Gerichtsurteil: Anti-Polnische Wahlplakate nun doch offiziell verboten!

[Candymaker]

http://www.tag-des-herrn.de/upload/bilder/2009/tdh35_12.jpg


Samstag, 19. September 2009

Keine "Polen-Invasion"- Plakat-Schlappe für die NPD

Die rechtsextreme NPD muss ihre Wahlplakate mit dem Slogan "Polen-Invasion stoppen" im vorpommerschen Uecker-Randow-Kreis abhängen.

Das Oberverwaltungsgericht Greifswald sieht den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt, wie eine Gerichtssprecherin nach der Entscheidung sagte. Das Gericht hob damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtes auf. Die NPD hatte Anfang September mehr als 50 solcher Plakate aufgehängt, worauf die Ordnungsämter die Plakate abhängen ließen. Der NPD-Kreisverband Uecker-Randow klagte jedoch erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht. Gegen diese Entscheidung hatte der Landkreis Beschwerde eingelegt.

Gegen die Entscheidung kann die NPD jetzt Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht einlegen. Im Kreis Uecker-Randow an der Grenze zu Polen leben seit Jahren mehr als 1000 polnische Bürger, unter anderem wegen günstiger Immobilienpreise und der Nähe zur Großstadt Stettin.

Die Text- und Bildelemente des NPD-Plakats sowie deren Gestaltung seien ein Angriff auf die Menschenwürde anderer, sagte die Gerichtssprecherin. Damit stelle das Wahlplakat eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung dar. Zur öffentlichen Ordnung gehöre der Gedanke des friedlichen Zusammenlebens der Völker in Europa. Hiergegen verstoße die auf dem Wahlplakat zum Ausdruck kommende Meinungsäußerung, die offensichtlich aus ausländerfeindlichen und damit aus verwerflichen Motiven erfolge.

dpa

http://www.n-tv.de/politik/Plakat-Schlappe-fuer-die-NPD-article512622.html

[Aresetyr]

Ist es rechtens die Freiheit immer mehr zu beschneiden?
Ich meine... die WählerInnen können sich doch selbst ein Bild machen oder?

[schmooch]

:-))
Eine zweideutige Aussage!

Polen-Invasion stoppen

kann ebenso bedeuten - Deutsche Einkaufstruppen sollen ihre Polen-Invasion stoppen.

"Die Invasion der Polen stoppen" hätte es wohl "Volksverhetzender Weise" heißen müssen.

Es ist somit klar, das Urteil ist ein "politisches Urteil" zum Schaden unserer Demokratie!

Volksgerichtsurteile stoppen - kann man da nur sagen - oderr?

[Candymaker]

:-))
Eine zweideutige Aussage!

Polen-Invasion stoppen

kann ebenso bedeuten - Deutsche Einkaufstruppen sollen ihre Polen-Invasion stoppen.

"Die Invasion der Polen stoppen" hätte es wohl "Volksverhetzender Weise" heißen müssen

Hälst du die Richter für blöd?

[Rotbart]

Durch diesen Rummel um die Plakate hat die NPD mehr Aufmerksamkeit bekommen und das Plakat wurde wesentlich mehr Menschen bekannt, als wenn sich die Gutmenschen nicht so darüber aufgeregt hätten.

[Ruepel]

Hälst du die Richter für blöd?

Feige Duckmäuser.
Aber das kennen wir ja schon von der DDR Diktatur.

[Dayan]

Feige Duckmäuser.
Aber das kennen wir ja schon von der DDR Diktatur.Ach du Scheisse.Jetzt dürfen sich Nazis nicht mehr als Nazis zu erkennen geben.Wo bleibht die Demokratie?:hihi::hihi::hihi::hihi:X(

[Candymaker]

http://bi.gazeta.pl/im/0/4840/z4840530X.jpg

In Görlitz, Löcknitz und Co. werden Autos mit polnischen Nummernschildern von den Rechten derzeit die Heckscheiben zertrümmert.

Schon komisch, dass die NPD wegen 1000 polnischen Immobilien-Zuzüglern gleich von einer Invasion spricht, während ihr bis 2050 bereits 20 Millionen Musels bei euch beherbergt.

Die werden sich jedenfalls sowas von euch nicht gefallen lassen. Harmlosen Polnischen Hausfrauen die Autos zu verwüsten ist einfacher, als sich im Kampf gegen den osmanischen Hengst zu bewähren. Und diesmal werden keine Polen zu Hilfe eilen.

[Eridani]

http://www.tag-des-herrn.de/upload/bilder/2009/tdh35_12.jpg



http://www.n-tv.de/politik/Plakat-Schlappe-fuer-die-NPD-article512622.html

Die Wahrheit wird nicht gerne zugelassen. Aber das Volk kennt die Wahrheit auch so - da können die Systemlinge noch so viele Maulkörbe verteilen.

Ich habe mit Polen nur negative Erfahrungen gemacht.

Dieses Scheiß-Europa implodiert bald; zerrissen von seinen eigenen, nationalen Egoismen, wenn es in ein paar Jahren ans Eingemachte geht.

E:

[Candymaker]

Ich habe mit Polen nur negative Erfahrungen gemacht.

E:


Dass ein Nazi mit Polen schlechte Erfahrungen macht, ist nicht weiter verwunderlich!

[klartext]

Eine bessere und billigere Werbung hätte sich die NPD nicht wünschen können.

[Cinnamon]

Dass ein Nazi mit Polen schlechte Erfahrungen macht, ist nicht weiter verwunderlich!

Man muss kein Nazi sein, um mit Polen schlechte Erfahrungen zu machen.

[Eridani]

Dass ein Nazi mit Polen schlechte Erfahrungen macht, ist nicht weiter verwunderlich!

War das jetzt meine 'offizielle' Weihe durch einen Polen? :)

Man muß nicht "Rechts" sein, um mit Polen Ärger zu haben.
Das ist seit hunderten Jahren schon so gewesen.

Vielleicht ist es bei mir besonders ausgeprägt, denn in mir fließt selbst polnisches Blut..................... ( Beide Großmütter haben polnische Mädchennamen )
E:

[Nationalix]

War das jetzt meine 'offizielle' Weihe durch einen Polen? :)

Man muß nicht "Rechts" sein, um mit Polen Ärger zu haben.
Das ist seit hunderdten Jahren schon so gewesen.

Vielleicht ist es bei mir besonders ausgeprägt, denn in mir fließt selbst polinisches Blut. ( Beide Großmütter haben polnische Mädchennamen )
E:

Au weia. :=

[Sprecher]

Das Bundesverfassungsgericht kann dieses politische Urteil wieder aufheben.

[Sprecher]

http://bi.gazeta.pl/im/0/4840/z4840530X.jpg

In Görlitz, Löcknitz und Co. werden Autos mit polnischen Nummernschildern von den Rechten derzeit die Heckscheiben zertrümmert.

.

In Grenznähe werden dauernd Autofensterscheiben zertrümmert um Radios oder Navis zu klauen. Täter sind fast immer Polen.

[Sterntaler]

Man muss kein Nazi sein, um mit Polen schlechte Erfahrungen zu machen.

stimmt, ich war mal in Polen , da gab es ungefähr 75 % die Ok waren, und 25 % Scheisse.

[Sterntaler]

In Grenznähe werden dauernd Autofensterscheiben zertrümmert um Radios oder Navis zu klauen. Täter sind fast immer Polen.

und in Berlin von Linken Terroristen Pkw's abgefackelt und in Kauf genommen, das Wohngebäude mit in Brand geraten. :(

[Sprecher]

Vielleicht ist es bei mir besonders ausgeprägt, denn in mir fließt selbst polnisches Blut..................... ( Beide Großmütter haben polnische Mädchennamen )
E:

Mein Urgroßmutter hatte auch einen polnischen Mädchennamen. In Schlesien war das nicht so ungewöhnlich.
Genetisch gibt es keine großen unterschiede zwischen Polen und Deutschen, dafür aber kulturell und mental.

[Sprecher]

Dass ein Nazi mit Polen schlechte Erfahrungen macht, ist nicht weiter verwunderlich!

Polen sind überall unbeliebt wo sie hinkommen (mit Ausnahme der polnischen Nutten). In England haben sie euch jetzt auch nicht mehr so lieb.

[Filofax]

http://bi.gazeta.pl/im/0/4840/z4840530X.jpg

In Görlitz, Löcknitz und Co. werden Autos mit polnischen Nummernschildern von den Rechten derzeit die Heckscheiben zertrümmert.

Schon komisch, dass die NPD wegen 1000 polnischen Immobilien-Zuzüglern gleich von einer Invasion spricht, während ihr bis 2050 bereits 20 Millionen Musels bei euch beherbergt.

Die werden sich jedenfalls sowas von euch nicht gefallen lassen. Harmlosen Polnischen Hausfrauen die Autos zu verwüsten ist einfacher, als sich im Kampf gegen den osmanischen Hengst zu bewähren. Und diesmal werden keine Polen zu Hilfe eilen.

Schon seltsam:

Wenn ein "Rechter" einem Polen die Heckscheibe zertrümmert, dann wird das von ARD über RTL bis zu NTV sofort als Eilmeldung durchs Land posaunt, der Bundespräsident und die Kanzlerin entschuldigen sich, der bayerische Innenminister keift alle 10 Minuten seinen Sondermüll von einem "NPD-Verbot" in die Kameras, neue Millionenbeträge für den "Kampf gegen Rechts" werden losgeeist, die Grünen oder Mauermörder bringen den Fall vor den Menschenrechtsrat der UNO usw...

Seltsamerweise habe ich da gar nix von mitbekommen. Waren wohl doch nur gewöhnliche polnische Strauchdiebe...

[Akra]

In Görlitz, Löcknitz und Co. werden Autos mit polnischen Nummernschildern von den Rechten derzeit die Heckscheiben zertrümmert.


Wurden "Rechte" gefangen genommen oder ist dies nur deine Vermutung.

Ich erinnere dabei gerne an linke Gewerkschaftler die als Zeichen gegen Rechts, Hakenkreuze an Wände geschmiert haben um die Menschen aufzuhetzen.

[Cleopatra]

Polen klauen wie die Raben, hier im Landkreis haben sie gerade 4 von ihnen verknackt, Scheiße nur, dass die anscheinend hier sitzen müssen, ab nach Hause in den Knast, wäre billiger.

[Sterntaler]

Ist es rechtens die Freiheit immer mehr zu beschneiden?
Ich meine... die WählerInnen können sich doch selbst ein Bild machen oder?

und das sieht für die Polen beschissen aus. :lach:

[Volkov]

stimmt, ich war mal in Polen , da gab es ungefähr 75 % die Ok waren, und 25 % Scheisse.

So ists doch nahezu überall.

[Gellerth]

Polen klauen wie die Raben, hier im Landkreis haben sie gerade 4 von ihnen verknackt, Scheiße nur, dass die anscheinend hier sitzen müssen, ab nach Hause in den Knast, wäre billiger.


Du erlaubst mir doch die Frage, wie viele deutsche Diebe wurden in deinem Landkreis denn so verknackt? Das Gerede über die polnischen Kriminellen lenkt doch ganz schön von der deutschen Kriminalität ab. Diese müsste, angesichts des Perspektivlosigkeit im grenznahen Ostdeutschland, an sich auch ohne Diebe aus Polen recht hoch sein.

[Sterntaler]

So ists doch nahezu überall.

eben.

[Widder58]

Ist es rechtens die Freiheit immer mehr zu beschneiden?
Ich meine... die WählerInnen können sich doch selbst ein Bild machen oder?

Durch das Hin und Her kennt die Plakate jetzt jeder, der sie vorher nicht kannte. Offensichtlich kapiert man nicht, dass ein solches Gezerre der Sache, der es dienen soll, nicht dienen kann. Klappt doch immer wieder. Seit der "höhensonnengegerbten Sangesschwuchtel" sollte der Effekt bekannt sein ( für die Jüngeren unter Euch - Thomas Anders von Modern Talking wurde seinerzeit so von einem Musikmagazin bezeichnet - davon wußte kaum Jemand, bis auf den kleinen illusteren Kreis der Leserschaft- bis Anders selbst das gerichtlich an die Glocke hing- dann wußte es Jeder- und nun klebt es Ihm am Schuh)

[Rotbart]

http://bi.gazeta.pl/im/0/4840/z4840530X.jpg

In Görlitz, Löcknitz und Co. werden Autos mit polnischen Nummernschildern von den Rechten derzeit die Heckscheiben zertrümmert.

Schon komisch, dass die NPD wegen 1000 polnischen Immobilien-Zuzüglern gleich von einer Invasion spricht, während ihr bis 2050 bereits 20 Millionen Musels bei euch beherbergt.

Die werden sich jedenfalls sowas von euch nicht gefallen lassen. Harmlosen Polnischen Hausfrauen die Autos zu verwüsten ist einfacher, als sich im Kampf gegen den osmanischen Hengst zu bewähren. Und diesmal werden keine Polen zu Hilfe eilen.

In Görlitz scheint man eben mehr Probleme mit Polen als mit Muslimen zu haben.




Dass ein Nazi mit Polen schlechte Erfahrungen macht, ist nicht weiter verwunderlich!

War auch mal umgekehrt. :=




Du erlaubst mir doch die Frage, wie viele deutsche Diebe wurden in deinem Landkreis denn so verknackt? Das Gerede über die polnischen Kriminellen lenkt doch ganz schön von der deutschen Kriminalität ab. Diese müsste, angesichts des Perspektivlosigkeit im grenznahen Ostdeutschland, an sich auch ohne Diebe aus Polen recht hoch sein.

Genau, wir haben unsere eigenen Diebe, da brauchen wir nicht noch ausländische! Ist das schwer zu verstehen?!

[Cleopatra]

Du erlaubst mir doch die Frage, wie viele deutsche Diebe wurden in deinem Landkreis denn so verknackt? Das Gerede über die polnischen Kriminellen lenkt doch ganz schön von der deutschen Kriminalität ab. Diese müsste, angesichts des Perspektivlosigkeit im grenznahen Ostdeutschland, an sich auch ohne Diebe aus Polen recht hoch sein.

Bei geschlossenen Grenzen hatten wir bei weitem keine so hohe Kriminalitätsrate, unser eigenes Verbrecherpack reicht aus, da muss man nicht noch fremdes Gesindel reinlassen.

[Gellerth]

Bei geschlossenen Grenzen hatten wir bei weitem keine so hohe Kriminalitätsrate, unser eigenes Verbrecherpack reicht aus, da muss man nicht noch fremdes Gesindel reinlassen.

Ich möchte echt mal wissen, wie das mit der Kriminalitätsrate in ehemaligen Grenzgebieten zu DDR nach 1990 war. Die ist sicher enorm gestiegen:)

[direkt]

Quelle: Sat 1 Text Seite 124

Die NPD muss ihre Wahlplakate mit dem Slogan Polen-Invasion stoppen.
Das Oberverwaltungsgericht Greifswald sieht den Strafbestand der Volksverhetzung erfüllt.
Die unter dem Einfluss der Politik stehende korrupte Gerichtsbarkeit hat wiedermal ihre wahre Hässliche Fratze gezeigt.
Wenn man diesen Vorgang aus dem Positivwinkel betrachtet, kann die NPD auf diese Weise ihren Slogan Polen-Invasion bundesweit verbreiten.
Alles schlecht hat auch was Gutes!

http://www.sat1.de/service/teletext/index.php?pagnr=124_01

[Voortrekker]

So, ab vor's Bundesverwaltungsgericht.
Das kann doch nicht sein: Ein Gericht erlaubt es, das Nächste verbietet es dann, weil die von oben da reinquatschen.

[Zimbelstern]

Ausgelebte Demokratie pur!

:)

[Zimbelstern]

Nicht uninteressant dabei, daß der Art GG "Meinungsfreiheit" sich dem §130 StGB unterzuordnen hat...

[Voortrekker]

Nicht uninteressant dabei, daß der Art GG "Meinungsfreiheit" sich dem §130 StGB unterzuordnen hat...

In dem Sinne kann man das GG immer weiter einschränken durch Gesetze, die die Regierung ganz einfach erlassen kann.

[schmooch]

Hälst du die Richter für blöd?

Die halten sich doch Gegenseitig für blöd!

Wenn ein Gericht so entscheidet und das nächste dann so, dann war eines von beiden BLÖD!

Aber zu Deiner Frage - ich halte Richter hin und wieder für blöd und sehr blöd!! In diesem Falle noch mehr als nur das!

Stopt die Meinungsterror-Invasion!

[schmooch]

http://bi.gazeta.pl/im/0/4840/z4840530X.jpg



Schon komisch, dass die NPD wegen 1000 polnischen Immobilien-Zuzüglern gleich von einer Invasion spricht, während ihr bis 2050 bereits 20 Millionen Musels bei euch beherbergt.

Die werden sich jedenfalls sowas von euch nicht gefallen lassen. Harmlosen Polnischen Hausfrauen die Autos zu verwüsten ist einfacher, als sich im Kampf gegen den osmanischen Hengst zu bewähren. Und diesmal werden keine Polen zu Hilfe eilen.

Oh Gott!

Sollte bis zu dem genannten Zeitpunkt Deine Aussage Wirklichkeit geworden sein! Dann nur weil in Deutschland die falschen Parteien an der Macht waren.

Woher weiß man eigentlich so genau, daß die Täter NPD´ler waren? Hat man sie alle erwischt? Oder war es die "Schwarze Truppe" von der Antifa, die wegen mangelnder Präsenz von Neonazis deren Arbeit übernommen haben um anschließend dagegen zu Krawallieren?"

[Sprecher]

Woher weiß man eigentlich so genau, daß die Täter NPD´ler waren? Hat man sie alle erwischt? Oder war es die "Schwarze Truppe" von der Antifa, die wegen mangelnder Präsenz von Neonazis deren Arbeit übernommen haben um anschließend dagegen zu Krawallieren?"

Wahrscheinlich waren es Polen die andere Polen beklaut haben.

[Sprecher]

Diese müsste, angesichts des Perspektivlosigkeit im grenznahen Ostdeutschland, an sich auch ohne Diebe aus Polen recht hoch sein.

Die Kriminalitätsrate im Osten ist niedriger als in den westdeutschen MuKu-Ghettos.

[Sprecher]

Ausgelebte Demokratie pur!

:)

Richtig, gelebte Demokratie im freiheitlichsten Staat der je auch deutschem Boden existierte. Aber wenn in Moskau mal wieder der jüdische Schachspieler bei illegalen Demos festgenommen wird heulen unsere Gutmenschen über Demokratiedefizite in Rußland...

[Denkpoli]

Samstag, 19. September 2009

Keine "Polen-Invasion"- Plakat-Schlappe für die NPD

Die rechtsextreme NPD muss ihre Wahlplakate mit dem Slogan "Polen-Invasion stoppen" im vorpommerschen Uecker-Randow-Kreis abhängen.

Das Oberverwaltungsgericht Greifswald sieht den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt, wie eine Gerichtssprecherin nach der Entscheidung sagte. Das Gericht hob damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtes auf. Die NPD hatte Anfang September mehr als 50 solcher Plakate aufgehängt, worauf die Ordnungsämter die Plakate abhängen ließen. Der NPD-Kreisverband Uecker-Randow klagte jedoch erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht. Gegen diese Entscheidung hatte der Landkreis Beschwerde eingelegt.

Gegen die Entscheidung kann die NPD jetzt Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht einlegen. Im Kreis Uecker-Randow an der Grenze zu Polen leben seit Jahren mehr als 1000 polnische Bürger, unter anderem wegen günstiger Immobilienpreise und der Nähe zur Großstadt Stettin.

Die Text- und Bildelemente des NPD-Plakats sowie deren Gestaltung seien ein Angriff auf die Menschenwürde anderer, sagte die Gerichtssprecherin. Damit stelle das Wahlplakat eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung dar. Zur öffentlichen Ordnung gehöre der Gedanke des friedlichen Zusammenlebens der Völker in Europa. Hiergegen verstoße die auf dem Wahlplakat zum Ausdruck kommende Meinungsäußerung, die offensichtlich aus ausländerfeindlichen und damit aus verwerflichen Motiven erfolge.

dpa



§ 130
Volksverhetzung


(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.


Was spielt sich nur in den Hirnen unserer Richter ab?
Nun wissen wir ja schon seit Langem, dass Deutsche kein Teil der Bevölkerung sind, aber jetzt bringen es Richter sogar fertig, eine Invasion, also einen sich abspielenden Prozess, als Teil der Bevölkerung zu definieren. Wann ist "blau" oder "Fahrrad" oder "klavierspielen" ein Teil der Bevölkerung?

[romeo1]

Ich glaube kaum, daß man von einer Poleninvasion sprechen kann. Immerhin leben und arbeiten auch etliche Deutsche in Polen. Auch wenn die dt.-polnische Geschichte ziemlich konfliktbeladen ist, ist es meiner Meinung nach besser friedlich zusammenzuleben als auf ewig auf den gegenseitigen Untaten der Vergangenheit herumzureiten. In diesem Sinne halte die Plakataktion der NPD für populistischen Schwachsinn der nur geeignet ist, gegenseitige Aversionen am Leben zu halten.

[Hofer]

Was spielt sich nur in den Hirnen unserer Richter ab?
Nun wissen wir ja schon seit Langem, dass Deutsche kein Teil der Bevölkerung sind, aber jetzt bringen es Richter sogar fertig, eine Invasion, also einen sich abspielenden Prozess, als Teil der Bevölkerung zu definieren. Wann ist "blau" oder "Fahrrad" oder "klavierspielen" ein Teil der Bevölkerung?



daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,


Teile der Bevölkerung ??????????


gehört Polen denn nun zur BRD ????????



.

[Gellerth]

Teile der Bevölkerung ??????????


gehört Polen denn nun zur BRD ????????



.

die eine Million Polen - manche Quellen gehen von sogar zwei Milllionen aus - die in Deutschland leben, sind nun mal ein Teil der Bevölkerung.

[Sterntaler]

eine Invasion kann nur von außen erfolgen, also sind Invasoren kein Bestandteil der deutschen Bevölkerung.

[Krzyzak]

die eine Million Polen - manche Quellen gehen von sogar zwei Milllionen aus - die in Deutschland leben, sind nun mal ein Teil der Bevölkerung.

So viele Polen gibt es nicht in Deutschland. Die "Polonia" wollte mich ebenfalls als Polen vereinnahmen. Es waren sogar Polen bei mir, die mich fragten ob ich mich für das Polentum engagieren wolle.

[Gellerth]

§ 130
Volksverhetzung

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
a) verbreitet,
b) öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
c) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht oder
d) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder
2. eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste verbreitet.

(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.

(5) Absatz 2 gilt auch für Schriften (§ 11 Abs. 3) des in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Inhalts.

(6) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 5, und in den Fällen der Absätze 3 und 4 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend.


Damit wäre alles gesagt. Die StA hätte eigentlich von Amts wegen eingreifen müssen. ;)

[Sterntaler]

eben dazu gehören Polen aus Polen nicht, der öffentliche Frieden wird durch ungezügeltes Eindringen auf das Gebiet der BRD gestört, und nicht durch die, die das unterbinden wollen.

[Gellerth]

So viele Polen gibt es nicht in Deutschland. Die "Polonia" wollte mich ebenfalls als Polen vereinnahmen. Es waren sogar Polen bei mir, die mich fragten ob ich mich für das Polentum engagieren wolle.

Wenn man all die "Spätwirtschaftsflüchtlinge" aus Schlesien dazu zählt, kommt es vielleicht ungefähr hin mit der Million. Allerdings sind die Schlesier deutscher als die Deutschen selbst, besonders diejenige, die so ab 1989 "vertrieben" wurden.:))

[Drache]

Lieber 10000 Polen, als ein Moslem.
Wenn man an geistiger Armut sterben könnte, hätte die NPD keine Mitglieder. (Die Linke allerdings auch nicht!)

[Krzyzak]

Wenn man all die "Spätwirtschaftsflüchtlinge" aus Schlesien dazu zählt, kommt es vielleicht ungefähr hin mit der Million. Allerdings sind die Schlesier deutscher als die Deutschen selbst, besonders diejenige, die so ab 1989 "vertrieben" wurden.:))

Davon habe ich auch gehört. Ich hoffe, Du denkst nicht, daß meine Familie aus Schlesien stammt. ;)

Aber eine Million? Da kommen doch wohl die "Ruhrpolen" dazu, die nur nach ihren Nachnamen gewertet werden.

[Sterntaler]

Lieber 10000 Polen, als ein Moslem.
Wenn man an geistiger Armut sterben könnte, hätte die NPD keine Mitglieder. (Die Linke allerdings auch nicht!)



Du wirst weder zu dem einen,noch dem anderen gefragt, sondern beide dringen unaufhörlich ein. Es sind ja nur noch 6 Milliarden Menschen die in die BRD zuwandern könnten, denn jedes Talent ist willkommen, sei es Bankräuber, Mörder , Dieb, wissenschaftler, oder nur Sozialhilfeabfasser.

[Krzyzak]

Du wirst weder zu dem einen,noch dem anderen gefragt, sondern beide dringen unaufhörlich ein. Es sind ja nur noch 6 Milliarden Menschen die in die BRD zuwandern könnten, denn jedes Talent ist willkommen, sei es Bankräuber, Mörder , Dieb, wissenschaftler, oder nur Sozialhilfeabfasser.

Abwarten...Nächste Woche kommt der erste Terroranschlag und nach der Wahl der Nächste. Die Terrorbomber haben sich aber verrechnet, wie ich schon sagte.

[Denkpoli]

Lieber 10000 Polen, als ein Moslem.
Wenn man an geistiger Armut sterben könnte, hätte die NPD keine Mitglieder. (Die Linke allerdings auch nicht!)

Polen begehen statistisch deutlich mehr Straftaten als Türken.

[Krzyzak]

Polen begehen statistisch deutlich mehr Straftaten als Türken.

Traue keiner Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast...:rolleyes:

Polen begehen mehr Straftaten? Mehr Messerstechereien oder mehr Diebstahl?

[Denkpoli]

§ 130
Volksverhetzung

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
a) verbreitet,
b) öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
c) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht oder
d) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder
2. eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste verbreitet.

(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.

(5) Absatz 2 gilt auch für Schriften (§ 11 Abs. 3) des in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Inhalts.

(6) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 5, und in den Fällen der Absätze 3 und 4 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend.


Damit wäre alles gesagt. Die StA hätte eigentlich von Amts wegen eingreifen müssen. ;)

Nochmal:
Eine Invasion ist ein sich abspielender Prozess! Sie besteht nicht aus Materie, kann daher auch kein Teil der Bevölkerung sein und folglich ist dein toller Paragraph nicht anwendbar!

[Gellerth]

Davon habe ich auch gehört. Ich hoffe, Du denkst nicht, daß meine Familie aus Schlesien stammt. ;)

Aber eine Million? Da kommen doch wohl die "Ruhrpolen" dazu, die nur nach ihren Nachnamen gewertet werden.

Nein, das denke ich nicht:))

Von den 500000 Ruhrpottpolen sind nach 1919 lediglich ca. 150000 in Deutschland geblieben. Der Rest kehrte heim.

Ich habe gelesen, dass von 1950 bis 2001 ca 1,5 Milionen Aussiedler aus Polen gekommen sind. Sie alle als Polen zu bezeichnen, hielte ich doch für ziemlich gewagt.

[Krzyzak]

Nein, das denke ich nicht:))

Na, da bin ich ja beruhigt :P


Von den 500000 Ruhrpottpolen sind nach 1919 lediglich ca. 150000 in Deutschland geblieben. Der Rest kehrte heim.

Hm...sicher?


Ich habe gelesen, dass von 1950 bis 2001 ca 1,5 Milionen Aussiedler aus Polen gekommen sind. Sie alle als Polen zu bezeichnen, hielte ich doch für ziemlich gewagt.

Das waren meist ehemalige Reichsdeutsche, Volksdeutsche oder eben wie im Fall meiner Großmutter Ehegatten von Deutschen bzw. deren Angehörige.

[Denkpoli]

Traue keiner Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast...:rolleyes:

Ich habe sie nicht gefälscht, ich habe sie erstellt, und zwar hier: http://www.politikforen.net/showpost.php?p=2625669&postcount=80


Polen begehen mehr Straftaten? Mehr Messerstechereien oder mehr Diebstahl?

Das bezieht sich auf alles zusammen. Wenn du Zeit und Lust hast, kannst du ja auch so eine Statistik erstellen, diesmal nach Delikten getrennt.

[Verrari]

Ich habe sie nicht gefälscht, ich habe sie erstellt, und zwar hier: http://www.politikforen.net/showpost.php?p=2625669&postcount=80


Demnach wärst Du ein Mitarbeiter des BKA! ?( := :cool: ?( :rolleyes: :eek: /:(

[Drache]

Polen begehen statistisch deutlich mehr Straftaten als Türken.

Welche Art von Straftaten begehen Polen deiner Statistik nach mehr, als Türken?

Kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass dem so ist. Ausserdem sind die Statistiken falsch, da die meisten Straftaten von passdeutschen Türken und nicht von Türken begangen werden.
Würde man diese Statistik auf Moslems beziehen, dann kämen vermutlich Zahlen heraus, die die ganze Republik aufschreien lassen.

[Denkpoli]

Welche Art von Straftaten begehen Polen deiner Statistik nach mehr, als Türken?

Es handelt sich um alle Straftaten zusammen, abzüglich derer, die ( abgesehen von Anstiftung bzw. Beihilfe ) nur von Ausländern begangen werden können.


Kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass dem so ist. Ausserdem sind die Statistiken falsch, da die meisten Straftaten von passdeutschen Türken und nicht von Türken begangen werden.

Das Passdeutschen - Problem spielt nur dann eine Rolle, wenn Deutsche mit Ausländern verglichen werden. Das ist hier jedoch nicht der Fall.


Würde man diese Statistik auf Moslems beziehen, dann kämen vermutlich Zahlen heraus, die die ganze Republik aufschreien lassen.

Das ist zwar richtig, trotzdem unterschätzt du die Osteuropäer, vor allem die Zigeuner. Es ist kein Zufall, dass Rumänien auf der Liste Platz eins belegt.

[Drache]

...
Das ist zwar richtig, trotzdem unterschätzt du die Osteuropäer, vor allem die Zigeuner. Es ist kein Zufall, dass Rumänien auf der Liste Platz eins belegt.

Zigeuner sind ein Fall für sich. Die werden praktisch als Diebe geboren. Wer zu doof zum klauen ist, wie z.B. Meter Paffay, der macht eben sein Geld mit schlechter Musik! :))

[Lotos]

Vielleicht sollte man sich mal über die Gründe Gedanken machen, warum manche klauen...
Aber das würde euren kleingeistigen Intellekt wahrscheinlich überfordern.

[Cinnamon]

Vielleicht sollte man sich mal über die Gründe Gedanken machen, warum manche klauen...
Aber das würde euren kleingeistigen Intellekt wahrscheinlich überfordern.

Armut, Benachteiligung .....

[Alion]

Hälst du die Richter für blöd?

Klare Antwort dazu von mir, ja ich halte sie für gefährlich blöd!

Wenn Redeverbote in einer angeblichen Demokratie greifen, dann sind die guten Zeiten einer solchen Demokratie gezählt. Ob man das nun Antidiskriminierungsgesetz, oder anders nennt ist hierbei unerheblich.

Statt den Protest also im System verklingen zu lassen und ihm ein Ventil zu geben, sperrt man ihn ein.

In der Physik haben wir einmal gelernt, dass ein Gefäß das unter Druck gesetzt wird einem irgendwann um die Ohren fliegt, wenn der Druck in seinem innern größer geworden ist, als die Festigkeit des ihn umgebenden Materials.
Wer also dem Druck das Ventil nimmt, ist gefährlich blöd. Genau das hat das Gericht in diesem Fall getan.


Alion

[Rumburak]

Zigeuner sind ein Fall für sich. Die werden praktisch als Diebe geboren. Wer zu doof zum klauen ist, wie z.B. Meter Paffay, der macht eben sein Geld mit schlechter Musik! :))


Peter Maffay ist Deutscher.

[Alion]

Es handelt sich um alle Straftaten zusammen, abzüglich derer, die ( abgesehen von Anstiftung bzw. Beihilfe ) nur von Ausländern begangen werden können.

Das Passdeutschen - Problem spielt nur dann eine Rolle, wenn Deutsche mit Ausländern verglichen werden. Das ist hier jedoch nicht der Fall.

Das ist zwar richtig, trotzdem unterschätzt du die Osteuropäer, vor allem die Zigeuner. Es ist kein Zufall, dass Rumänien auf der Liste Platz eins belegt.

Es kann auch eine Rolle spielen, wenn zum Beispiel eine Gruppe von Ausländern es bewußt forciert den deutschen Paß zu bekommen und gerade diese Gruppe, die den deutschen Paß anstrebt, als Gesetzesbrecher besonders aktiv ist.

Die verschwinden dann quasie aus der Statistik zu ungunsten der Deutschen und zugunsten ihrer eigenen ursprünglichen Ethnie.

Eine Ethnie die in der EU ist hat das nicht nötig, da Ausweisung zum Beispiel hier nicht leicht ist und die Unterschiede bei den Lebensverhältnissen zwischen Gastland und Ursprungsland nicht sooo groß sind.

Kommt man aber z.B. aus der Türkei macht so etwas durchaus Sinn, da man ja abgeschoben werden könnte und sich die Lebensverhältnisse im Gastland deutlich von denen des ursprünglichen Herkunftlandes unterscheiden.

Auch kann man als Migrant nicht wissen, wie lange es noch ein derart liberales Zuwanderungsgesetz gilt.

Alion

[Alion]

Peter Maffay ist Deutscher.

Du meinst sicher, dass er einen deutschen Ausweis besitzt?

Alion

[Rumburak]

Du meinst sicher, dass er einen deutschen Ausweis besitzt?

Alion

Ich ging davon aus, das er siebenbürgen-Deutscher ist. Hab grad nochmal nachgelesen, nur seine Mutter war Deutsche.

[Alion]

Ich ging davon aus, das er siebenbürgen-Deutscher ist. Hab grad nochmal nachgelesen, nur seine Mutter war Deutsche.

Na das ist ja schonmal was.

Außerdem verdient er sein eigenes Geld und liegt nicht dem Staat auf der Tasche. Ich würde sagen er darf ausnahmsweise bleiben.:D:eek::D

Alion

[Rumburak]

Na das ist ja schonmal was.

Außerdem verdient er sein eigenes Geld und liegt nicht dem Staat auf der Tasche. Ich würde sagen er darf ausnahmsweise bleiben.:D:eek::D

Alion

Seh ich auch so.:)

[JediRitter]

http://www.tag-des-herrn.de/upload/bilder/2009/tdh35_12.jpg



http://www.n-tv.de/politik/Plakat-Schlappe-fuer-die-NPD-article512622.html

Die NPD schadet dem Ansehen unseres Landes, in einem geeinten Europa, ist stupider Geschichtsrevanchismus wenig hilfreich.

Ich finde es eine bodenlose Frechheit, dass die NPD agieren darf, den Groll der Polen muss ich als Gast im Nachbarland wegen der braunen Scheisser ertragen.

Es ist doch verlogen, kenne zwei NPD Typen, die Polen hassen, aber ständig zum Kippen kaufen , Tanken und billig Nutten vögeln rüber fahren.

Es ist schon Rassismus wenn man sagt, ich mag keine Polen, aber wenn Sie billig sind, finde ich Sie geil !!!!

Das ist abartig und niederträchtig und deswegen sei die Regierung im Bund gut beraten den braunen Spuck dahingehend ein Ende zu bereiten, als dass endlich diese scheiss NPD verboten wird.

Dann ich möchte mich als Deutscher egal ob in Spanien , Frankreich oder Polen mich nicht meiner Herkunft schämen müssen und als Gats im Land von den franzsossen die schelte einkassieren, weil einige braune Scheisser wieder Mist gebaut haben !!!!!

[Alion]

Die NPD schadet dem Ansehen unseres Landes, in einem geeinten Europa, ist stupider Geschichtsrevanchismus wenig hilfreich.

Ich finde es eine bodenlose Frechheit, dass die NPD agieren darf, den Groll der Polen muss ich als Gast im Nachbarland wegen der braunen Scheisser ertragen.

Es ist doch verlogen, kenne zwei NPD Typen, die Polen hassen, aber ständig zum Kippen kaufen , Tanken und billig Nutten vögeln rüber fahren.

Es ist schon Rassismus wenn man sagt, ich mag keine Polen, aber wenn Sie billig sind, finde ich Sie geil !!!!

Das ist abartig und niederträchtig und deswegen sei die Regierung im Bund gut beraten den braunen Spuck dahingehend ein Ende zu bereiten, als dass endlich diese scheiss NPD verboten wird.

Dann ich möchte mich als Deutscher egal ob in Spanien , Frankreich oder Polen mich nicht meiner Herkunft schämen müssen und als Gats im Land von den franzsossen die schelte einkassieren, weil einige braune Scheisser wieder Mist gebaut haben !!!!!

Die Franzosen werden uns in 200 Jahren immer noch hassen. Das hat weder mit den Nazis, noch mit dem 2. Weltkrieg zu tun. Die haben uns primer nie verziehen, dass wir sie 1871 gedemütigt haben und ihre Grossmacht Träume zerstörten.

Die hassen uns Deutsche schlicht alleine dafür, dass es uns gibt und sie auf dem europäischen Kontinent immer nur auf Platz zwei hinter uns lagen und liegen.


Alion

[JensVandeBeek]

@ Candymaker

Die Wahlplakette sind verboten, aber wie willst die Inhalte der Köpfe verbieten?
Die Gedanken sind frei und nur darauf kommt es an.

[Drache]

Peter Maffay ist Deutscher.

Meter Paffay ist Muräne!
Das ist nur ein Passdeutscher...

[JensVandeBeek]

Meter Paffay ist Muräne!
Das ist nur ein Passdeutscher...

Nicht ganz richtig. Der Sohn einer deutschen Mutter und eines ungarischen Vaters.... Geb. in Kronstadt, Siebenbürgen.

[Praetorianer]

Polen sind überall unbeliebt wo sie hinkommen (mit Ausnahme der polnischen Nutten). In England haben sie euch jetzt auch nicht mehr so lieb.

Wo hingegen sich die englischen Touris, wie ich bei meinem letzten Aufenthalt in Swinemünde beobachten durfte, ja alle vorbildlich benehmen.

[Denkpoli]

Vielleicht sollte man sich mal über die Gründe Gedanken machen, warum manche klauen...

Dann fange halt damit an! Es gibt für sowas wohl kaum einen besseren Platz, als ein politisches Diskussionsforum.


Aber das würde euren kleingeistigen Intellekt wahrscheinlich überfordern.

Das Risiko gehe ich ein!

[Denkpoli]

Es kann auch eine Rolle spielen, wenn zum Beispiel eine Gruppe von Ausländern es bewußt forciert den deutschen Paß zu bekommen und gerade diese Gruppe, die den deutschen Paß anstrebt, als Gesetzesbrecher besonders aktiv ist.

Die verschwinden dann quasie aus der Statistik zu ungunsten der Deutschen und zugunsten ihrer eigenen ursprünglichen Ethnie.

Eine Ethnie die in der EU ist hat das nicht nötig, da Ausweisung zum Beispiel hier nicht leicht ist und die Lebensverhältnisse zwischen Gastland und Ursprungsland nicht sooo groß sind.

Kommt man aber z.B. aus der Türkei macht so etwas durchaus Sinn, da man ja abgeschoben werden könnte und sich die Lebensverhältnisse im Gastland deutlich von denen des ursprünglichen Herkunftlandes unterscheiden.

Auch kann man als Migrant nicht wissen, wie lange noch ein derart liberales Zuwanderungsgesetz gilt.

Alion

Da hast du die Hauptgründe beschrieben, warum unsere Politverbrecher so eifrig mit Pässen um sich werfen.

[Denkpoli]

Die NPD schadet dem Ansehen unseres Landes, in einem geeinten Europa, ist stupider Geschichtsrevanchismus wenig hilfreich.

Ist doch gut! Dann kommen weniger Migranten.


Ich finde es eine bodenlose Frechheit, dass die NPD agieren darf, den Groll der Polen muss ich als Gast im Nachbarland wegen der braunen Scheisser ertragen.

Dein Problem!


Es ist doch verlogen, kenne zwei NPD Typen, die Polen hassen, aber ständig zum Kippen kaufen , Tanken und billig Nutten vögeln rüber fahren.

Du verlangst also von den Deutschen, dass sie mit Freude von ihren Jobs verdrängt werden, es genießen, Opfer polnischer Verbrecherbanden zu werden, aber die paar winzigen Vorteile nicht nutzen.



Dann ich möchte mich als Deutscher egal ob in Spanien , Frankreich oder Polen mich nicht meiner Herkunft schämen müssen und als Gats im Land von den franzsossen die schelte einkassieren, weil einige braune Scheisser wieder Mist gebaut haben !!!!!

Wenn ein Deutscher sich freiwillig im Ausland aufhält, ist mir sein Schicksal scheißegal.

[Denkpoli]

Die Wahlplakette sind verboten, aber wie willst die Inhalte der Köpfe verbieten?
Die Gedanken sind frei und nur darauf kommt es an.

Hehehehe! Guggsu Nick! :D

[JensVandeBeek]

Hehehehe! Guggsu Nick! :D

So isses auch !

[Würfelqualle]

Es ist doch verlogen, kenne zwei NPD Typen, die Polen hassen, aber ständig zum Kippen kaufen , Tanken und billig Nutten vögeln rüber fahren.

Es ist schon Rassismus wenn man sagt, ich mag keine Polen, aber wenn Sie billig sind, finde ich Sie geil !!!!



Ja ja. Du kennst natürlich auch Neonazis, die mit Springerstiefeln und grüner Bomberjacke rumlaufen. Dann hast du natürlich auch auch schon gesehen, wie böse, böse Neonazis, arme unschuldige Ausländer verkloppt haben.

Ich glaube dir kein Wort. Ist aber auch egal, weil du liegst eh im Permafrost.

[schmooch]

Ich habe mal gegoogelt:
http://wissen.spiegel.de/wissen/dokument/dokument.html?id=14352917&top=SPIEGEL

Deswegen reagiert das linke Gesocks so empört!:D