar.
Nochmal für Dummies. Der Kerl versuchte einen Klunker durch den Zoll zu schmuggeln. Der Zoll identifizierte diesen Klunker als Rohdiamanten im Wert von 2,5 Mio. Ganz offenbar widersprach der Kerl dieser Ferststellung nicht, hätte er glöeich klargestellt daß das ein billiges Allerweltsmineral ist wäre kaum etwas passiert. Also hatte er bewußt versucht einen Rohdiamanten durch den Zoll zu schmuggeln.
Daß es keiner war ist hierbei völlig irrelevant.
Was man ihm nicht mehr abknöpfen kann ist der Zoll für die 2,5 Mio. Dafür entfällt die Rechtsgrundlage. Der Schmuggeltatbestand bleibt, und zwar in einem besonders schweren Fall.
Rechtstechnisch handelt es sich um einen (in Deutschland) strafbaren sog. untauglichen Versuch:
http://de.wikipedia.org/wiki/Untauglicher_Versuch
Begründung für die Strafbarkeit des untauglichen Versuchs:
Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Grund der Versuchsstrafbarkeit nach herrschender Meinung nicht die tatsächliche Gefährdung des geschützten Rechtsguts, sondern die Betätigung eines rechtsfeindlichen Willens ist, dessen Eindruck auf die Allgemeinheit zu einer Erschütterung des Rechtsbewußtseins und zur Gefährdung des Rechtsfriedens führen kann. Weiterhin folgt die grundsätzliche Strafbarkeit des untauglichen Versuchs auch aus einem Umkehrschluß aus § 23 III StGB. Danach ist nämlich nur der aus grobem Unverstand begangene untaugliche Versuch bei der Strafe zu berücksichtigen.
Somit ist der untaugliche Versuch grundsätzlich wie jeder andere Versuch zu behandeln. (http://www.cjfa.de/CJFA/material/DStrafR/strafr_00_01/l_versuch.html)
Brotzeit
20.02.2010, 14:32
Und da der Zoll das auch nicht wußte - was irrelevant ist -, kann er angolanische und jedwede anderen Bergkristalle in Diamantenhöhe taxieren. Jedenfalls hätte das wesentlich mehr Charme, als immer wieder die eigenen Landsleute mit Steuern und Abgaben auszuquetschen. :cool2:
Du bist aufgrund der Gesetzeslage, die auf dem sozialen harmonisierten gutmenschlichen Zollrecht der gutmenschlich - utopischen Brürokratie der EU basiert,
dazu verpflichtet die Waren die und dinge die du in die EU einführtst, exakt zu deklarieren! DU musst auf den Zoll zugehen! Der Zoll darf nicht erst auf dich zugehen müssen ....... Dann ist es zu spät!
Dazu gehören auch die persönlichen Dinge des tägliches Bedarfs!
Allerdings hat die Zollbehörde das Recht im Zweifelsfall wenn der Einreisende
den nicht-komemrzeillen persönlichen Gebrauchszweck nicht nachweisen kann,
die Ware sicher zu stellen bis du das Gegenteil beweisen kannst!
Wenn du z. B. vermeidlich oder offensichtlich scheinbar wertvoleln Schmuck wie dieser Angolaner einführen willst, muss du von dir aus bzw. die Einfuihr anmelden!
Um die Abgabenerhebung zu umgehen gibt es verschiedene Möglichkeiten , die aufgrund von bilateralen ode generellen Regelungen mit dem Herkunftsland bzw. Versendeland getroffen worden und je nach Verwendungszweck der Ware nach bzw. bei der Einfuhr in Anwendugn zu bringen sind!
Brotzeit
20.02.2010, 14:36
Aber letztlich zeigt der Vorfall wie diese parasitäre EU -Demokratur uns; die Menschen zu unseren vermeidlichen Gunsten verarscht und ausbeutet .......
"Zahl´gefälligst Steuern und halt ´s Maul oder du wirst mit masisven Restriktionen belegt!"
.............. :rolleyes:
Naja, solange sie niemand mit dem Bergkristall beschissen haben ist auch keine Kohle zum abknöpfen da, die dann ja auch wieder von deutschen Steuerknechten stammen würde.
Wo setzen die Zöllner das Beschlagnahmegut denn ab? Geht das ausschließlich an deutsche Staatsbürger? Wie zu sehen war, übernehmen Angolaner gerne solche "Rohdiamanten" ... vielleicht auch nach der nächsten Zollauktion :))
Er schmuggelte eben keinen Rohdiamanten.
Der Glaube eine STraftat zu begehen ist nicht strafbar.
Daher wohl der Glaube der Linken wenn sie mit einer Schreckschußpistole in die Bank gingen und den Kassierer ausnehmen begingen sie keinen bewaffneten Banküberfall?
Wenn Du mit einer Plätzchenpistole auf mich schießt weil Du glaubst es wäre eine echte ist das ein Mordversuch. 10 Jahre.
Aber ihr habt traditionell ein merkwürdiges Rechtsverständnis,
Rechtstechnisch handelt es sich um einen (in Deutschland) strafbaren sog. untauglichen Versuch:
http://de.wikipedia.org/wiki/Untauglicher_Versuch
Begründung für die Strafbarkeit des untauglichen Versuchs:
Eben. Muss eigentlich jedem logisch denkenden Menschen klar sein.
Stanley_Beamish
20.02.2010, 15:16
Rechtstechnisch handelt es sich um einen (in Deutschland) strafbaren sog. untauglichen Versuch:
http://de.wikipedia.org/wiki/Untauglicher_Versuch
Begründung für die Strafbarkeit des untauglichen Versuchs:
Das ist kein untauglicher Versuch. Was ein untaugliches Mittel darstellt, wurde im Wiki-Beitrag am Beispiel der Spielzeugpistole erklärt.
Wenn ich ein Pfund Mehl einführe, aber der Meinung bin, dass es sich um Heroin handelt, dann begehe ich eine Straftat?
Er sitzt für eine Straftat ein, die er nicht begangen hat.
Das kann man wohl nicht zurecht nennen.
Auch der Versuch einer Straftat ist strafbar.
Das ist kein untauglicher Versuch. Was ein untaugliches Mittel darstellt, wurde im Wiki-Beitrag am Beispiel der Spielzeugpistole erklärt.
Wenn ich ein Pfund Mehl einführe, aber der Meinung bin, dass es sich um Heroin handelt, dann begehe ich eine Straftat?
Ja. Es ist auch völlig logisch.
Sonst wäre z.B. die Erpressung mit einer Bombenattrappe nur ein Kinderstreich.
Wobei man beim Mehl wohl wirklich auf Dummheit erkennen wird.
Das ist kein untauglicher Versuch. Was ein untaugliches Mittel darstellt, wurde im Wiki-Beitrag am Beispiel der Spielzeugpistole erklärt.
Wenn ich ein Pfund Mehl einführe, aber der Meinung bin, dass es sich um Heroin handelt, dann begehe ich eine Straftat?
Ja sicher, lies mal die Begründung der herrschenden Meinung, die ich nachgereicht habe. Der Typ dachte, dass der Bergkristall sehr wertvoll und zu verzollen sei und hat ihn versteckt, mit dem Mehl wäre das genau das selbe. Das sind typische Fälle von untauglichem, aber strafbarem Versuch.
Würfelqualle
20.02.2010, 16:34
Frankfurt/Main (apn).
Wieso ist es rechtens, unschuldige Leute in Untersuchungshaft zu stecken?
In dem Fall sollte dem Opfer eine erhebliche Entschädigung zustehen.
Weil man annahm, dass der Stein echt ist, dem Neger ein empfindliches Bußgeld drohte und man annahm, dass der Neger sich deshalb absetzen würde.
Genug Gründe, den Neger festzusetzen.
Ganz_unten
20.02.2010, 18:02
Staatsdiener neigen meiner Erfahrung nach dazu, sich selbst sehr wichtig zu nehmen. Überall satte Zufriedenheit und Selbstgerechtigkeit.
Schon mancher Unternehmer saß unschuldig in U-Haft, z.B. weil das Finanzamt eine Straftat vermutet hat, obwohl überhaupt kein Nachweis einer Straftat geführt werden konnte.
Ein ganz krasser Fall:
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/Welt;art118,1889924
Brotzeit
20.02.2010, 18:43
Staatsdiener neigen meiner Erfahrung nach dazu, sich selbst sehr wichtig zu nehmen. Überall satte Zufriedenheit und Selbstgerechtigkeit.
Vooooooooooooooooorsicht !
Vorsicht mit der Aussage!
Wenn die "Stadtknecht" liest wird ´s gefährlich ( für dich ) .......
:rolleyes: :] :P
alberich1
24.02.2010, 11:47
Hahaha, mal wieder ein typischer Lachakt des Zolls!
Verwechselt einen Diamanten mit einem Bergkristall!
Selbst ein Laie kann die voneinander unterscheiden!
Ein Diamant ist ein Oktaeder.
Ausserdem gibt es Testgeräte, die piepsen, wenn es sich um keinen Diamanten handelt.
Da hat man auf der Bullenschule wohl mal wieder nicht aufgepasst!
Wie wärs mit dieser Erklärung: Der Zoll hat richtig einen Diamenaten erkannt. Die Untersuchungsbehörde behauptete was anderes. Der Staat hat den Diamenten eingezogen und finanzierte damit die Sauftouren irgendwelcher zweitklassiger Bischöfinnen im übelst teuren Vehikel aus Wolfsburg. Warum in die Ferne schweifen, wenn die Wahrheit liegt so nah.
Hahaha, mal wieder ein typischer Lachakt des Zolls!
Verwechselt einen Diamanten mit einem Bergkristall!
Selbst ein Laie kann die voneinander unterscheiden!
!
Du nicht.
Weiter_Himmel
25.02.2010, 07:24
Frankfurt/Main (apn).
Wieso ist es rechtens, unschuldige Leute in Untersuchungshaft zu stecken?
In dem Fall sollte dem Opfer eine erhebliche Entschädigung zustehen.
Weswegen die Aufregung?Es ist ja alles andere als schön das dem dem Herren passiert ist nur kann das in jedem Land der Welt mal passieren.Der Herr wird jetzt dafür entschädigt wie jeder andere auch.
Es ist ja alles andere als schön das dem dem Herren passiert ist
Also ich fand das sehr schön. :]
Weswegen die Aufregung?Es ist ja alles andere als schön das dem dem Herren passiert ist nur kann das in jedem Land der Welt mal passieren.Der Herr wird jetzt dafür entschädigt wie jeder andere auch.
Du kannst ja nichtmal richtig nachlesen ....
Es gibt keine Entschädigung !
Der Typ hat zumindestens eine Straftat vorgetäuscht und da gibts nix !
Illegal ein Mineral einführen , dessen Wert er selber mit 70.000 beziffert hat ,
ist eine Straftat - da beisst die Ratte kein Kabel ab ...:))
Das dies auch seinerseits ein Irrtum war , schützt vor den Folgen einer versuchten Straftat nicht.
Also zweck Vermeidung langer Gerichtszeiten- und hoher Gastkosten - Tritt und
ab damit ins schöne Afrika !
Weiter_Himmel
25.02.2010, 10:13
Du kannst ja nichtmal richtig nachlesen ....
Es gibt keine Entschädigung !
Der Typ hat zumindestens eine Straftat vorgetäuscht und da gibts nix !
Illegal ein Mineral einführen , dessen Wert er selber mit 70.000 beziffert hat ,
ist eine Straftat - da beisst die Ratte kein Kabel ab ...:))
Das dies auch seinerseits ein Irrtum war , schützt vor den Folgen einer versuchten Straftat nicht.
Also zweck Vermeidung langer Gerichtszeiten- und hoher Gastkosten - Tritt und
ab damit ins schöne Afrika !
Hmm das ist eine Interessante Rechtsfrage.Rein formal juristisch stehe ich dem kritisch gegenüber.
Frankfurt/Main (apn).
Wieso ist es rechtens, unschuldige Leute in Untersuchungshaft zu stecken?
In dem Fall sollte dem Opfer eine erhebliche Entschädigung zustehen.
Neger und Bergkristall, das geht ja nun mal gar nicht, alleine schon deswegen hat man diesen Deppen zu Recht eingebuchtet.
[...]
In dem Fall sollte dem Opfer eine erhebliche Entschädigung zustehen.
Er bekommt lediglich die Haftentschädigung, was 25,-€ pro Tag, abzüglich Verpflegungsgeld entspricht. U.U. kann er zivilrechtliche Forderungen geltend machen, falls Ermittlungsbehörden ein Fehlverhalten nachzuweisen ist.
Da sich die Sache einigermassen schnell aufgeklärt hat, ist der Betroffene aber noch vergleichsweise glimpflich davongekommen.
Eine Geschichte, die nicht oft genug erzählt werden kann, ist die Donald Stellwags, der fälschlicherweise für einen Bankraub rechtskräftig verurteilt wurde:
http://de.wikipedia.org/wiki/Donald_Stellwag
Das ist etwas völlig anderes.
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