Vollständige Version anzeigen : die schleswig-holsteinische Krankheit breitet sich aus - Sorben wollen eigene Partei!
gothmania
15.03.2005, 20:12
Nun breitet sich die schleswig-holsteinische Krankheit bundesweit aus: nachdem in Schleswig-Holstein der SSW als kleine Minderheiten-Splitterpartei ohne Fraktionsstatus als Repräsentant der dänischen Minderheit den Wählerwillen unterminiert und eine vom Volk abgewähnte Ministerpräsidentin erneut auf den Thron hebt, planen die Sorben - ebenfalls eine Minderheiten in Brandenburg und Sachsen - die Gründung einer eigenen Partei:
Die sächsischen und die brandenburgischen Sorben wollen noch in diesem Monat eine eigene Partei gründen. Wie das Domowina-Mitglied Henry Matusch bei MDR INFO erklärte, soll die Partei nach Vorbild des Südschleswigschen Wählerverbands (SSW) gegründet werden, in dem die dänische und friesische Minderheit in Schleswig-Holstein vertreten ist.
Einer der Initiatoren, Hannes Kell, sagte zudem der "Berliner Zeitung", der jüngste Wahlerfolg des SSW habe viele Sorben von der Notwendigkeit einer "richtigen Partei" überzeugt, die die Interessen der slawischen Minderheit durchsetzt beziehungsweise verteidigt.
Genau so hat das dritte Reich auch angefangen - unzählige Klein- und Kleinstparteien haben eine vernünftige Regierungsarbeit unmöglich gemacht! Wehret den Anfängen!
Manfred_g
15.03.2005, 23:34
Nun breitet sich die schleswig-holsteinische Krankheit bundesweit aus: nachdem in Schleswig-Holstein der SSW als kleine Minderheiten-Splitterpartei ohne Fraktionsstatus als Repräsentant der dänischen Minderheit den Wählerwillen unterminiert und eine vom Volk abgewähnte Ministerpräsidentin erneut auf den Thron hebt, planen die Sorben - ebenfalls eine Minderheiten in Brandenburg und Sachsen - die Gründung einer eigenen Partei:
Genau so hat das dritte Reich auch angefangen - unzählige Klein- und Kleinstparteien haben eine vernünftige Regierungsarbeit unmöglich gemacht! Wehret den Anfängen!
Obwohl ich nicht so schnell an Zustände wie im Dritten Reich glaube, betrachte ich solche Entwicklungen mit großer Skepsis. Was mir auch irgendwo nicht gefallen kann, ist die Nichtgültigkeit der 5% Hürde für die dänische Minderheitenpartei.
wenn jede "minderheit" anfaengt eigene parteien mit sonderrechten wie nicht vorhandener 5% zu gruenden kann man sich vorstellen zu welchen chaos es frueher oder spaeter kommen wird .... das verhalten dieser daenischen partei ist jedenfalls eine sauerei ..... der beste weg fuer sie waere gewesen keiner partei die unterstuetzung zu gewaehren oder wenigstens den willen der waehler zu beachten.
Aber mal wieder typisch rot .. hauptsache an der macht bleiben
wenn jede "minderheit" anfaengt eigene parteien mit sonderrechten wie nicht vorhandener 5% zu gruenden kann man sich vorstellen zu welchen chaos es frueher oder spaeter kommen wird .... das verhalten dieser daenischen partei ist jedenfalls eine sauerei ..... der beste weg fuer sie waere gewesen keiner partei die unterstuetzung zu gewaehren oder wenigstens den willen der waehler zu beachten.
Aber mal wieder typisch rot .. hauptsache an der macht bleiben
Gerade die "nationalen" fordern mehr Mitspracherecht in der Politik. Immer wieder schreien sie "Das Volk sind wir!", sie verspotten Politiker, weil sie scheinbar "eigenmächtig" Entscheidungen treffen ohne "das Volk" gefragt zu haben. Nun geht ein Ruck durch Deutschland, der eigentlich in ihrem Sinne sein sollte, und es ist wieder nicht richtig?!
Also ohne den ewigen Nazischreiern hier die Tour vermasseln zu wollen aber England hat auch keien 5% Hürde. Die Sprechen zwar auch von Reich und sind von ihrer Wirtschaft her gewiss bedeutend faschistischer als das Dritte es je war aber das liegt nicht an dem weglassen der undemokratischen 5% Hürde.
"Nationale" in Deutschland sind weder Dänen noch Sorben sondern Deutsche.
Dänen und Sorben haben sich gefälligst nicht in Deutsche Politik einzumischen.
Roberto Blanko
16.03.2005, 10:03
.... das verhalten dieser daenischen partei ist jedenfalls eine sauerei .....
Was haben sie verwerfliches getan?
Gruß
Roberto
Schwarzer Rabe
16.03.2005, 10:06
Was haben sie verwerfliches getan?
Gruß
Roberto
Roberto, sie sind der deutschen Wählerschaft, die Rot-Grün abwählten, in den Rücken gefallen und das, obwohl sie sich aus der Regierungsbildung heraushalten wollten... :]
Sie haben die Deutsche Demokratie beeinflusst.
Ohne die Ausländerpartei hätte die Landesregierung gewechselt.
Roberto Blanko
16.03.2005, 10:08
Roberto, sie sind der deutschen Wählerschaft, die Rot-Grün abwählten, in den Rücken gefallen und das, obwohl sie sich aus der Regierungsbildung heraushalten wollten... :]
Das ist Unfug. Jeder wußte, daß der SSW der SPD nahe steht. Was wäre Deine Alternative? Neuwahlen?
Gruß
Roberto
Die SSW gehört ignoriert wie jede andere Partei unter 5%!
Verdammte Ausländerübervorteilung!
Roberto Blanko
16.03.2005, 10:10
Sie haben die Deutsche Demokratie beeinflusst.
Ohne die Ausländerpartei hätte die Landesregierung gewechselt.
Oh, die bösen Ausländer haben unsere schöne deutsche Demokratie beeinflußt. So etwas ist natürlich nicht in Ordnung.
Gruß
Roberto
Schwarzer Rabe
16.03.2005, 10:11
Das ist Unfug. Jeder wußte, daß der SSW der SPD nahe steht. Was wäre Deine Alternative? Neuwahlen?
Gruß
Roberto
Naja, illegal ist das nicht, Neuwahlen kosten wieder nur Steuergelder... Der SSW steht zwar der SPD nahe, wollte sich aber nicht einmischen! Vielleicht wäre die Wahl unter diesen Vorzeichen anders ausgefallen! Daher ein Beschiß am Wähler!
Roberto Blanko
16.03.2005, 10:11
Die SSW gehört ignoriert wie jede andere Partei unter 5%!
Verdammte Ausländerübervorteilung!
Dann ignorier sie doch, steht dir doch frei.
Gruß
Roberto
Roberto Blanko
16.03.2005, 10:13
Naja, illegal ist das nicht, Neuwahlen kosten wieder nur Steuergelder... Der SSW steht zwar der SPD nahe, wollte sich aber nicht einmischen! Vielleicht wäre die Wahl unter diesen Vorzeichen anders ausgefallen! Daher ein Beschiß am Wähler!
Es ist kein Beschiß. Wer sollte deiner Meinung nach regieren?
Gruß
Roberto
Dann ignorier sie doch, steht dir doch frei.
Bist du blöd? Nomen et Omen?
Schwarzer Rabe
16.03.2005, 10:15
Es ist kein Beschiß. Wer sollte deiner Meinung nach regieren?
Gruß
Roberto
Wenn man den SSW außen vorläßt (so wie es der SSW selber mal verkündete), die Koalition, die sich für eine Regierung zusammenfinden würde (egal ob CDU/SPD, CDU/FDP, CDU/Grüne)...
Roberto Blanko
16.03.2005, 10:16
Wenn man den SSW außen vorläßt (so wie es der SSW selber mal verkündete), die Koalition, die sich für eine Regierung zusammenfinden würde (egal ob CDU/SPD, CDU/FDP, CDU/Grüne)...
So ist es doch geschehen. Rot/grün.
Gruß
Roberto
Schwarzer Rabe
16.03.2005, 10:20
So ist es doch geschehen. Rot/grün.
Gruß
Roberto
Das Problem dabei ist nur, dass die CDU als Wählermehrheit mit der Regierungsbildung dran gewesen wäre...
Roberto Blanko
16.03.2005, 10:22
Das Problem dabei ist nur, dass die CDU als Wählermehrheit mit der Regierungsbildung dran gewesen wäre...
Sie haben keine Mehrheit. Also können sie keine Regierung bilden.
Gruß
Roberto
Schwarzer Rabe
16.03.2005, 10:23
Sie haben keine Mehrheit. Also können sie keine Regierung bilden.
Gruß
Roberto
Weil der SSW entgegen aller Absprachen sich einmischte! Die Partei, mit den meisten Prozenten ist normalerweise als 1. mit der Regierungsbildung dran!
Also ohne den ewigen Nazischreiern hier die Tour vermasseln zu wollen aber England hat auch keien 5% Hürde. Die Sprechen zwar auch von Reich und sind von ihrer Wirtschaft her gewiss bedeutend faschistischer als das Dritte es je war aber das liegt nicht an dem weglassen der undemokratischen 5% Hürde.
"Nationale" in Deutschland sind weder Dänen noch Sorben sondern Deutsche.
Dänen und Sorben haben sich gefälligst nicht in Deutsche Politik einzumischen.
Die "nationalen" die ich meine sind die "deutsch-nationalen" (GDF und Konsorten). Und Sorben gehören nicht zu dem, von den "nationalen" oft zitiertem "Volkskörper?????
Weißt du überhaupt wo die meisten Sorben leben und welcher Abstammung sie sind??
Eine Beteilung aller (deutschen) Minderheiten würde die Demokratie stärken.
Free Friesland!!
Roberto Blanko
16.03.2005, 10:25
Weil der SSW entgegen aller Absprachen sich einmischte! Die Partei, mit den meisten Prozenten ist normalerweise als 1. mit der Regierungsbildung dran!
Was sollte der SSW denn Deiner Meinung nach tun? Sich selbst auflösen? Die CDU hätte doch versuchen können eine Regierung zu bilden. Keiner hat sie dran gehindert.
Gruß
Roberto
Schwarzer Rabe
16.03.2005, 10:28
Was sollte der SSW denn Deiner Meinung nach tun? Sich selbst auflösen? Die CDU hätte doch versuchen können eine Regierung zu bilden. Keiner hat sie dran gehindert.
Gruß
Roberto
Nicht auflösen sondern Versprechen halten! Die CDU konnte nicht, da sich SPD/Grüne/SSW einig sind und die Mehrheit im Parlament haben.
Naja, illegal ist das nicht, Neuwahlen kosten wieder nur Steuergelder... Der SSW steht zwar der SPD nahe, wollte sich aber nicht einmischen! Vielleicht wäre die Wahl unter diesen Vorzeichen anders ausgefallen! Daher ein Beschiß am Wähler!
Das ist Unsinn. Jeder Wähler kennt den SSW, zumindest in S-H. Sie standen auf den Stimmzetteln. Jeder weiß, dass für den SSW besondere Regelungen gelten - auch VOR DER WAHL war das bekannt. Bis dahin hat sich kein Aas darum gekümmert. Nun, wo sie entscheident eingreifen können, auch diese Möglichkeit war vorher bekannt, kommt das geheule.
In Dänemark gibt es übrigens ähnliche Regelungen für die dortige deutsche Minderheit. Aber darüber regt sich keiner auf. DAS ist ja auch in Ordnung :rolleyes: :rolleyes:
Schwarzer Rabe
16.03.2005, 10:30
Das ist Unsinn. Jeder Wähler kennt den SSW, zumindest in S-H. Sie standen auf den Stimmzetteln. Jeder weiß, dass für den SSW besondere Regelungen gelten - auch VOR DER WAHL war das bekannt. Bis dahin hat sich kein Aas darum gekümmert. Nun, wo sie entscheident eingreifen können, auch diese Möglichkeit war vorher bekannt, kommt das geheule.
In Dänemark gibt es übrigens ähnliche Regelungen für die dortige deutsche Minderheit. Aber darüber regt sich keiner auf. DAS ist ja auch in Ordnung :rolleyes: :rolleyes:
Es geht um die Einmischung in die Regierungsbildung! Die deutsche Minderheit hält sich in Dänemark auch raus...
Roberto Blanko
16.03.2005, 10:31
Nicht auflösen sondern Versprechen halten! Die CDU konnte nicht, da sich SPD/Grüne/SSW einig sind und die Mehrheit im Parlament haben.
Du antwortest einfach nicht auf meine Frage. Was hätte der SSW machen sollen? Konkret.
Gruß
Roberto
Schwarzer Rabe
16.03.2005, 10:32
Du antwortest einfach nicht auf meine Frage. Was hätte der SSW machen sollen? Konkret.
Gruß
Roberto
Aus der Regierungsbildung sich raushalten, so wie es die deutsche Minderheit in Dänemark auch tut... Wie gesagt, es geht mir nur um die Regierungsbildung, nicht um die Sitze im Parlament!
Roberto Blanko
16.03.2005, 10:34
Aus der Regierungsbildung sich raushalten, so wie es die deutsche Minderheit in Dänemark auch tut... Wie gesagt, es geht mir nur um die Regierungsbildung, nicht um die Sitze im Parlament!
Und wie sollte die CDU/FDP regieren ohne Mehrheit? Sie würden kein Gesetz durchbekommen.
Gruß
Roberto
Schwarzer Rabe
16.03.2005, 10:37
Und wie sollte die CDU/FDP regieren ohne Mehrheit? Sie würden kein Gesetz durchbekommen.
Gruß
Roberto
Es geht mir doch nur ums Prinzip. Es hätte ja auch SPD+CDU geben können!
Roberto Blanko
16.03.2005, 10:40
Es geht mir doch nur ums Prinzip. Es hätte ja auch SPD+CDU geben können!
Eine große Koalition macht keinen Sinn.
Gruß
Roberto
Eine Beteilung aller (deutschen) Minderheiten würde die Demokratie stärken.
Darum wähle ich NPD!
Die deutsche Minderheit hält sich in Dänemark auch raus...
Hast du dafür Belege? Oder beruht das auf Hören-Sagen?
Schwarzer Rabe
16.03.2005, 10:49
Hast du dafür Belege? Oder beruht das auf Hören-Sagen?
Das beruht aus Wahlberichten des ZDF zu den Wahlen in S/H.
Das beruht aus Wahlberichten des ZDF zu den Wahlen in S/H.
Also keine ... :))
Hast du dafür Belege? Oder beruht das auf Hören-Sagen?
Wo mischen sie sich deiner Meinung den ein?
Nirgends!
Wir respektieren Dänemark als Dänemark.
Genau das erwarten wir auch von den Dänen.
Deutschland den Deutschen!
Wahrheitssucher
16.03.2005, 11:18
Ich finde, das hier ein paar Punkte übersehen werden.
Punkt 1:
Die Wähler des SSW sind mit Sicherheit keine Dänen sondern dänischstämmige Deutsche, welche die dänische Kultur und Sprache pflegen, aber einen DEUTSCHEN Pass haben und damit auch wahlberechtigt sind.
Punkt 2:
Ich habe vor kurzem irgendwo gelesen (ich glaube Spiegel-Online, bin mir aber nicht sicher...), das es ca. 50.000 dänischstämmige Wahlberechtigte gibt.
Der SSW hat jedoch rund 54.000 Stimmen bekommen!
Da bestimmt nicht alle dänischstämmigen Wähler den SSW wählen, kann man durchaus davon ausgehen, das der SSW auch von - ich schätze einfach mal - rund 10.000 DEUTSCHEN gewählt wurde - also wurde der SSW auch als Protestpartei genutzt.
Punkt 3:
In Hamburg hatte 2001 die SPD mit ca. 10% Vorsprung vor der CDU die meisten Stimmen bekommen. Laut der Logik einiger Diskussionsteilnehmer hätte jetzt Ortwin Runde die Regierungsbildung übernehmen müssen - Aber die CDU stellte mit Ole von Beust den Bürgermeister, weil sie mit FDP und Schill koalierte wobei man zu Beginn auch eine Tolerierung durch Schill und keine Koalition in Betracht zog!
gothmania
16.03.2005, 12:11
@wahrheitssucher:
In Hamburg hatte 2001 die SPD mit ca. 10% Vorsprung vor der CDU die meisten Stimmen bekommen. Laut der Logik einiger Diskussionsteilnehmer hätte jetzt Ortwin Runde die Regierungsbildung übernehmen müssen - Aber die CDU stellte mit Ole von Beust den Bürgermeister, weil sie mit FDP und Schill koalierte wobei man zu Beginn auch eine Tolerierung durch Schill und keine Koalition in Betracht zog!
Falsche Grundüberlegung! Schill ist damals mit Fraktionsstatus ins Parlament gewählt worden und hatte deutlich über 5% - ergo hatten die bürgerlichen Fraktionen die Mehrheit.
Rot-Grün in S-H kann sich nur deshalb weiterhin an die Macht klammern, weil dies von zwei politisch unbedeutenden Figuren des SSW ohne Fraktionsstatus erlaubt wird - und das ist eine Verhöhnung des Wählerwillens. Politisch zwar legal, aber definitiv nicht legitim!
Roberto Blanko
16.03.2005, 12:24
@wahrheitssucher:
Falsche Grundüberlegung! Schill ist damals mit Fraktionsstatus ins Parlament gewählt worden und hatte deutlich über 5% - ergo hatten die bürgerlichen Fraktionen die Mehrheit.
Rot-Grün in S-H kann sich nur deshalb weiterhin an die Macht klammern, weil dies von zwei politisch unbedeutenden Figuren des SSW ohne Fraktionsstatus erlaubt wird - und das ist eine Verhöhnung des Wählerwillens. Politisch zwar legal, aber definitiv nicht legitim!
Hast Du eine Alternativ-Lösung?
Gruß
Roberto
Wahrheitssucher
16.03.2005, 12:29
@wahrheitssucher:
Falsche Grundüberlegung! Schill ist damals mit Fraktionsstatus ins Parlament gewählt worden und hatte deutlich über 5% - ergo hatten die bürgerlichen Fraktionen die Mehrheit.
Rot-Grün in S-H kann sich nur deshalb weiterhin an die Macht klammern, weil dies von zwei politisch unbedeutenden Figuren des SSW ohne Fraktionsstatus erlaubt wird - und das ist eine Verhöhnung des Wählerwillens. Politisch zwar legal, aber definitiv nicht legitim!
Die 5% Hürde ist eine im Prizip willkürliche Hürde.
So gab es in den 90ern Ansätze seitens der FDP (warum wohl...), diese auf 3% zu senken.
Die Tatsache, das der SSW aufgund eines Vertrages zwischen zwei souveränen Staaten einen Sonderstatus genießt, spricht dieser Partei nicht das Recht ab, sich an Regierungen zu beteiligen oder Regierungen zu tolerieren.
Black Hawk
16.03.2005, 12:56
Die Sorben können gerne eine Partei gründen, es kommt halt auf die 5% Hürde an!
Ich hätte mal gerne Informationen über die deutsche Minderheit in Dänemark!
Roberto Blanko
16.03.2005, 14:08
Die deutsche Minderheit in Dänemark
Einführung
Unmittelbar nördlich der deutsch-dänischen Grenze, gehören 15-20.000 Menschen der deutschen Minderheit an. Das Gebiet, in dem sie wohnen, heisst Sønderjylland, also südlicher Teil des dänischen Landesteils Jütland. Die deutsche Minderheit nennt es immer noch Nordschleswig, in Erinnerung an die Zeit, als es der Nordteil des ehemaligen Herzogtums Schleswig war.
Die deutsche Minderheit in Nordschleswig unterhält eigene Privatschulen und ein breites Angebot an sozialen und kulturellen Einrichtungen. Geprägt durch eine wechselvolle Geschichte, ist die Minderheit heute ein wichtiges Element der guten Nachbarschaft zwischen Deutschen und Dänen im Grenzland. Frühere Konflikte sind überwunden, und die deutsche Minderheit ist zusammen mit den Minderheiten südlich der Grenze ein gutes Beispiel für ein friedliches Miteinander von Minderheit und Mehrheit in Europa.
Der Bund deutscher Nordschleswiger, die Hauptorganisation der deutschen Minderheit, will die deutsche Sprache und Kultur in Nordschleswig fördern und weiterentwickeln. Dazu zählt auch die Aufgabe, einerseits eine Brücke zwischen deutsch und dänisch und andererseits Brücke nach Europa zu sein.
Die Angehörigen der Minderheit verstehen sich als deutsche Nordschleswiger mit festen Wurzeln in der Region. Das regionale Bewusstsein kommt nicht zuletzt dadurch zum Ausdruck, dass der größte Teil der Minderheit nicht deutsch als Alltagssprache verwendet, sondern den regionalen, dänischen Dialekt "Synnejysk": "Synnejysk spricht man, wenn man sitzt, deutsch, wenn man aufsteht", wie es einmal treffend formuliert worden ist.
Die Herausforderung der deutschen Minderheitszugehörigkeit liegt darin, die Existenzberechtigung unter friedlichen Bedingungen unter Beweis zu stellen. So sieht sich die deutsche Minderheit vor allem als kultureller Botschafter. Die Kindergärten und Schulen der deutschen Minderheit pflegen deutsche Sitten und Bräuche wie beispielsweise das Laternelaufen und vermitteln den Schülern sowohl deutsches als auch dänisches Kulturgut, so dass sie sich auf beiden Seiten der Grenze „zu Haus" fühlen. Das Engagement der deutschen Minderheit hat sich im Laufe der Jahre von einer nationalen Konfliktlösung dahingehend erweitert, dass es sich heute zu einem grossen Teil der Öffnung der Grenzen in Europa und der Sicherung der Minderheitenrechte in ganz Europa widmet.
Größe der Minderheit
Die Größe der Minderheit lässt sich nicht genau festlegen, da die Überprüfung der Minderheitszugehörigkeit nach den Bonn-Kopenhagener Erklärungen von 1955 nicht zulässig ist. Nach vorliegenden Schätzungen umfasst die Minderheit 15 – 20.000 Mitglieder in Nordschleswig. Das entspricht bei einer Gesamtbevölkerung von 250.000 Einwohnern im Landesteil einem Bevölkerungsanteil von 6% - 8%.
Hauptorganisation
Der Bund deutscher Nordschleswiger ist die Hauptorganisation der deutschen Minderheit .
Er umfasst als Dachverband die meisten Organisationen der deutschen Minderheit in Nordschleswig und ist Träger der Schleswigschen Partei, der Partei der deutschen Minderheit die sich auch als regionale und unabhängige Partei des Landesteils versteht. Weitere Informationen erhalten Sie, wenn Sie sich an das Generalsekretariat des Bundes deutscher Nordschleswiger wenden:
Bund deutscher Nordschleswiger
http://www.minority2000.net/Gr-4/t1de0.htm
Ansonsten: http://www.schleswigsche-partei.dk/de/aktuelles/
Gruß
Roberto
Black Hawk
16.03.2005, 14:11
Danke, Roberto Blanko!
Danke Roberto
und
@ Leutnant siehe auch hier
http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/eu_politik/aktuelles/zukunft/d_dan_erkl/dt_minderheit_html#2
Erstmal sind die Sorben und die Dänen in Schleswig keine Ausländer sondern lediglich ethnische Minderheiten die allerdings die Deutsche Staatsbürgerschaft haben. Diese Minderheiten(also Sorben und Dänen) lebten schon immer in diesen Gebiet und sind nicht zugewandert und somit sind sie keine Ausländer.
Der Patriot
04.09.2005, 20:32
Wartet auf die Türkenpartei... Die kommt!
Manfred_g
05.09.2005, 00:30
Je mehr ich darüber nachdenke umso mehr finde ich, sollte man solche Parteien, die nur die Interessen starr definierter Splittergruppen vertreten, verbieten.
Falls nicht haben sie sich in jedem Fall aber wie alle andern Parteien auch denselben Regeln (5% Hürde) zu unterwerfen.
Ja, ich finde auch man sollte solche Auswüchse bekämpfen.
Haben wir nicht solche Minderheiten:
Türken,
Serben,
Albaner,
Polen,
Tschechen,
Sollten die alle eine Minderheitenpartei bekommen ............ aber wird leben ohnehin schon in Absurdistan ! :cool:
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