Pilgrim
07.02.2010, 15:11
Wie würdet ihr die Türkei betrachten.
Dagegen: Der Türkei fehlt die demokratische Kultur. In den vergangenen Jahrzehnten hat das Militär viermal geputscht. Die Interventionsdrohung vom April hat gezeigt: Noch immer ist die Armee ein Staat im Staate ohne demokratisches Verständnis. Die EU sollte sich dieses Problem nicht ins Haus holen.
Dafür: Bei der Wahl vom Sonntag hat die überwältigende Mehrheit der Türken gezeigt, was sie von der Rolle der Armee hält. Sie stattete die angegriffene islamisch-konservative Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) mit einem noch gewichtigeren Mandat aus und schlug so nicht nur die Warnung vor einem religiösen Staat in den Wind, sondern verpasste den Generälen auch einen Denkzettel. Die Türkei ist ein stabiles Land, mit Wählern, die man nicht erst von der Demokratie überzeugen muss. Damit ist sie weiter als die neuen Bundesländer oder manches neue EU-Land.
Dagegen: Um die Menschenrechte und den Rechtsstaat ist es in der Türkei noch immer nicht gut bestellt.
Dafür: Die Aussicht auf einen Beitritt hat dem Land einen enormen Schub gegeben. In den vergangenen Jahren hat die Türkei die Todesstrafe abgeschafft, Ehrenmorde illegalisiert und den Schutz von Häftlingen verbessert.
Dagegen: Ein Beitritt dieses Landes würde die Indentifikation vieler Bürger mit der EU erschüttern. Die Türkei passt kulturell nicht zu uns. Sie ist islamisch geprägt, die EU war immer auch eine christliche Gemeinschaft. Die Europäische Union hat nach dem Beitritt der ost- und mitteleuropäischen Neumitglieder genug damit zu tun, eine eigene Identität herauszuarbeiten. Worauf, wenn nicht auf den christlich-abendländischen Wurzeln, könnte dieses gemeinsame EU-Gefühl basieren?
Hinzu kommt: Die Türkei teilt unsere Auffassung von Vielfalt nicht. Morde an Christen haben gezeigt, dass es mit der Toleranz für Andersgläubige dort nicht weit her ist.
Dafür: Die islamische Türkei als Mitglied der EU wäre ein wichtiges Zeichen für die muslimischen Minderheiten in den EU-Staaten, dass der Islam kein Grund ist, sich abzuschotten oder abgeschottet zu werden.
Ein Zeichen auch an die muslimische Welt, in der viele Demagogen die politische und wirtschaftliche Lage nach wie vor damit erklären, dass “Christen” und Juden” sich gegen die Muslime verschworen hätten.
Dagegen: Ein Beitritt wäre undemokratisch. Fast überall in der EU sind die Menschen mehrheitlich dagegen. Wie soll man ihnen die Aufnahme der Türkei erklären?
Dafür: Hätte es eine Volksabstimmung über die Einführung des Euro gegeben, wäre er gescheitert. Ebenso die Aufnahme der osteuropäischen Länder. Vieles wird in der EU umgesetzt, ohne zu viel auf manchmal irrationale Ängste der Bürger zu geben. Das hat schon oft als weise erwiesen.
Dagegen: Tritt die Türkei der EU bei, sind Iran und der Irak Europas neue Nachbarländer. Hinzu kommt das Kurdenproblem, mit dem sich plötzlich auch die EU befassen müsste. Das ist strategisch unklug.
Dafür: Die Kurden lassen sich in die Politik einbinden, wenn der Umgang mit ihnen nicht mehr nur nationalistischen Generälen obliegt. Die EU könnte mit der Aufnahme der Türkei eine geostrategisch wertvolle Position an der Schnittstelle zwischen Asien, der arabischen Welt und Europa besetzen. Wird diese Chance verpasst, ist es möglich, dass die Türkei sich politisch gen Russland oder in Richtung der arabisch-persischen Welt entwickelt.
Dagegen: Der Türkei fehlt die demokratische Kultur. In den vergangenen Jahrzehnten hat das Militär viermal geputscht. Die Interventionsdrohung vom April hat gezeigt: Noch immer ist die Armee ein Staat im Staate ohne demokratisches Verständnis. Die EU sollte sich dieses Problem nicht ins Haus holen.
Dafür: Bei der Wahl vom Sonntag hat die überwältigende Mehrheit der Türken gezeigt, was sie von der Rolle der Armee hält. Sie stattete die angegriffene islamisch-konservative Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) mit einem noch gewichtigeren Mandat aus und schlug so nicht nur die Warnung vor einem religiösen Staat in den Wind, sondern verpasste den Generälen auch einen Denkzettel. Die Türkei ist ein stabiles Land, mit Wählern, die man nicht erst von der Demokratie überzeugen muss. Damit ist sie weiter als die neuen Bundesländer oder manches neue EU-Land.
Dagegen: Um die Menschenrechte und den Rechtsstaat ist es in der Türkei noch immer nicht gut bestellt.
Dafür: Die Aussicht auf einen Beitritt hat dem Land einen enormen Schub gegeben. In den vergangenen Jahren hat die Türkei die Todesstrafe abgeschafft, Ehrenmorde illegalisiert und den Schutz von Häftlingen verbessert.
Dagegen: Ein Beitritt dieses Landes würde die Indentifikation vieler Bürger mit der EU erschüttern. Die Türkei passt kulturell nicht zu uns. Sie ist islamisch geprägt, die EU war immer auch eine christliche Gemeinschaft. Die Europäische Union hat nach dem Beitritt der ost- und mitteleuropäischen Neumitglieder genug damit zu tun, eine eigene Identität herauszuarbeiten. Worauf, wenn nicht auf den christlich-abendländischen Wurzeln, könnte dieses gemeinsame EU-Gefühl basieren?
Hinzu kommt: Die Türkei teilt unsere Auffassung von Vielfalt nicht. Morde an Christen haben gezeigt, dass es mit der Toleranz für Andersgläubige dort nicht weit her ist.
Dafür: Die islamische Türkei als Mitglied der EU wäre ein wichtiges Zeichen für die muslimischen Minderheiten in den EU-Staaten, dass der Islam kein Grund ist, sich abzuschotten oder abgeschottet zu werden.
Ein Zeichen auch an die muslimische Welt, in der viele Demagogen die politische und wirtschaftliche Lage nach wie vor damit erklären, dass “Christen” und Juden” sich gegen die Muslime verschworen hätten.
Dagegen: Ein Beitritt wäre undemokratisch. Fast überall in der EU sind die Menschen mehrheitlich dagegen. Wie soll man ihnen die Aufnahme der Türkei erklären?
Dafür: Hätte es eine Volksabstimmung über die Einführung des Euro gegeben, wäre er gescheitert. Ebenso die Aufnahme der osteuropäischen Länder. Vieles wird in der EU umgesetzt, ohne zu viel auf manchmal irrationale Ängste der Bürger zu geben. Das hat schon oft als weise erwiesen.
Dagegen: Tritt die Türkei der EU bei, sind Iran und der Irak Europas neue Nachbarländer. Hinzu kommt das Kurdenproblem, mit dem sich plötzlich auch die EU befassen müsste. Das ist strategisch unklug.
Dafür: Die Kurden lassen sich in die Politik einbinden, wenn der Umgang mit ihnen nicht mehr nur nationalistischen Generälen obliegt. Die EU könnte mit der Aufnahme der Türkei eine geostrategisch wertvolle Position an der Schnittstelle zwischen Asien, der arabischen Welt und Europa besetzen. Wird diese Chance verpasst, ist es möglich, dass die Türkei sich politisch gen Russland oder in Richtung der arabisch-persischen Welt entwickelt.