Vollständige Version anzeigen : Oberster Richter fordert eine Verlängerung der Wahlperiode
Felix Krull
27.12.2009, 09:21
Oberster Richter fordert eine Verlängerung der Wahlperiode
27. Dezember 2009
Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier hält eine Bundestagswahl alle fünf statt wie bisher alle vier Jahre für sinnvoll. Politik würde so nachhaltiger.
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat sich dafür ausgesprochen, Bundestagswahlen nur noch alle fünf Jahre abzuhalten. „Ich bin dafür, die Wahlperiode des Bundestages maßvoll zu verlängern. Die Wahl eines neuen Parlaments sollte nicht mehr alle vier, sondern nur noch alle fünf Jahre stattfinden“, sagte Papier dem Hamburger Abendblatt (Montag-Ausgabe). „Ein solcher Schritt würde Kontinuität und Nachhaltigkeit in der Politik befördern.“ [...]
Quelle (http://www.abendblatt.de/politik/article1321149/Oberster-Richter-fordert-eine-Verlaengerung-der-Wahlperiode.html)
25% bzw. 1/4 längere "Regierungszeit" ließt sich schon anders. Dann kommen auch die für Politiker so wichtigen Pensionsansprüche schneller zusammen. Wahlen sind den Demokratten eben doch irgendwie lästig.
Mein Gegenvorschlag: der Bundeskanzler wird einfach auf Lebenszeit ernannt, so wie der Papst. Das sorgt für eine ganz besondere Nachhaltigkeit!
Deutschmann
27.12.2009, 09:35
Quelle (http://www.abendblatt.de/politik/article1321149/Oberster-Richter-fordert-eine-Verlaengerung-der-Wahlperiode.html)
25% bzw. 1/4 längere "Regierungszeit" ließt sich schon anders. Dann kommen auch die für Politiker so wichtigen Pensionsansprüche schneller zusammen. Wahlen sind den Demokratten eben doch irgendwie lästig.
Mein Gegenvorschlag: der Bundeskanzler wird einfach auf Lebenszeit ernannt, so wie der Papst. Das sorgt für eine ganz besondere Nachhaltigkeit!
Aber erst wenn wir den richtigen haben. :D
Im Prinzip ist der Vorschlag ja nicht neu. Aber irgendwie gibts da dann doch keine Mehrheit für. Weiß der Teufel warum. Aber das ganze Wahlsystem gehört geändert. So sollten z.B. die Parteien vor der Wahl ein umfassendes Programm erarbeiten und in den ersten 100 Tagen zwingend umsetzen. Nix mehr mit 100 Tage Schonzeit. Wer es in den ersten 100 Tagen nicht umgesetzt hat - Neuwahlen. So lange bis das Ergebnis passt.
Sterntaler
27.12.2009, 09:50
der "oberste" Richter hält wohl nix von Demokratie, wie wärs mit einem Ermächtigungsgesetz das Wahlen ganz aussetzt? Erst fünf Jahre, dann 6 und dann kann man schrittweise die Wahlen ganz abschaffen. In dieser Scheindemokratie sind die eh nur Makulatur.
Gehirnnutzer
27.12.2009, 11:43
der "oberste" Richter hält wohl nix von Demokratie, wie wärs mit einem Ermächtigungsgesetz das Wahlen ganz aussetzt? Erst fünf Jahre, dann 6 und dann kann man schrittweise die Wahlen ganz abschaffen. In dieser Scheindemokratie sind die eh nur Makulatur.
Interessant, das du dich hier beschwerst Sterntaler, komischerweise habe ich von dir noch keine Beschwerde über die Legislaturperioden der Landtage gehört.
Ob die Herrschaften nun 4 Jahre auf den Stühlen im Reichstag sitzen oder 5 Jahre bedeutet weder ein weniger an Demokratie noch ein mehr an Demokratie.
Hemmnisse werden durch die Verlängerung der Legislaturperiode auch nicht abgebaut, höchstens dann wenn man alle Legislaturperioden so angleicht das
Alle Kommunalwahlen, alle Landtagswahlen, die Bundestagswahl und die Europawahl an einem Tag stattfinden, was theoretisch auch eine Kostenersparnis mit sich bringt.
Ob die Herrschaften nun 4 Jahre auf den Stühlen im Reichstag sitzen oder 5 Jahre bedeutet weder ein weniger an Demokratie noch ein mehr an Demokratie.
Ab wann haben wir denn ein "weniger" an Dmokratie? Wenn sich die Herren auf 10, 20,30 Jahre bestätigen lassen...oder auf Lebenszeit?
Was für ein pervertiertes Demokratieverständnis muss man eigentlich haben, wenn man ein weniger an Wahlen und Partizipationsmöglichkeiten nicht als "weniger" demokratisch bezeichnet?
:rolleyes:
Wahlenperioden im Abstand von 10 Jahren reichen.
Wenn sich der Bundeskanzler und die Regierung
während dieser Zeit als unqualifiziert erweisst, gibt
es noch immer die Möglichkeit eines konstruktiven
Misstrauensvotums.
Die kurzen Wahlperioden einer Demokratie sind
eine erhebliche Schwäche des Systems, weil sie
die politische Unfähigkeit fördern.
Sterntaler
27.12.2009, 12:16
Interessant, das du dich hier beschwerst Sterntaler, komischerweise habe ich von dir noch keine Beschwerde über die Legislaturperioden der Landtage gehört.
Ob die Herrschaften nun 4 Jahre auf den Stühlen im Reichstag sitzen oder 5 Jahre bedeutet weder ein weniger an Demokratie noch ein mehr an Demokratie.
Hemmnisse werden durch die Verlängerung der Legislaturperiode auch nicht abgebaut, höchstens dann wenn man alle Legislaturperioden so angleicht das
Alle Kommunalwahlen, alle Landtagswahlen, die Bundestagswahl und die Europawahl an einem Tag stattfinden, was theoretisch auch eine Kostenersparnis mit sich bringt.
Kostenersparnis kann man auch durch Abschaffung der Wahlen als solche erreichen, mit anderen Worten die Kosten spielen keine Rolle.
Gehirnnutzer
27.12.2009, 12:20
Cash, dieses eine Jahr ändert nichts.
Genauso wie Sterntaler beschwerst du dich hinsichtlich des Bundestages, das die Länderparlament auf 5 Jahre gewählt werden, darüber scheinst du nicht nachzudenken.
Felix Krull
27.12.2009, 12:27
Ab wann haben wir denn ein "weniger" an Dmokratie? Wenn sich die Herren auf 10, 20,30 Jahre bestätigen lassen...oder auf Lebenszeit?
Was für ein pervertiertes Demokratieverständnis muss man eigentlich haben, wenn man ein weniger an Wahlen und Partizipationsmöglichkeiten nicht als "weniger" demokratisch bezeichnet?
:rolleyes:
Du siehst doch wie "argumentiert" wird: Kostenersparnis durch weniger sinnlose Wahlen.
Weitere "Kostenersparnisse" wären z.B. Rente mit 70 und ab dem 75. Lebensjahr finanziert die gesetzliche Krankenversicherung bestimmte sinnlose Operationen nicht mehr, weil der BRD-Zwangsarbeiter statistisch gesehen ja ohnehin bald darauf in der Biotonne landet. Dadurch sinkt das Bruttoinlandsprodukt nicht, und unsozial sind sowiso nur die, die sich durch Langlebigkeit eines sozialverträglichen Frühablebens verweigern.
Cash, dieses eine Jahr ändert nichts.
Genauso wie Sterntaler beschwerst du dich hinsichtlich des Bundestages, das die Länderparlament auf 5 Jahre gewählt werden, darüber scheinst du nicht nachzudenken.
Selbstverständlich ändert es etwas. Du kannst noch weniger am "demokratischen" Staat partizipieren. Mir ist nicht klar, wie man eine Verlängerung der Wahlperiode um 25% als nicht "weniger" Demokratisch auffassen kann.
Demokratie zeichnet sich durch Volkspartizipation aus, die haben wir in der BRD nur über Wahlen. Wenn also seltener gewählt werden darf, haben wir auch weniger Partizipationsmöglichkeiten.
Ohh man...
:rolleyes:
Sterntaler
27.12.2009, 12:39
Cash, dieses eine Jahr ändert nichts.
Genauso wie Sterntaler beschwerst du dich hinsichtlich des Bundestages, das die Länderparlament auf 5 Jahre gewählt werden, darüber scheinst du nicht nachzudenken.
doch es ändert sich gewaltig was, :cool2: man sollte lieber die wahl alle 2 Jahre stattfinden lassen, ohne sichere Listen, die die Allbekannten an sichere Plätze spült. Und nach max. 2 Wahlperioden sollte eine Wiederwahl unmöglich sein.
Felix Krull
27.12.2009, 12:53
Cash, dieses eine Jahr ändert nichts.
Genauso wie Sterntaler beschwerst du dich hinsichtlich des Bundestages, das die Länderparlament auf 5 Jahre gewählt werden, darüber scheinst du nicht nachzudenken.
Du schreibst wie immer dummes Zeug, Du großer Nachdenker. Verharmloser und Relativierer Deiner Sorte sind das Problem im Land.
Du schreibst wie immer dummes Zeug, Du großer Nachdenker. Verharmloser und Relativierer Deiner Sorte sind das Problem im Land.
Lass ihn, seine Masche ist allzu durchsichtig. Wir diskutieren hier über den Bundestag und sein schlagenstes "Argument" ist, dass er uns vorwirft, dass wir nicht über die Länderparlamente reden.
Seine "denke" ist so durschaubar, er kann sich nicht mal vorstellen, dass, wenn man 5 Jahre Wahl des Bundestages ablehnt auch die 5 Jährige Wahl der Länderparlamente ablehnt.
So ist unser "Gehirnnutzer", für diesen Wicht gibt es nur sich selbst, und daraus leitet er dann alles andere ab...
:)
Sprecher
27.12.2009, 14:51
Da Wahlen in der BRD sowieso nichts ändern und Volkes Meinung ohnehin mit Füßen getreten wird kann man sie sich auch ganz sparen.
Bierbaron
27.12.2009, 15:07
Quelle (http://www.abendblatt.de/politik/article1321149/Oberster-Richter-fordert-eine-Verlaengerung-der-Wahlperiode.html)
25% bzw. 1/4 längere "Regierungszeit" ließt sich schon anders. Dann kommen auch die für Politiker so wichtigen Pensionsansprüche schneller zusammen. Wahlen sind den Demokratten eben doch irgendwie lästig.
Mein Gegenvorschlag: der Bundeskanzler wird einfach auf Lebenszeit ernannt, so wie der Papst. Das sorgt für eine ganz besondere Nachhaltigkeit!
Das mit deinem Gegenvorschlag gab es schon desöfteren in Deutschland. War nicht wirklich toll. ;)
Davon ab, gibt es durchaus ein sehr gewichtiges Argument für eine fünfjährige Wahlperiode: Effizienz! Denn eine vierjährige Legislaturperiode ist in Wahrheit ziemlich kurz, zumindest wenn man mit dem Anspruch an die Arbeit geht, das Land wirklich voran bringen zu wollen und zu reformieren. Der Anfang einer Legislaturperiode ist geprägt von einer gewissen "Selbstfindung" der Koalitionäre und der Suche nach dem, was konsens- und somit durchsetzungsfähig ist. Das Ende der Regierungszeit dagegen steht meist im Schatten des kommenden Wahlkampfs, die Arbeit der Regierung erlahmt zusehends.
Dennoch: Dieses Land hat größere Probleme. Probleme, die allein durch eine längere Legislaturperiode nicht wirklich beseitigt werden können (bzw. sich angesichts des politischen Personlas eher verschlechtern würden ;) ).
Grüße
Bierbaron
Interessant, das du dich hier beschwerst Sterntaler, komischerweise habe ich von dir noch keine Beschwerde über die Legislaturperioden der Landtage gehört.
Ob die Herrschaften nun 4 Jahre auf den Stühlen im Reichstag sitzen oder 5 Jahre bedeutet weder ein weniger an Demokratie noch ein mehr an Demokratie.
Hemmnisse werden durch die Verlängerung der Legislaturperiode auch nicht abgebaut, höchstens dann wenn man alle Legislaturperioden so angleicht das
Alle Kommunalwahlen, alle Landtagswahlen, die Bundestagswahl und die Europawahl an einem Tag stattfinden, was theoretisch auch eine Kostenersparnis mit sich bringt.
Meiner Meinung nach ist weniger Wahlrecht und sei es auch nur durch eine Verlängerung des Wahl-Intervalles immer ein weniger an Demokratie!
Dann verkommen Wahlen zum reinen Multiple Choice Test. Bei einer solchen Vielzahl an gleichzeitig abgehaltenen Wahlen kann sich ja niemand mehr mit den Wahlprogrammen und Kandidaten auseinandersetzen.
Die Politik wäre darüber sicher hoch erfreut! Dann fallen die Mängel der Kandidaten nicht mehr wirklich auf!
Alion
Ganz_unten
29.12.2009, 16:29
Die Demokratie geht daran zugrunde, dass es zu viele dumme und zugleich fleißige Politiker gibt, die einen großen Gestaltungswillen besitzen. Wie groß erst wird der angerichtete Schaden sein, der in einer fünfjährigen Legislaturperiode angerichtet wird?
Beispiele für verfehlte Politik der letzten 12 Jahre (Reihenfolge ist alphabetisch):
1) Bildungspolitik
2) Gesundheitspolitik
3) Steuerpolitik
Ganz_unten
29.12.2009, 19:57
Intelligente und zugleich fleißige Politiker, so wie Friedrich Merz, mit einem ordnungspolitischen Talent und Gespür für die richtigen Probleme, die Politik lösen sollte, ja die gibt es nicht mehr!
Von den Dummen und zugleich Faulen unter den Politikern geht nicht wirklich Gefahr aus, denn die richten wenigstens keinen großen Schaden an.
tommy3333
29.12.2009, 20:23
Aus dem Link des Eröffnungsbeitrags:
Oberster Richter fordert eine Verlängerung der Wahlperiode
Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier hält eine Bundestagswahl alle fünf statt wie bisher alle vier Jahre für sinnvoll. Politik würde so nachhaltiger.
(...)
Murks wäre dann genauso "nachhaltiger". Nein, sie sollen auch schon in Zwischenschritten für ihre "nachhaltige Politik" beim Wähler Rechenschaft ablegen müssen.
:dagegen:
Bruddler
29.12.2009, 20:32
Da solche Wahlen eh nur eine Farce sind, koennte man die "Volksvertreter" auch gleich auf Lebenszeit bestimmen. Kandidaten für diese Ämter könnten untereinander mit dem Würfelbecher die Sieger ausmachen. Neue Parteien werden auch nicht mehr zugelassen, die würden nur stören.
:popcorn:
Warum ueberhaupt waehlen und nicht gleich den Staat abschaffen, taugt eh nichts.
Er ist wohl das neue Sprachrohr der alleierten HoheKomission :hihi:
Freikorps
30.12.2009, 00:24
Aber erst wenn wir den richtigen haben. :D
Im Prinzip ist der Vorschlag ja nicht neu. Aber irgendwie gibts da dann doch keine Mehrheit für. Weiß der Teufel warum. Aber das ganze Wahlsystem gehört geändert. So sollten z.B. die Parteien vor der Wahl ein umfassendes Programm erarbeiten und in den ersten 100 Tagen zwingend umsetzen. Nix mehr mit 100 Tage Schonzeit. Wer es in den ersten 100 Tagen nicht umgesetzt hat - Neuwahlen. So lange bis das Ergebnis passt.
Wir sollten auch eine Art Scherbengericht einführen und jedes Jahr die unfähigsten Politiker aus dem Amt jagen!
Nationalix
30.12.2009, 08:32
Intelligente und zugleich fleißige Politiker, so wie Friedrich Merz, mit einem ordnungspolitischen Talent und Gespür für die richtigen Probleme, die Politik lösen sollte, ja die gibt es nicht mehr!
Von den Dummen und zugleich Faulen unter den Politikern geht nicht wirklich Gefahr aus, denn die richten wenigstens keinen großen Schaden an.
Dafür sorgen diese überflüssigen Hinterbänkler im Sommerloch immer für einige Lacher und Stirnrunzeln. :hihi:
alberich1
02.01.2010, 10:55
Eine Verlängerung der Wahlperiode um 1 Jahr würde einen Demokratieabbau um 25% bedeuten.
Wer nicht abgewählt werden will, der sollte eine gute Politik machen.
Eine Amtszeitverlängerung hingegen würde die Politiker nur in der Sicherheit wiegen, noch ein Extrajahr ungestraft ihre schlechte Politik fortsetzen zu können.
Ich denke nicht, dass die Deutschen da mitmachen würden.
Aber Papier war ja schon immer ein Feind der Demokratie, ist er doch strikt gegen die Einführung basisdemokratischer Strukturen wie von bundesweiten Volksentscheiden.
Was Papier anstrebt, ist eine Diktatur des Kapitals ohne Eingreifmöglichkeit der Bevölkerung.
Feuerfalter
02.01.2010, 14:08
Da hat jemand mächtig Angst vorm Volk erst Stimmung gegen Volksentscheide, dann Verlängerung der Wahlperioden. Was sagt uns das?
Max Kraft
02.01.2010, 22:31
Quelle (http://www.abendblatt.de/politik/article1321149/Oberster-Richter-fordert-eine-Verlaengerung-der-Wahlperiode.html)
25% bzw. 1/4 längere "Regierungszeit" ließt sich schon anders. Dann kommen auch die für Politiker so wichtigen Pensionsansprüche schneller zusammen. Wahlen sind den Demokratten eben doch irgendwie lästig.
Mein Gegenvorschlag: der Bundeskanzler wird einfach auf Lebenszeit ernannt, so wie der Papst. Das sorgt für eine ganz besondere Nachhaltigkeit!
Das ist gelebte Demokratur. Jetzt verlängern wir den Arbeitsvertrag unserer "Volksverräter" gleich um ein Jahr, während die befristeten Arbeitsverträge normaler Angestellter immer kürzer werden. Mit echter Demokratie hat das alles nicht mehr viel zu tun.
Um die Pensionsansprüche ging es bei dem Vorschlag weniger. Noch vor zehn Jahren mussten MdB's zwei Legislaturperioden durchhalten. Sie mussten also einmal wieder gewählt werden, um sich ihre Ansprüche zu sichern. Heute reicht sogar schon ein Jahr, das sie nur abzusitzen brauchen. Wo bleibt hier der Anreiz für eine nachhaltige Politik, wenn man sich nicht um seine Wiederwahl bemühen muss?
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