Köhler unterschreibt Gesetz nicht

[Gehirnnutzer]

http://www.pc-professionell.de/news/2009/11/30/bundespraesident_verweigert_internet_sperren_die_u nterschrift

Manchmal ist doch sinnvoll, das wir den "Grüßaugust" haben

[borisbaran]

Köhler hat über Gesetze nicht zu entscheiden, das steht nur dem Parlament zu, faktisch jedenfalls.

[Paul Felz]

Köhler hat über Gesetze nicht zu entscheiden, das steht nur dem Parlament zu, faktisch jedenfalls.

Quatschkopf (http://www.bundespraesident.de/Amt-und-Funktion/Wirken-im-Inland-,11047/Amtliche-Funktionen.htm)

[borisbaran]

Quatschkopf (http://www.bundespraesident.de/Amt-und-Funktion/Wirken-im-Inland-,11047/Amtliche-Funktionen.htm)
Ich meinte de fact und cniht de jure...

[Paul Felz]

Ich meinte de fact und cniht de jure...

Sowohl als auch. Lies einfach.

[Mütterchen]

Vielen Dank, Horst Köhler.
Jetzt hoffe ich, dass die ergänzenden Angaben, die der Bundespräsident angefordert hat, ihn endgültig von seiner Unterschrift abhalten.
Sonst ist die Entscheidung ja nur aufgeschoben, oder?

[ABAS]

Das Gesetz sieht nur Warnhinweise vor. Vermutlich
hält Köhler das für "Schaumschlägerei" und nicht als
effektiven Schutz. Viele sehen das genau so !

Diese Seiten müssen aus dem Web gelöscht werden.
Nur eine Sperre oder ein Warnhinweise sind nicht das
geeignete Mittel.

In diesem Sinne ist das Gesetz zu überarbeiten. Im
Bereich des Militärs und der Geheimdienste ist auch
Zensur möglich. Demnach sollte der Schutz von den
Kindern in unserer Gesellschaft ebenfalls eine harte
und konsequente Zensur der entsprechenden Sites
wert sein. Technisch ist das möglich. Strafrechtlich
ebenso. Die Freiheit des Web ist demnach nicht in
Gefahr, da das Web kein rechtsfreier Raum sein darf.

Nicht kleckern, sondern klotzen ist zu der Problematik
angesagt. Die Seiten, zur Beweissicherung speichern,
dann löschen und die Plattformbetreiber über die User
kinderpornographischen Inhalte versuchen ins Web zu
laden, gewerberechtliche Genehmigung entziehen und
nach den bestehenden Gesetzen hart bestrafen, wenn
sie ihrer Verpflichtung das zu verhindern, nicht technisch
nachgekommen sind. Das schafft zudem noch sehr viele
neue Arbeitsplätze im IT-Bereich bei den Betreibern der
Plattformen und bei den Ermittlungsbehörden.

Analog müsste das auch für Sites gelten, die brutale
Computerspiele oder Gewaltszenen anbieten. Ebenso
für chemische und mechanischen Bombenbauanleitungen.

Alles zum Schutz der Kinder und Jugendichen. Da kann
der Aufwand noch so gross sein, es lohnt sich für die Zukunft
in jedem Fall.

[romeo1]

Eine gute Nachricht in Zeiten einer immer intensiver werdenden Überwachung.

[Topas]

Man wird Köhler ausfragen, warum er nicht unterschreibt. Was dann kommt ist im Prinzip der gleiche Mist, nur etwas anders formuliert.

[Cinnamon]

Köhler hat über Gesetze nicht zu entscheiden, das steht nur dem Parlament zu, faktisch jedenfalls.

Dem Bundespräsidenten steht selbstverständlich ein materielles Prüfungsrecht zu über die Gesetze, die er unterschreiben und verkünden soll. Immerhin ist auch er nach Art. 20 Abs. 1, 2 GG an das GG und die Gesetze gebunden und muss sein Amt verfassungsmäßig ausfüllen.

[henriof9]

Man wird Köhler ausfragen, warum er nicht unterschreibt. Was dann kommt ist im Prinzip der gleiche Mist, nur etwas anders formuliert.

Da es sein Recht ist, braucht er sich nicht ausfragen zu lassen.
Es wird es überprüfen und ggf. verfassungsrechtlich überprüfen lassen.

[Topas]

Da es sein Recht ist, braucht er sich nicht ausfragen zu lassen.
Es wird es überprüfen und ggf. verfassungsrechtlich überprüfen lassen.

Wollen wir mal hoffen, dass Du Recht hast.