Erik der Rote
16.09.2009, 21:46
Die Scientology-Organisation in Frankreich ist aufgrund einer Gesetzesänderung nicht mehr von der Auflösung bedroht. Gegen die Organisation läuft ein Gerichtsverfahren wegen organisierten Betrugs.
Doch die drohende Höchststrafe– die Auflösung – ist im Rahmen einer Gesetzesänderung zur „Vereinfachungdes Strafrechts“ überraschend
abgeschafft worden. Justizministerin Michèle Alliot-Marie sprach am Dienstag im Radiosender Europe 1 von einem„technischen Fehler, der so schnell wie möglich korrigiert wird“.Sie gab aber zu, dass diese Korrektur für den laufenden Scientology-Prozessnicht mehr greifen werde. Die Zivilkläger und zwei Richter des Scientology-Prozesses forderten am Dienstag eine parlamentarische Untersuchung, wie es zu der Gesetzesänderung kommen konnte, die am 12. Mai ohne Debatte angenommen wurde. Der Anwalt der Zivilkläger äußerte den Verdacht, dass die Gesetzesänderung unter dem Einfluss von Scientology zustande gekommen sei. Schon Ende der neunziger Jahre war ein Strafverfahren gegen Scientology eingestellt worden, nachdem auf unerklärliche Weise die wichtigsten Akten der Anklage verschwunden
waren. Das Urteil im laufenden Scientology-Prozess soll am 27. Oktober verkündet
werden.
Doch die drohende Höchststrafe– die Auflösung – ist im Rahmen einer Gesetzesänderung zur „Vereinfachungdes Strafrechts“ überraschend
abgeschafft worden. Justizministerin Michèle Alliot-Marie sprach am Dienstag im Radiosender Europe 1 von einem„technischen Fehler, der so schnell wie möglich korrigiert wird“.Sie gab aber zu, dass diese Korrektur für den laufenden Scientology-Prozessnicht mehr greifen werde. Die Zivilkläger und zwei Richter des Scientology-Prozesses forderten am Dienstag eine parlamentarische Untersuchung, wie es zu der Gesetzesänderung kommen konnte, die am 12. Mai ohne Debatte angenommen wurde. Der Anwalt der Zivilkläger äußerte den Verdacht, dass die Gesetzesänderung unter dem Einfluss von Scientology zustande gekommen sei. Schon Ende der neunziger Jahre war ein Strafverfahren gegen Scientology eingestellt worden, nachdem auf unerklärliche Weise die wichtigsten Akten der Anklage verschwunden
waren. Das Urteil im laufenden Scientology-Prozess soll am 27. Oktober verkündet
werden.