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http://nachrichten.t-online.de/solidaritaetszuschlag-schaeuble-will-soli-notfalls-schnell-zurueckzahlen/id_20762454/index
Soli soll notfalls schnell zurückgezahlt werden
Sollte der Solidaritätszuschlag tatsächlich verfassungswidrig sein, will
Finanzminister Wolfgang Schäuble dafür sorgen, dass die Steuerzahler
ihr Geld schnell und unkompliziert zurückbekommen, ohne etwas dafür tun zu
müssen.
Anlass sind die Zweifel des niedersächsischen Finanzgerichts an der
Verfassungsmäßigkeit des Solis - deshalb muss jetzt das
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe höchstrichterlich darüber
entscheiden.
Bleibt die Frage, weiss Rolling Wolfi, dass seine Vorgesetzte vor wenigen
Tagen noch klipp und klar gesagt hat:
Der Soli steht nicht zur Disposition ... er wird noch gebraucht
Schwätzen die zwei nicht miteinander?
Sollen Nebelkerzen geworfen werden in Richtung Karlsruhe?
Rückzahlungen - über fünf Jahre zu Unrecht kassiertes Geld - wären für
den Normalverdiener ein hübsches Weihnachtsgeschenk ......
Karlsruhe, bitte um Beeilung ....... ähmd, schneller wie sonst. :D
politisch Verfolgter
03.12.2009, 11:16
Anbieterprofit gehört in die Taschen seiner Erwirtschafter.
Zudem ist Fremdkreditbedienung und FremdvermögensErwirtschaftung niemandem gesetzlich zumutbar.
Dem AffenschieberUnwesen ist der ArbeitsgesetzUnrat zu entziehen.
Materielle Freiheitsgrade individueller Selbstverwirklichung werden gebraucht, also goldene Anbieternetze.
Wer das politisch nicht will, hat dort nix verloren.
Die Arbeitsgesetzgebung ist ein einziges Verbrechen gegen die Grund- und Bürgerrechte.
DDR-Wahnsinn war ÖD-Terror.
Sowas haben wir immer noch: Zwangsarbeit, Enteignung, Lehnswesen, Berufsverbot, Leistungsunterbindung.
nachgefragt
04.12.2009, 16:01
http://nachrichten.t-online.de/solidaritaetszuschlag-schaeuble-will-soli-notfalls-schnell-zurueckzahlen/id_20762454/index
Soli soll notfalls schnell zurückgezahlt werden
Sollte der Solidaritätszuschlag tatsächlich verfassungswidrig sein, will
Finanzminister Wolfgang Schäuble dafür sorgen, dass die Steuerzahler
ihr Geld schnell und unkompliziert zurückbekommen, ohne etwas dafür tun zu
müssen.
Anlass sind die Zweifel des niedersächsischen Finanzgerichts an der
Verfassungsmäßigkeit des Solis - deshalb muss jetzt das
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe höchstrichterlich darüber
entscheiden.
Bleibt die Frage, weiss Rolling Wolfi, dass seine Vorgesetzte vor wenigen
Tagen noch klipp und klar gesagt hat:
Der Soli steht nicht zur Disposition ... er wird noch gebraucht
Schwätzen die zwei nicht miteinander?
Sollen Nebelkerzen geworfen werden in Richtung Karlsruhe?
Rückzahlungen - über fünf Jahre zu Unrecht kassiertes Geld - wären für
den Normalverdiener ein hübsches Weihnachtsgeschenk ......
Karlsruhe, bitte um Beeilung ....... ähmd, schneller wie sonst. :D
Frage aus Österreich zum Verständnis: Ist dieser Solidaritätszuschlag das, was früher einmal die Solidarabgabe war und dem Wiederaufbau Ost dienen hätte sollen, aber großteils im Wüstensand versickert ist, sprich an Bush sen. für den Irak-Krieg 1991 ("desert storm") überwiesen wurde?
Frage aus Österreich zum Verständnis: Ist dieser Solidaritätszuschlag das, was früher einmal die Solidarabgabe war und dem Wiederaufbau Ost dienen hätte sollen, aber großteils im Wüstensand versickert ist, sprich an Bush sen. für den Irak-Krieg 1991 ("desert storm") überwiesen wurde?
Von Kohl mal für zwei Jahre geplant um die Gärtner loszuschicken
blühende Landschaften zu schaffen .....
Wird auch im 20zigsten Jahr von Merkel immer noch gebraucht .... für alles
mögliche ... was früher das normale Haushaltbudget einer Legislatur
hergegeben hat.
Zusätzliches Geld also um es zum Fenster rauszuwerfen.
politisch Verfolgter
04.12.2009, 18:28
AnbieterAbgaben haben goldene Netzwerke zu flankieren, die Villa&Porsche bezwecken.
DDR war ÖD-Terrorismus, der immer noch grassiert.
Diese Shice kommt einem mit "Arbeitnehmer"Unrat, wovon sie schmarotzt.
nachgefragt
04.12.2009, 18:47
Von Kohl mal für zwei Jahre geplant um die Gärtner loszuschicken
blühende Landschaften zu schaffen .....
Wird auch im 20zigsten Jahr von Merkel immer noch gebraucht .... für alles
mögliche ... was früher das normale Haushaltbudget einer Legislatur
hergegeben hat.
Zusätzliches Geld also um es zum Fenster rauszuwerfen.
Für blühende Landschaften hätte die Treuhand nicht alles zusperren dürfen, sodass die Jungen und Mobilen keine andere Chance sahen, als in den Westen (vor allem Bayern und Baden-Württemberg ) zu gehen.
Andreas63
04.12.2009, 21:09
Für blühende Landschaften hätte die Treuhand nicht alles zusperren dürfen, sodass die Jungen und Mobilen keine andere Chance sahen, als in den Westen (vor allem Bayern und Baden-Württemberg ) zu gehen.
Nachdem man Karsten Rohwedder beseitigt hatte, konnte die Treuhand genau daß tun, wofür sie gedacht war.
meckerle
04.12.2009, 21:50
http://nachrichten.t-online.de/solidaritaetszuschlag-schaeuble-will-soli-notfalls-schnell-zurueckzahlen/id_20762454/index
Soli soll notfalls schnell zurückgezahlt werden
Sollte der Solidaritätszuschlag tatsächlich verfassungswidrig sein, will
Finanzminister Wolfgang Schäuble dafür sorgen, dass die Steuerzahler
ihr Geld schnell und unkompliziert zurückbekommen, ohne etwas dafür tun zu
müssen.
Anlass sind die Zweifel des niedersächsischen Finanzgerichts an der
Verfassungsmäßigkeit des Solis - deshalb muss jetzt das
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe höchstrichterlich darüber
entscheiden.
Bleibt die Frage, weiss Rolling Wolfi, dass seine Vorgesetzte vor wenigen
Tagen noch klipp und klar gesagt hat:
Der Soli steht nicht zur Disposition ... er wird noch gebraucht
Schwätzen die zwei nicht miteinander?
Sollen Nebelkerzen geworfen werden in Richtung Karlsruhe?
Rückzahlungen - über fünf Jahre zu Unrecht kassiertes Geld - wären für
den Normalverdiener ein hübsches Weihnachtsgeschenk ......
Karlsruhe, bitte um Beeilung ....... ähmd, schneller wie sonst. :D
Dann kann ich meinen Seychellen-Urlaub doch noch buchen. ;)
ErhardWittek
04.12.2009, 23:24
Nachdem man Karsten Rohwedder beseitigt hatte, konnte die Treuhand genau daß tun, wofür sie gedacht war.
Stimmt, die Heuschrecken waren damals schon unterwegs und betrieben ihre industrielle Demontage, auch wenn man sie noch nicht so genannt hat. Kaum war der Kalte Krieg vorbei, ging man gleich daran, den Morgenthauplan doch noch in die Tat umzusetzen.
Dann kann ich meinen Seychellen-Urlaub doch noch buchen. ;)
Wenn die die ganzen 18 Jahre zurückzahlen müssten
... dann reicht es für ein Jahr Hawaiiiiiiiiii - Aloha :))
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