Vollständige Version anzeigen : FDP Bundesminister a.D ruft zur Wahl der LINKEN auf
Der ehemalige FDP-Bildungsminister Rainer Ortleb ruft zur Wahl der Partei "Die Linke" auf
Kurz vor der Bundestagswahl ruft der ehemalige FDP Politiker und Bildungsminister a.D. Rainer Ortleb zur Wahl der Linken auf. Ortleb war zudem von 1991 bis 1994 FDP-Landesvorsitzender in Mecklenburg-Vorpommern, sowie ab 1997 leitetender Vorsitzender des FDP-Landesverbandes Sachsen. Ortleb trat allerdings im Jahre 2001 aus der FDP aus.
Neben Ortleb rufen im Rahmen einer Wahlinitiative etwa 100 Schriftstelle, Sportler und Künstler zur Wahl der Linken auf. Ebenfalls auf der Liste vertreten ist der ehemalige SPD Bundestagsabgeordnete Detlef von Larcher. Von Larcher war zwischen 1990 und 2002 Abgeordneter im Deutschen Bundestag sowie Sprecher der SPD-Linken.
In den Aufruf heißt es unter anderem: "Unser Land steckt im Strudel einer tiefen Finanz- und Wirtschaftskrise. Zweifel und Ängste haben die Menschen erfasst. Das Vertrauen in das System und seine Lenker ist erschüttert. Denn wo der Sachwert des Profits über den Persönlichkeitswert des Menschen regiert, müssen die Grundrechte verkommen: Die parlamentarische Demokratie wie die bürgerlichen Freiheiten, die sozialgebundene Marktwirtschaft wie das Streben nach hoher Bildung und Kultur für alle. Das Ende der Systemkonkurrenz im Osten hat die Schamgrenze der gewissenlosen Profiteure auf Null gesenkt. Sie nehmen die heutigen und kommenden Generationen für ihre Plusmacherei in Geiselhaft.
Ihre politischen Geschäftsführer in den Regierungen und Parlamenten sorgen dafür, dass die Gewinne privatisiert und die Verluste der Allgemeinheit aufgebürdet werden. [...] Bei der bevorstehenden Bundestagswahl ist daher zu entscheiden, ob jene, die das Staatsschiff auf Grund gesetzt haben, weiter am Steuer bleiben dürfen. Viele Mitbürger gehen gar nicht mehr wählen. Sie wagen auch nicht die Linken zu wählen, obwohl die ihnen oft aus der Seele sprechen. Aber: "Was können die schon ändern?" Mit wenigen Mandaten natürlich wenig, mit vielen Mandaten aber mehr. Lassen wir es doch drauf ankommen, auch, wenn wir, öfter mit den LINKEN hadern!
Weitere Unterzeichner des Wahlaufrufes sind der Schauspieler Mathieu Carriere, der Jazzmusiker Andrej Hermlin sowie der Olympiasieger Thomas Köhler.Quelle:http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/fdp-politiker-ruft-zur-wahl-der-linken-auf2322.php
Da spricht mal einer die Wahrheit genau so sieht es aus.
Wir werden von gekauften Verbrechern regiert.
Der Arbeitnehmer ist Verraten und Verkauft worden in diesem Land.
Aber nicht nur der, das gilt auch für Kinder, Rentner usw.
Diese Menschen ala Westerwelle und Merkel kennen keine Skrupel
sie werden uns noch mehr in den Abgrund treiben.
Darum gilt!! Niemals wieder CDU/FDP/SPD/Grüne
Die Steigbügelhalter der Wirtschafts Faschisten.
Die wahren Assis seit ihr da oben!
Sie werden (CDU/FDP) die Renten kürzen und die Mehrwertsteuer auf 25%
anheben erinnert euch an die letzte Wahl 2005!
Und diese Erhöhungen und Kürzungen werden den NORMALEN
Arbeitnehmern das Genick brechen aber auch den kleinen Selbstständigen.
Die Niedriglöhne werden für Altersarmut sorgen (Niedrige löhne = Niedrige Rente)
und das wird der nächsten Generation richtig teuer zu stehen kommen.
Meine Wahlempfehlung lautet Die Linke und Die Piratenpartei (wegen Schäuble!)
mfg
rutt
Schwarzer Rabe
25.09.2009, 13:03
Genau die Linke - damit die Assis noch mehr Kohle bekommen!
Genau die Linke - damit die Assis noch mehr Kohle bekommen!
Welche Drogen nimmst du ?
mfg
rutt
Welche Drogen nimmst du ?
mfg
rutt
Die Linke soll erstmal ihre Finanzierungspläne bekannt geben. Versprechen kann jeder.
Bellerophon
25.09.2009, 13:21
Genau die Linke - damit die Assis noch mehr Kohle bekommen!
Ich denke dass viele Linke im Grunde schon ganz anständige Leute sind.
Nur leider fehl geleitet.
Es heißt ja nicht umsonst, dass der Weg in die Hölle gepflastert ist mit guten Vorsätzen.
Würden die sich mal von ihren Hohepriestern aus London und von der Ostküste, und ihrem Hass emanzipieren, und erkennen, was Phase ist, erkennen das das Gute liegt so nahe, und nicht in der Ferne, wäre mit denen vielleicht ein Staat zu machen.
So allerdings, führt der Weg unweigerlich in Hunger und Verzweiflung.
Folter und Terror.
Und die linken Zauberlehrlinge werden nicht die Letzen sein, für die das gilt.
Ganz gewiss nicht.
Ein MfS für deren Sache werden die nicht mehr aufbauen können.
Das Problem der Linken ist wohl, dass sie sich selbst nicht mehr verstehen.
Denen ist alles entglitten, die glauben ihren eigenen Lügen, fressen sich selbst auf, und wenn nicht sie, werden es die Geister tun, die sie riefen.
Genau die Linke - damit die Assis noch mehr Kohle bekommen!
Wer? Die Assistenten? ?(
Feuerfalter
25.09.2009, 14:10
Die Linke soll erstmal ihre Finanzierungspläne bekannt geben. Versprechen kann jeder.
Nun die FDP will die Steuern senken. Ist genau so unrealistisch.
Sprecher
25.09.2009, 14:32
Im Jahre 1968 wurde Ortleb Mitglied der LDPD. Seine Wahl zum LDPD-Kreisvorsitzenden in Rostock erfolgte 1987.
Nach der Umbenennung der LDPD in LDP im Herbst 1989 wurde er ihr Parteivorsitzender in der DDR.
http://de.wikipedia.org/wiki/Rainer_Ortleb
Ne alte Blockflöte also. Back to the roots nennt man sowas.
Die Linke soll erstmal ihre Finanzierungspläne bekannt geben. Versprechen kann jeder.
Finazierungspläne der Linken-Die Anderen sollen es zahlen...
Einfach, kurz und ohne Einbußen für einen selber.:))
Nun die FDP will die Steuern senken. Ist genau so unrealistisch.
Schwachsinn, wenn man bspw. den Steuerschwerpunkt verschiebt.
Feuerfalter
26.09.2009, 00:28
Schwachsinn, wenn man bspw. den Steuerschwerpunkt verschiebt.
Die FDP war Jahrzente in der Regierung. Und nach dem sie 20 Jahre im Parlament war hat sich sie sich nie an den Steuerbauch rangetraut. Ich glaube da nicht wirklich dran.
Quelle:http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/fdp-politiker-ruft-zur-wahl-der-linken-auf2322.php
Da spricht mal einer die Wahrheit genau so sieht es aus.
Wir werden von gekauften Verbrechern regiert.
Der Arbeitnehmer ist Verraten und Verkauft worden in diesem Land.
Aber nicht nur der, das gilt auch für Kinder, Rentner usw.
Diese Menschen ala Westerwelle und Merkel kennen keine Skrupel
sie werden uns noch mehr in den Abgrund treiben.
Darum gilt!! Niemals wieder CDU/FDP/SPD/Grüne
Die Steigbügelhalter der Wirtschafts Faschisten.
Die wahren Assis seit ihr da oben!
Sie werden (CDU/FDP) die Renten kürzen und die Mehrwertsteuer auf 25%
anheben erinnert euch an die letzte Wahl 2005!
Und diese Erhöhungen und Kürzungen werden den NORMALEN
Arbeitnehmern das Genick brechen aber auch den kleinen Selbstständigen.
Die Niedriglöhne werden für Altersarmut sorgen (Niedrige löhne = Niedrige Rente)
und das wird der nächsten Generation richtig teuer zu stehen kommen.
Meine Wahlempfehlung lautet Die Linke und Die Piratenpartei (wegen Schäuble!)
mfg
rutt
Eigentlich sollte man es auf einen Test einer Linke-Regierung ankommen lassen.
Ich fürchte allerdings das würde uns teuer zu stehen kommen.
Vor der großzügigeren Verteilung von Arbeitsplätzen und Geld müssten diese erst mal geschaffen und letzteres erarbeitet werden
Daran würde Die LINKE glorios scheitern.
Die FDP war Jahrzente in der Regierung. Und nach dem sie 20 Jahre im Parlament war hat sich sie sich nie an den Steuerbauch rangetraut. Ich glaube da nicht wirklich dran.
Haben das die SPD oder Grünen? Nein.
Und mal was für dich:
Weißt du eigentlich, dass die Linke/SPD und Grünen ihr eigenes Mindestlohnmodell abgelehnt haben? Die DVU hat dieses über eine Bundesratinitiative eingebracht und diese Parteien haben es mit der Begründung "es sein nationalsozialistisch" abgelehnt. Soviel dazu...
Eigentlich sollte man es auf einen Test einer Linke-Regierung ankommen lassen.
Ich fürchte allerdings das würde uns teuer zu stehen kommen.
Vor der großzügigeren Verteilung von Arbeitsplätzen und Geld müssten diese erst mal geschaffen und letzteres erarbeitet werden
Daran würde Die LINKE glorios scheitern.
Schau dir doch mal LAfo und Gysi an. Beide waren einmal in Sachen Finanzen in der Verantwortung und beide sind geflüchtet.
Schau dir doch mal LAfo und Gysi an. Beide waren einmal in Sachen Finanzen in der Verantwortung und beide sind geflüchtet.
Das ist meine Rede....auch wenn sie entschuldigend behaupten sie konnten nicht nach linken Regeln agieren.
PS: die SPD musste das auch mühsam erlernen durch Regierungsbeteiligung.
Im Grunde traue ich der FDP besseres Wirtschaften zu als der Union......ich mag aber diese Heulsuse Leuthäuser -Schnarrenberg nicht (schon der Name ist Programm)......die arbeitet doch nur für sich selbst.......das tun sie allerdings zum grossen Teil alle.
Willi Nicke
26.09.2009, 11:34
Zitat von Rutt
Meine Wahlempfehlung lautet Die Linke und Die Piratenpartei (wegen Schäuble!)
Hallo, Rutt, alles andere kann ich dir zustimmen was du geschrieben hast, aber nicht jene die in Internet Kinderpornografie zulassen wollen, da sind sie Schlimmer als die NPD. Wer für Kinderpornografie im Internet plädiert, gehört in den Knast, da gibt es kein wen oder aber, das sind widerliche kranke Verbrecher, Punkt aus!!
Zitat von Preuße
Die Linke soll erstmal ihre Finanzierungspläne bekannt geben. Versprechen kann jeder.
Was ist das für eine, bösartige Lüge, oder kannst du nicht Lesen?? Hage ich hier nicht von der Linkspartei zieh mahle ihre Finanzierungspläne bekannt geben. Also, noch mal.
Gregor Gysi
Wir wollen auch einen höheren Spitzensteuersatz – 53 %, radikal, mächtig radikal. Darf ich darauf hinweisen, dass dieser Spitzensteuersatz unter Helmut Kohl galt. Und das Gerücht, dass der Linksextremist war oder ist, ist wirklich falsch. Ich kenne ihn.
Wir sind für 5 %. Vermögenssteuer die Millionärssteuer. Aber wir sagen, das muss man für alles bezahlen, was man an Privateigentum mehr als eine Million Euro besitzt. Wenn du also eine Million und 100.0000 Euro hast, musst du nur für die 100.000 Euro bezahlen. Wir sind ganz bescheiden. Dieser Verein von Millionären sagt, sie wollen das gerne schon für das bezahlen, was sie mehr als 500.000 Euro besitzen.
Wir brauchen eine Börsenumsatzsteuer von 1 %, – übrigens Großbritannien hat eine Börsenumsatzsteuer von 0,5 %, also wir schlagen nicht etwa etwas vor, was es auf der Welt nicht gibt –, hätten wir eine Mehreinnahme von 70 Milliarden Euro gehabt.
Versicherungen aufkommen, den einige der am meisten betroffenen Finanzinstitute werden – vorübergehend – in staatliche „Obhut“ überführt. Ziel ist die „Sozialisierung“ der Verluste. Das heißt das Volk dafür zahlen was die Spekulanten und Manetscher angerichtet haben.
Gysi: Klaus Zumwinkel, der frühere Chef der Deutschen Post, geht mit 20 Millionen in Rente, obwohl er Steuern in Millionenhöhe hinterzogen hat. Die Kassiererin Emily wird gefeuert, weil sie angeblich 1,30 Euro falsch abrechnete. Solche erbärmliche Zustände wollen wir ändern. Dem kann ich nur zustimmen.
Die sollen die Krise Zahlen die sie verursacht haben.
Oskar: Wir wollen große Vermögen, große Erbschaften und Börsenumsätze besteuern , Beispiel wie es selbst im England üblich ist. Allein dadurch hätten wir Mehreinammen von über 90 Milliarden Euro jährlich.
Gysi: Steinmeier hat Schröders Agenda 2010 erfunden. Seine Markenzeichen sind: Hartz IV, Praxisgebühr, Rente ab 67, massive Steuersenkungen für die Reichen und für Spekulanten.
Von den 6,6 Billionen Euro Privat Vermögen in Deutschland haben dir Reichen die 10% der Bevölkerung sich 61% werderrechtlich zusammen gekratzt. Dagegen haben 70% der Bevölkerung die ehrlich hart Arbeiten, wie zum Beispiel: Maurer, Tischler, Angestellte, Polizist, Reinigungskraft usw. gerade mal 9% des Privaten Gesamtvermögen oder sogar Schulden.
Noch deutlicher ist die Körperschaftsteuer gefallen, die bei Aktiengesellschaften und GmbHs erhoben wird. Allein dadurch kam es von 2001 bis 2008 zu Steuerausfällen non über 100 Milliarden Euro. Also da ist mehr als genug Geld für die Sozialen vorhaben da, was die DKP und DIE LINKE einsetzen wollen.
Die Bundesregierung will mehr als 300 Milliarden Euro Zuschüsse, zur Rettung der Banken. Als 6 Milliarden für Kindertagesstätten und 7 Milliarden für die Anhebung des Arbeitslosengeldes II auf 420 Euro gefordert wurden, hieß es unisono von den neoliberalen Parteien CDU/CSU/FDP/SPD/Grüne,das Geld sein nicht da. Für milliardenschwere Stützungsaktionen für Banken, Versicherungen und demnächst vermutlich mehrere Großkonzerne ist – wie sich zeigt – genug Geld da.
Diese rechten Heuchler, tun die Wahrheit auf den Kopf stellen, um aus der Verdrehung heraus, Oskar, Gysi und DIE LINKE mit Dreck bewerfen und zu verunglimpfen!!
DIE Linke, ist nicht meine Partei, aber trotzdem werde ich sie Wählen!
Freundschaft
W. Nicke
klartext
26.09.2009, 11:56
Hallo, Rutt, alles andere kann ich dir zustimmen was du geschrieben hast, aber nicht jene die in Internet Kinderpornografie zulassen wollen, da sind sie Schlimmer als die NPD. Wer für Kinderpornografie im Internet plädiert, gehört in den Knast, da gibt es kein wen oder aber, das sind widerliche kranke Verbrecher, Punkt aus!!
Was ist das für eine, bösartige Lüge, oder kannst du nicht Lesen?? Hage ich hier nicht von der Linkspartei zieh mahle ihre Finanzierungspläne bekannt geben. Also, noch mal.
Gregor Gysi
Wir wollen auch einen höheren Spitzensteuersatz – 53 %, radikal, mächtig radikal. Darf ich darauf hinweisen, dass dieser Spitzensteuersatz unter Helmut Kohl galt. Und das Gerücht, dass der Linksextremist war oder ist, ist wirklich falsch. Ich kenne ihn.
Wir sind für 5 %. Vermögenssteuer die Millionärssteuer. Aber wir sagen, das muss man für alles bezahlen, was man an Privateigentum mehr als eine Million Euro besitzt. Wenn du also eine Million und 100.0000 Euro hast, musst du nur für die 100.000 Euro bezahlen. Wir sind ganz bescheiden. Dieser Verein von Millionären sagt, sie wollen das gerne schon für das bezahlen, was sie mehr als 500.000 Euro besitzen.
Wir brauchen eine Börsenumsatzsteuer von 1 %, – übrigens Großbritannien hat eine Börsenumsatzsteuer von 0,5 %, also wir schlagen nicht etwa etwas vor, was es auf der Welt nicht gibt –, hätten wir eine Mehreinnahme von 70 Milliarden Euro gehabt.
Versicherungen aufkommen, den einige der am meisten betroffenen Finanzinstitute werden – vorübergehend – in staatliche „Obhut“ überführt. Ziel ist die „Sozialisierung“ der Verluste. Das heißt das Volk dafür zahlen was die Spekulanten und Manetscher angerichtet haben.
Gysi: Klaus Zumwinkel, der frühere Chef der Deutschen Post, geht mit 20 Millionen in Rente, obwohl er Steuern in Millionenhöhe hinterzogen hat. Die Kassiererin Emily wird gefeuert, weil sie angeblich 1,30 Euro falsch abrechnete. Solche erbärmliche Zustände wollen wir ändern. Dem kann ich nur zustimmen.
Die sollen die Krise Zahlen die sie verursacht haben.
Oskar: Wir wollen große Vermögen, große Erbschaften und Börsenumsätze besteuern , Beispiel wie es selbst im England üblich ist. Allein dadurch hätten wir Mehreinammen von über 90 Milliarden Euro jährlich.
Gysi: Steinmeier hat Schröders Agenda 2010 erfunden. Seine Markenzeichen sind: Hartz IV, Praxisgebühr, Rente ab 67, massive Steuersenkungen für die Reichen und für Spekulanten.
Von den 6,6 Billionen Euro Privat Vermögen in Deutschland haben dir Reichen die 10% der Bevölkerung sich 61% werderrechtlich zusammen gekratzt. Dagegen haben 70% der Bevölkerung die ehrlich hart Arbeiten, wie zum Beispiel: Maurer, Tischler, Angestellte, Polizist, Reinigungskraft usw. gerade mal 9% des Privaten Gesamtvermögen oder sogar Schulden.
Noch deutlicher ist die Körperschaftsteuer gefallen, die bei Aktiengesellschaften und GmbHs erhoben wird. Allein dadurch kam es von 2001 bis 2008 zu Steuerausfällen non über 100 Milliarden Euro. Also da ist mehr als genug Geld für die Sozialen vorhaben da, was die DKP und DIE LINKE einsetzen wollen.
Die Bundesregierung will mehr als 300 Milliarden Euro Zuschüsse, zur Rettung der Banken. Als 6 Milliarden für Kindertagesstätten und 7 Milliarden für die Anhebung des Arbeitslosengeldes II auf 420 Euro gefordert wurden, hieß es unisono von den neoliberalen Parteien CDU/CSU/FDP/SPD/Grüne,das Geld sein nicht da. Für milliardenschwere Stützungsaktionen für Banken, Versicherungen und demnächst vermutlich mehrere Großkonzerne ist – wie sich zeigt – genug Geld da.
Diese rechten Heuchler, tun die Wahrheit auf den Kopf stellen, um aus der Verdrehung heraus, Oskar, Gysi und DIE LINKE mit Dreck bewerfen und zu verunglimpfen!!
DIE Linke, ist nicht meine Partei, aber trotzdem werde ich sie Wählen!
Freundschaft
W. Nicke
Ausser Steuererhöhungen und Umverteilung kann ich nichts Konkretes erkennen. Das kann jedes Kind mit einem Taschenrechner.
Wie man neue Arbeitsplätze schafft, habe ich von Gysi noch nicht gehört. Im übrigen sind alle Argumente entweder schlicht sachlich falsch, rechtswidrig oder reiner Populismus in Form der bekannten Neiddebatte.
Was Gysi will, sind mehr Wohltaten für die, die dem Staat ohnehin schon auf der Tasche liegen.
Gysi, also IM Notar, die alte Stasisocke, sollte besser erklären, wo das SED-Vermögen geblieben ist, das er und seine Genossen nachweislich ins Ausland verschoben haben.
Millionärssteuer ? Vermögen stammt in der Regel aus bereits versteuertem Einkommen. Sie würde vor allem den Mittelstand treffen, denn Sachvermögen heisst noch lange nicht Barmittel.
Börsenumsatzsteuer ? Sie zahlt nur der Kunde. Wir haben 11 Millionen KLeinaktionäre in D, dazu Riestersparer.
Leute wie Gysi und Lafo würden unser Land schneller runieren als es eine Bankenkrise kann.
Im übrigen, Lafo sass und sitzt im Verwaltungsrat der KfW, schon vor er Bankenkrise. Gehört habe ich jedoch nichts von ihm.
Genau die Linke - damit die Assis noch mehr Kohle bekommen!
Wieviel ist das? Meinst du dieser Betrag? 'Regelleistungen ab Juli 2008'
Ist das Möglich, dass man heutzutage, v.a. während der Wirtschaftskrise, ein Kühlschrank mit €1,40 kauft?????
Btw, die Kohle sind in den Taschen von Bonzen am platzen!!!! Beispiel: Zumwinkel, etc.
Marathon
27.09.2009, 07:46
Gysi, also IM Notar, die alte Stasisocke, sollte besser erklären, wo das SED-Vermögen geblieben ist, das er und seine Genossen nachweislich ins Ausland verschoben haben.
Helmut Kohl (CDU) muss auch noch was Finanzielles erklären oder etwa nicht?
Wolfgang Schäuble (CDU) muss auch noch was Finanzielles erklären oder etwa nicht?
Erstmal vor der eigenen Haustüre kehren!
Millionärssteuer ? Vermögen stammt in der Regel aus bereits versteuertem Einkommen.
Also das gilt ja wohl auch für die Erbschaftssteuer.
Die Mehrwertsteuer auf die Mineralösteuer und die Ökosteuer ist auch illegal.
Sie würde vor allem den Mittelstand treffen, denn Sachvermögen heisst noch lange nicht Barmittel.
Es geht auch nur um Bares bzw flüssiges.
Leute wie Gysi und Lafo würden unser Land schneller runieren als es eine Bankenkrise kann.
Würde ist Konjunktiv, aber die Bankenkrise ist Realität und die hat nicht die Linke verursacht, sondern die etablierten Parteien, denn wenn die nicht die ehemaligen Finanzmarktregeln geändert hätten, hätte uns die Krise gar nicht so treffen können.
Im übrigen, Lafo sass und sitzt im Verwaltungsrat der KfW, schon vor er Bankenkrise. Gehört habe ich jedoch nichts von ihm.
Der saß da aber nicht alleine.
Die SPDler und CDUler saßen ebenfalls in den Aufsichtsräten der Banken.
Gehört hat man von denen auch nix.
dienheimer alt
27.09.2009, 09:02
Dass die Linken zu den Wahlgewinnern heute abend zählen werden, beruht nicht auf Hexerei, sondern ist tatsächlich das Ergebnis eines Wahlkampfes, der mit wenigen, aber deshalb um so einprägsameren Sätzen geführt wurde. 1.Afgahnistan: jeder weiß inzwischen, dass sich Deutschland dort in einen Kreig hat hineinziehen lassen, der nicht damit enden kann, dass die ursprünglichen Ziele ( friedlicher Wiederaufbau, menschenwürdige Verhältnisse ) erreicht werden.Die Vorgeschichte mit Russlands Disaster am Hindukusch ebenso wie das der USA in Vietnam, vom Irak ganz zu schweigen, schreit danach, dieses Abenteuer- so wie es sich nun entwickelt hat- so rasch wie möglich zu beenden. Damit stimmen 2/3 der Deutschen mit den Linken überein.2. Einführung eines Mindestlohns für alle abhängig Beschäftigten. Auch das stößt auf allseitige Zustimmung. Das Jammern der Wirtschaft, dass damit Arbeitsplätze gefährdet würden, ist ebenso unsinnig, wie die Aufregungen der Wirtschaft, als es um das Dosenpfand oder die Öffnungszeiten ging. 3. eine steuerliche Entlastung nicht nur der Geringverdiener, die ja ohnehin keine Steuern zahlen, sondern der Bevölkerungsgruppen , die innerhalb von wenigen Jahren aus der sog. Mittelschicht herausgefallen sind- etwa Verdiener mit etwa 2000 Euro im Monat, Familien mit 2 Kindern mit 2500Euro im Monat, was tatsächlich nur durch Umverteilung der Steuerlasten von unten nach oben erreichbar. ist. Das ist nicht der Neidfaktor, den die Linken ansprechen, sondern die Annäherung an Sozialstaat und den Grundsatz, dass der , dem es wirtschaftlich sehr gut geht, auch für die anderen mit einzustehen hat. Das aber zu fordern kommt nicht von den Parteien mit dem "C" , sondern wird den Linken überlassen. Fazit: der Politprofi Lafontaine mit dem Mann aus dem Osten Gysi zur Seite hat es in kuzer Zeit geschafft, eine schlagkräftige Partei auch für Westdeutsche wählbar aufzubauen. Wenn die Linken deshalb heute abend ein gutes Ergebnis eingefahren haben werden, dann ernten sie die Früchte eines engagierten Wahlkampfes, den ich von Seiten der SPD vermisst habe. Die Linken sind das Ergebnis des in Deutschland vorherrschenden Gefühls der sozialen Kälte, das zunehmen wird wenn die Mehrwertsteuer erneut angehoben werden wird und die ja nur auf Eis gelegte Vermögenssteuer, womit man meinte, die Kapitalflucht ins Ausland aufhalten zu können glaubte, aktiviert. Wer den Gutverdienenden mit der Einführung der 25%igen Steuer auf Kapitalzuflüsse Milliarden an Steuern sparen hilft, der soll sich nicht wundern, dass die Begründung , damit das Steuerrecht habe vereinfachen wollen, als Unsinn erkannt wird.Mich würde deshalb heute Abend nicht wundern, wenn die Linken nach CDU und SPD die drittstärkste Partei sein werden.Das klar zu erkennen, heißt nicht, die politischen Aussagen der Linken fördern zu wollen, die mit ihrer Forderung nach dem schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie in einem weiteren Punkt die Befindlichkeit der Mehrzahl der Deutschen ansprechen. Wer es in 9 Jahren nicht schafft, das Problem der Endlagerung entscheidend voranzubringen, hat schlichtweg seine Hausaufgaben nicht gemacht. Auch dafür wird neben der SPD auch CDU/CSU die Wahlquittung bekommen-- jedenfalls hoffe ich das.
dienheimer alt
27.09.2009, 09:03
In Bezug auf die Vermögenssteuer muß es hei?en" nicht einführt"
Willi Nicke
27.09.2009, 09:06
Zitat von klartext
Wir haben 11 Millionen KLeinaktionäre in D,
Gysi, also IM Notar, die alte Stasisocke, sollte besser erklären, wo das SED-Vermögen geblieben ist, das er und seine Genossen nachweislich ins Ausland verschoben haben.
Also lauter Spekulanten, Wir brauchen eine Börsenumsatzsteuer von 1 %, – übrigens Großbritannien hat eine Börsenumsatzsteuer von 0,5 %, also wir schlagen nicht etwa etwas vor, was es auf der Welt nicht gibt. Die Kleinaktionäre sind davon nicht betroffen den der Börsenumsatzsteuer beginnt erst bei einer Börsenumsatz Größe.
Doch selbst den Bürgerlichen Gerichten unseres Landes ist das zu dumm, bestädigten immer wider das dies nur Unterstellungen sind.
Aber dieser kleinen Volksverhetzer, ist in seiner Schwachsinnigen Krankhaften Verblendung die Wahrheit unerträglich, das Gysi kein IM war und ist. Sie glauben in ihrer verblendeten krankhaften Wahnforsthellung, das die Erde immer noch eine Scheibe sei.
In seiner Krankhaft verbohrten Unterstellung, glaubt er, das sie SED-Vermögen beiseite geschafft hätten. Ob wohl sie schon oft, die Fakten darüber offen darlegten, hier unten ein ausschnitt daraus.
Zweitens geht es ihn den Scheißdreck was an, sondern den ehemaligen SED-Mitgliedern an was damit geschehen ist, also wie mit der SED-Mitglied war. Das SED-Vermögen wurde von den SED-Mitgliedern erbracht durch ihre Mitgliedsbeiträge, die monatlichen Mitgliedsbeiträge wurden nach Bruttoverdienst gerechnet, bis 600M 0,5%, von 601 bis 700M 1%,... von 801 bis 1000M 2%, über 1001M 3%, Aus meinen STATUT stand von 1968.
DAS SED-Vermögen
Lebt DIE LINKE von verborgenem SED-Vermögen? So fragt immer mal wieder ein beliebtes Vorurteil gegenüber der LINKEN. Angespielt wird dabei auf den Verdacht, die frühere PDS habe Vermögen ihrer Vorgängerpartei, der Staatspartei SED, auf die Seite geschafft und finanziere sich heimlich davon. Diese Unterstellungen werden immer wieder besseren Wissens ins politische Spiel gebraucht. Die Finanzen der früheren PDS und der LINKEN liegen der Öffentlichkeit in den Rechenschaftsberichten wie die Finanzen aller anderen Parteien vor.
Das Vermögen der SED wurde auf der Grundlage des Parteiengesetzes der DDR (§§ 20 a und 20 b) vom Februar 1990 mit dem Stichtag 7. Oktober 1989 unter treuhänderische Verwaltung gestellt. Eine Unabhängige Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR hatte die Aufgabe, den materiell-rechtsstaatlichen Erwerb des Parteivermögens zu prüfen und festzustellen.
Unabhängig davon hat die PDS auf eigenen Beschluss Anfang 1990 aus dem Parteivermögen eine Summe von 3,041 Milliarden Mark der DDR an den Staatshaushalt der DDR für soziale und kulturelle Zwecke abgeführt. Große Teile des vorhandenen Geldvermögens der Partei mussten für Abwicklungsmaßnahmen eingesetzt werden – nach Verfügung der treuhänderischen Verwaltung jeweils auf der Grundlage von Freigaben durch die Treuhandanstalt. Die SED hatte immerhin ca. 44 000 hauptamtliche Beschäftigte, deren Arbeitsverhältnisse aufzulösen waren. Auch die Verwaltung von ca. 750 Immobilien bis zur Übergabe an neue Träger bzw. Betreiber verlangte größere Aufwendungen.
Bereits 1990 hat die PDS den Verzicht auf das Auslandsvermögen der SED erklärt, ohne dass dieses dem Präsidium des Parteivorstandes zu diesem Zeitpunkt konkret bekannt war. Am 14. Mai 1992 wurde dieser Verzicht auf der Grundlage eines Vertrages zwischen der Treuhandanstalt und der PDS notariell beurkundet
Vollständiger Artigel hier
http://die-linke.de/wahlen/positionen/themen_az/pt/sedvermoegen
DIE Linke, ist nicht meine Partei, aber trotzdem werde ich sie Wählen!
Freundschaft
W. Nicke
henriof9
27.09.2009, 09:36
Helmut Kohl (CDU) muss auch noch was Finanzielles erklären oder etwa nicht?
Wolfgang Schäuble (CDU) muss auch noch was Finanzielles erklären oder etwa nicht?
Erstmal vor der eigenen Haustüre kehren!
Es ist allerdings ein Unterschied, ob jemand lediglich Spenden für die Partei ohne Nennung der Namen eingesammelt hat, ohne sich selbst zu bereichern, oder ob es sich um Vermögensverschiebung handelt.
Der saß da aber nicht alleine.
Die SPDler und CDUler saßen ebenfalls in den Aufsichtsräten der Banken.
Gehört hat man von denen auch nix.
Richtig, Lafo saß da nicht allein aber er ist der Einzige, der so tut als hätte er damit nichts zu tun und wilde Reden schwingt wie unfähig die Anderen waren.
Also lauter Spekulanten, Wir brauchen eine Börsenumsatzsteuer von 1 %, – übrigens Großbritannien hat eine Börsenumsatzsteuer von 0,5 %, also wir schlagen nicht etwa etwas vor, was es auf der Welt nicht gibt. Die Kleinaktionäre sind davon nicht betroffen den der Börsenumsatzsteuer beginnt erst bei einer Börsenumsatz Größe.
Blödsinn, die Börsenumsatzsteuer tut genau das, was ihr Name sagt nämlich einen Umsatz besteuern. Und dabei spielt es dann keine Rolle ob ein Kleinaktionär einen Umsatz von 1.000 € macht oder aber ob institutionelle Anlegen dies in Millionenhöhe tun.
Und was denkst Du denn, sofern Du dies kannst, wo die vielen Kleinanleger, die Du hier alle als Spekulanten betitelst, investiert sind ? In Fonds und Versicherungen zur Alterssicherung und die zu erwartende Rendite wird, logischerweise, geschmälert wenn sie mit einer zusätzlichen Steuer belastet wird.
Aber so etwas begreifen ja Habenichtse nicht, schließlich haben die ihr Leben sowieso auf Grundsicherungsrente eingestellt.
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