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Vollständige Version anzeigen : Rechtspopulisten - neuer antifaschistischer Schutzwall notwendig?



Truthahn
03.02.2010, 05:24
Zur Einstimmung eine Analyse zur Volksabstimmung über das Minarettverbot:

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Auch "offene" Schweizer stimmten für Minarettverbot
25. Jänner 2010, 17:54

Es war ein Schock fürs politische Establishment, als vor knapp zwei Monaten die Schweizer einem Minarettverbot zustimmten: Entgegen dem Antrag von Regierung und Parlament, aber auch entgegen den Meinungsumfragen, stimmte das Volk mit 57 Prozent sehr deutlich dafür, den Bau von Minaretten zu verbieten.

Nun liegt die wissenschaftliche Analyse des Volkswillens vor: Das Institut für Politikwissenschaft der Uni Bern befragte 1000 Stimmberechtigte nach ihren Motiven. Das Fazit: Die Wähler der politischen Mitte waren entscheidend. Denn die Linken stimmten mit großer Mehrheit gegen das Minarettverbot, die Rechten fast geschlossen dafür. Die Mitte-Wähler nahmen das Minarettverbot im Verhältnis zwei zu eins an, obwohl sich die Parteien der bürgerlichen Mitte (die liberale FDP und die christdemokratische CVP) gegen das Verbot aussprachen.

Die Autoren der Studie kommen zum Schluss, "dass auch von denjenigen, die sich für die Chancengleichheit zwischen Schweizern und Ausländern aussprechen und die sich für eine weltoffene und moderne Schweiz einsetzen, rund 40 Prozent für das Minarettverbot stimmten." Ein symbolischer Entscheid: "Bei den Motiven der Befürworter wurde am häufigsten die Absicht genannt, ein Zeichen gegen die Ausbreitung des Islam und des von ihm propagierten Gesellschaftsmodells zu setzen." Viele gaben an, dass Minarette nichts mit der Religionsausübung zu tun hätten. Konkrete Kritik an den in der Schweiz lebenden Muslimen hingegen gaben nur 15 Prozent der Ja-Stimmenden als Motiv an.

Schließlich widerlegt die Vox-Analyse auch die These des "feministischen Ja" , wonach auch viele linke Frauen für das Minarettverbot gestimmt haben könnten, um ein Zeichen gegen die Unterdrückung der Frauen im Islam zu setzen: Nur 16 Prozent der linken Frauen hätten Ja gestimmt, aber 21 Prozent der linken Männer. (Klaus Bonanomi aus Bern/DER STANDARD, Printausgabe, 26.1.2010)

Auch "offene" Schweizer stimmten für Minarettverbot - Schweiz - derStandard.at ? International (http://derstandard.at/1263705945413/Auch-offene-Schweizer-stimmten-fuer-Minarettverbot)

Download
http://images.derstandard.at/2010/01/25/sst.pdf
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Anm. für die Moderation, da beim Standard die Texte nur ca. 14 Tage online sind habe ich den Text hier reingestellt.

Truthahn
03.02.2010, 05:27
Hier ein Analyse der schweizer Abstimmung von Butterwege:
Ein Vordenker der Anrtifa
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17. Dezember 2009 um 10:30 Uhr
Rechtspopulismus, Kulturrassismus und Muslimfeindlichkeit
Durch die Stimmungsmache gegenüber Muslimen, ... sowie durch die von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) zu einem überraschenden Erfolg geführten Volksinitiative für ein Minarettbauverbot hat der Begriff „Rechtspopulismus“ auch hierzulande neue Aktualität gewonnen. ... Man muss kein Prophet sein, um voraussagen zu können, dass der Kampf gegen Moscheebauten, „Ehrenmorde“ und die „Islamisierung“ Deutschlands bzw. Europas künftig ein Hauptagitationsfeld für rechtsextreme bzw. -populistische Gruppierungen bilden wird. Von Christoph Butterwegge

weiterlesen http://www.nachdenkseiten.de/?p=4414

Truthahn
03.02.2010, 05:29
Und jetzt etwas Antifa:
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Breites Bündnis gegen Naziaufmarsch in Dresden
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Am 13. Februar 2010 will das Dresden-stellt-sich-quer-Bündnis einen Schritt weitergehen und sich mit Aktionen des zivilen Ungehorsams den Neonazis entgegenstellen. Sie orientieren sich an Massenblockaden, wie etwa in Köln vom Sommer 2008, als zehntausende Kölnerinnen und Kölner einen rassistischen Anti-Islam-Kongress durch Blockaden (Blockaden in Köln 2008: YouTube - Blockade an der Deutzer Brücke (Pro Köln Kongress) (http://www.youtube.com/watch?v=JEvPX90mnS8) ) verhinderten.
Quelle:
Störungsmelder Breites Bündnis gegen Naziaufmarsch in Dresden (http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2009/12/17/breites-bundnis-gegen-naziaufmarsch-in-dresden_2180#more-2180)
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Wahlkampf in NRW
Schwede will Rechtspopulisten Millionen spenden

Spende für Islamgegner in Nordrhein-Westfalen: Ein schwedischer Industrieller will nach einem Bericht der WDR-Sendung "Westpol" die rechtspopulistische Partei Pro NRW unterstützen. Die rund 300 Mitglieder können sich über fünf Millionen Euro freuen.
Wahlkampf in NRW: Schwede will Rechtspopulisten Millionen spenden - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,673549,00.html)

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Europa macht es möglich, dass erfolgreiche Rechtspopulisten aus Belgien in Berlin aktiv werden wollen:
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Rechtspopulisten-Kongress in Berlin

Berlin – Die belgischen Rechtspopulisten vom „Vlaams Belang“ wollen nicht nur im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf ihre extrem rechten Kollegen aus der Bundesrepublik unterstützen, sondern auch bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin im nächsten Jahr. ...Für das kommende Jahr stellte Dewinter einen „großen Kongress“ unter dem Motto „Berlin − eine christliche Stadt“ in der Bundeshauptstadt in Aussicht. Er solle für „pro Berlin“ das „Startsignal für den Einzug ins Rote Rathaus“ sein.
http://www.bnr.de/content/rechtspopulisten-kongress-in-berlin

Truthahn
03.02.2010, 05:30
Es zeichnet sich da eine besorgniserregende Entwicklung für die Antifa ab, man mag zwar die Nazikeule gegen die Dumpfbacken, der vom Verfassungsschutz geführten NPD schwingen und damit eine gewisse Resonanz bei der Bevölkerung erzielen, aber gegen die Rechtspopulisten zieht das nicht mehr.

Muß die Antifa jetzt eine härtere Gangart einschlagen?

Den Vorgeschmack eines antifaschistischen Schutzwall gab es ja schon 2008
YouTube - Blockade an der Deutzer Brücke (Pro Köln Kongress) (http://www.youtube.com/watch?v=JEvPX90mnS8)
Demonstrieren in Köln
Demonstrieren in Köln: Die Ordnung der Dinge - Debatten - Feuilleton - FAZ.NET (http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~EA97CC2BA0AAA4651A11DC752FC86410E~ATpl~Ecommon ~Scontent.html)

McDuff
03.02.2010, 05:47
Die Antifanten wollen nichts als die Abschaffung demokratischer Grundrechte um ein diktatorisches System zu schaffen. Ihre Hintermänner in den etablierten Sysatemparteien arbeiten ja schon lange an einer Diktatur.

Truthahn
20.02.2010, 09:09
Zitat:
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"Wenn die Welt untergeht, dann gehe ich in die Niederlande, dort geschieht alles 50 Jahre später." Vielleicht ist es jetzt umgekehrt, dass in den Niederlanden etwas passiert ist, was sich in anderen Ländern künftig auch zeigen könnte, nämlich eine völlige Auflösung der traditionellen Parteienlandschaft, größere Möglichkeiten für neue Gruppierungen und eine stärkere Anfälligkeit für populistische Töne.


Quelle:
Samstag, 20. Februar 2010
Erfolg durch Islamophobie
Ein deutscher Wilders vorstellbar?
http://www.n-tv.de/politik/dossier/Ein-deutscher-Wilders-vorstellbar-article738810.html
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auf N-TV.de auch:

Samstag, 20. Februar 2010
Zwischen DVU und "Pro Deutschland"Wilders-Kopie kommt von rechts
http://www.n-tv.de/politik/dossier/Wilders-Kopie-kommt-von-rechts-article738811.html

Samstag, 20. Februar 2010
Niederlande vor Neuwahlen
http://www.n-tv.de/politik/Niederlande-vor-Neuwahlen-article738763.html

Mr Capone-E
20.02.2010, 09:30
Wer die Ausbreitung des Islam fördert ist ein Völkermörder.

Commodus
20.02.2010, 10:40
Wer die Ausbreitung des Islam fördert ist ein Völkermörder.

Und sollte sich über eventuelle Abwehr der einhemischen Bevölkerung nicht wundern oder gar den Unschuldigen mimen. Verdammtes Dreckspack!