Was passiert eigentlich wenn ...

[Wolf]

...eine Internetseite gegen die Meinungsfreiheit verstößt? Ein soziales Netzwerk löscht eine politische Gruppe, in welcher nicht gehetzt wurde. Kann man die dann drankriegen?

PS: Meine Gruppe im SchülerVZ mit dem Titel "Nein zur Islamisierung Europas" umfasst nun 187 Mitglieder. :)

[Kenshin-Himura]

...eine Internetseite gegen die Meinungsfreiheit verstößt? Ein soziales Netzwerk löscht eine politische Gruppe, in welcher nicht gehetzt wurde. Kann man die dann drankriegen?

PS: Meine Gruppe im SchülerVZ mit dem Titel "Nein zur Islamisierung Europas" umfasst nun 187 Mitglieder. :)

Nein, wie sollte man die drankriegen können? Was ein Seiten-Betreiber auf seiner Seite an politischen Äußerungen duldet, ist rechtlich seine Sache, moralisch hingegen wird natürlich durch diese schleichende und suptile Aushöhlung der Meinungsfreiheit eine Katastrophe für die demokratische Streitkultur produziert.

Man kann ja auch keine Zeitung verklagen, weil Welt.de & Co ständig unbequeme Online-Kommentare in ihren Kommentar-Spalten löschen. Oder weil die FAZ im Fall Hohmann konsequent schlicht keine Leserbriefe zum Thema abdruckte, bis die Sache längst politisch entschieden war. So nennt man halt ,,Pressefreiheit" und ,,Meinungsfreiheit" in der BRD.

Für weiteres ,,Vertiefen" der Thematik: Das passiert, wenn eine Facebook-Gruppe die große Führerin Angela Merkel kritisiert:
http://www.sueddeutsche.de/politik/899/491268/text/