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Vollständige Version anzeigen : Paul Belien: Wenn du in Europa bist, pass auf was du sagst !



Andre
03.11.2009, 19:09
Paul Belien: Wenn du in Europa bist, pass auf was du sagst !
Versuche der EU zur Einschränkung der Redefreiheit. Medien im Kampf verschollen.

Paul Belien ist ein außerordentlicher Mitarbeiter des Hudson Institute. Dieser Artikel wurde zuerst auf der Hudson NY Website veröffentlicht.

Übersetzung: LIZ/ die-gruene-pest.com

Originaltext: http://www.brusselsjournal.com/node/4136

Wenn alles klappt wie geplant, werden die 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union bald eine gemeinsame Rechtsvorschrift haben für Hassverbrechen verabschieden, die die Ablehnung islamischer Praktiken oder eines homosexuellen Lebensstils kriminalisieren wird. Die christlichen Kirchen versuchen zwar, diesen Plan des europäischen politischen Establishments zu stoppen, aber es ist unklar, ob sie erfolgreich sein werden. Die Medien schweigen zu diesem Thema.

Im vergangenen April hat das Europäische Parlament der Gleichbehandlungsrichtlinie der Europäischen Union zugestimmt. Eine Richtlinie ist die Bezeichnung für ein EU-Gesetz.. Da Richtlinien nationales Recht außer Kraft setzen, müssen sie vom EU-Ministerrat vor ihrem Inkrafttreten genehmigt werden. Im nächsten Monat wird der Rat über die Richtlinie entscheiden, die die 27 EU-Mitgliedsstaaten unter eine gemeinsame Anti-Diskriminierungs-Gesetzgebung stellt.. Die Definition dieser Richtlinie über diskriminierende Belästigung ist so breit, dass jeder Einwand gegen Muslime oder homosexuelle Praktiken als rechtswidrig gelten wird.

Am 2. April hat das Europäische Parlament die "Richtlinie zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Personen unabhängig von Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung", mit 363 zu 226 Stimmen angenommen. Die Richtlinie gilt dem sozialen Schutz und der medizinischen Versorgung, sozialen Vergünstigungen, Bildung sowie dem Zugang zu Gütern und Dienstleistungen, einschließlich des Wohnraums. US-Bürger und Unternehmen, die Geschäfte in Europa betreiben sind auch verpflichtet, sich daran zu halten.

Ursprünglich war die Gleichbehandlungsrichtlinie gedacht für Menschen mit Behinderungen, die durch das Verbot der Diskriminierung, beim Zugang zu "Waren und Dienstleistungen, einschließlich Wohnraum," nicht benachteiligt werden durften, europäische Politaktivisten und Regierungen haben den Anwendungsbereich der Richtlinie erweitert, um eine Diskriminierung aufgrund von Religion, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung mit einzuschließen........
weiter:
http://die-gruene-pest.com/showthread.php?t=21769

Ostmark
03.11.2009, 20:05
Behinderte können oft ohne fremde Hilfe nicht in öffentliche Gebäude, aber die Homos und sonstiges Pack soll besonders geschützt werden.

Was ist eigentlich, wenn uns jemand diskriminiert?

romeo1
03.11.2009, 21:17
Auch dieses schwachsinnige Gesetz ist nur ein weiterer Mosaikstein, der uns eines fernen Tages einen Bürgerkrieg mit unseren muselmanischen Bereicherern einbringen wird.

Alpha Scorpii
03.11.2009, 21:52
Auch dieses schwachsinnige Gesetz ist nur ein weiterer Mosaikstein, der uns eines fernen Tages einen Bürgerkrieg mit unseren muselmanischen Bereicherern einbringen wird.

Nö, die soll das verhindern und die Opposition und freie Rede schon vorher ausschalten.

Wo und ob da noch ein Unterschied zu totalitären Diktaturen ist, ist für mich schwierig feststellbar.

Skaramanga
04.11.2009, 08:53
Es ist mein Gottgegebenes Recht, zu hassen was und wen ich will, verdammte Scheisse nochmal... X(

Cinnamon
04.11.2009, 09:06
Es gibt keine EU-Gesetze, es gibt Verordnungen (die gelten direkt) und Richtlinien (die erst in nationales Recht gegossen werden müssen und daher dieses nationale Recht nicht außer Kraft setzen können).

Übrigens müßte auch der Begriff der Hate Speech in einen Einklang mit der Meinungsfreiheit gebracht werden.