meckerle
22.11.2009, 17:46
Europas Spitzenposten sind besetzt, doch das EU-Parlament mauert gegen die neue Außenministerin. Sie soll zuerst ihre Kompetenz beweisen.
Unmittelbar nach der Besetzung der beiden neuen europäischen Spitzenpositionen ist ein Streit zwischen dem Europäischen Rat und dem Parlament ausgebrochen, ab wann die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik nun ihr Spitzenamt antreten darf. Die vom Rat bereits gewählte Britin Catherine Ashton (http://www.sueddeutsche.de/politik/824/495154/text/) muss erst noch von der europäischen Volksvertretung bestätigt werden. Der Ausgang dieser Abstimmung ist offen.
Da Ashton als Außenministerin gleichzeitig Vizepräsidentin der Kommission ist, muss sie dem Parlament schriftlich und mündlich ihre Kompetenzen nachweisen. "Wir werden Ashton genau und vorbehaltlos" prüfen, sagte Werner Langen, Chef der Unions-Gruppe im EU-Parlament, der Süddeutschen Zeitung. "Sie muss sich der Anhörung und Abstimmung stellen", erklärte auch der Fraktionschef der Sozialisten, Martin Schulz. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hatte bereits vor dem Sondergipfel am vergangenen Donnerstag in Brüssel gesagt, der Hohe Vertreter müsse sich vor Amtsantritt den Volksvertretern präsentieren. Die neue Kommission braucht die Zustimmung des Parlaments.
http://www.sueddeutsche.de/,tt2m1/politik/889/495217/text/
Wäre es eine Unterstellung, wenn ich behaupten würde: "ihr Konterfei gefällt ihren Kollegen nicht besonders?" :rolleyes:
Unmittelbar nach der Besetzung der beiden neuen europäischen Spitzenpositionen ist ein Streit zwischen dem Europäischen Rat und dem Parlament ausgebrochen, ab wann die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik nun ihr Spitzenamt antreten darf. Die vom Rat bereits gewählte Britin Catherine Ashton (http://www.sueddeutsche.de/politik/824/495154/text/) muss erst noch von der europäischen Volksvertretung bestätigt werden. Der Ausgang dieser Abstimmung ist offen.
Da Ashton als Außenministerin gleichzeitig Vizepräsidentin der Kommission ist, muss sie dem Parlament schriftlich und mündlich ihre Kompetenzen nachweisen. "Wir werden Ashton genau und vorbehaltlos" prüfen, sagte Werner Langen, Chef der Unions-Gruppe im EU-Parlament, der Süddeutschen Zeitung. "Sie muss sich der Anhörung und Abstimmung stellen", erklärte auch der Fraktionschef der Sozialisten, Martin Schulz. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hatte bereits vor dem Sondergipfel am vergangenen Donnerstag in Brüssel gesagt, der Hohe Vertreter müsse sich vor Amtsantritt den Volksvertretern präsentieren. Die neue Kommission braucht die Zustimmung des Parlaments.
http://www.sueddeutsche.de/,tt2m1/politik/889/495217/text/
Wäre es eine Unterstellung, wenn ich behaupten würde: "ihr Konterfei gefällt ihren Kollegen nicht besonders?" :rolleyes: