Vollständige Version anzeigen : Bleiberecht bei Abschiebung
Innenminister vor Lösung bei Bleiberecht
Bremen (dpa) - Im Dauerstreit um das Bleiberecht für geduldete Ausländer zeichnet sich eine Lösung zwischen den Innenministern der Länder ab. Demnach soll die Ende des Jahres auslaufende Regelung um zwei Jahre verlängert werden. Sie sieht für die betroffenen rund 30 000 Menschen eine Aufenthaltserlaubnis auf Probe vor. Auf der in Bremen stattfindenden Innenministerkonferenz sollen zudem Maßnahmen zur Eindämmung der Gewalt gegen Polizisten und für mehr Sicherheit in Zügen auf den Weg gebracht werden
http://www.focus.de/politik/schlagzeilen?day=20091202&did=1187150
Und wieder ein Schlag in die Fresse des inzwischen völlig verschlafenen und verblödeten Michels.
2 weitere Jahr liegen abschiebungswürdige Ausländer den Steuerzahlern auf der Tasche.
Und keiner geht auf die Barrikaden.
Sterntaler
02.12.2009, 17:11
die gehen nie wieder, stell dich drauf, auch wenns schwer fällt. die bleiben so lang, bis es denen angeblich nicht zuzumuten ist das sie gehen...., ist doch alles ein altes Spiel, mit der Dummmichel nach Strich und Faden verarscht wird.
Du hast doch wohl nicht im Ernst den Polit Gangsterns geglaubt?
Mr Capone-E
02.12.2009, 17:12
Innenminister werden bald in Umvolkungsminister umbenannt.
Ach schade, ich kenne jemanden der Abschiebungen nebenberuflich durchführt.
Frei nach Joghurette sagt er daß er sogar nachts dafür aufsteht.
Gebt dem Mann mehr Arbeit!
die gehen nie wieder, stell dich drauf, auch wenns schwer fällt.
Kann ich mir vorstellen . Denn wurden nicht vor kurzen Asylanten einfach aufgenommen deren Fälle bisher jahrelang ungeklärt waren?
Allein die NPD würde Rückfuhrungsgetze einführen und ruck zuck wären alle diese Schmarotzer draußen.
Aber dies scheinen die verblödeten Deutschen ja aus eingeimpfter Angst vor Nazis nicht zu wollen.
Immer schön herein spaziert . Deutschland ist ja das Kloackebecken für allen Abschaum der Welt geworden.
Sterntaler
02.12.2009, 17:16
man sollte es denen privat so gemütlich wie möglich machen, da machen die ganz von alleine die Fliege, rausekeln das Pack.
man sollte es denen privat so gemütlich wie möglich machen, da machen die ganz von alleine die Fliege, rausekeln das Pack.
Asylrecht abschaffen. Arbeitslose Ausländler nach 4 Wochen ohne Arbeit sofort abschieben
Oder wenigsten nur Lebensmittel und Textielien statt Geld bei den Asylanten zulassen , dann kämen wirklich nur die Schwerstvervolgten.
Doch genau das Gegenteil erfolgt. Asylanten bekommen Geld statt Utisielien.
Aber deutsche Mütter sollen Wertegutscheine bekommen.
Tja, die Gutmenschen haben wieder ihr Ziel erreicht.
Sterntaler
02.12.2009, 17:20
die können nach Saudi-Arabien gehen, oder dort wo er Pfeffer wächst, was geht uns das an?
[QUOTE=D-Moll;3306704]Asylrecht abschaffen.
Oder wenigsten nur Lebensmittel und Textielien statt Geld bei den Asylanten zulassen , dann kämen wirklich nur die Schwerstvervolgten.
ist vollkommen wurscht, wie das gehandhabt wird, sie kommen und wissen genau bescheid, wie sie abzocken können.
geld haben die immer gehabt, zumindest, als ich damals noch damit zu tun hatte.
und heute wirds nicht anders sein, gell?/:(
s.
und die wirklich traumatisierten und schwerstverfolgten waren die ruhigsten und die dankbarsten.
Peg Bundy
02.12.2009, 17:54
Habt Ihr etwa was anderes erwartet ?(
Brotzeit
02.12.2009, 17:58
Asylrecht dahingehend ändern, daß prinzipiell vor der Einreise nach Europa aus einem sicheren Drittland, welches zumindestens in der Nähe des Vertreibungslandes liegt, ein kostenpflichtiger Asylantrag gestellt wird.
Bei einer Einreise ohne Pass; ohne Reisedokumente; Einreisegenehmigung und ohne genehmigten Asylbescheid über die Bestätigung der Gewährung des Status als Asylant sofortige ; unverzügliche Wiederausführung ohne juristisches Verfahren durch und auf Kosten, Lasten und Gefahr des Unternehmens bzw Person , die den zu diesem Zeitpunkt illegalen Asylanten mit nach D. gebracht hat!
Erkläre mir mal einer wie ein Analphabet aus Gabun, der Deutschland auf einem Globus nicht finden kann und auch sich nicht über die politischen Verhältnisse bzw. Parteien in Gabun auskennt, noch nach D. kommen soll........ :rolleyes: :]
Commodus
02.12.2009, 18:47
die gehen nie wieder, stell dich drauf, auch wenns schwer fällt. die bleiben so lang, bis es denen angeblich nicht zuzumuten ist das sie gehen...., ist doch alles ein altes Spiel, mit der Dummmichel nach Strich und Faden verarscht wird.
Dabei wäre heute Deutschland wie nie zuvor in der Lage, auf europäischer Ebene die Marschrichtung in dieser Angelegenheit zu geben. Gerade jetzt könnten wir den Ton in allen Fragen überhaupt geben, egal worum es sich handelt.
Sterntaler
02.12.2009, 18:59
ab heute kann man europaweite Volksabstimmungen initiieren, wäre doch was als Auftakt wer ist für die Abschiebung von Leuten die sich Europa aufgedrängt haben, vor allen Anhänger vorsteinzeitlichen Ideologie.
Sprecher
02.12.2009, 20:23
Und keiner geht auf die Barrikaden.
Das blöde Volk wählt ja die antideutschen Systemparteien immer wieder also will es es ja wohl nicht anders haben.
Müßte z.B. die CDU Angst haben wegen sowas Stimmen nach rechts zu verlieren würde sie nicht so leichtfertig sowas beschließen.
Sprecher
02.12.2009, 20:25
Gute Entscheidung.
Vermutlich profitierst du persönlich davon.
vermutlich profitierst du persönlich davon.
nö .
Sathington Willoughby
02.12.2009, 20:34
http://www.focus.de/politik/schlagzeilen?day=20091202&did=1187150
Und wieder ein Schlag in die Fresse des inzwischen völlig verschlafenen und verblödeten Michels.
2 weitere Jahr liegen abschiebungswürdige Asylanten den Steuerzahlern auf der Tasche.
http://www.rep-rp.de/content.aspx?ArticleID=e1cd68e2-465a-4ffc-807f-844af7797ad4
Richter erklärt kriminelle Ausländer für erwünscht und fordert Deutsche zum auswandern auf!
Mit der heutigen Berufungsverhandlung gegen den Pirmasenser REP-Stadtrat Andreas Burkhardt am Zweibrücker Landgericht hat der teilweise politisch gesteuerte Justizapparat endgültig die Maske fallen lassen und sich als williger Paladin der „Multikulti-Extremisten“ des etablierten Blockparteienkartells erwiesen!
Zu der Berufungsverhandlung kam es, weil der Fraktionsvorsitzende der Republikaner im Pirmasenser Stadtrat, Andreas Burkhardt, im Oktober letzten Jahres vom Amtsgericht Pirmasens wegen angeblicher „Volksverhetzung“ zu einer Geldstrafe von 3600 € verurteilt worden war. Zuvor hatte Burkhardt gegen einen entsprechenden Strafbefehl über 3000 € Einspruch eingelegt.
Grundlage für diesen Strafbefehl war eine Anfrage der REP-Stadtratsfraktion, in der diese in einer Ratssitzung Auskunft über den „Umgang der Stadtverwaltung mit dem parasitären Verhalten bestimmter Gruppen“ haben wollte.
In dieser Anfrage ging es um eine Zigeunerfamilie, die vor Jahren illegal aus dem Kosovo nach Deutschland eingewandert war, hier keine Aufenthaltserlaubnis besitzt und vollständig auf Kosten der deutschen Steuerzahler lebt!
Als Asylanten wurden diese Personen ausdrücklich nicht anerkannt, jedoch trotz rechtskräftiger Ausreiseverpflichtung weiterhin in Deutschland „geduldet“. Die beiden Erwachsenen setzten in den darauffolgenden Jahren weitere Kinder in die Welt und der Familienvater wurde darüber hinaus auch noch mehrfach wegen krimineller Handlungen und Gewalttaten verurteilt!
Dieses dreiste und unerträgliche Gesamtverhalten bezeichnete der REP-Stadtrat als „parasitäres Verhalten“ gegenüber den Einheimischen, welche die Zigeunerfamilie offenbar nur durchzufüttern und ansonsten die Klappe zu halten bzw. die Gewalttaten des Familienvaters zu ertragen haben. Desweiteren beging Burkhardt das „Kapitalverbrechen“, entgegen der politisch verordneten Bezeichnung „Sinti und Roma“ die für diese Gruppe historisch zutreffende Bezeichnung „Zigeuner“ zu verwenden.
Nach der offenkundig politisch motivierten erstinztanzlichen Verurteilung durch den Pirmasenser Amtsrichter Ulrich Marschek, setzten in der Berufungsinstanz sowohl der Staatsanwalt als auch der Richter noch einen drauf.
So machte der Vertreter der Staatsanwaltschaft auf die Zuhörer einen schläfrigen und lustlosen Eindruck und war offenkundig noch nicht einmal in der Lage, einzelne Passagen der zugrunde liegenden Anfrage der Republikaner inhaltlich zu verstehen. Seine wiederholt verworrenen Ausführungen zeugten zumindest nicht von Sachkenntnis.
Den Vogel schoß jedoch der Richter selbst ab, der überhaupt nicht auf die rechtlichen Aspekte des Falles einging, sondern unter Ignorierung des Plädoyers des Verteidigers ein rein politisch gekennzeichnetes Urteil sprach und die Berufung zurückwies.
Nachdem der offenbar gnadenlos überforderte Robenträger allerlei sachfremde Aussagen u.a. über die „europäische Integration“ gemacht hatte, schloß er mit den Worten: „Der Angeklagte will nicht wahrhaben, daß wir hier nicht in einem totalitären, ausländerfeindlichen Staat, sondern in einem demokratischen Rechtsstaat mit Grundfreiheiten leben. Wenn ihnen das nicht paßt, dann können Sie ja auswandern!“
Aufgrund dieser an politischer Einseitigkeit nicht mehr zu übertreffenden Aussage brachen unter den anwesenden Zuhörern lautes Gelächter und hämischer Beifall aus.
Faktisch hat hier jedoch erstmals in der BRD-Justizgeschichte ein Richter offen erklärt, daß er den Aufenthalt von kriminellen und gewalttätigen Ausländern in diesem Land begrüßt bzw. zumindest duldet, während er Deutschen, die auf solche Mißstände hinweisen, die Ausreise aus ihrem eigenen Land nahelegt!
Daß der Richter die Grundfreiheiten, von denen er selbstgefällig schwadronierte, zwar jedem in dieses Land kommenden Kriminellen, jedoch nicht seinen eigenen Landsleuten zu gewähren bereit ist und diese Einheimischen stattdessen unter Beschneidung ihrer Grundrechte aburteilt, sagt über den Zustand der heutigen „Gesellschaft“ und Teile ihres „Justizapparates“ alles aus!
Es zählt in diesem Staat faktisch nicht mehr, was Recht oder Unrecht ist, sondern einzig und allein, was als politisch erwünscht angesehen wird! Der Weg in die nächste totalitäre (Meinungs-)Diktatur ist mit solchen politischen Marionetten in Richterrobe bereits geebnet!
Abgerundet wurde das erbärmliche Gesamtbild dann damit, daß der Richter die Verhandlung schloß, ohne Andreas Burkhardt die an dieser Stelle übliche Rechtsbehelfsbelehrung gegeben zu haben!
Wirklich überrascht darüber war nach diesem Trauerspiel allerdings keiner der Anwesenden mehr!
Es hat sich mit diesem Prozeßtag damit leider eine alte Volksweisheit bewahrheitet, wonach in Deutschland derjenige als gefährlicher gilt, der auf einen Mißstand hinweißt, als derjenige, welcher diesen Mißstand verursacht hat!
Die Republikaner werden gegen dieses Witz-Urteil „im Namen der multikulturellen Gesellschaft“, daß als Schandfleck in die BRD-Justizgeschichte eingehen wird, Revision einlegen und auch weitere Schritte gegen den faktischen Amtsmißbrauch durch den vorsitzenden Richter prüfen.
V.i.S.d.P. Die Republikaner - Stadtratsfraktion Pirmasens - Fraktionsgeschäftsstelle Und das passiert, wenn man danach fragt, ob es noch mehr von dieser Sorte gibt.
In diesem Fall war es eine rotationseuropäische Familie, die in D zwei weitere Kinder gezeugt und keinen Handschlag gearbeitet hat, der Vater ist wg. Körperverletzung, Urkundenfälschung etc. vorbestraft. Dennoch bleiben sie wg. ihrer liebenswerten Kultur in D und werden sich ungebremst vermehren.
Der Brandstifter ist der, der Feuer ruft und vorschlägt, den Brand zu löschen.
Deutschmann
04.12.2009, 16:02
Jetzt ist es wohl offiziell. Wenigstens ist uns aber die SPD-Idiotie von einem dauerhaften Aufenthaltsrecht erspart geblieben.
Das blöde Volk wählt ja die antideutschen Systemparteien immer wieder also will es es ja wohl nicht anders haben.
Müßte z.B. die CDU Angst haben wegen sowas Stimmen nach rechts zu verlieren würde sie nicht so leichtfertig sowas beschließen.
Leider sieht es so aus.
Aber ich frage mich und alle Ausländerfreunde hier, was hat unser Volk oder auch die Regierung davon , wenn sie langzeitarbeitslose Ausländer deren Duldung abgelaufen ist nicht abschiebt , sondern hier weiter verköstigt, Gelder zahlt und Personal für die aufbringen muß?
Außer Unkosten auf Kosten der Steuerzahler und weltoffenes Anssehen in der Welt?
Bellerophon
04.12.2009, 17:32
Wir können auf kein Talent verzichten.
Die Auszüchtung, Nieder-Brütung und Verdrängung der Weißen hat oberste Priorität!
Dieses Unrecht der Verhältissmäßigkeit schreit zum Himmel.
Während sich hier diese langzeitarbeitslosen Geduldeten ein schönes Leben auf Kosten der Deutschen machen, müssen langzeitarbeitlsose junge Deutsche jeden verdammten Job auch im Ausland annehmen.
Bei Ablehnung wird das Existenzminimum gekürzt und es geht an die Überlebensubstanz für den betroffenen Deutschen.
Wobei mehr als die Hälfte der Auslände,r auch der Deutschpaßausländer Hartz IV Empfänger sind.
Diese verfluchte Regierung tut schon Jahrzente alles für die hier lebenden Ausländer aber mit härtester Konsequenz gegen Deutsche die nicht mitschwimmen wollen.
Wieso nimmt das der deutsche Michel alles so gleichgültig hin?
Ein Aufschrei müsste durchs Volk gehen!
http://www.focus.de/politik/schlagzeilen?day=20091202&did=1187150
Und wieder ein Schlag in die Fresse des inzwischen völlig verschlafenen und verblödeten Michels.
2 weitere Jahr liegen abschiebungswürdige Ausländer den Steuerzahlern auf der Tasche.
Der Innensenator Körting von Berlin war gegen die Verlängerung.
An die Verlängerung sind jetzt Kriterien gebunden. Nur wer Arbeit nachweisen kann, und auch arbeitet, hat Chancen in Deutschland zu bleiben.
Deutschmann
05.12.2009, 08:16
Der Innensenator Körting von Berlin war gegen die Verlängerung.
An die Verlängerung sind jetzt Kriterien gebunden. Nur wer Arbeit nachweisen kann, und auch arbeitet, hat Chancen in Deutschland zu bleiben.
Nanu? Hat der nicht gesagt er würde sich sogar persönlich und eigenmächtig um das Bleiberecht bemühen?
harlekina
05.12.2009, 08:19
Gute Entscheidung.
Schon mal daran gedacht, dass irgendwann die Kasse leer ist, und zwar ohne jegliche Gegenleistung?
Schon mal daran gedacht, dass irgendwann die Kasse leer ist, und zwar ohne jegliche Gegenleistung?
Was hat das jetzt mit dem Bleiberecht zu tun ? ?(
Bruddler
05.12.2009, 09:05
Dieses Unrecht der Verhältissmäßigkeit schreit zum Himmel.
Während sich hier diese langzeitarbeitslosen Geduldeten ein schönes Leben auf Kosten der Deutschen machen, müssen langzeitarbeitlsose junge Deutsche jeden verdammten Job auch im Ausland annehmen.
Bei Ablehnung wird das Existenzminimum gekürzt und es geht an die Überlebensubstanz für den betroffenen Deutschen.
Wobei mehr als die Hälfte der Auslände,r auch der Deutschpaßausländer Hartz IV Empfänger sind.
Diese verfluchte Regierung tut schon Jahrzente alles für die hier lebenden Ausländer aber mit härtester Konsequenz gegen Deutsche die nicht mitschwimmen wollen.
Dazu fällt mir folgende Anekdote ein:
DER AMTSEID: Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes:hihi: widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Alles nur ein unverbindliches Geschwafel ?
Denkpoli
05.12.2009, 15:03
Was hat das jetzt mit dem Bleiberecht zu tun ? ?(
Denk mal nach!
Der Innensenator Körting von Berlin war gegen die Verlängerung.
An die Verlängerung sind jetzt Kriterien gebunden. Nur wer Arbeit nachweisen kann, und auch arbeitet, hat Chancen in Deutschland zu bleiben.
CSU lehnt neues Bleiberecht ab
Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) hat Widerstand seines Landes zum neuen Bleiberecht für langjährig geduldete Ausländer angekündigt.
http://www.focus.de/politik/deutschland/bayern_aid_125110.html
Wenigsten einer der CSU Beckstein bricht aus was alle Deutschen denken.
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