Agano
08.01.2010, 10:19
Selbst ist der Mann!
ja, das ist gut. gersdorf probt den zivilen ungehorsam. er sollte uns alle dazu aufrufen, hier mitzumachen. danach muss es vor den kadi gehen und nun kommt er mit seiner sehr logischen erklärung an die reihe und dieser gesamte schmarotz an GEZ mit all seinen rundfunkräten, die zur hälfte mit politikern besetzt sind - dieser widerwärtige friedman war oder ist da auch noch mit bei - wird als verfassungswidrig eingestuft und sind weg vom fenster.
mien jung, sach uns allen bescheid, ICH bin da sofort mit dabei und wie ich denke, MILLIONEN bundesbürger auch. damit schiessen wir diese widerwärtige schmarotzerbande der GEZ in den wind. richard
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31835/1.html
GEZ-Streik wegen Fall Brender
Markus Kompa 07.01.2010
Wie ein findiger Staatsrechtler durch Boykott die verfassungsrechtlich gebotene Staatsferne des ZDF durchsetzen möchte
Prof. Hubertus Gersdorf ist im Rundfunkrecht kein Unbekannter. Als Politstratege Roland Koch kürzlich den ZDF-Verwaltungsrat dazu instrumentalisierte, den ihm nicht genehmen politischen Chefredakteur Nikolaus Brender abzuservieren, gehörte Gersdorf zu den Unterzeichnern eines [extern] offenen Briefes 35 bekannter Staatsrechtler, der diesen Winkelzug als rechtsmissbräuchliches Ränkespiel geißelte. Nachdem Koch dennoch das ZDF zum Kellner degradierte, kündigte Gersdorf an, durch Boykott von GEZ-Gebühren einen Prozess provozieren zu wollen: Wenn das ZDF nicht den verfassungsrechtlich gebotenen Anspruch der Staatsferne erfülle, gäbe es für das ZDF keine Legitimation für eine öffentlich-rechtlich zu erhebende Gebühr.
Nun überlegt Professor Gersdorf, durch einen Akt zivilen Ungehorsams eine Klagemöglichkeit zu provozieren, in der er selbst die ihm am Herzen liegenden Fragen klären lassen könnte. Hierzu plant er, Widerspruch gegen die Zahlungaufforderung seiner GEZ-Gebühr einzulegen, da er nicht zur Zahlung verfassungswidrigen Rundfunks bereit sei. Das ZDF schulde eine staatsfreie Berichterstattung, die nach derzeitiger Zusammensetzung von Fernsehrat und Verwaltungsrat nicht gegeben sei. Da es hieran fehle, gäbe es auch keine Legitimation, die Bürger zwangsweise zur Finanzierung heranzuziehen.
ja, das ist gut. gersdorf probt den zivilen ungehorsam. er sollte uns alle dazu aufrufen, hier mitzumachen. danach muss es vor den kadi gehen und nun kommt er mit seiner sehr logischen erklärung an die reihe und dieser gesamte schmarotz an GEZ mit all seinen rundfunkräten, die zur hälfte mit politikern besetzt sind - dieser widerwärtige friedman war oder ist da auch noch mit bei - wird als verfassungswidrig eingestuft und sind weg vom fenster.
mien jung, sach uns allen bescheid, ICH bin da sofort mit dabei und wie ich denke, MILLIONEN bundesbürger auch. damit schiessen wir diese widerwärtige schmarotzerbande der GEZ in den wind. richard
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31835/1.html
GEZ-Streik wegen Fall Brender
Markus Kompa 07.01.2010
Wie ein findiger Staatsrechtler durch Boykott die verfassungsrechtlich gebotene Staatsferne des ZDF durchsetzen möchte
Prof. Hubertus Gersdorf ist im Rundfunkrecht kein Unbekannter. Als Politstratege Roland Koch kürzlich den ZDF-Verwaltungsrat dazu instrumentalisierte, den ihm nicht genehmen politischen Chefredakteur Nikolaus Brender abzuservieren, gehörte Gersdorf zu den Unterzeichnern eines [extern] offenen Briefes 35 bekannter Staatsrechtler, der diesen Winkelzug als rechtsmissbräuchliches Ränkespiel geißelte. Nachdem Koch dennoch das ZDF zum Kellner degradierte, kündigte Gersdorf an, durch Boykott von GEZ-Gebühren einen Prozess provozieren zu wollen: Wenn das ZDF nicht den verfassungsrechtlich gebotenen Anspruch der Staatsferne erfülle, gäbe es für das ZDF keine Legitimation für eine öffentlich-rechtlich zu erhebende Gebühr.
Nun überlegt Professor Gersdorf, durch einen Akt zivilen Ungehorsams eine Klagemöglichkeit zu provozieren, in der er selbst die ihm am Herzen liegenden Fragen klären lassen könnte. Hierzu plant er, Widerspruch gegen die Zahlungaufforderung seiner GEZ-Gebühr einzulegen, da er nicht zur Zahlung verfassungswidrigen Rundfunks bereit sei. Das ZDF schulde eine staatsfreie Berichterstattung, die nach derzeitiger Zusammensetzung von Fernsehrat und Verwaltungsrat nicht gegeben sei. Da es hieran fehle, gäbe es auch keine Legitimation, die Bürger zwangsweise zur Finanzierung heranzuziehen.