Vollständige Version anzeigen : Kriegstreiber Schröder
logiCopter
30.03.2005, 19:11
Man stelle sich mal vor: Eine Atom-Macht (China) erlässt ein Gesetz, dass ein kleines Nachbarland (Taiwan) mit Waffengewalt angegriffen werden muss, sollten sich dessen Bürger in freien demokratischen Wahlen gegen eine Übernahme ihrer kleinen Insel von Seiten Chinas aussprechen.
Und man stelle sich weiter vor, nur wenige Tage, nachdem die Welt mit Schaudern dieses chinesische "Gesetz" zur Kenntnis genommen hat, stellt sich ein deutscher Kanzler hin, und fordert eine Aufhebung des Waffenembargos gegen China.
Da rollt es selbst den eigenen Parteigenossen (nicht zum ersten Mal) die Fußnägel hoch.
Obwohl auf Gedeih und Verderb auf Herrn Schröder angewiesen, mag dessen neuester Kriegstreiberei nicht mal die eigene Partei und der kleine Koalitionspartner mehr folgen.
"Ein falsches Signal" - SPD Fraktionschef Klose
"Eine Aufhebung des Waffenembargos ist angesichts der aktuellen Lage in China indiskutabel" - Claudia Roth - Grüne.
Seit dieser Herr Schröder im Amt ist, hat er bereits an zwei völkerrechtswidrigen Angriffskriegen teilgenommen
danach genau dies den USA vorgeworfen, das westliche Bündnis nach Kräften entzweit und damit den Irakkrieg unnötig in die Länge gezogen
den Wahlbetrug in Tschetschenien zum allgemeinen internationalen Entsetzen gutgeheißen und damit den Hass des tschetschenischen Volkes weiter angestachelt (hier ein weiteres Mal zum Entsetzen der eigenen Gefolgschaft)
und nun unterstützt dieser Herr Schröder mit seinem Vorstoß auch noch ein chinesisches Gesetz, welches nichts anderes als eine sich selbst erteilte Kriegsermächtigung darstellt.
Unglaublich, dass es dieser Kanzler auch noch schafft, so manchem deutschen Michel, der aus der Vergangenheit absolut nichts gelernt hat, den Friedenskanzler vorzugaukeln.
In der Konservativen Deutschen Zeitung befindet sich ein Foto von Schröder, wie er stolz lächelnd Honneckers Hand schüttelt. Was soll man von so einem Kanzler halten? Wollte er nicht auch mal Fidel Castro nach Deutschland einladen?
logiCopter
31.03.2005, 08:36
Schröders rot/grüne Speichellecker verhalten sich momentan noch etwas störrisch.
Oh weh, da steht uns wohl bald wieder mal eine Rücktrittsdrohung ins Haus.
Ich bin schon ganz aufgeregt. :)
Berlin - Bundeskanzler Gerhard Schröder will die Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China notfalls auch gegen den Willen des Bundestages durchsetzen. In einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ stellte er sich damit vor allem gegen den kleineren Koalitionspartner. „In der Verfassung steht, daß die Außenpolitik von der Bundesregierung gemacht wird“, sagte Schröder. Zwar müsse er Bedenken berücksichtigen. Schröder habe aber nicht die Absicht, seine Haltung zu ändern.
Auch Schröders Koalitionspartner bekräftigte die Ablehnung eines solchen Schritts. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, erklärte: „Für uns kommt eine Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China derzeit nicht in Frage.“
http://www.welt.de/data/2005/03/30/619759.html
In der Konservativen Deutschen Zeitung befindet sich ein Foto von Schröder, wie er stolz lächelnd Honneckers Hand schüttelt. Was soll man von so einem Kanzler halten? Wollte er nicht auch mal Fidel Castro nach Deutschland einladen?
Kohl hat Honecker als Staatsgast empfangen! Wo liegt das Problem? Selbst Strauss hat mit seinen Krediten in Milliardenhöhe der SED knapp 5 Jahre ihrer Existenz gesichert!
China ist das Waffenimbargo ziemlich egal, die haben bei sich so viele Rohstoffe das sie gar nicht auf Ausländische Lieferungen angewiesen sind.
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, erklärte: „Für uns kommt eine Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China derzeit nicht in Frage.“[/i]
Die Betonung dürfte bei den Grünen Sesselklebern wohl auf DERZEIT liegen. Schließlich wäre es nicht die erste Kröte, die diese Toscana-Salon-Sozialisten Partei zwecks Machterhalt schlucken würde.
Damit hier kein falscher Eindruck entsteht: Früher habe ich GRÜN gewählt.
Meines Erachtens schielt Schröder mehr in Inland, als nach China, denn dieses dürfte nur Mittel zum Zweck sein.
Es ist doch wohl offensichtlich, hier in Deutschland ist die Götterdämmerung eingeläutet, und Schröder braucht jetzt einen handfesten Streit innerhalb der Koalition. Und den wird er so erhalten, denn Fischer und Konsorten geraten jetzt in Zugzwang, was die Erklärungsnot in den eigenen Reihen betrifft, sollte Joschi dieses mittragen wollen. Dehnungs- und Wendefähig ist er ja, das hat er ja schon zu Genüge bewiesen, aber irgendwann sind dem Ganzen halt Grenzen gesetzt.
In Schleswig kommt jetzt die große Koalition, in NRW steht Streß an, ,wenn im Mai gewählt wird, und dieser Streß wird weiter Sand in die Mühlen Rot/Grün streuen. Wie auch diese Wahlen ausgehen werden, - können sie angefochten werden, aufgrund der mindestens 50000 - mit doppelter Staatsbürgerschaft ausgestatteten, eigentlich nicht wahlberechtigten Türken in NRW.
Wenn aber großer Streit ansteht, (und das Verhältnis zwischen Rot/Grün ist eh alles andere als gut), könnten auf wundersame Weise sich hier auch die Großen einigen, und somit eine Stimmenanzahl erreichen, die die möglichen illegalen 50000 abgegebenen türkischen Stimmen bei weitem übersteigen.
Meine Meinung, in Sachen Waffenembargo, taktiert Schröder mehr im Inneren, als nach außen. :)
Gothaur
China sollte die Waffen bekommen von Deutschland die es braucht! Das kurbelt die Wirtschaft an und alles wird gut!
Roter engel
31.03.2005, 10:58
In der Konservativen Deutschen Zeitung befindet sich ein Foto von Schröder, wie er stolz lächelnd Honneckers Hand schüttelt. Was soll man von so einem Kanzler halten? Wollte er nicht auch mal Fidel Castro nach Deutschland einladen?
Hey, ich hätte Castro zu gern hier gesehen.
Ihr müsst einem auch alles kaputt machen.
Was die Medien behaupten und was die "Geheim"dokumente der Regierung belegen, sind zwei völlig verschiedene Fakten.
Hey, ich hätte Castro zu gern hier gesehen.
Ihr müsst einem auch alles kaputt machen.
Was die Medien behaupten und was die "Geheim"dokumente der Regierung belegen, sind zwei völlig verschiedene Fakten.
Jeder der die Biografie Castros kennt weiß, dass er lediglich ein unter Machtgeilheit leidender kleiner Latin-Lover ist!
China ist das Waffenimbargo ziemlich egal, die haben bei sich so viele Rohstoffe das sie gar nicht auf Ausländische Lieferungen angewiesen sind.
Da ist was dran, aber ich finde die Symbolik eines Waffenembargos auch sehr wichtig, und daher sollte das Embargo meiner Meinung nach nicht aufgehoben werden!
logiCopter
31.03.2005, 16:49
Da ist was dran, aber ich finde die Symbolik eines Waffenembargos auch sehr wichtig, und daher sollte das Embargo meiner Meinung nach nicht aufgehoben werden!
Es geht vor allen Dingen um den Zeitpunkt.
Gerade eben betreibt China eine Selbst-Ermächtigung zu einem Angriffskrieg per Gesetz, und genau zu diesem Zeitpunkt signalisiert dieser Kriegstreiber Zustimmung mit seiner Forderung einer Aufhebung des Waffenembargos.
logiCopter
31.03.2005, 16:51
China sollte die Waffen bekommen von Deutschland die es braucht! Das kurbelt die Wirtschaft an und alles wird gut!
Langsam aber sicher fällt die Maske von so manchem Friedensheuchler...
Langsam aber sicher fällt die Maske von so manchem Friedensheuchler...
Warum? Schröder ist ein Getriebener! Der hatte die vergangenen 6 Jahre keine klare Linie und wird sie bis Mai, bis zum Sturz der linken Irren nach der NRW-Wahl, auch nicht mehr haben!
Touchdown
31.03.2005, 16:58
Ist das mit dem Waffenembargo nicht eigentlich eine Entscheidung der EU?
logiCopter
31.03.2005, 17:00
Falls du ironisch sein wolltest, sunbeam, solltest du das wenigstens mit einem smilie kenntlich machen.
logiCopter
31.03.2005, 17:02
Ist das mit dem Waffenembargo nicht eigentlich eine Entscheidung der EU?
Schröder strebt nun zusammen mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac eine möglichst schnelle Aufhebung an. In der EU gibt es aber Widerstand. Für eine Aufhebung des Embargos ist ein einstimmiger Beschluß notwendig.
http://www.welt.de/data/2005/03/30/619759.html
Falls du ironisch sein wolltest, sunbeam, solltest du das wenigstens mit einem smilie kenntlich machen.
Du denkst ich will dass gerade jetzt, wenn die Chinesen den Säbel rasseln lassen bzgl. Taiwan, dass Schröder dieser Prolet Waffen an die Kommunisten verhökert?
Also wer das nicht als Ironie erkennt, der spinnt!
logiCopter
31.03.2005, 17:41
Du denkst ich will dass gerade jetzt, wenn die Chinesen den Säbel rasseln lassen bzgl. Taiwan, dass Schröder dieser Prolet Waffen an die Kommunisten verhökert?
Also wer das nicht als Ironie erkennt, der spinnt!
Na, da bin ich aber froh, dass ich spinne ;)
Vielleicht war Schröders Forderung ja auch nur beißende Ironie, mit der er eigentlich ausdrücken wollte, wie schwachsinnig er Chinas Kriegsermächtigungs-Gesetz findet.
Das würde mir ja glatt Respekt abnötigen, aber ich glaube, der meint das leider ernst.
Na, da bin ich aber froh, dass ich spinne ;)
Vielleicht war Schröders Forderung ja auch nur beißende Ironie, mit der er eigentlich ausdrücken wollte, wie schwachsinnig er Chinas Kriegsermächtigungs-Gesetz findet.
Das würde mir ja glatt Respekt abnötigen, aber ich glaube, der meint das leider ernst.
Klar meinte der Idiot das ernst! Sein Amerika-Hass ist ja mittlerweile legendär!
Klar meinte der Idiot das ernst! Sein Amerika-Hass ist ja mittlerweile legendär!
Muss das unbedingt etwas mit Amerika-Hass zu tun haben? Meiner Meinung nach geht es hier hauptsächlich um wirtschaftliche Interessen...( und vielleicht darum die Freundschaft zu seinem lieben Jacques weiter zu festigen :cool: )
Muss das unbedingt etwas mit Amerika-Hass zu tun haben? Meiner Meinung nach geht es hier hauptsächlich um wirtschaftliche Interessen...( und vielleicht darum die Freundschaft zu seinem lieben Jacques weiter zu festigen :cool: )
Das muss tatsächlich gar nichts mit US-Hass zu tun haben.
Aber seine politisch-ideologische Hinwendung zu der ehemaligen USSR sind ja auch kein Geheimnis. Ebenso seine bis vor wenigen Wochen anhaltende Freundschaft mit Putin. Letzterer sieht diese Freundschaft heute wohl etwas anders, nach den Ereignissen in Kirgisien.
Und dass Chirac Herrn Schröder in intellektueller und diplomatischer Hinsicht haushoch überlegen ist, ist in der internationalen Presse ebenfalls kein Geheimnis. Darüber schweigen sich nur die deutschen Medien aus.
logiCopter
31.03.2005, 21:53
Möglich wäre auch, der Schröder hat bei seinem letzten Chinabesuch mit der Führung in Peking hinter verschlossenen Türen irgendwas ausgekungelt, ein kleines, feines Milliardengeschäftchen oder so, das aber nur zustandekommt, wenn er rechtzeitig zum neuen chinesischen Kriegsermächtigungs-Gesetz das Waffenembargo beseitigt.
(Eine Hand wäscht die andere)
Würde das Waffen-Embargo fallen, würde es mich nicht wundern, wenn die Chinesen plötzlich lauter neue Transrapid oder sonstigen Krempel bei uns ordern würden.
Auf Kosten der Taiwanesen, weil Schröder den Eindruck erweckt hat, die internationale Gemeinschaft stünde hinter dem Ansinnen Chinas, Taiwan zu überfallen.
schroeder wird es warscheinlich als "diplomatischen erfolg" verkaufen und traeumen das ein ende des embargos china besaemftigen wird sie sich weiter dem westen oefffnen und das er der grosse strahlemann ist der der deutschen industrie zu milliardenauftraegen verholfen hat ..... sollte seine chancen auf wiederwahl deutlich erhoehen :D
logiCopter
01.04.2005, 12:05
Grünen-Chefin Roth fordert Schröder zum Umdenken auf
Berlin - "Der Bundeskanzler sollte noch einmal in sich gehen", sagte Claudia Roth dem "Handelsblatt". Sie richtete sich gegen die Ankündigung von Gerhard Schröder (SPD), sich gegebenenfalls auch über den Bundestag hinwegsetzen, weil er laut Grundgesetz die Richtlinien in der Außenpolitik bestimme. "Ein Bundestagsbeschluss ist nicht irgendwas. In der Bundesrepublik ist es gute demokratische Praxis, dass sich die Regierung durchaus davon leiten lässt, was der Bundestag sagt", sagte Roth der Zeitung.
Roth sagte weiter: "Der Beschluss ist über alle Fraktionen hinweg erarbeitet worden, es wurde lange daran gefeilt, auch unter Beteiligung der Regierung." Eine Aufhebung würde in China nicht die Kräfte mobilisieren, die in Richtung Demokratisierung marschieren, sondern eher im Gegenteil", so Roth.
(...)"....Denn dieses Waffenembargo gegen China, das kann nicht so einfach durch eine einsame Entscheidung des Bundeskanzlers aufgehoben werden", sagte Vesper gestern Abend in der ARD.
Das wird lustig
Ein Rückzieher Schröders würde jetzt zu einem enormen Gesichtsverlust für den Kanzler führen.
Ein Rückzieher der Grünen zu einem ebensolchen für die Grünen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,349101,00.html
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2024, Jelsoft Enterprises Ltd.